rungen. Seit der Markstabilisierung hatten wir feine Regierung, die soviel finanz- und wirtschaftspolitische Trümmer wegzuräumen hatte als die jetzige. Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik müssen im Zusammenhang behandelt werden, anders geht es nicht.( 3u­stimmung im Zentrum und rechts.)

Hart umkämpft ist das Schlichtungswesen. Bon Arbeitgeberseite werden seine Schattenseiten übertrieben. Der deutsche Arbeiter ist einer der fleißigsten und tüchtigsten und man darf nicht nur über Sozialausgaben und Löhne schimpfen, ohne zu untersuchen, was nian dafür an Leistung erhält.

Verbindlichkeitserklärungen werden jetzt sparsam ausgesprochen werden.

Der letzte große Arbeitskonflikt war im November/ Dezember 1928 in der rheinisch- westfälischen Eisenindustrie, der durch Minister Severings

Schiedsspruch beigelegt wurde. Die Akkordſäge sind seither dort

ständig gestiegen. In anderen Tarifen besteht die Akkordschußklausel nicht oder nur abgeschwächt. Die Krise verminderte die Eisen­produktion und die Rentabilität. Die Unternehmer erklärten die Affordschutzklausel für den krisenhaften Zuständen nicht angepaßt. Die ausländische Konkurrenz arbeitet mit billigeren Löhnen und ge­sicherterem Absatz. Man konnte einen tariflosen Zustand in Nordwest eintreten lassen, der 25 bis 30 Proz. Lohnherabsehung bedeutet hätte, wie es in anderen eisenschaffenden Gebieten geschehen ist. Riesige Arbeitskämpfe, bei denen die Arbeiter verioren hätten, wären aus­gerbochen. Man mußte außerdem den Krisenpessimismus bekämpfen, der Vergrößerung der Arbeitslosigkeit zu erzeugen drohte. Im Hin­blick auf das starke Steigen der Akkordlohnsätze seit 1928 war die Politik der Reichsregierung richtig.

Ich habe die Wünsche der Arbeitgeber, die einen Kampf wie in Mansfeld fuchten oder 10 Proz. Cohnkürzung wollten, auf 7% Proz. Lohnherabsehung zurückgedrängt.

Das ist die Antwort auf die Frage der sozialdemokratischen Bresse, wie ich als ehemaliger Gewertschafter diesen Schiedsspruch fällen fonnte. Zur Frage der ausgleichenden Preissenkung wird vom Wirtschafts­ministerium eine Denkschrift ausgearbeitet. Diese Dentschrift wird dem Reichstag vorgelegt werden.

Lohnfenfung ohne Preissenfung ist Krisenverschärfung. Preis­jentung ohne Lohnfenfung erzeugt Ausfuhrsteigerung, aber feine Auflösung der Spannung auf dem inneren Markt. Um die Senkung des Reallohns zu vermeiden, muß das Preisniveau stärker als das Lohnniveau gesenkt werden.

Die Lohnquote ist nicht so hoch und einflußreich wie meist ange­nommen wird. Das Chaos auf dem Geld- und Kapitalmarkt ist viel verderblicher. Eine Sentung der Kapitalertragsteuer vermindern. Der Minister fordert Senkung des 3ins. niveaus und der Steueriasten. Die ganze Krisenbekämpfung auf die eine Karte der Cohnpolitik zu setzen, ist turzsichtig.

Berlin ohne Etat.

MIHA

Jetzt droht neue Mietserhöhung.- Die Schuld der Deutschnationalen.

Durch die verantwortungslose, gegen die Ber­ liner Bevölkerung gerichtete politik der deutsch­nationalen Stadtverordnetenfraktion ist das Zu­flandekommen des Berliner Haushalts endgültig gescheitert. Wir haben bereits heute früh darauf hingewiesen, daß nunmehr der Oberpräsident einen 3 wangsetat feffsetzen wird, dem sich Stadtverordnetenversammlung und Magistrat zu beugen haben. Die fühlbarste Folge dieser Zwangsetatifierung für die werktätige Be­völkerung wird eine neue, die große Maſſe hart treffende Miet­erhöhung sein.

Sollte das Stadtparlament weiterhin sich für eine sachliche, im Interesse der Stadt gelegene Arbeit als unfähig erweisen, jo fann ein Kabinettsbeschluß die Stadtverordnetenversamm­lung auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Der Staat fann aber auch die Stadtverordnetenversammlung vorübergehend aus- schalten und sie durch einen Staatstommissar ersetzen Gerüchte um Arbeiter Erholungsheim. Unbegründete Angriffe gegen die Berliner Brennstoff­Gesellschaft.

Die Aufgabe des Oberpräsidenten besteht nämlich darin, das bestehende Defizit von rund 55 Millionen Mark zu decken. Die Sozialdemokratische Partei hat während der Etat­beratungen den Standpunkt vertreten, daß dieses Defizit in erster Cinie durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer aus der Welt geschafft werden muß. Gegen eine Erhöhung der Grundvermögens steuer, die automatisch eine Erhöhung der Miete nach sich zieht, hat sie sich mit dem unwiderlegbaren Argument gewandt, daß eine neue sie sich mit dem unwiderlegbaren Argument gewandt, daß eine neue fühlbare Belaffung der Mieter nach der erst fürzlich erfolgten Miet­erhöhung unter teinen Umständen eintreten darf. Auf der anderen Seite ist die Gewerbesteuer seinerzeit start er­mäßigt worden, die Grundvermögenssteuer aber wurde in un­verminderter Höhe beibehalten. Wenn die Berliner also jeht schon wieder ihre Miete heraufgeschraubt be­tommen, fo mögen fie fich bei den deutschnatio- Brennstoffgesellschaft sei nunmehr in der 3 wangslage, das Ge­nalen Stadtverordneten im Rathaus dafür be­danken.

Neben der Schaffung der für die Ausgabenseite notwendigen Deckung hat der Oberpräsident aber auch die Möglichkeit, die Aus­gabenseite des Etats entscheidend zu beeinflussen. Es wird dar­über zu machen sein, daß unter feinen Umständen in der jetzigen schweren Krisenzeit ein auch nur geringfügiger Abbau der sozialen Leistungen versucht wird. Durch die Festsetzung des Zwangsetats ist an sich eine Auflösung der Stadtverord netenversammlung nicht bedingt. Die Stadtverordneten­versamlung kann vielmehr nach den Ferien ihre Arbeiten wieder auf­nehmen, muß sich allerdings streng an dem vom Oberpräsidenten festgesetzten Haushaltplan haften.

auf fest verzinsliche Bapiere würde die Wohnungsbaukosten erheblich Beamte und Deckungsvorlage.

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Die Reichsregierung wird ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für 200 000 bis 300 000 Menschen vorlegen.

Der Vorstand der Reichsanstalt für Arbeits­lojenversicherung hat eine Reformvorlage aus gearbeitet. Es hat feinen Zweck, den alten Streit über Beitrags­erhöhung oder reform wieder zu eröffnen. Eine Reichstags­auflösung würde die Reform verzögern, nicht fördern. Da der Reichstag fich seit einem Jahr vergeblich um die Sanierung bemüht hat, scheint ein anderer Weg als der der Regierungsvorlage nicht

vorhanden zu sein.

Wo ist die Reichetagsmehrheit, die mir die 700 millionen ohne Reform der Arbeitslosenversicherung verschafft?

Die Arbeitslosenversicherung ist neben der Not der Landwirte das Zentralproblem der deutschen Politik geworden. Ich habe bei dem Kampf um das Notopfer das deutsche Volt nicht mehr verstanden. Neue direkte Steuern sind nicht möglich, die in­direkten Steuern bringen weniger, wenn die Rrise so weiter dauert. Die englische Labour- Regierung ist auch nicht die unfähigste, aber auch sie kann die Arbeitslosigkeit nicht vermindern. Nur sparen fann uns helfen! Es werden vielleicht noch viel stärtere Eingriffe notwendig werden, sonst wird bald der Finanzminister froh sein, wenn er mit dem, was wir jetzt vorschlagen, auskommt.

Wir müssen unsere Sozialpolitit sparsamer gestalten und ihre unfoziale Ausnutzung verhindern. Den Kern der Sozialversiche­rung aber, den wir über den Krieg gerettet haben, will ich nicht antasten laffen.

Es ist eine Ueberspannung, wenn elf Jahre nach dem Kriege die Kriegsbeschädigten immer mehr werden, wenn die Krantentassen 6% Prog. vom Lohn einziehen gegen 3,5 Broz. vor dem Kriege. Wenn Aerzte und Heilmittel mehr toften als damals die Krankenversicherung, wenn die Krankenkassen mehr Geld verbrauchen als die ganzen Arbeitslosenausgaben des Reiches und der Gemeinden. Wenn die Firma Mansfeld von ihren Arbeitern fordert, daß sie ein Opfer bringen für die Aufrechterhaltung des Werkes, da sollen die Firmen Deutsches Reich , Länder und Ge­meinden das nicht dürfen, denen es nicht besser geht als der Firma Mansfeld ?

Die Hauptfrage ist: Wie kann ein großer Teil der Arbeitslosen Die Hauptfrage ift: Wie kann ein großer Teil der Arbeitslosen wieder eingegliedert werden in die Produktion? Doch nur durch die Wiederherstellung des Vertrauens in die staatliche und private Wirtschaft. Neue Steuern hindern das Aufsteigen der Wirtschaft. ( Gegenrufe der Komm.) Jeder weiß, daß wir auf Jahre hinaus noch die kapitalistische Wirtschaft haben, also müssen wir uns ihren Gefeßen anpassen.

Darlehen für Vergebung großer Bestellungen für Verkehrs­mittel, Wohnungen usw. sind gesichert,

aber Voraussehung ist auch eine der Not angepaßte Preis­fenfung.

Das deutsche Volt will über diese Not hinwegkommen und darum wird es sie überwinden, wie im Dezember 1923.( Lebhafter Bei­fall und Händeflatschen im Zentrum und rechts.)

Ais Redezeit wird eine Stunde pro Fraktion festgesetzt. Bei Redaktionsschluß spricht Abg. Graßmann( S03.).

10 Millionen Franken durchgebracht. Neuer Pariser Finanzifandal. 10 Paris , 27. Juni. ( Eigenbericht.) Ein neuer Finanzskandal ist am Donnerstag in Paris ausgebrochen. Es wurden zwei Banfiers verhaftet, die eine Spekulationsbank gegründet und so lange gewirtschaftet hatten, bis die Einlagen ihrer Kunden verloren gegangen waren. Die Bilanz schließt mit einem Defizit von über 10 millionen Franten ab. In der Kaffe fand man noch einen Betrag von rund 5000 Franken vor.

Der Reichskanzler informiert die Organisationen.

Die Berliner Brennstoffgesellschaft hat schon vor Jahren für ihre Arbeiter und Angestellten in Rahnsdorf bei Berlin ein Erholungsheim erbaut, das von der ganzen Be­legschaft sehr stark in Anspruch genommen wird. Die arbeiter­feindliche Presse hat bereits des öfteren an diesem Werk prattischer sozialer Fürsorge Anstoß genommen. Jetzt wird ein neuer Angriff gegen die BBG. und ihren früheren Direktor Brolat unternommen. Eine Korrespondenz verbreitet heute die Meldung, daß die Besizer des Grundstückes der Gesellschaft den bestehenden Pachtvertrag gekündigt hätten und das Ge­lände zu einem Preise von 250 000 Mart verkaufen wollten. Die lände zu diesem hohen Preise faufen zu müssen, weil seinerzeit das Gebäude errichtet worden sei, ohne daß die kaufmännische Seite ge­nügend berücksichtigt worden ist. In Wirklichkeit hat die Berliner Brennstoffgesellschaft seinerzeit einen zwanzigjährigen Pachtvertrag abgeschlossen, der der Gesellschaft außerdem das Bortaufsrecht sichert. Auf Initiative des Magistrats hat nun die Pächterin von sich aus an die Besitzer das Anerbieten gerichtet, das Grundstück zum Preise von 70 000 Mark an die Stadt zu ver­äußern. Zu einem überstürzten Ankauf liegt aber auf der anderen Seite gar keine Veranlassung vor; sollte ein weit höherer Preis gefordert werden, so wird man eben von dem Ankauf des Geländes noch absehen. Der Pachtvertrag der Gesellschaft ist in feiner Weise gefährdet.

Die in den nächsten Tagen stattfindenden Befreiungsfeiern im Rhein­lande sind eher geeignet, über die eigene Lage hinweg­zutäuschen(!!) als den Willen zum Kampfe für die wahre Be­freiung zu entfachen. An all' unserem Unglück find in erster Linie Versailler Vertrag, Kriegsschuldlüge und Young- Plan, sodann aber Erfüllungsbereitschaft und Mangel an Wiederstandswillen schuld!- Wir werden die genannten Verstlavungsdokumente nie anerkennen! Wir fämpfen unermüdlich gegen eine Politik der Selbsttäuschung und der Unterwürfigkeit.

Reichskanzler Dr. Brüning empfing heute mittag 12 Uhr die Vertreter des Deutschen Beamtenbundes, um sie mit den Absichten der Reichsregierung zum Deckungsprogramm bekannt zu machen. Vom Reichstabinett nahmen teil Bizetangler Diet rich, Reichsinnenminister Dr. Wirth, Reichspoſtminister Dr. Schätzel, Reichsverkehrsminister v. Guerard, vom Deutschen Die abgetatelten Fürstlichkeiten und Herren Beamtenbund Bundesvorsitzender Flügel und die Herren Kug- Generale, die im Nationalverband Deutscher Offiziere den ler, Ehrmann, Lenz und Hehmann. Bundesvorsitzender Flügel gab Ton angeben, beklagen sich über den ,, Mangel an Wider­Widers dem Reichskanzler die Zusage, daß unverzüglich die zuständistandswillen" im deutschen Volk. Es ist der alte Ruf der gen Organe des Deutschen Beamtenbundes ein­berufen würden, um zu den Absichten der Reichsregierung Stellung zu nehmen.

Landtag geht in Ferien.

Bertagung bis zum 6. Oftober.

Im Landtag erfolgte heute die zweite Beratung des Staats­vertrages über eine Gemeinschaftsarbeit zwischen Bremen und Preußen.

Abg. Brandes( S03.) stimmt der Borlage zu. Die Gemeinschafts­arbeit zwischen Preußen und Bremen liege im Interesse der Be­völkerung der Unterweser und im Interesse der Volksernährung. Wenn Preußen die gesamte Nordseefischerei unter einen Hut bringen wolle, so sei das zu begrüßen. Die Gemeinschaftsarbeit ermögliche den Ausbau des Fischereihafens und der Kühlanlagen.

Abg. Dr. v. Kries( Dnat.) verspricht gleichfalls die Zustimmung seiner Fraktion, die ihre Bedenten gegen die Vorlage zurückstellen

wolle.

Abg. Schulz- Neukölln( Komm.) erklärt: Der Bertrag sei also nur Stückwert. Er entspreche mir den Interessen einer kleinen Rapitalistengruppe an der Unterweser . Daher lehne die kommu­nistische Fraktion diese Vorlage ab.

Abg. Mehenthin( Vp.) hält die Lösung der Frage durch diesen Vertrag zwar nicht für vollkommen, glaubt aber andererseits, es sei gut, schrittweise vorzugehen. Die Fraktion der Deutschen Volkspartei werde daher den Vertrag annehmen.

Abg. Heffermann( Wp.) begrüßt den Vertrag. Abg. Biester ( Dt. Hann.) beantragt Verhandlungen mit Bremen , damit die 1904/05 enteigneten Grundeigentümer an der Unterweser eine Nachentschädi­

gung erhalten.

Der Vertrag wird angenommen. Die dritte Lesung kann nicht erfolgen, weil Widerspruch erhoben wird. erfolgen, weil Widerspruch erhoben wird.

Es folgt die dritte Beratung der Schulgelderhöhung. Im Laufe der Beratungen darüber wurde der Einspruch gegen die dritte Lesung des Bertrages mit Bremen zurückgezogen. Das Haus kehrt daher zu dem vorigen Punkt der Tagesordnung zurück und erledigt ohne Aussprache den Staatsvertrag mit Bremen auch in dritter Lefung. Der Vertrag wird gegen die Stimmen der Kom­munisten angenommen.

Die Schulgelderhöhung wird mit 192 gegen 38 Stim­men beschlossen, hierauf wird der Finanzausgleich mit den Stimmen der Koalition und der Deutschnationalen gegen Kommu­

nisten und Volkspartei angenommen.

Etappe und kugelsicheren Armeehauptquart sid tiere an die Front, bis zum letzten Mann auszuharren. Wäre die deutsche Politik des letzten Jahrzehnts von diesem marttschreierischen Widerstandswillen verseucht ge­wesen, dann könnte das Rheinland seine Hoffnungen auf Be­freiung noch bis 1935 begraben.

Gemeinsame Flottenmanöver.

Estland und Lettland üben zusammen.

Reval , 27. Juni.

Die estnische Kriegsflotte hat sich zu llebungen in den Moon­fund begeben, an denen auch die Flotte Lettlands teilnimmt. Die fommandierenden Admirale der beiden Staaten leiten gemein fam die lebungen.

Die Flotte Est lands besteht aus drei ehemals deutschen und russischen Zerstörern und einem Kanonenboot aus dem Jahre 1907, die Lettlands aus je zwei Unterseebooten und Minenlegern.

Kriegsschulden von 1871. Amiens verklagt den französischen Finanzminifter. Paris , 27. Juni. ( Eigenbericht.)

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Der Stadtrat von Amiens hat den Finanzminister beim Staatsgerichtshof auf Zahlung von einer Million Franken verklagt. Im Budget für 1930 hatte der Minister in sträflicher Flüchtigkeit die Bestimmung aufgenommen, daß der Staat alle Kriegs­tosten aus dem letzten und den früheren Kriegen übernehmen solle. Die Stadt Amiens aber hat noch eine alte Anleihe aus dem Jahre 1871 zurückzuzahlen, die sie jetzt auf den Finanzminister ab­wälzen will. Bergeblich machte dieser geltend, daß das Verlangen der Stadt Amiens ein gefährlicher Präzedenzfall sei, da noch manche andere französische Stadt Kriegsschulden noch aus den spanischen Erbfolgetriegen hätte.

„ Kreuz des Südens" gelandet. Auf dem New- Horfer Flugplatz Rooseveltfield. New York , 27. Juni. Neun Minuten nach Mitternacht ME3. überflog das

Nach der Erledigung fleinerer Vorlagen vertagte sich der Landtag Ozeanflugzeug ,, Kreuz des Südens" New York . dann auf den 6. Oktober.

Wildgewordene Generale.

Der Kampfgeift der Etappe.

Der rechtsradikale Nationalverband Deutscher Offi­ziere veröffentlicht zum 28. Juni eine Kundgebung in der es heißt: Die Tatsache, daß auch die derzeitige Reichsregierung es offen­bar nicht für nötig befindet, die fatastrophale wirtschaftliche und finanzpolitische Lage zu einer wirkungsvollen Kampfansage gegen Versailler Vertrag und Kriegsschuldlüge auszuwerten, beweist, daß nationaler Widerstandsgeist und Wille zur Führung in die Freiheit auch in diesem Kabinettteine Heimstätte haben.

Nach einer majestätischen Schleife liber New York ist Kingsford Smits ,, Kreuz des Südens" um 0,29 Uhr MEZ. auf dem New Yorker Flugplak Roose veltfield glatt gelandet, von einer vieltausend­köpfigen Menschenmenge jubelnd begrüßt. Der englische Botschafter Sir Ronald Lindsay , mehrere Washingtoner Regierungsvertreter sowie Vertreter der Stadt New York beglückwünschten die Ozeanflieger zu ihrem Erfolg.

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Wetter für Berlin : Kühler, meist bewölft, noch einzelne Regen­fälle. Für Deutschland : Start moltig bis bebedt, noch vielfach Niederschläge. Im Osten einzelne Gewitter, überall weiterer Temperaturrüdgang.