3lr 218» 47 Jahrgang 2. Beilage des Vorwärts Gormiag, 11. Mai 1930 Verkehrsausgaben und Verkehrsprobleme Zum Etai des Derkehrsministeriums. In acht Stmidsi» will am Montag der Haushallsausschuß des Reichstags den Etat d«s Reichsverkehrsministeriums bewälligeu. Das ist nicht gerade viel Zeit für einen Erat, dessen Ausgaben sich aus fast 240 Millionen belaufen, und geradezu klag. lich erscheint dies« Beratungszeit, wenn man bedenkt, daß das wich. tigste Aufgabengebiet des Reichsoerkchrsministeriums, nämlich die Wahrung der Reichsrechte gegemSxr der Deutschen Reichs- bahngesellschaft, zahlenmäßig in den Ausgaben seines Etats gar nicht zum Ausdruck kommt. Aber gerade dieses Aufgabengebiet des Reichsverkehrsministeriums wird bei der Etatberatung im Bordergrund stehen. Die Deutsche Reichsbahn beabsichtigt ein« Er» höhung der Personen- und Frachttarife. Die Sozialdemokratie wird im HaushÄtsausschuß des Reichstags dafür sorgen, daß dies« Frage bei der Etatberatung eingehend behandelt wird. Zweifellos ist die Deutsche Reichsbahngesellschaft wirtschaftlich dadurch beengt, daß sie mit einer sehr erheblichen Jahresbelastung zu den Zahlungen des Reuen Plans herangezogen wird, und auch die Konkurrenz zwischen Kraftwogenocrkehr und Bshnverkehr trögt dazu bei. chre Lage zu erschweren. Trotzdem muh olle« versucht werden, um die beabsichtigte Tariferhöhung, insbesondere die Ver- teuerung des Berufsverkehrs, die sich zu einer schweren Belastung der ilrbeilennassen entwickelt, nicht DirMchteit werden zu lassen. Di« Sozialdemokratie glaubt, daß«s außer der DariferhShung andere Wege gibt, di« wirtschaftlichen VechAtnisse der Reichsbahn In Ordnung zu bringen. Im Haushallsausschuß des Reichstags werden die sozialdemotrati. lchen Vertreter darauf hinweisen, daß die von Finanzminister Dr. Moldenhauer so stark angestrebt« Steuersenkung einen wirkliche« volkswirtschaftlichen Nutzen haben könnte, wenn sie dazu benutzt würde, die Befördevungssteuer zu vermindern und auf diese Weise die Deutsche Reichsbahngefellschast einer Tariferhöhung zu enthoben. Neben der Aussicht über die Deutsche Reichsbahn untersteht dem Reichsverkehrsministerium die Ueberwachung und die Förderung der deutschen Binnen- und Seewasser st raßen. Im Gegensatz zu der Reichsbahn sind hierfür jedes Jahr große Mittel im Etat des Reichsverkehrsministeriums enthalten. Soweit sie für die Fort» führung von Kanalbauten bestimmt find, haben dies« Mittel eine außerordentlich weittragende f ozialpolitisch« Bedeutung, denn sie können dazu dienen, den Arbeilbwartl zu regulieren und zahlreichen Arbeitslosen Beschäftigung zu geben. Die Gesamt- ausgaben für die Wasserstraßen im Etat 1950 belaufen sich aus rund 1ZS Millionen. Der Reichsrat hat sie um einen verhältnismäßig kleinen, aber um so entscheidenderen Betrag vermindert. Er Hot nämlich an den Mitteln für den Umbau der Mühlendainmschleus» in Berlin 1 Million abgestrichen. Es ist zu hoffen, daß es dem sozialdemokratischen Einfluß im Reichstag gelingt, diese Streichung wieder rückgängig zu machen, da da» Vorhandensem von 1 Million mehr oder weniger zur Beschäftigung pon Arbeitslosen gerade für Berlin besonders viel zu bedeuten hat. Naben diesen wichtigen Aufgaben unterstehen dem Reichsvcr- kehroministerdon noch zw« andere bedeutsam« Arbeitsgebiete. Das ein« ist die Förderung de» Luft- und Kraftfahrwesens. da, andere der Aeichswasserschutz. Der Reichswasserschutz ist dem Reicheoerkehrsministerium seinerzeit übertragen worden, als es auch die Aussicht über die Wasserstraßen de» Reichs unter wirb schafllichen und technischen Gesichtspunkten erhalten hat. Sein Der- bleiben beim Reichsoerkehrsministerium hat sich als uichaltbar her» ausgestellt. Das Reichsverkehrsministeruun ist eine Behörde, die nur verwallende, aber kein« Polizeiaufgaben hat, für di« allein da, Reichsinnenministerium.zuständig ist. Aber auch abgesehen davon gehört der Reichswasserschutz unter die Aufsicht der Länder, iimer. IM, deren Staatsgebiet er fein« Funktionen ausübt. Die Sozial- demokrati« hat stets dies« Anschauung vertraten. Sie wird sie auch während der diesjährigen Etatbervtung zum Ausdruck bringen, zu- mal der Reichsrat verlangt, vom 1. Oktober lS50 an den Wasser. schütz formell an di« Länder z» übertragen, feine Beamten aber weiter im Reichsdienst zu belassen, wodurch noch eine größer« Ber- Wicklung der Polizeioechältniss« in Deutschland enistchen würde al» bisher. Die L u f t f a h r t p o l i t i k des Reichsverkehrsmimsteriums ist häufig genug kritisiert worden. Die Uederspanr.ung der Subven- tionen besonders an di« Lustsahrtindustri« in den letzte» Jahren hat dazu geführt, daß im Etat 1929 vom Reichstag «in starker Abbau vorgenommen werden muhte. Nach den Ansätzen im Etat 1939 hat es den Anschein, als ob die für die Lustpolitik verantwort­lichen Stellen des Reichsverkehrsministeriums aus den Erfahrungen des Jahres 1929 nichts lernen wollen. Di« Ausgaben für die Luftfahrt(Industrie und Verkehr) sind um 8 Millionen höher ver- anschlagt alz 1929: sie belaufen sich für 1939 auf 43 Millionen und sind damit wieder genau auf der Höhe des Jahres 1928 angelangt. Selbst wenn man die Anschauung vertritt, daß Lufksahrkindusirie und Luftverkehr Wirtschaftszweige sind, di« einstweilen nicht ohne Staatshilfe aus- kommen können, wird man zum mindesten den Versuch unter- nehmen müflen, ein Programm mit dem Ziel aufzustellen, die Lust- fahrt in abfehbarer Zukunft von Relchshilf« unabhängig zu machen. Im Sommer 1929 sind hierfür einige löblich« Ansätze gemacht worden. 2rb«r die damaligen Rationalisierungsversucki« sind nicht weit gekommen. Die Luftfahrtindustrie in Deutschland scheint sich auf den Standpunkt zu stellen, daß sie um so weniger eine schnelle und entschlossen« Rationalisierungarbeit betreiben müsi«, als ja da« Reich schließlich doch innner wieder ihren Sulwentionierungs- wünfchen nachgegeben hat. Selbst bei der weitherzigsten Zustim­mung zum Gedanken einer Subventionierung der Luftfahrtindustrie wird man dl« Beihilfen des Reichs immer nuralsErzlehungs- subventionen ansehen können. Es hat darum keinen Sinn, sie wahllos zu geben. Ihr Zweck muß sein, die Industrie auf eigene Beine zu stellen. Es sollle daher zumindest die Hergab« der für die Industrie im Etat 1939 geforderten 7 Millionen davon abhängig gemacht werden, daß nur ein Teil dieses Betrages zur direkten Subventionierung, ein anderer bedeutender Teil aber zur Förderung de» Exports der Luftfahrtindustrie «iwa in der Forin von Zwifchenkredlien hergegeben wird. Der inner- deutsche Absatz der deutschen Luftfahrtindustrie wird nie genügen, um sie«kH nur notdürftig über Wasser zu hallen. Wenn sie am Leben bleiben will, muß sie auf Ausfuhr bedacht fein, und wenn das Reich beabsichtigt, ihr wirklich zu helfen, soll es da» vor allem bei der Förderung der Ausfuhr tun. Aehnlich steht es mit dem Luftverkehr. Heute erhAt dl« Deutsche Lufthansa eine Subvention von nmd 29 Millionen. Man kann sich des Eindruck» nicht erwehren, als ob durch Riti»> nalisie rirng smaßnahmen dieser Rnchszuschuß für die nächsten I-rbre herabgefetzt werden könnt«. Dieser Eindruck wird verstärkt, wenn man erfährt, dag die Deutsche Lusthansa Reichsgelder auch dazu benutzen will,«inen ehemaligen deutschnationalen Minister ohne de- sondere Fachkenntmffe mti einem Monatsgehalt von 1090 Mark anzustellen. Schließlich ist auch die Reichssubvention an die K r a f t- fahrzeugindustrie bei der allgemeinen Entwicklung des Kraftfahrzeugs als Verkehrsmittel auch in Deutschland kaum noch zu verantworten. Der Ansatz im Etat 1SZ9 für diese Zwecke ist zwar auf 650 009 M. gedrückt worden, aber noch in den letzten Jahren sind hierfür Millionen ausgegeben worden. Das Eillempo, mit dem man in den beiden letzten Jahren die Etatberatungen durch den Haushastsausschuß vornimmt, zwingt dazu, die Debatte stets nur auf die wichiigstea Probleme zu beschränken. weil eine umfassende Besprechung z. B. des Etats des Reichs- verkehrsnünisteriums mit seinen unzähligen Einzelansätzen voll- kommen sinnlos wäre. Aber so geht es nicht weiter. Wenn es nicht durch'uhrbar sein sollle, in den kommenden Jahren die Etats rechtzeitig dem Reichstag vorzulegen, müssen andere Wege gefunden werden, die eine eingehend« Behandlung wenigstens solcher Etat» ermöglichen, von deren einzelnen Zlnsätzcn sehr viel für die Gestaltung der Wirtschaft», und Sozialpolitik in Deutschland abhängt. Schwierigkeiten beim Werfitrust. 1929 ein Berwstjahr. Di« Deutsche Schiftbau. und Moschinenbau-AG-(Dcschnnag) in Bremen wird, wie jetzt bekannt wird, da» Geschäftsjahr 1929 mit Verlust abschließen. Auch warfest einiger Zest schon durch. gesickert, daß dieses größte deutsche Werstunternehnun seine Kapital- Verhältnisse infolge der unerfüllt gebliebenen Hoffnungen feiner Kon- zentrattonspolstik gründlich bereinigen muhte. D« ungünstigen Entwicklung soll dadurch Rechnung getragen werden, daß das Kapital von 2? Millionen auf 14 Millionen zusammengelegt wird. Da die Defchimag in den letzten zwei Jahren wichtige Teile ihrer Konzernlietriebe. so den Stettiner Vulkan, st il l g e l« g t hat und ihren Hauptbetrieb mmmehr auf das Stammwerk. die frühere Weserwerft in Bremen , beschränkt hat. soll die Herabsetzung des Kapitals dazu dienen, die Kapitals- höhe der setzigen Produktionsbafis anzu pasten. Erhöhte Garotii-Gewmne. Wieder 10 Prozent Dividende. Die groß« Berliner Schokoladenfabrik Sarvtti A.- G.. die im oeraanzenen Jahre von dem internotionolen Restle-Konzern m Zürich aufgekauft wurde, hat auch dos Geschästsfahr 1929 trotz der allgemeinen schwierigen Aonjunkturverhälwisse mit hohem Gewinn abgeschlossen. Der schon im Lorjahr um«ine Million angewachsene Betriebs- gewinn erhöhte sich 1929 weiterhin von 9,8 Millionen aus 105 Millionen Mark. Nach Absetzung echöht« Abschreibungen auf Anlagen und Gobäude wird«in Reingewinn von IL Millionen gegen 1.19 Millionen ausgewiesen, von dem wieder«in« Dividende von 10 Proz. gezahll wird. Neber die Entwicklung der Sarottib«trieb« im Rahmen des eng« Hch.schweiz«rijche» Restle. Konzern, bringt der Geschäft». brncht keine Einzelheiten. Er weist nur daraus hin, daß die Anglie- derung der Deutschen A.-G. für Restle-Erzeugnisse in Hattersheim sich'für das gesamte Sarottiunternehnten bald finanziell günstig auswirken wird. Auch erwartet die Benvaltunz eine kräf­tig« Umsatzsteigerung durch die Ausnahme der bekannten Nesfle-Fabrikot« Peter, Eailler und Kohler, wie es der Sarotti A.-G. «n dem Vertrage mit dem Schweizer Konzen, zugestanden wurde. Der Geschäftsgang im laufenden Jahre hat sich bisher befriedigend entwickelt. �eichskohlenrat für Syndikaisverirag. Der Groß« Ausschuß de» Reichekohlinrats genehmigte am Freitag«instimmig den neuen Vertrag des Rh« i» � nisch-Westfälischen Kohlensyndikat». Der Abstim- ! ntnng ging eine eingehend« Aussprache voraus, in der die Arbeit- nehmer«In« Abänderung des Wertfelbstoerbrauchsrechtz und der Gewährung von Zuwachsbeteiligungen bei Errichtung muer Kote- ! reien forderten. Diese Lbändening soll eine übermäßige Kapazlläts- i steigerung und weiter die Ausdehnung des Selbstverbrauchsrechts ' verhindern, die kohlenwirtschaittich nicht erwünscht Ist. In Erwide­rung auf di« Vorschläge der Arbcstnehmer gaben die Syndikats- Vertreter Zusicherungen, daß bei der endgültigen Gestellung des Synditatsvertrags, für dm nach der zu erwartenden Einigung in dex Umlagesrage abermals die Genehmigung nachgesucht werden muß, die Wünsche der Arbeitnehmer berücksichtigt werden solU»; insbcjoiidere gilt diese» Versprechen für die Hinzuziehung von Ar- beitnehmeroertretern zum Aufsichtsrat des Syn- dikats. Obwohl trotz dieser Zusage ein« Reche von Meinungsveo- fchiedenhellm ungeklärt Wieb, stimmten die Arbeitnchmervertrctcr dem Snndikatsvertraa zu. um die augenblickliche schwierig« Beschöf- tigungologe im Ruhrvergbau nicht durch Syndkkatskämpf« wester zu komplizieren. Der Vertrag umfaßt jetzt 88 Proz. der Produktion. Acht Unter» nehmungen stehen noch draußen. Das Reichswirtschaftsministerium rechnet aber auch mit ihrem Bestritt. Auswärts bei de? GEG. lieber eine halbe Milliarde tlmsah im letzten Lahr . Droh der allgemeinen wirlschasllichen Schwierigkdleu hat die Großeinkauf g es c lisch oft Deutscher stousumver- ein« tu Hamburg ihre« kräftigen Aufschwung sortsctzcn köuaeu. Der Gesamtumsatz erhöhte sich gegenüber 19ZS von 4404 auf 5014 TMllioncn, also um annähernd 1Z proz. Der Gesamtumsatz im Zahre 1927 erreichte erst 373 Millionen, so daß in den beiden letzten Belriebsjahreu die Amsatztätigkcit um 35 Proz. gewach« seu ist. In Anbetracht der allgemeiuen wirtschaftlichen Entwicklung in den beiden vergangenen llohren ist dies eine sehr beachtliche teisiuna. Auf die Handelsabteilungen entfallen im Berichtsjahr rund 377,3 Millionen— 73,3 Proz. und auf die Produktions­betriebe 123,8 Millionen= 24,7 Proz. Im Vorjahr stellte sich der Anteil der Hondelsabteilungen am Umsatz auf 76,4 und der Produktionsbetriebe auf 23,5 Proz. Der Anteil der Eigenproduktion bei der EEG. am Gesamtumsatz, der 1927 noch nicht 17 Proz. aus« mochte, ist also auch im Berichtsjahr weiter gestiegen. Die Eigenproduktion verteilt sich mit 90,2 gegen 724 Millionen auf Lebens- und Genußmittel. Angesichts der geschwächten Masscnkaufkrajt ist diese Entwicklung sehr erfreulich. Es zeigt sich, daß die Konjunkturschwanlungen sich bei dem genossenschaftlich orga. nisierten Warenbedarf bei weitem nicht in dem Maß auswirken wie bei der Produktion für den freien Markt. Allerdings war auch die GEG. gezwungen, die Produktion für oerschieden« Fabrikat« einzu» schränken. Jedoch verringerte sich die Belegschaft infolg« dieser Maßnahmen nur unwesentlich. Sie sank von 5745 auf 3613 der in sämtlichen Fabrikbetrieben beschäftigten Arbeiter und Angestellten. Neu aufgenommen wurde die Fabrikattcn von Zichorien und anderen Kaffeezusatzmitteln, auch wurde im Anschluß an die Olden­burger Fleischwarenfabrik ein« Geflügelfarm errichtet. Die Ausschaltung der Markenartikel der Privatindustrie bei den be« lieferten(Benossenschafteii wurde im Berichtssahr mit Erfolg fortgesetzt, und die Einführung eigener GEG.-Erzsugnisse ge- steigert. Einen bemerkenswerten Aufschwung nahm auch der Ab- satz von Bedarfsartikeln wie Seife, Zündhölzer und chemische Pro» duit«, der im letzten Jahr von 264 auf 28 Millionen stieg. Im wesentlichen entfällt die Steigerung auf das bekannt« selbsttätig« Waschmittel der GEG.(Famos) und die neu eingeführten Wasch- und Bleichmittel(Solex). Auch die Bankabteilung der GEG. hat Ihre günstige Eni- Wicklung fortsetzen können. Der Gesamtumsatz, der in dem letzten Dorkriegsjahr gerade 1 Milliarde erreicht hatte, erhöht« sich im Berichtsfahr van 3,9 auf 347 Milliarden. Di« Sparein» lagen erreichten mst 374 Millionen fast den fünffachen Stand de» Jahr«» 1914. Wi« bei den übrigen Sparkassen, war das Anwachsen der Spareinlagen im Berichtsjahr infolg« der allgemeinen wirt- schaftlichen und polstifchen Schwierigkeiten nicht so stark wi« im Jahr« 1928. Di« Verlangsamung des Einlagezuwachses prägt sich jedoch bei den öffentlichen Sparkassen stärker aus als bei den kon. sumgenossenschafttichen Einlagen. Di« Gesamtbelegschaft bei der GEG. stellte sich End« Dezember 19Z9 auf 7446 Personen gegenüber 7372 Personen End« 1928. Hiervon waren im Handelsgeschäft 1786 und in den Fabrik- betrieb«« 3660 Personen tätig. Di« stärkst« Belegschaft unterhält di« Tabakfabrik mit 1336 Personen. Die insgesamt ausgezahlte Lohn- summe erhöhte sich gegen 1928 von 16,1 auf 18,3 Millionen Mark. Verlust bei der Ruhrgas A.-G. Trotz«Steigerrnu, der Gasabgabe. Die Ruhrgas-A.-G. in Essen, die im Zentrum de» Kampfe» um die Privatisierung der deutschen «Saswirtschaft steht, legt jetzt Geschäftsbericht und Abschluß für das Bett-Äsjahr 1929 vor. Sm Berwaltungabericht wird aufführt, daß unter Einschluß d«, von dem Rheinisch. Westfälischen Elektrizität,- wert(RWE.) übernommenen Leitungsnetze» von 298 Kilometer insgesamt bei der Gesellschaft jetzt 744 Kilometer im Betrieb sind. Die durchschnittlich« Tagesabgab« an Gas überschritt im April zwei Millionen Kubikmeter. An das RWE.-Netz wurden im Berichtsfahr 133 Millionen gegenüber 109 Millionen Kubikmeter im Vorjahr ob- gegeben. In der Frage einer wetttren Mfatzsteigerung ist die Verwaltung der Ruhrgas-A-G. ziemlich optimistisch. Sie erhofft diese Absatz- steigerung nicht nur von der Inbetriebnahme neuer Lestungen, son­dern auch durch den Anschluß neuer Mnehmer an die bereit» ver» legten Strecken. Trotz der großen Absatzsteigerungen bleibt das Gefchästsergebms reichlich mager. Der Ileberschuß aus dem Gasgeschäst belief sich auf 2,75 Millionen gegen 1,1 Millionen im Vorfahr, der jedoch durch Zinsen, Unkosten, Abschreibungen und Steuern mehr alz aus- gezehrt wirb. Es verblieb ein Verlust für das Geschäftsjahr 1929 in Höh« von 2,62 Millionen, so daß sich der Besamtoerlust emschließlich de« Vortrage» von 1923 auf 3,57 Millionen erhöht. Da 1929 als weiteres Ausbausahr bei der Gesellschaft zu gelten hatte, ist der Wert des Rohrnetzes und der Betriebsanlagen mit rund 52 Millionen um das Doppelte gestiegen. Wie di« Berwalwng mitteilt, sind die Monatselmwhmen au» dem Gasgeschäft im April fast doppell so hoch wie im April vorigen Jahre», obwohl der Konjunkturrückgang sich auch bei der Gasabgabe bemerkbar macht. ..-................»v... uuu ic iinu. x-win zu er­halten. Dies wird eine der größten Anleihen sein, welche die Lodzer Textilindustrie je erhalten hat. Da infolge der aichaltend W>w°r«n Texiilkrise im Lcdzer Revier die großen ausländischen Rohstofflieferamen ihre Kredite im letzten Jahr stark a«- �-tll cn' roir,'\$1ftc Anleihe für die Stützung der Lodzer Tertilmdustrie von ausschlaggebender Bedeutung«ein. lieber die Zusammensetzung der Kreditgeber ist noch nichts Näheres bekannt. lenken znsanm'en � Rutschen, englischen und holländischen Grofchandelzindex weiter leicht gesunken. Die aus den Stichtag 7, Mm berechnet« Großhandelsindexziffer des Statistischen Rcichsantts stellte sich auf 126 gegenüber 126.4 Ende April. Der Gejamtlndex ist also weiterhin leicht um 04 Proz. zurück- gegangen. An dem Rückgang sind die Indexziffern sämtlicher tüauvtgruppen, also Agrarprooulte, Kolonialwaren und industriell« Rnhstofte beteiligt. Bremer 1> ulkanwerft zahl! wieder S proz. tloidc'.be. Wie von der BerwaltuiHg der Bremer Vulkanwerft in Vegesack mitgeteilt wird, ist das letzte Betrieb-jahr 1929/39 sa gut verlaufen, daß da» Unternehmen wie in den beiden letzten Jahren wieder die höh« Dividende von 8 Proz. auszahlen wird.