Schüsse im Dunkeln.
Hakenkreuzerpreffung an Groener versucht.
Die Nationalsozialisten führen einen heftigen Feldzug gegen den Reichswehrminister Groener, weil er sich energisch gegen nationalfozialistische Bersetzung in der Reichswehr gewandt hat. In der Methode des Kampjes gehen die Nationalsozialisten nun von ge: wöhnlichen Beschimpfungen des Reichswehrministers zu dunklen Andeutungen über. In der Schleswig holsteinifchen Tageszeitung" in 3ge hoe, Nr. 112, erschienen in einem Artikel die folgenden Säße:
Die jetzige Einstellung des Herrn Groener zum Nationaljozialismus hat diesen in den vergangenen Jahren nicht gehindert, den Versuch zu machen, die Nationalsozialisten für hocpolitische 3 mede au verwenden. Wenn Herr Groener seine Hege gegen uns fortsetzt, werden wir uns nicht scheuen, den mit ihm geführten Briefwechsel 31 veröffentlichen. Die Folgen, sowohl innen als auch außenpolitisch, mag er dann selbst tragen."
Diese dunklen Andeutungen wurden erweitert in einer Rede, die der Nationalsozialist Rube am 9. Mai im Preußischen Landtag hielt. Diese Rede wird im Völkischen Beobachter" in größter Aufmachung an leitender Stelle wiedergegeben. Darin
heißt es:
,, Ich versage es mir, das Material bekanntzugeben, das wir über den Herrn Reichswehrminister haben. Aber vielleicht wenden Sie sich an ihn und erinnern ihn an das Schreiben vom 23. April 1929, das die Reichstagsfraktion der National sozialistischen deutschen Arbeiterpartei an ihn gerichtet hat, um endlich einmal gewiffe Anbiederungsversuche zu= rüdzuweisen, weil wir die Erfahrungen des unglücklichen Oberleutnants Schulz und anderer Leute unseren Leuten nicht zumuten wollen... Nachdem man wegen der angeblichen Zersetzung der Reichswehr durch die Nationalsozialisten das Recht dreist gebrochen hat, denten wir gar nicht daran, Herrn Groener dieses Spiel weitertreiben zu lassen, sondern wir sind durchaus bereit, die Konsequenzen zu ziehen. Und wenn ich sie heute noch nicht ziehe, dann nur aus dem Gefühl der Verantwortung dem Staat gegenüber... Ich bin bereit, meine Herren, Ihnen diesen Briefwechsel einmal zur Kenntnisnahme vorzulegen."
Was bedeuten diese Schüsse aus dem Dunkeln, was sind das für hochpolitische Zwecke und für Anbiederungsversuche, von denen hier geredet wird? Was diese Andeutungen bezwecken sollen, ist tlar. Herr Groener foll erpreßt werden, damit er die Betämpfung nationalsozialistischer Zerseßungsversuche einstellt, und wie alle Erpresser arbeiten die Nationalsozialisten dabei mit geheim nisvollen Andeutungen. Sie laffen erkennen, daß sie michtige Geheimnisse besigen und sie drohen mit ihrer Bekanntgabe. Diese heimtückischen Schüsse aus dem Dunkeln sollten den Reichswehrminister veranlassen, durch vollste Klarheit ber Widerlegung den Erpressern gründlich das Handwerk zu legen!
Fricks Polizeidirektoren.
Er bat drei Hafenfreuzler vorgeschlagen.
Kampf um die Sozialversicherung
Die Sozialdemokratie gegen Abbau.
Im Haushaltsausschuß des Reichstages wurde heute über die Kapitel, die die Sozialversicherung betreffen, die Beratung fortgefeßt. Abg. Karsten( Soz.) wandte sich gegen die Kürzung der Zuwendungen zur Invalidenversicherung, die aus 3ollmitteln bis zum Jahre 1935 gegeben werden sollen. Das Verlangen der Regierung, den Betrag von 40 auf 20 Millionen zu ermäßigen, bedeutet eine erhebliche Mindereinnahme der Invalidenversicherung, die die ohnehin schon schwierige Lage des Versicherungszweiges noch verschärfe.
Die Kürzung kann nicht vorgenommen werden, wenn der Reichstag sich nicht dem Vorwurf aussehen will, gegen Treu und Glauben zu verstoßen. Was damals der Versicherung gefehlich zugesichert worden ist, muß eingehalten werden.
Durch die Kürzung würde auch der Beschluß aus dem Vorjahr, von den 40 Millionen vier Millionen für Kinderspeisung abzuzweigen, start gefährdet. Durch die jetzt vom Reichstage beschlossenen Zollund Steuererhöhungen sind in erster Linie die ärmeren Bevölke= rungsschichten in ihrer Lebenshaltung geschmälert. Der Reichstag hat die Pflicht, diesem Kreis durch Rentenerhöhung einen Ausgleich zu geben. Die Sozialdemokratie habe einen entsprechenden Antrag gestellt.
In einem weiteren Antrage verlangen wir einen Ausbau der Invalidenversicherung nach der Richtung, daß der Rentenbezug Don mehr als nicht mehr bei einer Erwerbsunfähigkeit 66% Proz., sondern schon bei mehr als 50 Pro 3. einsetzt. Das heutige scharfe Arbeitstempo scheidet die minder Arbeitsfähigen in immer stärferem Maße aus dem Arbeitsprozeß. Hier muß die Invalidenversicherung helfend eingreifen. Die Bestimmungen über Gewährung von Witwenventen verlangen wir nach der Richtung hin geändert, daß auch solchen Witwen Rente gegeben wird, die über 50 Jahre alt sind oder denen die Erziehung ihrer Kinder obliegt.
Ein bringendes Erfordernis ist die Einführung neuer Beitragstlassen für Löhne, die über 36 m. wöchentlich hinausgehen.
Die Invalidenversicherung leidet an einer ungeheuren Unterversicherung, die auf die Dauer nicht zu ertragen iff. Durch die Aufstockung neuer Lohntlassen werden der Invalidenversicherung wesentliche Einnahmen gegeben, die zur Ausgestaltung der Leistungen erforderlich sind. Durch einen Antrag fordert die Sozialdemokratie weiter, daß die Unfallrenten nach den beute geltenden Löhnen neu berechnet werden.
Frau Schröder( Soz.) ersucht das Arbeitsministerium um Ausfunft über die Streichung von 17 Millionen Mart für den Reichszuschuß zur Familienwochenhilfe. Wenn die Krankenkassen gezwungen werden sollen, anstatt des bisherigen Zuschusses von 50 Mark pro Wochenhilfsfall sich mit einem fleineren Betrage zu begnügen und ihnen dadurch 10 Millionen bis 15 Millionen Mart auferlegt werden, so wird das bedeuten, daß fie zum Abbau ihrer Kannleistungen( Familien, Kran fenhilfe, Genesendenfürsorge, Erhöhung oder Berlängerung des Krankengeldes) gezwungen werden. Schon jetzt find einige Landtrantenkaffen infolge der starken Belastung durch die Arbeitslofigkeit ihrer Mitglieder zu solchen Maßnahmen veranlaßt worden. Will der Reichsarbeitsminister das verantworten?
die Familienwochenhilfe so verschlimmert wird, daß ausgerechnet zur Zeit der ständigen Klagen über den Geburtenrückgang die wichtige Mutterschaftshilfe abgebaut wird, was ein nicht wieder gutzumachender Schaden für unsere Volksgesundheit wäre. Das Zentrum ließ durch Dr. Brauns einen Antrag be= gründen, der den sozialdemokratischen Antrag auf Ausbau der Invalidenversicherung ab ich wächt. Dieser Antrag verlangt lediglich, daß die Regierung Material vorlegt über Möglichkeiten des Ausbaus der Versicherung.
Der Arbeitsminister Stegerwald versuchte die Haltung der Regierung zu den Etatsabstrichen damit zu verteidigen, indem er die Bemerkung machte, daß er den Etat von seinem Amtsvorgänger unverändert übernommen habe. Die jetzt gemachten Abstriche bedeuten keine Schmälerung der Leistungen, lediglich Mindereinnahmen für die Versicherung.
Die Javalidenversicherung müffe in einigen Jahren sowieso auf neue finanzielle Grundlagen geftellt werden. Da fäme es jetzt nicht fo sehr darauf an, ob ein paar Millionen mehr oder weniger gegeben würden.
Der deutschnationale Abg. Leopold ritt eine Attacke gegen die Sozialversicherung, insbesondere gegen die Kranken- und Knappschaftsversicherung. Er forderte Einschräntung der Leistungen ins. besondere bei der Knappschaftsversicherung.
Ministerialbirettor Dr. Grieser gab Auskunft über eine Frage, die Genosse Aufhäuser bezüglich der Beihilfen zu den WerksEr erklärte, daß jekt mit penfionsfaffen gestellt hatte.
18 Rassen Vereinbarungen getroffen seien, nach denen die Regierung den Betrag von monatlich 48 Mart für jeden pensionierten Angestellten und 24 Mart für jeden pensionierten Arbeiter hinzuzahle. Mit anderen Kaffen, würde noch verhandelt. Die Gefeßentwürfe über die Ausgestaltung der Unfallversicherung würden im Herbst dem Reichstage zugehen.
Genosse Wissell
wandte sich in ganz entschiedener Weise gegen die Ausführungen Stegerwalds. Er erklärte, wenn er noch am Blake Stegerwalds säße, dann würde neben ihm der Finanzminister sigen, der die Streichungen im Etat zu vertreten habe,
da er es abgelehnt habe, diese Kürzungen am Sozialetat mitzumachen.
Die Streichungen der Ausgaben für die Wochenfürsorge sei eine große ungerechtigkeit, gegen die wir uns mit aller Entschiedenheit wehren. Die im vorigen Jahre beschlossenen Rentenerhöhungen aus der Invalidenversicherung basieren auf dem Beschluß des Reichstags, die lleberschüsse aus der Lohnsteuer hierfür zu verwenden. Dieses Versprechen des Reichstags wolle man jetzt brechen, ebenso das Ver[ prechen, aus Bolleinnahmen jährlich 40 Millionen zur Verfügung zu stellen und das Versprechen, für jeden Wochenhilfefall 50 Mark aus Reichsmitteln den Kranfenfassen zu erseßen. Eine folche Politik gegen Treu und Glauben müsse jedes Vertrauen in die Gesetzgebung untergraben.
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Bei der Abstimmung wurden fämtliche sozialdemo tratifchen Anträge, die einen Ausbau der Versicherung bezweckten, vom Bürgerblock abgelehnt. Ebenso wurden alle An- und träge der Sozialdemokraten abgelehnt, die die Verhinderung der bi Streichungen am Sozialetat bezweckten.
nicht erlebt.
Die thüringische Staatsregierung hielt am Mittwoch eine längere Es entsteht aber auch die weitere Gefahr, daß die Stimmung gegen Sigung ab, in der ausschließlich Personalfragen erörtert wurden. Frick schlug, wie verlautet, drei Rationalsozialisten als fünftige Polizeidirettoren vor. Die Mehrzahl der Kabinettsmitglieder soll diese Vorschläge keineswegs grundfäßlich abgelehnt haben. Man einigte sich dennoch nicht, meil über die Berjönlichkeit der. nationalsozialistischen Kandidaten nach Nachfragen gehalten werden sollen und der Wunsch besteht, daß Frick eventuell andere Kandidaten vorschlägt.
Der Brief des Reichsinnenministers Dr. Wirth an die thürin gische Staatsregierung, der hier übrigens als Privatbrief Wirths an den Staatsminister Baum bezeichnet wird, soll in der gestrigen Rabinettsfigung feine Rolle gespielt haben. Die Regierung werde sich vielmehr mit diesem Brief erst heute befassen und gleichaeitig eine Entscheidung über die Personalfragen treffen.
Eine Antisemitenprofeffur. Hakenkreuzwissenschaft in Jena .
Weimar , 15. Mai. ( Eigenbericht.)
Das thüringische Staatsministerium hat in einer am Mittwoch abend abgehaltenen Sitzung beschlossen, für den Raffenforscher Hans Günther mit Wirkung vom 1. Oftober d. 3. in Jena einen Lehrstuhl für Rassenfunde unter dem Namen„, für foziale Anthropologie" einzurichten. Ob das Staatsministerium auch in dem Fall Ruge einen Beschluß gefaßt hat, ist noch nicht bekanntgeworden.
Hakenkreuz und Sowjetstern.
30 Berlebte, 5 Schwerverlette.
In Heidenau kam es am Mittwochabend zu einer schweren Schlägerei zwischen Nationalsozialisten und einer größeren Menschenmenge, die sich hauptsächlich aus Kommu= nisten zusammensetzte. Die Menge hatte fich vor einem Lokal angesammelt, in dem die Nationalsozialisten eine öffentliche Verjammlung veranstalten wollten, Die Schlägerei führte zur Ber legung pen annähernd 30 Personen. Fünf an der Schlägerei beteiligte Personen purden verhältnismäßig schwer ver legt. Der nationalsozialistische, Dresdener Rechtsanwalt Mangler, der als Referent in der nationalsozialistischen Ber: sammlung sprechen sollte, wurde durch einen Steinwurf am Kopf so schwer verletzt, daß er einen Schädelbruch erlitt und sofort operiert werden mußte.
Die Tragödie des Baters. Paul Levis Bater aus dem Fenster gestürzt. Der Bater des Genossen Baul Levi, Jacob Levi, hat sich gestern abend in Hechingen aus dem Fenster gestürzt und ist balb darauf gestorben. Er konnte den Tod seines Sohnes Paul nicht verwinden, und ist deshalb aus dem Leben geschieden. Er war 86 Jahre alt.
Grauenhafter Fund auf der Wannseevorortstrecke.
Heute früh machte ein Streckenwärter auf der Wannseevorortftrede einen grauenhaften Fund. Zwischen den Stationen Zehlendorf- Mitte und-West entdeckte der Beamte zwischen den Gleisen die zerftüdelte Leiche eines Mannes. Nach dem Befund liegt zweifellos Selbstmord vor. In den Taschen des Toten wurden Papiere gefunden, die auf Walter Dossow aus Rheinsberg i. d. m. lauteten. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen. In der vergangenen Nacht warf sich der 22jährige Arbeiter Arthur Magull in der Nähe des Bahnhofs Wannjee por die Räder eines Borortzuges. Der Lebensmüde wurde auf der Stelle getötet. Wohnungs- und lange Arbeitslosigkeit dürften den jungen Menschen zu der Verzweiflungstat getrieben haben.- In der vergangenen Nacht wurde die 57jährige Emilie Wolter in ihrer Wohnung in der Prenzlauer Allee 237 durch Gas vergiftet tot aufgefunden. Das Motiv zu dem Selbstmord tonnte noch nicht geflärt werden.
Im Simonswälder Tal und dem anschließenden Elztal ging gestern nachmittag ein heftiger einstündiger offenbruch nieder, dem ein mehrstündiger Dauerregen folgte. Die Elz schwoll rasch zu einem 300 Meter breiten Strom an, der das etwa einen Kilometer breite Tal vollkommen unter Wasser setzte. Teilweise stieg das Wasser über einen Meter hoch. Felder und Wiesen wurden pollkommen verwüstet. Zahlreiche Bäume wurden entwurzelt. Viele Häuser haben Schaden erlitten, kleine Gebäude sind eingestürzt. Die
Elztalbahn kann nur bis Waldkirch verkehren. Oberhalb von Waldfirch find zwei Dammrutsche eingetreten, die den Zugverkehr voll kommen lahmgelegt haben. Zwischen den beiden Dammrutschstellen wurde ein Personenzug eingeschlossen, der Freiburg um 4.13 Uhr verlassen hatte, feine Passagiere fonnten nicht weiterbefördert werden, da auf den überschwemmten Landstraßen kein Ver tehr möglich ist. Auch der Telegraphenverkehr ist vollkommen
unterbrochen.
In Südbayern haben die fortwährenden Regenfälle zahl reiche Ueberschwemmungen und eine bedrohliche Hoch waffergefahr an verschiedenen Orten hervorgerufen. Im Münchener Stadtgebiet hatte die far bereits gestern nachmittag die Hochwassergrenze erreicht. Bon dem Nordende des Ammersees Baffermassen bereits in die Häufer eingedrungen. Von den Zäunen wird große Hochwassergefahr gemeldet. In Schondorf find die ragen nur noch die Spiken aus dem Waffer. Zahlreiche Scheunen wurden von der Gewalt des Wassers weggerissen. Seit 20 Jahren hat die Bevölkerung dieser Gegend eine derartige Ueberflutung
birgsflüsse durch den fortwährenden Regen in reißende Ströme perwandelt und teilweise die Wiesen und Felder überschwemmt.
Selbstmordverfuch Borchardts?
Der Magistratsoberinfpeftor mit den Provisionen.
Der in der Standalaffäre der Provisionsgeschäfte bei der Beſtellung von städtischen Schulbüchern vielgenannte Magistratsoberinspektor Borchardt soll heute mittag in seiner Wohnung in Westend einen Selbstmordversuch unternommen haben. wie es heißt, soll er sich einen Kopfschuß beigebracht haben. Eine Bestätigung dieser Nachricht war bis zum Schluß des Blattes nicht zu erhalten.
Auwi.
Der Hohenzollernprinz und die arme Frau.
Man schreibt uns: Die Notiz des„ Borwärts" über den Prinzen August Wilhelm , auch Auwi genannt, erwedt eine charakteristische Erinnerung an diesen schneidigsten aller prinzlichen Landröte. August Wilhelm hatte bekanntlich den Ehrgeiz gehabt, die Berwaltung zu erlernen, war Landrat und als solcher im Kriege der Militärverwaltung in Bialystot zugeteilt. Bon dort, mo er im übrigen fein sehr schlechtes Leben führte, ist uns noch mittel, deren man nur irgendwie habhaft werden konnte, von der eine hübsche Anekdote bekannt, Bekanntlich wurden alle Lebens. militärverwaltung aus dem besetzten Gebiet herausgezogen, so daß die Bevölkerung in den Städten, der es strengstens verboten war, vom Lande sich Borräte hereinzuholen, ganz außerordentlich start hungerte. Es war in Bialystok zwar nicht so schlimm wie in Wilna , aber es war für die arme Industriearbeiterschaft dieser
Textilstadt doch außerordentlich schlimm.
Als einmal eine sehr arme ganz alte Frau es gewagt hatte, trotz der strengen Vorschriften nach einem benachbarten Dorf hinaus. 3upilgern und sich im Rucsac einige Lebensmittel zu holen, begegnete ihr unterwegs im Auto Prinz August Wilhelm . Er hielt die alte Frau sofort an und nahm ihr, damit nur dem Ge seze sein Recht werde und königlich preußische Ordnung herrsche, Amtshandlung. Befriedigt fuhr Auwi weiter und die arme alle den Rucksack ab, fonfiszierte ihn sozusagen durch höchsteigene Frau, zu Tode erschrocken über dieses Zusammentreffen und über die zu erwartende Strafe, zog heulend und hungrig nach ihrem vergeblichen Marsche nach dem Dorfe in die Stadt zurüd, wo das Elend auf sie wartete,
Dieser durch und durch soziale Hohenzollernprinz hat sich jetzt der Nationalsozialistischen Arbeiter partei angeschlossen. Man weiß nicht, wem von den beiden man mehr gratulieren soll!