Heute Oppofitionsfongreß in Krafau
Die polnischen Parteien des Sentrums und der Linfen haben eine überaus scharf gegen das gegenwärtige Regierungssystem ge richtete Entschließung gefaßt. In diesem Schriftstüd, das Auftatt zum Krakauer Oppofitions- Kongreß am 24. Juni ift, heißt es:
Der polnische Staat befindet sich in einer schweren staats. politischen und wirtschaftlichen Krise, die eine Katastrophe heraufzubeschwören droht. Die Regierung ist nicht imstande, die Arise zu überwinden, schaltet aber gleichzeitig das Parlament aus, wodurch die staatliche Wirtschaft empfindlichen Schaden erleidet.
Der Sejm ft nicht das Hindernis für die Befferung der Berhält. niffe, da er bereit ist, seine Pflicht zu erfüllen. Die Regierung allein ist verantwortlich für die Staatstrise und für die Ratastrophe der arbeitenden Bevölkerung in Stadt und Band.
Der gegenwärtige Zustand einer tatsächlichen Diffatur Joseph Pilsudskis, bei gleichzeitiger scheinbarer Aufrechterhaltung eines Parlaments,
ist in sich widerspruchsvoll und fann ohne Ratastrophe für den Staat nicht länger aufrecht erhalten werden. Bekannt ist die Aeußerung Pilsudskis, daß er alle drei polnischen Sejms am Arbeiten gehindert hat; dies müsse jedermann mit Entsetzen erfüllen. Mit Bedauern muß noch festgestellt werden, daß sich dieser Aktion der Lahmlegung von Sejm und Senat auch das Staatsoberhaupt angeschlossen hat. Angesichts dessen muß ber Rücktritt der diktatorischen Regierung Jofeph Pilsudskis und die Bildung einer verfaffungsmäßigen Regierung, die gemeinsam mit dem Parlament den Kampf gegen bie Birt schaftskatastrophe und das Elend der arbeitenden Bevölkerung von Stadt und Land aufnehmen kann, gefordert werden.
Diese politische Erklärung der fedys oppositionellen Barbelen wird von der gesamten Oppositionspresse der Linten und auch der Rechten an leitender Stelle wiedergegeben. Die Regierungspreffe, die dem Manifest nur wenige meist abfällige Zellen widmet, erhebt dabei gegen die Opposition den Vorwurf der Demagogie, und der Sehnsucht nach der Macht.
Thronbesteigung Ottos? Monarchistenvorbereitungen in Brüffel.
London , 23. Juni. ( Eigenbericht.) Die englischen Montagszeitungen berichten aus Brüffel, daß zahlreiche ungarische Monarchistenführer bei der in Belgien wohnenzahlreiche ungarische Monarchistenführer bei der in Belgien wohnen den Exkaiserin Zita eingetroffen seien, um die Thronbesteigung ihres 18jährigen Sohnes Otto als König von Ungarn vorzubereiten.
Ungarisches Dementi.
Hoppe, hoppe, Reiter!
Wie gern trägt Papa Hagenberg Als Hottehü den Hitlerzwerg. Allein die Sache ist verhert: Der Hitlerfnabe wächst und wächst.
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Beängstigend wird sein Gewicht Das Hugenpferdchen schafft es nicht. Bu Boden fintt es fiech und matt, Der feiste Reiter drückt es platt.
Go seltsam endet manchesmal
Ein Bündnis.- Giehe Sachfenwahl!
Wird Spanien Republik?
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Sensationelle Verhandlungen zwischen König Alfons und Santiago Alba.
Auf der Durchreife nach London hatte Rönig Alfons von Spanien in Paris längere Besprechungen mit dem führenden Politifer Santiago Alba, dem er die Bildung der Regierung anbot. Anscheinend fühlt er, daß es mit seinem Freunde Berenguer nicht mehr viel länger weitergeht.
Das fenfationelle Ergebnis dieser Aussprache war nun, immer dem„ Temps" zufolge, der diesen Tag als den wich- tigsten in der spanischen Geschichte seit 55 Jahren nennt, daß sich
König Alfons mit den Vorschlägen und Bedingungen Santiago Albas einverstanden erklärte.
Alba soll sich nun, nach einem Bericht des Lemps", zu der Regierungsübernahme unter der Bedingung bereitertiärt haben, daß nicht nur eine völlig de motratif parlamentarische Zu den Nachrichten über eine bevorstehende ungarische Königs. Verfassungsreform gewährleistet, sondern auch ausdrücklich erklärt Alfons und über seine Verfassungspläne ist mit ausdrüdlicher werde, daß.
mache mird an zuständiger Stelle erklärt, daß alle Gerüchte und Kombinationen, die mit dieser Frage im Zusammenhang stünden, so z. B. auch die Rolle, die man italienischen Militärs bei ter Restauration zuschreibe, in vollem Umfange Erfindungen fcien. Der Ministerpräsident habe bei seinem Aufenthalt in London picberholt betont, die Königsfrage in Ungarn sei nicht aftuell Der Standpunkt der ungarischen Regierung in dieser Frage habe, sich nicht geändert und alle Gerüchte, die mit der Restauration in Ungarn zusammenhängen, fönnten daher nur tendenziösen 3meden bienen.
Rommuniffenprozeffe.
Der Staatsgerichtshof begann die Berhandlung der ersten Gruppe der Kommunistenprozeffe, in denen 106 Personen unter Anflage stehen. Es standen der Privatbeamte Ladislaus Schil. Iinger und 33 Mitangeflegte vor Gericht, die beschuldigt waren, im Auftrag der Wiener kommunistischen Zentrale den Verfuch ge macht zu haben, in Ungarn fommunistische 3 ellen zu organisieren. Der Staatsanwalt beantragte den Ausschluß der Deffent. lich feit. Mittwoch wird der Gerichtshof seine Entscheidung dar über verkünden.
Renaudel warnt.
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Paris , 23. Juni. ( Eigenbericht.) Der sozialistische Abgeordnete Renaudel protestiert im Bopulaire" gegen die ungeheuer wachsenden Militärausgaben Frankreich s. Zehn Jahre lang fo erklärte Renaudel habe man im Budget alljährlich Hunderte von Millionen für laufende Armeefosten verausgabt. Vor kurzem habe man 3,5 milliarden Franken bewilligt für neue Festungsbauten( 1, Milliarde Franken gleich 160 Millionen Mart. Red. d. ,, B."). Jetzt verlange Tardieu eine neue Milliarde, um die erschöpften Materialbestände wieder aufzufüllen. Dabei erkläre er gleichzeitig, daß im Laufe der nächsten Jahre nicht weniger als 10,5 milliarden für die notwendigen Ergänzungen der französischen Rüstungen erfor derlich seien. Man müffe fich fragen, wo diese Rüstungspolitik hinführen solle. Gewiß sei es nicht zu leugnen, daß gewisse Dittaturen eine wahre Kriegsgefahr bedeute= ten", aber deshalb könne man doch nicht vom Parlament verlangen, daß es die neuen Milliardenkredite worklos und mit geschlossenen Augen genehmige. Schon jetzt habe sich herausgestellt, daß man der öffentlichen Meinung die
Wahrheit über die Kriegskosten bei den Feldzügen in Maroffo und Syrien infofern verheimlicht
habe, als man die Brandschatzung der Materialbestände erst jetzt zugestehe. Was habe man mit der neuen Rüstungspolitit vor? Be absichtige man etwa nachträglich die einjährige Dienstzeit, jene teuer genug erfämpfte Reform, mieder aufzugeben? Paul Boncour sei einst in der Abrüftungskommiffion des Böllerbundes im Namen Frankreichs für einen allgemeinen Rüstungs still stand eingetreten. Wolle man jetzt die entgegengesette Politif freiben und ein neues Rüstungswettrennen aufnehmen, das unfehlbar zu einem schlimmen Ende führen müffe?
falls die Wahlen eine republikanische Mehrheit ergeben, der jebige König Präsident auf Lebenszeit werde.
Er tonne aber die Bildung des Kabinetts nur dann über. nehmen, wenn er sich auf die Kräfte der Linken stützen tonne und könne auch die Republikaner und Sozialisten in die Regierung eintreten
Genatsausschuß für Flottenpatt. Niederlage der amerifonischen Rüftungsfanatiker.
Washington, 23. Juni. Der Senatsausfuß für auswärtige Angelegenheiten hat dem Londoner Floffenpaft mit 16 gegen 4 Stimmen zugestimmt.
Das Aegypterparlament trotzt. Gihung ungeachtet der Bertagung.
Trotz der Vertagung des ägyptischen Parlaments um einen Monat durch die ägyptische Regierung haben sich am Montag Mit glieder des Senats und der Kammer zu einer verabredeten Zeit vor dem Parlamentsgebäude versammelt und, indem sie eine Polizeifette durchbrachen, sich den Eintritt in das Parlament erzwungen. Die Mitglieder hielten dann eine Sigung ab, die etwa eine halbe Stunde dauerte.
Eine wohl ägyptisch- offiziöse Meldung besagt dagegen: Der Präsident der Kammer hat es abgelehnt, der Regierung die Suficherung zu geben, daß nach Berlesung des Bertagungsdekrets Reden in der Kammer nicht mehr gehalten werden. Die Regierung hat daraufhin beschlossen, die für Nachmittag anberaumt gewesene Gigung der Kammer und des Senats zu verbieten. Ein startes Polizeiaufgebot hat die Deputierten am Betreten des Hauses verhindert.
Freiheit von England.
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London , 23. Juni. ( Eigenbericht.) Der indische Berichterstatter des„ Daily Herald hatte eine Unterredung mit Nehru , dem gegenwärtigen Präsidenten des indischen Nationalfongresses. Nehru erklärte, daß sich die anglo . indische Regierung täuschen werde, wenn sie glaubt, durch Gemalt die Bontottbewegung und die Gesezesübertretungen niederzuschlagen und verhindern zu können. Ueber die tommende anglobritische Konferenz befragt, erflärte Nehru, nur bei der Zusicherung, daß die Konferenz den Zweck habe, ein freies Indien zu schaffen, wäre er bereit, nach London zu gehen. Irgendwelche leeren Versprechungen über Dominion status und ähnliches mehr würden ihn nie dazu bewegen können, an der Konferenz teilzunehmen. Wir müssen Herren in unserem eigenen Hause bleiben, erflärte der Stellvertreter Gandhis , aber wir sind bereit, vernünf Die Möglichkeit eines monarchistischen Staats- tige Borschläge für eine llebergangsperiode anzunehmen, in streiches in Ungarn - so schließt Renaudelwerde nament der die Regierungsgewalt und die Verwaltung aus den britischen lich von den bürgerlichen Blättern in Paris genau so wohl Händen in indische Hände übergehen könne. Wir müssen in London wollend behandelt, wie die Rückkehr Carols nach Rumänien . Die mit dem britischen Belt von Nation zu Nation und auf gleichem nationalistische Liberté bringe es fogar in paradorem Widerspruch Fuße verhandeln fönnen. Nicht einmal die große Autorität Gandhis zu ihrer sonstigen völkerbunds und partſeindlichen Politik fertig, den ist heute imstande, dem indischen Kongreß eine Teilnahme an der Regierungen von Prag , Belgrad und Bukarest die wohlmeinende Londoner Konferenz empfehlen zu können, wenn nicht die Frei Warnung zu erteilen, daß fie gegen ben kellogg Batt verheit Judiens von England zugesichert und eine Bor. ießen, wenn fie gegen Ungarn mobil maden würben esfetung für ble Berhandlung gegeben wirh
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Gine in der gestrigen französischen Abendpresse veröffentlichte längere Erklärung Albas über seine Unterredung mit
Zustimmung des Königs erschienen.
Demnach würde dieser erkannt haben, daß sein Kampf für die Erhaltung der Monarchie aussichtslos ist und er würde sich also mit der Republit abfinden, zumal ihm selbst darin die Rolle des nicht für den Thron in Frage fommt, wäre das für Alfons noch die Staatsoberhauptes zufiele. Da der taubstumme Kronprinz fomiefo relativ befte Lösung, ganz abgesehen von der Gefahr einer Berjagung durch eine gewaltsame Revolution.
Britische Kolonialfonferenz.
Condon, 23. Jumi.( Eigenbericht.) In London ist am Montag die britische Kolonial. fonferenz zusammengetreten. Ihre Dauer ist auf drei Wochen berechnet. 36 Kolonien, Mandatsländer und Protektorate find ver treten. Sie umfassen zwei Millionen Quadratmeilen Land und eine Bevölkerung von 500 Millionen Menschen. Sidnen Webb( 2 ord Paßfield), der die Tagung eröffnete, erklärte, daß das Wohl der eingeborenen Bevölkerung an der Spize aller Bea trachtungen stehen müsse.
Baldwin lehnt Mitarbeit ab.
Macdonald erklärte am Montag im Unterhaus, Baldwin habe ihm brieflich mitgeteilt, daß die Konservativen es ab= lehnten, in ein gemeinsames Romitee zur Befämpfung der Arbeitslosigteit einzutreten. Die Be ratungen mit den Liberalen werden in den nächsten Tagen auf
genommen.
Finanzausgleich in Preußen.
Abschlußberatung im Hauptausschuß.
Der Hauptausschuß des Preußischen Landtages brachte am Montag die Vorberatung des preußischen Finanzaus. gleichs mit einer eingehenden Aussprache über die Verteilung der Kraftfahrzeugsteuer zum Abschluß. Annahme fand ein Antrag, monach Berlin aus der Kraftfahrzeugsteuer ein Voraus von 1,5 Millionen Marf erhalten soll. Abgelehnt wurden dagegen die Anträge, monach auch Ostpreußen und die Grenzmart Bosen Westpreußen Borausbeträge erhalten sollten.
In der Gesamtverteilung muß Berlin 0,50 Proz. abgeben, die für die Rheinproving und Wiesbaden Bermendung finden sollen. Der Betrag für die Rheinproving murden von 16,5 auf 16,9 Proz. erhöht, der für Wiesbaden von 3,25 auf 3,35 Prog. Insgesamt erhält Berlin statt 2,3 rund 3,5 Millionen Mart. Schließlich fand auch ein Antrag des Zentrums Annahme, wonach für den Haushalt 1931 die Meßzzahl von 60 auf 50 Schultinder herabgesetzt werden soll.
Mazedonier- Razzia.
Bulgarische Regierung fucht Ruhe zu schaffen.
Sofia , 23. Juni. Am Sonnabend und Sonntag umftellte die Polizei' die Häuser viertel, in denen bekannte Mazedomer wohnen, und nahm an Hand vorbereiteter Listen eine Durchsuchung der Wohnungen Dor. Mehrere angesehene Mazedonier, darunter Mitglieder des legalen Nationalfomitees und ehemalige Abgeordnete, wurden verhaftet. Der Präsident des Nationalkomitees legte sofort beim Innenminister Protest ein, worauf einige Berhaftungen rüdgängig gemacht wurden. Gleichzeitig wurden ähnliche Polizeirazzien in Petritsch und Küstendil durchgeführt. Die Razzia sollte alle rubestörenden mazedonischen Elemente aus den Grenzgebieten entfernen. Man suchte besonders nach den Mitarbeitern 3man Michailoffs, nach Chatroff und Drangoff, die aber nicht ergriffen wurden.