Eine politische Tariferhöhung? Das Guiachten des Reichseisenbahnrais.- Verantwortung der Reichsregierung.
Der R«ichsoerkehrsmmlster unÄ das Reichskabinett haben sich in dies«, Togen mit der außerordentlich ernsten Frage der Tarif- erhöhung der Reichsbahn zu beschäftigen. Die kürzlich veröffentlichte Stellungttcchm« des Reichs« ifenbahnrates, die in einem Mehr« h e i t s g u t o ch t e n sich für eine generelle Erhöhung der Personen- torbfe ausgesprochen hat. läßt befürchten, daß Reichsoerkehrsminister und Rcichskabinett ihre frühere ablehnende Haltung mit Rücksicht auf die neuen Äoalitionsoerhältniss« im Reich aus- geben und einer Belastung des Maffenperfonenverkehrs zustimmen. Es ist der Oeffentlich.'eit nicht entgangen, daß Herr von(Buerard, der Reichsoerkehrsminister, dem Reichseisenbahnrat mit dem Zaun- pfahl gewunken hat, indem er erklärte, daß er volles Nerstaudnis für die Abwehr der Industrie gegen die Erhöhung der Wagen- ladungstarifc Hab« und daß soziale Gründe«ine Verteuerung der Zeitkarten allein als ungerecht crfchciiwn lasten. In der bürger« tichen Presse wurde dieser Wink mit dein Zaunpfahl o» die Industrie richtig als ein Umfall des Reichsoerkehrsminister» und als die Bereitschaft gekennzeichnet,«ine Personentariferhöhung eventuell hinzunehmen, wenn der Reichsestenbohnrat sich dafür aus» ipreche. Das ist leider geschehen, obwohl sich alle Arbeitnehmer. Vertreter einheitlich gegen eine Erhöhung der Personentaris« ausge- sprachen Höchen . Die Reichsbahngescllschast hat ISO Millionen Mehr- «innahmen verl an gt, um ihren Etat in Ordnung zu halten. Di« Verteuerung des Berliner Vorortverkehrs sollt« 16 Millionen. die Neuordnung der Stückguttarif« SO Millionen, die Erhöhung des Expreßgut- und Gepöcktarifs 3 Millionen erbringen. Um die Er- höhung der Wagenladungstorif«(Klaffe E um 7 Proz., Klaffe F und G um 9 Proz.), die die restlichen 81 Millionen erbringen sollte, ging der eigentliche Kampf. Nachdem der Reichsverkehrsminister ron Gucrard den Vertretern der Industrie und der Arbeitgeber sein« eventuelle Bereitschaft zum Umfall zu erkennen gegeben hatte, kam da? Mehrheitsgutachten zustande, das ein« generell« Erhöhung der Personentarife vorsieht. Es ist zugegeben, daß wegen der bei einer Bertcuerung der Personentarif« drohenden Abwanderung im Reifeverkehr und der Abstinenz der großen Massen gegenüber dem Reisen überhaupt die Verteuerung doppelt so hoch sein müßte, um die erwünschte Mchreinnahm« zu bringen. Rur nebenbei hat der Reichseisenbahnrat die an sich viel wichtigere Empfehlung beschlosten, daß der Reichsverkehrsminister Dorschläge zu einer dauernden Eni- lastung der Reichsbahn, insbesondere von den sogenannten politischen Ponsionslasten und von der Verkehrssteuer machen soll«, so daß allen Ernstes«ine Verteuerung der Personentarife gegenwärtig droht. Zille wirlschafiUche Vernunft und auch das Interesse der Reichsbahn sprechen gegen eine Erhöhung der Personen. tarise. Die Vertreter der Re i ch s b ah ng es c ll s cha st selbst hoben im Reichseisenbahnrat daraus hingewiesen, daß Mehr- einnahmen aus dem Personenverkehr auf die Dauer nicht zu er- warten seien, weil die Abwanderung aus der Polsterklasse und die unvermeidliche stärker« Verteuerung der untersten Wagenklast« ein« erhebliche geringere Frequenz der Reichsbahn zur Folge haben müsse. Di« neuen oder noch in Auftrag gegebenen Wagen der Polsterklasse würden zum toten Kapital. Don allen Arbeit- nehmervertretern wurde im Reichseisenbahnrat noch- drücklich unterstrichen, daß das Defizit des reinen Personenverkehrs, wenn die erforderliche lOprozentige Erhöhung durchgeführt würde und die dritte Wagenklaffe pro Kilometer von 3,7 auf über 4 Pf. verteuert würde, nicht beseitigt werden könne und daß die Per- teuerung der Zeitkarten schließlich auch Lohnerhöhungen unver- weidlich mache. Es besteht kaum ein Zweifel darüber, daß sich die Arbeitgeber, und Unternehmervertreter im Reichs- eisenbahnrat diesen durchschlagenden Argumenten nicht haben«nt- ziehen können. Dennoch kam das Mehrheitsgutachten zustande, das an Stell« einer Verteuerung der Wagenladungstarife die Berten«- rung des Personenverkehrs empfiehlt. Nun liegen die Dinge gewiß nicht so, daß sich die Arbeiter- schaft—ihr« Interessen sind mit denen der Gesomtwirtschaft absolut identisch— einfach für«in« Verteuerung des Massengüter- Verkehrs aussprechen könnt«, weil sie ein« Verteuerung des Personen- verkehrs ablehnt. Auf der anderen Seite ist es«ine Selbstver- ständlichkeit, daß Einnahmen und Ausgaben der Reichsbahn in Ein- klang gehalten und die finanzielle Gesundheit der Reichsbahn unter allen Umständen gesichert werdeir muß. Nachdem aber der Reichsverkehrsminister fein« Vereitfchoft zum Umfall hatte er- kennen lassen, haben sich die Vertreter der Arbeitgeber und Unter- nehmer leider herzlich wenig mehr um dieses eigentliche Kern- Problem der jetzigen Diskussion der Tariferhöhung gekümmert. Um so nachdrücklicher muß die Oefseutlichkeit das Gewissen des Reichsvertehrsminifters und des Reichskabinetts stärken. Eine Tariferhöhung muh im gegeuwärligeu Augenblick und nach Möglichkeit für alle Zukvnft überhaupt ver- meidbar gemocht werden. Es ist das Verdienst der Arbeitnehmervertreter im Reichseisenbahnrat. nicht nur auf dieseKardinalforderung hingewiesen, sondern auch Weg« zu ihrer Erfüllung auf- gezeigt zu haben. Die Finan.zpolitik der Reichsbahn ist immer noch durch«ine mehr oder weniger offen« Thesaurierungs- Politik gekennzeichnet. Es müßte und könnte ein erheblich größerer Test der Erneuerungskostcn statt aus laufenden Einnahmen aus Anleihen bestritten werde», für deren Auslegung sich die Ver- Hältnisse zunehmend bessern Die Veteiligung der Reichsbahn an der Reparationsanleihe rechtfertigt angesichts der gegen- wartig schlechten Konjunktur, die durch eine Tariferhöhung auch sür die Reichsbahn nur verschlechtert werden kann, auch einen teil- weisen Vorgriff auf den Anleiheerlös zum Ausgleich des.szaushalts, wenn in absehbarer Zeit Vorkehrungen getroffen werden, um die finanzielle G e sa mtst t u a t i o n der Reichsbahn zu bessern. Auf diese Besserung der Gesamtsituotion der Reichsbahn müßte jetzt sofort der größte Nachdruck gelegt und die Aufmerksamkeit des Reichsverkehrsininistcrs in erster Linie gelenkt werden. Es ist in der Tat auf das ernsthafteste zu prüfen, ob der gegenwärtige Zu- stand, daß die Reichsbahn jährlich 480 Millionen Mark für Ruhe- gehälter, Wortegeld und Hintcrbliebenenbezüge ausgibt, also erheb- lich mehr als ein Drittel ihres gesamten Personalaufwandes, ange- sichts der Tatsache zu rechtfertige,? ist, daß darin sehr große Be- träge enthalten sind, die als' reine K r i e g s f o l g« n diq Reichsbahn belasten. Bis 1942 soll der Pensiansctat 600 Millionen Marl oder rund SO Proz. des heutigen Perfonalaufwandes erreichen. Es muß auch ernsthaft geprüft werden, ov die K o n t u r r e n t e n de? Reichsbahn. Kraftverkehr, Binnenschiffohrt und auch die Rcichspost,
die weder Reparationslasten nach eine Verkehrssteuer zu tragen haben, bei der Konkurrenz gegenüber der Reichsbahn nicht in tat- sächlich unzulässiger Weise begünstigt werden, nur weil es sich beim Kraftverkehr und der Binnenschiffahrt um Privatunterneh- m u n g e n handelt. Es ist ein sehr ernstes, dle Relchspoliii! berührende» Problem. daß jede Verteuerung der Zieichcbahalarise. gleichviel auf welchem Gebiet, die Konkurrenzfähigkeit der Reichsbahn zugunsten der Pri- vatunteruehmungen immer stärker untergraben und auf diese weise die Existenzsähigkeit der Reichsbahn selbst, aus der jetzt mehr als ein Drittel der deutschen Reparationslast liegt, gefährden muß. Der rechtliche Privatcharakter der Reichsbahngesellschast und der politisch« Widerstand der Privatwirtschaft dürfen kein Hindernis sein, um der Frage einer Erweiterung der Monopolrecht« der Reichslxchn im deutschen Personen- und Güterverkehr näher zu treten. Die Reichsbahngesellschast selbst dürfte aber noch die Mög- lichkeft haben— leider ist auch das infolge der einseitigen Besetzung des Verwaltungsrates eine politische Frage—. ihr System der Ausnahmetarife auf das Vorhandensein nicht zu rechtfertigen- der Subveniionstarife nachzuprüfen. Wenn in dieser Hauptrichtung
endLch etwa» geschehen wuch«, so wären auch die akferteßte« Hin- dernisse beseitigt, um auch die Inanspruchnahme der jetzt auf SOO Millionen aufgefüllten Ausglekchsreferv« zur Vermeidung einer Tariferhöhung zu rechtfertigen. Die Möglichkeiten zur finanziellen Sicherung des Reichsbahnunternehmens unter Vermeidu n g einer Tariferhöhung sind also in hohem Maße gegeben. Es kann nicht darauf ankommen, ob der Maffengütervertehr oder der Personenverkehr höher betostet werden soll. Es muß erreicht wer- dein, daß eine Tariferhöhung überhaupt unterbleibt. Das liegt nicht nur im Interesse der Gesamtwirtschast, dos liegt vor allem im Dausrinteresie der Reichsbahn selbst. Um so gefährlicher wäre eine Neigimg des Reichsverkehrsministers, aus Gründender pol?- tischen Bequemlichkeit vor den Gestchren einer Tariferhöhung jetzt die Augen ZU verschließen. Zwischen der von der Mehrheit des Reichs eisenbahnrotes empfehlend begutachteten und dem junkerlichen Ost Programm Schiele« besteht eine trau- r i g e Parallelität: Wie der Besitzerhaltung nicht mehr zu rettender östlicher Großbetriebe Dutzende von Steuermillionen um- sonst geopfert werden sollen, weil man ohne Herrn Schiele nicht regieren kann, so soll bei der Reichsbahn das Defizit de» Personen- verkehrs durch ein« neue Belastung des Personenverkehrs ausgeglichen werden, weil sowohl die Unternehmer als auch der Reichs- verkehrsminister das für die Gesundung der Reichsbahn Notwendige nicht auf ihre Derantwortung nehmen wollen. Was droht, ist eine völlig nutzlose Belastung der Gesamtwirtschaft wesentlich aus poli- tischen Gründen. Vor dieser gilt es im letzten Augenblick, den Reichsverkehrsminister und die Reichsregierung zu warnen.
Reichsbank soll verbilligen. Verzögerung der Oiskontsenkung ist nnbegrnndet. Die Reichsbank zögert noch, ihre Kredits zu verbilligen. Wir glauben, daß die Reichsbank nicht zögern sollte; sie hätte«» auch nicht nötig gehabt, was jetzt offenbar geschieht, noch den Reichsbankstatus vom 7. Mai, dem Ende der ersten Maiwoche abzuwarten. Es wäre wünschenswerter, die Reichsbank hätte Grund zum Zögern. Aber die letzten internationalen Diskontfenkungen auf 3 und 2W Proz. in London , New Pork und Paris haben leider viel weniger in der Beeinflussung des Zinssatzes der Reparationsonleihe nach unten ihren Grund, als in der tatsächlich fortdauernden, her verschärftenWirtschastsdepression in der ganzen Welt, die von der amerikanischen Wirtschaftskrise zunehmend noch zum Schlechteren beeinflußt wird. Amerikas Wirffchaststrife enthüllte sich nicht nur plötzlich, sie ist auch sehr schwer; Herr Hoover bemüht sich umsonst, ihre Schwere zu verleugnen. Ist es aber so, dann besteht kaum eine Aussicht, daß die internationale Geldflüssigkcit in absehbaren Monaten verschwindet. Daran ändert auch die Auflegung der Reparationsanleihe nicht viel; nur ein Drittel von den 1200 Millionen Mark, der deutsche Anteil, dient Invesiitionszwecken; der große Rest kehrt ja auf dem Geld- und Kopitalmarkt wieder. Darum kann es fein, daß in Deutschland , so widerspruchsvoll das scheint, im Laufe dieses Sommers noch ein Reichsbanksatz sogar von 4 Proz. sich als angemessen erweisen kann, währenb die Reichsbank sich jetzt noch gegen eine Senkung auf VA Proz. sperren möchte. Für die Reichsbank ist das erfahrungsgemäß nicht gut; sie verliert selbst mehr als nötig und sie erfüllt ihre Funktionen nicht. Dem Geld- und Kapitalmarkt nützt es nichts, und dem Wirtschafts- leben wird Schaden zugefügt. Wenn Amerikas Wiederau ff lieg auf sich warten läßt, dann muß die Export in dustrie mit denkbar billigstem Kredit zur Er- höhung der Konkurrenzfähigkeit gestützt werden. Die Konkurrenz- ländcr verfahren auch nicht anders. Die Berbilligung der Banken- kredite, die der Diskontsenkung folgen muß, fördert auch die in- ländischen Märkte, senkt tendenziell die Kosten und Preise, regt zur Investierung und Lagerauffüllung an. Die Banken profi- tieren jetzt zu Unrecht von der erhöhten Zinssponne zwischen Aus- landkgeld und inländischen Kreditzinsen. Da sicher noch monatelang die Geldflüssigkeit andauern wird— die amerikanische Wirtschaftskrise hat ein viel zu großes Gewicht in der Well— können innere und äußere Anleihezinsen, die Deutschland zahlt oder zahlen soll, gesenkt werden, wozu auch eine Diskontsentung beiträgt. Achtprozentige öffentliche oder Pfandbriefanleihen sind jetzt schon«in Unding; die Zeit ist möglicherweise schon da, wo die zunehmende Normalisierung der Kapitalmärkte — auch infolge der wachsenden deutschen Kopitalbildung— den sicbenprozentigen Anleihetypus rechtfertigt. Auch auf diesem Wege ist eine öffent« liche Ausgabensenkung möglich. Eine Diskontsenkung würde auch die Neigung stärken, öffentliche Kredite niedriger ver- zinslich zu konvertieren, was der Gesamtwirtschast sicher nützlich iväre. Alle diese Momente können die Initiative zu neuer Kapital- invcstition in Deutschlond wesentlich fördern und, auch wenn man noch eine längere Fortdauer der Depression cmartct, die Voraussetzungen zu ihrer schnellerenUeberwindung verbessern. Das aber ist, wirtschaftlich gesehen, die Aufgabe der Dis- kontpolitik in Depresstonszeiten, wenn gleichzeitig bankmäßig die Reichsbank stark genug ist. Aber die bankmäßige Rüstung der Reichsbank ist ja gewaltig. Also herunter mit dem Diskont!
Pfandbriefrekorde. 3m Marz und im ersten Quartal 1930. Der Pfondbriefabfatz im ersten Vierteljahr 1S30 hat sich, wie erwartet, rekordmäßig erweitert. Der Absatz übertraf im März mit 24S,8 Millionen die Ergebnisse des März ISA u m das Sechseinhalbfache und die des Dergleichmonats 1928 um weit mehr als dos Doppelte. Der Gesamtabsatz im ersten Quartal 1930 stellte sich aus 446,6 Millionen gegenüber 238,2 bzw. 262,6 Millionen in dem entsprechenden Quartal der beiden vorhergehenden Jahre. Da sich die Rentenhauss« im ersten Vierteljahr soft ausschließlich auf den Pfmchbriefmarkt beschränkte blieb da» Geschäft in Kommunolobligationen noch verhältnismäßig gering. Immerhin übertraf der Absatz im März die Ziffern des entsprechenden Monats 1929 um fast das Dreifache. Der Gesamtabsatz vom Januar bis März stellte sich auf 69,7 Millionen gegen 95,4 bzw. 91 Millionen in den entsprechenden Quartalen der beiden Vorjahre. Seit langer Zeit konnten im Mörz 1930 wieder Pfand- briese im Auslande abgesetzt werden. Der Posten belief sich auf 5,69 Millionen. Huikonzern zahtt wieder W/o Dividende Der Aussichtsrot der Berlin -Gubener Hutfabriken A.>G. hat ivjchtosseu, für das Geschäftsjahr 1929 wieder 16 Prozent Dividend« auszujchutten. Die gleich hohe Dividende wurde auch in den beiden vorhergehenden Iahren gezahll. Da die Gesellschaft trotz ihrer Rrtvrddioidende in den letzten Iahren nur einenTetlderReingewinnezur Auszahlung<m die Akvo.
näre verwandte und Hunderttausende in Reserven und Sonder rück- stellungen verschwinden ließ, ist auch diesmal trotz der Kapitalver- Wässerung, die von der vorsorglichen Verwaltung durchgeführt wurde, mit einer weiteren kräftigen Auffüllung der inneren Fett- polster b« diesem Konzern zu rechnen. Kupferpreis siürzt weiter. Die Quittung für ausbeuterische Kartellpolitik. Di« Vorgänge auf dem Weltkupfermarkt zeigen den v ö l li g e n Zusammenbruch der vom amerikanischen Kupferkartell be- triebenen Politik. Di« amerikanischen Kupferköntg«, die das ganze letzte Jahr über den Kupferpreis gegenüber der natürlichen Tendenz des Marktes mit 18 Cents je englisches Pfund künstlich hoch- gehalten hatten, erhalten jetzt mit dem völligen Preisznsammen- bruch auf den Kupfermärkten die entsprechende Quittung. Nach dem rapiden Preiscinbruch im April, wo das omcri- kanijche Kartell gezwungen rvar, den Preis von 18 bis auf 14 Cents herunterzusetzen, hat sich in den letzten Tagen«ine weitere Preissenkung durchgesetzt. So mußte das Kartell gestern die Exportpreise für Europa bis auf 13,3 Genfs und die Preise für Amerika bis auf 13 Eents ermäßigen. Da auf dem Londoner Markt die Terminpreis« für Dreimonatswar« gestern noch niedriger notiert wurden als für Kassaware, fft mit einer weite- ren Senkung des Kupferpreises zu rechnen. Dies um so mehr. als nach amerikanischen Meldungen das Kupferkartell auf seine?, fast 500 000 Tonnen betragenden Vorräten völlig festsitzt, da sich die Derbraucher infolge der gänzlichen Undurchsichtigkeit der Marktlage nur aus die allernotwendigsten Bestellun- gen beschränken._ 225 Mittionen Tafeln Toileiienseife. 3ahresabfah des euglischeu SeifeukonzcruS teuer VrolherS. Der englisch « Seifenkonzern Lever Brothers , dessen Sun- licht-Fabrikate auch bei der deutschen Berbraucherschaft sehr belanrt sind, hat sich nach der Verschmelzung mit dem Welunargarinekonzern ausschließlich auf die Seifenfabrtkotwn konzentriert. Welche enorme Ausdehnung das Weltgeschäft dieses Konzerns genommen hat, zeigten die Ausführungen des Vorsitzenden auf der kürzlich abgehaltenen Generalversammlung. Danach fft allein in? letzten Jahre der Verkauf von Lux-Toilettenseife um über'(0 Proz, von 131,8 Millionen auf 228 Millionen Tafeln, gestiegen. Allein auf dem englischen Iniands?narlt konnte der Absatz mn 21 Proz. gesteigert werden. Gleich sprunghaft entwickelten sich die Verkäufe in dem Geschäft sür Haushalffeise und Remigungsmfttel. Der G c- samtabfatz, der schon im Vorjahre um 35,4 Millionen Kilo zu genommen hat, zeigt im Berichtsjahr«in Anwachsen um weiter« 32,4 Millionen Kilo. Wie stark die Stellung dieses Konzerns auf dem a m e r i- konischen Markte fft, bemefft die Tatsache, daß allein die Um- sätze in den Vereinigten Staaten von 3,8 Millionen im Jahr« 1914 auf über 160 Millionen im letzten Jahre ge- stiegen sind. Auch in dem noch menschenleeren Kanada tonnten die Umsätze von 20 Millionen auf 34 Millionen Mark anwachsen. Mit der Auffaugung dieses riesenhaften Seifenunternehmens Hot der internationale Margarinekonzern Iürgens-oan den B« r g h im vergangenen Jahr«inen selten fetten Happen sch?«ppen können. Millionenverlust bei Stahlwerk Hennigsdorf . Das Stahl» und Walzwert Hennigsdorf bei Berlin schließt das Geschäftsjahr 1929 mft einem Derlust von mehr als einer Million Mark ab. Im vorhergehenden Jahre wurde ein kleiner Reingewinn von 10 340 M. erzielt. Die Der- waltunz führt den hohen Berlustabschluß auf die schwierien Absatz- Verhältnisse für Feinbleche und Stahlguß zurück. Auch rächt sich bei dem jetzigen Berlustabschluß die Unnachgiebigkeit der Direktion, die zu einer mehr als dreimonatigen Arbeitsein- st e l l u n g im vergangenen Winter führte. Sommerrabatte für landwirtfchastliche SalltSuse. Das Kali- syndikat gemährt für die sommerlichen Kalivertäufe zur unmittelbaren Berwendung als Düngemittel in der deutschen Landwirtschaft eine Reche von gestaffelten Rabatten(Borzahlungsvergürungen, Lager- vergiitungen, zinsfreies Ziel) für den Fall, daß bis.zu bestimmten Daten die Lieferaufträge erteilt werden. IVarenhauskonzern karfiadl wieder 12 Proz Dioidende. Der Aufsiclnsrat der Rudolph Karstadt 21«®., Homburg , I>at boschlossen. der Generalverseunmwng die Verteilung einer Dividende von wieder 12 Proz. vorzuschlagen.