Unzulässige Miete.
Wie kann man sie rückgängig machen?
Biele faufend Familien in Deufstand zahlen eine Ulegate Miefe, d. h. eine weit höhere Miete als das Gefeh vorschreibt. Es zeigt sich immer wieder, daß Hauseigentümer die Genehmigung zum Wohnungstausch von be-| fonderen Bedingungen abhängig machen und vielfach die Abficht eines Tausches verzögern oder sogar vereiteln. In der Regel geht der Vermieter darauf aus, daß ihm der Mieter eine höhere Miete bewilligt als er sie bisher erhalten hat. Um eine Schädigung der beteiligten Tauschluftigen zu ver. meiden, müffen folgende Gesichtspunkte beachtet werden, wobei es fich, wie besonders bemerkt wird, ausschließlich um den Tausch von Altwohnungen handelt. Der Tausch bedarf der Genehmigung der zuständi gen Wohnungsämter und Eigentümer. Lediglich in folchen Gemeinden, welche auf Grund der preußischen Lockerungsverord nungen, als ,, wohnungsmangelfrei" gelten, ist mir die Genehmigung des Eigentümers notwendig. Bersagt ein Eigentümer die Genehmides Eigentümers notwendig. Bersagt ein Eigentümer die Genehmigung, so formen die Tauschluftigen das Mieteinigungsamt anrufen. Durch einen Wohnungstausch, bei welchem das Mieteinigungsamt die Zustimmung des Vermieters ersetzt hat, tritt der einziehende Mieter in die Rechte und Pflichten des abziehenden Mieters ein. Mieter in die Rechte und Pflichten des abziehenden Mieters ein. Handelt es sich um reine Geschäftsräume, so kann die Zustinmung zum Tausch nicht durch das Mieteinigungsamt ersetzt merden. Bei Räumen, die sowohl Wohn- wie Geschäftszweden dienen( z. B. Läden mit Wohnungen) fann die Zustimmung des Bermieters zum Tausch durch das Mieteinigungsamt mur ersetzt werden, wenn der Geschäftszwed hinter dem Behnamed wesentlich zurüdtritt. Bermeigert das Wohnungsamt die Genehmigung zum Tausch, so fann auch dessen Genehmigung durch den Spruch des Mieteinigungsamtes erfegt werden.
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Das Verfahren vor dem Mieteinigungsamt wegen der Ersetzung ber Erlaubnis des Eigentümers zum Tausch wird in der Regel je nach Lage des Falles mehrere Wochen dauern. Gerade diese Tatsache bestimmt manchen Mieter, einer an sich unberechtigten höheren Mietzinsforderung des Eigentümers zuzustimmen, weil durch eine solche Verzögerung unter Umständen die Tauschmöglichkeit zurichte gemacht wird. Nicht zuletzt spielen für die Bewilligung der höheren Miete manchmal auch psychologische Gründe eine Rolle. Der Mieter befürchtet, bei einer Anrufung des Mieteinigungsamtes den Unwillen des Vermieters zu erregen. Hat der Mieter im Interesse der schnellen Ermöglichung des Tausches einer höheren Mietzinsforderung zugestimmt, so fann er späterhin unter Berufung auf§ 1 Reichsmietengeset dem Vermieter schriftlich mit| teilen, daß er vom nächst zulässigen Termin ab nur die gefeßliche Miete zahlen will. Diese Erklärung muß schriftlich( möglichst im eingeschriebenen Brief) abgegeben sein. Sie hat die Wirkung, daß an die Stelle der vereinbarten Miete die
gefeßliche Miete tritt( Friedensmiete plus geféßliche Zuschläge plus eventuelle Umlagen). Ist die Miete nach Jahren bemeffen, fo gilt die spätestens am dritten Werktage eines Bierteljahres abgegebene Erklärung vom nächsten Bierteljahrsersten ab. Bemißt sich die Miete nach Monaten, so gilt die bis zum 15. eines jeden Monats abgegebene Erffärung vom näosten Monatsersten ab. Bezüglich der Wirkung der nom Mieter abgegebenen Erflärung fommt es nicht darauf an, an welchem Termin die Miete gezahlt wird( 3. 8. monatlich, vierteljährlich), sondern wie sie bemessen ist( z. B. Monatsmiete, Jahresmiete). Hinsichtlich der bis zum Wirffam werden dieser Grtlärung auf Grund der Vereinbarung gezahlten höheren Miete hat der Mieter jedoch teinen Rückforde. rungsanspruch
fonders von Hausbesikerseite bei den parlamentarischen Beratungen Die Aufrechterhaltung des§ 1 des Reichsmietengefeßzes ift, bestark bekämpft worden. Es soll angeblich gegen Berttagstreue und Bertragsehrlichkeit verstoßen, wenn jemand Berpflichtungen eingeht, von denen er sich späterhin wieder losfagen fann. Dieser Ansicht tann nicht beigetreten werden. Benn jemand im Rahmen der Woh nungsnot die Notlage der Mieter ausnutt, dann verschafft er sich persönliche Vorteile. Das ist ein schmußiges Borgehen. Da aber mit der lleberwindung der Wohnungsnot vorerst leider nicht gerechnet werden kann, ist der§ 1 des Reichsmieten geleges unentbehrlich!
Arbeit für frühere russische Offiziere. 3m Reichswehrbetrieb wird ihnen Plah gemacht. In überfüllter Versammlung der Reichs- und Staatsarbeiter in den Germaniafälen referierte Reichstagsabgeordneter Genosse Seydewiß und widerlegte die Darstellung, daß Reich und Staat banterott seien. Gerechte Lastenverteilung auch für die tommenden Generationen und langfristige Anleihen für Gemeinden, Reich und Staat jeten das augenblicklich Erstrebens werte. Gegen die Verschiebung der Bermögen nach dem Ausland und gegen die Kartellwirtschaft müsse mit allen Mitteln vorgegangen werden. Die Offenlegung der Steuerlisten sei unbedingt durch zuführen.
Stetter zeigte an reichhaltigem Material, mie besonders im Bereiche des Reichswehrministeriums periodisch wieder fehrend Arbeiterentlaffungen vorgenommen werden. In Königsberg z. B. wurden organisierte Arbeiter entlassen und dafür mehrere ehemalige rufische Offiziere eingestellt. Im Heeres unterfunftsamt Berlin wurden etwa 150 Lohnempfänger von der achtstündigen auf eine täglich vierstündige Arbeitszeit gesezt. Richter berichtete über den Stand der Manteltarifperhand.
lungen für Reich und Breußen und ftefte feft, daß das Reich mit dem Ministerlalrat Dr. Schilling an der Spiße nicht ernsthaft baran denft, ohne Kündigung des Bertrages Unebenheiten aus dem Bertrag zu beseitigen und fleine Berbesserungen auf dem Wege von Revisionsverhandlungen zuzugestehen..
10 Trog der ungeheuren Arbeitslosigkeit wolle man nicht einmal die 8stündige Arbeitszeit für die Reichsarbeiter durchführen oder die sehr niedrigen Säße für Auswärtszulagen erhöhen. Ja, man sei noch nicht einmal bereit, den Arbeitern, die 25 Jahre dem Reich treue Dienste geleistet haben, einen freien Tag zu gewähren, mas in der Privatindustrie der größte Scharfmacher durchaus zubilligt. Das bedeute eine glatte Berhöhnung der Gemertschaften. Das unverständliche Borgehen der Herren Räte werde am besten mit der & ündigung des Bertrages beantwortet. Bon Preußen, mo in den nächsten Tagen ebenfalls verhandelt wird, erwarten bie Gemerfschaften mehr soziales Berständnis und hoffen auf ein Ent gegentommen, in vielen Punkten ihrer Abänderungsvorschläge. Die Ausführungen der drei Referenten wurden mit reichem Beifall belohnt. Eine Diskussion über die Referate murde abgelehnt und einstimmig eine Entschließung gefaßt, der wir entnehmen: der Geftion Reichs- und Staatsbetriebe im Gesamtverband der Die... außerordentlich start besuchte Mitgliederversammlung Arbeitnehmer der öffentlichen Betriebe und des Personen- und Warenverkehrs erhebt ganz energisch Profest gegen die fortgeschten Entlaffungen bei Reich und Staat, insbesondere im Bereiche des Reichswehrministeriums. Da es sich hier nicht um Entlaffungen infolge Konjunfturschwankungen oder Saisonarbeit handelt, sondern diese Entlassungen vorwiegend darauf zurückzuführen sind, daß die im Etat vorgesehenen Mittel in planloser Weise ver wirtschaftet werden, erwartet die Versammlung von der sozialdemokratischen Reichs- und Landtagsfraktion, daß in Zukunft die Summen für Arbeiterlöhne im Etat gesondert nach Arbeiterzahl und Lohnfumme aufgeführt werden.
Mit Entrüstung nimmt die Versammlung Kenntnis von dem Berlauf der Repifionsverhandlungen über den TAR. am 11. Februar im Reichsfinanzministerium. Bei diesen Berhandlungen hat sich, wie felfen zuvor, mit aller Deutlichkeit gezeigt, daß die Organisationen der Art, wie jetzt der zuständige Referent des Reichsfinanzministe riums Arbeiterfragen behandelt, den schärfsten Widerstand entgegen. fezzen müssen.
Die Versammelten erwarten von dem Reichskabinett, daß die Referate, in denen Arbeiterfragen zu behandeln sind, mit Referenten besetzt werden, die auch das nötige soziale Berständnis befizen und sich nicht darauf beschränken, die Sozialpolitik mit dem RechenSchieber zu machen.
Die Bersammlung begrüßt daher die Kündigung bes LAR." und erwartet von dem Vorstand des Gesamtverbandes, daß er seine ganze Macht einfest, um die hier sich seit Jahren zeigenden Widerstände endgültig zu beseitigen."
Wefter für Berlin : Zeitweise heiter, nachts Frost, am Toge Temperaturen über Null, leichte füdöstliche Winde. Für Deutsch land: Fortdauer des beständigen Wetters mit Nachtfrösten.
KINO- TAFEL
PROGRAMM
für die Zeit vom
21. bis 24. Februar
Kais- Eiche)
Ein Monumentalfilmwerk in 13 Akt
Odeon, Potsdamer Str.75
Sünden der Väter mit Emil Jannings Ruhiges Heim mit benutzung( 6 lustige Akte)
Turmstraße 12
Die Kaviarprinzessin
Achtung! Doppelgänger! ( Abenteuer)
Jugendliche haben Zutritt
Küchen
Alexanderstr. 39-40
( Passage)
Den ganzen Tag geöffnet
Welt- Kino Beg. 5.30, 7.15, 9.05
Alt- Moabit 99
S. 3, 5, 7, 9 Uhr
Schlüter- Theater
Schlüterstr. 17 W 6.30.9 Uhr, Stg. 3 Uhr Erzieher meiner Tochter
mit Liedtke
Der große Lacherfolg: Alimente
Wilmersdorf
Atrium Beba- Palast
Kaiserallee, Ecke Berliner Straße
Beginn: Täglich 7, 9.15 Uhr Sonnabend und Sonntag: 5, 7, 9.15 Uhr
S. ab 3 Uhr
Chausseestraße 305
Witwenball
Osten
fue- Vorst Germania - Palast W. 7, Stg. ab 5. Frankfurter Allee 314 Beginn der Vorstellungen:
mit Fritz Kampers , Arno Bühne: Gr. Revue: Die bunte Tüte Wochent. 5, 7, 9 Sonnt. 3, 5, 7, 9 Uhr
Filmeck
Südosten
Bühnenschau
Beg. W. 5.30, S. ab 3 U Skalitzer Straße, am Görlitzer Bahnhof Der Witwenball
m. F. Kampers , S. Arno , H. Bender
Luisen- Theater Anf. W. 51,
Reichenberger Str. 34
Der Witwenball
Sonnt. 3.U. Bühnenschau
Norden
Der weiße Teufel mit L. Mosfukin, Colosseum Betty Amann , Lil Dagover Großes Beiprogramm Jugendliche haben Zutritt
Luna- Filmpalast
Gr. Frankfurter Str. 121
Des groß. Erfolges weg verlängert: Der Wiwenball
Bühne: Operetten Revue: Premiere
Tonfilm und
Stella- Palast Bahnenschau
Köpenicker Straße 11-14
Beginn wochentags 6, 9 Uhr Sonntags 3, 5, 7, 9 Uhr Kasseneröffnung 12 Stunde vorher Menschen im Feuer m. Harry Piel Auf der Bühne: Gastspiel der Expreßschau: Donner wetter
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- tadellos
Sexua film: Bis ins dritte und and Urania- Theater Film und
vierte G.ied. Gari- Garl Bühnenschau
Katharina Knie mit Carmen Bont, Titania( Ufa
Die Kamera
Unter den Linden 14
Ab Sonnabend:
Das Haus am Meer
Täglich
frühe Schöneberg. Beginn 6.30, 9 Uhr Spielereien einer Kaiserin
Hauptstraße 49
Friedenau
3, 5, 7.9 Uhr Kronen- Lichtspiele
Gibt's ein schön'res Leben? Abenteuerliche Seereise
mit B. Keaton
Passage- Lichtspiele
Unter den Linden 22( Passage) Das große Lichtspielhaus der City Beginn ab 2 Uhr Zentrum 6082
Der Sieger aller Tonfilme: Die Nacht gehöri uns mit Hens A bers, Charlotte Ander Ausgew. Tonfilmbelprogramm
Weidenhof- Lichtsp.
An der Weidendammbrücke Friedrichstr. 136
Rheinstr. 65 Woch. 6.30, 9, Stg. ab 5 U.
S urm auf drei Herzen
Die Jagd nach der Fran
( 6 spannende Akte)
Titania- Palast
Steglitz . Schloßstr 5. Ecke Gutsmuthsstr. Beg: 6.30, 9U. Sonntags: 4,60, 9 U Uraufführung:
Pat und Pa achon als Modekönige Böhnenschen
Südwesten
Film- Palast Kammersäle
W.6, Sbd. 5, Stg. 4 Uhr Spielereien einer Kaiserin mit Lil Dagover
Ich hab' mein Herz im Autobus verloren mit Truus v. Alten
Süden
Bühne
Wrangelstr. 11, Köpenicker Brücke Woch. 6%. 8, 9 Uhr. Stg. 5. 6. 7. 8, 9 Uhr
Herrin und ihr Knecht m. H. Porten Vorsicht, Zwangsjacke! Internationale Bühne
Sonnabend 8 Uhr, Sonntag 4, 6, 8 Uhr Die weiße Hölle vom Piz Pala
Neukölln
Primus- Palast
W 7, 9.15 U
Am Hermannplatz Stg 4.4, 7. 9.15 U Vier Teufel, Regie Murnau
Auf der Bühne: Revue IL Teil:
Das lebende Magazin
Ein künstl. Reigen
Schönheit, Liebe, Leidenschaft ( 14 Bühnenbilder)
Solistin: Baronesse Marietta v. Scoti
W. 6.15. Sonntag 4 U.
Schönhauser Allee 123
Wigs, ab 5 Uhr Stgs. ab 3 Uhr
Tonfilm: Der weiße Teufel mit Iwan Mos ukin Jugendliche haben Zutritt
Gala- Lichtbühne
Usedomstr. 14 Anf. 6, 8.30. S. 5, 7, 9. U. Donauwaizer mit Harry Liedtke Banknotenfälscher mit Igo Sym
Anf 6, 8 U Noack's Lichtspiele
Beginn Woch. 5, 7, 9 U., Sonnt. ab 3 U
Brunnenstraße 16 Wtg. 5 U.. Stg 4 U. Sonntags 2,30 U.: Jugendvorstellung Fruchtbarkeit
Der neue van- de- Velde- Film Wiwenball
Kampf um die Erde( Die General- Pharus- Lichtspiele linie der neue gr Russenfilm, Régie Müllerstraße 142 Eisenstein Fräulein Lausbub m. Dina Gralla
Neu- Lichtenberg
Kosmos- Lichtspiele Lichtenberg , Lückstraße 70
Der Erzieher meiner Tochter mit H. Liedtke
Die Kavlarprinzessin m. A. Ondra Bühnengastspiel Der Nachtschreck
Gute Bühnenschau
W.5% U. Stg. 4 U
Der Witwenball mit tritz Kampers, S. Arno Freibeuter der Südsee
Prater- Lichtspiel- Palast
Kastanienallee 7-8
Wochentags 5,30, Sonntags 4 Uhr Broadway mit Glenn Tryon In die Falle relockt Bühne: Prunkrevue mit Else Berner ( Kom. Oper)
Rialto" Film u. Bühne
Kino Busch Beginn täglich Reinickendorfer Str. 14 5, 7 und 8.45 Uhi
Alt- Friedrichsfelde
Die Herrin und ihr Knecht
m. Henny Por.en, Fritz Kampers , Igo Sym
Die Jagd nach der Erbschaft
Niederschönewelde
trüher
Elysium( Film- Palest
Hasselwerder Straße 17
Tonfilm Das Donkosakenlied Tonfilmbelprogramm
Nordosten
Jugendliche Zutritt Elysium"
Kukuk Ko: tbusser Damm 92. Wenn du einmal dein Herz schenkst m. Liian Harvey Der Würder
"
Film und
Elysium" Bühne
ver- Prenzlauer Allee 54. W. 15, S. 3.15 U. Sonntags 3.15 Jugendvorst.
Excelsior Wochentags 615 U.
Sonntags ab 4 U. Kaiser- Friedrich- Straße 191
Artushof- Lichtspiele Th. am Moritzplatz Stern, Hermannstraße 49
Film- und Bühnenschau
Perleberger Str. 29 und Stendaler Str.
Die Lady von der Straße Turksib
Beginn: W. ab 5 Uhr. Stg. ab 3.45 Uh: Wochent. 6,15 U.
Giffgas von Peter M. Lampels
Der Gefangene d. Bernina mit P. Vo
Sonntags ab 4 U.
Weißensee
Schloßpark Film- Bühne
Berliner Allee 205-210
Der Wuwenball
Kristall- Palast
Prinzenallee 1-6 Gr. Bühnenschau
Der Witwenball m. Fritz Kampers Man schenkt sich Rosen...
Bü: Weltber. Marionettentheater
Palast- Theater
Breite Straße 21 a
W. 6,30, Sbd. 5,30, Stgs. 4 Uhr Der Witwenball m. Fritz Kampers Etappe 1918( Spionage)
Tivoli, Pankow Berliner Straße 27
W. 6.30 U., Sbd.5 30 U., Stgs. 4U. Tonfi.m:
Blankenburger Straße W. 6.30, 9 U. Stg, 4.30. 6.45, 9 U. Das Mädel mit der Peitsche Der Fleck auf der Ehr
Hauptstraße 51
Film- u. Bühnenschau Sonntag Jugendvorstellung Revolte im Erziehungshaus Rummelplatz der Liebe m. M. Sills
Tegel
W. ab 6, 8,45 U Sonnt ab 3 U. Filmpalast Tegel
Menschen im Feuer mit Harry Pie! Die Goldmine mit Tom Mix Bühnenschau
Skala- Lichtspiele
Schönhauser Allée 80
"
Gesundbrunnen
Alhambra
Ba straße S8
Fruch barkeit
Der neue van- de- Velde- Film
Au L ben und Toa mit Eddie Polo Gute Bühnerschan
Ballschmieder- Lichtsp
Badstraße 16
Humboldt- Theater
Badstraße 16
Bühnenschat
Die Ehe, nach van de Velde Alraune m Brig. Helm, P.Wegener
Bahnhofstr. 2 W.6,812, Stg. 414,61/ 2,83 Sonnt. 2 Uhr Jugendvorstellung Donauweizer mit Harry Lied.ke Schweigen im Walde
mit W. Dieterle Gute Bühnenschau
Kosmos" Filmbühne
haupt tr. 6 W. ab 6. U, Stgs. ab 4.15 U. Sonntag 2 Uhr: Jugendvorste.lung Wenn du einmal dein Herz verschenust mit Liian Harvey
Es war einm I en ireuer Husar mit Paul Morgan
Bühne: Hairy Hill, Marga Lind
Union- Theater
Hauptstraße 3
Beg. Wtg. 6, 91 U. S g. 2 U. Jugendvorst. Stg. 44.62 83 U Pat u. Pa'achon auf d. Pulvertas Cagliostro mit Hans S.awe
Hennigsdorf