Freude über das Erreichte."

Die Deutschen   in Polen   für das Abkommen/ Der Kriegsfall

In einem Leitaufsatz behandelt die Bromberger ,, Deutsche Rund­schau die Reichstagsabstimmungen über den Young- Plan und das deutsch  - polnische Liquidationsabfommen. Hierüber erklärt das Blatt:

Wir haben uns nach reiflicher Ueberlegung troß der Er­tenntnis der offensichtlichen Mängel dieses Abkommens und des mit ihm verknüpften Briefwechsels zwischen den beiden Außen­ministern zu Befürwortern der Annahme gemacht, weil nie mand von uns die Verantwortung für den Fall einer Ablehnung übernehmen konnte. Nach der Unterschrift vom 31. Oftober 1929 gab es in dieser Hinsicht auch für die deutsche Minderheit in Polen  nur eine Stellungnahme, die einer zwangsläufigen Politit ent­sprach. Wir wollen uns an diesem Tage durch unfere wohl be­gründeten Bedenken die Freude über das Erreichte nicht nehmen laffen. Eine Anzahl von liquidationsbedrohten Eigentümern und Tausende von Ansiedlern, denen das Erbrecht gesichert wurde, fönnen erleichtert aufatmen und seit zehn Jahren mit wesentlich geringeren Sorgen am Abend ihr Lager aufsuchen. Die Richtung unserer Politik bleibt die gleiche wie zuvor. Wir werden ebensowenig unsere Pflichten gegenüber dem Staat wie gegenüber unserem Boltstum vernachlässigen. Aber wir haben auch als pol­nische Staatsbürger und als Deutsche   Rechte zu beanspruchen und zu sichern, die unsere friedliche Eristenz im polnischen Staat ver­bürgen."

An diese bedeutsame Empfehlung des Polenabkommens von seiten derjenigen, die es am meisten angeht, knüpft das Blatt eine Kritik an Außenminister Dr. Curtius, weil er den Deutschen   in Polen   eine vorsichtige Haltung" empfohlen hatte. Eine solche War­nung hätten die Deutschen   in Polen   ,, vor Gott   und der Geschichte nicht verdient". Die Zielrichtung der Deutschen   in Bolen sei nicht nach Berlin   gerichtet.

Als einen Beweis der Loyalität gegenüber dem neuen Staat zitiert das Blatt dann noch die letzte Gejmrede des deutschen   bürger­lichen Abgeordneten Bill aus Lodz  , der folgendes ausführte:

,, Kommt es zum Kriege", so sagte der Abgeordnete Will, ,, so werden sich auch die Vertreter der polnischen Nation, die jen feits der Grenze eine polnische Minderheit bilden, ebenjo in einer schwierigen Lage befinden wie mir. Die beste Methode wäre es also, einen solchen Krieg zu vermeiden. Sollte es aber dennoch zu einem Kriege tommen, in dem eine gewisse Minderheit in einer besonders schwierigen Lage wäre, so wird diese Minderheit ihre Pflicht gegenüber dem Staate höher stellen als die Zugehörigkeit zu einer gewiffen Nationalität.( Beifall.) Sie wird schmerzenden Herzens mitgehen, jedoch ihre Pflicht gegenüber dem Staate nicht verraten."( Stürmischer Beifall.)

Sicherlich hat dieser Abgeordnete durch diese Stellungnahme zu gunsten des polnischen Staates der deutschen   Minderheit in Polen  und ihrer kulturellen Entwicklungsfreiheit einen Dienst geleistet. Je ,, treuer" eine Minderheit ihrem Staat ist, um so mehr fann fie darauf rechnen, daß man ihrer Kultur Rechnung trägt. Was aber werden unsere Nationalisten zu einer Politit der Deutschen   in Polen   sagen, die sich gegen jede Irredenta wendet und dem polnischen Staate Treue bis in den Tod schwört!! Wir jedenfalls empfinden es als ein herabwürdigendes Schauspiel, daß ein deutscher   Sejmabgeordneter mit dem Gedanken eines Krieges mit Deutschland   spielt und ohne Not das Bekenntnis ablegt, daß er bereit fei, auf Bolts genossen zu schießen!

Die Putschtaftit der KPD.  

3m Urteil der fommunistischen Opposition.

In einer Refolution der Weddinger Opposition ber KPD  . heißt es:

„ Die zum Teil revolutionäre Stimmung bei den Erwerbslosen ergibt kein Bild von der Stimmung der Gesamtarbeiterschaft. Da heute eine afute revolutionäre Situation nicht gegeben ist und die Mehrheit der Arbeiterflasse nicht unter dem Einfluß der Partei steht, so ist die Taktik der Partei falsch, die eher 100 Arbeiter zum Bau einer Barrikade, als 100 000 zum Wider­stand gegen die Kapitalsoffenfive bringt. Diese Taftit ist eine Butschtattit und führt notwendigerweise zur Niederlage."

Trogti im Pionier", dem Blättchen seiner Richtung: „ Ganz anders gehen tollgewordene Opportunisten an diese Ganz anders gehen tollgewordene Opportunisten an diese Fragen heran. Diese setzen für die revolutionäre„ Er­oberung der Straße" einen ganz bestimmten Tag fest. Eroberung der Straße. Bas muß man denn eigentlich

darunter verstehen?

Die Eroberung des Bürgersteigs oder des Fahrdamms? Wir hatten bis heute stets geglaubt, daß die Aufgabe einer revolu tionären Partei die Eroberung der Massen ist."

Ufrainerprozeß in Charkow  . Losreißungsbestrebungen zugegeben.- 3arenschulden aneriannt.

Kowno  , 14. März Nachdem der Hauptangeklagte Efremom bereits am Mittwoch im mefentlichen ein Geständnis abgelegt hatte, soll er, wie Berichte aus Chartow melden, in der Donnerstagverhandlung auch die ihm von der Anklage zur Last gelegten außenpolitischen Be. strebungen zugegeben haben. Nach der sowjetrussischen Dar. stellung erklärte er, daß er als Vorsitzender der ufrairischen Ber einigung die Abmachungen Betljuras mit Bolen gebilligt und ins besondere den Bertrag von Warschau   anerkannt habe, der die Wiederherstellung ber 1772 vorgesehenen Grenze, d. h. bie Ein­Derleibung der Ukraine   in Polen  , sicherstellte. Efremom erklärte, in der gegenwärtigen Lage der Ukraine   habe es eben feinen anderen Ausweg gegeb... Ueber das Programm der Ultrainischen Bereinigung jagte er weiter aus, es habe die Rück­gabe des an die Bauern verteilten Landes an ihre früheren Befizer vorgesehen. Außerdem habe er sich damit einverstanden erklärt, daß die alten 3arenschulden an das Ausland nach dem Sturz der Sowjetregierung in Höhe von fünf Milliarden Rubel bezahlt werden sollten. Der Angeklagte fagte weiter aus, er habe die ukrainische Akademie der Wissenschaften zum Zentrum seiner

sowjetfeindlichen Pläne gemacht. Auch die Organisation der ufrai­nischen Jugend, an deren Spiße er geftanden habe, sei sein Wert

Der Kandidat wider willen. Staatsfefretär Schleusener teili uns zu der Veröffentlichung über die Borgänge bei der Bahl des Landesdirettors der Broving Brandenburg folgendes mit:„ Der Borsitzende der deutschnationalen Frattion des Brovinziallandtages Herr Brase hat mir, ohne den geringsten Schritt meinerseits von sich aus die Absicht seiner Frattion, mich zum Landesdirektor zu wählen, mitgeteilt. Ich habe ihn nachdrüd­fidyft ersucht, von meiner Nominierung als Bewerber um diesen Posten abzusehen. Trok, wiederholter eindringlicher Vorstellungen in diesem Sinn erklärte jedoch Herr Brase, daß die Fraktion fich durch meine Erklärungen nicht gebunden fühlen tönne und in ihren Entschließungen frei fei."

Nazi- Pathologisches.

Ein Gesetz zum Schuße Hakenkreuz- Dalldorfs.

MIJEHA  

Obwohl der Fasching vorbei ist, bemühen sich die Nationalsozia-| tulturellen Selbstbehauptung des deutschen   Volkes listen, in den Parlamenten den Faschingsult fortzusehen. Im Reichs­tag haben die Frid, Epp, Goebbels  , Strasser usw. einen Abänderungsantrag zum Republitschutzgesetz eingebracht, der seinem Inhalt nach ungefähr um die fünfte Morgenstunde

an einem Biertisch total bezechter Deutschlandrefter entstanden sein könnte. Der Antrag verlangt ein ,, Gesetz zum Schutze der deut­schen Nation", sieht für ein Dutzend Tatbestände die Todesstrafe, für weitere Tatbestände Zuchthausstrafe und Prügelstrafe vor.

"

Mit dem Tode soll zum Beispiel bestraft werden, wer ,, für die geistige, förperliche und materielle Abrüstung des deutschen  Bolkes wirbt" oder wer es sonst unternimmt, die Wehrkraft oder den Wehrwillen des deutschen   Volkes zu untergraben". Ebenfalls gelangt zur Enthauptung, wer öffentlich Deutschlands   Alleinschuld oder Mitschuld(!) am Weltkriege behauptet" oder ,, wer neue auf der Kriegsschuldlüge beruhende Lasten oder Berpflich tungen übernimmt oder anerkennt".( Hindenburg  ?) Um einen Kopf fürzer soll auch gemacht werden, wer ,, unter Miß­brauch der verfassungsmäßigen Lehr-, Preß oder Versammlungs­freiheit oder anvertrauter Regierungsgewalt es unternimmt, Lebens interessen des deutschen   Volkes zu schädigen". Nach unserer Ansicht häfte als erster gemäß diesem Antrag der thüringische Innen­minister Frid, einer der Antragsteller, fein teures Leben ver­wirft,

da er dauernd durch Mißbrauch der ihm anvertrauten Regierungs­gemalt( z. B. Schließung der Volkshochschulen) Lebensinteressen des deutschen   Bolkes schädigt.

Todesstrafe droht auch dem, der den Willen zur politischen und

Frid muß widerrufen.

Er soll im Reichstag eine Erklärung abgeben.

Weimar  , 14. März.( Eigenbericht.)

Die Differenzen, die unter den Regierunsparteien ausgebrochen sind, weil der thüringische Innen- und Volksbildungsminister Frid im Reichstage in seiner Eigenschaft als Reichsratsbevollmächtigter eine Erklärung der thüringischen Regierung gegen den Doung- Plan abgegeben hat, sind noch nicht beigelegt. Am Donnerstagnachmittag fanden dieserhalb nicht weniger als drei Kabinetts. sigungen statt, in denen man versuchte, die Differenzen bei­zugen, ohne zu einer Einigung zu fommen. Frid soll sich bereit­erklärt haben, in der nächsten Reichstagsfizung eine öffentliche Er­flärung abzugeben, daß er zu der Erklärung, die er im Reichstag zum Young- Blan abgegeben hat, von dem Kabinett nicht ermächtigt worden sei, sondern sie aus eigener Machtvollkom menheit abgegeben habe. Die übrigen Regierungsparteien Deutschnationale, Boffspartei, Landbund und Wirtschaftspartei wollen dagegen die Ertlärung im thüringischen Landtage abgeben. daß fie zwar auch vorher teine Kenntnis von der Erklärung Frids gehabt haben, daß fie aber mit dem Inhalt der Erklärung ein verstanden sind.

Krawalle in Sachsen  .

Die Rommuniffen spielen Hungermarfch".

· Dresden  , 14. März.( Eigenbericht.) Am Donnerstagnachmittag fanden in Dresden   fortgefeßt tom­munistische Demonstrationen statt, die von vier Uhr nachmittags bis in die späten Abendstunden andauerten. An verschiedenen Stellen wurden die Polizeibeamten angegriffen und zum Teil auch aus den Häusern heraus mit Steinen und Flaschen beworfen. Bei ein Freital   fuchten Kommunisten nach einer Versammlung nach Dresden  einen Demonstranten wurden Revolver beobachtet. Aus der Stadt 34 marschieren. Ueberall wurden sie durch die Polizei unter An­wendung des Gummifnüppels und unter Einsetzung berittener Bo lizisten zerstreut. Einige Demonstranten wurden verlegt, 125 Ber fonen verhaftet, darunter 6 Ausländer und 37 Ortsfremde.

Berlins   Neugestaltung.

3nfrafttreten des neuen Gesetzes bereits am 1. Juli?

Bor Vertretern der Preffe sprach heute Ministerialdirektor Dr. von Leyden vom preußischen Ministerium des Innern über das neue Verwaltungsgesetz Berlins  . Es ist durchaus möglich, daß der jetzt vorliegende Referentenentwurf nach den Beratungen im preußischen Staatsrat, der am 25. März zusammentritt, und nach der Durcharbeitung im Preußischen Candfage bereits am 1. Juli Gejebestraft erhält. Die besondere Eigenart Berlins   als Mittelpunkt des deutschen   Lebens erfordere auch im Hinblick auf die Riesen größe der Stadt bei der fich als notwendig erwiesenen Bermal. tungsreform ein besonderes Gesetz für die Reichshaup stadt. Die preußische Staatsregierung babe bewußt an dem Prinzip der Selbstverwaltung auch bei dem neuen Gesetz für Berlin  festgehalten. Man sei auch entschlossen, den Charakter der Stadt als große Einheitsgemeinde zu erhalten.

Der Redner sprach dann eigehend über die Hauptvorschriften des neuen Gesetzes, die der„ Vorwärts" bereits im Wortlaut publiziert hat. Die Regierung sei von der unbedingten Notwendig. feit überzeugt, der fünftigen Stadtverordnetenverfamm­lung die Rolle und die Bedeutung eines Provinzialland­tages geben zu müssen. Die Stadtverordneten sollen nach Inkraft. treten des Gesetzes nicht mehr ständig tagen sondern nur von Zeit zu Zeit zusammentreten, um die großen Fragen durchzuarbeiten. Ein anderes Gremium, der Gemeindeausschuß, der ungefähr 30 Mitglieder aufweisen soll, wird die Aufgabe haben, die laufenden fleineren Berwaltungsgeschäfte zu erledigen. Die Regierung stehe auf dem Standpunkt, daß dem bisherigen magistrats in it em, das Eintörperig stem. unbedingt der Berzug zu geben fet. Nach Dr. Lenden birgt die Magistratsverfassung in ihrer jetzigen Form eine schwere Gefahr für das Verantwortungsgefühl der Stadtverordneten in sich.

Mit der Einführung der sogenannten Bürgermeistere verfassung für Berlin   handele es sich keineswegs um ein Experiment. In der Rheinprovinz   habe sich diese Verfassung seit ungefähr 75 Jahren bestens bewährt und niemand denke dort daran, sie gegen die Magistratsverfassung einzutauschen. Das Minifterium sei der

lähmt oder zerstört". Hiernach scheinen die Nazis von Selbstmord­sehnsucht befallen zu sein, denn größere Schädlinge der deutschen  Kultur als sie sind doch nicht ausdenkbar. Zwei weitere Paragraphen find so schön, daß sie im Wortlaut genossen werden müssen:

Ge=

§ 4. Wer es unternimmt, deutsches Volksgut und deutsche  Kulturgüter, insbesondere deutsche   Gitten und bräuche zu verfälschen oder zu zersehen( gehört hierzu auch der ferndeutsche Bierfomment? Reb. d. Borm.") oder frembraffigen Einflüssen auszuliefern, wird wegen Kulturverrats mit Zuchthaus bestraft.

§ 5. Wer es unternimmt, die natürliche Fruchtbar. teit des deutschen Boltes zum Schaden der Nation künstlich zu hemmen oder in Wort, Schrift, Druck, Bild oder in anderer Weise solche Bestrebungen fördert, oder wer durch Bermischung mit An­gehörigen der jüdischen Blutsgemeinschaft oder farbigen Raffen zur raffischen Verschlechterung und Zersehung des deutschen   Boltes beiträgt oder beizutragen droht(!), wird wegen Rassenver­rats mit Zuchthaus bestraft.

Ein weiterer§ 6 tündet die förperliche Züchtigung denen an. die deutsche Nationalhelden, Heerführer oder Inhaber der höchsten deutschen   Tapferfeitsorden schmähen". Hierzu hat bereits. Genosse Landsberg   im Reichstag treffend ausgeführt, daß dieser Paragraph besonders für Herrn Goebbels   bedenklich ist,

da nach ihm Herr Goebbels   wegen Hindenburg  - Schmähung" den Hintern voll bekommen müßte,

was wir aus allgemein menschlichen Gründen, allerdings nicht aus besonderer Sympathie für Herrn Goebbels  , ablehnen.

Ansicht, daß die Bürgermeistereiverfassung für Berlin   noch weit dringender notwendig ist als für andere Städte des Reiches.

Bei der Neugestaltung der Bezirksverwaltungen sei man vor allem bestrebt, das Eigenleben der Bezirke zu er­halten. Die Bezirksorgane sollen mit einer möglichst weitgehenden Selbstverantwortung versehen werden. Gegenüber dem jetzt kollegial konstruierten Bezirksamt wird zukünftig die Bezirksverwaltung den Charakter einer zentralen Verwaltungsdeputation erhalten und bürokratisch konstruiert sein. Grundsätzlich soll die detailierte Exe­furtiveverwaltung sich noch stärker als bisher in den Bezirken ab­

ſpielen.

20 Fischer in Geenot.

Auf dem Kaspischen Meer   vom Eis eingeschloffen. Kowno  , 14. März.

Wie aus Moskau   gemeldet wird, sind im Kaspischen Meer in der Nähe des Hafens Alexandrowsk 30 Fischer­boote vom Eise eingeschlossen. Ein Hilfskreuzer ver­fuchte, die Fischer zu retten, mußte aber underrichteter Sache umkehren. Auch der Eisbrecher Stalin  ", der eine Beschädigung erlitt, mußte umkehren. Nach einer weiteren amtlichen Meldung wird befürchtet, daß 70 Fischer den Tod finden, wenn nicht innerhalb von drei Tagen Hilfe geleistet werden kann..

Soldatenselbstmord vor Gericht.

Der Menschenquäler freigesprochen.

Kiel  , 13. März.( Eigenbericht.)

Vor dem Schöffengericht in Riel hatte sich der Untera gebenen zu verantworten. Der Unteroffizier hat Anfang Juli Rendsburg   wegen boshafter Qualung eines Unter­ffizier Rönig III von der 4. Eskadron, 2 Fahrabteilung in 1929 den 18jährigen Fahrer Isermann von der gleichen Fahr­abteilung gezwungen, mit einer leeren Schiebfarre einigemal burch weichen Sandboden über den Rafernenhof zu laufen und sich dabei ungefähr 15. bis 25mal hinzuwerfen und wieder aufzustehen. Isermann mußte diesen unwürdigen Befehl im Beisein vieler Kameraden ausführen. Er soll bei der Arbeit im Stall angeblich nicht fleißig genug gewesen sein. Der Fahrer Isermann hat sich einige Wochen später, als er auf Urlaub in Flensburg   war, erschossen. In einem Abschiedsbrief schrieb er: Da ich sehr leicht gelebt habe, will ich nunmehr ein furzes Ende nehmen." Nach einigen Abschiedsworten für seine Mutter fügt er dann aber noch hinzu: Laßt bitte auch dem Unter­offizier König eine Kugel zu teil werden denn er ist der­jenige, der mir das Leben schwer gemacht hat."

Das Schöffengericht prach den Unteroffizier König von der Anklage frei. In der Begründung dazu heißt es, das Gericht habe teinen Zusammenhang zwischen dem Selbstmord des Isermann und dem Berhalten des Angeklagten feststellen können. Es fönnten dafür auch noch andere Gründe in Frage tommen. Ebenso habe das Gericht teine boshafte Qvälung durch unnötige Diensterschwerung und auch keine vorfäßliche förperliche Miß­handlung feststellen können. Es habe sich bei der Ausführung des Befehls vielmehr um eine Uebung gehandelt, die auch sonst von Solbaten ausgeführt werde.

Das Gericht hat bei seinem Urteil die seelischen Ein­wirtungen, die das Vorgehen des Unteroffiziers auf den erst 18jährigen Soldaten fermann haben mußte, vollständig un­berücksichtigt gelassen.

Die Röntgentaler Mordaffäre.

Feuerüberfall auf das Reichsbanner in Röntgental scheinen Die Ermittlungen der Politischen   Polizei zu der nächtlichen jetzt zum Abschluß gekommen zu sein. Im Laufe des heutigen Vor­mittags find abermals fünf Nationalsozialisten, die sich an der Bhuttat beteiligt hatten, festgenommen worden. Sie wurden in das Amtsgericht Bernau   eingeliefert und sogleich dem dortigen Bernehmungsrichter vorgeführt. Gegen pier Notional 198ialisten wurte fofort aftbefehl erlassen. Insgesamt befinden sich jest sechzehn Nationalfozialisten in Saft. Heute Mittag find sämtliche in Haft befindliche Nationalfozialisten in das Untersuchungsgefängnis Moabit   übergeführt worden.

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Wetter für Berlin  : Veränderlich mit Niederschlägen, noch ziemlich fühl. Für Deutschland  : Im Süden und Südosten trübe und regnerisch, sonst meist unbeständig. Temperaturen besonders im Norden und Nordosten noch ziemlich niedrig.