Das Deckungsprogramm des Reiches.

Um die neuen Getränkes und Betriebsstofffteuern.

Borsichtiger muß man die Wiedereinführung der Mineralwassersteuer betrachten.

spannten Massensteuern ganz indisfutobel.

Die Betriebsstoffe sollen zu fistalischen 3weden fleuerlich heran­gezogen werden, und wir halten es daher für unumgänglich, daß die Steuererhöhung

Die Finanz- und Steuerfragen find infolge der merkwürdigen| steuererhöhung in Kauf zu nehmen sein. Dabei sollte man an der ersetzen, find für uns in Anbetracht der schon aufs ftarbe ange. Haltung der Deutschen Boltspartei noch immer ungeflärt. Für die Beinsteuer für die Kommunen nicht vorübergehen. Sozialdemokratie steht zunächst im Bordergrund jeder Finanz­regelung die volle Aufrechterhaltung der Leistungen des Reichs auf sozialpolitischem Gebiet und die Sicherung der Leistungsfähigkeit der fozialen Institutionen, insbesondere der Arbeitslosenversicherung. Sie hält es fernerhin für unerläßlich, daß zur Sanierung der Reichs finanzen und zur Deckung der Fehlbettage die besitzenden Schichten durch ein einmaliges Opfer mitherangezogen werden. Bon der Er­füllung dieser Forderungen hängt selbstverständlich die Beurteilung und Stellungnahme zu den sonstigen geplanten steuerlichen Maß nahmen ab.

Wie fieht im gegenwärtigen Stadium das Programm des Finanzministers aus?

Neben den erforderlichen 250 Millionen für Arbeits­lojenversicherung sind für den Reichsetot für 1931 meitere 250 Millionen aufzubringen, die infolge der von Schacht aufgenn tigten raschen Schuldentligung und durch den Rüdgang der Steuererträge als Folge der wirtschaftlichen Depressiont er­forderlich immerhet, somie zur Deckung der Fehlbeträge der Länder­etais meitere 170 Millionen. Dieses Defizit soll nach dem Finanz plan von Moldenhauer gedeckt werden:

durch die Erhöhung der Biersteuer,

durch die bereits in Kraft getretene Erhöhung der Kaffee und Zeezölle,

durch Erhöhung des Benzinzolles, durch Wiedereinführung einer Mineralwassersteuer und durch Kürzung der Stundungstermine bei verschiedenen Berbrauchssteuern.

Unter den zusätzlichen Getränkebesteuerung, die insgesamt 330 Millionen Mehrertrog erbringen soll, erscheint uns die affec­und Teezollerhöhung, vom Standpunkt der Massen aus gefehen, noch am wenigsten drückend. Selbstverständlich wird auch hier der Arbeiterhaushalt mitbetroffen.( Auf Grund der vorliegenden Haus haltsstatistiken fann man die Belastung durch die Zollerhöhung auf etma 3 Mart jährlich pro Arbeiterhaushalt veranschlagen.) Diese Belastung brauchte als solche zunächst infolge der start rückgängigen Breisentwicklung für Kaffee überhaupt nicht in Erscheinung zu treten. Der Großhandelspreis für Raffee ist, nachdem wieder ein mal die staatliche brasilianische Hochhaltung des Preisniveaus zu sammengebrochen ist, unaufhörlich gefunten und liegt heute unter dem Bortriegspreis. Die Kleinhandelspreise find lange nicht entsprechend dem Rückgang der Großhandelspreise herabgefest worden, so daß also für den Kaffeehandel tein Anlaß bestehen sollte, Die Bollerhöhung auf den Konsumenten abzuwälzen.

Als Massenbelaffung viel schwerer wiegt die Biersteuer­erhöhung.

Nach der hohen Ertragsschägung von 40 millionen Mart im Jahr plant Moldenhauer recht beträchtliche Steuersäge für Selter, Limonaden und Mineralwasser, so daß man mit einer Berteuerung einer Flasche Selter und einer Flasche Limonade um etwa 5 Bf. rechnen müßte. Bei dieser Steuer handelt es sich unseres Erachtens, genau wie bei der Biersteuer, um eine ausgesprochene genau wie bei der Biersteuer, um eine ausgesprochene Massensteuer. Die teueren Mineralwasser fallen im Gesamt­verbrauch nicht sehr ins Gewicht. Die Notwendigkeit einer Be­Die Notwendigkeit einer Be­steuerung der alkoholfreien Getränke als Ausgleich für die Erhöhung der Biersteuer ist nicht ohne weiteres einzusehen. Ein Biertrinler wird bei einem um 1 oder 2 Bf. höheren Bierpreis nicht gleich Seltermasser oder Limonade vorziehen, 3u all dem kommen noch bei den mehr als 3000 Betrieben, die Mineralwasser usw. die großen Erhebungsschwierigkeiten und fosten herstellen. Dieser Steuervorschlog würde daher beffer bald wieder in den Geheimratsaften des Finanzminifteriums verschminden. Ein Berzicht auf die Mineralwassersteuer mürde sich finanziell

durch schärferes Jupaden bei der Verkürzung der Stundungsfristen

bei den Berbrauchssteuern teilweise reparieren lassen. Die Stum dungsfristen gehen allgemein weit über die Dauer des Umschlags­prozesses hinaus; den Unternehmungen stehen also in Wirklichkeit große 3insfreie Kredite zur Verfügung. Die bürgerlichen große zinsfreie Kredite zur Verfügung. Die bürgerlichen Barteien haben unsere alte Forderung, die Stundungsfristen zu ver fürzen und diese Zinsgeschenke abzubauen, auch endlich begriffen. Allerdings scheint der Finanzminister an diesen Abbau noch mit allzugroßer Zurüdhaltung heranzutreten. Er veran schlagt die Mehreinnahme aus der Kürzung der Zahlungstermine nur mit 30 Millionen Mart, während unseres Erachtens allein ein Abbau der Zahlungsfristen für die 3igarettenindustrie und die anderen Zweige der Tabatindustrie 40 millionen Mark erbringen fönnte. Dazu kommen noch die u. E. notwendigen Kürzungen für die Fälligkeit der 3uder und der Bier. steuer.

Aus der Besteuerung der Betriebsftoffe tönnte mehr herauskommen

als vorgesehen ist. Wir verkennen nicht, daß jede Berteuerung der Betriebsstoffe auf das Tempo der Motorisierung hemmend wirken fann. Andererseits hat sich der Kraftfahrzeugbestand seit 1925 im Jahresdurchschnitt doch um etma 25 Broz. erhöht. Die Motorisierung wird auch nach der Betriebsstoffperteuerung ihren Fortgang nehmen, die Steigerungstendenz wird möglicherweise nur wenig abgeschwächt werden. Diese Steuer trifft in erheblichem Maße auch die besigenden Schichten, und alle Rorschläge, sie durch andere Steuern, etwa durch eine Erhöhung der Radio­gebühren natürlich eine ausgesprochene Massensteuer zu

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für ausländische und für inländische Betriebsstoffe wirksam wird. Würde man lediglich die ausländischen Betriebs­ftoffimporte mit einem Mehrzoll von etwa 5 M. pro Doppelzentner, mie offenbar geplant ist, belegen, so würde man die inländische Betriebsstoffindustrie in erster Reihe Bergbau und chemische Industrie auf Kosten der Reichstaffe mühelose Sonderprofite einftreichen lassen. Der gesamte deutsche Kraft­stoffverbrauch wird für 1929 auf etma 1350 000 Tonnen veran fchlagt. Auf die Benzineinfuhr entfallen hiervon etwa 720000 Tonnen, auf die Benzoleinfuhr 165 000 Tonnen. Es verbleiben so­mit rund 450 000 Tonnen inländische Kraftstoffe. erhöhung von mindestens 4 Bf. pro Liter( 1 Liter Eine Zollerhöhung um 5 M. per 100 Kilo wird eine Benzinpreis­730 Gramm) zur Folge haben. Die deutsche Kraftstoffindustrie würde durch eine herartige Preiserhöhung einen Sonderprofit von etwa 25 Millionen erzielen.

Wenn man aber den gesamten deutschen Kraftfahrstoffverbrauch unseres Erachtens die einzig mögliche und zu verantwortende Regelung gleichmäßig zu der Steuererhöhung heranzieht, ergeben fich höhere Erträge als in dem bekanntgewordenen Boranschlag Moldenhauers. Den gesamten Kraftstoffverbrauch für das kommende Fiskaljahr kann man mit mindestens 1,5 bis 1,6 Millionen Tonnen veranschlagen. Eine Erhöhung des Benzinzolles um 5 M. per Doppelzentner und die Einführung einer Abgabe für inländisches und ausländisches Benzol sowie für andere Kraftstoffe in gleicher Höhe würde also 75-80 millionen Einnahmen gegen die von Moldenhauer vorgesehenen 60 Millionen erbringen müssen.

Demonstration gegen Kraftstoffverteuerung.

Wie nicht anders zu erwarten mar, fairfen jetzt die Ber­bände der Automobilindustrie und aller mit dem

Kraftverkehrswesen in Berbindung stehender Interessenten gegen die beabsichtigte 3ollerhöhung für Benzin und Ben= 301 Sturm.

Elma 30 beteiligte Berbände erhoben in einer Rundgebung schärfften Proteft gegen die nom Reichsfinanzminister norgesehene Reubelastung des Kraftverkehrswesens in Höhe von 70 Millionen. Bei einer bereits bestehenden Belastung der Rraftner fehrswirtschaft von 350 Millionen Mart jährlich bedeute dies eine zwanzigprozentige Mehrbelastung.

Die Kundgebung mandte sich zugleich gegen den Borstoß der Deutschen Reichsbahn und die vom Verkehrsministe rium geplante Erhebung einer Ausgleichsabgabe für beförderte Güter. Zu der Denkschrift der Reichsbahn werden die Organi­fationen der Kraftverkehrswirtschaft in einer Gegenschrift Stellung nehmen.

eb und werden uns im Rahmen einer jozial tragbaren Befamelojung Ausreden der Ruhrgas AG .| Triumphwerke 15 Prozent Dividende.

In dem Finanzplan Moldenhauers ist eine Erhöhung der jezigen Steuersäge um 75 Broz. vorgesehen mit einem geschätzten Mehraufkommen non 240 millionen Mart. Bir lehnen heute die Besteuerung entbehrlicher Genußmittel angesichts der Wandlungen, die sich innerhalb der Etaatsausgaben durch den ver stärkten Sozialaufwand vollzogen haben, nicht mehr grundfählich einer stärkeren 2ltoholbesteuerung nicht widersetzen. Bir halten es aber für durchaus gerechtfertigt, daß ein Teil der Steuer erhöhung vom Braugewerbe selber getragen wird, und wir halten es ferner für unerläßlich, daß bei der Reuregelung der Biersteuer Vorkehrungen zum Schuhe der Berbraucher­schaft gegen Breiserhöhungen über die tatsächliche Mehrsteuer hinaus getroffen werden.

Daß die nun schon jahrelange Prosperität der Brauereien auch während des wirtschaftlichen Niederganges angehalten hat, zeigen aufs deutlichste die Dividenden und Bilanzen der Aftien brauereien. Trog aller düsteren Prophezeiungen des Braugewerbes ist der Bierfonsum von Jahr zu Jahr gestiegen, seit 1925 um mehr als 20 Broz. Der Rohstoffaufwand der Brauereien dürfte sich seit Ende 1926, der letzten Bierpreiserhöhung,

um etwa 4 0 art pro ettoliter perringert haben. Die Brauereien tönnten demnach wenigstens einen Teil der Steuer­erhöhung selbst tragen, und es wäre unseres Erachtens Aufgabe des Finanzministeriums, hierauf von vornherein hinzu­wirken und notwendigenfalls entsprechende Borschriften in der Ge­jetzesvorlage aufzunehmen. Nicht minder wichtig find die notwendigen

Borkehrungen zum Schuße der Berbraucherschaft gegen die üblichen Breiserhöhungen und Aufrundun gen der Ausschantpreise. Am 1. Januar 1927 trat eine Biersteuererhöhung von 2 Mart pro hektoliter in Kraft. Die Brauereien erhöhten schlankweg ihre Großhandelspreise um 4 Mart pro Hettoliter; der Ausschantpreis der Gastwirte aber murde bei Literabgabe um 6 Mart pro Heftoliter erhöht! Beim fleineren Ausschant erfolgten noch Aufrundungen bei den Gast­mirten, so daß sich insgesamt beim Konsumenten die Biersteuer. erhöhung damals mit einem Bielfachen der tatsächlichen Mehrsteuer auswirtie. Auch Ueberhöhungen seitens der Gastwirte sind also zu verhindern.

m

Dem von anderer Seite erörterten Gebanten eines staatlichen Biergroßhandelsmonopols eine Art Verrechnungs stelle zwischen Brauereien und Gaftmirten, die die Innehoftung vor geschriebener Brauerei und Ausfchontpreise fontrolliert und anläß lich der Steuererhöhung Sondergewinne verhindern mill fönnen mir uns in der Grundidee voltommen anschließen. Es wird von den bürgerlichen Parteien abhängen, ob er vermirflicht werden fann. Es bleiben aber noch andere Wege für den Schutz der Berbraucher, Man fönnte an eine behördliche Festlegung der Ausschanfpreise wie in Bayern denken.( Die Aus schanfpreise in Bayern liegen um etma ein Drittel unter ben Ausschanfpreisen Norddeutichlands!) Man tönnte aber auch und dieses Mittel halten wir für noch einfacher die Brauereien zur Festlegung von Ausschantpreisen für die gewöhnlichen Gaststätten Derpflichten, für deren Junehaltung und Betannigabe in ben Gaststätten durch Anschläge die Brauereien zu sorgen haben. Bei allen diesen Maßnahmen märe noch immer die Durchfegung der Pfennigrechnung wichtig. Der Preis für die Berliner Malle mit thren/ Litern dürfte sich durch die Biersteuererhöhung höchstens um 2 auf 22 Pf. erhöhen. Die Gastwirte verschanzen fich immer dahinter, daß die Pfennigrechnung in Norddeutschland nicht mieder einzubürgern ist. Das wäre zu beweisen.

Unter den genannten Borauslegungen und den notwendigen Sicherungsmaßnahmen für die Berbraucherschaft wird die Bier

Das Privatfapital und die Berliner Gaswietfchaft.

Trotz der schweren Fahrradfrise im vergangenen Jahre tönnen die Triumphmerte in Nürnberg auch für das am 30. Sep­

Die Ruhrgas AG. in Essen mill es jest nicht wahr Essen mill es jetzt nicht wahr| tember 1929 abgeschlossene Geschäftsjahr ihre vorjährige Retord­haben, daß sie gegen den eventuell norübergehenden Erwerb der Aktien der deutschen Gasgesellschaft unter Mißbrauch der Finanznot Berlins fich in die Berliner Gaspersorgung entscheidend einschalten wollte. Sie redet sich( nach dem 2ofal- Anzeiger") jezt auf eine nichtamtliche Berliner Stelle beziehungsweise auf einen Berlin , das Eingreifen nahegelegt habe. Mittler heraus, der ihr, nicht die Ruhrgas AG. der Stadt

Wir stellen feft:

eventuell

Das Borstandsmitglied der Ruhrgas AG. Dr. Seipel hat persönlich dem zuständigen Dezernenten vor etwa drei Wochen bereits die lebernahme der Aktien zu Pari bei einer Dividende von 5 Broz.(!)- und die Lieferung von Zusatzferngas angeboten, menn Berlin seine Gaswirtschaft nicht

meiter ausbaue.

Acht Tage später hat derselbe Direktor Dr. Seipel mit anderen Berliner Amtsstellen über dasselbe Angebot verhandelt. Es ist in diesem Zusammenhang absolut nebensächlich, ob irgend ein Privatmann der Ruhrgas AG. dieses Geschäft nahe­gelegt hat.

Uebrigens hören mir, daß jetzt auch die Dessauer Gas gesellschaft, die Hauptaktionärin der Deutschen Gasgesellschaft, sich um die Berliner Gasottien bemühen soll. Auch hier wird die Deffentlichkeit wadysam sein müssen.

Neugründung des Stahltrusts.

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Ein Einheitsunternehmen für aufgesaugte Betriebe. Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Stahl- und Eisen­nuditate ist in den letzten Monaten unter Führung des rheinisch- weft fälischen Stahltrusts eine weitere scharfe on zentration in der westdeutschen Schwerindustrie durchgeführt worden Wie jest aus Düsseldorf gemeldet wird, hat der Stahltrust eine neue Gesellschaft, die Ruhrstahl 2.-G., mit dem Gig in Düffel­dorf gegründet, in der die aufgesaugten Betriebe zusammen. gefchloffen werden sollen. Es handelt sich hierbei um die Hen rich shütte in Hattingen , die bisher im Alleinbesitz des Raffeler Lokomotivfonzerns Henschel und Sohn war, sowie um die Rheinisch Westfälische Stahl und alzwerke und das Gußstahlmert Witten an der Ruhr. Die neue Gesellschaft ist zur Borbereitung des Zusammenschlusses mit einem vorläufigen Rapital von 50 000 Mart gegründet worden, jedoch wird die Ge, fellschaft voraussichtlich ein Gesamtfapital von 40 Millionen Mart erhalten.

Das Bemerkenswerte an diefer Reugründung des Stahltrusts ist, daß die im Dezember und Januar aufgetauften Betriebe nicht in das Gefomtunternehmen eingegliedert merben, sondern eine selbständige Gesellschaft bilden. Dies ist eine offene

behr von dem bisher beim Stahltrust durchgeführten Grundsatz der Zentralisierung. Die Mehrheit des Aftienbesitzes der neuen Ge­sellschaft liegt beim Stahltrust, doch wird sich auch die Henschel und Sohn G. in Kaffel zur Sicherung ihres Rohstoffbezuges mit einer Minderheit beteiligen.

dividende von 15 Prozent aufrechterhalten. Durch eine wesentliche Erhöhung der Umfäße war es dem Unternehmen möglich, trotz durchgeführter Preisermäßigungen dieses hohe Ge. minnergebnis zu erzielen. Für Rationalisierungszwede wurden im letzten Jahr rund 500 000 Mart aufgewendet, die, wie in den früheren Jahren, wiederum über Betrieb" aus laufenden Gewinnen bezahlt wurden.

Nach dem Geschäftsbericht war die Motorrad abteilung während des ganzen Jahres voll beschäftigt und erzielte einen we sentlichen Mehr umsag. Bemerkenswert ist, daß auch die Fahr radabteilung troß meiter rüdgängigen Umfages infolge der durchgeführten betriebstechnischen und faufmännischen Zusammen­legung der Abteilungen Fahrrad und Motorrad gleichfalls ren­tabel gearbeitet hat. Auch im Schreibmaschinenbau wurde bei steigenden Umfäßen ein gutes Ergebnis erzielt. Im lau­fenden Geschäftsjahr 1929/30 ist der Auftragseingang durchmeg zu­friedenstellend gewefen und liegt speziell in der Motorradabteilung sogar noch über dem Stande des Borjahres.

D

Für die Auszahlung der 15prozentigen Dividende wird der Rein­gewinn von rund 851 000 Mart bei weitem nicht voll in An Spruch genommen. Ueber 320 000 Mart, also weitere 11 Prozent Dividende, merden vom Gewinn in die Reservefonds abgezweigt oder zu Sonderabschreibungen verwendet. Einschließlich der Abschreibungen von rund 243 000 Mart, mit denen die Gesellschaft ihre Betriebs­umstellung finanziert, hat das Unternehmen im letzten Jahr rund 33 Proz. feines Rapitals verdient. Es zeigt sich also, daß trotz der schweren Fahrradfrise und der zunehmenden Konkurrenz im Motorradgeschäft auch Unternehmungen dieser Art bei guter Organisation hochrentabel arbeiten fönnen.

Harpener Bergbau zahlt 6 Prozent Dividende. Auf der Bilanz­fihung der Harpener Bergbau AG, des stärksten reinen ende von 6 Prozent auszuzahlen. Im vergangenen Jahre Bechenunternehmens an der Ruhr, wurde beschlossen, eine Dint wurde die Dividendenzahlung demonstrativ einge. ftellt Benn die Berwaltung von Sarpen, die ihre Bilanzen gern nach politischen Gesichtspuntten orientiert, dies­mal 6 Prozent an ihre Aftionäre zahlt, so ist dies der beste Be­meis, daß die in der Kohlentonjunktur des letzten Jahren gescheffelten Gewinne auch für den ausgesprochenen 3wed peffimismus" der Schwerindustrie feinen Raum mehr lassen.

Millionenpleite einer medlenburgischen Getreidefirma. Die Ge­treidefirma Christian Callies in Grevesmühlen hat ihren Gläu bigern die Zahlungseinstellung zum 1. März mitgeteilt. Die Ber­pflichtungen follen 1,75 Millionen Mark betragen.

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