des

eintes abermaligen Fehlbetrages von elma brettertel Harben Reichsmart einen schweren Mißerfolg ber bisherigen Finanzpolitit. Sie leitet hieraus die Forderung her, daß nicht wieder, mie im April, unter dem Drud der Ankündigung pon Reichstagsauflösung und Anwendung Artitel 48, überſtürzt ein höchstens die Not des Tages über. mindendes Studmert geleistet, sondern eine die Reichsfinanzen für die Dauer orbnende Finanzreform auf den Beg gebracht wird, ohne daß auf die üblichen Parlamentsferien Rücksicht genommen merden tann. Um das Grundübel der Arbeitslosigkeit nicht weiter zu verschlimmern und die Bemühungen zur Senhung des Preis­nineous nicht zu vernichten, sind neue Steuern überhaupt von der Hand zu weisen, falange nicht alle Möglichkeiten Der Ausgabensentung erschöpft sind; dabei darf mit der Durchführung der von der Fraktion seit Jahren vergeblich geforder. ten Reichs und Berwaltungsreform, welche die Grund Tage jeder systematischen Ersparungspolitik ist, nicht länger gezögert werden. Sollte sich der Haushalt hierdurch allein nicht ordnen laffen, so find in Berbindung mit der Finanzreform die Steuern auf entbehrliche Genußmittel soweit wie möglich auszunügen. Der willkürlichen Auferlegung von Sonderlasten zur Deckung des Fehlbetrages auf einzelne Schichten des Boltes, wie fie durch die sogenannte Reich shilfe der Festbesoldeten und die Ledigensteuer beabsichtigt ist, wird die Fraktion nicht zu

stimmen.

F

Die sozialdemokratische Fraktion berät. Die fojialdemokratische Reichstagsfraktion beschäftigte sich am Montagabend in mehrstündiger Aussprache mit der gegenwärtigen politischen Lage und den Vorschlägen der Reichsregierung zur Dedung des Fehlbetrages im Reichshaushalt. Die Debatte fonnte wegen der vorgeschrittenen Zeit nicht zu Ende geführt, fie wird am Dienstagnachmittag fortgesetzt werden.

Wildgewordene Schrippenarchitekten. Hochsommerliches von der Wirtschaftspartei des deutschen

Mittelstandes.

Todernft und in feierlicher Aufmachung verbreitet Hugenbergs

Telegraphenunion folgende erschröckliche Kunde:

Die Fraktion der Wirtschaftspartei hat im Breußischen Land­tag den Beschluß beantragt, gegen den Ministerpräsidenten Dr. Braun wegen seiner fürzlich am Staatsgerichtshof geübten Kritik die Ministerantlage zu erheben. In der Begründung wird ausgeführt, daß die von der höchsten preußischen Regierungsstelle geübte Kritik an dem Urteil des Staatsgerichtshofes, die den deut lichen Willen zeige, sich dem Spruche in der Verwaltungsprarjs nicht zu fügen, geeignet sei, das Vertrauen in die Rechtspflege und damit die Staatsautorität zu gefährden.

Bor einigen Wochen antwortete im Preußischen Landtag bei einer Debatte über das parlamentarische System ein fozialdemo fratischer Redner auf flegelhafte Zwischenrufe der Rechten mit dem Gaz:„ Der Barlamentarismus hat mindestens bas eine Gute, baß er niemand hindert, seine eigene geistige Minderwertigkeit öffentlich zu demonstrieren." Die Wirtschaftspartei erhärtet neuerlich die Wahrheit dieses Gazes.

Ein merkwürdiger Landrat.** Das Sparkaffenbuch zu Laften der Kreisfinanzen. Wie ber Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat der preu. Biche Minister des Innern gegen den bisherigen Banbrat des Kreises Leer, Geh. Regierungsrat teine, bas förmliche Disziplinarverfahren mit dem Ziele ber Entfernung aus dem mte eingeleitet. Beranlaffung zu diesem Vorgehen gegen den por einiger Zeit auf Beschluß der Staatsregierung in den einst­meiligen Ruhestand versezten Bandrat Kleine gab die Tatsache, daß Bandrat Kleine 1926 unter bewußter Ausschaltung des zu­ständigen Kreistages fich vom Kreisausschuß des Kreises Leer unter Berzicht auf die ihm zustehende fommunale Dienst­aufwandsentschädigung ein Spartassenbuch auf 30 000 Mart auf seinen Namen hat ausstellen lassen.

Für diesen Zwed waren im Kreishaushaltsplan Mittel nicht vorgesehen, so daß sich der vorhandene Fehlbetrag des Jahres 1926 um 30 000 m. erhöhte. Weder hat der Landrat die nach den ministeriellen Bestimmungen vorgeschriebene Genehmigung zur An­nahme einer solchen Entschädigung eingeholt, noch hat er seiner dienſtvorgesetzten Behörde davon Mitteilung gemacht. Das zunächst auf den Namen des Landrats ausgestellte Sparkassenbuch wurde später auf den Namen des Kreises Leer umgeschrieben, ist aber niemals in das Vermögensverzeichnis des Atreifes aufge

nommen worden.

Dieses Spartaffenbuch soll dem Landrat Kleine für den Fall feines Ausscheidens aus dem Staatsdienste eine ihm rechtlich nicht zustehende Versorgung aus Kreismitteln sichern.

Landrat Kleine hat auf wiederholte dienstliche Anfragen über die Höhe seiner Nebenbezüge den tatsächlichen Sachverhalt verschwiegen und wahrheitswidrige Berichte erstattet. Die in der Preffe beim Bekanntwerden dieser Berfehlung gegebene Dar stellung, daß der in dem Sparkassenbuch enthaltene Betrag lediglich die seit dem 1. Juni 1926 nicht zur Auszahlung gelangte Aufwands entschädigung des Landrats sei, ist völlig unzutreffend. Der Gesamtbetrag dieser für den Kreis einbehaltenen Bezüge für die Zeit vom 1. Juni 1926 bis 31. März 1930 beträgt einschließlich der Zinsen insgesamt 9 471 Mart, während das in dem Spartassenbuch enthaltene Guthaben burch die Zinsen inzwischen auf 38.000 Mart angewachsen ist.

Börsenfrach in New York . Diesmal ein, fchwarzer Montag".

New Bort, 18. Juni.

Nazifrechheiten vor Gericht.

Was sich die Schweidnitzer Richter bieten laffen.

Schweidnih, 16. Juni( Eigenbericht). Im Schweibnizer Landfriebensbruchprozeß leifteten sich die Hatentreugler am Montag wiederholt Flege leien, die jeder Beschreibung( potten.

Als sich der Bertreter der Rebentläger, Rechtsanwalt Förder. Breslau , erlaubte, an einen als Beugen erschienenen 21jährigen na tionalfozialistischen Handlungsgehilfen einige Fragen zu richten, schrie biefer: Ich unterhalte mich nur mit Deutschen , nicht mit Juden. Ich antworte nur deutschen Richtern." Der Bursche verweigerte weiter jebe Aussage. Auf Antrag des Rechtsanwalts führte ber' Borfizende schließlich einen Gerichtsbeschluß herbei, ber den flegelhaften Hille rianern mit der fächerlich niedrigen Orbnungsstrafe von zehn Mart belegt. So viel befommt er ungefähr als Zeugen gebühren. Als dem Burschen die Strafe zudiftiert war, beschwerte er sich, daß ihn Rechtsanwalt Förder beleidigt habe. Förder hätte von diesem Menschen" gesprochen. Es war caratteristisch, daß der nationalsozialistische Berteidiger Frank fich das Hitlerianers annahm und sich mit ihm identifizierte. Der Borsigende verzich tete schließlich darauf, dem Bertreter der Nebenfläger die ihm ge­fezmäßig zustehende Möglichkeit zur Befragung des Zeugen zu ver­schaffen und übernahm die Fragen selbst.

Andere nationalsozialistische Beugen marschierten am Montag in Banderkleidung mit aufgetrempelten Hemd ärmeln vor dem Richtertisch auf. Der Vorsitzende wies höflich darauf hin, daß es sich nicht zieme, in diesem Aufzug vor Gericht zu erscheinen. Ein Zeuge erklärte, das liege am System. Damit ist der Fall erledigt. Der nächste Zeuge erschien trotz der Mahnung des Borfizenden ebenfalls in Wanderkleidung mit aufgetrempelten Hemdsärmeln. Der Vorsitzende hat sich inzwischen daran gewöhnt und ließ sie gewähren. So wird die Autorität und das Ansehen der deutschen Gerichte mit Füßen getreten, ohne daß das Ge­richt sich entschließen fonnte, ein Erempel zu ftatuieren.

fo fauer gemacht wird. Die Laschheit des Vorsitzenden ist um fo befremblicher, als bereits die Handhabung des Vorsizes in der ersten Instanz allgemeine Kritif hervorgerufen hatte. In der ersten Instanz hatte der Borsigende u. a. ge­duldet, daß die Zeugen Hitler und von Pfeffer non den An­geflagten durch demonstratives Erheben und durch das faschistische Grußzeichen empfangen wurden.

Das Bersagen des Borsigenden der ersten Instanz bildete den Gegenstand einer sozialdemokratischen An­frage im Landtag, es wurde außerdem pon dom sozial. demokratischen Fraktionsredner beim bies= jährigen Justizetat zur Sprache gebracht. In feiner Antwort erklärte der Justizminister Schmidt diese Krift für voll auf berechtigt und gab an, Borsorge. getroffen zu haben, daß sich ähnliches in zweiter Instanz nicht wiederhole. Wir zweifeln feinen Augenblid, daß der Herr Justizminister durch­aus in diesem Sinne gehandelt hat. Aber wie migft sich seine Borsorge aus? Der Borsigende der zweiten In­stanz ermahnt die Angeklagten, daß sie Hitler und von Pfeffer als Beugen nicht wieder demonstrativ begrüßen dürfen. Seine Abwehr beschränkt sich also im wesentlichen auf den einen Bunft, der bei der Kritit der ersten Instanz zufällig am stärksten hervorgetreten war. Mit der Verhinde rung der Wiederholung dieser einen Bronotation glaubt der Herr Borsigende der zweiten Instanz seine Pflicht so voll­ständig getan zu haben, daß er alle weiteren Bro­potationen jo gut wie völlig übersieht. Diese Buchstabenauslegung der Mahnung des preußischen Juftiz­ministers wirft etwa wie das Verhalten eines Kindes, dem gesagt worden ist, es solle nicht noch einmal Kuchen naschen, und das sich nunmehr mit Schokolade und Pralinen voll­stopft.

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Im weiteren Berlauf des Prozesses wird der Standartenführer Der Prozeß dauert voraussichtlich noch einige Wochen; Rowad nach seinen Bor strafen befragt. Er gibt an, nur einmal für den Herrn Justizminister Schmidt 3eit genug, dafür eine Strafe erhalten zu haben, die er beim Grenzschutz in Ober. Sorge zu tragen, daß seine Absichten nicht nur dem Wortlaut, schlesien bekam. Der Staatsanwalt erhebt sich und sagt: Ich möchte den Zeugen Nomad vor einem Meineib bewahren sondern dem Sinne nach befolgt werden. An den Ge­Ich richtsvorsitzenden fann er freilich keine Anweisungen geben, fenne das Strafregister des Nomad. Er ist sechsmal vorbe. um so genauer sollte er die Staatsanwaltschaft an­straft, darunter einmal wegen Diebstahls." Der Zeuge weisen, ihrerseits in jedem Einzelfall einer schreit dem Staatsanwalt zu, das ist eine erbärmliche Lüge. Die groben Ordnungswidrigteit entsprechende Meute der Angeklagten schreit mit, ebenso der nationalsozialistische Anträge zu stellen. Berteidiger Frant. Wiederum wartete man vergebens auf ein ener­gisches Einschreiten des Vorsitzenden.

Was die nationalsozialistischen Zeugen sonst auszusagen haben, mirft angesichts des Eides geradezu erschütternd. Gie geben an, nicht mehr zu wissen, wo sie in die Autos eingestiegen find, um zur Versammlung zu fahren. Sie wissen nicht, ob fie Die Fahrt bezahlt haben, ja sie wissen nicht einmal mehr mit mem fie gefahren sind, und das alles unter Eid. Sie wiffen über haupt nichts, mas fie night wissen wollen

Es scheint, daß der Gerichtsvorsitzende nach einigen schwachen Widerstandsversuchen gegenüber den fyftematischen und hartnädigen Flegeleien der Hafenkreuzler restlos tapi tuliert hat. Eine solche Waffenftredung ist aber nicht die per­sönliche Angelegenheit eines Mannes, dem Kraft Gefeßes die fricht obliegt, für die Wahrung der Würde des Gerichts und des Staates, als deffen Organ bas Gericht fungiert, im Berichtssaal zu sorgen. Diefer Pflicht darf sich ber Borjigenbe nicht entziehen, wenn sie ihm durch das Verhalten der Angeklagten und ihrer Anwälte auch noch

Oberfaschist Grandi auf Reisen.

Proteftfundgebungen in Warschau .

Am 9. Juni tam nach Warschau als Gaft der Pilfubfti- Regie. rung der Faschistenhäuptling Grandi, Mussolinis Außenminister. Herr Grandi wählte zu seiner Anfunft in Warschau ein fchlimmes Datum den Todestag von Mateotti, der vor 6 Jahren von Mussolinis Bluthunden, in deren Reihen Grandi das große Wort führte, ermordet wurde.

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Die organisierte Arbeiterschaft von Warschau gab dem Ober­faschisten zu verstehen, welchen Abscheu sein Name bei ihr her­vorruft. Am Tage seiner Antunft brachte das Zentralorgan des Bund", die" Boltszeitung", einen scharfen Artikel gegen den Gast" und seine polnischen Gesinnungsgenossen. Abends ließ der Bunb von seinen Ordnern einen furzen Aufruf in polnischer und jüdischer Sprache in der ganzen Stadt verbreiten und an die häuser fleben. Der Aufruf lautete:

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Nieder mit dem Abgesandten der italienischen faschistischen Re­gierung! Am 10. Juni ist der 6. Todestag der Ermordung des Genoffen Mateotti. Ehre dem Andenten des ermordeten Führers der italienischen Arbeiter!

Die„ Boltszeitung, die ihre Ausgabe vom 10. Juni dem An­denken Mateottis widmete, wurde beschlagnahmt. Am Abend des 10. Juni versammelten sich große Mengen Bundisten und Zukunf tiften( Bukunft" nennt fich die sog. Jugendorganisation des Bund neben dem Theaterplatz inmitten der Hauptstadt. Es wurden Ansprachen gehalten über den italienischen Faschismus und seine polnischen Nachäffer. Zur selben Stunde hielt der Bar­schauer Stadtrat eine Sigung ab. Im Namen der sozialisti schen Stadtratsfraktion der PPS. und des Bund" erhob Ge noffe H. Ehrlich schärfften Proteft gegen den offiziellen Emp fang, die die Mehrheit des Stadtrats dem Faschistenhäuptling be­reitete. Die Sigung endete mit einer stürmischen Rundgebung der PPS. und des Bund gegen Mussolinis Abgefandten.

Wallstreet hatte heute einen schwarzen Tag zu verzeichnen. Lloyd George an die Arbeiterregierung.

Umfangreiche Liquidationen und Verkäufe, die auf die scharfen Rüd­gänge der Warenpreise, auf das Fehlen irgendwelcher anregenden Wirtschaftsnachrichten, vor allem jedoch auf die Ermäßigung der Gasolin und des Kupferegporpreises zurückzuführen waren, übten einen empfindlichen Druck auf das Kursniveau aus. Selbst fräftige Stügungsläufe fonnten der rückläufigen Bewegung I nur für furze Zeit Einhalt gebieten.

Die Kursverluftte erreichten bei zahlreichen Spezialwerten ein

Ausmaß von 15 bis 22 Dollar. Die Börse schloß flau. Ver­schiedentlich wurde der heutige Kurseinbruch mit dem neuen Hochschuhzoll in einen gewiffen Zusammenhang gebracht, da ungünstige Auswirkungen für die gesamte amerikanische Wirtschaft befürchtet werden.

3um gemeinsamen Rampf gegen die Arbeitslosigkeit. London , 16. Juni. ( Eigenbericht.)

Der Daily Herald" veröffentlicht in seiner. Dienstagaus gabe eine Unterrebung mit Lloyd George , die angesichts des am Dienstag wieder zusammentretenden Parlaments besondere Beachtung verdient.

Lloyd George erklärt, die Liberalen wären bereit, der Arbeiterregierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ihre gesamte Straft und ihre volle Unterſtügung zur Verfügung zu ftellen. Er sei der Ansicht, daß die Gefahren der Arbeitslosigkeit für England und das Wirtschaftsleben so groß seien, daß die Arbeits. fofigteit als eine nationale Rot betrachtet und wie die Not

Leberfälle ohne Ende. Dommersche Nazis pfeifen auf Uniformverbot. Steffin, 16. Jumi.( Eigenbericht.)

In Cammin( Bommern ) überfielen Rational. fozialisten eine Reichsbannerabteilung. Im Berlauf der Auseinandersetzungen wurden 14 Personen verlegt, darunter einige ernst.

Der nationalsozialistischen Provotation fonnte erst burch bas Eingreifen des Stettiner Ueberfalltommandos ein Ende gemacht werden. Die zuständigen Landjäger versagten voll lommen. Als Reichsbannerleute einen Oberlandjäger darauf auf­mertfam machten, daß die nationalsozialistischen Romons sich thren gemeinen Ueberfall in der von der preußischen Regierung verbotenen Uniform leisteten, murde ihnen erwidert, daß das Berbot auf dem Dienst wege noch nicht zu feiner Renntnis gelangt sei. Die Nationalsozialisten behaupten, daß ihnen der zuständige Landrat, ein Herr wilhelminifcher Schule, die Erlaubnis zum Tragen ber Uniform gegeben habe.

mendigkeiten des Krieges behanbelt werben müsse. Es sei eine be jondere Legislaturperiode des Unterhauses not. mendig, die sich allein mit einem Feldzug gegen die Arbeits. Lofigfeit beschäftigen folle. Die gesamte Nation, ihre moralischen und wirtschaftlichen Kräfte müßten mobilisiert werden Motstandsgefege fomie NotstandsDDII. machten müßten der Regierung für mehrere Jahre in bie Hand gegeben werden. Die bisher sowohl von den Liberalen wie Don der Arbeiterregierung aufgestellten Programme feien durch das gewaltige Anschwellen der Arbeitslosenziffern überholt und ungenügend geworden. Die Liberalen feien bereit, in jeder von der Arbeiterpartei gewünschten Weise der Regierung zur Verfügung zu stehen. Die Liberalen feien bereit, auch in der Agrarfrage mit der Labour Party zusammenzuarbeiten.

Autounglück auf der Avus.

Eine Perfon getötet, bier weitere schwer verletzt. Gestern abend ereignete fich gegen 23 Uhr auf der Avus: bahn im Grunewald, etwa ein Kilometer von der Südschleife ent. fernt, ein entsetzliches Autounglüd.

Ein mit fünf Perfonen befehtes Privataufo geriet in der Nähe des Forsthauses im 90- kilometer- Tempo ins Schleu­dern und überschlug sich mehrmals. Der Wagen wurde völlig zertrümmert Der Führer und die Infaffen wurden von den zueilenden Automobisten mit schweren Verletzungen aus den Trümmern befrelt. Eine grau war bereits fof, die übrigen vier Berunglüdten, darunter der Ehemann der Getöteten, wurden mit lebensgefährlichen Berlegungen ins Westend- und Hildegard- Krankenhaus übergeführt.

Wie die pollzeilichen Ermittlungen bisher ergeben haben, ist der Führer vermutlich durch die Scheinwerfer eines in entgegen. gefehter Richtung fahrendes Auto derart geblendet worden, daß er die Herrschaft über feinen Wagen verlor.

Blutige Eifersuchtstragödie in Spandau

Kurz vor Mitternacht spielte sich in der Siedlung an den Rust­wiesen bei Spandau - Hafenfelde eine blutige Tragödie ab, die in ihren Einzelheiten noch der Klärung bedarf.

Offenbar in einem Att von Eifersucht gab der 32jährige Ar­beiter& ihn auf seine 23jährige Frau Hildegard und den 41jährigen Milchhändler Richard Hermann mehrete Schüsse ab. Der Täter richtete dann die Waffe gegen fich felbft und jagte sich eine Kugel in die Schläfe. Alle drei Personen wurden in bedenklichem 3uftande in das Städtische Krankenhaus gebracht.