Abbruch der Spitzenverhandlungen.

Schiedsspruch von Oeynhausen und Lohnabbaupläne die Ursachen.

Die Verhandlungen zwischen den Spizenverbänden der Gewert| schaften und der Unternehmerverbände sind gestern fortgesetzt worden. Bei diesen Verhandlungen gaben die Vertreter des All. gemeinen Deutschen   Gewerkschaftsbundes folgende Erklärung ab:

Die Besprechungen zwischen den Spizenverbänden des Unter. nehmertums und der Gewerkschaften find ausgegangen von dem Gdanken, für die Ermerbslosen in Gestalt einer Sonder. zuwendung an die Arbeitslosenversicherung Hilfe zu bringen. Diesen Gedanken haben wir lebhaft begrüßt.

Ferner sollte in gemeinsamer Aussprache geprüft werden, welche Ursachen der Arbeitslosigkeit zugrunde liegen, und es sollte ver. sucht werden, Wege zu finden, die aus der Wirtschaftskrise heraus: führen. Die Sentung der Selbsttosten der Produktion follte hierbei im Bordergrunde der Beratungen stehen.

Des weiteren sollte die Senkung der Ausgaben der Haushalte von Reich und Ländern und damit die Möglichkeit der Senfung der allgemeinen Steuerlaften besprochen werden.

Wir erklärten uns bereit, an der Sentung der Selbsttosten der Produktion mitzuarbeiten, unter der Vorauslegung, daß die Preise gesentt, die überhohen Gewinnipannen im Handel vermindert und die Kauffraft des arbeitenden Bolles nicht geschmälert, sondern in der Folge erhöht wird.

Dieser ursprüngliche Plan wurde jedoch illusorisch gemacht Durch die Entscheidung der Konferenz des Unternehmertums vom 3. Juni, die zu einer neuen Formulierung des Standpunttes des Unternehmertums führte. Diese neu formulierte Erklärung be­deutete eine Berschiebung der Berhandlungsbasis und wurde dadurch für die Gewerkschaftsvertreter un annehmbar. Aber auch eine von den Gewerkschaften als gemeinsame Er. flärung vorgeschlagene neue Formulierung wurde von den Unter­nehmervertretern als unannehmbar bezeichnet. Einer gemeinsamen Erklärung war dadurch der Boden entzogen.

Ein Versuch der Weiterverhandlung über einzelne Fragen wäre vielleicht nicht ohne Erfolg gewesen, wenn nicht Ereignisse eingetreten wären, die von der

,, Chriftliche" Lügen.

Um Stegerwald und Schmitz zu decken.

Arbeitgeber sind bei Fortsetzung ihrer Verhandlungen über Wirt­,, Die Vertreter der Spitzenverbände der Arbeitnehmer und schaftskrise und Arbeitslosigkeit zu dem Ergebnis gelangt, daß es notwendig fei, diese Fragen im Vorläufigen Reichswirtschaftsrat, in dem sämtliche Wirtschaftszweige vertreten sind, zu erörtern. Die dazu erforderlichen Schrifte sind bereits eingeleitet."

Oeffentlichkeit in Zusammenhang mit diesen Verhand.| Voraussetzungen, eine gemeinsame Aktion zum Wohle der deutschen  lungen gebracht und als deren Ergebnisse gewertet wur- Wirtschaft durchzuführen, nicht mehr gegeben sind." ben; als erstes die Verbindlichkeitserklärung Die Vertreter der Unternehmer konnten sich dem Eindruck der des Schiedsspruches von Oeynhausen, der den Schwierigkeiten, die den weiteren Verhandlungen entgegenstehen, Lohnabbau zur Voraussekung des Preisabbaues in der nicht entziehen, waren aber der Meinung, daß es zweckmäßig sei, Schwereisenindustrie machte, ferner die Anträge der an anderer Stelle die Fragen der Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit politischen Vertretung des Unternehmertums im Reichse weiter zu besprechen. Man einigte sich schließlich auf folgenden Weg: tage, der Deutschen Volkspartei, die auf einen Lohnabbau hinzielen. Nicht minder muß es in höchstem Grade befremden, daß der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Deutschen Reichsbahn gesellschaft, Herr von Siemens, ungeachtet der Verhandlungen der Spitzenverbände sich in einem Schrei­ben an die Reichsregierung gewandt hat, in dem unter Hinweis auf die kritische Lage der Reichsbahn unzwei­deutig ein Lohn- und Gehaltsabbau gefordert wird, um Tariferhöhungen zu vermeiden. Wenn ein flußreiche Unternehmervertreter für ein öffentliches Unternehmen im Augenblicke der Verhandlungen der Spitzenverbände solche Vorschläge machen, so sind die Aussichten auf erfolgreiche Weiterverhandlungen un­möglich.

Die Massenkündigungen in der nordwestlichen Gruppe deuten gleichfalls darauf hin, daß mit einer dem Wohle von Volk und Wirtschaft dienenden Fortsetzung der Verhandlungen nicht gerechnet werden könne. Dazu tommt noch die Nachricht, daß die Firma Krupp   in Essen, troß des Deynhausener Schiedsspruchs, den Antrag auf Entlassung von 7 Pro3. ihrer Beleg fchaft stellt, also trotz Lohn- und Preisabbau die Arbeitslosigkeit noch erheblich vermehren will.

Damit ist der Versuch einer direkten Verständigung zur Ueberwindung der Krise gescheitert.

schaftsrats stand bisher nichts im Wege und kann auch fünftig Einer Auseinandersetzung innerhalb des Reichswirt­stattfinden, ohne den Charakter und die Tragweite diretter Berhandlungen der Spizenverbände zu haben. Die Erklärung des ADGB  . sagt deutlich, durch welche Ursachen die Verhandlungen scheitern mußten. An erster Stelle steht der Schiedsspruch von Deynhausen vom 26. Mai, der den Umschwung bei den Unternehmern brachte, als diese der Verbindlichkeitserklärung sicher waren. Daß die Verkoppelung des unvermeidlichen Preisabbaues mit einer durch nichts gerechtfertigten Lohnsenkung den Ber­handlungen den Boden entziehen mußte, war von vorn­herein flar.

Zudem haben die alarmierenden Mitteilungen der Presse, die Lohnabbau bedeutet Berschärfung der Krise. Es den Zweck der gemeinsamen Verhandlungen häufig völlig entstellten, mar schon deshalb ganz ausgeschlossen, daß die freien Gewerk­eine Atmosphäre geschaffen, die statt Vertrauen in der breiten Deffentschaften dazu ihre Hand bieten würden. Sie werden im lichkeit Mißtrauen hervorriefen. Gegenteil mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Kräften sich jedem Lohnabbau widersetzen und auch dadurch zur Ueber­windung der Wirtschaftskrise beitragen.

Wir halten es daher nicht für zwed mäßig, die Berhandlungen fortzusehen, weil die psychologischen

es zwar unbenommen, geltende Rechtsfäße ihren Bedürfnissen ent­sprechend zu ändern oder auszuschließen. Wenn sich die Parteien in diesem Punkte einig sind und der Streit, der zur Beantragung der Berbindlichkeitserklärung durch eine Tarifpartei führt, sich auf andere Fragen des Tarifvertrages bezieht, fönne auch in solchen Fällen eine Berbindlichkeitserklärung erfolgen. Da aber gerade in diesem Falle die Ausschaltung des§ 616 BGB. der strittige Punkt sei, müsse er es ablehnen, allgemein geltendes Recht durch staatlichen 3wang gegen den Willen einer Tarifpartei abzuändern.

Die direkt arbeiterfeindliche Haltung christlicher Gewerkschafts­führer in dem Konflikt in der nordwestlichen Schwerindustrie haben wir an Hand der Tatsachen wiederholt aufgezeigt. Da diese Tat sachen nicht aus der Welt geschafft werden können, versucht das Dr. gan der christlichen Gewerkschaften, der„ Deutsche  ", mit flobigen Schimpfereien fich aus der Affäre zu ziehen. Zugleich wird das System der Berleumdungen des früheren Reichsarbeitsministers abend zu dieser neuen Organisation Stellung. Bon der Organi Eine Versammlung der organisierten Bauflempner nahm gestern Siffell fortgefeßt. Damit hofft man wohl, den christlichen Ar­beitern einzureden, daß der von Stegerwald projektierte Abbau fations- und Branchenleitung wurde darauf hingewiesen, daß einige Scharfmacher in Unternehmerlager die Absicht haben, die jetzt ein­der Sozialversicherung und der damit verbundene Abbau der Löhne getretene tariflose Zeit zu benutzen, um ihre Arbeiter durch Reverse eine gewisse Entschuldigung in den Taten seines Borgängers habe. zur Anerkennung des Abbatschiedsspruches vom 27. Mai zu zwingen. So behauptet der Deutsche  " in seiner heutigen Nummer, daß Die Bersammlung erneuerte den schon in der letzten Bersammlung Wissell im niederschlesischen Bergbau, wo durch den sozialdemotra gefaßten Branchenbeschluß, an der Aufrechterhaltung der bisher tarif. tischen Schlichter Phillips ein Schiedsspruch gefällt worden sei, lich geregelten Lohn- und Arbeitsbedingungen unbedingt fest der die Löhne der Bergarbeiter um 8 Proz. erhöhte, auf Ber­zuhalten und jeden Wunsch der Unternehmer, ihnen Verschlechte­anlassung der Unternehmer die Lohnerhöhung rungen aufzuzwingen, der Organisation mitzuteilen, um des Schiedsspruchs halbiert und diesen dann für vergegebenenfalls durch die Einstellung der Arbeit und mit Hilfe der bindlich erklärt habe. Organisation abzuhalten.

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Auch wenn das richtig wäre, dann würde eine 4 prozentige Lohnerhöhung immerhin noch etwas anderes sein als ein Lohnabbau von 7½ Pro 3. Der Deutsche  " hat aber bewußt gelogen, wohl in der Erwartung, daß sich niemand mehr der Vorgänge und des Schiedsspruchs im niederschlesischen Bergbau vom Oftober 1928 erinnern würde. Am 7. Oftober 1928 fällte der Schlichter einen Schiedsspruch, der die Tariflöhne im Durchschnitt um 8 Proz. erhöhte und außerdem einige Bergünstigungen für die Ju­gendlichen festsetzte und u. a. auch die Altersgrenze des volljährigen Arbeiters von 24 Jahren auf 21 Jahre herabsezte.

Dieser Schiedsspruch ist von beiden Parteien abgelehnt worden. Darauf fanden neue Verhandlungen vor dem Schlichter statt und dieser fällte am 14. Ottober 1928 einen zweiten Schieds­spruch, der den ersten in einigen Puntten vom Standpunkt der Ar­beiter verbesserte. Die Lohnerhöhung der Hauerschichtlöhne von 6,60 m. auf 7,10 m. wurde allerdings in zwei Etappen durch­geführt. Die Löhne der Jugendlichen um 10 bis 12 Broz. er höht. Schließlich wurde in dem Schiedsspruch noch festgesetzt, was im ersten Schiedsspruch nicht enthalten war, daß Maßregelun gen megen des Streits nicht stattfinden dürfen.

Diesen zweiten Schiedsspruch, den die Unternehmer gleichfalls ablehnten, und also gar nicht daran dachten, den Reichsarbeits. minister um die Verbindlichkeitserklärung anzugehen, hat Wissell für verbindlich erklärt.

Selbstverständlich weiß man im Deutschen  ", daß der Reichs­arbeitsminister gar nicht die Möglichkeit hat, von sich aus einen Schiedsspruch abzuändern, also etwa eine Lohnerhöhung von 8 Broz. um die Hälfte herabzusehen, und dann den sa abgeänderten Schieds­spruch für verbindlich zu erklären. Wenn das Organ der christlichen Gewerkschaften trotzdem eine derartige unglaubliche Schwindel­meldung in die Welt setzte, so zeugt das von einem Tiefstande der Gesinnung, um die es faum noch die Kommunisten beneiden werden.

Der Konflikt der Bauklempner.

Der Schiedsspruch nicht verbindlich. Wie im Vorwärts" bereits mitgeteilt wurde, war am 27. Mai für die Berliner   Bauflempner ein Schiedssprudy gefällt worden, der neben einigen fleinen Berbesserungen des Urlaubs und der Bezahlung bei Hoch- und Turmbauten ganz erhebliche Verschlechterungen des bisherigen Manteltarifs vorjah. Der Schiedsspruch hob nicht nur die wichtigste Tarifbestimmung auf, monach alle Arbeiten im Zeitlohn ausgeführt werden müssen, sondern letzte auch mit einem Federstrich für das gesamte Bauflempner gewerbe die sozialen Bestimmungen des§ 616 BGB. außer Kraft. Die Unternehmer hatten den Schiedsspruch angenommen und seine Berbindlichkeitserklärung beantragt. Der Schlichter Wissell ist diesem Antrag zebody nicht nachgefommen, und zwar mit der ausdrücklichen Begründung, daß die Ausschaltung des§ 616 BGB. durch den Schiedsspruch des Gewerberats Rör ner ein Eingriff in allgemein geltendes Recht sei. Jeder Tarifpartei sei

Sowjet- Einmaleins.

Eine benebelte Reportage.

fie

Im Organ der Sowjetbotschaft wird eine Reportage über den heldenhaften Kampf des Mansfelder Kumpels" von einem gewissen Siegfried Nebel veröffentlicht, die durchaus im Inhalt dem Namen ihres Verfassers entspricht. U. a. erzählt Herr Nebel, wie es im Lokal der zentralen Streilleitung der Gewerkschaften zugeht. Bir zitieren: ,, Die wenigen Rumpels. die davor standen, find schon fort. ,, Es ist ein ewiges Kommen und Gehen", schreibt ein Reformisten blatt über dieses Streiflokal. Aber das Gehen ist größer als das Kommen."

Wenn 10 Leute einen Raum betreten, tönnen im Höchstfall auch nur 10 mieter diesen Raum verlassen. Aber vielleicht hat Herr Nebel während der Zeit, in der die Streifenden sich im Streiflotal aufhielten, einige Lagen Bier genehmigt und war so sehr benebelt, als die Streifenden das Lotal wieder verließen, daß er doppelt jah.

Das wäre die eine Erklärung. Die andere ist vielleicht mindestens ebenso naheliegend: Herr Nebel hat das Lofal der Gewerkschaften mit der KPD. verwechselt. Dort ist allerdings das Gehen größer als das Kommen!

Verbandstag der Schuhmacher.

Magdeburg  , 24. Juni.  ( Eigenbericht.)

Die Aussprache über die Geschäftsberichte des Vorstandes auf dem Verbandstag des Zentralverbandes der Schuhmacher gestaltete sich zu einer derben Abrechnung mit den kommunisti. 1chen 3ersplitterern. Mann für Mann trat auf und brachte Beweise für das der Organisation verderbliche Treiben der so genannten Opposition". Der Verbandstag erklärte sich mit dem Standpunkt des Verbandsausschusses einverstanden, dessen Bor fizender Steiner in seinem Bericht die Ausschlüsse gerechtfertigt hatte. Die wenigen kommunistischen Delegierten zeigten feinen Schmeid, vor dem Berbandstag für die Miffetaten ihrer Drahtzieher geradezustehen und die fommunistische Gewertschaftstaftit offen zu verteidigen. Nur dann und wann begehrten sie etwas auf, mußten aber Spott und Gelächter einstecken. Es gab groteste Szenen, als die paar Kommunisten, in zwei Gruppen, linien­treue und oppofitionelle, geteilt, jede Gruppe zwei Mann start", sich gegenseitig herunterrissen.

In der Hauptsache wurden praktische Berbands­fragen diskutiert, Fragen, die das Woh! und Wehe der Mit glieder berühren. Einige Delegierten forderten, daß die Ber­handlungen, die die Unternehmer mit dem Vorstand des ADGB.   gesucht haben, abgebrochen werden Andere betonten demgegenüber, eine Wirtschaftsmacht wie der ADGB.   tönne nicht abseits stehen, wenn über Wirtschaftsfragen von höchster Bedeutung

gesprochen werde. Der Vertreter des ADGB.   erläuterte die Stellung des Bundesvorstandes in dieser Frage. Der negative Verlauf der Berhandlungen mit den Unternehmern müsse jedem schon bewiesen haben, daß die Unterhändler des ADGB  . den Unternehmern gegen­über sehr entschieden die Interessen der Arbeiter vertreten haben. Der Standpunkt der Gewerkschaften sei, durch Abbau der Preise die Lebenshaltung der Arbeiter zu heben.

Fehr entschieden trat Marie Wollschläger. Berfin für die Frauen in den Schuhfabriten ein. Sie forderte Angleichung des Frauenlohnes an den Lohn der Männer.

Umstritten war die Aufhebung des Betriebssekretärpostens für das Reich. Borsigender Simon erklärte dazu, daß ein Betriebs­ferretär bei den jezigen gewerkschaftlichen Bildungsmöglichkeiten nicht mehr nötig fei.

Die Aussprache über den Geschäftsbericht erstreckte sich über den Montagnachmittag und den ganzen Dienstag, ein Zeichen, daß die Delegierten aus den Betrieben sich ausgiebig aussprechen

fonnten.

Die Zwangsarbeit in den Kolonien.

Der Entwurf der Kommission.

Genf  , 24. Junt.

Die Kommission für die 3mangsarbeit hat ihre Arbeiten abge­schlossen. Sie hat einen Konventionsentwurf aufgestellt, der jetzt der Vollversammlung der Internationalen Arbeitskonferenz zur Annahme vorliegt. Nach diesem Entwurf verpflichten sich die vertragschließenden Staaten, die 3wangsarbeit in allen ihren Formenin möglichst furzer Frist" abzuschaffen. Borläufig Bedingungen noch gestattet sein. Fünf Jahre nach dem Infrafttreten soll die Zwangsarbeit für öffentliche 3 mede unter gewissen der Konvention wird der Verwaltungsrat des Internationalen Ar­beitsamtes prüfen, ob die Möglichkeit gegeben ist, ohne weitere Frist­jetzung die Zwangsarbeit völlig zu beseitigen.

Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin  

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Die Jugendberatungsstelle, Engelufer 24-25, 8immer 26, ist von 18% bis 20 Uhr geöffnet. Es spielen die Gruppen: Sumboldt: Jm Humboldt hain. plak 4. Landsberger Blaz, Frankfurter Allee  : Im Friedrichshain  , Südosten, Neu- Lichtenberg und Lichtenberg  : In Treptow  , Wiese 1. Heute, Mittwoch, 19% Uhr, tagen folgende Gruppen: Baumschulen weg: Jugend­heim Ernststr. 16. Vortrag: Was bedeutet das Dinta für die freien Gewerf. schaften?" Schönhauser Tor: Jugendheim Rehdenicker Str. 24-25. Dis ffionsabend, Jugendspiel, Laienspiel  . Weißensee: Gruppenheim Weißenfee, Tarkstr. 36. Bunter Liederabend. Neukölln: Gruppenheim Beraftr. 29, Sof. Cine Arbeitsgerichtssigung. ftraße 11. Fabrikgebäude. Wir besuchen die Gruppe Südosten auf der Treptower Süden, Südwesten: Städt. Jugendheim, Yord­Wiefe. Der Treffpunkt wird vorher in der Gruppe bekanntgegeben. Flug­hafen: Jugendheim Neukölln, Flughafenftr. 68. Leipziger Allerlei. Schöneberg  : Jugendheim Hauptstr. 15. Lichtbildervortrag: Eine Wanderung durch die Mart". Juaendaruppe des Zentralverbandes der Angeftellten

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Heute, Mittwoch, finden folgende Beranstaltungen statt: Gesund. brunnen: Jugendheim Orthstr. 10, pt. Bortrag: Sozialismus, Rom­Jugendheim der Schule Kastanienallee 81. Bortrg: Was ich im Gefängnis munismus, Anarchismus". Referent: Arthur Rachom. Schönhauser Borstadt: fah". Referent: Wilhelm Lewinsti. Rordoft: Jugendheim Danziger Str. 62 ( de 3). Bortrag:" Internationale gewerkschaftliche Jugendarbeit". Refe rent: Georg Seilbrunn. Often: Jugendheim der Schule Litauer Str  . 18. Bunter Abend. Stralau: Jugendheim der Schule Goßlerstr. 61. Abend eigener Girake. Vortrag: Augen auf! Werksgemeinschaften". Referent: Willi Dertow. Ausgestaltung. Renkölln: Jugendheim Böhmische Str. 1-4, Ede Ranner

Südost: Jugendheim Wrangelstr. 128. Vortrag: Die Einrichtungen unseres Verbandes". Referent: Erwin Bunzel. Spandau  : Jugendheim Lindenufer 1. Vortrag: Es flingt im Sturm ein altes Lied". Referentin: Fridel Hall. Botsdam- Rowawes: Jugendherberge Nowawes, Briefterstraße. Bolkstanzabend.

Bentorlich für Politik: Dr. Curt Gener: Birtſchaft: G. Klingelhöfez: Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner: Feuilleton: R. S. Döscher: Lokales und Sonstiges: Fris Raritäbt: Araciaen: Th. Glode: fämtlich in Berlin  . Berlag: Vorwärts- Verlag G. m. b. S., Berlin   Trud: Borwärts- Budbruderet und Berlagsanstalt Baul Ginger u. Co., Berlin   G. 68, Lindenstraße 3. Sieran 2 Beilagen.

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