Der Abend
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Spätausgabe des„ Vorwärts
66
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Nr. 201
B 100 47.Jahrgang
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Frick unter Republikschuh.
Er verbietet Zeitungen.- Thüringen Thüringen vor dem Reichsgericht.
Das thüringische Staatsministerium des Innern hat die ,, Neue Zeitung" in Jena , das Organ der KPD. für Mittel-, Nord und Südthüringen, und die Dstthüringer Arbeiterzeitung" in Gera auf die Dauer von drei Wochen, vom 29. April bis 19. Mai dieses Jahres, auf Grund des§ 5, 3iffer 1, 13 und 14 des Gefeßes zum Schuhe der Republit verboten. Die beiden Zeitungen haben in ihrer Nummer 98 vom 28. April unter der Ueberschrift ,, Nazi- Minister Frid der Lüge überführt" beschimpfende und verleumderische Behauptungen gebracht, die sich gegen den thüringischen Innenminister Dr. Frid als Mitglied der Landesregierung richten. Gleichzeitig ist Strafantrag megen Bergehens gegen das Gesetz zum Schutz der Republik gestellt worden. Wie man sieht, weiß der Staatsminister" Frid sich sehr schnell in feine Rolle als Gesetzeshüter zu finden, nachdem er als national sozialistischer Abgeordneter im Reichstag die heftigsten
"
In Reih und Glied
gilt es am 1. Mai zu marschieren und zu demonstrieren für die unzerstörbaren Ideale der Arbeiterklasse: Frieden, Freiheit, Menschenwürde! Niemand fehle bei den Kundgebungen der Gewerkschaften und der Sozialdemokratischen Partei ( Lustgarten 1 Uhr mittags).
Fahnen heraus!
Abbau in der Riesenbank.
Zusammenstöße in der Generalversammlung der DD.
Die erste ordentliche Generalversammlung der Deutschen Bant und Distontogesellschaft nach der Fusion hat stattgefunden, und die Aktionäre haben der Leitung dieser Riesenbank die Entlastung für die Geschäftsführung im Jahre 1929 erteilt. In dieser Generalversammlung, die zuletzt ziemlich stür mifch verlief, hat sich die Braris der freigewerkschaftlichen Bantbeamten, als Aktionäre Kritik zu üben, wieder sehr bewährt. Die Interessen der Beamten wurden in sachlicher und ein. drucksvoller Weise vom Genossen Benno Marg, dem Vorstands mitglied des Allgemeinen Verbandes, wahrgenommen. Direttor Wassermann vom Vorstand der D- D- Bant war gezwungen, ausführlich zu der Kritik des Genossen Marg Stellung zu nehmen. Es sei unverständlich, so sagte Marg, daß die D- D- Bant in der gegenwärtigen Zeit Lohnsenfung und Verlängerung der Arbeitszeit habe fordern
Schmähreden gegen das Gesetz gehalten und auch gegen 1. Mai- argentinischer Staatsfeiertag. Den fönnen, viel beffer hätte es die D- D- Bank gekleidet, wenn ſie
feine Annahme gestimmt hat.
Ueber die Besprechung des Staatssekretärs Zweigert vom Reichsinnenminifterium nit der thüringischen Regierung wird amtlich mitgeteilt, daß in Weimar zunächst erörtert wurde, ob§ 3, 1 des thüringischen Ermächtigungsgefezes mit Artifel 129 der Reichsverfassung vereinbar sei, wonach die wohlerworbenen Rechte der Beamten unverleßlich find. Eine Einigung darüber wurde nicht erzielt. Die Frage wird deshalb gemäß Artikel 13, 2 der Reichsverfaffung dem Reichsgericht zur Entscheidung mit Gesetzestraft unterbreitet werden.
Beide Parteien haben die Form, in der ihre Auffassungen dem Reichsgericht vorgelegt werden, im einzelnen festgelegt und auf die Abgabe weiterer Erklärungen sowie auf mündliche Berhandlung verzichtet. Die Entscheidung des Reichsgerichts dürfte deshalb bald erfolgen. Bis dahin bleibt es bei der Zusage der thüringischen Regierung, Bersetzungen in den Wartestand, die nur mit§ 3, 1 des thüringischen Ermächtigungsgesetzes begründet werden, nicht vorzunehmen.
Ferner brachte Zweigert Mitteilungen zur Sprache, die dem Reichsinnenministerium von verschiedenen Seiten und aus der Presse bekannt geworden sind und politische Strömungen in der thüringischen Landespolizei betreffen. Soweit Aufflärung der einzelnen Fälle noch nicht möglich war, hat die thüringische Regierung Nachprüfung zugesagt, deren Ergebnis sie dem Reichsinnenministerium mitteilen wird leber Veränderungen in der thüringischen Schuhpolizei hat die thüringische Regierung nochmals auf ihre dem Reichsminister Dr. Wirth ab gegebene Erklärung verwiesen, daß seit dem Dienstantritt des Ministers Dr. Frid irgendwelche Neuanstellungen oder Entlaffungen von Polizeibeamten nicht vorgenommen worden sind, mit Ausnahme derjenigen, die schon vor seinem Amtsantritt in Aussicht ge
nommen waren.
Er drängelt sich wieder herein. Staatssekretär Schmidt verbringt Urlaub im Dienstzimmer. Der Staatssekretär im Reichsministerium für die besetzten
Erlaß des Staatspräsidenten infolge des Aufstiegs der
Arbeiterpartei.
Buenos Aires , 30. April. ( Eigenbericht.) Der argentinische Staatspräsident Jrigonen hat mit Erlaß vom geftrigen Tage den 1. Mai in ganz Argentinien zum Staatsfeiertag bestimmt. Der Erlaß ist auf den starken Aufstieg der fozialistischen Arbeiterschaft Argentiniens zurückzuführen.
Paris , 30. April. ( Eigenbericht.) Die französische Regierung hat anläßlich der tommunistischen Drohungen zum 1. Mai alle Polizeitruppen und die Garnison von Baris mobilisiert. Außerdem sind einige Regimenter Kavallerie und Tanks zum 1. Mai von Versailles nach Paris befohlen worden.
Als am Dienstagabend etwa 100 Kommunisten versuchten, eine Bersammlung des sozialistischen Gewerkschaftsbundes in der Arbeiterbörse zu stören, wurden sie nach einem kurzen Handgemenge vor die Tür gesetzt.
Weiße gegen Farbige in England. Blutige Zusammenstöße von Matrosen. London , 30. April. Seit langem herrscht in den Dod- und Hafenvierteln der britischen Hafenstädte ein erbitterter Streit zwischen weißen und farbigen Seeleuten, weil die Weißen empört daüber sind, daß in einer Zeit allgemeiner Arbeitslosigkeit auf den britischen Schiffen immer noch farbige Seeleute angestellt werden.
Nunmehr fam
es in North Shields ( Northumberland ) zwischen farbigen und weißen Matrofen zu blutigen Zusammenstößen. Die Farbigen gingen mit Taschenmessern und Rasiermessern vor. Vier Weiße erhielten Stichwunden, zwei von ihnen wurden schwer verlegt. Die Polizei griff mit Gummifnüppeln ein und verhaftete 17 Farbige.
Gebiete, Dr. Schmidt, der als Mitglied der volksparteilichen Kommunistische Plakatausgabe
Reichstagsfraktion für einen Mißtrauensantrag gegen das Kabinett Hermann Müller gestimmt hatte und deshalb von seinem damaligen Minister Dr. Wirth in Urlaub geschickt wurde, hält sich jetzt in seinem Dienstzimmer auf. Man entschuldigt das damit, daß auch Beamte im Urlaub das Recht hätten, ihr Dienstzimmer aufzusuchen. Schmidt soll sich von seinem Urlaub zurückgemeldet haben. Da das aber fein gewöhnlicher Urlaub, sondern eine politische Maß regelung mar, bedürfte es eines Rabinetts beschlusses, damit Herr Schmidt sein Amt wieder aufnehmen könnte. Dieser Kabinettsbeschluß ist noch nicht gefaßt; Minister Treviranus scheint vielmehr Herrn Schmidt unter. Nichtbeachtung der Rechte des Kabinetts wieder eingesetzt zu haben. Auf diesen Einwand wird offiziös erklärt, daß das Kabinett sich auch damit zu befassen haben würde.
Dänemarks Außenminister in Berlin .
Der Außenminister der sozialdemokratischen Regierung Dänemarts Dr. Munch ist auf der Durchreise von Genf in Berlin eingetroffen und hat in der dänischen Gesandtschaft Wohnung genommer Heute mittag gibt Reichsaußenminister Dr. Curtius zu Ehren Dr. Munchs ein Frühstüc
KMA
Die Daten wechseln, die Parole bleibt stets die gleiche.
für einen Abbau der Kartell- und Monopolpreise eingetreten wäre. Bis April seien 3117 Beamte abgebaut worden Wassermann fagte 3153 was eine Untostensentung von 10 bis 11 Millionen bedeute. Der Abbau gehe unberechtigterweise noch weiter. Wassermann gab das zu und nannte als definitive Abbauziffer 4000 Beamte. Rund 14 Millionen würde nach Marg dieser Gesamtabbau an ersparten Gehältern der Bank einbringen. Bei der Rationalisierung geschehe des Guten zu viel; Berbitterung des Personals müffe die Folge sein, menn schließlich noch mit Gehaltsreduktionen bei Bestqualifizierten und mit Gruppenrüdversehungen gespielt merbe. Wassermann legte sich darauf fest, daß das nicht geschehe. Das Personal jet sehr überlaftet; in der Zentrale betrage die Krantenziffer 4½ Proz, gegen den Normalfag von 2½ Pro3. Noch immer werde an den Abbau in der Spiße und höheren Leitung sehr zaghaft herangegangen. Tantiemen der Direktoren aus der Verbuchung der Bant bei Unternehmungen gehörten in die Bant. Der Kopfzahl nach müsse der Aufsichtsrat verringert, die Tantieme solle halbiert werden.
Direktor Wassermann gab dann noch einige inter essante 3ahlen über den Abbau. Vom 30. September bis zum 1. April hätte sich die Gesamtzahl der Beamten von 24 679 ( darunter 22 100 Tarifangestellte) auf 21 526( darunter 19 372 Tarifa angeftelte) verringert. Es feien abgebaut worden 24,8 Proz. vont Bestand der Direftoren, 24,6 Proz. von Bestand der Prokuristen und 14,2 Broz bom Bestand der Tarifbeamten. Natürlich ist hierbei die unvergleichlich geringere abfolute Zahl der Leitungsbeamten zur berücksichtigen und die sehr viel größere Härte, die beim Abbau den tleinen Beamten trifft. Von den Abgebauten waren 14 Broz. unter 20 Jahren, 42 Broz. von 20 bis 30 Jahren, 28 Proz. von 30 bis 40 Jahren, 16 Proz. über 40 Jahre; 65 Proz. waren ledig, 14 Broz. waren Verheiratete ohne Kinder, 21 Proz. waren Verheiratete mit Sindern.
des
Sensation in der Versammlung machten schwere Angriffe früheren, ebenfalls abgebauten Börsendirettors Philippi gegen das Borstandsmitglied Fehr. Fehr habe persönliche Effektengeschäfte über ein Geheimfonto der Bant geführt, um Spetulationsgeschäfte nicht versteuern zu müssen, und zum eigenen Nutzen feien auf Rechnung der Bank von Fehr zu höchsten Kursen Effekten verkauft worden. Philippi forderte die Entlassung von Direktor Fehr und protestierte mit seiner Stimme gegen die Entlastung der Berwaltung. Ein Antrag von Benno Marg zur Geschäftsordnung führte zur Erklärung der Verwaltung, daß die Verwaltung diesen neuerlichen Angriffen gegen Fehr nachgehen
merde.
Gegen die Ergänzung des Aufsichtsrates wurde vom Allgemeinen Verband der Banfangestellten deshalb gestimant, weil der Aufsichtsrat ohnehin zu start besetzt sei.
Jungdeutsches Märchen.
Zur Krise der Demokraten schreibt der Jungdeutsche": Tangen ist also der zweite Reichstagsabgeordnete, der die Demokratische Partei verläßt. Er wird nicht der letzte sein. In wenigen Wochen werden andere folgen. Schon jetzt wird befannt, daß die Sozialdemokratische Partei einigen demokratischen Abgeordneten Angebote gemacht hat, ihnen Mandate zu sichern, wenn sie zur SPD. übertreten. Und es ist schon jetzt sicher, daß einige demokratische Abgeordnete diesem Ruf der Sozialdemokratie folgen werden.
Die Behauptungen des Jungdeutschen" über Angebote der Sozialdemokratie an demokratische Abgeordnete find völlig frei er= funden.