Deutsche   Kommunaltagung in München  .

bedeutet mehr.

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Cleber 1000 Delegierte beim Deutschen   Landfreistag.

München  , 15. Mai.  ( Eigenbericht.)

nach zwei Seiten, zur Wirtschaft und zur Staatsverwal. tung hin. Zur Wirtschaft werden sie vom Standpunkt der Land. freise in dem Sinne gezogen, daß die Verwaltungstätigkeit sich in dem zu erschöpfen hat, was zu unternehmen im Interesse der öffent­lichen Ordnung und Fürsorge unbedingt nötig ist und was der Privatwirtschaft deshalb nicht überlassen werden kann, weil keine Gewähr besteht, daß es wirklich getan oder nicht freiwillig und unfreiwillig wieder eingestellt wird. Dem Staate gegenüber sind die Grenzen in dem Begriff der eigenen und der übertragenen Wir tungstreife gekennzeichnet, der zwar noch teine restlose Klärung bedeutet, aber unbedingt muß der Standpunkt vertreten werden, daß Selbstverwaltung abgeleitete Staatsverwaltung ist. Der Redner erläuterte zum Schluß noch furz jene Grenzen, die der Selbstverwaltungstätigkeit durch die Staatsaufsicht gezogen ist. Er unterstrich den Saß, daß Selbstverwaltung nicht Selbst 3 med sei und anerkannte das Recht des Staates, äußersten­verwaltung selbst gehen. Gleichwohl müsse die gesetzliche Gewähr geschaffen sein, daß die Handhabung der Staatsaufsicht nicht zur Verkümmerung der grundsäglich freiheitlich gedachten Selbst­verwaltung führt, die ihre besten Kräfte nur entfalten könne, wenn ihre Verantwortungsfreudigkeit nicht durch Bevormundung beeinträchtigt werde. Der öffentliche Teil der Veranstaltung war mit den Vorträgen abgeschlossen.

Am Donnerstag war München   der Schauplatz einer bedeut. Jamen tommunalpolitischen Rundgebung. Der Deutsche Landkreistag  , die Spizenorganisation der deutschen  Kreisfommunalvertretungen hatte sich mit weit über 1000 Dele­gierten unter dem Vorsiz des Landrats Dr. von Achenbach zu feiner diesjährigen ordentlichen Hauptversammlung eingefunden. Die Bedeutung der Tagung fand ihren besten Ausdrud in der Begrüßungsrede des preußischen Innenministers aentig, der als das Charakteristische der Zusammenkunft be­tonte, daß sie die erste große gemeinschaftliche Tagung des Deutschen   und des Preußischen Landkreistages darstellt:„ Sie so führte Waentig aus weit mehr, als ein bloß äußerlich zu mertender Merktag aus der Fülle der Erscheinungen, bie uns Spizenorganisationen der einen oder anderen Art bieten. Die Tatsache, daß es zu einem organisatorischen Zusammenschluß der deutschen   Landkreise gekommen ist, ist in mehr als einer Richfalls mit Mitteln einzugreifen, die bis zur Verneinung der Selbst. tung von einer hocherfreulichen grundsäglichen Bedeutung; von großer Bedeutung ist vor allem die Entwicklung der tom munalen Selbstverwaltung in Deutschland  . Die Entwid. lung der kommunalen Kreisverbände ist charakteristisch für die Selbst. verwaltung überhaupt. Sie ist nicht Selbstzwed, sondern Mittel zum 3wed. Eine Entwicklung, die so notwendig, so folgerichtig gewesen ist wie die der Landkreise, läßt sich nicht aufhalten und es gereicht mir zu einer wirklichen Genugtuung und Befriedigung, wenn ich heute erklären fann, daß die preußische Staatsregierung

S

70 000 Dart zufammengefchmolzene Barvermögen der Krugschen Eheleute nicht ausreichen würde, dem Stiftungswillen der Erblaffer zu entsprechen. Deren Berwandte sind übrigens im Testament nicht bedacht worden und sollen jetzt wegen Nichterfüllung der lezwilligen Bestimmungen ihre Rechte gegen die Stadt Berlin   geltend gemacht haben.

Für das Grundstüc Bellevuestraße 2 fog ferner ein Rauf. gebst der Firma Wertheim   in Höhe von 2 Millionen Mart vor. Dieses Angebot ist nicht berücksichtigt worden, obwohl der Firma Wertheim die feste Zusicherung gegeben wurde, daß dasselbe bei beabsichtigtem Verkauf unter allen Umständen heran­gezogen werden sollte.

Der Berichterstatter äußerte sich ferner über eine Reihe weiterer Grundstückskäufe und besonders über die Vorgänge beim Antauf des Schöneberger Südgeländes. Auch darüber werden die Beteiligten noch ausführlich vernommen.

In nichtöffentlicher Sizung gab Staatsanwaltschafts. rat Weißenberg noch Bericht über das Ergebnis seiner Ver. nehmung von Busch und über dessen Beziehungen zu dem Hol länder Lutti. Die nächste Sigung findet Freitag, vormittag 10 Uhr, stott.

Die Arbeiternot im Osten.

Was soll mit den of deutschen   Landarbeitern geschehen? Bom Deutschen Landarbeiterverband wird uns geschrieben:

Die Regierung Brüning bereitet ein Osthilfegeset vor. Der Zwed des Gefehes soll in der Hauptsache sein, diejenigin land wirtschaftlichen Betriebsinhaber helfend unter die Arme zu greifen, deren Betriebe gefährdet sind.

Eine Frage, die angesichts des Vorgehens der Regierum auf­geworfen werden muß, ist: ,, Was soll mit den ostdeutschen Landarbeitern geschehen? Soll auch an ihre Notlage gen

im entscheidenden Augenblic ihre Kraft und Bedeutung richtig er. Grundstückshandel am Potsdamer Platz   dacht und sollen auch sie der Hilfe des Staates teilhaftig werden?"

fannt und sie tatträftig gefördert hat. Das im vorigen Sommer verabschiedete Einführungsgesetz zu dem großen Neu­gliederungsgesetz im Westen hat mit Wirkung für das ganze Staats­gebiet den preußischen Landkreisen die gesetzliche Sicherung gegeben, bie thre Entwicklung braucht, die Sicherung ihres äußeren Bestandes gegen subjektive, den allgemeinen Interessen nicht entsprechende Los lösungsbestrebungen einzelner Teile und die Sicherung ihrer Kom­petenz für die im Interesse der Kreisbevölkerung durch den Kreis zu lösenden Aufgaben gegen unberechtigten Widerspruch einzelner Glieder."

Durfte die Stadt verkaufen?

Im Untersuchungsausschuß über die Mißwirtschaft in der Ber­ liner   Stadtverwaltung erstattete am Donnerstag der Berichterstatter Abg. Roennede( Dnat.) Bericht über die noch nicht erörterten Gutstäufe und Grundstüdstransaktionen der Stadt Berlin  . An dem umfangreichen Bericht, der die ganze Sizungszeit in Anspruch nahm, interessierten besonders

die Transaffionen mit den Grundstüden Bellevuestraße 1 und 2( Ede Potsdamer Platz), die von der Stadt an das be­Der geschäftsführende Präsident Dr. von Stempel betonte tannte franzöfifche Warenhaus Lafayette verkauft wurden. unter allgemeiner Zustimmung, daß die Landkreise den Staat bejahen, weil sie ein Teil diefes Staates find. Das hierbei war ein Banktonsortium unter Führung der Bank Lazare, Kernstück der Kundgebung bildeten zwei Vorträge zu dem Thema: Speyer   und Ellison mit der Firma Schlesinger u. Co., Trier  , tätig. Grenzen der Selbstverwaltung", in das sich der bane Stadtrat Busch soll auch hier als Grundstückedezernent der rische Universitätsprofeffor und ehemalige fommunalpolitische Re- Stadt nicht einwandfrei gehandelt, und Stadtrat Kaz, der ferent im bayerischen Innenministerium Dr. Laforet und der preußi- mit der Angelegenheit ebenfalls befaßt war, private Beziehungen sche Landrat Dr. Schöne- Stettin teilten. mit der Bank Schlesinger u. Co., Trier  , unterhalten haben. Ueber den ganzen Komplex werden in den nächsten Tagen eine Reihe festzustellen, ob die Stadt überhaupt berechtigt mar, von Zeugen vernommen. Dabei wird auch von Wichtigkeit sein das Grundstüc Bellevuestraße 2 zu verkaufen. Dieses war ursprünglich Stiftungsgrundstück und von einem Ehepaar Krug testamentarisch der Stadt mit bestimmten Bindungen vérmacht. Es sollte in seinem ursprünglichen Zu

Die Notlage der oftdeutschen Landarbeiter wird allmählich sprich wörtlich. Sie ist so groß, daß die ostdeutschen Landarbeiter in immet stärkerem Maße von der Verzweiflungsstimmung gapadt werden und taum noch dazu zu bewegen sind, dem Lande die Treue zu halten. In der Zeit vom 1. Januar 1929 bis Ende September 1929 sind beispielsweise aus Ostpreußen   nicht weniger als 17 000 Landarbeiter ausgewandert.

Besonders sind es die Lohn und Wohnverhältnisse, die die ostdeutschen Landarbeiter start bebrüden. Ein ostpreußischer Deputatarbeiter, der dazu noch verpflichtet ist, Hofgänger oder seine Frau stellen zu müssen, tommt auf einen Gesamtstundenlohn von sage und schreibe 34 Pf.; der 16 bis 18jährige Hofgänger tommt auf einen Gesamtstundenlohn von 15 Pf.; die Bandarbeiterfrau tommt auf einen Gesamtstundenlohn von 22 Pf. Die Einfünfte der oft­deutschen Landarbeiter reichen nicht einmal aus, die wichtigsten Bes dürfnisse zu bestreiten. Von der Unmöglichkeit, sich etwas Besonderes leisten 3 fönnen, soll nicht einmal gesprochen werden. Und die Wohnverhältnisse? Das Gros der Landarbeiterfamilien muß sich mit Wohnungen begnügen, die nicht einmal den einfachsten Bedürfnissen gerecht werden. Es ist keine Seltenheit, daß 8 bis 10 Personen in Stube und Kammer wohnen müssen.

Dr. Laforet behandelte die Frage im wissenschaftlichen Sinne unter deutlicher Betonung des föderalistisch bayerischen  Standpunktes. Nach seiner Meinung fann man zwar von einer Krisis der Selbstverwaltung im politischen Sinne, dagegen feineswegs von einer solchen im rechtlichen Sinne sprechen. Schroff lehnte er jeden Versuch einer reichsgefeßlichen Regelung der Rommunalrechte ab. Die Gemeinden und Gemeindeverbände feien stand erhalten bleiben und entweder für Dienstwohnungen, höherer müßte mit einer Berschärfung der Abwanderung gerechnet werden. Einrichtungen der Länder

wohl dem Beispiel der andern großen deutschen   Länder folgen müffen, sich ein neues Gemeinderecht zu schaffen. Die Kräftevertei lung zwischen Staat und Selbstverwaltung sei nach der rechtlichen Seite in den füddeutschen Ländern so gut gebaut, daß sie jeder sach gemäßen Beurteilung standhalten könne.

städtischer Beamter oder für ein Altersheim Verwendung finden. Da von diesen Beffimmungen feine innegehalten wurde, wird zu klären sein, ob eine andere Berwendung des Grundstücks rechtlich zulässig gewesen ist.

Die ostdeutschen Landarbeiter würden es als einen Aft der Rück­den deutschen   Osten an ihren Verhältnissen achtlos vorbeigehen. Es

fichtslosigkeit betrachten, wollte der Staat bei seiner Hilfsaktion für

( Gewerkschaftliches fiehe 2. Beilage.)

Berantwortlich für Bolitik: Dr. Curt Geyer  ; Wirtschaft: 6. lingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Lotales Feuilleton  : R. S. Discher; und Sonstiges: Frik Raritädt: Anzeigen: Th. Glode: sämtlich in Berlin  , Jedenfalls hat sich der Magistrat auf den Standpunkt gestellt, daß Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin  . Drud: Borwärts- Buchdruderet und Berlagsanstalt Baul Ginger u. Co., Berlin   GB. 68, Lindenstraße 8. Landrat Dr. Schöne zog die Grenzen der Selbstverwaltung das übrige der Stadt vermachte, aber durch die Inflation auf Sierzu 3 Beilagen und Stadtbeilage".

Freitag u. Sonnabend

WERTHEIM   billige Lebensmittel

Leipziger Str.( Versand- Abt.)

Frisches

Kalbskamm v. Brust, Pid. 0.84 Kalbsnierenbraten Pid. 0.94 Kalbsschnitzel.. Pfund 2.20 Suppenfleisch... Pfund 0.78 Liesen 0.65 Gehacktes 0.85 Gulasch Flund 0.95 Rinderkamm und Brust 0.86 Pfund mit

Schmorfleisch 1.30 Knoch. 1.10 Roastbeef mit Knochen, Pfd. 1.10 Fr. Rinderzungen Ffd. 1.25

Königstraße Rosenthaler Str.

Moritzplatz

Fleisch Schweinerücken

mit Beilage, Pfund 1.04 Schweineschinken

Kamm u. Blatt, mit Beilage, Pid. 1.14 Kahler mild gesalzen, Pfund 1.34 Pa. Nierentalg ausgeland 0.50 Frische Bratwurst Pt. 1.20

Prima Gefrierfleisch

Suppenfleisch... Pfund 0.74 Rinderkamm und Brat 0.84 Hammelvorderfl. PI4. 0.88

Wurstwaren

Dampf- u. Rotwurst 0.96 Fleisch- u. Leberwurst 1.20 Gekochte Mettwurst 1.40 Jagd- u. Mettwurst( Br. 1.40

Pfund

Tee- u. Leberwurst( 1.80 Zervelat u. Salami Pra 1.80 Speck fett, Pfund 1.05 mager 1.35 Schinkenspeck P1.90 Königstr., Rosenthaler Str., Moritzpl.: Sülzwurst . Plund 1.70 Pfund 0.55

Art)

Pökelfleisch gekocht, Pfd. 1.60 Filetwurst

Schinkenpolnische Pid. 1.70

Speckwurst...... Pfund 0.85

Käse und Fett

Camembert vollfett

Schachtel 0.30 vollfett

6

0.20 0.82

Limburger 0.44 Plund Emmenthal  . Art Port 0.74 Tilsiter vollfett, Pfund von 0.78 an Schweizer dänisch, 34 fett 0.80 Steinbuscher vallett Plund 0.80 an

Bruchreis

Pfund

Pfund

Edamer u. Holländer 0.92 Schweizer bayr», voillet 1.38 an Margarine Fund 0.50 0.58 Molkereibutter Pfund 1.34 Tafelbutter Pfund 1.44 1.55 Dän. Butter la Qualitat, Plund 1.64

Kolonialwaren

Pfund 0.19 Amerik. Reis... Pfund 0.36 Gelbe Erbsen poliert, Pid. 0.33 Hartgrich Plund 0.34 Makkaroni Hartgries, Bruch, 0.44

Plund

o. Siein, 0.52

Eier- Schnitt- Nudeln 0.50 Kalit. Pflaumen. Pund 0.48 Bosn. Filaumen Ringäpfel..... Pfund 0.74. Puddingpulver 0.45

Pfund

Mandel- 6.

Spargel

Sowell Dorrat, Mengenabgabe vorbehalten. Obst a. Gemüse werden nicht zugesandt.

Obst und Gemüse

Zitronen..... Dutzend 0.46 Apfelsinen Dutzend 0.48 0.68

85, 45, 14 pt. Jaffa- Orangen 5 Stack 0.55 an

Hühner

ge­froren Pfd. v.

82 Pl.

an

Kabeljau

ohne Kopf, ganze Fische,

Pat 12 Pt.

Pfund

an

Bratschollen

Pfund von

15 Pf

an

Fr. Hechte

Pfund von

von

Bananen....... Pfund 0.55 Radieschen... 4 Bund 0.10

Konserven

1/1 Dose

Br. u. Schnittbohn. 0.58 Jg. Erbsen Dose 0.45 0.70 Kaiserschoten. 1.60 Leipziger Allerlei.. 0.80 Junge Karotten.... 0.65 Haricots   verts mitt fein 1.00 Apfelmus 0.54 extra fein 0.68 Mirabellen Dose 0.58 0.95 Süße Kirschen ohne Stein 1.40 Pflaumen- Konfit. Eime  : 10.90 Aprikosen- Konfit. Elmer 1.15

1/1

Geflügel

Puten gefroren.. Pfund von 1.05 an Hühner frisch geschlachtet, 1.05 an

Pfund von

40. Junge Gänse Pfd. von 1.40 an

Leb. Aale Pfund 10

von

an

Tafelbirnen

halbe Frucht, i. eigenen

Saft,

Dose

65 Pl.

Brathähnchen unge 1.50 an

Stück v.

Salat...... 2 Kopf 0.15 Rhabarber 4 Pfund 0.18 Spinat........ 5 Pfund 0.26 Grüne Gurken Stack 0.32 am Junge Kohlrabi Bund 0.45

Fische

von

Pfund

Seelachse Kopf, ganze 0.15 Schellfisch u. Rotbars 0.20 Kabeljau- Filet Pfund 0.24 an Lachs gefroren, ganze Fische, 0.98 an

Piund von

Räucherwaren

Pfund

VOB

an Fettbücklinge 0.35 an Flandern  , Seelachs v. 0.38 an Schellfisch...... Pfund 0.40 Makrelen...... Pfund 0.45 v.0.30 Räucheraal Bund 0.50 2.60 au Pfund von Stück von

Matjesheringe 2 0.25 a

an

Gebrannter Kaffee Konsum- Sorte II. Pfund 2.20 Mischung Sorte I.. Plund 2.40 Haushalt- Mischung 2.80 Sonder- Mischung Pfd. 3.20

Wein Preise für/ Flasche,

Maitrank aus Fruchtwein.. 0.75 Apfelsüßmost alkohol frel 0.80 1929 Oberhaardter 0.73 1929 Bergzaberner Letten Pfalzwein... 0.80 Feiner Kirsch- u. Himbeer­saft.. 1/2 Flasche 0.85 1.40

ohne Glas

1928 Obermoseler.. 1.00 1928 Brauneberger

Mosel  

1.50

Bürgerslay spritziger 1928 Schloßböckelheim.1.70 1921 Médoc kräft. Bordeaux 1.60 Johannisbeerwein

feine Qualität, vom Fau, Liter 0.80

Weln vom Faß besonders billig