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BERLIN  Mittwoch 30. April 1930

Der Abend

erfoeint täglich außer Sonntags. Sugleich Abendausgabe des Vorwärts". Bezugspreis beide Ausgaben 85 Wf. pro Woche, 3,60 M. pro Monat. Redaktion und Erpedition; Berlin   SW68, Lindenstr.3

Spätausgabe des Vorwärts

66

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Nr. 201

B 100 47.Jahrgang

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Frick unter Republikschuh.

Er verbietet Zeitungen.- Thüringen Thüringen vor dem Reichsgericht.

Aus Weimar   wird berichtet:

Das thüringische Staatsministerium des Innern hat die ,, Neue Zeitung" in Jena  , das Organ der KPD. für Mittel-, Nord und Südthüringen, und die Dstthüringer Arbeiterzeitung" in Gera  auf die Dauer von drei Wochen, vom 29. April bis 19. Mai dieses Jahres, auf Grund des§ 5, 3iffer 1, 13 und 14 des Gefeßes zum Schuhe der Republit verboten. Die beiden Zeitungen haben in ihrer Nummer 98 vom 28. April unter der Ueberschrift ,, Nazi- Minister Frid der Lüge überführt" be­schimpfende und verleumderische Behauptungen gebracht, die sich gegen den thüringischen Innenminister Dr. Frid als Mitglied der Landesregierung richten. Gleichzeitig ist Strafantrag megen Bergehens gegen das Gesetz zum Schutz der Republik gestellt worden. Wie man sieht, weiß der Staatsminister" Frid sich sehr schnell in feine Rolle als Gesetzeshüter zu finden, nachdem er als national sozialistischer Abgeordneter im Reichstag   die heftigsten

"

In Reih und Glied

gilt es am 1. Mai zu marschieren und zu demonstrieren für die unzerstörbaren Ideale der Arbeiterklasse: Frieden, Freiheit, Menschenwürde! Niemand fehle bei den Kundgebungen der Gewerkschaften und der Sozialdemokratischen Partei ( Lustgarten 1 Uhr mittags).

Fahnen heraus!

Abbau in der Riesenbank.

Zusammenstöße in der Generalversammlung der DD.

Die erste ordentliche Generalversammlung der Deutschen Bant und Distontogesellschaft nach der Fusion hat statt­gefunden, und die Aktionäre haben der Leitung dieser Riesenbank die Entlastung für die Geschäftsführung im Jahre 1929 erteilt. In dieser Generalversammlung, die zuletzt ziemlich stür mifch verlief, hat sich die Braris der freigewerkschaftlichen Bantbeamten, als Aktionäre Kritik zu üben, wieder sehr be­währt. Die Interessen der Beamten wurden in sachlicher und ein. drucksvoller Weise vom Genossen Benno Marg, dem Vorstands mitglied des Allgemeinen Verbandes, wahrgenommen. Direttor Wassermann vom Vorstand der D- D- Bant war gezwungen, ausführ­lich zu der Kritik des Genossen Marg Stellung zu nehmen. Es sei unverständlich, so sagte Marg, daß die D- D- Bant in der gegenwärtigen Zeit Lohnsenfung und Verlängerung der Arbeitszeit habe for­dern

Schmähreden gegen das Gesetz gehalten und auch gegen 1. Mai- argentinischer Staatsfeiertag. Den fönnen, viel beffer hätte es die D- D- Bank gekleidet, wenn ſie

feine Annahme gestimmt hat.

Ueber die Besprechung des Staatssekretärs Zweigert vom Reichs­innenminifterium nit der thüringischen Regierung wird amtlich mit­geteilt, daß in Weimar   zunächst erörtert wurde, ob§ 3, 1 des thüringischen Ermächtigungsgefezes mit Artifel 129 der Reichsver­fassung vereinbar sei, wonach die wohlerworbenen Rechte der Be­amten unverleßlich find. Eine Einigung darüber wurde nicht erzielt. Die Frage wird deshalb gemäß Artikel 13, 2 der Reichsverfaffung dem Reichsgericht zur Entscheidung mit Gesetzestraft unterbreitet werden.

Beide Parteien haben die Form, in der ihre Auffassungen dem Reichsgericht vorgelegt werden, im einzelnen festgelegt und auf die Abgabe weiterer Erklärungen sowie auf mündliche Berhandlung ver­zichtet. Die Entscheidung des Reichsgerichts dürfte deshalb bald erfolgen. Bis dahin bleibt es bei der Zusage der thüringischen Re­gierung, Bersetzungen in den Wartestand, die nur mit§ 3, 1 des thüringischen Ermächtigungsgesetzes begründet werden, nicht vorzu­nehmen.

Ferner brachte Zweigert Mitteilungen zur Sprache, die dem Reichsinnenministerium von verschiedenen Seiten und aus der Presse bekannt geworden sind und politische Strömungen in der thüringischen Landespolizei betreffen. Soweit Auf­flärung der einzelnen Fälle noch nicht möglich war, hat die thürin­gische Regierung Nachprüfung zugesagt, deren Ergebnis sie dem Reichsinnenministerium mitteilen wird leber Veränderungen in der thüringischen Schuhpolizei hat die thüringische Regierung nochmals auf ihre dem Reichsminister Dr. Wirth ab gegebene Erklärung verwiesen, daß seit dem Dienstantritt des Ministers Dr. Frid irgendwelche Neuanstellungen oder Entlaffungen von Polizeibeamten nicht vorgenommen worden sind, mit Aus­nahme derjenigen, die schon vor seinem Amtsantritt in Aussicht ge­

nommen waren.

Er drängelt sich wieder herein. Staatssekretär Schmidt verbringt Urlaub im Dienstzimmer. Der Staatssekretär im Reichsministerium für die besetzten

Erlaß des Staatspräsidenten infolge des Aufstiegs der

Arbeiterpartei.

Buenos Aires  , 30. April.  ( Eigenbericht.) Der argentinische Staatspräsident Jrigonen hat mit Erlaß vom geftrigen Tage den 1. Mai in ganz Argentinien   zum Staats­feiertag bestimmt. Der Erlaß ist auf den starken Aufstieg der fozialistischen Arbeiterschaft Argentiniens   zurückzuführen.

Mobilmachung in Paris  .

Paris  , 30. April.  ( Eigenbericht.) Die französische   Regierung hat anläßlich der tommunistischen Drohungen zum 1. Mai alle Polizeitruppen und die Garnison von Baris mobilisiert. Außerdem sind einige Regimenter Kavallerie und Tanks zum 1. Mai von Versailles   nach Paris   befohlen worden.

Als am Dienstagabend etwa 100 Kommunisten versuchten, eine Bersammlung des sozialistischen Gewerkschaftsbundes in der Arbeiter­börse zu stören, wurden sie nach einem kurzen Handgemenge vor die Tür gesetzt.

Weiße gegen Farbige in England. Blutige Zusammenstöße von Matrosen. London  , 30. April. Seit langem herrscht in den Dod- und Hafenvierteln der britischen Hafenstädte ein erbitterter Streit zwischen weißen und farbigen Seeleuten, weil die Weißen empört daüber sind, daß in einer Zeit allgemeiner Arbeitslosigkeit auf den britischen   Schiffen immer noch farbige Seeleute angestellt werden.

Nunmehr fam

es in North Shields  ( Northumberland  ) zwischen farbigen und weißen Matrofen zu blutigen Zusammenstößen. Die Farbigen gingen mit Taschenmessern und Rasiermessern vor. Vier Weiße erhielten Stichwunden, zwei von ihnen wurden schwer verlegt. Die Polizei griff mit Gummifnüppeln ein und ver­haftete 17 Farbige.

Gebiete, Dr. Schmidt, der als Mitglied der volksparteilichen Kommunistische Plakatausgabe

Reichstagsfraktion für einen Mißtrauensantrag gegen das Kabinett Hermann Müller   gestimmt hatte und deshalb von seinem damaligen Minister Dr. Wirth in Urlaub geschickt wurde, hält sich jetzt in seinem Dienstzimmer auf. Man entschuldigt das damit, daß auch Beamte im Urlaub das Recht hätten, ihr Dienstzimmer auf­zusuchen. Schmidt soll sich von seinem Urlaub zurückgemeldet haben. Da das aber fein gewöhnlicher Urlaub, sondern eine politische Maß regelung mar, bedürfte es eines Rabinetts beschlusses, damit Herr Schmidt sein Amt wieder aufnehmen könnte. Dieser Kabinettsbeschluß ist noch nicht gefaßt; Minister Treviranus scheint vielmehr Herrn Schmidt unter. Nichtbeachtung der Rechte des Kabinetts wieder eingesetzt zu haben. Auf diesen Einwand wird offiziös erklärt, daß das Kabinett sich auch damit zu befassen haben würde.

Dänemarks   Außenminister in Berlin  .

Der Außenminister der sozialdemokratischen Regierung Däne­marts Dr. Munch ist auf der Durchreise von Genf   in Berlin   ein­getroffen und hat in der dänischen Gesandtschaft Wohnung ge­nommer Heute mittag gibt Reichsaußenminister Dr. Curtius zu Ehren Dr. Munchs ein Frühstüc

7.MAI

Kampf geg

die SPD  !

KMA

1.MA Kamp gegen die SPD  !

Kampf gegen die SPD  !

Die Daten wechseln, die Parole bleibt stets die gleiche.

für einen Abbau der Kartell- und Monopolpreise eingetreten wäre. Bis April seien 3117 Beamte abgebaut worden Wassermann fagte 3153 was eine Untostensentung von 10 bis 11 Millionen bedeute. Der Abbau gehe unberechtigterweise noch weiter. Wassermann gab das zu und nannte als definitive Abbauziffer 4000 Beamte. Rund 14 Millionen würde nach Marg dieser Gesamtabbau an ersparten Gehältern der Bank einbringen. Bei der Rationalisierung geschehe des Guten zu viel; Berbitterung des Personals müffe die Folge sein, menn schließlich noch mit Gehaltsreduktionen bei Bestqualifizierten und mit Gruppenrüdversehungen gespielt merbe. Wassermann legte sich darauf fest, daß das nicht geschehe. Das Personal jet sehr überlaftet; in der Zentrale betrage die Krantenziffer Proz, gegen den Normalfag von Pro3. Noch immer werde an den Abbau in der Spiße und höheren Leitung sehr zaghaft herangegangen. Tantiemen der Direktoren aus der Verbuchung der Bant bei Unternehmungen gehörten in die Bant. Der Kopfzahl nach müsse der Aufsichtsrat verringert, die Tantieme solle halbiert werden.

Direktor Wassermann gab dann noch einige inter  essante 3ahlen über den Abbau. Vom 30. September bis zum 1. April hätte sich die Gesamtzahl der Beamten von 24 679 ( darunter 22 100 Tarifangestellte) auf 21 526( darunter 19 372 Tarifa angeftelte) verringert. Es feien abgebaut worden 24,8 Proz. vont Bestand der Direftoren, 24,6 Proz. von Bestand der Prokuristen und 14,2 Broz bom Bestand der Tarifbeamten. Natürlich ist hierbei die unvergleichlich geringere abfolute Zahl der Leitungsbeamten zur berücksichtigen und die sehr viel größere Härte, die beim Abbau den tleinen Beamten trifft. Von den Abgebauten waren 14 Broz. unter 20 Jahren, 42 Broz. von 20 bis 30 Jahren, 28 Proz. von 30 bis 40 Jahren, 16 Proz. über 40 Jahre; 65 Proz. waren ledig, 14 Broz. waren Verheiratete ohne Kinder, 21 Proz. waren Verheiratete mit Sindern.

des

Sensation in der Versammlung machten schwere Angriffe früheren, ebenfalls abgebauten Börsendirettors Philippi gegen das Borstandsmitglied Fehr. Fehr habe persönliche Effektengeschäfte über ein Geheimfonto der Bant geführt, um Spetulationsgeschäfte nicht versteuern zu müssen, und zum eigenen Nutzen feien auf Rechnung der Bank von Fehr zu höchsten Kursen Effekten verkauft worden. Philippi forderte die Entlassung von Direktor Fehr und protestierte mit seiner Stimme gegen die Entlastung der Berwaltung. Ein Antrag von Benno Marg zur Geschäftsordnung führte zur Erklärung der Verwaltung, daß die Verwaltung diesen neuerlichen Angriffen gegen Fehr nachgehen

merde.

Gegen die Ergänzung des Aufsichtsrates wurde vom Allgemeinen Verband der Banfangestellten deshalb gestimant, weil der Aufsichtsrat ohnehin zu start besetzt sei.

Jungdeutsches Märchen.

Zur Krise der Demokraten schreibt der Jungdeutsche": Tangen ist also der zweite Reichstagsabgeordnete, der die Demokratische Partei   verläßt. Er wird nicht der letzte sein. In wenigen Wochen werden andere folgen. Schon jetzt wird befannt, daß die Sozialdemokratische Partei   einigen demokratischen Abgeordneten Angebote gemacht hat, ihnen Mandate zu sichern, wenn sie zur SPD. übertreten. Und es ist schon jetzt sicher, daß einige demokratische Abgeordnete diesem Ruf der Sozialdemokratie folgen werden.

Die Behauptungen des Jungdeutschen" über Angebote der Sozialdemokratie an demokratische Abgeordnete find völlig frei er= funden.