Beligeld immer noch billiger. Westarp- Aktion gegen Hugenberg .

Diskontermäßigungen an einem Tage.

Am gestrigen 1. Mai hat das internationale Finanz­fapital nicht gefeiert. An einem Tage wurden die Diskont­fäße auf den drei entscheidenden kapital­märkten der Welt ermäßigt.

London hat den Diskont von 3% auf 3 Proz. gejentt, gleich zeitig ermäßigte Paris von 3 auf 2½ Proz., und wenige Stunden darauf tam aus New Yort die Meldung, daß die New- Yorker Bundesreservebant den Ankaufspreis für Wechsel ebenfalls von 3% auf 3 Prog. ermäßigt hat. Es ist jetzt nur noch eine Frage der Zeit, daß auch Holland , die Schweiz , die beiden nächstwich tigen europäischen Rapitalmärkte, ihren Distont von 3 auf 2% Prog. herabsetzen.

Für die Weltkonjunktur, von der ja auch ein Wiederanstieg der Wirtschaftslage in Deutschland abhängig ist, ist diese neue Welle von Diskontermäßigungen leider fein gutes Zeichen. Die schlechte Lage in der Weltwirtschaft dauert an, und die Unternehmer sind in der ganzen Welt noch nicht bereit, in die Produktion neue Kapitalien zu stecken. Das wird natürlich auch für Deutschland nicht günstig sein. Um so verderblicher muß sich unter diesen Berhält nissen die Politit der jezigen Bürgerblodregierung auswirken, die die wenigen Chancen, die Deutschland bei seiner weltwirtschaftlichen Lage noch hat, systematisch zu zerstören bemüht ist.

Allerdings darf man nicht übersehen, daß die neue Diskont­Fentungswelle noch einen besonderen Grund hat. In Brüssel waren gestern die Vertreter des internationalen Finanzfapitals ver­fammelt, um den Zinssatz und die Bedingungen für die Unter­bringung der Reparationsanleihe auf den Weltkapital märkten festzusetzen. Statt des bisher erwarteten 3insfages von 6 Proz. soll die Anleihe 5% prozentig werden, was begrüßenswert sein würde, da sich der Kapitalpreis der Welt in 3u funft wahrscheinlich ziemlich stark nach dem Zinssatz für die Reparationsanleihe richten wird.

Die Deutsche Reichsbant hat ihren 3entralausschuß noch nicht einberufen. Da aber die Goldläufe der Reichsbank in den letzten Wochen nicht eingestellt werden konnten, wird die Deutsche Reichs bank aus der für sie gegebenen Zwangslage sehr bald ebenfalls ihren Distont auf 4½ Pro3. ermäßigen müssen. Das wäre der niedrigste Diskontsaz, der seit der Vorkriegszeit in Deutschland zu verzeichnen war. Die Berliner Börse hat auf die allgemeine Diskontsentung in der Welt mit ziemlich kräftigen Sturssteige

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rungen geantwortet, nachdem schon gestern die Burgstraße hat natürlich nicht gefeiert die Börse sehr fest geworden war. Die Banken scheinen allmählich wieder selbst Attien zu laufen, um die beginnende Kauflust des breiteren Bublifums stärker anzuregen.

Kapitän Lohmann gestorben.

Der Stinnes des Reichswehrminifteriums.

Der frühere Kapitän Lohmann, deffen Filmgeschäfte im Reichswehrminifterium zu seiner Entfernung aus dem Amie führten, ist nach einer Meldung aus Rom dort am Herzschlag verstorben.

Mit Lohmann ist ein Stück der schwarzen Geschichte der Reichs­ wehr verknüpft. Lohmann arbeitete schon während des Krieges in den geheimen Abteilungen der Wehrmacht. Man erzählte sich viel davon, wie er während der russischen Revolution in Moskau die Borgänge aus der Nähe betrachtete. Nach dem Zusammenbrud gab man Lohmann sogenannte taufmännische Funktionen, weil er auf diese Art nach dem für die deutschen Militärs im wesent­lichen abgesperrten Ausland tam. Mit dem Ruhrkampf tam feine große Zeit". Die von ihm aufgebaute„ Seetransportabteilung" im Reichsmarineamt weitete sich zu einer großzügigen Ded organisation aus. Lohmann galt bei dem Militär, da er aus Bremer Verhältnissen stammte, als erfahrener Kaufmann. Des­wegen gestattete man ihm gern, daß er seine unterirdische Organisation in der Form von Aktiengesellschaften und sonsti gen Gründungen aufbaute. Die wirklichen Kaufleute haben Loh­mann immer für einen Militär gehalten, von dem man reichlich

Reichsmittel in die eigene Tasche überleiten tönne.

So kam es dahin, daß der Kapitän Lohmann Ende 1927 auf einem riesenhaften Industrietonzern festfaß. Die Apparatur reichte vom Film( Phoebus A.-G.) bis zu einer Sped­verwertungsgesellschaft. Dazwischen stedten Bantbeteiligungen, Hausbesit, Batentauffäufe und verschiedener anderer Unsinn. Der ganze Konzern hatte den naiven Zweck, Europa auf geschäftlicher Bafis mit einer Spionageorganisation zu durchsetzen. Das tostete dem Deutschen Reiche rund 30 Millionen Mart.

Der Reichswehrminister Geßler leugnete, als die Deffentlichkeit auf die politische Gefahr und den geschäftlichen Unfinn der Arbeiten des Kapitäns Lohmann hinwies, alles ab. Unter sozialdemokrati­schem Drud tam es dann nach dem Rücktritt Geßlers zu einem Be­tenntnis des Reichswehrministers Groener, daß die Angriffe der Sozialdemokratie gegen das Reichswehrminifterium in allen ihren Teilen auf Wahrheit beruhten. Es kam dann zu einer Sonderuntersuchung des Falles Lohmann Der Bericht des Haus­haltsausschusses an den Reichstag über diese Untersuchung zeigte, daß das Reichswehrministerium seit Jahren das Haus= haltsrecht in der gröbsten Weise verlegt hatte. Die von sozialdemokratischer Seite vorgeschlagenen Beschlüsse wegen dieser Mißwirtschaft fanden im Reichstag niemand, der sie abzu­lehnen wagte. So tam es zur Liquidation der Lohmann- Unterneh

mungen.

Der äußerlich Schuldige wurde in die Wüste geschickt. Ihm folgte bald fein höchster Borgefegter. Im übrigen tam damit das verpulverte Geld des Reiches nicht zurück. Die Untersuchung selbst hat ergeben, daß Lohmann kein Schieber oder Betrüger war, ber fich selbst bereichert hatte. Er war nichts anderes als der Beauf­tragte, der an seine eigenen Naivitäten glaubte und dem die Kon­spiration in Berknüpfungen mit geschäftlichen Decgründungen zur Lebensaufgabe geworden war.

Bei der Beratung über den Bericht des Unterausschusses über die Lohmann- Unternehmungen wurden zum erstenmal die Kom­munisten recht tiein. Bon sozialdemokratischer Seite wurde bei jeder Gelegenheit darauf hingewiesen, daß die Schwarz arbeit des Reichswehrminifteriums in starter Solidarität mit Rußland vorgehe. Man kann annehmen, daß sich hieran trog aller Lohmann- Biquidationen nichts geändert hat

Böß- Termin am 20. Mai. Wie der Amtliche Breußische Pressedienst mitteilt, ist in der Disziplinariache gegen den Oberbürgermeister 235 nun­mehr Termin zur mündlichen Verhandlung auf Dienstag, den 20. Mai, anberaumt worden. Eine Erweiterung der Anklage hat nicht stattgefunden. Der Borjizende des Disziplinargerichts, Prä­fibent Mooshafe, hofft, die Berhandlung an einem Tage zu Ende führen zu tönnen,

Geheimfizung am 1. Mai.

Für Donnerstagabend hatte Graf West arp seine engeren| gefunden. In diesen Besprechungen forderte der Landbund von der Freunde aus der deutschnationalen Reichstagsfraktion, die tatsächlich wohl ihre Mehrheit bilden, zu einer Sonderfonferenz in ein Ber­ liner Weinlolal in der Jägerstraße berufen.

Die Beratung erfolgte zu dem 3wede, eine flare Abgrenzung zu den diftatorischen Absichten Hugenbergs und den sie deckenden Beschlüssen des deutschnationalen Parteivorstandes herbeizuführen. Die Verhandlungen dehnten sich bis nach Mitternacht aus. Das Er­gebnis wurde ebenso wie die Aussprache selbst für vertraulich er­flärt. Jedenfalls foll zunächst Hugenberg offiziell die Stellungnahme der Bestarp- Leute erfahren, dann erst die Deffentlichkeit.

An eine Unterwerfung Westarps und der Seinen ist jedoch nicht zu denken. Bielmehr wird man dem„ Parteiführer" eine neue Nuß zu tnaden geben. Das Spiel der beiden Gruppen dreht sich deshalb im Kreise, weil jede von ihnen der anderen die Schuld an der inner­lich längst vollzogenen Spaltung überlaffen möchte.

Das Alibi.

Der Soz. Pressedienst" erfährt über die Sigung noch folgende Einzelheiten:

In der Sigung der deutschnationalen Frattionsmehrheit, die am Donnerstagabend in Berlin unter dem Borsiz des Grafen Westarp stattfand und an der von 36 Abgeordneten der Me hrheit 28 teilnahmen, gab es seit Anbeginn zwei Strömungen: die eine unter Führung des Grafen Westarp war für den sofortigen Austritt aus der Deutschnationalen Partei, während die andere unter gewiffen Voraussetzungen für ein Verbleiben ist, um auf diese Art die Verantwortung für eine Spaltung der Gruppe um Hugenberg zuzuschieben.

Man einigte sich schließlich auf einen Brief an den deutsch­nationalen Parteivorsitzenden, der von Graf Westarp in der heute mittag um 12 Uhr beginnenden Sigung der deutschnationalen Reichs= tagsfraktion verlesen werden wird.

Dieser Ausgang der Sigung war nach dem Gang der Dinge in

den letzten Tagen zu erwarten. In den legten 48 Stunden haben hinter den Kulissen Dußende von Berhand. ungen über die Pläne und Absichten der Mehrheit, insbesondere auch mit maßgebenden Persönlichkeiten des Landbundes statt

deutschnationalen Fraktionsmehrheit vor allem, sich ein Alibi zu verschaffen, durch das nach außen die Verantwortung für die auf die Dauer unabwendbare Spaltung der Deutschationalen Partei offensichtlich auf Hugenberg fällt. Wie weiter verlautet, haben auch bereits Besprechungen des Grafen Westarp mit Bertretern anderer Parteien stattgefunden.

Der Brief an Hugenberg.

berg und an den Fraktionsvorsitzenden Dr. Oberfohren folgendes Graf Westarp hat heute an den Parteivorsitzenden Dr. Hugen­Schreiben gerichtet:

Im Auftrage der in der Anlage verzeichneten 28 Mitglieder der deutschnationalen Reichstagsfrattion erlaube ich mir Ihnen folgende Mitteilung zu machen:

Wir können nicht anerkennen, daß die Abstim= mung der Fraktionsmehrheit vom 12. und 14. April gegen die Parteigrundsäße oder das Parteiinteresse verstoßen hat, zumal da die Fraktionsmehrheit in Fortsegung des einmütigen Fraftions. beschluffes vom 3. April das von der bürgerlichen Reichsregierung unternommene nach ausdrücklicher Feststellung der berufenen Ber­bände der Landwirtschaft unbedingt erforderliche Wert zur Rettung dieser Grundlage der vaterländischen Wirtschaft endgültig sichergestellt hat. Deshalb sehen wir uns genötigt, das in dem Beschluß des Parteivorstandes vom 25. April der Fraktions­mehrheit ausgesprochene Bedauern abzulehnen. Ferner müssen wir uns im Hinblick darauf, daß der letzte Satz des Vorstandsbeschlusses in die einzelnen Abstimmungen eingreift und deshalb in dem durch die Parteifagung dem Borstand bei gelegten Befugnisse nicht begründet ist und in Wahrung der durch die Reichsverfassung den Abgeordneten auf­erlegten eigenen Verantwortung auch für die Zukunft die Freiheit unseres Handelns vorbehalten.

Unterzeichnet ist das Schreiben von den Abgeordneten Bach­mann, Bazille, Dingler, Domsch, Dr. v. Dryander, Fromm, Hampe,

Hartmann, Dr. Haßlacher, Hemeter, Jandren, Koch, Leopold, Lind, Menzel, Ohler, Dr. Philipp, Dr. Rademacher, Dr. Reichert, Freiherr v. Richthofen- Stettin, Schröter, Liegniz, Schulz- Bromberg, Staffehl, Dr. Straßmann, Vogt, Wallraf, Graf Bestarp.

Brüning in der Zwickmühle.

Etatkämpfe beginnen heute.- Die Pflicht gegen die Arbeitslosen.

Der Reichstag wird heute die erste Lesung des Reichs-| Durchsichtigteit". Aber man scheint doch selbst angesichts der etats für das Jahre 1930 beginnen. Sie foll in zwei Tagen beendet sein, so daß der Haushaltsausschuß, dem die Vorlage überwiesen wird, am Montag mit ihrer Beratung beginnen fann. Während der ersten Zeit dieser Beratungen des Haus haltsausschusses werden feine Bollversammlungen des Reichs tags ftattfinden. Wie der Welteftentat heute befchloffen hat, wird der Wiederzusammentritt des Reichstags am 15. Mai erfolgen. Die heutige Beratung des Etats wird mit einer Rede des Reichsfinanzminifters Dr. Moldenhauer eingeleitet werden, von der Ueberraschungen oder Neuigkeiten faum zu erwarten find. Herr Dr. Moldenhauer dürfte sich darauf beschränken, die Zahlen des Etats zu erläutern. Für die Sozialdemokratie spricht der Abg. Hans Vogel .

Das Organ des Zentrums, die Germania , beschäftigt sich in einem sehr beachtenswerten Aufsatz mit den alten und neuen

Aufgaben des Kabinetts Brüning. In seinem ersten Teil setzt sich der Artikel kritisch mit den jüngsten Beschlüssen des Reichstags zu den Steuer- und Agrarfragen auseinander. Diese Kritik ist um so bemerkenswerter, weil sie mit dem Ergebnis endet, daß die unter

dem Drud der Bayerischen Volkspartei und der Wirtschaftspartei erzwungenen Abänderungen außerordentlich zu bedauern feien. Die Erhöhung der Umfagsteuer, die Einführung der Groß­labensteuer, bedeuten eine Berschlechterung des ursprünglichen Bro­gramms, die wirtschaftspolitisch bedenklich sei, die Rentabili- tät der Betriebe beeinträchtige und die Kapital. bildung erschwere. Die Beschlüsse über die Agrarzölle wer­den bezeichnet als eine Rollösung, die zwar nicht schön, aber taum vermeidbar gewesen ist". Sie enthalte Bestimmungen, die man lieber nicht gesehen hätte, wie die Ermächtigung zur weiteren Erhöhung der Weizenzölle, die Aufhebung des Gefrierfleischkontin­gents sowie die Eierzölle und fie berge Gefahren für die bisherige Handelspolitik, die zwar nicht überschätzt werden dürfen, die sich aber auch nicht vollkommen in Abrede stellen lassen. Zusammen­faffend wird gesagt:

Immerhin wird man nicht leugnen fönnen, daß die Maßnahmen der Regierung, die in ihrer Gesamtheit den Willen zur staatspolitischen Führung erkennen ließen und dadurch in der Deffentlichkeit wieber Bertrauen schaffend gewirkt haben, troßdem in ihren wirtschaftspolitischen Eingel heiten teilweise Beunruhigungen hervorge rufen haben."

bisherigen Erfahrungen der jegigen Regierungstoalition, die nichts von Staatspolitit, dafür aber um so mehr von Interessentenpolitit bestimmt gewesen ist, große Zweifel zu hegen, ob sich solche Ziele mit den jezigen Bundesgenossen erreichen lassen. Um so bemertens­werter sind die positiven Borschläge. Neben der jetzt schon fagenhaft gewordenen Ausgabenjentung, die angesichts Banzerfreuzerbau und Milliardenhilfe für den Osten schlecht ernit genommen werden kann, findet sich die Ankündigung, daß man zur Gewinnung größerer Mittel für die Senkung der die Kapitalbildung hemmenden Steuern auch vor einer weiteren Belastung der Massenlugustonfumgüter nicht zurüd= schreden dürfe". Dentt man dabei an neue Belastung des Bieres und hat man schon den Kaufpreis für die Zustimmung zu einer Biersteuererhöhung mit den bayerischen Partitularisten aus­gehandelt?

Am wichtigsten aber dürfte jener Teil des Artikels sein, der sich mit der Sanierung der Arbeitsloserversicherung be­

schäftigt.

,, Es bleibt daher die Pflicht der Deffentlichkeit, den schuld­Ios Untätigen aus öffentlichen Mitteln ein menschenwürdi­ges Dasein zu gewährleisten. Nicht aber ist es Pflicht der Allge­meinheit, Unzweckmäßigkeiten und Fehler der Arbeitslosenversiche­rung bestehen zu lassen. Heute ist die Mehrheit des Voltes davon überzeugt, daß der gegenwärtigen Regelung der Arbeitslosen­unterstüßung solche Fehler anhaften, die im Interesse der Arbeits­moral sowie im Intereffe der öffentlichen Finanzen beseitigt mer­den müssen. Deshalb wird die Regierung auch diese wirklich nicht neue Aufgabe herzhaft und mit fozialem Sinn anpaden und lösen müssen. Schon aus politischen Grün­den wird sie dies tun müffen, nachdem gerade diese Frage zum Anlaß für den Sturz der Regierung Müller wurde.

Der letzte Satz dieses Zitats leidet zwar nicht an übermäßiger Deutlichkeit. Aber man begeht wohl faum ein Unrecht, wenn man ihn als eine Aufforderung zur Vollstreckung der Pläne ansieht, die die Arbeitslosenversicherung durch den Abbau der Leistungen in Ordnung bringen wollen 3war steht das im schroffften Widerspruch zu den heiligsten Bersicherungen des Zentrums, aller seiner führenden Bertreter und der christlichen Ge­werkschaften; im schroffften Widerspruch auch zu den Beschlüssen des Arbeiterbeirats des Zentrums vom 6. April d. J. Aber nach­bem man, um sich von der Sozialdemokratie loszulösen, den In­tereffenpolitikern des Bürgertums so weitgehende Bugeftändnisse gemacht hat, daß einem fast angft und bange beswegen wird, scheint man nun auch den letzten Schritt zur Gefährdung der In­ziehen.

In einem zweiten Teil fordert der Artikel gerade wegen der unzulänglichkeit der bisherigen Handlungen der Regierung Retereffen der Arbeitertiaffe in ernstefte Erwägung zu formpläne aus einheitlichem Guß und von flarer

Motorrad stürzt in U- Bahneingang.

Zwei Zote und 3 Verletzte.

In der Nacht zum Donnerstag ereignete sich am Hermann­plah in Neukölln ein schweres Motorradunglüd. Det 21jährige Herbert Müller aus der Bodestraße 19 fuhr mit seinem Motorrad in rafendem Tempo in den U- Bahneingang zum Bahnhof Hermannplay hinein. Müller und eine 31jährige Buch­halterin Gertrud Buichowo aus der Oranienstraße 128, die von dem herabfaufenden Motorrad erfaßt wurden, erfiffen fo schwere Verlegungen, daß sie wenige Minuten später gestorben find. Außerdem wurden drei weitere Personen, die im Begriff waren, den U- Bahnhof zu verlassen, erheblich verleht

Am Hermannplay, unmittelbar vor dem Kaufhaus Karstadt , be­schreibt der Fahrdamm einen Bogen. An dieser Stelle verlor Müller, der das Tempo nicht herabminderte, die Gewalt über sein Motorrad Er fuhr auf den Bürgersteig und rafte zum Schreden vieler Baffanten die Treppen zum Eingang des U- Bahn­hofes hinunter Etwa sechs bis acht Personen, die gerade ben stürzenden Maschine mit hinuntergerissen. Der Motorradfahrer tam so unglücklich unter sein Fahrzeug zu liegen, daß der Tod wenige Minuten später eintrat. Die 31jährige Bushalterin Gertrud Buschow wurde gleichfalls töblich verletzt. Die übrigen Ber unglückten wurden durch die Feuerwehr und das Städtische Rettungs­amt ins Krankenhaus am Urban gebracht. Nach Anlegung von Rot­

U- Bahnhof betreten oder verlassen wollten, wurden von der herab­

verbänden tonnten sie in ihre Wohnungen entlassen werden.

Müller befand sich gegen 1% Uhr nachts aus dem Stadtinnern auf der Heimfahrt nach der Wohnung seiner Eltern in der Bode­Der Bundesvorstand der Chriftlich- Sozialen Partei ist um straße. In rasender Geschwindigkeit fuhr er, wie mehrere 8. Mai nach Wien einberufen worden. Er soll sich mit der Nachfs.ge Beugen übereinstimmend befundeten, den Rottbuffer Damm hinunter.| Dr. Seipels beschäftigen.