Vermögenssteuer vorgenommen, durch d!e sich schon jetzt die miete im Durchschnitt um 4 Proz. erhöht.- Bei der Behandlung des Nachtragsetats in der Berliner Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 1930 hat der Redner der �.o zi a l d e m o k r a t i- s ch e n Fraktion im Einverständnis mit der Berliner Parteileitung aus Grund einer voraufgegangenen Stellungnahme des Berliner Bezirksparteitages darauf hingemiefen, daß die sozial« demokratische Fraktion sich der Verantwortung bewußt ist, die sie durch die Gestaltung der früheren Etats der Stadt Berlin mitträgt. Er hat weiter ausgeführt, daß natürlich nicht auf der einen Seite verlangt werden kann, daß sozial« und kulturelle Leistungen nicht abgebaut werden sollen und daß man auf der anderen Seite in b«zug auf die Schaffung von Einnahmen nichts tun will, um diese sozialen und kulturellen Leistungen zu er- halten. Klar und deutlich ist damals noch dargelegt worden, daß Einnahmen ohne Steuern in der gegenwärtigen Situation undenk- bar seien. Wörtlich wurde folgendes hinzugefügt: .Wenn wir für die notleidende Bevölkerung auf sozialem Gebiete Alilkel zur Verfügung stellen wollen, dann müssen wir Einnahmen schaffen. Wir haben den Mut. in aller Oeffenttichkeit das zu sagen mit dem Hinweis auf die Bot wen- digkeit der Schaffung von SteuererlrSgen. Das werden unter Umständen vielleicht auch Steuern sein müssen, die leider zum Teil den Proletarier belasten, wir werden die Aufklärung schaffen, daß hier eine Art ausgleichender Solidarität geübt werden muß. Der noch in Lohn und Brot Stehende muß mit für den Klassengenoflen sorgen, der gänzlich ohne Mittel ist. Das wird in den Kreisen de, aufgeklär- teu Proletariats Verständnis finden, wenn es auch keine De- geisterung wecken wird." Was für den Nachtragshaushalt 1929 galt, gilt in erhöhtem Maß« für den Ordentlichen Berliner Etat 1930. Gerade dt«„W i r t» s ch a f t", deren Arbeitgebervertretungen(Handelskammer, Hand- werkskammer. Landwinschaftskammer) im Haushaltsausschuß ge- hört wurden, müssen sich vor Augen führen, daß der Berliner Etat, so eng auch sein« Grenzen g«zogen sein mögen, Möglichkeiten zu einer wenigstens teilweisen Belebung der Wirtschaft enthält, und daß deshalb die Gesichtspunkt«, die für die Sozial- demokratie in Berlin maßgebend sind, positiv au dem Etat mitzu- arbeiten, in«rhöhterem Maße für di« Wirtschaftskreise Gekwng haben müßten. Die Sozialdemokratie muß überdies auch wert darauf legen, daß das. was durch ihre mühevolle ZNUarbeil seit 10 Iechren in Berlin geleistet wurde, nicht zerstört wird, sondern erhalten bleibt. Auch hierfür bringt der Etat für 1930 Borau»- setzungen. Wie aber die Berliner sozialdemokratischen Vertreter im Stadtparlament sich niemals zwingen lassen werden, einen Etat anzunehmen, ohne Berücksichtigung der Form, die er hat. nur um eben einen Etat zu haben, ebensowenig werden sie sich durch die Vertreter der Wirtschaft »der durch andere Fraktionen die Art der lehkeu Endes not- wendigen Steuerfestsetzungen aufoktroyieren lassen. Bei diesen Steuerfestsetzungen sind zum Teil gerad« die Aus- führungen beachtenswert, die dte Vertreter der Handels- k« m m e r und der Handwerkskammer gemacht haben. Es ist natürlich klar, daß Vertretungen, die zur Stellungnahme zu Steuern aufgefordert werden, ebenso wie alle übrigen Teile der Bevölkerung niemals sagen werden, daß diese oder jene sie belastende Steuer überhaupt zu tragen sei. Aber die Art und Weis«, in der zwischen den einzelnen Steuerarten in den Silusfiihrungen dieser Vertreter bemerkbare Unterschiede gemacht wurden, läßt erkennen, daß es keinesfalls so ist, wie bürgerliche Fraktionen im Berliner Rat- Hause gemeinhin immer behaupten, daß nämlich ein« weitestgehende oder alleinige Erhöhung der Grundvermögens st euer wegen ihrer»ausgleichenden" Wirkung für alle Teile der Steuerzahler am ehesten zu tragen wäre, und daß die Erhöhung der Gewerbe- st euer in keinem Falle oder nur in geringster höhe in Betracht käme. Es wurden hinweise gegeben, daß die Wirkungen der Grundvermögenssteuer und natürlich auch der Lohn- fummensteuer sich in unangenehmerer Art gerade in den Gewerbe- betrieben bemerkbar machen, als die Gewerbesteuer. Es geht
also in keinem Falle an, etwa die Grundvermögenssteuer allein in einer Weise zu erhöhen, die ihr den hauptteil an der Deckung des Defizits zuweist. In Berlin ist zwischen den Prozentsätzen der Grundvermögenssteuer und der Gewerbesteuer immer ein be- stimmtes Verhältnis festzustellen. Wenn man die Prozent- sätz« des Vorjahres betrachtet, ja ergibt sich, daß die Gewerbesteuer ungefähr das Doppelte des Satzes der Grundvermögenssteuer darstellt. Wenn man nun noch daran deirkt, daß bis zum Jahre 1926 ein Prozentsatz von 500 bei der Gewerbesteuer schon bestanden hat und daß dieser Prozentsatz damals sehr übereifrig herab- gesetzt worden ist, so wird noch deutlicher, daß immer der Satz der Gewerbesteuer weit über den Satz der Grundvermögenssteuer gestanden hat. Durch die Entscheidung des Staates ist der Satz
KDbsitttbilÄimgLSdnde Der BeilrfcsaussehuB für sozialistische Blldnngsarbelt Berlin veranstaltet in diesem Sommer wieder drcg FcrlswUiifse t. Vom 17. bis 23. August In Klein-KSris, Naturfroimdehelm „Reiherhorst". Dr. Karl Mierendorf:„Unsere Gegner im Klassenkampf"(die deutschen politischen Parteien, ihr Weaen, ihre Geschichte, ihre Organisation und Ihre Politik). S. Vom 24. bis 30. August in Klein- Köris, Naturfreundehelm „Reiherhorst". Dr. A. Qurland:„Die Marx'sche Geschlchts-, Gesellschafts- und Staatsaufraasung." S. Vom 31. August bis 0. September in Klein-KSrte, Natur- freundehelm„Reiherhorst". Georg Fuchs-Leipzig: Thema: Fortsetzung des vorjührigen Kursus. Genosse Fuchs gibt noch genauere Formulierung. Der erste Kursus ist ein Einföhrungskursus. Es wird nur dl« elementarste Kenntnis des Sozialismus vorausgesetzt Oer zweite nnd dritte Kursus ist fflr Fortgeschrittene. Das Hörgeld für einen Kursus beträgt 95.50 M. Darin ist eingeschlossen Fahrgeld, Quartier und rolle Verpflegung Da trotz der Teilnahme am Kursus noch viel Zeit zur Erholung übrig bleibt, sollten recht viele Genossinnen und Genossen von dieser Gelegenheit, die Ferientage gut und nützlich zu verbringen, Gebrauch machen.— Die Obleute werden gebeten, recht eifrig für unsere Ferienkurse zu werben und dafür zu sorgen, daS bald recht viele Anmeldungen an uns gelangen.
der Grundvermsgenssteuer schon auf 300 Proz. seit dem L Juni 1930 heraufgesetzt worden. Berücksichtigt man dies unb zugleich auch da» Berhältnis der Vorjahr« für die Gewerbesteuer, so ergibt sich daraus ohne weiteres die Notwendigkeit einer entsprechenden Erhöhung der Gewerbesteuer. Die bürgerlichen Fraktionen, vor ollem diejenigen Fraktionen, die an der srüheren Etatgestaltung beteiligt waren, werden— wollen sie sich nicht selbst desavouieren— diese Grundlagen anerkennen müssen. Die Sozialdemokratie schreit wahrlich nicht noch Steuern, sie weiß, in welcher Weise schon gegen- wärtig die proletarischen Massen durch Steuern belastet sind. Wenn aber die Möglichkeit einer positiven Gestaltung des Berliner Etats in Betracht kommen sollte, so können nach dem oben Angeführten Steuern nicht vermieden werden. Die Steuern, die das Proletariat besonders belasten, müssen avf das äußerste Mindestmaß des Ertragbaren gebracht und hierzu müssen die übrigen Steuerfestsetzungen in ein enlsprechen- des Berhältnis gesetzt werden. Es erscheint ausgeschlossen- daß setzt noch bei der Grundvermögensstener der vom Magistrat ur- sprünglich vorgesehene Satz von der sozialdemo- kratischen Fraktion und von der Berliner Partei akzeptiert werden kann. Die Berliner Sozialdemokratie wird ein einseMzes Diktat anderer Fraktionen und Gruppen ablehnen. Folgt hieraus die G e s a m t a b l e h n u n g des Berliner Etats, so tragen diejenigen die Verantwortung, die bei der Beendigung der Etat- beratungen vielleicht vergessen hatten, daß sie zu Anfang einen »Etat der Wahrheit" forderten. Die Sozialdemokratie wird die dann vorliegenden Tatsachen ihren Mitgliedern und Wählern klarzumachen haben, sie wird auf die.positive" Arbeit der Kommunisten hinweisen können, und sie weiß, daß sie für ihre hol- tung Verständnis finden wird. Die diesjährige Etatgestaltung hat
ja noch etne besondere Bedeutung. Sic kann unter Umständen mtj eine Voraussetzung sür die Art und für das Tempo der Verab, jchiedung des neuen Gesetzes für Groß-Berlin im Land- tag bilden. Kommt es in Wirkung einer eventuellen Etatablehnung zu der Einwirkung des Oberpräsidenten, der nach§ 59 des Preußi- schen Kommunalabgabengesetzes berechtigt ist,»behufs Deckung des Steuerbedarfs das Berhältnis der Zuschläge zu den einzelnen Real, steuern untereinander oder, soweit besondere Steuerordnungen be- stehen, die nach diesen Steuerordnungen zu erhebenden Steuersätze festzusetzen", so liegt wiederum die Verantwortung bei denen, die viel von Selbstverwaltung sprechen, aber im entscheidenden Moment die Verantwortung nicht übernehmen wollen, diese Selbst- Verwaltung im eigentlichen Sinne auszuüben. Wöhrcnd der Etatberatungen haben die sozial- demokratische» Vertreter im Berliner Rathans konseqnent einen gradlinig en Weg verfolgt. Das Ziel- zu dem dieser Weg führen soll- ist völlig klar für die Kommunalvertreter sowohl wie für die gesamte Berliner Parteimitgliedschaft. Die nächsten Tag« werden die endgültige Entscheidung bringen. Die Berliner Sozialdemokratie - die auch den diesjährigen Etat in seinen Hauptkapiteln ver- besserte, ist bereit- den Kampf der Neuwahlen zn führen- wenn dies« als Folge« einer Etatableh» nung schließlich kommen sollten.
Beim Baden erschaffen. Leichtfertiges Handeln eines Echupobeamten? Ein blutiger Vorfall, der in seinen Einzelheiten noch dringend der Slärung bedarf, spielte sich gestern nach. mittag an der Böschung des Spandaoer Schisfahrls- k a n a l s in Plötzensee ab. Ein Schupobeamter, der dort feinen Pakrcmillen dienst oersah und daraus zu achten hatte, daß an ver- bolener Stelle nicht gebadet wird, geriet nach den bisherigen Er- mittlungen mit mehreren Badenden in ein Handgemenge. Bach dem Polizeibericht feuerte der Beamte einige Schüsse ab. die einen jungen Mann tödlich verletzten. Eine furchtbare Nachricht! Um so furchtbarer, als es den Anschein hat. daß ein Menschenleben geopfert wurde, weil ein Beamter im enl- scheidenden Augenblick versagte, die Nerven verlor nnd leichtfertig zur Waffe griff, wir sind davon nberzengt. daß der Polizei. Präsident den tragischen Vorfall zum Anlaß einer strengen Untersuchung nehmen wird. Sollte sich dabei herausstellen, daß der Schnpobeamte falsch gehandelt hak. ist seine sofortige Eni- lassunz aus der Schupo zu fordern. Für unbesonnene Elemente darf in der Schuhpolizei kein Platz sein! In den Nachmittagsstunden herrschte am Kanal, trotzdem es streng oerboten ist dort zu baden, ein reger Badebetrieb. Di« letzten beiden tödlichen Unfälle beim Baden an verbotener Stelle am Kraftwerk West haben der Polizei zweifellos Anlaß gegeben, die Kanal- und Flußläufe besser zu ü b e r w a ch c n. Als nun gestern nachmittag ein Schupobeomter auf semsm Rade am Schiffahrtskanal patrouillierte, traf er etwa 100 bis 120 Personen badend an. Als der Beamte die Leute aufforderte, sich Anzuziehen, soll seiner Auf. fordenmg nicht nachgekommen sein. Es kam zu einem Tumult, in dessen Verlauf das Fahrrad des Beamten m den Kanal geworfen wurde. Der Schutzpoligsst, der sich bedroht glaubte, zog plötzlich die Pistole und gab mehrere Schüsse auf feine Angreifer ab. Ein junger etwa 20jähriger Mann, dessen Personalien noch nicht ermittelt wer- den konnten, brach von zwei Kugeln in die Brust und in den Ober- arm getroffen sofort t o t zusammen.
Heber die Zusammenhänge von Gartenstadt und vausiedlung schreibt Prof. Dr. Franz Oppenheimer in dem neuesten Heft der von Adolf Otto herausgegebenen„Gartenstadt". Das Heft enthält ferner eine b odenwi rtfchaftliche Kritik de, geplanten Städtebaugefetzes von Leberecht Migge unter dem Titel.Lolonifa- tian ober Städtebau".
Uebcrsefzt tob CI. Meitner.— Meyer 4 Jcsse». Verlrieb, MilnAen.
Fräulein Mattie Pugh fuhr auf dem Heimweg von der Gemeindeschule vorbei. Fräulein Mattie war siebzehn Jahre lang in Clarks Crossing Lehrerin gewesen und dabei mager, und demütig und hoffnungslos geworden. Du lieber Himmel! dachte Una, würde sie sich in ein stinkiges, kleines Schul- zimmer einsperren lassen müssen- wenn sie Henry nicht heiratete? „Ich will nicht fein sein! Ich will in irgendeinem Laden oder sonstwo arbeiten!" erklärte Una. Während sie heim- trottete— ein nettes, unscheinbares, wuschelköpfiges Mädchen, undramatisch wie ein Gänseblümchen — wurde sie von einer Sturzflut wilden Protestes durchtobt. Ihr ganzes Leben lang würde sie diesem zittrigen alten Herrn Mosely begegnen, der sich unvermeidlich gleich jetzt auf sie stürzen und sie mit seinen langen, sinnlosen Redereien aufhalten würde. Und es gab nichts Lustiges, was man tun konnte! Es langweilte sie alles so entsetzlich. Sie haßte plötzlich die Stadt, haßte jeden Abend, den sie hier würde verbringen müssen, Zeitungen lesend, mit ihrer Mutter Karten spielend und in Angst vor einem Besuch des Herrn Henry Carson. Sie brauchte— sie brauchte jemanden, den sie liebhaben und mit dem sie reden könnte. Warum nur hatte sie den schönen Charly Martindale entmutigt, als er sie damals beim Tanzen küssen wollte? Charlie war eingebildet, aber er war jung, und sie sehnte sich, ja, ja! das war es, sie sehnte sich nach Jugend, sie, die selbst noch so jung war. Und sie würde hier alt werden, wenn nicht einer, irgendeiner dieser gottähn- lichen jungen Männer sich herabließe, sie zu beachten; all werden, in diesen Straßen, die aufgeschichteten Holzstößen glichen. Sie landete in dem kleinen, weißen väterlichen Haus, in dem es immer nach gestocktem Hammelfett roch, und auf dem alten Sofa mit der gebrochenen Feder— auf dem ihr Vater alle strahlenden Sonntagnachmittage schnarchend verbracht hatte— schluchzte sie leise.
Dann hob sie den Kopf, um einem Geräusch über sich zu lauschen— dem leisen, vertrauten Dröhnen einer Näh- Maschine, unter deren rhythmischen Stößen die Wände zitterten. Die Maschine blieb stehen. Una hörte, wie die Schere zu Boden glitt— das langweiligst hausbackene Ge- rausch von der Welt. Das stickige Haus erdrückte sie. Sie sprang auf— und setzte sich wieder nieder. Es gab keinen Ort, an den sie hätte fliehen können. Es drohte ihr entweder Henry Carson oder die Gemeindeschule. Und inzwischen mußte sie herausbekommen, was ihre Mutter nähte— ob sie wieder unnütz Geld für Trauerkleider ausgegeben hatte. „Arme, arme kleine Mutter! Sitzt glücklich dort oben und näht darauf los, und ich muß hinauf und mit ihr zanken," klagte Una.„Oh, ich möchte Geld verdienen, ich möchte für dich viel Geld verdienen!" Hinter einem Buch auf dem Tisch sah sie ein weißes Viereck liegen. Sie stürzte sich darauf. Es war ein Brief von Frau Sessions, und Una riß ihn erregt auf. Herr und Frau Albert Sessions aus Panama waren nach New Park gegangen. Herr Sessions arbeitete in der Ma- schinenbranche. New Park gefiel ihnen. Sie wohnten möbliert und gingen ins Theater. Frau Sessions war eine verläßliche Seele, und Una hatte Zutrauen zu ihr. „Warum denken Sie nicht daran," schrieb Frau Sessions. „nach New Port zu kommen und Stenotypistin zu werden, wenn Sie in Panama die gesuchte Arbeit nicht finden können? Sekretärinnen usw. haben hier sehr gute Aussichten." Una legte den Brief behutsam hin. Sie stand auf und stellte Mutters rotwollene Pantoffel zurecht. Sie wollte noch einen köstlichen, bebenden Augenblick zögern, ehe sie sich voll Freude gestand, daß sie einen Entschluß gefaßt hatte Sie würde nach New Jork gehen, Stenotypistin werden, Sekretärin bei dem Direktor einer großen Gesellschaft, eine wohlhabende Frau sein, frei, verantwortungsvoll, selbständig. Die Tatsache, daß sie diese revolutionäre Entscheidung so schnell getroffen hatte, gab ihr ein Machtgefühl, als wäre sie schon eme Geschäftsfrau. Sie rannte zu ihrer Mutter hinauf, die vor der Näh- Maschine saß. „Muttchen!" rief sie,„wir gehen nach New Pork! Ich werde dort einen Handelskursus besuchen, eine Geschäftsfrau werden, und die kleine Mutter wird nur noch in Samt und Seide gekleidet sein und lauter feine Sachen essen, Pfirsiche und Eiscreme— zwar gehen die Träume nie ganz in Er- füllung, aber soviel ist sicher, Mutter, kleine Mutter, wir ziehen auf Abenteuer aus— jawohl!" Sie ließ sich zu Boden gleiten, barg den Kopf im Schöße
der Mutter und küßte ihre Hände, deren Haut sich wie das dünnste Cröpepapier anfühlte. „Ja, was ist denn los, Kind? Hat uns jemand efttge- laden? Ist der Brief von Emma Sessions? Was schreibt sie denn?" „Sie hat es vorgeschlagen, aber wir gehen als unabhän« gige Leute hin." „Wird das Geld langen?... Ich würde mir gern die Theater und Bildergalerien ansehen!" „Es muß langen! Wir hasardieren einfach einmak!" Zweites Kapitel. 1. Una Golden hatte nie bemerkt, wie häßlich und unan- sehnlich die Straßen von Panama waren, bis zu jenem Abend, an dem sie um die Post hinunterging, verächtlich selbst den Staub am Wege mit Füßen tretend— und es gab viel zu treten. Ein altes Herrenhaus mit Türmen und' zackigen Schindeln, mit nun gebrochenen Fensterläden und abbröckeln- dem Anstrich, mit einer Reihe aufgestapelter Ziegel aus dem einst gepflegten Rasen. Das Rathaus, eine viereckige hölzerne Scheune mit einem Balkon, der sich ein wenig gesenkt hatte, und von dem aus der Bürgermeister vermutlich feine Bekannt- machungen verkündet hatte, falls es in Panama je etwas ge- Seben hatte, was man bekanntmachen konnte. Glotzende Müßiggänger vor dem Girard Houfe. Für Una hatten das alte Herrenhaus nichts Romantisches, die Kleinstadtstraßen nichts freundlich Demokratisches die Hügel dahinter nichts von offener Freiheit. Man durfte Una darum nicht tadeln. Sie war ein tatkräftiges Geschöpf, der diese in sich zusammen- gezogene Stadt jede Tätigkeit verweigerte— bis auf das Stubenfegen. - ez fühlte sie sich stark— sie war auf einen Kampf ge- faßt gewesen, ehe sie die Mutter dazu bewegen würde, nach New York zu übersiedeln: doch es war so leicht gewesen. Una hatte eine uoerschwängliche Freude— ein wenig jugendlich und grausam—, als sie Henry Carson begegnete und ihm mitteille, sie ginge fort und„wisse nicht, auf wie lange: viel- leicht für immer". So hoffnungslos strich er sich über den braunen Nacken, der nie ganz sauber rasiert war, daß Una versuchte, freundlich zu ihm zu sein. Sie versprach zu schreiben. Doch als sie ihn verließ, hatte sie das Gefühl, als wäre sie soeben aus dem Gefängnis entlassen worden. Mit ihm zu leben, ihm das Recht einzuräumen, sie mit diesen ausgetrock- neten Händen anzufassen— sie stellte sich das so lebhaft vor. daß sie erschrak, während sie sein stockendes Bedauern anhörte, (Fortsetzung folgt.)