Gaswerfe brauchen Geld.
Bor dem Abschluß einer Anleihe über 24 Millionen Mark
Die Finanz- und Steuerdeputation stimmte in ihrer heutigen Sigung dem neuen Bauprogramm der Berliner Städtischen Gaswerte AG. zu. Dieses Bauprogramm foll mit Hilfe einer Anleihe in Höhe von 24 320 000 m. durchgeführt werden. Die Anleihe dient der Errichtung einer Wassergasanlage im Wert Lichtenberg , der Errichtung einer weiteren Waffergasanlage im Wert Teget, vor allem aber dem weiteren Einbau von Gasdrudreglern für das gesamte Stadtgebiet und der Verlegung neuer Gasrohrleitungen, die auf Grund beseits vorliegender und noch zu erwartender Projekte unbedingt vorgenommen werden müffen.
Die Berhandlungen zur Aufnahme der Anleihe werden underzüglich aufgenommen werden. Man hofft, eine Auslandsanleihe auf günstiger Bafis abschließen zir können.
Das Werf der Befreiung.
Nicht Verdienst des Ministers, sondern der Republik .
In der Sonnabendsigung des Ausschusses für den Reichshaus| Eingeständnis, daß die Stresemannsche auswärtige Politik die rich halt, die unter dem 3mang der Berhältnisse gleichzeitig mit der tige gewesen sei und er hoffe, daß bei den Befreiungsfeiern der Blenarsizung stattfand, wurde der Haushalt des Reichsministeriums Tätigkeit Stresemanns und aller Parteien, die diese Politik befür die besetzten Gebiete beraten. Der Referent Dr. Köhler( 3.) trieben haben, gebührend gedacht werden würde. machte darauf aufmerksam, daß die Betreuung des Saargebietes auch nach der Befreiung der Rheinlande und der Auflösung des Ministeriums erfolgen müsse. Ist schon entschieden, durch welches Ministerium die Rechtsaufgaben erledigt werden sollen, durch das Innen- oder das Finanzministerium? Er bitte um Aufklärung wegen der Vorgänge bezüglich des Abbruches der Luftschiffhallen. Die für Kulturzwede angeforderten Beträge müßten erhöht werden, auch müßte der Fonds zur Unterstügung der Saargänger aufgehöht werden, denn es hätte doch gar teinen 3wed, in den Etat Beträge einzusetzen, von denen man
Gertrud Frenzel zusammengebrochen. wüßte, daß sie überschritten werden würden.
Eine Aussprache mit der Mutter.
Die heutige Sitzung im Potsdamer Sittlichkeitsprozeß brachte den völligen seelischen und körperlichen Zusammenbruch Gertrud Frenzels.
Nach Eintritt in die Berhandlung erklärte der Vorsitzende, daß zwischen Gertrud und der Mutter gestern abend nach einem Nervenzusammenbruch in Gegenwart des Arztes Dr. Staffenbeck eine Aussprache stattgefunden habe. Dr. Staffenbed, der anwesend ist, joll darüber selbst befragt werden. Der Arzt wird aufgerufen und macht folgende Bekundungen: Ich bin gestern nachmittag vom Pfarrer Schent zu Gertrud Frenzel gebeten worden. Ich fand sie im Bette vollkommen zusammengebrochen. Sie machte den Eindruck cines schwertranfen Menschen. Oberflächliche Untersuchung ergab eine start erhöhte Herz- und Pulstätigkeit. Bald darauf erschien die Mutter, Frau Frenzel, und setzte sich an das Bett ihres Kindes. Gertrud und Frau Frenzel brachen in Tränen aus. Die Kleine weinte immer stärker und geriet in eine große Erregung. Zwischendurch sagte sie zu ihrer Mutter, wenn Du und Pappi doch zur Einsicht tämest, ich kann doch nicht anders als vor Gericht die bloße Wahrheit sagen. Ich will doch gar nicht, daß Pappi ins Zuchthaus tommt. Frau Frenzel: Ja, Trudchen, weshalb hast du mir das nicht früher gejagt. Gertrud: Aber Mutti, ich habe es dir doch gesagt. Da die Patientin dabei immer erregter wurde, sah ich mich veranlaßt, die Unterredung zu unterbrechen. Später äußerte Gertrud zu mir: Sehen Sie, Mutti sagt, weshalb ich ihr nicht früher davon erzählt habe, Ich habe ihr doch gejagt, wenn ich sie aber um Aufklärung bat, de wollte sie niemals etwas davon hören Als ich hinterher Gertrud noch einmal aufsuchte, zitterte sie immer noch am ganzen Körper. Ich gab ihr ein Beruhigungsmittel zur Nacht. Ihre Anwesenheit im Gerichtssaal ist jedenfalls vollkommen unmöglich.
Anträge werden weder von der Berteidigung noch vom Staatsanwalt in bezug auf die Anwesenheit der Zeugin Gertrud Frenzel nicht gestellt. Anscheinend wird man ohne die Zeugin meiter verhandeln. Es ist auch taum zu erwarten, daß sie noch im legten Augenblickt ihre belastenden Aussagen zurücknimmt. Man hätte vielleicht im Interesse der Wahrheitserforschung fie schon vor Monaten aus dem Hause des Pfarrers nehmen sollen, um sie auf diese Weise dem Einfluß des Pfarrerhauses zu entziehen.
Die Anhörung des Gutachtens des Sanitätsrates Dr. Magnus Hirschfeld wird zurückgestellt bis nach Erledigung einer törperlichen Untersuchung des Angeklagten und der Zeugin Gertrud Frenzel. Diese Untersuchung wird durch Prof. Frenkel, Prof. Hammerschlag und Prof. Liepmann vorgenommen. Nach Erstattung ihres Gutachtens folgt die Vernehmung der Sachverständigen Dr. Magnus Hirschfeld und Dr. Plaut. Auch sind noch einige Zeugen zu hören. Plädoyers am Dienstag.
Unschuldig verdächtigt?
Noch immer Dunkel um den Mord in Werder . In der Mordaffäre Schwerdtfeger in Werder ist jetzt eine neue Wendung eingetreten. Wie bekannt, wurde im Dezember vorigen Jahres der Kohlenhändler Offo Schwerdtjeger in Werder verhaftet unter dem Verdacht, den Maler Professor Kurt ermordet zu haben.
Monatelang hatte die Kriminalpolizei alle möglichen Spuren verfolgt und es war dann im April von der Staatsanwaltschaft noch vor Abschluß der friminalpolizeilichen Ermittlungen Antrag auf Boruntersuchung wegen Mordes gegen Sch. gestellt worden und ein besonderer Untersuchungsrichter in der Person des Assessors von Gräfe bestellt worden. Die Rechtsanwälte Dr. Frey, Berlin , und Dr. Brettfeld, Werder , hatten dann einen Haftprüfungstermin beantragt, der am 20. mai vor der III. Straffammer Potsdam stattgefunden und damit geendet hatte, daß unter Aufrechterhaltung des Faftbefehls gegen Sch. vom 17. Dezember der Angeschuldigte mit der weiteren Untersuchungshaft verschont werden sollte gegen Sicherheitsleistung von 1000 Mart. Hiergegen hatte die Staatsanwaltschaft sofort Beschwerde eingelegt, wie dies in vielen Fällen üblich ist. Was aber nicht üblich ist, war, daß auf die Beschwerde hin dieselbe Straffammer unter einem anderen Borsitzenden die Vollziehung des Beschlusses bis zur Entscheidung über die Beschwerde der Staatsanwaltschaft aussette, so daß trop der Hinterlegung der Kaution der Angeklagte nicht aus der Haft entlassen wurde. Rechtsanwalt Dr. Fren hat jetzt gegen diese Maßnahme Beschwerde beim Justizministerium erhoben. Bekannt. lich bestreitet Schwerdtfeger seit Beginn der Ermittlungen, irgend etwas mit der Ermordung des Kunstmalers Kurz zu tun gehabt zu haben. Bemerkenswerterweise ist dann auch, nachdem die Voruntersuchung gegen ihn wegen Mordes geführt wurde, die III. Straffammer des Landgerichts zu dem Schluß gekommen, daß der Haftbefehl wegen Totschlages aufrechterhalten bleiben soll. Die Staatsanwaltschaft will gegen den Angeklagten die Anklage auf der Basis cines reinen Indizienbeweises erheben.
Attentat auf Monarchistenführer. Der Getretär der monarchistischen Union schwer verletzt. Madrid , 24. Mai. Auf den Setretär der monarchistischen Union José Caftel. lano ist während einer Rede, in der er die Politit Primo de Riveras verteidigte, ein Dolch attentat verübt worden. Ein mit einem Dolch bewaffneter Mann stürzte sich auf Caftellano und brachte ihm einen tiefen Stich in der Herzgegend bei. Castellano wurde schwerverlegt in das Krankenhaus gebracht.
Der Reichsminister Treviranus erklärte, der genaue Zeit punkt, wann das Ministerium aufgelöst werde, stehe noch nicht fest. Der Abbau des Ministeriums sei aber in vollem Gange und es würden die größten Bemühungen gemacht, alle Beamten, Angestellten und Arbeiter unterzubringen. Verhandlungen mit Preußen dieserhalb würden in der nächsten Woche aufgenommen. 800 000 Mart für Uebergangsmaßnahmen für ältere Ar. beiter, deren Unterbringung naturgemäß am schwierig st en sei, sind vorgesehen. Ueber die Berwertung der freiwerdenden Immobilien werden dem 19. Ausschuß Richtlinien vorgelegt. Es sei beabsichtigt, den Gesamtbesig in eine Bau- und Der erste Diskussionsredner Abg. Kirschmann( S03.) hob Bodenbart einzubringen, die zunächst 40 Millionen Mart aufdie Tatsache hervor, daß am 1. Juli das Rheinland frei werden mind. Dieser Erfolg sei herbeigeführt durch die Politik, die nicht gehende Verhandlungen mit der französischen Behörde geführt wor nehmen wolle. Wegen des Abbruchs der Luftschiffhallen seien einder gegenwärtige Minister betrieben habe, sondern sei den, diese habe ihren Anspruch aber auf den§ 202 des Friedensdas Ergebnis der Politit, die feit mehr als einem Jahr vertrages gestützt und es seien teine Erleichterungen erreicht worden. zehnt von der Sozialdemokratie durchgeführt worden ist, Der französische Oberkommissar habe ihm gestern die endgültigen gleichviel, ob sie in der Regierung oder in Opposition war. Nur Termine für die Räumung der einzelnen Bezirke mitgeteilt. Bis wenn der Minister sich zu der Ueberzeugung durchgerungen hat, daß diese Politik die richtige war, wird er feine jezige Aufgabe hafen- Worms, geräumt sein. In dem Ergänzungsetat werde zum 31. Mai würden zum Beispiel zwei Brüden, Speyer - Ludwigsgut durchführen fönnen. Es sei zu begrüßen, daß der Reichshafen- Worms, geräumt sein. In dem Ergänzungsetat werde präsident den Wunsch ausgedrückt habe, daß die Befreiungs- höht. Auch die Erhöhung des Fonds für kulturelle Fürsorge sei die Saargängerunterstützung von 3 Millionen auf 7,5 Millionen erfeiern in einfachster Weise vor sich gehen sollen. Soweit die Regie vorgesehen. Das Ziel der Politik aller Parteien bezüglich des RheinRegie- höht. Auch die Erhöhung des Fonds für kulturelle Fürsorge sei rung einen Einfluß ausüben fönne, müsse dafür gesorgt werden, landes sei die Befreiung der Rheinlande gewesen; verschieden die die Befreiungsfeiern im inoffiziellen Teil nicht zu endlofen Karnevalsfeiern werden zu lassen. Der Freiheits- Wege, auf denen man dieses Ziel zu erreichen hoffte. Jetzt follte begriff der Masse der rheinländischen Bevölkerung erschöpfe sich man sich einigen in der Freude, daß das Ziel erreicht ist, wenn es aber nicht in der politischen Befreiung von der Besetzung, sondern auch tief bedauerlich sei, daß das Schicksal des Saargebiets noch nicht schließe auch die soziale Befreiung ein, d. h. sie verlangt, daß auch entschieden sei. die sozialen und wirtschaftlichen Fesseln abgestreift werden können. Die Sozialdemokratie verlangt zu diesem 3wed teine uferlofe Subventionspolitit im Westprogramm, aber es müsse für das Rheinland der Zustand hergestellt werden, der ohne die Befetzung für die rheinischen Menschen und für die rheinische Wirtschaft bestanden hätte. Die Sozialdemokratie habe einen Antrag gestellt, dem Reichspräsidenten aus Anlaß der Befreiung einen
Fonds zu einer sozialen Hilfsaktion für Kinder zur Verfügung zu stellen. Er hoffe auf Annahme. Er bitte den Minister um nähere Auskunft, wie das Westhilfsprogramm finanziert werden soll. Soll das ausschließlich durch. Verwertung der Immobilien geschehen? Die Saargängernot wird immer größer. Mit den im Etat vorgesehenen Beträgen kann man nicht austommen.
Der volksparteiliche Abgeordnete Dr. Cremer erblickte in der Tatsache der Uebernahme des Ministeriums durch den Minister das
In der fortgeführten Debatte setzt sich Abg. Sollmann( S03.) für die Sicherstellung der durch die Befreiung der besetzten Gebiete in ihrer Eristenz bedrohten Arbeiter, Angestellten und Beamten der betreffenden Behörden ein. Dem Abbau des Ministeriums widerspreche eigentlich die Tatsache, daß Staatssetretär Schmid wieder in das Ministerium berufen worden sei, Wie stehe der Minister zum Stahlhelmverbot? Militärische Uebungen bedrohen die Ruhe der entmilitarisierten 3ohne. Solmann wendet sich gegen die Fortdauer besonderer Organisationen für die staatsbürgerliche Aufklärung über die Grenzlande. Das müsse die Reichszentrale für Heimatdienst übernehmen. Auch ein Grenzlandministerium darf nicht geschaffen werden. Die deut. schen Arbeiter hätten allen Grund, sich mitzufreuen, daß endlich die Fahne des fremden Militarismus auf deutschem Boden niedergeholt werde. Das sei ein Erfolg gerade auch der Arbeitermassen am Rhein , denen oft genug schlecht gedanft worden sei. Die Befreiung der Rheinlande sei ein Sieg der demokratischen Republit.
Wird der Sejm aufgelöst?- Gefährliche Finanz- und Wirtschaftslage.
Warschau , 24. Mai. ( Ost- Expreß.)
Unter den Sejmparteien herrscht große Erregung. Gämtliche Fraktionen hielten sofort nach der Bekanntgabe der Bertagung Sigungen ab, in denen über die augenblickliche innerpolitische Lage beraten wurde. Die sechs Parteien der zentrolinten Oppo= fition haben Protestertiärungen gegen die Bertagung des Sejms abgegeben. Auch die Nationaldemokraten protestieren in einer scharfen Rundgebung gegen die Sejmvertagung. In Sejmkreisen ist allgemein die Ansicht verbreitet, die Regierung werde
nach Ablauf der Bertagungsfrist von 30 Tagen den Sejm auflösen. Allenfalls wäre eine Schließung der außerordentlichen Tagung durch die Regierung denkbar, worauf die Sejmfraktionen wiederum beim Staatspräsidenten den Antrag auf Einberufung einer außerordent lichen Sejmtagung stellen müßten. Dieser Antrag braucht vom Staatspräsidenten erst im Laufe von 14 Tagen erledigt werden. Angesichts dieser verworrenen Lage dürften die Sejmparteien vor Ablauf der 30 Tage Frist taum etwas unternehmen fönnen.
Im Mittelpunkt der Protesterklärungen der Sejmparteien und der scharfen Kritik in der gesamten Oppositionspresse steht die
Attentat auf Lord Strickland . Politische Hochspannung auf 3nfel Malta .
Baletta( Malta ), 23. Mai. ( Eigenbericht.) Als der Ministerpräsident von Malta , Lord Stridland, am Freitag in Begleitung von einem Bolizeibeamten das Gerichts. gebäude betreten wollte, wurde ein Attentatsversuch auf ihn gemacht. Ein Mann namens Miller feuerte mit einem Revolver drei Schüsse aus unmittelbarer Nähe auf Lord Strickland ab, die jedoch dank der Geistesgegenwart des Polizeioffiziers sämtlich ihr Ziel verfehlten. Ueber die Hintergründe des Attentats fehlen bisher alle Einzelheiten. Der Attentäter soll ein Epileptiker sein und hat vor Gericht Geistest rankheit angegeben. Es fann jedoch angenommen werden, daß das Attentat im Zusammenhang mit der überaus gespannten innerpolitischen
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Finanzwirtschaft der Regierung, auf die es zurückzuführen jei, daß in den vier Jahren Pilsudsti- Regime das
Budget bereits um eine Milliarde Zloty gefehwidrig überschritten
worden sei. Infolgedessen scheue die Regierung die Kontrolle der Deffentlichkeit und des Sejms und hindere den Sejm an seiner verfassungsmäßigen Arbeit. Die heutige Morgenpresse veröffentlicht aufsehenerregende Erklärungen des früheren Finanzministers Czechowicz, der bekanntlich vor zwei Tagen aus dem Regierungsblod ausgetreten ist. Czechowicz übt in oppofitionellem Sinne schärfste Kritik an der Regierung und erklärt, das Kabinett hätte feinen Finanzplan, der auf ein Gleichgewicht des Budgets, Stabilifierung der Währung und Heranziehung ausländischen Kapitals hinzielte, erschüttert. Die Regierung habe durch die Fortführung ihres Kampfes gegen den Sejm eine Verschärfung der politi. schen und wirtschaftlichen Lage herbeigeführt, was zur Folge habe, daß das Ausland feine Anleihe geben wolle.. Bei einer Fortdauer dieses Zustandes sei ein 3usammenbruch der Finanzfront" nicht ausgeschlossen. Die Besetzung wichtiger Posten mit fachlich nicht vorgebildeten Persönlichkeiten kompliziere die Situation ungemein.
Situation Maltas steht, die durch das Eingreifen des Vatikans in die innere Politik des Landes geschaffen wurde. Da die Behörden unmittelbar nach dem Attentat mit schweren Unruhen rechneten, wurde die Polizei verstärkt und st renge Vorsichts. maßnahmen durchgeführt. Obgleich Ruhe herrscht, sind bei der allgemeinen Erregung, die durch die religiösen Kämpfe der letzten Monate gesteigert wurde, weitere Ausschreitungen nicht ausgeschlossen.
Bom Völkerbund gefördert.
Athen , 24. Mai. ( Eigenbericht.) Eine Baltantonferenz soll im Oktober in Athen stattfinden. Der Völkerbund hat Griechenland , Südflawien, Rumänien , Bulgarien und die Türkei um Förderung des Konferenzplanes gebeten. Gedacht ist an eine Zusammenkunft der führenden politischen Persönlichkeiten des Balkans. Die Tagung soll jedoch nur inoffiziellen Charakter haben.
20 000 Gefangene.
Wie eine amtliche Mitteilung besagt, haben die Regierungstruppen den verbündeten Nordtruppen eine vernich= tende Niederlage beigebracht. Nach einer 18stündigen Schlacht haben sie die Stadt Lanfeng an der Lunghaibahn, 32 Kilometer östlich von Kaifeng , eingenommen. Die Nordtruppen zogen sich in voller Unordnung nach Kaifeng zurück, von der Nankingarmee verfolgt. 20000 Mann der Nordarmee, die zum Teil zum Feinde überliefen, wurden gefangen genommen.