♦teglerurtg mit Hilfe tier Rechten eine Mehrheit für ihre W- änderung der ursprünglichen Vorlage gegen die Arbeiterschaft finden— aber wo ist ihre Mehrheit für die D eckung s- g efetze$ �- Die Bayerische Volkspartei hat die geplante Erhöhung der Bier st euer nicht nur abgelehnt, sie hat gewissermaßen eine national-ba.yerische Re» hellion gegen die Biersteuererhöhung angekündigt, gleich- ssiist ig, ob sie 75 Proz. oder nur 50 Proz. betragen werde. Die Erhöhung der Viersteuer ist ein Eckpfeiler im Deckungs- Programm der Regierung: fällt sie, so ist eine entscheidende Lücke gerissen. Dem Protest gegen die Biersteuer haben sich zwei weitere Regierungsparteien— die Wirtschaftspartei und die Gruppe des Herrn Treviranus angeschlossen. Nicht einmal das geschlossene Eintreten der Deutschnationalen für die Biersteuererhöhung würde dem Kabinett Brüning ohne diese Gruppen eine Mehrheit geben! Was dann? Dann fängt es die Verhandlungen wieder von vorne an, die das Kabinett Müller bereits abgeschlossen hatte! Aber wir hören wieder den Zauberspruch: A r t i k e l 4 8! Wo die Mehrheit fehlt, stellt prompt die Drohung mit dem Ausnahmeparagraphen der Verfassung sich ein! Ob Herr Brüning sich wohl überlegt haben mag, in welches Abenteuer er mit der Anwendung des Artikels 48 zur Verordnung der Biersteuererhöhung hineintreiben würde? Eine geschlossene und st arke Reichstags- Mehrheit hätte es wagen können, mit ihrer ganzen Autorität auch gegen den erbitterten Widerstand des Landes Bayern die Biersteuererhöhung zum Gesetz zu erheben, kraft des unbestrittenen Rechts der ordnungsgemäßen und ver- fassungsmäßigen Reichsgesetzgebung. Was wird jedoch die Folge sein, wenn die Biersteuererhöhung er- folgen soll gegen den Widerstand des Landes Bayern wie gegen den Willen einer Reichstagsmehrheit lediglich mit dem Ausnahmeparagraphen, dessen Anwendung für solchen Zweck nicht verfassungsmäßig ist? Wer auf diese Weise das Verhältnis Bayerns zum Reich belasten und die Autorität des Reichspräsidenten für dies Ex- periment engagieren wollte, würde ein innerpolitifches Aben- teuer ersten Ranges riskieren! * Schon die Benutzung des Artikels 48 zum Bluff gegen fteuerunwilligs parlamentarische Gruppen innerhalb der Re- gierungskoalition birgt Gefahren in sich! Der Bluff mit dem Artikel 48 zeitigt die Versuchung, ernst zu machen, wenn er erfolglos bleibt und die Mehrheit sich nicht findet. Er ver- führt dazu, den Artikel 48 als bequemen Ersatz für parla- mentarische Mehrheiten überhaupt anzusehen. Wenn erst die großen parlamentarischen Schwierigkeiten sich einstellen wer» den, die der Durchfährung der geplanten Agrargesetze sich entgegenstellen, so wird Herr S ch i e l e den Artikel 48 ebenso im Munde führen wie jetzt Herr Brüning! Dem finanz- politischen Abenteuer wird das agrarpolitrjchs folgen. Es ist schon im Sange! Roch vor Ostern fallen die Agrargesetze fertiggestellt werden. Alles, was bisher. über die Absichten der Regierung bekannt geworden ist, die unter dem Druck der Grünen Front steht, licht erkennen, daß es• sich dabei um zusätzliche Subventionswirt- fcha ft zum Schaden der Reichsfinanzen und zur Hemmung «er Entwicklung der Landwirtschaft zur Veredelungspro- duktion handelt. Auf der einen Seite sollen die Reichs- finanzen saniert werden— auf der anderen Seite aber soll aufs neue Verwirrung durch gewaltige Liebesgaben für die Großagrarier geschaffen werden. Gibt es etwas Abenteuer- licheres als den Versuch, eine Mehrheit für die Finanz- sanierung erkaufen zu wollen, um den Preis einer ufer- losen agrarischen Liebesgabenwirtschaft auf Kosten der Reichs- finanzen, an denen die Subventionen zuletzt doch hängen bleiben werden? Vielleicht spielt man mit dem Gedanken, erst mit Hilfe des Artikels 48 die Löcher zu stopfen, um dann wieder mit Hilfe des Artikels 48 neue Löcher aufzureißen? Das ist es nicht allein. Die Pläne des Herrn Schiele— Ausschaltung der Preußenkasse und der Kontrolle der Hilfsmaßnahmen durch die Verwaltung— müssen Konflikt« mit Preußen hervorrufen, das die allgemeine Verwaltung im Osten führt und bisher darauf gedrängt hat. daß die Hilfsgelder nicht zwecklos und ohne Kontrolle zum Fenster hinausgeworfen werden. Zum drohenden Konflikt mit Bayern dann auch noch Konflikte mit Peußen? Die innere Verwirrung, die so abenteuerlich-draufgänge- rische Pläne hervorrufen müßten, läßt sich dann allerdings nicht mit dem Zaubermittel des Artikels 48 lösen! Dann müßte in normaler verfassungsmäßiger Arbeit im Reichstag mühsam wieder auseinandergewickelt werden, was aben- teuernder politischer Dilettantismus verwirrt hat! * Keine Abmteuer! Kein Putschiemus— weder im politischen noch im sozialen, auch wenn er sich das Mäntelchen des Artikels 48 der Reichsoerfassung umhängt! Die Re- gierung Brüning hat abenteuerlich begonnen, und sie treibt immer tiefer ins Abenteuer hinein. Wendung gegen die Arbeitslosenversicherung, Block- blldung gegen die Sozialdemokratie, politische Ausschaltung der Arbeiterschaft— ein böser Ansang! Daß Herr Dietrich durch Herrn Schiele verdrängt wurde, daß die Grüne Front kommandiert— noch bösere Fortsetzung. Agrarreform durch die Große Koalition mit Hllfe der Sozialdemokratie und dem Demokraten Dietrich als Ernährungsminister: davon fürchteten die Großagrarier Stärkung des demdkratisch-republikanifchen Gedankens auf dem Lande, die Hinneigung der Bauern zur Demokratie, die Isolierung der großagrarischen Sonderinteressen, die dem Eesamtintcresse der Landwirtschaft entgegenstehen. Daher die maßlos demagogischen Forderungen und die Agitation mit der schwarzen Fahne. Jetzt fitzen sie in der Regierung
und fordern bis grundsätzlich« Wendung: dl« Sieftsr* aufrichtungderJunkerdittatur.undseies auch mit Hllfe des Artikels 48! Um dieser abenteuerlichen Pläne willen ist die Große Koalition gesprengt worden, für solch« Pläne soll der Ar- tikel 48 mißbraucht werden! Glaubt die Regierung Brüning. daß sie auf der einen Seite die Massen der deutschen Arbeiterschaft ausschallen kann, um auf der anderen Teste im Interesse von 10 000 Großgrundbesitzern
«ws für die fteutsche Bqlkswirtschaft verhängnisvoll« Lußm- Politik zu. treiben? Die Blindheit gegenüber der wirtlichen Verteilung der polstischen und sozialen Kräfte in Deutschland , die sich in solchen Plänen zeigt, das« ist das abenteuerlichste an dieser Regierung.■-• Keine Abenteuer— dqrum muß diese Regierung ver» schwinden, die der normalem verfassungsmäßigen Arbest im Wege steht!
Fricks Mbbaugesche. Die Veamien forder« Demokratie in der Verwaltung.
Der Bundesausschuß de» Allgemeinen Deut- fchen Leamtenbunde» beschäftigte sich am Sonnabenb mit der durch den Regierung«vechsel in der Frag« des Beamten» vertretungsgefetzes geschaffenen politischen Lage. Reichs- tagsadgeordneter Faltenberg erstattet« das einleitende Referat. In der Aussprache schilderte Reichstagsabgeordneter Bender die Schwierigkeiten bei der Beratung dieses Gesetzes im 14. Ausschuß, die durch das Uebergewicht der gehobenen und höheren Beamten entstanden sind, dt- um die Auf recht erhalwng ihrer autokrotischen Stellung kämpfen., Der Bundesausschuß nahm eine Entschließung an, in der die Beamtenoertretungen als ein Mittel zur Derwirklichung der Demokratie in der Verwaltung und in den öfientlichen Betrieben bezeichnet werden. Deshalb müßten die Beamteiwer- tretungen auf dem Gebiete ihrer Aufgaben ein weitgehendes Recht der gleichberechtigten Mitwirkung erhalten, dessen Wahrnehmung durch die im Streitfall zu treffend« Entscheidung un- parteiischer Schiedsstellen(Einfpruchskaimnern) gesichert sein müsse. Der Dundesausschuß erwarte daher vom Reichstag und den politi- schen Parteien, daß sie in der Beratung des Gesetzes diesem eine Gestalt geben, die den vom Allgemeinen Deutschen Beamtenbund aufgestellten Forderungen entspreche, und vermeidet, daß eine Rechtsverschlechterung für die bereits mit Vertretungskörporschasten ausgestatteten Telle der Beamtenschaft(z. L. Reichsbahn, Reichspoft u a. m.) eintritt.* In den Verhandlungen des Bundesausschusses spielte auch das Vorgehen der thüringischen Rechtsregierung unter Führung des Nationalsozialisten F ri ck ein« erheblich« Rolle. Es wurde dazu folgend« Entschließung angenommen: „Der am 4. und 5. April 1920 in Berlin tagend« Bundes- ousschuß des Allgemeinen Deutschen Beamtenbundes wendet sich unter Hinweis auf das Vorgsh«, der thüringischen Regierung gegen die Versuch«, die Sanierung der öffentlichen Finalen durch einen Schulabbau, besonders bei Volks., Berufs- und Dolkshoch- schulen, durchzuführen. Der Allgemeins Deutsch» Beamtenbund wird wie bisher, so auch in Zukunft alle Abwehrmaßmchmen der M- gemeinen Freien Lehrergewerkschast Deutschlands in geeigneter Form unterstütz en.' Eine ähnlich« Entschließung zu den Vermaltung-mwßn-chmen der Thüringer Regierung hat auch der Gesomworstand de« Deut-
schen Beamtenbavdes in«in« Sitzung am Freitag an- genommen. Der Abbaurummel in Thüringen verdient nicht nur die Aufmerksamtest der Beamten und ihrer Verbände, son- dern auch die der berufenen Hüter der Verfassung in der Reichsregierung. Die Entlassung von 58 e» amten ohne innerdienstlichen Grund uad ohne Disziplinar- urteil, nur zu Ersparniszwecken, verstößt so offen- kundig gegen die Bestimmungen auch der Reichsverfassung, daß die F�iig« an den Reichsminister des Innern am Platze ist, was er zum Schutze der Verfassungs- bestimmungen gegen Fricks Auslegungskünste unternommen hat oder zu unternehmen gedenkt! Sächsische Regierungsnot. Volkspartet und Demokraten wollen verhandeln. Dresdea, 5. April. (Eigenbericht.) Die Landtagsftaktion der Deutschen Volksportei hat noch Emp- fang des demokratischen Regierungsprogramms beschlossen, in münd- lichen Verhandlungen mit de» Demokraten eine wertere Klärung der Lage herbeizuführen. Am sRontag soll eine Besprechung zwischen den Vertretern der beiden Fraktionen statt» fmden. Verhafiung unter Hochverratsveröacht. Der Inhaber des.Antikriegsmvkeums". Der Berliner p ollzeipräsidenl keilt mit:„Am Sonn. abendvormillog ist durch Beamte der poNlischen Polizei der bekannt« Schriftsteller und Inhaber des sogemmnten„Antl krieg«. rnnfcnm»' in der Parochialstraße. Ernst Friedrich , fest« genommen worden." Friedrich fleht, wie mir erfahren, im verdacht hochver« räterifcher Umtriebe. Er fall in feiner Druckerei Schrlf. lea. die zur Verbreitung l» Reichswehrkajerneu bestiouul waren, fertiggestellt haben. �
Kapitalbildung der Massen. Die Qst-Gesellschast.- Reparationen, Kapitalbildung und Mnanzreform.
Die Friebrich-L>st-Gef«llschaft unternimmt es feit einigen Iahren unter der klugen und geschickten Leitung vonProfefsorHarms mit gutem Erfolg, zentrale wirtschastspolitische Probleme zum Gegenstand von Tagungen zu machen, woTheoretiter.Wirt- schaftspolitiker und Wirtfchasto Interessenten oller Richtungen zu Worte kommen. Diese Aussprachen sind deshalb fruchtbar, weit man von vornherein so etwas wie ein« „Volksgemeinschaft' in diesen Fragen nicht vortäuschen und nicht herbeiführen will. Ihr Zweck ist vielmehr, die verschiedenen theore- tischen und politischen Standpunkt« einander gegenüberzustellen und festzustellen, wie weit man zusammengehen kann und wo sich die Wege trennen— mir dem Bewußtsein, daß dort, wo sich die Wege trennen, nur ein« rnachtmäßige Entscheidung getroffen werden kann. Bisher hat die List-Gesellschaft zwei große und bedeutungsvolle Aussprachen veranstaltet: eine Diskussion über das Reparation«- Problem, die sich über zwei Tagungen— in Pyrmont im Juni 1928 und in Berlin im November 1928— erstreckte, und eine Tagung in Bad Eilsen im Oktober 1929 über die Frage der Finanzreform im Znsammenhang mit dem Kapitalbildungsproblem. Di« ausführlichen Protokoll« fuider Tagungen find vor einiger Zeit erschien«!».') Sie bilden»ine Fundgrube des iuleresscutesten wirlschaflslheoretischea und wirtschaflspolilischen Malertal». gm Brennpunkt der beiden Reparatidnstagungen stand das Transferproblem. Der Wert, den man dem Tnmsferschutz In der nationalökononnschen Theorie dein, ißt. schwankt zwischen null und unendlich. Manch« Theoretiker sind der Aussassung, daß der Transserschutz niemals in Wirkfamt-it treten kann, ander« glauben, daß der Transferschutz, richtig gehondhabt, ein« wesentliche Herabsetzung der Reparationen aus die Höh« der„tatsächlichen Leistungsfähigkeit' Deutschlands zur Folg« Hoden müßte. Als herrschend« Meinung fetzte sich erfreulicherweise jene durch. die die Bedeutung des Transferschutzes als Wäh- rungsfchutz überhaupt leugnet. Die Stabilität der Währung kann, wenn in Deutschland selbst der Wille zu ihrer Auf- rcchterhaltung besteht, überhaupt nicht gefährdet werden. Aber die deutsche Volkswirtschaft als solche könnte in kritische Situationen geraten, in denen«in Aufschub der Tronsserierung und der Auf- kringung der Reparationen dringend geboten ist, um eine weitere Zuspitzung der Krise zu verhüten. Das Reparationsproblem Hot augenblicklich nach der An- nahm« des Poung-Plans an tagespolitischer Aktualität etwas«in- gebüßt. Hingegen steht die Frage Sapilalbtldung vnd Flnanzreform •) Unter dem Titel ,T>os Reparationsproblem', erschienen in zwei Bänden bei Reimar Hobbing . Berlin 1929, und„Kapitalbildung und Steuersystem', erschienen in zwei Bänden bei Reimar Hobbing , Berlin 4920.
die in Bad Eilsen behondell wurde, gerade setzt noch im Mittelpunkt der schwersten wirtschastspolitischen Kämpfe. Jeder weiß, wie die Kapitalnot der deutschen Wirtschost zum Vorwand genommen wurde, um unter der Parole der Steigerung der Kapitalbildung eine finanzpolitische Lasten- Verschiebung größten Stils durchzusetzen. Finanzreformer vom Schlage Stolpers wurden und werden auch heute nicht müde, der deutschen Oessentlichkeit einzureden, daß eine solch« Lastenverschiebung die deutsche Kapitalbildung um Milliarden steigern und damit„d a s' deutsche Wirtschaftsproblem lösen würde. In Bad Eilsen haben die hervorragendsten Wirtschoftstheoretiker, Wirtschaftspalititer und Wirtschoftspraktiker drei Tage long mit diesem Problem gernngen. Und was war das Ergebnis ihrer Auseinandersetzungen? Professor Harms sprach es am Schluß der Tagung unum» wunden au»— obzwar er damit sicher die ursprüngliche Absicht, die mit dieser Tagung verbunden gewesen war, preisgab—: daß das vornehmste Ergebnis der Tagung ,chie Zerstörung einer I l l«i s i o n ist— der Illusion nämlich, daß mittels radikaler Steuer. Politik eine Steigerung der Kapitalbildung in dem Ausmaße bewirkt werden könne, wie es angesichts des Kapitalmangels und des hier» durch bedingten hohe» Zinsfußes in Deutschland für nötig geholten wird'. Damit ist das Urteil über die Schorkatanerl« vieler bürgerlichen Finauzrefarmer gesprochen— unabhängig davon, daß auf der Tagung der List-Gesellschast in ähnlicher Art. wie«« auch von sozialdemokratischer Seite wiederholt geschehen ist, von allen Seiten anertannt wurde, daß die Finanzpolitik, wie eben alle Zweig« der Wirtschaftspolitik, in den Dienst der Steigerung der Kapitalbildung gestellt werden sollte. Aber es hat sich in Bad Eilien herausgestellt, was der theoretisch denkende Beurteiler schon longo wissen mußte, daß mau die kapikolbildung nicht als einziges wlrtjchafts- politisches Ziel isolieren kann. Man kann zwar die»in« oder andere Beränderung im Steuersystem vornehmen und gewisse Steuern auf Kosten anderer mildern oder aufheben, die direkt der Kapitakblldung hemmend im Weg« stehen. Aber entscheidend kann die Kapitalbildung nur gefördert werden, wenn man die gesamt» llüirtschaftspolitik darauf «instellt, den Dirkungsgrad der Wirtschast als Ganzes zu steigern, wenn nian also die Wirtschaftspolitik auf dos Ziel der Produktionstörderung einstellt. Das ist das Er« gebnis. zu dem man in Bad Eilsen gelangt ist. Dabei sind erfreulicher» weise auch die proletarischen Bemerkungen zu diesem Thema nicht überhört worden. So hat Tornow stark auf die Abhängigkeit des Kapitakbildungsproblems von der Massenkaufkrast hingewiesen und Raphtali betonte die Bedeutung des sozialen MomeM» als»in« Voraussetzung der Produkronssteigerung für das Finanzsystem. Schließlich sei noch«in weiteres erfreuliches Ergebnis de» Eilfener Tagung erwähnt: Es wurden dort, wie schon vorher wieder-