Preußischer Obstruktionsblock.

Von Kube über Campe bis Schwend.

Die Bergisch- Märkische Zeitung" spricht manchmal laut aus, was andere Rechtsblätter nur leise denken. In triumphierender Offenherzigkeit verrät sie einen sauberen Plan der preußischen Oppo­sitionsparteien. Diese sollen sich in einer gemeinsamen Besprechung dahin geeinigt haben, fünftig bei allen Abstimmungen die Obstruktion weiter zu betreiben, die beim Staatshaushalt und der Grundvermögensstener jüngst angewandt wurde. Hierdurch soll die Preußentoalition gesprengt bzw. die preußische Regierung zum Rücktritt veranlaßt werden. Daß man auch Neuwahlen erzwingen will, wie die Bergisch- Märkische" be­hauptet, glauben wir allerdings nicht, nachdem jüngst erst die Deutsch­nationalen in schlotternder Angst gegen den Auflösungsantrag der Wirtschaftspartei gestimmt haben.

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Aber auch so ist die Meldung intereffant genug. Sie zeigt, wohin bei der Deutschen Boltspartei in Preußen die Reise geht. Offenbar haben dort einige Leute aus der Campe- Gruppe die letzten Reste ihres politischen Verstandes verloren, da sie sich der hemmungslosen Opposition der Rechtsradikalen, Arm in Arm mit Kube und den für die Obstruktion unentbehrlichen Kom munisten verschrieben haben. Daß die Rechte die Kommu= nisten als selbstverständliche Hilfstruppen in ihre Rechnung einsetzt, beleuchtet gleichfalls die Situation.

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Die Regierungsparteten, die eine Mehrheit von 5 Stimmen über die Hälfte im Landtag besigen, werden sich durch größte Disziplin und Bollzähligkeit bei Abstimmungen gegen diefe buntgewürfelte Obstruktionsfohorte zu schützen haben. Sonst werden sie sich auch dies Schauspiel mit faltem Blut betrachten fönnen, da die Front Kube- Campe- Schwent nach ihrem ersten Siege von selber zerbrechen müßte! Wie fühlt sich allein wohl der volksparteiliche Diplomat Steudel in dieser Front?

Der österreichische Hugenberg. Finanzielle Miesmacher, aber Geldgeber der Heimwehr  . Der Generaldirektor der Alpine Montangesellschaft  , Apold, der auf der Generalversammlung der Aktionäre die österreichische Investitionsanleihe bekämpfte, ist von der Regierung Schober gerüffelt worden. Ein österreichischer Wirtschaftsführer so heißt es in einer amtlichen Feststellung, der die Kühnheit habe, zu behaupten, daß die Anleihe nicht zu verantworten sei, ver­sündige sich schwer an der österreichischen Wirtschaft; seine Ver­antwortung für die Folgen seines Tuns müsse festgenagelt werden. Der Obmann der Wiener Christlich- Sozialen Partei, Kuni chat, der Führer der fatholischen Gewerkschaften, hielt im Nationalrat mit Apold Abrechnung.

Apold   ist der finanzielle Förderer der Heim mehren. Eine wirtschaftliche Gesundung Desterreichs stört die Pläne der österreichischen Faschisten. Daher der Bombenwurf der Schwerindustrie gegen die Anleihe.

Paul Boncours Steckenpferd.

Paneuropa vor allem als„ Sicherheits  " Faktor.

Die Krise im Bergbau.

Rede des Bergarbeiterführers Husemann.

Der Reichstag   setzte heute vormittag die Beratung des Haushalts des Reichswirtschaftsministerium fort.

Abg. Hänse( Chr.- Nat. Bauernp.): Die Landwirtschaft ist durch die agrarfeindliche Gesetzgebung mit der Hauptlaft der Gesamtwirtschaft belegt. Der Landwirt fann seine Steuern und Soziallasten nicht abwälzen und wird dadurch zum Arbeitsfflaven aller anderen Bolts­schichten.( Ironische Zurufe links.) Der Redner zitiert zur Be­stätigung seiner Behauptungen Artikel von Quessel und Kaliski aus den Sozialistischen Monatsheften". Das Land ist bei der Verteilung der Hauszinssteuer benachteiligt( Widerspruch links). Der Redner behauptet, daß die Löhne stärker als die Preise für Agrarprodukte gestiegen sind.

Abg. Sachfenberg( Wp.) stimmt in der Begründung der Krisen erscheinungen in vielen Punkten dem Abgeordneten Tarnow   zu. Die Landwirtschaft kann sich nicht schnell umstellen, weil das Geld fostet. Arbeitsbeschaffung und He bung der Arbeitsmoral find nötig. Der Redner wendet sich gegen die Subventionierung und den Erwerb ganzer Industrien durch das Reich. Qualitätsarbeit, die unsere einzige starte Seite ist, fann feine Massenproduf tion sein und kann nur in der Individualwirtschaft der mittleren und kleinen Betriebe und des Handwerks geleistet werden. Die Betriebe der öffentlichen Hand müssen abgebaut und steuerlich mit den Privatbetrieben gleichgestellt werden. Die Handlungsuntosten der Firma Deutsches Reich   müssen gesenkt und darum die Wirtschafts­unternehmungen der öffentlichen Hand eingeschränkt werden. Wer den nicht noch zwischen der zweiten und dritten Lesung Abstriche am Etat gemacht, so können wir dem Etat nicht zustimmen.( Hört, hört! rechts.)

Abg. Rauch( Bayer. Bp.) bringt Mittelstandswünsche für die Bergebung öffentlicher Aufträge vor und erhebt Klagen über Be­nachteiligung Bayerns   bei der Vergebung von Reichsaufträgen. Breußen erhält mehr Aufträge, als seiner wirtschaftlich- gewerblichen Kapazität angemessen wäre.

Abg. Meyer- Berlin  ( Dem.): Die protettionistische Tendenz der deutschen   Außenhandelspolitik droht den Export zu gefährden. Der überspannte Wirtschaftsnationalismus erhöht die Arbeitslosigkeit. Der Protektionismus darf nicht zur Dauer­erscheinung unserer Politik werden.

Abg. Husemann( Soz.):

einer ganzen Monatsförderung, auf halde liegen. Eine Besserung wäre allenfalls von dem Abschluß des neuen Synditatsvertrages im Ruhrgebiet   zu erwarten. Etwa 90 Proz. der Unternehmungen haben bereits unterzeichnet. Die Entscheidung liegt beim Reichswirtschaftsminister und es ist unerläßlich, daß diese Ent­scheidung nicht länger hinausgeschoben wird, um wenigstens einige Beruhigung zu schaffen. Ein syndikatsloser Zustand würde völlige Anarchie und gewaltige Vermehrung der Arbeits­losigkeit bedeuten.

Nach dem Kohlenwirtschaftsgesetz ist dieses wichtige Wirtschafts­gebiet der Kohle nicht privatwirtschaftlich sondern gemeinwirt­schaftlich zu verwalten. Die Preisgestaltung foll nach dem all­gemeinen Interesse erfolge. Im Oktober vorigen Jahres aber ist eine Preiserhöhung eingestandenermaßen nur zur Aus­nugung der günstigen Konjunktur durchgeführt worden. Geheimrat Silverberg hat das auf die Frage eines Arbeiter­vertreters im Reichsfohlenrat ausdrücklich zugegeben, obwohl, wie er selbst sagte, auch ohne Preiserhöhung die Steinkohlenzechen auch weiter 27 Broz. Dividende, die Braunkohlengesellschaften auch weiter 10 Proz. Dividende verteilen könnten.( Hört, hört! links.) Reichswirtschaftsminister hätte durch Einlegung seines Betos den gegen die Arbeiterstimmen gefaßten Beschluß des Reichskohlenrates in Einklang mit der allgemeinen Wirtschaftslage bringen können. Der Vertreter des Ministers hat aber ausdrück­lich auf das Veto verzichtet. Wir verlangen, daß das Ministerium

Der

in Zukunft dem gemeinwirtschaftlichen Geist der Kohlenwirtschaft verständnisvoller gegenüberstehe als bisher.

Mit diesem Etat ist auch unsere Interpellation über die Die Gaarverhandlungen mit Frankreich   verknüpft. überwältigende Mehrheit der Saarbevölkerung begrüßt diese Ver. handlungen, von denen sie eine frühere Rückkehr zum Reiche erwarte. Die Zeit arbeitet für uns.

Im Gegensatz zu der sonstigen Wirtschaftskrise hatte der Berg bau im vorigen Jahr Hochtonjunktur. Die Steinkohlen- bergbau zerstückeln und konkurrenzfähig machen würden. Der Saar­produktion stieg gegen 1928 um 8 Proz., die Braunkohlenförderung um 5 Proz. und die Kokserzeugung um 14 Proz. Gegen 1913 be­trug die Steigerung bei Steinkohle 16 Proz., bei Braunkohle 100 Proz. und bei Kofs 21,7 Proz. Dementsprechend war auch die Rentabilität der Werke. Trotzdem aber suchen die Bergbauunter nehmer jetzt die Lasten der Krise allein den Bergarbeitern auf­zuerlegen. Zu den zahlreichen Arbeiterentlassungen und zu der

Drohung, am Montag 14 000 Arbeiter des Mansfelder Erzberg­baus auf die Straße zu werfen, weil sie sich ein 15prozentiges Lohnkürzungsdiftat nicht gefallen laffen wollen,

kommen die massenhaften Feierschichten. Es gibt genug Zechen, auf denen in den letzten Monaten wöchentlich nur drei bis fünf Tage gearbeitet wurde, so daß die Lohn- und Abschlags zahlungen nicht ausreichen, um auch nur das Note wendigste zu faufen. Ein Ende dieses Glends ist gar nicht ab­zusehen, zumal über 7 Millionen Tonnen Steinkohle, der Betrag

Paris  , 28. Mai  .( Eigenbericht.) voc Abg. Paul Boncour   nimmt im ,, Journal" das Wort zur Kritik an dem Paneuropäischen Memorandum Briands. Im Gegensatz zu Léon Blum   ist er der Ansicht, daß die euru­päische Föderation vor allem eine Sicherheitsorgant. fation sein müsse. 3 unächst Sicherheit" ruft Paul Boncour  . Frankreich   will flar sehen. Dabei denkt es nicht nur an seine eigene Eicherheit, jondern vor allem an die Sicherheit ganz Europas  . Die Stunde ist gekommen, wo Frankreich   wissen will und muß, ob man wirklich die internationale Sicherheit organisieren fann, oder ob Frankreich   nur auf sich selbst und seine Alliierten zählen und seine Eicherheit felbft wahren muß." Die letzte Möglichkeit, erklärt Bau! Boncour, wäre natürlich die Rückkehr zu dem alten Bündnissystem mit allen seinen Gefahren und Kriegsdrohungen. Aber der Völker­ bund   habe sich bisher ohmmächtig gezeigt, eine wirklich wirtjame Frau Kürten auf feiten des Mannes gegen die Verführten Friedensorganisation auf die Beine zu stellen. Die paneuropäische Föderation müßte wenigstens zu einem kleinen Teil diese Lücke in der Völkerbundsarbeit ausfüllen.( Die These Boncours, für den die ., Sicherheit" nachgerade zu einer figen Idee geworden ist, ist nur geeignet, die Verwirklichung der Pläne Briands zu verhindern, die zunächst nur einen praktischen Sinn haben können, nämlich einen wirtschaftlichen Zusammenschluß Europas  . Red. d. ,, B.".)

Sturm über Stalin  . Wiederaufleben der Rechtsoppofition in Rußland  . Mostau, 28. Mai  .( Ost- Expreß.) Die Prawda" verzeichnet mit großer Besorgnis das Wiederaufleben der Rechts oppofition innerhalb der Kommunistischen Partei der Sowjetunion  , Das Blatt erklärt, daß die Schwierigkeiten, die durch die völlige Umgestaltung der Bauernwirt­schaft hervorgerufen wurden, die Lintsabirrungen" bei der Kollet­tivierung der Landwirtschaft, die Verschärfung des Widerstandes seitens der Kulaken, die Schwankungen des Mittelbauern" infolge der Fehler der einzelnen Parteiorganisationen hätten die Hoff nungen der rechts opportunistischen Elemente auf eine„ Revanche an der Partei" neu belebt. Besonders start fei die Rechtsoppofition in Chartow, Tula und in der Mos. tauer Industrieatademie. Die Rechtsopposition stelle die Rollettivierungskampagne des Frühjahrs als eine Niederlage und die Beschlüsse des Zentralfomitees über die Abstellung der dabei zutage getretenen Mißstände als Rückzug dar. Die Rechtsoppofitio­nellen behaupten, der

Sowjetstaat würde noch Jahrzehnte an den Folgen der bei der Kollektivierung begangenen Fehler tranken.

Bei der Enttulatisierung seien 50 Proz. der als ,, Großbauern" be zeichneten Bauern in Wirklichkeit Mittel- und Armbauern gewesen. Bemerkenswert ist, daß die Rechtsoppofition munmehr in weitaus stärkerem Maße als bisher auch die Interessen der Ar. beiterschaft für bedroht hält, und zwar vor allem durch die Rollettivierungspolitit der Sowjetregierung. Interessant ist, daß die Rechtsopposition ihre Angriffe ganz offen gegen das Zentral. tomitee der Partei richtet, das nicht verstanden haben soll, präzise Richtlinien für die Kollettivierungspolitit auf dem flachen Lande zu geben. Der parteioffiziöfe Standpunkt in dieser Frage geht bekannt lich bahin, daß das Zentralfomitee stets richtig gehandelt habe, während die Fehler ausschließlich auf das Konto der Eigenmächtig teiten der totalen Parteiorganisationen zu sehen sind.

Die Ehe des Mörders.

Düsseldorf  , 28. Mai  .( Eigenbericht.)

Ueber das Familienleben des Ehepaares Kürten erfahren wir von zuverlässiger Seite: Frau Kürfen hat früher einmal 5 Jahre Zuchthaus gehabt, weil sie einen Mann, der ihr die Ehe versprochen hatte, in der Erregung niedergeschoffen hat. Das furchtbare Erlebnis der Zuchthausstrafe hat die Frau förperlich und feelisch sehr mitgenommen, sie war froh, als fie in Kürfen einen Mann fand, der sie sehr liebevoll behandelte.

Als die Frau Kürten   heiratete, wußte sie nichts von seinen Bor­strafen. 1926 wurde gegen Kürten ein Verfahren wegen Heirats­schwindel anhängig. Kürten hatte sich an Hausangestellte herangemacht und ihnen unter Borspiegelung einer Ehe ihre Er­sparnisse abgeschwindelt. In dieser Sache stand Frau Kürten ganz auf der Seite ihres Mannes und gab den Mädchen die Schuld. Sie selbst gab zu, daß Kürten sich vor den Frauen kaum retten fonnte. Kürten hat die Mädchen fasziniert. Sein Einfluß auf Frauen war so groß, daß selbst die Familien, bei denen die Mädchen in Stellung waren, Kürten erlaubten, seine Freundinnen zu besuchen. Später aber verbot man Kürten das Haus. Er ver­juchte dann häufig mit Gewalt in die Häufer einzudringen und wegen dieser Vorfälle schwebte seinerzeit ein Verfahren gegen Kürten, und dabei tam heraus, daß Kürten fast alle Mädchen verge­waltigt hatte. Ein Verfahren wegen Notzuchtversuches wurde gegen ihn eröffnet und nun erfuhr Frau Kürten von den vielen Borstrafen ihres Mannes. Der Eindruck auf sie war so erschütternd, daß sie die Scheidungsflage einreichte, aber gelegentlich eines Besuches in der Untersuchungshaft gelang es Kürten, jeine Frau zu bewegen, die Scheidungsklage wieber rüdgängig zu machen. Frau zu bewegen, die Scheidungsflage wieder rüdgängig zu machen. Kürten wurde wegen Heiratsschwindeleien im Jahre 1926 verurteilt, aber von der Anklage der Notzucht im Jahre 1928 freigesprochen. Als Kürten aus dem Gefängnis fam, fand er feine Arbeit. Er wurde Schlepper für ein zweifelhaftes Hotel; stand am Bahnhof und schleppte ankommende Fremde.

Düffeldorf, 28. Mai.

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Die Volksabstimmung, die 1935 erfolgen soll, brauchen wir nicht zu scheuen, wohl aber die Franzosen  , denn das ganze Saargebiet ift für die Rückkehr zum Reich und ersehnt den Augenblid, wo es die Saarregierung los fein wird. ( Allgemeine Zustimmung.) Nichtsdestoweniger darf tein Mittel unversucht bleiben, um eine vorzeitige Räumung zu vereinbaren. bergbau zerstückeln und konkurrenzunfähig machen würden. Der Saar­bergbau muß wieder wie in der Borkriegszeit in staatliche Verwaltung tommen. Das ist der einstimmige Wunsch der Bergarbeiter und der Gesamtbevölkerung. Es ist außerordentlich zu bedauern, daß man in die Saarverhandlungsdelegation Bertreter der Bergarbeifer nicht aufgenommen hat, obgleich sie den Hauptansturm Frankreichs   auszu­halten hatten und den stärksten Widerstand dagegen geleistet haben. Es hätte der Entfremdung zwischen Bolt und Politit entgegengearbeitet, wenn man Vertreter der Saarbergarbeiter von der Delegation nicht ferngehalten hätte.( Sehr wahr! bei ben Goz.) Wir fragen das Reichswirtschaftsministerium, ob und welche Schritte es eingeleitet hat, um den Ruhrbergbau möglichst bald aus dem ungewissen Zustand in bezug auf das Sindikat herauszuheben. Wir fragen weiter, ob die Regierung dafür einfritt, daß die Saarver­handlungen mit Frankreich   im Sinne unserer Interpellation und meiner Ausführungen geführt werden. Wir erwarten eine Antwort um so mehr, als dadurch sowohl im Ruhrgebiet   wie an der Saar  Beruhigung geschaffen werden würde.( Bebhafter Beifall der Soz.) Die Verhandlung geht weiter.

Stillstand im Säuglingssterben.

Aber Zunahme der Erfranfungen.

Lübed, 28. Mai.

Wie das Gesundheitsamt mitteilt, find Dienstag und Mittwoch feine Todesfälle bei den nach dem Calmette- Berfahren be­handelten Säuglingen eingetreten. Dagegen erhöhte sich die Zahl der erfrankten Säuglinge um zwei, so daß zur eingetreten. In ärztlicher Beobachtung befinden sich 106 Säuglinge. 3eit 100 tranf find. In 15 Strankheitsfällen ist eine Besserung Ohne nähere Angabe ist man über den Gesundheitszustand von zwei Säuglingen. 3wei Säuglinge sind aus Ursachen erkrankt, die mit dem Calmette- Verfahren nicht zusammenhängen.

Blutgericht   in Indo- China  .

10 Todesurteile, 27 lebenslängliche Strafen.

Paris  , 28. Mai  .( Eigenbericht.)

Das Kriegsgericht in Hanoi  ( Indochina  ) hat am Dienstag 87 weitere Teilnehmer an den jüngsten Aufständen ver­urteilt; nur zwei Angeklagte wurden freigesprochen. In ganzen wurden zehn Personen zum Tod, 27 zu lebenslänglicher 3wangsarbeit, zehn zu mehrjährigen Zuchthausstrafen und 38 zur Berbannung verurteilt.

Vom Tonfilm.

Keine Beteiligung der Staatstheater.

In der heutigen Generalversammlung des Deut. fchen Bühnenvereins wurde auf eine Anfrage vom Präsi­denten Ministerialdirektor Dr. Hübner folgende amtliche Mit­teilung befanntgegeben:

teiligung der preußischen Staatstheater oder ihres Generalinten­Die in der Deffentlichkeit verbreiteten Mitteilungen über die Be banten Tietjen an Tonfilmunternehmungen sind unzutreffend. Weber die Staatstheater, noch Generalintendant Tietjen haben mit intendant Tietjen ist auch nicht in den Aufsichtsrat einer Film irgendeiner Filmgesellschaft ein Abkommen getroffen. Herr General­gesellschaft eingetreten. Er ist lediglich vom Herrn preußischen Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung ermächtigt worden, im Einvernehmen mit dem Deutschen Bühnenverein   und der Genossenschaft Deutscher Bühnenangehöriger   die Tonfilmfrage Maßnahmen vorzubereiten. zu prüfen und in gemeinnützigem Sinne ihm notwendig erscheinende

In dem Ermittlungsverfahren gegen den mutmaßlichen Massen­mörder Kürten   hat der Gerichtsarzt Prof. Dr. Berg Gutachten über die Fälle Albermann und Hahn erstattet, aus denen die Täterschaft Kürtens in diesen beiden Fällen hervorgeht. Ins besondere beschäftigte sich das Gutachten mit der Schere, mit der beschlagnahmten Scheren, die von ihm selbst als seine in mehreren die beiden ermordet wurden. Vor zwei in der Wohnung des Kürten  Fällen gebrauchten Mordwerkzeuge bezeichnet wurden, hat Kürten  zweifellos mit der größeren in den Fällen Hahn und Albermann den Mord ausgeführt, da die Schenkel dieser Schere genau in die Schädel- infolge fonfervativer Obstruktion die ganze Nacht hindurch bis heute Das englische Unterhaus tagte bei der Beratung des Etats löcher paßten. morgen um acht Uhr!