bie bei ihren Maßnahmen zur Abwehr staatsfeindlicher Be­strebungen diese Erfordernisse vermissen läßt, leistet

menn

auch ungewollt-ben Goebbels- und Frid- Leuten zutreiber­Dienste. Jede Konzession, jedes Entgegenkommen in den Fragen des Staatsschußes wird als ein neuer Erfolg der Nationalsozialisten den Maffen vorgegaufelt und als neuer Beweis der Schwäche der Republif, deren Zerfall in Kürze bevorstehe.

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Zwischenfall im Hauptausschuß.

Der Deutschnationale Spahn verleumdet die Kinderfreunde.

In der Abendsigung des Haushaltsausfuffes rüdfightsloser Energie gegen das Eindringen der Nationalsozialisten fam es bei der fortgefeßten Beratung des Reichsinnenminifteriums au einem 3 wifchenfall zwischen dem deutschnationalen Abge. ordneten Spahn und der Sozialdemokratie.

Spahn sprach von einem„ Treiben" in den Lägern der sozia. liftischen Kinderfreunde und daß infolge dieses Treibens die Stinderfreunde nicht mehr an den Bodensee tommen tönnten. Sozialdemokratische Abgeordnete nannten in großer Erregung den Bern bt verlangte, daß diese zurufe gerügt mürben. Abg. Spahn einen Berleumber. Der deutschnationale Abg.

tu die Reichsmehr vorgehen. Dr. Frid habe schon 1923 [ einen Beamteneid gebrochen. Rosenfeld verlangt, daß Birth aus seinen eigenen Worten die Konsequenzen ziehe.

Abg. Frölich- Thüringen ( S03.) erinnerte daran. daß im Jahre 1923 Reichstanzler Stresemann die Entfernung der Kommunisten aus der thüringischen Regierung gefordert habe, obmohl damals feiner der fommunistischen Minister megen Hochperrats vorbestraft gewesen sei.

men. Beid habe als dhe De­

Abg. Sollmann( S03.) gab zu, daß die zurufe unparlamen tarisch gewesen seien, das Verhalten Spahns fei aber parlamentarisch nicht zu fennzeichnen. Er verlangte, daß der Abg. Spahn fofort seine schmeren beleidigenden Behauptungen be

meife.

Frid habe erwiesenermaßen als Beamter hochverräterische Dr ganisationen geftüht, habe falsche Pässe für Fememörder aus­ftellen lassen, habe im Reichstag die Toten der Republik ge­schändet, habe im Reichstag behauptet, Stresemann jel vom Alus­land bezahlt. Einen solchen Minister lasse sich die Thüringer Arbeiterklasse nicht gefallen.

Es ist tief zu bedauern, daß diesen lleberlegungen in der Birthschen Entscheidung auf Aufhebung der Sperre eine fo geringe Bedeutung beigemeffen worden ist, daß dagegen for melle Gesichtspunkte eine um so größere Rolle gespielt haben. Ein formelles Bedenken richtete sich gegen das angeblich dürftige ,, Material". Dagegen ist formell zu sagen, daß der Reichsinnenminister in diesem Falle fein Richter war, Der Recht sprechen sollte auf Grund eines im abgefchloffe nen Berfahren zusammengetragenen Materials. Der Reichsinnenminister ist der politische Minister, dem der Schuß der Verfassung besonders anvertraut ist, und das Berfahren war nicht abgeschlossen, sondern sollte erst beginnen. Die Sperre der Bolizeigelder mar ber Anfang des Verfahrens, nicht das Ende. Wollte man fich an die Form flammern, dann war nur zu prüfen, ob das Fridsche Regierungsprogramm hinreichend verdächtig" erschien, die thüringische Bolizei in einen Gegensatz zu den Grundsägen zu bringen, deren stritte Innehaltung als Vor­auslegung zur Gewährung der Reichszuschüsse für die Landes- Unter gespannter Aufmerksamkeit des Hauses gab Abgeordneter polizeien in den Vereinbarungen zwischen Reich und Ländern wenstein( Soz.) Herrn Spahn die gebührende Antwort. Er bezeichnet worden war. Im Buntt 7 dieser Grundsätze machte u. a. darauf aufmerksam, daß im Rinderlager zu Namedy ein katholisches Heiligtum gestanden habe. Nicht ein einziges Rind heißt es, daß die Reichsregierung in besonderen Fällen, in denen außergewöhnliche Borwürfe gegen die Schutzpolizei habe fich dagegen vergangen. Es sei Grundsatz der Roten Fal eines Landes erhoben werden, Auskunft verlangen und daß ben", die Ueberzeugung jedes Menschen zu achten, auch diejenige möglich lei. Bur Frage eines Reichsschulgesetes meinte Kinder Reichs beiwohnen tann. Wer als Hüter der Reichsverfaffung völkerung heilig wären. Die auch von Spahn zitierten Lieder seien Augen machen würde, wenn er mit einer jo fostspieligen gesetzgebe dazu bestellt ist, in allen Verfassungsfragen die Zuständigkeit innerhalb der sozialistischen Bewegung nicht bekannt. Löwenstein des Reiches auszuschöpfen, der darf auf kein Mittel ver­zichten, dessen Anwendung im Endeffett mur der allerbeste Berfassungsschutz sein kann.

den anzustellenden Untersuchungen ein Beauftragter des

Die National­

Oder waren die Frickschen Methoden nicht etwa hin­reichend verdächtig", waren feine außergewöhnlichen Bor­würfe gegen die thüringische Bolizei erhoben, war das Gebot eines vorbeugenden Verfassungsschußes wirklich nicht am Blaze? Ich sehe davon ab, die Stimmen anzuführen, die von bestimmten Plänen der Nationalsozialisten mit der thüringischen Polizei zu berichten wußten. fozialisten selbst haben die Beteiligung an der thüringischen Regierung damit begründet, daß sie sich in Weimar einen Stüßpunkt schaffen wollten, der einmal das System von Weimar vernichten solle. Go las man's in der nationalsozialistischen Presse, so prahlten die nationalsozialistischen Bersammlungsredner. Und war die politische Bergangenheit Frids selbst nicht schon ,, hinreichender Verdacht genug?

Außer der Reihe erhielt Spahn das Wort, fonnte aber nichts anderes vorbringen als einige längst bekannte Bitate aus 3eitungen, ferner die Anfrage des Zentrums im Breußischen Landtag und fchließlich Gerüchte, die er in Andernach gehört haben will.

aufmerksam gemacht, daß die fleinen Altäre im Rheinlande der Be­

verlas eine große Anzahl ernsthafter anerkennender Kritiken auch aus tatholischen Kreisen. Er schloß mit der Bemerkung: Wer wie Historikers und der Wahrheit des Politikers ein solches Maß von Herr Spahn mit religiöser lleberzeugung mit der Ehrlichkeit des Gewissensfreiheit in Anspruch nimmt, der ist wahrhaftig nicht zu

beneiden."

Der Fall Frid.

Als Verteidiger des Staatsministers Dr. Frid trat der deutsch­nationale Abg. Dr. Berndt, aber auch der volkskonservative Abg. Lindeiner- Wildau auf.

Thüringen genügten nicht, wenn selbst der Reichsmehrminister Abg. Dr. Rosenfeld( Soz.) erklärte, die Briefe Dr. Births nach Groener heute erst wieder im Reichstag ertlärt habe, er werde mit

Löbe rechnet ab.

Eine Rede über die Gegner der Sozialdemokratie.

Nach einem einbrudsvollen Aufmarsch des Reichsbanners Schwarzrotgold sprach im größten Saal von Friedrichshagen am Mittwoch in einer überfüllten, von der Sozialdemotra tischen Partei veranstalteten öffentlichen Berfanumlung Rechs tagspräsident Genoffe 2öbe über das Thema: Die Sosial bemptratie und ihre Gegner", nachdem im gleichen Saal eine Woche vorher bie Nationalsozialisten die Bernichtung der Go­sialbemofratie gefordert hatten.

Nun ist es auch wieder Herr Frick, der durch seine Maß nahmen meinen Anordnungen in Sachen Thüringen auch noch eine nachträgliche Rechtfertigung verschafft. Darüber lönnte ich persönlich eine gemisse Genugtuung empfinden, wenn mit ihnen nicht auch die Sache, die republikanische Sache, leiden mürde. Herr Wirth wird durch den Schaden der letzten Wochen Thüringen flug werden. Aber muß es erst immer Der eigene Schaden fein, der unsere Bolititer flug macht? Hat die Republie in ber Bergangenheit nicht Schaden genug erlitten, um alle berufenen Stellen zu mahnen, Schäden für die Zukunft beizeiten abzumehren? Reben oder Entscheidungen, Beschmörung oder Abbie mehr, bas ist hier bie Frage! Eine Frage aber, deren Be antwortung nicht nur Thüringen angeht!

Eine neue Provokation.

Der Böltische Beobachter" stellt triumphierend fest, daß Herr Frid seine Polizeipläne durchgesetzt hat. Unter der Ueberschrift Wirth endgültig ab. gebligt" schreibt er:

Wir unsererseits fönnen ebenso wie das deutsche Weimar zufrieden sein. Joseph Wirth hot durch seine Heße erreicht, baß nicht ein, sondern zwei Nationalsozialisten bie Beimarer Bolizei teiten merben. Dan barf gefpanni fein, ob die schwarzen Margiften der Reichsregierung das deutsche Thüringen noch weiter provozieren merden."

An Dreiftigkeit sind die Hakenkreuzprovokationen gegen die Reichsregierung gewiß nicht zu übertreffen!

Ein Etappenheld mehr! Deinliche Fragen an Knäppel- funze

Die Nationalsozialisten haben taftbaren Zuwachs erhalten. Herr Richard Runze, genannt Rnuppel- Runge, ift zu ihnen geftoßen, nachdem er als selbständiger Parteigründer der stärkeren Stonkurrenz erlegen ist. Ehren oder schandenhalber hat Hitler ihm die Mitgliedsnummer 250 000( weich schöner Bluff!) verliehen. Bei dieser Gelegenheit richtet der Jungdeutsche an Herrn Kunze die

indistrete Frage:

Was den neugebackenen Nationalsozialisten Richard Kunze angeht, so möchten wir ihn einmal fragen, was er in den Tagen nach dem Kapp Butsch gemacht hat, als er zwar von niemand gesucht wurde, aber auf eigentümliche Weise von der Bildfläche verschwunden war.

Die Antwort fällt nicht schmer.. Herr Kunze hatte in den Kápp- Tagen nicht mehr nötig, feinen Heldenmut zu beweisen, meil er das im Weltkriege bereits ausgiebig getan hatte. In den Jahren 1914 bis 1918 gehörte Kunze nämlich zu jenen Männern von un erhörter eimatliebe", die feine Macht der Welt aus der

Heimat an die Front bringen tonnte. Wie der fünfunddreißigjährige Frid Jeinem König die ganzen Kriegsjahre hindurch in Pirma sens( Pfalz ) biente, jo hielt der etwa gleichaltrige Knüppel- tunge ebenjolange seine verschanzte Stellung in der altmärkischen Stadt Gardelegen mit größter 3ähigkeit gegen alle Angriffe. Der Gardelegen mit größter Bähigkeit gegen alle Angriffe. Der Seeoffizier Graf Reventlo m torpedierte derweil von der Re­daftionsstube der„ Deutschen Tageszeitung" aus Minister, Herr Goebbels fonnte des bißchen Kriegs halber sein Studium nicht unterbrechen, und Helden- Kube tämpfte Ende 1917 einige Monate als Soldat in einer Rafernenstube!

Knippel- Runze, der Etappenheid von Garbelegen, paßt durchaus in diese Gesellschaft phrasengeschwollener Heimtrieger.

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages ist für Freitag, den 23. Mai, zu einer Sigung einberufen worden. Auf der Tagesord mung steht als erster Bunft eine Aussprache über die Genfer Rats­tagung, ferner über den Notenwechsel zum deutsch - portugiesischen Handelsabkommen und über die Regelung der Fischereiverhältniffe ⚫ in der Ostsee mit ben angrenzenden Staaten.

2ōbe wies auf die organisierte Macht der Sozialdemokratie hin, meister, 1104 Gemeindevorsteher stellt Troy Wirtschaftstrife und bie 9000 Stadtperorbnete, 37 000 Gemeindevertreter, 947 Bürger. Arbeitslosigkeit hat die größte Bartet immer noch Rraft gewonnen Die Kommunisten haben seit 1923 ständig verloren; bie National fozialisten gewinnen ihre Stimmen hauptsächlich aus dem deutsch­nationalen, mirtschaftsparteilichen und dem fommunistischen Lager. Beide Parteien find in günstigerer Lage der Agitation als mir, sie tragen nicht die Berantwortung der nahen Möglichkeit ber Machtergreifung. Wir Sozialdemotraten aber fuchen schritt weise für die heute notleidenden Schichten Berbesserungen, weil wir das ganze Biel durchzusehen noch nicht start genug sind. Nur in biefer Situation und zu diesen Zweden, wo wir noch nicht die ganze Macht haben und die Bürgerlichen nicht mehr die Macht befigen, ihren Willen allein durchzusehen, müffen Roalitionen abge. schlossen werden, um Teilziele zu erreichen, soweit die Bundes genoffen mitgehen. Die Wähler verlangen von uns Berbefferungen an Stelle von ergebnislofer Opposition. Der Borwurf, wir häften uns mit dem Austritt aus der Regierung vor Berantwortung brüden wollen, wird entfräffet durch die Tatsache, daß wir fiets in brenz­lichsten Situationen in die Regierung gehen mußten, weil wir allein den Mut hatten, die Karre. aus dem Dred zu ziehen.

Wir verfuchten mit allen Mitteln, über die Krije 1929/30 mit der geringstmöglichen Belastung der Arbeiter hinwegzukommen. Wir forderten zugleich ein Rotopfer der Besigenden und die unbedingte Erhaltung der Arbeitslosenversicherung. An der Ab. lehnung dieser Forderung zerbrach die Regierung. Für spätere Roa­fitionen werden wir unsere Bedingungen vorher formulieren, von benen wir nicht abgehen werden. Zum Schluß charakterisierte der Redner die„ starten Männer, die Böllische und Nationalsozia. listen als Deutschlands Retter und Diftatoren empfehlen. Sie mirten alle lächerlich gegenüber der Machtdes freien Boltes. Deutschland ist reif für Selbstregierung und braucht keinen Vormund! Die mehrfach zum Sprechen in der Diskussion aufgeforderten Gegner meldeten sich nicht zum Mort.

Dauerreden im Landtag. Dritte Lesung des Etats auf heute verschoben.

Frage nicht mehr. Er machte im Laufe der Debatte die Mitteilung, Reichsinnenminifter Dr. Wirth äußerte sich über die thüringische das Reichstanzler Müller nicht mit dem Stahl. helm verhandelt habe. Wohl aber seien unter der Kanzler schaft Müller Besprechungen mit dem Reichspräji­denten über die etwaige Aufhebung des Stahlhelmverbots gewefen. rechtlich eine Aufhebung des Stahlhelmverbots Die Rechtslage fei schwierig. Es fei jogar zweifelhaft, ob

rischen Anforderung fäme.

Nach 9 Uhr abends wurde die Weiterberatung auf Donnerstag früh vertagt. Die Antwort an Wirth.

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Weimar , 21 Mai.( Eigenbericht.) Die thüringische Regierung hat am Mittwoch 10 Tage nach dem Empfang des Schreibens ihre Antwort auf das in­ministers vom 12. Mai nach Berlin übermittelt. Der Brief soil zwischen veröffentlichte Schreiben des Reichsinnen­in freundschaftlichem" Tone gehalten sein und u. a. den Hinweis thüringischen Regierung einstimmig, d. h. also mit 3u­enthalten, daß die Ernennung der neuen Polizeidirektoren von der ftimmung der Boltsparteiler im Kabinett erfolgt ist.

Braun und der Stahlhelm.

Kein Anlaß zur Aufhebung des Verbots. tung

auf, daß der preußische Ministerpräsident Dr. Braun fich für mtlich mitb mitgeteilt: Immer mieber taucht die Behaup Aufhebung des Stahlhelmverbots in Rheinland- Westfalen aus. gesprochen habe. Es sei hierzu ganz eindeutig festgestellt, daß der preußische Ministerpräsident feit dem Erlaß diefes Berbates stets­fei es im internen Dienstnerfehr mit dem Reiche oder mit den zu­ständigen preußischen Stellen, sei es noch nor furzem, in feinen für die Deffentlichkeit bestimmten Ausführungen im Landtags. hat, daß fein Anlaß vorliege, das Berbot des Stahlhelms ausschuß und plenum sich entschieben zu der Auffassung bekannt aufzuheben

Zur Wahl in Sachsen . Bürgerliche Einheitsfrontversuche.

Dresden , 21. Mai. ( Eigenbericht.) hat die Deutschnationale Bollspartei, das Sächsische Der Bandesverband der Deutschen Boltspartei Sachsen tifhe Partei im Laufe dieser Woche zu einer Besprechung Landvolt, die Wirtschaftspartei und die Demofra über ein gemeinsames Borgehen bei den Bandtagswahlen eingeladen.

zu verteidigen, doch fall bereits die Wirtschaftspartei zu Die Absicht soll sein, sich gegen die Hafenkreuzler gemeinsam erkennen gegeben haben, daß sie nicht mit von der Partie sein

molle.

Der Kindertod von Lübeck .

Die Schuldigen find noch immer im Amt. Im Haushaltsausschuß des Reichstags ging Abg. Dr. Moses( Soz.) nochmals auf die Lübecker Todesfälle ein und erklärte, es handle sich hier

um eine grobe und strafbare Fahrlässigkeit. Das Gefundheitsamt in Lübeck sucht sich damit zu rechtfertigen, daß es behauptet, in anderen Ländern, besonders in Frankreich , feien gute Erfahrungen mit dem Mittel gemacht und keine Schädigungen beobachtet worden. Besonders verwerflich sei es, wenn ausgehändigt erhielten. Es ist auch nicht wahr, daß im Aus­es stimme, daß auch die Lübecker Hebammen das Mittel Land feine Schädigungen durch das Mittel beobachtet wurden,

Bielmehr habe eine große Anzahl bedeutender Forscher und Herzte in Frankreich das Calmette- Berfahren wegen seiner Ge­fährlichkeit abgelehnt. In der geburtshilflichen Abteilung der Charité in Paris feien derartig viele rapide Todesfälle vor­gekommen, daß fich der geburtshilfliche und interne Chef weigerte, die Calmeffe- Impfung noch vorzunehmen. bung des Verfahrens abgelehnt, folange feine Ungefährlichkeit nicht Auch das Wiener Gesundheitsamt hat die Anwen­mit absoluter Sicherheit erwiesen ist. Lierversuche in Düssel borf haben ergeben, daß das Calmette- Gerum in der vorliegenden Busammenlegung niemals für Menschen Verwendung finden könne. Das Borgehen des Cübeder Hauptgesundheitsamis bedarf der fchnellsten gerichtlichen klärung.

Bische Landtag beabsichtigte am Mittwoch in die dritte Lesung Die große Premiere ift verschoben worden. Der Preu in reichlich fünfftündiger Sigung ist er zunt Beginn der britten Des Haushalts einzutreten und fie bis Freitag zu beenden. Aber Etatberatung nicht gelangt. Denn vor ihr standen vier kleinere Borlagen auf der Tagesordnung, Vorlagen von der Art, die gewöhnlich ohne Debatte in insgesamt einer Biertelstunde erledigt Stadtkreises Trier , 26 Millionen Siedlungstredite und 11 Millionen werden: Erweiterung des Stadtkreises Bielefeld , Erweiterung des Meliorationsgelber. Man hatte auch teine Redezeit festgesetzt, meil ungefähr einstimmig entschied, großes Gerebe entstehen würde. niemand annahm, daß bei diesen Gegenständen, über die man fo 20ber tatsächlich veranstalteten Deutschnationale, Chriftlichnationale| Ablentungsmanöver. Bas wäre einem Weihensteller oder Bauern und ähnliche Gruppen ein Dauermettreben, und namentlich Dr. Bonfid stellte neue Reforde der Geschwäßigkeit auf. lebigen konnte und mußte den Beginn der dritten Etat. So war man froh, daß man wenigstens die vier Punfte er beratung auf Donnerstag verfchieben. Man wird gleichwohl versuchen, bis Freitag fertig au merden.

informieren die Preffe in der einseitigsten Weise. Das sieht aus wie Lotomotioführer bei einem Eisenbahnunglück mit 19 Toten und 60 Verwundeten passiert, wenn er nach 12 bis 14stündiger Was märe einem Heilkundigen bei solcher Kurpfuscherei passiert? Arbeitszeit im Moment der Ermüdung irgend etwas versehen hätte? Die Schuldigen müffen fofort ihres Amtes enthoben werden, denn fie haben sich unfähig erwiesen.

Noch immer sind die Berantwortlichen im Amt und

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