Die Blutprobe vor Gericht.
Die neueste Entscheidung des Preußischen Kammergerichts.
Die Blutprobe als Beweismittel in Baterschaftsprozessen befindet sich auf dem Vormarsch. Das Preußische Kammergericht hat feinen eigenen Beschluß vom 12. Oftober 1928 umgestoßen; es hat in einem neuen Beschluß vom 4. April d. J. erklärt, daß die Blutprobe wohl mit pölliger 3 weifellosigkeit und Gewißheit die Unmöglichkeit der Erzeugung eines Kindes durch eine bestimmte Berson ergeben könne. Die Bedeutung dieser Entscheidung reicht über die Grenzen Breußens hinaus: hat doch selbst ein Münchene: Gericht in einem Meineidsprozeß die Blutprobe als Beweismitte! abgelehnt: auch unter Berufung auf den Beschluß des Kammergerichts vom Jahre 1928. Im Kampfe um Alimente für das Kind wird der unehelichen Mutter durch die Anerkennung der Gültigkeit der Blutprobe eine Hilfe und dem angeblichen Vater des Kindes die Betämpfung unrechtmäßiger Ansprüche erleichtert.
Das Blut der Menschen gehört bekanntlich zu vier ver schiedenen Gruppen. Die Blutprobe bleibt während des ganzen Lebens die gleide, fie vererbt sich und wird entweder vom Bater oder von der Mutter auf das Kind übertragen. Weist dieses weder die Blutprobe der Mutter noch diejenige des als Vater bezeichneten Mannes auf, so fommt letzterer als Baler nicht in Frage. Go fann in Baterschaftsprozessen der Beweis geführt werden, baß der als Bater Bezeichnete es in Wirklichkeit nicht ist oder daß irgendein Dritter, der etma vom Beklagten als möglicher Bater benannt wurde, nicht der Vater des Kindes sein kann. Auch in Strafprozessen spielt die Blutprobe eine Rolle, z. B. wenn die Mutter des Kindes wegen eines Meineides angeflagt war, weil sie im Alimentenprozeß einen bestimmten Mann ais Bater bezeichnet hatte. Ergab die Blutprobe, daß er nicht der Vater sein fonnte, obgleich die Kindesmutter bestritt, mit einem Dritten Verkehr gehabt zu haben, so war sie des Meineides überführt. Das geschah z. B. einer Potsdamer Gerichtsverhandlung. Ein Münchener Gericht wollte jedoch die Blutprobe als einziges Beweismittel gegen tie des Meineides Angeklagte nicht gelten lassen.
Der Kampf um die Blutprobe murde mit äußerster Heftigkeit geführt. Während der Wiener Oberste Gerichtshof die Ablehnung der Blutprobe als Rechtsverweigerung ansprach, war die preußische. Praris äußerst chwankend. Das Münchener , das württembergische, das badische Justizministerium ver hielten sich im großen und ganzen nicht ablehnend gegen die Vermendung der Blutprobe. Sie verlangten nur, daß sie von be stimmten medizinischen Instituten vorgenommen werde. Der Be fchluß des 8. Ziviljenats des Kammergerichts vom Jahre 1928 ging davon aus, daß in gewissen Fällen die Blutgruppen durchbrochen worden seien. In seinem neuen Beschluß fommt es aber von dieser feiner Behauptung ab.
Die Klägerin hatte in diesem Falle die Blutuntersuchung bei dem Zeugen R. beantragt- zum Beweise dafür, daß er, obgleich fie mit ihm verkehrt hatte, nicht der Vater des Kindes sei. Das Land.
gericht hatte das Armenrecht abgelehnt mit der Begründung, daß an gesichts des eingestandenen Mehrverkehrs der Kindesmutter während der Empfängniszeit die Blutprobe feine Gewißheit dafür ergeben würde, daß R. nicht der Erzeuger des Kindes sei.
Gegen diesen Beschluß wendet sich das Kammergericht. Es erflärt, daß nach dem jetzigen Stande der Wissenschaft der Blutgruppenuntersuchung der Senat die Beweiskraft nicht mehr ab= predjen fönne. Die Zahl der Blutgruppenuntersuchungen in Deutsch land, Danzig und Desterreich habe bereits im April 1929 die Zahl ren 6000 überschritten; die Zahl der sogenannien Ausnahmen habe fich jedoch unter Beeinflussung der fortschreitenden Verbesserung der Technik vermindert. Aber auch diese Ausnahmen seien nichts anderes als Fehlbestimmung, bedingt durch technische Unvoll kommenheit oder Beobachtungsfehler. Hinzu komme, daß die Sachverständigen des vom Reichsgesundheitsrat zur näheren Prüfung der für die Blutgruppenforschung in Betracht tommenden Fragen eingesetzten Untersuchungsausschusses sich am 6. Mai 1929 Fragen eingesetzten Untersuchungsausschusses sich am 6. Mai 1929 einmütig für die Anwendung der Blutprobe in Baterschaftsprozessen ausgesprochen haben.
Sind aber die beteiligten Personen Mutter, Kind, angeblicher Bater oder irgendein Dritter, von dem behauptet wird, er fäme nicht als Bater in Betracht, zur Duldung der Blutentnahme der= pflichtet? Das Rammergericht jagt: Nein. Die Blutentnahme ftelle einen Eingriff in die Persönlichkeit des 31 Untersuchenden selbst dar. Kann aber aus der Verweigerung der Blutentnahme ein Schluß zuungunsten der flagenden respektive der beklagten Partei gezogen merden? Bei einer schuldhaften, wider Treu und Glauben verstoßenden und nach dem allgemeinen Rechtsbewußtsein verwerflichen Bereitelung der Beweisführung fönne solch ein Schluß wohl gerechtfertigt erscheinen, meint das Kammergericht. Für die Masse der Bevölkerung ist schließlich auch noch die letzte Feststellung des Kammergerichts wichtig. Da die Blutuntersuchung an der Weigerung einer zu untersuchenden Person scheitern fann, muß var der Bewilligung des Armenrechts geprüft werden, ob die Bereitwillig teit aller dieser Personen zur Duldung der Untersuchung vorliegt. In diesem Falle hatte sich der Arbeiter R. zu einer Blutuntersuchung bereit erklärt, deshalb durfte der Klägerin das Armenrecht nicht verweigert werden.
Der Beschluß des Kammergerichts wird in vielen Fällen die Möglichkeit gewähren, zu Unrecht erfolgte Urteile in Baterschaftsprozessen zu berichtigen. Die Wissenschaft ist aber indes einen Schritt meiter gegangen. Prof. 3angenmeister hat ein Verfahren gefunden, das die direkte Blutsverwandtschaft zwischen Mutter und Kind wie auch zwischen Vater und Kind festzustellen gestattet. Bewährt sich diese Methode, so dürfte in Zukunft die Blutunter. fuchung nicht nur die Feststellung ermöglichen, daß der Betreffende nicht der Vater des Kindes ist, sondern den positiven Beweis der Baterschaft gestatten.
Der Minister stellte feft, daß die ungeheure Erschütterung der Bölker durch den Weltkrieg auch das Gefühl für die Schicksalsver bundenheit aller Menschen und das Gefühl sozialer Verantwortlichfeit von Staat und Gesellschaft gegenüber den schwachen und franten Gliedern einer Volksgemeinschaft in den verschie
Die Mitteilung, daß die Regierung Brüning im Rahmen ihrer Einsparungspläne auch die Aufhebung der Abteilung München das Reichspostministerium einbezogen habe, hat in baŋedensten Staaten habe neu erstehen lassen. Vergleiche man die Errischen Regierungsfreifen große Beunruhigung hervorgerufen. Man erblickt darin einen Akt, der sich mur durch einen flagranten Bruch bestehender Staatsverträge verwirk lichen ließe und hat das auch in Berlin wissen lassen. Darauf hat die Reichsregierung der bayerischen Regierung die beruhigende Erflärung abgegeben, daß sie nicht daran dente, an bestehenden Veranſtalt für seine fünftigen Aufgaben in der Freiheit vorzubereiten. trägen zu rütteln und ohne Zustimmung des bayerischen Vertragspartners etwas zu unternehmen, was gegen den Wortlaut der Verträge verstoße.
Diese Erklärung hat aber, wie die Bayerische Bolts partei Rorrespondenz mitteilt, die bayerische Regierung nicht beruhigt. Man liest aus der Erklärung heraus, daß sich die Reichsregierung immerhin mit dem Gedanken trägt, auf dem Wege von Verhandlungen gewisse Zugeständnisse von Bayern zu erlangen. Darauf tönne sich aber Bayern unter feinen Umständen einlassen, weil der wirtschaftliche Schaden für Bayern außer ordentlich groß wäre, nachdem der ganze innerbayerische Berkehr der Post von München aus von bayerischen Beamten geleitet werde.
Die Reform des Strafvollzuges.
Justizminister Schmidt vor den Strafanstaltsbeamten.
Auf der in Kassel tagenden Mitgliederversammlung der deut fchen Strafanstaltsbeamten nahm der preußische Justiz minister Dr. Schmidt in längeren Ausführungen Stellung zu der Reform des modernen Strafvollzuges.
Dienstag, 17. 6.
Staats- Oper
Unter d. Linden Teil- Ab. B. Di. No. 11 Jahres-Ab.-V.No. 158 18 Uhr
Dienstag, 17. 6. Städt. Oper
Bismarckstr. Turnus III 19% Uhr
Walküre Fidelio
Ende g 22 Uhr
Ende 22 Uhr
Staats- Oper Staatl. Schausph.
Vorst. 105 20 Uhr Erwartung Die glückliche Hand Spanische Stunde
Ende 2212 Uhr
am Gendarmenmarkt St. R. V. Di. No. 8 Jahres-Ab.-V.No. 143
20 Uhr
Staatl. Schiller- Theater, Charitbg.
20 Uhr
Der Traum ein Leben
Ende 22 Uhr
LUNA
täglich in vollem Betrieb.
Volksbühne Theater am Bülowplatz.
8% Uhr
Staatl. Schiller- Th.
8 Uhr
ziehungsmethoden, die der heutige Strafvollzug anwende, mit denen, die noch vor hundert Jahren gebräuchlich gewesen waren, so sei dies ein Unterschied wie zwischen Tag und Nacht. Heute sei das Streben darauf gerichtet, alle Kräfte in dem Gefangenen zu wecken und ihn durch entsprechende Betätigungsmöglichkeiten schon in der StrafDie Gefangenen müßten durch Selbstverwaltung zur Selbst. verantwortung erzogen werden. Diese Grundgedanken be= herrschten auch die Berordnung über den Strafvollzug, mit der Preußen im letzten Jahr den Versuch unternommen habe, seinem Strafvollzug neue Richtlinien zu geben.
Entscheidend bleibe bei allen Reformversuchen die richtige Auslese und Ausbildung der Strafanstaltsbebamten. Das beste System bleibt wirkungslos, wenn die Beamten fehlen, die dem Buchstaben des Gesetzes zu Leben und Seele verhelfen sollen. Das Problem der Beamtenauslese und Beamtencusbildung sei das eigentliche Rern problem des ganzen Strafvollzuges; insbesondere sei eine gründliche und gediegene Schulung der Strafvollzugsbeamten nötig, wenn sie ihrem Beruf gerecht werden sollen.
Gilbert nimmt Abschied
und gibt gute Lehren zum Schluß.
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Barter Gilbert, der Reparationsagent, hat sich jetzt mit einem Schlußbericht für die Uebergangszeit zum Neuen Plan ( 1. September 1929 bis 17. Mai 1930 von Deutschland verabschiedet. Während der ganzen Zeit des Damesplanes, so heißt es in diesem Bericht, seien die Reparationen von Deutschland vollständig bezahlt und transferiert worden, und zwar in Höhe von annähernd 8 Milliarden Goldmart.
Parker Gilbert nimmt jedoch nicht Abschied, ohne an den Methoden der Reichsfinanzpolitit noch empfind= liche Kritif zu üben. Nach seiner Meinung habe es, obwohl die öffentlichen Einnahmen das wesentliche Material für ein ausgeglichenes Budget liefern, an der Entschlossenheit gefehlt, die Ausgaben innerhalb der Schranken des verfügbaren Einkommens zu halten. Die Lasten der deutschen Wirtschaft würden gerade jetzt in einem Augenblick ernstlich vermehrt, wo die Wirtschaft sich auf die durch das Sinken der Weltmarktpreise und den allgemeinen Konjunkturrückgang geschaffene Situation umstellen müsse. So werde mit dem Inkrafttreten des neuen Plans die Reform der öffentlichen Finanzen zum wichtigsten Problem der deutschen Regierung und des deutschen Volkes. Wenigstens im Augenblid feien zur Ordnung der Reichsfinanzen Steuererhöhungen nicht zu umgehen.
Die Aufmerksamkeit müsse aber heute in erster Linie auf die Ursachen der Budgetschwierigkeiten des Reiches gelenkt werden. Vor allem sei der Grundsatz nicht betätigt worden, daß die Regierung sich nach der Dede streden müsse. Finanzausgleich, Berwaltungsreform und Reform der Arbeitslosenunterstützung seien nicht entschlossen genug in Angriff genommen worden. Neue gesetzliche Maßnahmen seien vielfach ohne angemessene Berücksichtigung ihrer finanziellen Auswirkungen getroffen worden, wobei einer der schlimmsten Fälle die allgemeine Gehaltserhöhung vom Oktober 1927 gewesen sei, deren Kosten praktisch meit über die ursprünglichen Berechnungen hinausgegangen seien. Endlich sei das Budget noch immer in solches Dunkel gehüllt, daß eine heilsame Kritit der Deffentlichkeit und des Parlaments erschwert sei.
Parker Gilberts Abschiedsworte sind reichlich kritisch; da er so oder so als reparationspolitischer Treuhänder oder gar Gerichtsvollzieher fungierte, darf man ihm die Stritit nicht verwehren. Im übrigen hat Deutschland hinsichtlich seiner Finanzen so zu han. deln, als ob es feinen Reparationsagenten und feine Kritik eines Reparationsagenten je gegeben hätte. Auch ohne ausländische Kontrolle sind die Finanzen das Schidfal jedes Landes.
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Welter für Berlin und Umgebung: Fortdauer des heiteren, trockenen Wetters, ant Tage warm, östliche Winde. Für Deutsch land : Allgemein beständig, am Tage warm.
FUNK
BUND
AM ABEND
16.05 Berliner Betriebe. 16.30 Unterhaltungsmusik. 17.45 Dr. Ueberall erzählt. 18.10. Stunde mit Büchern. Biographien und Memoiren von Staatsmännern. ( Am Mikrophon: Dr. Alphons Nobel.)
19.40 Musik aus Amerika. ( Orchester Sam Wooding .) 20.50 Fritz Diettrich liest eigene Gedichte.
21.00 Querschnitt: Don Sebastian von Portugal ". Oper von Donizetti . 22.20 ca.: Dr. Rauscher: Politische Zeitungsschau.
Königswusterhausen.
16.00 Schulrat Georg Wolff und Alfr. Tschentscher: Berechtigungswesen und Volksschule.
16.30 Nachmittagskonzert von Leipzig .
17.30 Gerda von Bremen: Vorlesung aus Knut Hamsuns Victoria". 17.55 Lothar O. Kühnert: Wie entsteht Glas?
18.20 Dr. H. Franzmeyer: Aerztliche Ratschläge für Wanderer. 18.40 Französisch für Anfänger.
19.05 Dr. Gustav Steinbömer: Das niederländische Gesellschaftsbild. 19.30 Lic. Dr. Hans Hartmann: Die französische und englische Jugend. 20.00 1. G. F. Händel : Suite F- Moll.( Anna Linde, Cembalo.). 2. Unbekannte Meister des 17. Jahrhunderts.( Eero Selin, Viole d'amour.) 3. John Bull : The Kings Hunt( englische Virginalmusik). 4. Jean- Henry D'Anglebert : Sarabande. ( Anna Linde.) 5. Milandre: Menuetto . 6. M. De la Borde: Air. 8. Scarlatti : Sonata . Linde.)
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Daß auch die Volksvertretung die Wichtigkeit dieses Problems anerkannt hat, sei daraus zu entnehmen, daß der Preußische Landtag trotz der schweren Finanzlage des Staates eine erheb liche Summe für die Ausbildung der Strafvollzugsbeamten bewilligt 20.30 Volkstümliches Konzert. habe. Er hoffe zuversichtlich, daß die Beratungen auf der Tagung dazu dienen, diese wichtige Frage der richtigen und zweckmäßigen Berufsausbildung der Strafvollzugsbeamten ihrer Lösung näherzubringen.
SCALA Winter Garten
Tägl. 5 u. 8, Uhr. B 5 Barb. 9256 Pr. 1-6 M. Wochentg. 5 U. 50 Pf.- 3 M.
Der Traum Reichshallen- Theater
ein Leben
Staatsoper
Am Pl. d. Republik 8 Uhr
Erwartung ie glückliche Hand Spanische Stunde
Lessing- Theater
Weidendamm 2797 a. 0846) Heute 8 Uhr Premiere
Der Faun von Edw. Knoblauch. Karl Henckels, Harry Hahn , Trante Flamme. Thea Grodtczinsky, Hedw.Wangel
Uhr Das wundervolle Juni- Programm
der
Stettiner Sänger
Tel.: Zentrum 11263 Dönhoff- Brettl( Saal und Garten) Varieté Konzert Tanz
Direktion
Dr. Robert Klein Deutsches Künstler- Theat. Barbarossa 3937 Täglich 9 Uhr ,, Ich fanze um die Welt mit dir"
von Marcellus Schiffer Musik: Friedrich Holländer Regie: Hans Brahm
8.15 Uhr Zenir. 2819 Rauchen erlaubt Wieder allein, 8 in Berlin noch nicht gezeigte Meabeiten und weitere 4 Atiraktionen
Direktion: Dr. Martin Zickel
Komische Oper Merkur 1401/4330. Täglich 8% Uhr Liebe und Trompetenblasen
Schulz Westermeier Finkler Jahrbeck Haid Behrisch
Residenz- Theater
Tägl. 84 Uhr
HAUS VATERLAND Meine Frau
KURFÜRST 7460
Das preiswerte
Vergnügungs
die Kokotte Für Jugendl. verb. Rundfunkhörer halbe Preise. Theat. a. Koltb.Tor
Vergnügungs Kottbuser Str. 6
Liebe und Restaurant Gr. Reve
Trompeten
blasen
Berlins
Schulz Westermeier Finkler BETRIEB Jahrbeck Haid Behrisch KEMPINSKI
Helderöslein"
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Berantwortl. für die Redaktion: Wolfgang Schwarz, Berlin ; Anzeigen: Zh. Glode, Berlin . Verlag: Borwärts Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts Buch . druckerei und Verlagsanstalt Paul Singer& Co., Berlin G 68, Lindenstraße 3. Hierzu 1 Beilage.
ROSE
-Theater
Gr. Frankfurter Straße 132 Billettkasse: Alex 3422 u. 3494
Täglich 815 Arm wie eine Kirchenmaus
mit Trante, Paul and Willt Rose.
Beginn des Riesenprogramms auf der Gartenbühne täglich 5( Sonntags 5 U.):
9 große Varieténummern
und
Theater i. d. Behrenstr. 53-54
Metropol- Th.
Täglich 8 Uhr Mit Dir allein auf einer einsamen
Insel
Michael Bohnen
Theater d. Westens
Täglich 82 Uhr: Der
Bettelstudent
Carola, Elsner, Böttcher, Horsten. Sikla, Dora
Barnowsky- Bahnen
Einheitsverband d. Eisenbahner Deutschlands , Ortsgruppe Berlin Unseren Mitgliedern, insbesondere der Bww. Pof., zur Kenntnis, daß unser Berbandsmitglied, der Betriebs arbeiter
Walter Stark
am 14. Juni b. 3. verstorben ist. Ehre seinem Andenken!
Die Beerdigung findet am Mitt woch, dem 18. Juni, 16 Uhr, auf dem Paulsfriedhof, Blößensee, Geeftr., ftatt Zahlreiche Beteiligung erwartet Die Ortsverwaltung.
Deutsches Theater Kammerspiele 02 Weidendamm 5201 D2 Weidendamm 5201 8 Uhr Geschlossen.
Phaea
Theater in der Stresemannstr. von Fritz v. Unruh. Täglich 8% Uhr
Napoleon greift ein
mit
Herta Loewe
Schwank in 3 Akten von Fred Robs
in
Das Parfüm meiner Frau