Wie Guérard verschoben werden sollte. Köln , 15. Mai. ( Eigenbericht.)
Die Donnerstag- Ausgabe der Rölnischen 3eitung ent hält zu ihrer Roblenzer Meldung über den bevorstehenden Rüd. tritt des Bertehrsministers Guérard folgenden Rom mentar aus Berlin :
,, Nach unseren Informationen aus parlamentarischen Kreisen laufen zurzeit zwei Pläne nebeneinander her. Der Reichstanzler Dr. Brüning möchte auf jeden Fall ein Ausscheiden des Ministers Treviranus aus dem Kabinett aus Anlaß der Auflösung des von ihm verwalteten Ministeriums vermeiden. Daher ist vor einiger Zeit schon der in der Koblenzer Meldung der Rölnischen Zeitung erwähnte Gedante erörtert worden. In parla mentarischen Kreisen glaubt man jedoch, daß der Reichskanzler diesem Gedanken nur widerstrekend nahegetreten sei, da er sich bei einer Ausschiffung des Ministers von Guérard hauptsächlich deshalb zu einem Ministerium verholfen, weil sie feinem unruhigen Tätig feitsdrang ein Arbeitsfeld außerhalb der Frattion verschaffen wollte. Demnach wäre es sehr wohl möglich, daß die Frattion einer Rückkehr des Ministers von Guérard Biderstand entgegenseßen und damit in Meinungsverschiedenheiten mit dem eigenen Reichskanzler ge. raten würde. Dem Reichstanzler sind diese Erwägungen seiner Fraktion natürlich bekannt und er hat daraufhin einen anderen Plan erwogen. Er wird dem Kabinett den Antrag unterbreiten, den Minister Treviranus mit dem Hauptreferat für C das Ostprogramm zu beauftragen. Sollte dieser Antrag im Kabinett gebilligt werden, so könnte für die Durchführung des Ostprogramms schwerlich der Apparat des Ministeriums für die bejezten Gebiete eingesetzt werden. Bielmehr müßte dann damit gerechnet werden, daß das Ministerium einem völligen perso= nellen und fachlichen Umbau hauptsächlich nach der Berwaltungsseite unterzogen würde. Damit aber wäre der Gedanke eines Grenzlandministeriums, der schon seit längerer Zeit in parteipolitischen Köpfen sputt, vermirflicht. Wir können uns zunächst nicht vorstellen, daß das Kabinett Brüning, das die Sparfamteit in der Verwaltung als Programmpunkt führt, durch die Erhaltung eines längst abbaureifen Ministeriums unter anderem Namen seine Hand bietet und damit seinen eigenen Grundsäzen untreu werden sollte. Wie weiter verlautet, setzen sich führende Persönlichkeiten des Reichsverbandes der Industrie dafür ein, daß das Ostprogramm unter der Leitung von Treviranus durchgeführt
jein."
Lutki
4'
Busch
الشحمة
00001
0001190913
Faust Busch: Eröffn' ich Räume vielen Millionen.... Mephisto Lutfi( beiseite): Millionen ha, er spricht von Provisionen!
Im Unterhaus erklärte Macdonald am Donnerstag, daß werde. Besprechungen in diesem Sinne sollen bereits aufgenommen die Flottenkonferenz nicht nur eine Angelegenheit der Seeabrüstung gewesen sei, sondern darauf abgezielt habe, einen wesentlichen Beitrag für die 2 and abrüstungen zu leisten.
Stillegung der Berginspektion Clausthal
Der Hauptausschuß des Preußischen Landtages behandelte am Donnerstag eine Reihe von Uranträgen über die Stillegung des Betriebes des Erzbergbaues Clausthal Nach längerer Aussprache wurde ein sozialdemokratischer An trag angenommen, der das Staatsministerium ersucht, anläßlich der nicht zu umgehenden Stillegung der Berginspektion Claustahl ein Notstandsprogramm für den Oberharz auszuarbeiten, das zen 3wed hat, der einheimischen Arbeiterschaft dauernde Beschäftigung zu sichern und unter Entwidlung des wirtschaftlichen und gewerblichen Lebens die beteiligten Ge meinden vor dem Zusammenbruch zu bewahren, zu diesem Zmed den beteiligten Behörden die erforderlichen Geldmittel zur Verfügung zu stellen. Einstimmig angenommen wurden Anträge des 3en trums und der Sozialdemokratie auf beschleunigte Inangriffnahme bes Baues der Dterialsperre sowie der An trag der Boltspartei, monach die Stadt Clausthal- Zellerfeld in ihren Bemühungen unterstützt werden soll, Arbeitsmöglichkeiten für die zur Entlaffung fommenden Bergleute zu schaffen. Sonstige Anträge murden abgelehnt.
Internationale Paneuropa- Konferenz.
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Der Friede der Welt so fuhr Macdonald fort tönne burch die Beschränkung der Rüstungen auf eine einzelne Waffengattung nicht wesentlich gefördert werden. Seit dem Zusammenbruch der Flottenaussprache in Genf im Jahre 1927 sei ein Rüdjchritt in der Friedensgesinnung festzustellen. Jeder Blick auf die der Friedensgesinnung festzustellen. Jeder Blick auf die Flotten- und sonstigen Militärprogramme der Staaten zeige, daß das Scheitern der Besprechungen im Jahre 1927 in Genf den militärischen Rüstungen einen großen Anstoß verliehen habe. Die Nationen fielen in ihre alte Bortriegsmentalität zurüd. Die überlebten Befürchtungen und
abergläubischen Borstellungen über die Sicherheit feien wieder lebendig geworden und es würden wiederun Argumente gebraucht, die im Jahre 1911 landläufig maren.
Macdonald gab dann einen Ueberblid über bie Boraus fegungen der Abrüstung zur See. Er mies unter dem leb haften Beifall der Fraktion der Arbeiterpartei darauf hin, daß als eine der wichtigsten Grundlagen hierfür eine Berständigung zwischen England und Amerita hergestellt worden sei. Das Dreimächte 2btommen stelle ebenfalls eine große Leistung dar. Die Ersparniffe im Bau von Kreuzern, Zerstörern und U- Booten belaufe fich auf 300 millionen Mart. Es habe feinen Sinn, die Ergebnisse der Konferenz zu übertreiben, aber man dürfe fie auch nicht verringern. Die Konferenz habe einen mesent lichen Beitrag zur Sache des Friedens geleistet.
Curtius und Briand einig. Ueber das Datum der Rheinlandräumung.
In diesen Tagen werden in Berlin Delegierte fast aller euro päischen Staaten zu einer Internationalen Baneuropa- Konferenz in Berlin zusammentreten. Auf zwei öffentlichen Sundgebungen, die am Sonntag, dem 18. und Montag dem 19. d. M., abends 8 1hr, in der Eingakademie stattfinden, werden sprechen: Der frühere französische Minister Louis 2oucheur über Die wirtschaftliche Organisation Europas ", der frühere britische Rolonialminister 2 mery über Baneuropa und British Empire", der chilenische Staatsrechtler und Bertreter der Panamerikanischen Union Alexander Alvarez über ,, Baneuropa und Panamerika", der frühere jugoslamische Außen In einer am Donnerstag abend abgehaltenen Bespredying minister Nincic über Paneuropa und Böllerbund", Profeffor amishen Briand und Dr. Curtius wurden Richtlinien Joseph Barthelmŋ über Baneuropa und der Souveränitäts - für die Rheinlandräumung festgelegt. Ihre endgültige begriff", Thomas Mann über Europa als Kulturgemeinschaft", Serruns über Etappen der Baneuropa- Bemegung", Professor Relfen über Wandlungen des Böllerrechts", der Direktor der Hochschule für Bodenfultur, Profeffor Aereboe , über ,, Baneuropas Agrar- Problem".
Schober über seine Auslandsreise. Dito Bauer über Voraussetzungen für innere Entwaffnung. Wien , 15. Mai. ( Eigenbericht.) In der Donnerstagsigung des Nationalrats äußerte sich Bundesfanzler Schober über seine letzten Auslandsreifen. Die italienische Reise habe so führte Schober aus den 3med gehabt, die Spannung zwischen Desterreich und Italien zu beseitigen. In Paris und London habe er die öster. reichischen Verhältnisse schildern und die Voraussetzungen für die Investitionsanleihe schaffen müssen, die sofort nach der deutschen Anleihe noch vor den Sommerferien aufgelegt werden dürfte.
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Ju Paris und London habe man die engen und herzlichen Beziehungen Desterreichs zum Deutschen Reich als vollkommen begründet anerkannt.
Parlamentarier und Journalisten wollen Deutschland tennen lernen.
Reval , 15. Mai. des Kammerpräsidenten Einbund heute abend nach Berlin ab. Eine Abordnung des Parlaments ist unter Führung gereift. Auch vier estiländische Journalisten, darunter der Di rektor der eftländischen Telegraphenagentur Kornel, nehmen an dieser Reise teil
Neue Polizeitaktit in Indien . Beiderseits paffive Resistenz.
In wenigen Tagen werde bem Parlament ein Gefeßentwurf über In wenigen Tagen werde bem Parlament ein Gefeßentwurf überliche Salzbepot von Dharjana ist, hatte taum ben zum Depot die Aenderung des Waffenge[ ebes zugehen.
Im Namen der Sozialdemokratie erklärte Abg. Dr. Dito Bauer, de erste Boraussetzung für die Entwaffnung sei die Ent militari fierung des öffentlichen Geistes, die nicht möglich set, fo lange an jeden Sonntag aufmärsche und Gegen aufmärsche stattfanden. Die zweite Voraussetzung fei, daß die Entroaffnung unparteiifch, gleichmäßig und unter gegenseitiger Kontrolle durchgeführt werde.
Der Ministerwechsel im Reichsarbeitsminifterium hat auch einen Wechsel in der Leitung der Breffeftelle dieses Ministeriums zur Folge gehabt. Zum Nachfolger des bisherigen Referenten Victor Road ift Regierungsrat Dr. Münz, ber aus dem Reichsversicherungsamt
tommt, ernannt worden.
Gestaltung soll im einzelnen durch Verhandlungen des deutschen Botschafters in Paris mit der französischen Regierung erfolgen. lleber das Datum der Rheinlandräumung ergab sich zwischen dem Reichsaußenminister und Briand vollkommene Ueberein. stimmung. Sobald die Rheinlandräumung erfolgt ist, werden auch die Bahnschußtruppen aus dem Saargebiet zu
rüdgezogen.
lienischen Außenminister Grandi eine Aussprache. Am Donnerstag abend hatte Curtius u. a. auch mit dem ita
Schluß der Ratstagung: Palästina, Oberschlesien . Genf , 15. Mai. ( Eigenbericht.)
Der Bölterbundsrat, der am Donnerstag feine dies
jährige Maitagung beendete, genehmigte in seiner Schlußfihung das Gesuch des Berwaltungsrates des Internationalen Ar beitsamtes zur Einholung eines Gutachtens des Internationalen Gerichtshofes über die Aufnahme des Freistaates Dan zig als Mitglied des Internationalen Arbeitsamtes. Außerdemt.. wurde die Aufhebung der Finangtontrolle über Ungarn beschloffen.
Der englische Außenminister Henderson unterrichtete den Rat über bie Berhältnisse in Palästina. Der Unter. fuchungsbericht über die Unruhen des vergangenen Jahres, der in aller Stürze der Mandatstommission des Böllerbumbes gu gehen merbe, habe einen limfang von 1000 Drudfeiten er reicht. 3weds Berhütung ähnlicher Zwischenfälle mie 1929 sei die Vermehrung der Truppen und eine Reorganisation der Polizei vorgenommen worden. Ferner laffe die britische Regierung die Rege Fachleute einer neuen Prüfung unterziehen. Sie hoffe. baß über lung der Einwanderungs- und Ansiedelungsverhältnisse zurzeit durch Bevölkerungstreifen eine Verständigung erzielt werden könne. die erforderlichen Maßnahmen mit den arabischen und jüdischen
Der Rat befaßte fich zum Schluß noch mit den Beschwerden des Deutschen Boltsbundes in Oberschlesien über die Ent laffung mehrerer Aerzte einer Knappschaftstaffe, ohne jedoch zu einer Entscheidung zu gelangen. In bezug auf die Streit. frage hinsichtlich der Anmeldung der Schu! finder für die deutsche Minderheitsschule hat die polnische Regierung inzwischen ihre Meinung dahin geändert, daß die Eltern oder Erziehungsberechtigten der Kinder nicht mehr vor einer Kommission zu er scheinen brauchen. Die gewünschten Auskünfte fönnen von jest ab durch die Beantwortung eines Fragebogens erteilt werden.
Die indischen Liberalen haben der Deffentlichkeit eine Ertlärung übergeben, in der die Widerstandsbewegung bedauert und verworfen, gleichzeitig aber betont wird, daß vot den Behörden Ausschreitungen gegenüber den Anhängern Gandhis begangen worden seien. Bon den Anhängern Gandhis wird Behörden aufgefordert werden, die politischen Gefangenen zu ent ein Berzicht auf die Widerstandsbewegung gefordert, während de laffen und balb eine Ronferenz mit den Führern der indischen öffentlichen Meinung zu veranlassen.
Die Regierung von Bombay hat das Erscheinen bes offiziel. fen Bulletins des Attionskomitees des Nationalfongresses a uf zwei Monate perboten.
Erflärungen des Heeresministers.
Prag , 15. Mai. ( Eigenbericht.) In der Donnerstagfißung des Behrausschusses des Abgeord metenhauses äußerte der Heeresminister Dr. Bistovity über den rer Zeit unregelmäßigkeiten bei den militärischen Untersuchungen Fall Doorat, daß die Militärverwaltung schon seit länge. dichtete, fei er verhaftet worden. Major Betat sei festgenom beobachtet habe. Als sich der Verdacht gegen Dr. Duerat ver men worden, meil er unter dem Verdacht stehe, die Unregelmäßigteiten Doprats geduldet zu haben. Da im Fall Betat Bere untelungsgefahr nicht mehr bestehe, sei Betal inzwischen auf freien Fuß gelegt worden. Die Militärverwaltung werde die Untersuchung im übrigen bald zu Ende führen, um das Vertrauen der Deffent.
New Delhi, 15. Mai. ( Eigenbericht.) Die Palizei, für die die Verhaftung der indischen Dichterin Frau Naidu, der gegenwärtigen Führerin der Widerstandsbewegung, eine arge Berlegenheit bedeuten würde, hat am Donnerstag den Ber fuch gemacht, die Methoden der Anhänger Gandhis ihrerseits nachzu ahmen. Der von Frau Naidu geführte Zug, dessen 3iel bas it a a te führenden Beg erreicht, als er fich einem großen, mit überfah. Ein höherer Bolizeibeamter trai an Frau Naidu heran Knüppeln bewaffneten Boligelaufgebot gegen und teilte ihr statt der erwarteten Verhaftung mit, daß die Behörden die Fortsetzung des Marshes net geftatten fönnten. und teilte ihr statt der erwarteten Verhaftung mit, daß die Behörden Frau Naibu erwiderte, daß sie mit ihren Anhängern an Ort und Stelle zu bleiben gedente, ohne daß der Polizeioffizier jedoch versuchte, die Teilnehmer an dem Zug zu zerstreuen. Er gab seinen Leuten vielmehr den Befehl, in paffiver Resistenz zu verlichteit zur Armee sicherzustellen. harren. Die beiden Bartelen liegen sich nunmehr in einer Art von eine gegenseitige Offensive. Die Anhänger Gandhis haben sich ihre unblutigem Stellungstrieg gegenüber und warten auf Handwebftühle hervorgeholt und vertreiben sich die Zeit mit Spinnen.
der Aufwertungshypothefen ist vom Reichsfabinett verabschiedet und Der Entwurf eines Gefeßes über die Fälligkeit und Berzinsung dem Reichsrat und dem Reichswirtschaftsrat zugeleitet worden. Der Entwurf wird im Reichsanzeiger veröffentlicht werden.