1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 68.

Reichstag .

64. Sigung vom 19. März 1896, 1 hr.

Freitag, den 20. März 1896.

13. Jahrg.

Augusta" im Hofdienst nach dem Mittelmeer geschickt. Die nirungen Unwillen erregt hat; in der bayerischen Abgeordnetens wirthschaftlichen Interessen in Südamerika sind so groß, daß kammer ist auch festgestellt worden, daß den Offizieren vielfach dafür Schiffe vorhanden sein müssen. Wenn trotzdem in jedem eröffnet wurde, sie würden in die nächst höhere Stelle nicht mehr Jahre die Batatanzeige fommt, so will man dadurch nur den aufrücken, was ein Rath zur Einreichung des Pensionsgesuches Am Tische des Bundesraths: v. Bötticher, v. Mar- horror vacui hervorrufen; erst wenn der letzte Kreuzer be- bedeute. Es sind sogar Offiziere für den Felddienst unfähig er­schall, Hollmann. willigt sein wird, wird man diese Station wieder befeßen. Klärt worden, die nicht nur nichts davon wußten, Die Beunruhigung des Handels und der Industrie datirt nicht sondern sogar schon für ihr erwartetes Avancement. vom Fehlen der Kreuzer her, sondern von den Agrariern im eine Gesellschaft zur Feier eingeladen hatten. Die Inlande. Man bestreitet sogar, daß der Handel zu den produktiven Offiziere werden dadurch veranlaßt, geschmeidig nach oben Ständen gehört und möchte doch ungeheure Gelder für maritime zu sein und die charaktervollen Offiziere verschwinden immer 3wecke bewilligen. Man lockert Handelsverträge und stellt es so mehr. Das Beschwerd erecht der Offiziere ist schlechter gestellt dar, als wenn der Handel leidet durch das Fehlen von Kriegs- als das des gemeinen Soldaten. Sie sind vollständig rechtlos schiffen. Wir wollen Vorsorge treffen, daß wir nicht durch die ihren Vorgesetzten preisgegeben in bezug auf ihre Qua Berufung hierauf gezwungen werden zu neuen Steuern, welche lifikation. Woran liegt es, daß die Offiziere sich Handel und Wandel mehr stören, als der Umstand, ob wir einen in immer jüngeren Jahren pensioniren laffen müssen? Kreuzer mehr oder weniger haben.( Beifall links.) Man will Platz schaffen für ein besseres Avancement für die viel

Die Berathung der einmaligen Ausgaben des Marine Etats wird fortgesetzt. Abg. Richter( frs. Vp.): Der Staatssekretär v. Marschall hat gestern beiläufig zu begründen versucht die Intervention in Ostasien , bei der sich die deutsche Regierung der französischen und russischen an­geschlossen hat. Diese Erklärung war mehr geeignet, Fragen auszuwerfen, als die Angelegenheit abzuschließen. Das deutsche Interesse sollte bedingen, daß nicht Japan einseitig die Ober­herrschaft über China erlangt. Es fonfurrirt aber in Ostasien auch Rußland , und gerade die Stellung Rußlands er­fährt eine Stärkung durch die Eröffnung der sibirischen Eisen- Abg. v. Leipziger ( t.): Die Schiffsliste enthält eine ganze zu große Zahl der Offiziere der anderen Klassen. Man sollte an bahn, welche die Führung russischer Truppen nach Sibirien Reihe von Schiffen, aber darunter sind viele, die den heutigen die Stelle der Lieutenants mehr die Unteroffiziere ftellen, welche gestattet. Eine weitere Stärkung ist die Einräumung eines eis Anforderungen nicht mehr entsprechen und ersetzt werden doch im Kriege vielfach Offiziersdienste verrichten; warum läßt freien Hafens. Die Stärkung Rußlands ist für die Gleich- müssen. Die neuere Technik erfordert größere und daher man nicht die Unteroffiziere ihre Karriere mit der Lieutenants­berechtigung anderer europäischer Interessen gefährlicher als auch fostspieligere Schiffe. Wir müssen daher durch stellung abschließen? Ferner müßten zur Entlastung des die Alleinberechtigung Japans . Wir haben keine anderen Qualität ersehen, was uns an Quantität abgeht. Pensionsfonds die jungen Offiziere, welche sich offenkundig nicht Interessen als England und Nordamerika . Diese beiden Wenn Herr Richter die Besetzung der südamerikanischen Station eignen für die militärische Karriere, ohne Penfionirung abgeschoben Länder haben es aber nicht als ihren Interessen ent- für nothwendig hält, dann wird er hoffentlich einen Kreuzer werden, damit sie sich beizeiten einem anderen Berufe zuwenden können. sprechend erachtet, sich an der Intervention zu betheiligen. bewilligen für diesen Zweck. Eine Beunruhigung des Handels Die jeßige Abschließung des Offizierkorps nicht nur von der Von dem Vortheil der Intervention ist bisher nichts zu tage ge- und der Industrie durch die Landwirthschaft liegt nicht vor; die bürgerlichen Bevölkerung, sondern auch von den Unteroffizieren treten. Ich will mich eines abschließenden Urtheiles enthalten, Landwirthschaft leidet Noth, während Handel und Industrie würde dann aufhören. Diese Abschließung ist ein Widerspruch Denn wir wissen immer noch viel zu wenig von den dortigen blüht und florirt. Daß die Gerüchte über die uferlosen Pläne mit der Vorstellung, daß unsere Armee ein Volt in Waffen ist. Verhältnissen. gerade in die Zeit der Budgetberathung fallen, bedauere Die Kriegs- Verwaltung freilich wird sich mit einem solchen Ge Ueber die Stellung des Marinekabinets hat der Staatssekretär auch ich. Die Stellung der Regierung ist dadurch er danken ebenso wenig befreunden wollen, wie sie sich mit der zwei­feine Erklärung aus der Budgetkommission etwas ausführlicher schwert worden. Mit den uferlosen Plänen beschäftigen wir jährigen Dienstzeit befreunden konnte. Aber eine solche Reform wiederholt, daß sich nämlich der Chef des Marinekabinets seiner Kon- uns nicht, solange sie nicht Körper bekommen haben in Gestalt würde gleichzeitig den Interessen der Armee und des Volkes ent= trolle entziehe, da er der Bureauchef des Monarchen für die Marine- einer Vorlage. Namens der Mehrzahl meiner sprechen. Angelegenheiten sei. Dieser Vergleich mit einer mehr subalternen Freunde tann ich aber schon heute erklären, Stellung ist doch nicht zutreffend. Der Chef des Marinefabinets daß ein weites Hinausgeben über das jetzt ge hat Vorträge zu halten nicht blos in Kommando, sondern auch forderte Maß bei uns wohl teine Gegenliebe in Verwaltungsangelegenheiten. Es ist doch bedenklich, finden wird.( Sehr richtig! rechts.) Einer Denkschrift, daß eine Persönlichkeit, die selbst nicht verant einem Flottenplan stehen wir steptisch gegenüber, denn bis wortlich ist und einer verantwortlichen her ist noch keine Dentschrift ganz ausgeführt Stellung nicht untergeordnet ist, Vorträgehält worden; denn die technischen Fortschritte wechseln und ebenso über Reichsangelegenheiten. Das verträgt sich doch die Bedürfnisse des politischen Dienstes.( Sehr richtig! rechts.) mit tonstitutionellen Verhältnissen nicht.( Zustimmung im Ich hoffe, daß der Reichstag die Forderungen bewilligen wird Zentrum.) Dieses Marinefabinet besteht erst einige Jahre, es hat und dadurch sein Einverständniß erklärt mit der friedlichen sein Seitenstück im Militär- und Zivilkabinet. Das preußische Politik des Kanzlers und damit, daß das Schwert des Reiches Zivilfabinet ist dem preußischen Staatsministerium untergeordnet. geschärft gehalten wird in der Scheide.( Beifall rechts.) Wenn ich Gefahren erblicke in dieser Stellung des Marine­tabinets, so find das keine Gespenster. Denn die Stellung des Militärtabinets hat schon sehr verhängnißvoll auf die Regierung in Preußen eingewirkt. Es liegt in dieser Stellung die Möglich­feit, sich zu emanzipiren von der Leitung des Ressortchefs. Nach theilige Folgen sind in den sechziger Jahren hervorgetreten. Der Militärkonflitt würde sich nicht so zugespitzt haben, wenn der damalige Chef des Militärkabinets, v. Manteuffel, sich nicht in einer solchen unabhängigen Stellung befunden hätte. Deshalb haben wir alle Ursache, die Verhältnisse scharf im Auge zu behalten.

Abg. Förster( Reform- P.): Ich persönlich meine, daß wir über das Maß dessen, was jetzt gefordert wird, noch etwas hinausgehen könnten. Wenn eine Vermehrung der Flotte sich als nothwendig herausstellt, so beweist das, daß unser Einfluß über die ganze Welt sich ausdehnt, daß unsere Handels­beziehungen sich vermehren. Aber ein Vorbehalt muß gemacht werden, daß die Leistungen nicht über die Finanzfräfte des Reiches hinausgehen. Die Auslaffung des Staatssekretärs über die oft asiatischen Verhältnisse hat auch mich nicht befriedigt. Es ist mir nicht flar geworden, weshalb Deutschland sich auf die Seite Chinas stellen soll.

Abg. v. Schöning( f.): Ich bin immer unter dem Beifall des Hauses dafür eingetreten, daß den Pensionären ihre Pension nicht gekürzt, werden möge, und Herr Haußmann verlangt das Gegentheil. Dafür fehlt mir das rechte Verständniß. Die Ab­schiebung junger Offiziere empfiehlt der Vorredner. Biethen wurde zweimal entlassen und ist später ein großer Reitergeneral geworden.

Generallieutenant v. Spis: Herr Haußmann hat sich als ein so tiefer Kenner dessen, was für die Armee nöthig ist, dar= gethan( Heiterkeit), daß ich ihm nicht folgen kann. Er tadelt die Wiedereinberufung invalider und halbinvalider Offiziere im Kriegsfall, wo doch schließlich alles heran muß. Er verlangt die Einführung des Troupier Systems, um welches wir andere Armeen nicht beneiden. Der Vorredner wird für seine Ideen feine Anhänger Anhänger finden bei finden bei denen, die Kenner dessen sind, was für eine schlagfertige Armee nöthig ist. Der Vorreduer wirst die Offiziere und Militärbeamten zusammen; die Statistit ergiebt aber, daß die Vermehrung der Pensionirung bei den Beamten der Zivilverwaltung sowohl wie bei den Offizieren sehr viel stärker ist, als bei den Offizieren. Bei der Post namentlich war die Steigerung zu erklären daraus, daß die Unterbeamten schon meist ältere Leute, Militär­anwärter sind. Aber bei den anderen Zivilverwaltungen sind die Die geftrige Rede des Herrn v. Bennigsen bewegte sich in Abg. v. Kardorff( Rp.): Die Marineforderungen haben wir Beamten meist höhere Beamten und trotzdem sind die Pensioni­Allgemeinheiten, die wenig zur Begründung des Etats beitrugen. nicht übertrieben gefunden. Die Steuern find es nicht, welche rungen größer als bei den Offizieren. Daß fogar Lieutenants ent Wian konnte auf den Gedanken kommen, als ob wir am Vor- das Land drücken und Noth und Elend hervorrufen. Das liegt laffen werden, um für die Avantageure Platz zu schaffen, wird abend einer neuen Flottenauktion ständen, als ob wir unter an einer schlechten Wirthschaftspolitik. Wir können es sehr gut in der Armee großes Staunen erregen. Man vergißt ganz, daß friechen müßten unter den Schuß anderer Mächte, als verantworten, für die Ehre des Vaterlandes diese Summen zu von Mannschaften zahlreiche junge Leute entlassen werden müffen, ob Dänemark wieder unsere Küste blockiren tönnte. bewilligen, troh der Noth der Landwirthschaft, weil diese weil sie nicht dienstfähig sind. Bei den Lieutenants stellt sich oft Wenn auch Bebel die Nothwendigkeit einer Flotte leugnen Steuersummen nicht in betracht kommen gegenüber den heraus, daß sie nicht ganz dienstfähig sind. Namentlich treten wollte, wir haben niemals einen Zweifel darüber gelassen, daß großen Fragen. Ich hoffe, daß der Reichstag die Forderung vielfach Herzleiden, Brüche, Kehlkopfleiden u. s. w. hervor bei wir eine ausreichende Flotte neben einer starken Landarmee für bewilligen wird. Es ist so hart geurtheilt worden über den Leuten, die sonst ganz gesund erscheinen. Die Einführung des nothwendig halten. Es fragt sich nur, in welchem Umfange die Flottenenthusiasmus. Ich möchte darauf aufmerksam machen, Troupiersystems würde ein Nachtheil für die Schlagfertigkeit Flotte einzurichten ist, um ihre Zwecke zu erfüllen unbeschadet daß in jener Zeit, als diese Versammlungen abgehalten wurden, der Armee sein, sie würde aber den Pensionsfonds nicht ent­der anderen Aufgaben des Reichs. Unter den Ministern jene grenzenlosen Beschimpfungen des Reiches durch die englische lasten. v. Stosch und v. Caprivi haben die Marineforderungen Preise vorlagen, welche der englischen Regierung nahe legten, niemals zu aufregenden Debatten Anlaß gegeben. Die ganzen deutschen Kriegsschiffe vom Meere fortblasen zu lassen. Als von der Marine als von einer„ beißgeliebten Flotte" ge- Ich würde mich geschämt haben, wenn darauf in Deutschland sprochen wurde, da mußte man darauf achten, daß die heiße nicht irgend eine Antwort erfolgt wäre.( Beifall rechts.) Liebe nicht erkaltete für alle anderen Zweige der Reichsver­waltung. Herr v. Marschall sprach vom Stillstand, der den Rückschritt bedeutet; als ob wir stille gestanden hätten! Sind doch niemals so große Aufwendungen für die Marine gemacht worden als in den letzten sieben Jahren. Es sind im Extraordinarium über 300 Millionen Mark aufgewendet. Bei den Kosten für den Umbau einer Anlegebrücke in ( Hört, hört! im Zentrum.) Die Zahl der Schiffe ist Wilhelmshaven empfiehlt Abg. Hahn im Interesse der sollte das Prinzip offen einführen, aber nicht einen Umweg machen, von 79 auf 91 geftiegen, wobei die Torpedoflotte nicht gerechnet Handelsschifffahrt die Verbesserung der Schleusenverhält- indem man die Offiziere durch ärztliche Atteste für felddienstunfähig ist. Die einzelnen Schiffe sind durchschnittlich weit stärker als nisse und die Beschaffung einer Dampfpinasse, um die früheren Schiffe. Die Zahl der Pferdekräfte ist um 60 pCt., die Schiffe bei starkem Winde in den Hafen zu schleppen. die Stärke der Mannschaften um mehr als ein Drittel Staatssekretär Hollmann verspricht, sich bemühen zu wollen gestiegen. Die Ersatzbauten sind größtentheils größer und für die Erfüllung dieses Wunsches." stärker ausgefallen, als man ursprünglich beabsichtigte. Die Budgetkommission beantragt, die Ausgabe für Strand­Die Ersazbauten sollen nicht eingestellt, aber es anfchüttungen im Kieler Hafen in Höhe von 19 800 m. zu muß Maß und Ziel gehalten werden. Die ersten streichen. Raten sind gering, aber die großen Summen kommen erst später nach; die Etats nach 1897 werden jetzt schon mit 84 Millionen Mart belastet für weitere Raten, und was wird dazu kommen an neuen ersten Raten!

Damit schließt die Diskussion. Die ersten sechs Titel, welche weitere Raten für bereits früher bewilligte Schiffsbauten ent­halten, werden bewilligt; ebenso die ersten Raten für Ersatz Friedrich der Große ", für drei Kreuzer und für die sonstigen Bauten.

Der Berichterstatter Lieber begründet diesen Beschluß. Staatssekretär v. Bötticher: Für dieses Jahr will ich dem Antrage der Budgetfommission nicht widersprechen. Die Position wird abgelehnt. Geſtrichen werden soll nach dem Antrage der Budget kommission die erste Baurate für ein Trockendock in Riel in Höhe von 1 Million Mark.

Abg. Haußmann: Herr v. Schöning hat mich absolut miß­verstanden; ich wollte keinem Invaliden die Pension verkürzen. Herr v. Spitz hat die Hauptfrage umgangen und sich von oben herunter über mich armen unerfahrenen Laien ausgesprochen. Ich bin das gewohnt; ich war schon einmal in der Lage, mich über seine spißen Bemerkungen zu beschweren.( Heiterkeit.) Ich bin fein Kenner, denn das, was ich vorgetragen, habe ich von aktiven Offizieren, die es ernst mit dem Wohl der Armee meinen. Die Hauptsache ist die: Nimmt in der Regel der Offizier seinen Abschied dann, wenn er sich für eine höhere Stellung nicht qualifizirt? Man

erklärt. Für die Armee von 1870 galt noch nicht das System der Verjüngung, welches gegenwärtig durchgeführt wird. Der Hinweis auf die Zivilverwaltung paßt nicht, weil man nicht die Altersverhältnisse der Beamten bei der Pensionirung berücksichtigt bat. Es giebt viele Unteroffiziere, die intellegenter sind als die Offiziere, die man jetzt abstoßen muß.

Generallieutenant v. Spis: Ich habe auch jetzt meiner Antwort von vorhin nichts hinzuzufügen. In der ganzen preußischen Armee ist es bekannt, daß 1866 das preußische Offizierkorps sehr verjüngt worden war; deshalb hat sich die Armee so gut geschlagen und 1870 war dasselbe der Fall. Gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozialdemokraten wird der Antrag Augst abgelehnt; der Etat des Pensionsfonds wird genehmigt: ebenso der Etat des Reichsschazamts. Beim Etat der Reichsschuld weist

Berichterstatter. Lieber erklärt, daß die Kommission die Noth­wendigkeit eines Trockendods anerkenne, aber, die jetzige große Ausgabe für die Marineverwaltung verhindere es, daß die Be- vertirung angeregt sei; die verbündeten Regierungen haben sich willigung jezt eintritt.

Herr Frigen will von neuen Steuern und Anleihen nichts wissen. Wie sollen denn aber solche Ausgaben gedeckt werden? Selbst diejenigen, welche für die neue Militärvorlage gestimmt haben, sagten, sie dürfe sich nicht wiederholen. Die Deckung solcher Ausgaben müsse erst geschafft sein, ehe man die Ausgaben bewillige. Diese Gefahr der Bewilligung der Ausgaben ohne Deckung liegt hier nahe. 200 Millionen sind demnächst noch erforderlich für die Kasernirung des Heeres; ganz abgesehen von den großen Kosten der Uebungspläge und der Lazareth - und sonstigen Ein­richtungen. Dazu kommen die Ausgaben für die warme Abend­fost der Soldaten. Diese Finanzlage gestattet nicht ein Engagement in dem Umfange, wie es die ersten Der Titel wird gegen die Stimme des Abg. Hasse unter Raten verlangen. Dazu kommen aber noch die weiteren großer Heiterkeit des Hauses abgelehnt. Pläne. Ich spreche nicht von den Chauvinisten, sondern von Damit ist der Marine- Etat erledigt.

Staatssekretär Hollmann spricht seine Befriedigung darüber aus, daß das Bedürfniß anerkannt werde.

Abg. Hajse( natl.) erklärt sich gegen die Streichung der Ausgabe.

Abg. Singer darauf hin, daß im vorigen Jahre die Kon­damals freie Hand vorbehalten, aber bis jetzt die günstige Lage des Geldmarties nicht benutzt, trotzdem es sich um eine Zinsen. ersparniß von 81/2 Millionen Mart handelt. Man führt die armen Wittwen und Waisen, die Stiftungen, ja überhaupt den ganzen Mittelstand an, der durch die Konvertirung geschädigt würde. Der Mittelstand hat wohl andere Sorgen, als die An lage von Kapitalien in Staatspapieren. Die Zinsen werden gezahlt aus den Steuern der breiten Massen des Volkes, die Armen

dem, was Herr Marschall angedeutet hat. Seine allgemeinen Es folgt der Etat des allgemeinen Pensions- bezahlen die Zinsen für die Reichen. Wenn die Einzelstaaten Erklärungen sind nicht befriedigend, fie können alles decken. Es fonds, wozu ein Antrag Augst u. Gen.( füddeutsche Volks- die Konvertirung ebenfalls vornehmen, so werden keine erheb handelt sich um Pläne, die in absehbarer Zeit in Erfüllung partei) vorliegt: an die Reichsregierung das Ersuchen zu stellen, lichen Ersparnisse erzielt werden. Ich will hoffen, daß die Re­gehen sollen. Ob die Agitationen hier schon eine Wirkung gehabt auf eine Abminderung der Zahl der Offizierspensionirungen hin- gierung sich nach dieser Anregung nicht mehr ablehnend vers haben, ist schwer festzustellen; aber darüber läßt sich nicht streiten: Je zuwirken und insbesondere Pensionirungen von Offizieren nicht halten wird. leichter der Reichstag die Bewilligung vornimmt, desto mehr wird der aus dem Grunde eintreten zu lassen, daß ein Offizier, welcher Abg. Meyer- Danzig ( Rp.): Nachdem die Regierung gegen Glauben erweckt, daß man auf dem Wege des Chauvinismus sich für seine bisherige Dienststellung als genügend befähigt er den Antrag Kanih hauptsächlich geltend gemacht hat, daß die schon weiter tommt, Von einer melancholischen Auffassung hat weist, für die nächst höhere Dienststellung nicht geeignet erscheint. Ursache der Nothlage der Landwirthschaft die Verschuldung sei, auch 1888 Herr v. Caprivi in bezug auf einen Artikel der Köl- Abg. Hanßmann( südd. Volksp.): Der Pensionsfonds wächst hoffe ich, daß sie der Konvertirung geneigt sein wird. Ich nischen Zeitung" gesprochen und wenige Monate später hatte sich mit rapider Schnelligkeit an! Er ist in wenigen Jahren von 48 werde nach Ostern die Konvertirung der Reichsanleihe auf der Artikel zur Militärvorlage verdichtet. So etwas macht vor- auf 84 Millionen M. gestiegen und die Zahl der pensionirten 3 pet. beantragen. fichtig. Ju breiten Voltskreisen ist der Chauvinismus nicht vor- Offiziere hat sich nahezu um 100 pCt. vermehrt. Die Vermehrung Staatssekretär Graf Posadowsky: Da ich nach Ostern handen, aber wohl in den kleinen, aber mächtigen Kreisen der Pensionirungen ist eine Folge der Vermehrung der Offizier Gelegenheit haben werde, mich zu äußern, will ich heute nur be­Bor 10 Jahren hatten wir 27 Kreuzer, jetzt nur 20; aber ftellen infolge der Heeresvermehrung, ferner eine Folge der merken: Zur Konvertirung ist ein Reichsgeseh nothwendig, wozu Kreuzer und Kreuzer ist doch ein Unterschied; die Zahl der Besserstellung der Pensionäre, weil bei der Anstellung der Ben- die Zustimmung des Bundesrathes erforderlich ist. Diejenigen Pferdekräfte hat sich von 52 auf 83 000 gehoben.( Hört! links.) fionäre im Kommunal- und Privatdienst eine Kürzung der Pen- Regierungen, die sich noch nicht haben entschließen können, ihrer­Wenn die auswärtigen Stationen nicht besetzt werden können, so fion nicht mehr eintritt. Es verletzt das Rechtsgefühl seits mit der Konvertirung vorzugehen, werden natürlich gegen liegt das daran, daß man die großen Panzer in den heimischen des Volkes, die Pensionäre neben ihrer Pension diesen Entwurf stimmen, Der Schwerpunkt der Frage und Gewässern zu lange feſt hält wir daß Die ein austömmliches Gehalt beziehen. Es besteht auch Klage liegt also mehr in den Einzelstaaten, weil Diese auf Kolonien Kräfte nichts werth darüber, daß der die Pensionirung viel Militärpersonen noch größere Schulden haben als das Reich. sind. Und welche Ansprüche ftellt der pofdienst aus unzureichenden Gründen erfolge, während die Offiziere noch Wir haben eine Zeit gehabt, wo ein Theil unserer Schuldtitel an die Marine!( Sehr richtig links.) Nach Konstantinopel fonnte vollkommen dienstfähig sind. Ein aktiver Offizier hat mir mit aus England zurückströmte; man fah darin eine Gefahr für das fein Schiff geschickt werden, aber jetzt wird die Kaiserin getheilt, daß auch in der Armee der große Umfang der Pensio- Reich. Die Betheiligung des Auslandes an unseren Anleihen

die verzetteln,

wenn