Äetriebe gelten. Es ist also blanker Unsinn zu behaupten, ber Reichstag wolle IVO 000 Gastwirte ruinieren. Für b e- stehende Wirtschaften kommt die Verhältniszahl überhaupt erst in Betracht, wenn der Erlaubnisinhaber stirbt oder seinen Betrieb übertragen will. Auch dann fällt Uebertragung an Verwandte und Verschwägerten nicht unter die Verhältniszahl. Im übrigen sind nach der jetzigen Fassung des Paragraphen unzählige Ausnahmen möglich. Man darf daher zweifeln, ob die Verhältniszahl die auf der einen Seite erhoffte, auf der anderen Seite befürchtete Wirkung haben wird. Gewaltige Aufregung verursacht die Polizeistunde. Nach dem Willen des Ausschusies soll die äußerste Grenze für die Polizeistunde im allgemeinen 1 Uhr sein. Es ist natür- lich eine Verkürzung der Polizeistunde möglich und wünschenswert, wo die örtlichen Verhältnisse es erlauben. Es ist auch die Möglichkeit einer Verlängerung der Polizeistunde bei allen erdenklichen Anlässen und„in bestimmten Orten* vorgesehen. Für die Sozialdemokratie ist die Polizeistunde keine attohol- gegnerische, sondern eine sozialpolitische Angelegen» heit. Wir sind für möglichste Einschränkung der Nacht- arbeit(z. B. Nachtbackverbot). Verkürzung der Polizei- stunde wird von den Gastwirts ange st eilten aller ge- werkschaftlichen Richtungen verlangt. Die Nachtruhe dieser Angestellten, unter denen sich viele weibliche Kräfte befinden, auch die Nacht- ruhe der in Wirtschaften oder deren Nähe wohnenden Leute, die früh um 3 oder 6 Uhr wieder an ihre Arbeit müssen, ist uns wich- tiger als die Rücksicht auf ungezügelte Freiheit nächtlichen Amüsements. Unnötige persönliche Bevormundung und Moralistentum liegen der Sozialdemokratie fern. Die Kulturpartei der deutschen Arbeiter, die in ihrer übergroßen Mehrheit mit den härtesten Sorgen ringen, hat aber keinen Anlaß, sich schützend vor das mondäne Nachtleben zu stellen. A r b e i t e r s ch u tz ist für uns auch der Paragraph, der den obersten Landesbehörden das Recht gibt, den Schnaps- ausschank an bestimmten Tagen, insbesondere an Lohntagen. zu verbieten. Dasselbe gilt für das von uns angestrebte Per» bot der Verabreichung alkoholischer Getränke auf Bor g. Uns interessiert der Altoholismus von Leuten, die sich hohe Zechen leisten können, wenig. Wir wollen unsere Klassengenossen und deren Frauen und Kin- der, denen es an Brot und Kleidung fehlt, gegen die Schnapsflut schützen, soweit es gesetzlich möglich ist. Dabei sind wir uns darüber klar, daß wichtiger als jeder Gesetzes- Paragraph die Kulturarbeit unserer proletart- s ch e n Organisationen ist, die für die Cntfufelung der Arbeiterklasse unendlich mehr getan haben, als alle Kirchen! und alle Altoholgegner zusammen. Kaum umstritten ist das S ch n a p s v e r b o t an Jugendliche bis zu 18 Jahren, das Verbot sonstiger geistiger Getränke und Tabakwaren bis zu IS Jahren. Das sind Forderungen der gesamten deutschen Jugendbewegung. Auch das Schnapsverbot auf Turn». Spiel- und Sportplätzen ist eine fast� allgemeine Forderung. Ob man. wie die Regierungsvorlage, ein Retlameverbot für Schnaps in den öffentliche«! Bertehrsanftalten(Eisen- bahn, Post, Straßenbahn usw.) vorsehen oder es auf alle geistigen Getränke ausdehnen soll, ist eine Frage geringer Bedeutung. Das ist der wesentliche Inhalt des Schantstättengesetzes. Es hindert keinen erwachsenen Staatsbürger, zu trinken, soviel er will und soviel er sich leisten kann. Es legt nicht einen einzigen Menschen trocken, geschweige denn ein Dorf, eine Stadt oder gar das Land. Zu einem fanatischen Streit für und wider bietet es nicht den geringsten Anlaß, aber Eiferer bedürfen eben keinerlei Anlasses, sich in Pro- oder Antiekstasen zu versetzen. Die Sozialdemokratie ist weder eine Alkohol- noch eine Abstinenzpartei. Sie ist weder„naß" noch«trocken*. Sie leistet Sozial- und Kulturpolitik und prüft daher auch dieses Gesetz lediglich aus dem Willen zu einer höheren und reineren menschlichen Kultur.

Ein iniereffanier Antrag. Wer hat die Inflation gewollt und herbeigeführt? Dem Preußischen Landtag ist ein Urantrag des Abg. Dr. Graf von Posadowsky-Wehner zugegangen, worin nach Anführung einer Reihe von Aeußerungen ein- fkußreicher deutscher Persönlichkeiten(S t i n n e s uns Dr. Luther), aus denen eine absichtliche Herbei- führung der deutschen Währungstnslation hervorzugehen scheint, das Staatsministerium ersucht wird, bei der Reichsregierung folgenden Antrag zu stellen: „Die Reichsrcgierung wolle schleunigst ein Gesetz vorlegen, durch welches der Staatsgerichtshof beauftragt wird, zu umer- suchen, ob und welche ausländischen Stellen, ob und welche amtlichen Person« n�und ob und welch« Privatpersonen im Inland auf die plan- mäßig« Steigerung des Dollarpreises gegenüber der deutschen Mark hingewirkt und damit planmäßig die deutsche Wäh» rung zerrüttet haben.* ftchs Jahre nach der Stabllisisrung reichlich spät. Em Untersuchungsausschuß des Reichstags hat semer Zeit die gleiche Untersuchung geführt, wobei nament- uch die Deolsengeschafte von Stinnes durchleuchtet wurden Naher liegt uns der Versuch, die deutsche Währung zu erschüttern, der von den Leuten um H u g e n b e r g zur Vit der Pariser Verhandlungen systematisch unter- nommen worden ist. Wie wäre es hier mU einer Unter» suchung?_ Zu Santo Domingo ist zwischen den streitenden Part«-«»«in Waffenstillstand geschlossen worden, der Aussicht«ruf ein dauernd-s Einvernehmen gibt. Die Ehrengabe für Präsident Mosaryk(20 Millionen Kronen gleich 2S0 000 M.) zu wohltätigm und kulturellen Zwecken wurde nom Parlament beschlossen. Dagegen stimmten die Kommunisten. die Deuischnotionalen und die Hakenkreuzler. Die Slowakische Bollspartei blieb fern.

Verständigung oder nicht? Immer noch erhebliche Gegensätze im Reichskabinett.

Ueber den bisherigen Gang der Beratungen des Reichs- kabinetts über die Deckungsfrage erfahren wir: Für die Deckung des Fehlbetrages der Arbeits» losenversicherung stehen jetzt nicht mehr jene Borschläg« ernsthast zur Diskussion, die auf«inen direkten oder indirekten Ab- bau der Leistungen der Arbeitslosenversicherung hinzielen. Auch in der Deutschen Dolkspartei scheint man angesichts des Widerstandes von Sozialdemokraten und Zen» trum eingesehen zu haben, daß eine Verständigung ausgeschlosten ist, wenn der Fehlbetrag der Arbeitslosenversicherung von 250 Mil­lionen nicht wie bisher durch Darlehen des Reiches gedeckt wird. Der bereits in der Dounerstagsttzung des Kabinetts erörterte Gedanke der Heranziehnng der Festbesolde­ten für die Laste« der Arbeitslosenversichernng im Betrage von 100 Millionen Mark hat daher an Boden gewonnen. Da gleichzeitig der Verkauf von 150 Millionen Reichsbohnvorzugs- aktien an die Sozialversicherung als gesichert gellen kann, wurden damit die notwendigen 250 Millionen aufgebrocht. Wegen der Vorschläge über die Steuererhöhun» gen bestehen jedoch immer noch sehr erheblich« Meinungsoerschieden» hellen. Die von Dr. Moldenhauer vorgeschlagenen Steuererhöhungen belasten fast ausschließlich den Verbrauch. Auf keinen Fall sind sie sc» ausgeglichen, daß soziale Erwägungen dabei ausreichend berück» sichtigt werden. Erhöhung der Biersteuer, des Kaffee- und Teezolls, Einführung der Mineralwastersteuer, Erhöhung des Benzinszolls bei gteichzeiliger Ermäßigung der Jndustriebelastung sind Maßnahmen. deren«inseitiger Charakter so offenbar ist, daß starke

pofitische Widerstände verständlich sind. Dazu kommt, was man gerne übersieht, daß die Tabak st euererhöhung mit einem Jahres- Fttrag von 175 Millionen schon vor Monaten beschlossen ist. Allen diesen Belastungen der Masse des Volkes steht keine entsprechende Gegenleistung der besitzende« Schichten gegenüber. Daher halten wir es nach wie vor für dringend erforderlich, daß der einmalige Zuschlag zur Einkommensteuer, durch den die hohen Einkommen zur Uebcrwinduug des Notjahres heran» gezogen werden, im Programm der Reichsregicrung enthalten fein muß. Neben diesen Meinungsverschiedenheiten in den beiden Haupi- fragen aber bestehen noch große Gegensätze in vielen Einzelheiten. Gesetzentwürfe über die Cteuererhöhunxen liegen bisher nicht vor. Bei einer ganzen Reihe der Vorschläge des Finanz- Ministeriums aber kommt es nicht nur auf die allgemeinen Zlbsichten an, sondern auch auf die einzelnen Wege zu ihrer Verwirk- lichung. Daher muß auch in diesen Punkten erst Klachell geschaffen werden, ehe man sich zu den Absichten der Regierung äußern kann. Schließlich darf aber auch nicht unerwähnt bleiben, daß zwischen den Regierungsparteien beim Sozialetat, dem Wehr etat und einer Reihe von anderen mehr politischen Fragen ernste Streit- punkte vorhanden sind. Wenn deshalb auch nicht verkannt werden soll, daß hi« Ausgabe der Absicht, die Arbeitslosenversicherung abzubauen und die Berci:- stellung der von ihr benötigten Mittel den Konsliktstoff verringert, so besteht er doch ln anderen Fragen unvermindert fort. Di« Zu- spitzung der politischen Situation ist daher noch nicht beseitigt.

Protest gegen Noumergu«. Warum hat er Vriattd übergangen?- Eine Kundgebung der Sozialisten.

Paris , 28. Februar.(Eigenberichl) Der dritte Tag der sranzösischen Minlslerkrise hak die heillose Verwirrung der inuerpotillschea Sikttalloa um keinen Schritt ihrer Lösung näher gebracht, im Gegenkell, die poli­tische Atmosphäre womöglich noch mehr vergiftet. Zum ersten Blake seit Beginn der Aera Doumergtie scheint sogar die überparleUiche Person des Präsidenten der Republik in den Sampi miteinbezogen zu werden. Denu nicht nur bei den Sozialisten, sondern bis weit ln das Lager der bürgerlichen Linken hinein wer­den immer mehr Stimmen laut, die gegen das Verhalten voumergues prokeslierea und ihm vorwerfen, daß er. den Rat der Präsidenten van Sammer und Senat mißachtend, wiedauum Tardien betraut habe, an Sielte einen gemäßigten Politiker zu berufen, oder wenigsten» die Meinung aller parleiführer zu hören, wie es die parlawentortsche Tradition verlange, ehe er seine Entscheidung traf. Die sozialistische Fraktion nahm am Freitag vor­mittag eine Entschließung an. in der der schärsste Protest gegen die künstliche Verlängerung der Srlse erhaben wird. Tardieu hat sich nämlich nicht nur vorbehallen, sein« neu« Regierung erst am nächsten Dannerstag dem Parlament vorzustellen, sondern auch den Termin für die Aufstellung seiner Mimisterliste, den er selbst bis Ende dieser Woche bemessen hatte, eigenhändig auf Sonntag oder Montag verlängert. Di« sozlali- stisch« Fraktion stellt deshalb in ihrer Entschließung fest, daß an- gestchts der internationalen Konferenzen In London und Genf , deren Arbeiten infolge der sranzöstfchen Krise unterbrochen werben muhten, und der drohenden innerwirtschaftlichen Krise das Erperiment Tardieus zu teuer sei. Gleichzeitig werben auch gegen den Polizeipräfekten von Paris immer offenere Anklagen laut, die besagen. C h i a p p e hätte die Straßendemonstration vor der Kammer, die den Sturz Ehautemps begleitet Hot. selbst organisiert: ein Gerücht. besten Hintergründe in der innigen Vusenfreundschaft zu suchen sind, die Ehiappe und Tardieu noch seit der Innenminister zeit des letzteren verbandet, als sie gemeinsam ihren Windmühlenkampf „gegen die rote Gefahr und für die Rettung des Vaterlandes vor der bostchewistischen Verschwörung* ausfochten. Tardieu selbst, hat erklärt, daß er nach wie vor fest entschlosten sei, unter allen Umständen eine Regierung auf die Seine zu bringen. Der sozialistisch« Beschluß hat in allen politischen Kreisen sensationell gewirkt. Die Gründe, welche die sozialistische Fraktion bewegten, den Namen des Präsidenten der Republik mit

in die Debatte zu ziehen, sind viel ernsterer Natur, als es bisher eine geschickte Verschleierungstaktik erkennen ließ. Zu Wirklichkeit spielt sich hinter den Kutisten eln harter Kamps um vrland und seine Außenpolitik ab. Der Präsid»nt der Republik , Goston Doumergue, scheint mit Briand nicht mehr einverstanden zu sein und ihm' eine allzu stark« Neigung zum Nachgeben und zu Konzessionen vorzuwerjcn. Jedenfalls steht fest, daß Briand keineswegs, wie man«* lüz« her hatte durchblicke« lasten, unter allen � Umständen o b g el e h n t hätte, die Regierungsbildung zu übernehmen, sondern daß s 0.WP.H l Doumergue als auch Tardieu alles getan haben, um zu verhindern, daß Briand rn die Lage käme. etwa eine bejahend« Antwort zu geben. Es wird be­stätigt, daß sowohl Senatspräsilent Doumer, als auch ftamnKr- Präsident B o u i sso n dem Präsidenten der Republik Briand als einzigen Politiker bezeichnet haben, der imstande wäre,«in wirk- liches Konzentrationskohinett mit Einschluß der Radikalsozialen zu bilden, und daß Doumergue trotzdem Tardieu beaustragt hat. Besonders in den Kreisen des Senats herrscht, seitdem das bekam« geworden ist, eine starke Mißstimmung gegen Doumergue , die ihren Ausdruck gefunden hat rn der Stellungnahm« der Grupp: der demokratischen Linken, die ini Senat die bei weitem stärkste Fraktion bildet und der auch Senatoren angehören, die nicht Mit- gliedsr der radikol. sozialen Partei sind. Durch sein« Freunde läßt Tardieu am Freitag abend verkünden, daß er unter allen Umständen das Kabinett bilden werde, und daß er schon jetzt einer Mehrheit von etwa 40 Stimmen sicher sei. In Wirklichkeit ist die Situation am Freitag abend nicht minder problematisch, als sie es am Vortage war. Daß es Tardieu schließlich gelingen wird, die nötigen individuellen Mitarbeiter zur Kabinettsbildung zu finden, ist anzunehmen. Ob aber«in solch«? Kabinett Bestand haben wird, daran zweifeln selbst die Freunde Tardieus. Die Hoffnung Tardieus. durch seine Derschleppungstokt>k die radikale Partei zu ermüden, und sie etwa zur Mitarbeit zu ge- Winnen dadurch, daß er ihr das Innen- und Finanzministerium an- bietet, stützt sich einstweilen auf keinerlei Tatsachen. Andererseits ist es sicher, daß der Wunsch der radikalen Partei, wieder in die Re- gierung zu kommen, schr stark ist. aber der Bedingung unterworfen bleibt, daß ein anderer Politiker die Führung eines nach links neigenden Konzentrationskabinctts übernimmt. Di« Frage, ob Briand trotz der gegen ihn gerichteten In- trigen auch einem Kabinett beitreten würde, das unter der Leitung Tardieus stünde und den Charakter einer Reckstsregisrung hätte. läßt sich nach allen gegenteiligen Behauptungen zum Trotz noch nicht beantworten.

Grüne Front beim Reichskanzler. Eine Sachverstänvlqenkommisflon berufen. Der Reichskanzler hat in Gegenwart des R.'ichsministers für Ernährung und Landwirtschaft. Dietrich, die Führer der landwrt- schaftlichen Spitzenorganisationen empfangen. Ihrem Wunsche ent- sprechend wird der Reichsmlnister für Ernährung und Landw rt» schaft alsbald einen engen Kreis landwirtschaftlicher Führer zu einer Besprechung einberufen, in der beschleunigte und durchgreifende Maßnahmen zur Stützung des Marktes landwirtschaftlicher Produkte und zur Sicherung der landwirtschaftlichen Erzeugung vorgeschlagen und geprüft werden sollen. Ehrung für Friedrich Ebert . Kranzniederleouna in HeiVelberg. Im Austrage des Reichskanzlers hat der Präsident des Lande efinanzantts Karlsruhe wie in den Aorjahren am Grabe de» Reichspräsidenten Ebert anläßlich d er Wiederkehr keines Todestages namens der Reichsregierung«inen Kranz mit schwarzrotgoldener Schleife niedergelegt. Die preußisch« Staatsregierung hat durch Vermllt»

lung des Oberbürgermeisters von Heidelberg einen Kranz mit Schleife in den preußischen Farben und mit der Aufschrift„Die preußische Staatsregierung* niederlegen lassen. Kränze ließen ferner niederlegen die badifche und die hessische Regierung, die Stadt Hcidelbhrg uno dos Reichsbanner.

Die Beschlagnahme der Sroszschen Bilder. Das A m t s g- r i ch t Berlin- Mitte hat am Freilag auf Antrag der Staatsomralt. schaft I die von der Polizei auf der I s a- S ch a u ouspesührt« Be- schlagnahme zweier dort ausgestellter Bilder(Kirchensenster und d.is Kruzifix von Gros;) bestätigt und die Beschlagnahme drcl-r weiterer Bilder bzw. Figuren angeordnet Die Pe- schlagnahm« beruht auf§ 16« StGB. , wonach die Erregung eines Aergernisses durch öffentliche Gotteslästerung sowie die öf-enltzche B-lchimpfung bestimmter Kirchen und deren Einrichtunzen und Ge- brauche unter Strafe gestellt ist. Neu beschlagnahmt sind: 1.«ine figürliche NachbiNung Papst Pius XI. im Ornat mit einem Revolver in der auf den Besajauer ausgestreckten Hand und der Unterschrift: „Rettet die christliche Zivilisation vor dem Teufel und dem Jolsche wismus!* 2. Die Darstellung eines durch einen Pfarrer erteilten Unterrichts an Zuhörer, die statt der Menschen- Schafsköpfe tragen. Z. Die Nachbildung des beschlagnahmten Kreuzes mit einem Lichtbild des Christusbilde» oon Grosz und eine Karikatur, die die erste Be- schlagnahme de» Kirchensenster» darstellt.