BERLIN Sonnabend

24. Mai

1930

Der Abend

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Spätausgabe des„ Vorwärts

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Nr. 241

B 120

47. Jahrgang

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Fricks Rebellion gegen Wirth.

Thüringen pfeift auf den Reichsverfassungsminister.

Weimar , 24. mai.

Die heutige Kabinettsfihung der thüringischen Regierung führte zu einer Klärung der Haltung der Regierung in der Frage der Schulgebete. Wie verlautet, wurde Uebereinstimmung dahin­gehend erzielt, daß von einer Zurüdziehung der Schul­gebetsverordnung durch das Boltsbildungsministerium Peine Rede sein kann. Man überläßt es also dem Reichsinnen­ministerium, in dieser Angelegenheit die Entscheidung des Staatsgerichtshofes anzurufen.

In der gleichen Sihung wurde eine Einladung der Cänderminister für den nächsten Mittwoch nach Berlin be­fannigegeben, wo auf Beranlaffung des Reichsinnenminifters Ber­handlungen gepflogen werden sollen über eine Aenderung der Grundfäße für die Gewährung von Reichszu­schüssen zur Polizei der Länder. Wie hier bekannt wird, scheint daraus hervorzugehen, daß im Reichsinnenminifterium noch feine volle Klarheit über die Berechtigung zur Sperrung der Polizei­zuschüsse für das Land Thüringen vorliege. Man werde anderer­feits erwarten können, daß Thüringen einer Menderung dieser Grund. fätze feine Zustimmung verjagen wird.

*

Der Beschluß des thüringischen Rabinetts zeigt, daß der Land­bund in Thüringen das Spiel des Putschisten Frid mitspielt und daß Die Bolkspartei aus Wahlangst sich stlamisch unterwirft. Das Reichs innenministerium hat also in der Frage der Schulgebete den offenen Ronflift.

Die Einberufung einer 2ändertonferenz zur Besprechung des Falles Thüringen verzögert die Lösung. Das Reichsinnen­ministerium hat die Machtmittel, um dem System Frid sehr rasch ein Ende zu machen. Seine 3 u ständigkeit ist unbestritten.

Der Sinn des Systems des Putschisten Frick ist ebenfalls un­bestritten Angriff auf die Verfassung. Wird endlich gehandelt werden?

Schiele vereinsamt.

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Die Landbündler versagen und verschwinden. Aus dem Reichstag wird uns geschrieben:

In bestimmten Kreifen der Landwirtschaft ist sicher große Not. Die Industrie hält die Preise für ihre Fertigfabritate fartellmäßig hoch und gibt dabei der Landwirtschaft gute Ratschläge. Man mußte annehmen, daß bei der Beratung des Haushalts des Ernährungsministeriums im Haushaltsausschuß des Reichstags die ganze Grüne Front geschlossen aufmarschieren würde. Es war zu erwarten, daß um jeden einzelnen Titel gekämpft werden würde und daß die Vertreter der Landwirtschaft und des Land­

bundes von Sorgen überfließen würden.

In Wirklichkeit ging die Beratung des Haushalts des Er­nährungsministeriums auf die Art vor sich, daß nach der ersten Stunde der Beratung die Landbundführer, wie der Präsident Hepp und mit ihm andere, die immer nach außen als die besorgten Schüler der Landwirtschaft auftreten, einfach verschwanden! Sie hielten eine Rede von zehn Minuten, dann interessierte sie weder die allgemeine Weiterberatung noch die Spezialdebatte oder irgendeine Abstimmung. Die Beratung des Ernährungsetats verlangte allerdings von den Vertretern der Landwirtschaft einige physische Leistungen. Sie zog sich bis gegen Mitternacht hin. Aber schon von 8 Uhr abends an verließen die prominenten Landwirte aller bürger­lichen Parteien mit Ausnahme des Demokraten Rönneburg die Sihung des Haushaltsausschuffes. Bollzählig blieben nur die Sozial démotraten und die Kommunisten.

Bolschervist und Faschist beim Glafe

Der fommunistische Sowjetbotschafter Krestinski , im Frack des Bourgeois, und der faschistische Botschafter Mussolinis, Orsini Baroni, freundschaftlich beim Bankett des Vereins der ausländischen Presse vereint. Bon rechts nach links: Krestinsti( Sowjetunion ), Curtius, Defini Baroni( Italien ), Sachett( Amerita) und der Vorsitzende des gastgebenden Vereins Lo che r.

bezeichnet. Sämtliche et frantfen Säuglinge leiden an Tuberkulose in ihrer schwersten Form. Es fann taum noch ein Zweifel bestehen, daß die Calmette- Kultur im Cübecker Krankenhaus durch verbrecherische Fahrlässigkeit ver­feucht ist.

Mordnazi verhaftet!

Gestern abend festgenommen. Einer von der Sturmabteilung.

Jetzt endlich, nach faft achttägigen Nachforschungen, ist es der politischen Polizei gelungen, den wahren Mörder aa den 35jährigen Zeitungshändler Walter Heinburger aus der Sedanstraße in Schöneberg in der Person des Egon Westenberger, der Mitglied der Sturmabteilung 4 der Nationalsozialistischen Partei ist, zu er. mitteln und festzunehmen.

Heinburger war, wie wir mehrfach berichteten, in der Nacht vom Freitag zum Sonnabend voriger Woche an der Ecke der Haupt­und Stierstraße in Friebenau von Hatenfreuglern überfallen und in bestialischer Weise ermordet worden. Die sofort ein­geleiteten polizeilichen Ermittlungen gestalteten sich zunächst sehr ichwierig. Erst nach zwei Tagen gelang es den Beamten der Politischen Polizei, drei an der Schlägerei beteiligte Personen feſt= zunehmen. Die Festgestellten wurden dem. Bernehmungsrichter por geführt, der auf Grund der Aussagen gegen alle drei wegen drin­genden Tatverdachts und und Landfriedensbruchs Haftbefehl erließ.

Während die Verhafteten ihre Beteiligung an der verhängnis vollen Schlägerei zugaben, stritten sie, den tödlichen Stich gegen Heinburger geführt zu haben. Die polizeiliche Suche nach dent Mörder ging also weiter, und dabei stieß man auf den Nationals fozialisten Egon Westenberger, Mitglied der Sturmabteilung 4. Die Beamten schritten zu seiner Festnahme. Nach anfänglichent Leugnen gab er dann zu, Heinburger erstochen zu haben. Der Täter wird mun dem Untersuchungsrichter vorgeführt werden.

Was sie säen...

Die Rährväter der Hafenkreuzflegelei. Aus dem Preußischen Landtag schreibt man uns:

Herr Treviranus und seine Getreuen haben gestern über die politischen Kampffitten der Hafenkreuzrowdys die Hände gerungen. Erklärlich, da sich diesmal der Klamauf gegen sie selber richtete. Die

wohl noch öfter die Bekanntschaft mit dem organisierten Terror

jedem einzelnen Falle von den Sozialdemokraten her oder vom Ministertisch den Vertretern der Landwirtschaft aber erst gesagt werden. Zusammengefaßt ist festzustellen, daß die Beratung des hoch- Gruppen der Rechten, Volksparteiler, Volkskonservative usw. werden wichtigen Ernährungsetats bei den Landwirten aller bürgerlichen Parteien außerordentlich geringes Interesse gefunden hat, daß keiner der prominenten Landbundführer die Beratungen irgendwie beeinflußt oder gar befruchtet hat und daß die größte Oppositionspartei es gewesen ist, die dem von den Regierungsparteien verlassenen Ernährungsministerium gestern den Etat zustande ge­

bracht hat!

Die Räumung in vollem Gange.

Zweibrücken wird frei.

Zweibrüden, 24. mai. Die Hälfte der hiesigen 1100 Mann starfen franzöfifchen Bejagung ist gestern nach Frankreich abtransportierf wor­den. Der Rest fährt am nächsten Dienstag in die Heimat zurüd.

Hochbetrieb auf dem Wormser Bahnhof.

Worms , 24. Mai. Bejagungstruppen nach Frankreich zurüdbeförderte. Heute früh tam hier ein Zug aus Rheinhessen durch, der 3üge find bereits angekündigt worden. Weitere

Kein Ende des Kindersterbens?

Bei den Einzelberatungen zeigte sich, daß die größte Zahl ber Anträge zum Etat des Ernährungsministeriums und im besonderen die wichtigsten Anträge vonden Sozialdemokraten gestellt waren. Die Vertreter der Grünen Front waren dabei so wenig orientiert, daß sie die Mehrzahl der Anträge überhaupt nicht begriffen. Beinahe in jedem einzelnen Fall mußte ihnen erst über die Tische hinüber von den Sozialdemokraten oder vom Miniffer Schiele Neue Schreckensmeldung aus Lübeck : 12 Neuerkrankungen. und seinen Referenten zugewinft und zugerufen werden, damit sie überhaupt wußten, wie sie zu ffimmen hatten. Dabei ergab sich, daß die ,, grünen Frontler", soweit sie selbst Anträge gestellt hatten, diese zum Teil zurüdziehen mußten, weil die Anträge un= finnig und unburgführbar waren. Auch das mußte in

Lübed, 24. Mai.( Eigenbericht.)

Die Zahl der Erkrankungen in Cübed wächft immer noch lawinenartig an. Heute früh wurden vom Lübecker Gefund­heitsamt allein 12 Neuertranfungen gemeldet. Bon den 246 mit Calmette gespeisten Kindern werden nur noch 69 als gefund

machen, solange sie sich nicht bedingungslos dem Hitlerschen Dittak unterwerfen. Sie werden dagegen um so machtloser sein, als es ihnen faum gelingen dürfte, aus ihrer Anhängerschaft eine genügend starte Abwehrorganisation zu bilden.

Die Herren ernten mur, was sie gesät haben. Wo sie in Preußen, da schüßen und fördern sie jede Hafenkreuzflegelei, die sich gegen republikanische Minister oder Abgeordnete richtet. Man muß einmal erlebt haben, wie sich z. B. die Rechte verhält, wenn Herr Rube im Preußischen Landtag fein Mundwerk spielen läßt. Rubes Reden sind eine sorgfältige Zusammenstellung von persönlichen Ver­unglimpfungen und im Gassenton vorgetragene Gemeinheiten. Wäh rend dieser Reden sind die Bänke der Rechten überfüllt. Volks­parteiler, Deutschnationale, Wirtschaftsparteiler sind alsdann viel stärker vertreten als bei den Reden ihrer eigenen Fraktions­führer! Man fann beobachten, wie die Parteien von Bildung und Befiz" geradezu hingeriffen jeder Flegelhaftigkeit lauschen, die Herr Rube gegen Braun, Grzesinsti, Baentig oder andere sozialdemo tratische Führer losläßt. Nie fann man den hochfeudalen Industrie. baron von Waldhausen, nie den sich sonst als Kulturhüter ge­bärdenden ,, Dichter" Buchhorn so über das ganze Gesicht schmun zein sehen, als wenn Herr Rube irgendeine abgestandene national­fozialistische Heßlüge mit der Dreiftigkeit des abgebrühten Demagogen produziert. Verüben die Hakenkreuzler( ihre Hauptbeschäftigung) während der Rebe eines Linksparteilers absichtlich solchen Standal, daß die Ausführungen des Betreffenden möglichst ungehört bleiben,

Opposition gegen eine Lintsregierung stehen, wie z. B. in

lo fann man rings um sie die Herren Geistlichen, Landgerichts- und Schuldirektoren der Boltspartei mit verklärten Mienen stehen sehen, nicht in der Haltung von Bolts- und Jugenderziehern, sondern mię Schulbuben, die sich über jeden Radau freuen.

Geschieht den Rechtsparteilern schon recht, wenn das von ihnen sonst begönnerte politische Flegelantentum fich auch einmal gegen fie richtet,