Leistungen der Witwen, Maisen und Altersverfiche. rung bezogen 1928 1 013 000 Personen. Im Genuß beitrags. freier Altersrenten standen im gleichen Jahre 1 417 000 Per janen.

Ueber die Kosten der Entschädigung von Betriebs­unfällen und Gewerbefrantheiten liegen voll

Die Ausgabenfenfung.

fiändige Angaben nicht vor. In den sieben Wirtschafts. Vier Gesetze und ein Sparprogramm/ Kürzungen beim Sozial

zeigen, melde zur Berichterstattung hierüber verpflichtet find, wurden 1927 126 millionen und 1928 139 millionen Mart an Entschädigung gezahlt. Diese fieben Wirtschafts­zweige sind: Fabrifen, Bergwerte, Steinbrüche, Eisenbahnen, Werften, die Schiffahrt und Tiefbauunternehmungen. In den von der Statistit erfaßten Betrieben maren 1928 nur nur 7403 000 Arbeiter beschäftigt. Der Geltungsbereich der Entschädigungsgeseze ist aber viel meiter. Er umfaßt alle Arten von Betrieben und alle Arbeitnehmer mit Aus nahme der Angestellten, deren Jahresgehalt 7000 m. über steigt, der. Heimarbeiter, der Familienangehörigen der Ars beitgeber, der nicht gewerblichen Gelegenheitsarbeiter und der Polizisten.

Zusammenfassend ergibt sich folgender Ueberblick der Kosten der sozialen Versicherungen und ähnlicher Einrich tungen im Jahre 1928:

Arbeitslosenversicherung.

Kranten und Invalidenversicherung

Witmen, Waisen und Altersversicherung Beitragsfreie Altersrenten.. Unfallentschädigung

1077 Millionen M.

752

239

674

.

139

2 881 Millionen M.

Bei Betrachtung dieser Zahlen ist im Auge zu behalten, daß namentlich die Kosten der Witwen-, Waisen- und Alters­versicherung 1928 noch verhältnismäßig gering waren und in den fommenden Jahren viel höher sein werden, sowie daß die Ausgaben für Unfallentschädigung nur zum Teil ange­geben sind. Bemertt sei schließlich noch, daß für Wohl fahrtsunterstützung im Verwaltungsjahre 1928 ins­gefamt 920 Millionen Mart ausgegeben wurden, während die Bevölkerung um ein Drittel fleiner ist als die des Deutschen Reichs.

Der Block gegen die Gozialdemokratie.

Die Gehnsucht von Scho'z und Brüning. In seiner Rede in Münster , die von Arbeitern und Be­amten Lohnfürzung unter der Flagge eines Notopfers forderte, hat der Führer der Deutschen Volkspartei , Dr. Scholz, sich sehr offenherzig über die bürgerlichen Sammlungspläne ausgesprochen. Ein durch das Wolff- Büro

verbreiteter Bericht besagt darüber:

Im Bordergrund des politischen Interesses, so fuhr Dr. Scholz fort, hätten in den letzten Tagen die Bemühungen des Parteiführers um die Schaffung einer staatspolitischen Rette ge­standen. Der Versuch sei gescheitert an dem Widerstand der Demo­fraten und der Boltstonjervativen, mährend die Wirtschaftspartei zu einer Bereinigung bereit gewesen sei. Monatelang habe man fidh um die Einigung bemüht, und mit gleicher Energis merde die Bolfs partei auch meiter an biefem 3iel arbeiten. Der Reichstanzler pille um biefe Bestrebungen und billige fie, da fte nicht eine Spike gegen das Sentrum enthielten.

Der günstige Augenblid, einen Blod gegen die Sozialdemo frafie zu bilden, dürfe nicht ungenuht vorübergehen. Die Boilspartel fei nach wie vor bereit, der neuen Entwicklung im bürgerlichen Bager die Selbständigkeit der eigenen Partei zu opfern in der Erwartung, daß auch die anderen Gruppen nicht vor diesem entscheidenden Schritt zurüdschreden würden."

etat, aber nicht beim Wehretat.

In der Tagespresse erscheinen neuerdings Mitteilungen| gen, die das Reich der Reichspoft für den Berlant der Bei über den Inhalt des von dem Reichsfinanzminister angefün digten Ausgabenfenfungsgesezes, die unseres Wiffens nicht in allen Punkten den Tatsachen entsprechen. Nach unseren Er fundigungen handelt es sich nicht um einen Gefeßentmurf, sondern um eine ganze Reihe von Entwürfen, die durch ein Mantelgefeß zusammengefaßt werden sollen. Außerdem fommt noch ein vom Sparkommissar aufgestelltes Spar programm auf lange Sicht hinzu. Alle diese Gesetz entwürfe befinden sich zur Zeit noch im Stadium der Reffort besprechungen . Das Reich stabinett hat dazu noch nicht Stellung genommen.

Die in den Gefeßentwürfen vorgeschlagenen Maßnahmen dürften sich etwa auf folgende fünf Gebiete erftreden: 1. die Haus­haltswirtschaft im Reich, Ländern und Gemeinden, 2. die Auflösung von Reichsbehörden, 3. die Berminderung der Besoldungsausgaben, 4. die Kürzung von Sozialausgaben und 5. eine Reihe von Reform vorschlägen des Sparkommissars.

tragsmarten und die Auszahlung der Reiten bei der Invalidens, Angestellten und Unfallversicherung zahlt. Als dritte Maßnahme zur Einschränkung der Sozialausgaben ist offensichtlich die Be. hräntung der Kriegsbeschädigtenrenten gedacht. Eine solche Beschränkung will man wahrscheinlich durch verschärfte Borschriften über das Verfahren bei Anerkennung der Erwerbs. beschränkung, der Höhe der Renten ufm. erzielen. In der gleichen Richtung wirft die Anrechnung der Renten aus der Invaliden, An­gestellten- und Unfallversicherung und der Beamtenpensionen auf die Kriegsbeschädigtenrenten. Schließlich dürfte. noch eine Einschrän fung der Kinderzulagen in Frage kommen. Was endlich

das Sparprogramm des Reichssparkommissars angeht, das dem Mantelgesetz beigefügt werden soll, so handelt es sich dabei offenbar um das Programm, dessen Vorlage der Reichs. tag durch das Gesetz zur Vorbereitung der Finanzreform verlangt Was die Haushalts wirtschaft des Reiches angeht, Reihe von Reformvorschlägen umfassen, die bereits im Reichsrat und hat. Soweit wir hören, soll dieses Programm in erster Linie cine fo ist wohl in erster Linie daran gedacht,

die Ausgaben des Reichshaushalts für eine Reihe von Jahren auf einen festen Betrag zu begrenzen. Außerdem sollen die Aufwendungen für Neubauten und die Zah­lung von Subventionen eingeschränkt werden. Ferner soll bestimmt werden, daß die Ueberschüsse der einzelnen Rechnungsjahre zur Schuldentilgung verwendet werden müssen, während die Einstellung neuer Ausgaben in den außerordentlichen Haushalt nur auf Grund besonderer Gesetze zulässig sein soll. Ein Teil dieser Maßnahmen foll auch für Länder und Gemeinden gelten.

Die Auflösung der Reichsbehörden

wird sich in erster Linie auf die Beseitigung des Ministeriums für die belegten Gebiete und seiner nachgeordneten Ber­waltungszweige zu erstrecken haben. Auch die Auflösung des Reichs­ausgleichsamts und der ihm angeschlossenen deutschen Staatsver tretungen im Auslande dürfte hierunter fallen. Längst fällig ist ferner die Beseitigung der Reichsgesandtschaft in München und der dortigen Abteilung des Reichspoftministeriums. Darüber hinaus ift daran gedacht, eine bestimmte Anzahl von Landes finanzämtern, Finanzämtern, und Hauptzollämtern sowie von Dberpostdirettionen aufzuheben und schließlich die gesamte Reichsversorgungsverwaltung aufzulösen und ihre Auf gaben auf die übrige Sozialverwaltung zu verteilen. Der

Berminderung der Personalausgaben follen eine Reihe von Vorschriften dienen, bei denen es fich haupt­achlich um folgendes handeln dürfte: Die Altersgrenze der Beamten soll von 65 auf 68 Jahre heraufgelegt werden. Eine Ben fionstürzung oder die Einführung einer Höchstgrenze für die Pensionen ist offenbar nicht geplant, dagegen will man aber das fonftige Einkommen der Pensionäre auf die Benfionen anrechnen, soweit das Gesamteinfommen eine bestimmte Grenze überschreitet. Der Urlaub der Beamten foll durch eine besondere Berord nung vertürzt werden, dasselbe foll bei Angestellten und Arbeitern durch Neuregelung der Tarifverträge erfolgen. Die örtlichen Sonderzuschläge der Beamten und Arbeiter sollen im Laufe einiger Jahre abgebaut werden. Durch eine teilweise in stellungs und Beförderungssperre foll eine langfame Berminderung der Zahl der Beamten und Angestellten erreicht werden. Ein Teil dieser Maßnahmen, wie z. B. die Herauffehung der Altersgrenze und die Verkürzung des Urlaubs, foll auch von den Ländern und Gemeinden durchgeführt werden. Außerdem will man offenbar das Besoldungssperrgefez mieder einführen, durch das Länder und Gemeinden verpflichtet werden sollen, ihre hoian Beamten nicht günstiger zu stellen als die entsprechenden Reichs beamten. Zur Kürzung der Sozialausgaben

Diese Borte find sehr flärend! Sie laffen teinerlei Mög lichkeit mehr, den Bürgerbloccharafter des Kabi­netts Brüning zu bestreiten. Sie offenbaren ein politisches Komplott zwischen Scholz und Brüning gegen die So zialdemokratie. Herr Scholz, der alte Borkämpfer des Bürgerblods als Einpeitscher einer Sammlung gegen die Sozialdemokratie und Herr Brüning als Schutzpatron der Uttion.

Dies Abenteuer ist fläglich gescheitert!

Neurath- Schubert- Bülow. Angefündigte Ernennungen vollzogen.

sgaben

Der Reichspräsident hat die in Aussicht genommenen Er. nennungen für die Botschafterposten in London und Rom sowie für plant man anscheinend einen neuen Angriff auf die Reichszuschüsse den Posten des Staatsfetretärs des Auswärtigen Amtes munmehr zur Familienwochenhilfe und auf die Entschädigun vollzogen. Botschafter Sthamer in London wird am 1. Dtto- zur ber dieses Jahres in den Ruhestand treten. Zu seinem Nachfolger ist der Botschafter in Rom , Freiherr von Neurath , zum Botschafter i Rom der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes bon Schubert und zum Staatssekretär des Auswärtigen Amtes der Dirigent Bernhard von Bülom ernannt worden. Herr ron Schubert wird die Geschäfte des Staatssekretärs feinem Nach folger in der zweiten Hälfte des Juni übergeben.

Total meschugge!

tumo wulos

Der große Ludendorff gegen Harl den Großen.

Kiel , 2. Juni. ( Eigenbericht.)

In Schleswig- Holstein veranstaltete Ludendorff ein ,, Afchberg feft, das eine Nachahmung alter Zusammenfünfte der Bewohner Der Nordmart sein sollte, aber zu einer bizarren Komödie murde Einige 100 Bauern, unter denen die Landvolkführer und bie Bomben aitentäter nicht fehlten, maren die Zuhörer von Erich und Mathilde Ludendorff . Alles deutsche Unheil, prebigre Alles deutsche Unheil, predigre Ludendorff, rührt von Karlbem Großen her, der das verjubete Christentum in Deutschland eingeführt habe, statt bei Botan zu bleiben. Kein Wunder, daß es deshalb zum Weltkrieg getammen fet, der durch die Intrigen des Papstes, der Freimaurer und der Sozialisten natürlich verloren gegangen sei. Die Richtungen, die heute um die Gestaltung des Staatslebens fämpften, Sozialis. mus. Faschismus, Leninismus, feien alles eins. inter allem ftede der Papst.

Die Bauern haben sich diesen B13dfinn angehört, ohne den unzurechnungsfähigen General von der Rednertribüne zu entfernen.

Hugenbergs Prostitutions Plantage.

Sachverständig beleuchtet von Rumpelstilzchen.

Der Berliner Lofalanzeiger" ist das Blatt der deutschen Familie. In seinem Textteil fämpft er für Gottesfurcht und gute Sitte, für christliche und deutsche Art. In seinem Inferaten teil aber veröffentlicht er als einzige Berliner Tageszeitung Spalten auf Spalten, Seiten auf Seiten von Inferaten, die mehr als eindeutig find.

auch in der Deffentlichkeit diskutiert worden sind. Es handelt sich dabei insbesondere um die Vereinfachung der Steuer­gesetzgebung und verwaltung, u. a. durch llebertragung lebe der Verwaltung der Landes- und Gemeindefteuern auf das Reich. In Betracht kommen ferner die Justizreform und die Zusam menfassung der verschiedenen Zweige der Sozialverwaltung in einen einheitlichen Verwaltungstörper.

Solange das Reichskabinett zu den Vorschlägen teine Stellung genommen hat, ist noch nicht zu übersehen, in welcher Gestalt die verschiedenen Gefeßentwürfe dem Reichstag tat­sächlich vorgelegt werden. Auf Einzelheiten wird daher erst später einzugehen sein. Grundsätzlich ist aber schon heute zu betonen, daß der Grundgedanfe einer planmäßigen Sentung der öffentlichen Ausgaben auch von unserem Standpunkt aus nicht abgelehnt werden kann. In einer Zeit, in der es mangelt, tut es dringend not, daß in die Verwaltungen des Millionen von Arbeitslosen an dem Nötigsten zum Leben Reiches, der Länder und der Gemeinden der Geist er Spar­famkeit einzieht. Daß in vielen Fällen und mit ansehnlichem Erfolge von den Behörden gespart merden kann, wenn sie in diesem Geiste wirtschaften, ist keine Frage.

Andererseits darf man sich über den finanziellen Ertrag der geplanten Maßnahmen feiner Täuschung hin­geben. Dieser Ertrag wird verhältnismäßig bescheiden sein. und auch erst in einigen Jahren voll wirksam werden, so daß eine namhafte Verminderung der Steuerbelastung dadurch nicht zu erwarten ist. Aber es tommt auch nicht nur auf den finanziellen Ertrag, sondern ebensosehr auf den sozialen und politischen Charakter der Sparmaß­Buch schlagende Ersparnisse bei diesem Programm aller nahmen an. So wie die Dinge offenbar liegen, find zn Wahrscheinlichkeit nach nur bei den Sozialausgaben zu er warten, die auf einen Schlag um 50 Millionen vermindert merden sollen. Dazu tommt noch die Berkürzung der Rechte der Kriegsbeschädigten. Dagegen sind unseres Wissens Bors schläge für eine wesentliche Verminderung der Behra ausgaben, die in diesem Zusammenhang besonders am Blaze wäre, in diesem Programm nicht enthalten.

Auch wenn das Reichskabinett sich sehr bald über den Inhalt der einzelnen Spargefeße einigen wollte, wäre ihr parlamentarisches Schifal mehr als unge. mig. Ohne Zweifel ist eine ganze Reihe der vorgeschlagenen das von allen Vorschriften, die auf die Länder und Gemeinden Maßnahmen verfassungsändernd, insbesondere gilt übergreifen. Wie die jetzige Regierung mit ihrer unsicheren parlamentarischen Basis diese Gejezze durchbringen will, ist daher zur Zeit noch ihr Geheimnis.

Ausgabenfenfungsgesetz vor dem Reichskabinett.

Das Reichskabinett wird am Dienstag zu einer Sigung zu­anzunehmen, daß die Beratung am Dienstag nicht zu Ende geführt fammentrefen, um das Ausgabenfenfungsgesetz zu beraten. Es iſt wird, sondern am Mittwoch fortgesetzt werden dürfte.

auch ungewöhnlicher Art, zu jeber volupté de Paris ", bereit er­flärt, usw. Durch die Wiedergabe der erhaltenen Antworten hat der ehemalige Offizier Stein nicht bloß die Sorte von Ravalieren geschäft seines Brotgebers Hugenberg. Er hat die Quellen aufgededt, charakterisiert, zu der er gehört, sondern auch das Inseratensonntags. einen Teil seiner Einfünfte bezieht. aus denen der derzeitige Borsitzende der Deutschnationalen Partei

ind

Sie fann nur von zentraler Stelle aus erfolgen.

Für die Hugenbergsche Provinzpreffe schreibt der Major Minister Waentig über die Reichsreform mütpolle, teils bijfige Blaubereien, gemijtvolle, jomeit sie von a. D. Stein unter dem Namen Rumpelstilzchen teils ge­deutscher Treue, deutschem Familienglück und den Hohenzollern handeln, biffige, soweit von Republik , Juden, Marxismus und so zu schildern, daß es jeder Provinzontel mit wohligem Grufeln Materialismus die Rede ist. Den Sündenpfuht Berlin weiß er bis zur letzten Zeile lieft. Rumpelstilzchen versteht sein Geschäft.

Nun ist Rumpelstilzchen wieder einmal in den Sündenpfuhl geftiegen, bitte sehr, ohne daß dabei das geringste paffiert ist. Er hat, wie er berichtet, zum Schein folgendes Inserat aufgegeben:

Partnerin

Fünfziger, n. Ausschen und Wesen Dreißiger, afad. geb., ehem. Offiz., genügend bemittelt, 1. Partnerin f. Motorbootsport, Wochenendausflüge, Sommerreife Schweiz - England, Winter Theater u. Bälle, erbittet ( genaue Zuschriften, Bild wird zurückgesandt.

Der preußische Innenminister Genosse Dr. Waentig nahm die Amtseinführung des neuen Oberpräsidenten der Broving Magdeburg, Weber, zum Anlaß, um sich zu dem Problem des Sachsen Dr. Fald und des neuen Regierungspräsidenten von mitteldeutschen Zusammenschlufjes eingehend zu äußern.

Der Minister ging davon aus, daß von allen preußischen Bro pingen die Provinz Sachsen diejenige sei, die am meisten die staat­1iche Buntfchedigteit Breußens widerspiegele. Sachsen ist mit Gebietstreifen durchsetzt, die staatsrechtlich zu den an grenzenden Ländern Braunschweig , Anhalt und Thüringen ge hören, wirtschaftlich dagegen auf das engste mit der Provinz Sachsen verwachsen sind. Eine oft widerfinnig erscheinende Grenz führung erschwere die Berwaltung dieser Proving ungemein.

Es müsse jedoch darauf hingewiefen werden, daß es die wich Also das typische Lokal- Anzeiger"-Sonntagsinserat! Und nun tigste Aufgabe des Oberpräsidenten in dieser Hinsicht sei, die Ein­Der Tod und die Grundstücksschieber. Der Untersuchungsaus plaudert der Herr Major über die Antworten, die ihm im heit der Provinz zu wahren und allen willfürlichen Be­fchus des Preußischen Landtags zur Prüfung der Mißwirtschaft in Bertrauen auf seine favaliermäßige Diskretion zugeschickt worden strebungen einer Neugestaltung entgegenzutreten. Deutschlands er­her Berliner Stadtverwaltung wollte am Montag den Kaufmann find. Ein Teil der Damen habe gleich Aftphotographien mitgefolgreiche Reugliederung tann nicht aus regionalen Gefichtspunkten Stahl vernehmen. Diefer Beuge ist aber inzwischen auch verschickt, eine, die nach ihrer Nationalität näher charakterisiert wird, erfolgen, sondern nur von zentraler Stelle im Intereffe ftorben.

habe sich für eine monatliche Honorierung von 300 m. zu Diensten des großen Gangen durchgeführt werden.