Prostori

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Lohnabbau durch Gesetz?

Die Folgen eines Versuchs der Verwirklichung.

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Es sputen jetzt allerlei mehr oder weniger verrüdte Pläne auf Abbau der Löhne und Gehälter umher. Die Deutsche Boltspartei, Herr von Siemens in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Verwaltungsrats der Reichsbahn- Gesellschaft, um mur die prominentesten Bertreter dieser Idee" zu nennen, fordern den Eingriff der Gefeßgebung. Herr Stegerwald hat ihnen allen mit der Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruchs von Deynhausen Mut gemacht. Und in der Tat: wenn die im Durch schnitt schlecht bezahlten und lang arbeitenden Arbeiter der nord­westlichen Eisen- und Stahlindustrie einen Lohnabbau von 7% Proz. über sich ergehen lassen sollen, der dann in der Praris bis auf 30 Broz, steigt mohlgemerkt, nicht bei den Generaldiret. toren, deren Jahreseinkommen sich nur in sechsstelligen Zahlen ausdrücken läßt, sondern bei den Arbeitern dann ist nicht ein­zusehen, warum die Unternehmer der anderen Bezirke und In­dustrien enthaltsamer sein sollen. Oder wie es Herr Steger. wald in seiner gestrigen Reichstagsrede ausdrückte: Wenn die Firma Mansfeld von ihren Arbeitern fordert, daß sie ein Opfer bringen für die Aufrechterhaltung des Werkes, da sollen die Firmen Deutsches Reich , Länder und Gemeinden das nicht dürfen, denen es nicht besser geht als der Firma Mansfeld ?" Die Firma Mansfeld mit einem Lohnabbau von 15 Proz. als leuchtendes Beispiel, dem Reich, Länder, Gemeinden, Reichsbahn und Privatunternehmer mit Hilfe der Gesetzgebung oder, wenn der Reichstag nicht gefügig Die Gewerkschafts- Zeitung", das Organ des ADGB. , gibt auf diese hirnrijfigen Projekte die entsprechende Antwort. Sie erinnert zunächst daran, daß dieser Plan seinen Vorgänger hat in der Verordnung über die Arbeitszeit vom 21. Dezember 1923, die u. a. alle Tarifverträge mit dreißigtägiger Frist für kündbar er­Plärte, sofern diese Verträge eine fürzere als die in der Verordnung Bulässige Arbeitszeit vorfahen. Das Organ des ADGB. fährt dann fort:

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Infolge dieses Gewaltstreiches entspann sich im Gesamtbereich Der Industrie ein Kampf um die Erneuerung dieser tariflichen Be­stimmungen über die Arbeitszeit. Die Gewerkschaften setzten der Berlängerung der Arbeitszeit den kräftigsten Widerstand entgegen. 1924 fanden 1581 Streifs, an denen 641 075 Personen beteiligt maren, und 392 Aussperrungen statt, von denen 976 936 Arbeit­nehmer betroffen wurden. Die Ursache des größten Teiles dieser nehmer betroffen wurden. Die Ursache des größten Teiles dieser Kämpfe war der Streit um die Arbeitszeit, der durch die erwähnte Gesetzesbestimmung eröffnet worden war. Durch die Streits des Jahres 1924 gingen nach den Ermittlungen der amtlichen Statistik 13. Millionen, durch die Aussperrungen 22,6 Millionen Arbeitstage verloren.

Ein Berlust von 35 Millionen Arbeitstagen war also der Effekt des gesetzlichen Gewaltstreiches

gegen den Achtstundentag, und zwar ohne daß das von den Ur­hebern dieser Aktion als wünschenswert angesehene Ziel erreicht wurde; denn zahlreiche Aeußerungen aus Unternehmertreisen ließen feinerzeit deren höchste unzufriedenheit mit dem ge­ge meffen an ihren Bestrebungen geringen Umfang der erzielten Berlängerung der Arbeitszeit erkennen. Mit Genugtuung fonnten die Gewerkschaften, rückblickend auf die Kämpfe des Jahres 1924,

Beamte und Arbeiter.

Gie müffen eine Einheitsfront bilden.

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Der Reichstanzler empfing am Freitag die Vertreter Der Spigen organisationen der Beamten, und zwar den Deutschen Beamtenbund und den Allgemeinen Deutschen Beamtenbund gesondert. Die Bertreter des Allgemeinen Deutschen Beamtenbundes Falkenberg und Dr. Bölter setzten dem Reichskanzler die Gründe für die a blehnende Haltung der freien Beamtengewerkschaften gegenüber den Plänen der Regierung aus­einander. Sie lehnten die Sonderbesteuerung der Beamten grundfäßlich ab, da hinreichende Ersparnismöglichkeiten im Reichs­etat vorhanden seien und durch Heranziehung der leistungsfähigen Schichten der Fehlbetrag aufgebracht werden könne.. Mit besonderem Nachdruck wiesen Falkenberg und Bölter auf die ungeheuren Un­gerechtigkeiten hin, die die Beamten im bejegten Gebiet zu er­leiden haben, denen ab 1. Juli die Bejagungszulage und die örtlichen Sonderzulagen gestrichen werden.

Auf eine Sonderbesteuerung der Beamten hat also die Regierung Brüning immer noch nicht verzichtet. Nicht umsonst sind seit Jahr Nicht umsonst sind seit Jahr und Tag die Arbeiter in der Presse des Zentrums und der christ­lichen Gewerkschaften gegen die Beamten aufgehetzt worden. Die Heze gegen die Beamten fand draußen im Lande vielfach An­flang. Jezt aber, wo der Lohnabbau auf der ganzen Linie vor sich gehen so, werden die Massen stußig. Die Arbeiter­schaft erkennt, daß sie und die Beamtenschaft gegeneinander ausgespielt werden sollen. Sie erkennt, daß in dem Augenblic. wo die Beamten mit Hilfe eines Sondernotopfers einen Gehalts. abbau aufgebrummi bekommen haben, der Weg zum all gemeinen Lohnabbau halb geöffnet ist. Der Gehalts- und Lohn­abbau, ist der Angelpunkt, an dem sich Regierung Brüning und Unternehmertum begegnen.

Demgegenüber müssen Arbeiter und Beamte den Ernst der Stunde erkennen und begreifen, daß sie zusammenstehen müssen. Werden sie gegeneinander ausgespielt, müssen sie die Zeche bezahlen. Die Lachenden find dann die pon der Regierung Brüning geschüßten Besitzenden, die keine Erbschaftssteuer bezahlen und die mit einer halben Milliarde Steuern rückständig sind, ferner die Reichswehr mit ihrem Riefenetat und die Feudalen und Blutofraten des Auswärtigen Amtes mit ihren dicen Pfründen.

Stegerwalds Erfolg.

Bor einem Riefentampf im Ruhrgebiet .

Bochum , 27. Juni. ( Eigenbericht.) Die Cage in der Gruppe Nordwest ist noch immer fehr undurchsichtig. Die bisher befanntgegebenen Säße des Afford­Lohnabbaues in den Betrieben schwanken zwischen 5 und 30 Proj. Um eine flare Entscheidung zu hintertreiben, haben viele Betriebe für Sonnabend und Montag Feierschichten eingelegt. Man rechnet anscheinend damit, daß die Arbeiter dadurch geneigter fein werden, am Dienstag zu arbeiten und so die neuen Attordsätze an. zuerkennen.

feststellen, daß ihr Widerstand gegen die geplante Arbeitszeitver längerung in hohem Maße erfolgreich war, trotz der Hilfe, die das amtliche Schlichtungswesen den Unternehmern damals leistete.

Wir appellieren mit diesem Hinweis auf die Erfahrungen aus dem Jahre 1924 nicht an sentimentale Regungen bei den Gegnern der Arbeiterschaft. Ebensowenig ist es unser Zweck, sie durch Drohungen einzuschüchtern. Beide Verfahren entsprächen nicht unserer Art und Gewohnheit, beide Methoden hätten auch teine Aussicht, bei unseren fühl rechnenden Gegnern Eindruck zu machen. Es ist lediglich unser Bestreben,

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die Rechnung der Unternehmer zu vervollständigen und die Deffentlichkeit vor dem verhängnisvollen Irrtum zu be­wahren, als jei das Ziel, das den Unternehmern vorschwebt, der Lohnabbau, durch einen Federstreich der Gesetzgebung schon er mir halten uns streng an das reicht. Dieser Federstrich wäre Vorbild von 1923 und 1924- nur das 3eichen zum Beginn unabsehbaren Reihe offener fozialer einer Kämpfe um den Lohn. Wir erklären dem Unternehmertum sowie der Regierung und der Deffentlichkeit, und zwar gleichfalls ohne jede Sentimentalität: Die Antwort der Gewerkschaften auf einen Gewaltstreich gegen den Lohn nach dem Muster jenes Gewalt streichs gegen die Arbeitszeit wäre genau die gleiche wie im Jahre 1924. Und auch darüber möchten wir jeden Zweifel zerstreuen, daß der Effekt einer gesetzlichen Aufhebung der geltenden Lohn­tarife von der gleichen Art wäre wie das Resultat der Kämpfe, die auf den Paragraphen 12 der Arbeitszeitverordnung von 1923 zu­rückzuführen waren:

Biele Millionen verlorener Arbeitstage, dazu eine starte Ein­buße an Leistungsbereitschaft bei der Arbeiterschaft,

die nachweislich mit erbitterten Arbeitskämpfen stets verbunden ist und den zahlenmäßig festzustellenden Verlust an Arbeitsleistung un berechenbar vermehrt, und schließlich höchstens ein Teil erfolg des Lohnabbaus. Ja, der Effekt wäre wahrscheinlich im atuten Falle auf beiden Seiten der Rechnung noch bedenk­

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licher als im Jahre 1924; die Kämpfe wären noch schwerer, Die Gewerkschaften mit geschwächten Kräften im Kampfe. Die Zahl ihrer Mitglieder war start zusammengeschmolzen, ihre Kassenbestände in der Inflation völlig dahingeschwun den. Das hat sich, wie unsere Gegner wissen, inzwischen sehr ugunsten einer Steigerung der Machtmittel der Gewerkschaften gewandelt.

die Erfolge der Unternehmer noch geringer. Denn 1924 standen

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Und daß die Gewerkschaften alle diese Machtmittel er­schöpfen würden in einem Kampfe um den Lohn, wie er bei einer Berwirklichung jener von Herrn v. Siemens über­Gewaltidee der Deutschen Volkspartei entbrennen würde, dessen mögen die Urheber und Freunde dieser Idee gewiß fein.

nommenen

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Ihnen das mit voller Aufrichtigkeit in Aussicht zu stellen und sie über das Ausmaß des Widerstandes der Gewerkschaften durch die Anführung schlichter Tatsachen zu belehren, damit sie auch diese Momente bei ihren Erwägungen in Rechnung fehen können, war uns ein Bedürfnis.

Verbandes in Bochum tam in außerordentlich spontaner Weise zum Ausdrud, den Lohnabbau mit der Niederlegung der Arbeit zu beantworten.

Vielleicht hat sich Herr Stegerwald durch Schmitz über. zeugen lassen, daß die Arbeiter den Lohnabbau über sich ergehen lassen würden. Aber wissen mußte der Reichsarbeitsminister, daß die Ablehnung der Verbindlichkeitserklärung nicht, wie er gestern im Reichstag behauptet hat, große Kämpfe und noch größere Lohnbewegungen zur Folge haben würde, sondern im Gegenteil, der Lohnabbau dadurch bis zum Herbst unmöglich gewesen wäre. Wir können nicht gut annehmen, daß der Reichs­arbeitsminister im Reichstag wider besseres Wissen derartige Be­hauptungen aufstellt. Allerdings hat Herr Stegerwald einige Tage vor der Berbindlichkeitserklärung vor Pressevertretern gesagt, er dente nicht daran, diesen Schiedsspruch für verbindlich zu erflären, wenn er nicht die Garantie habe, daß die Preissenkung viel größer sei als die Lohnsenkung. Auf Herrn Stegerwalds Worte fann man also nicht bauen. Der Erfolg seiner Taten steht aber in nicht geringerem Gegensatz zu diesen wie die Taten zu den Worten.

Nur feste schwindeln!

Angewandter Leninismus.

Die Rote Fahne " hat ,, entdeckt", daß die Verschlechterung der Krankenversicherung , die die Regierung Brüning- Stegerwald plant, vem sozialdemokratischen Vorfizenden des Hauptverbandes deutscher Krantenfassen, Helmut Lehmann , und dem früheren Arbeits­minister, Genossen Wissell, ausgearbeitet worden ist.

Nun ist unter der Ministerschaft Wissells ein Entwurf zur Re­form der Krankenversicherung überhaupt nicht ausgearbeitet worden. Es wurden vielmehr im Oktober 1929 im Ministerium Leitsäge für die Reform zusammengestellt, die die in der Fachpresse viel bis futierten Vorschläge als Grundlage für eine Aussprache zu­fammenfaßten. Der verantwortliche Leiter der Abteilung Sozial versicherung im Reichsarbeitsministerium erklärte bei einer Be­sprechung dieser Leitfäße, die am 11. November 1929 stattfand, daß der Minister und das Kabinett an diese Leitsätze in feiner Weise gebunden seien, daß die Leitfäße vielmehr mur eine Grundlage für eine Diskussion darstellten.

Der Vertreter des ADGB. , Genosse Spliebt, und der Ver­treter des AfA- Bundes, Genoffe Dr. Crohner, haben in dieser Cigung wiederholt rundmeg erklärt, daß die Leitfäße zum größten Teil nicht geeignet feien, als Grundlage einer Reform der Kranken­versicherung zu dienen. Auch der geschäftsführende Vorsitzende des Hauptverbandes deutscher Krankenfassen hat in derselben Sizung erklärt, daß die Leitfäße eineswegs den Forderungen ent­sprächen, die die Krantenlaffen stellen müßten.

Ebenso steht es mit den Ausführungen, die die ,, Rote Fahne" über die Besprechungen macht, die zu dem nun vorliegenden Gefeßentwurf zwischen dem Reichsarbeitsministerium und den ein­zelnen Spizenperbänden der Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Kranten­faffen gepflogen worden sind. Das Blatt behauptet, daß die For­derungen der Krankenkassen mit denen des Gesezentwurfs iden

In einer riesigen Berjammlung des Deutschen Metallarbeiter- tisch seien!

Davon fann gar teine Rede fein! Menn bte Rote Fabe foviel Sachverständnis beweisen würde, wie sie Demagogie besitzt, dann hätte sie entdeckt, daß die Summen, die die Krankenkassen ein­fparen wollen, nicht den Kranten entzogen werden, son dern jenen Kreisen, die es verstehen, aus der Krankenversicherung ein gutes Geschäft für ihre privaten Interessen zu machen. Nur um unserer Partei eins auswischen zu können, bringt es die Rote Fahne" fertig, die unerhörte Ausnutzung der Krankenversiche­rung durch privatfapitalistische Kreise noch zu beschönigen!

Verbandstag der Schuhmacher.

Erhöhung der Unterstützungen.

Der Verbandstag der Schuhmacher in Magdeburg hat am Freitag zur Berbefferung der Unterstüßung verschiedene Anträge angenommen. Invaliden Mitgliedern, die bei Inkraft­treten der Invalidenversicherung dem Verband 25 Jahre angehört haben, wird gestattet, bis zur Erreichung der Anwartschaft auf Unterſtügung einen Invalidenbeitrag von 50 Pfennig zu zahlen. Mitgliedern, die infolge ihres Alters in ihrem Verdienst mesentlich beeinträchtigt sind, wird der Uebertritt in eine niedrigere Beitrags­flaffe gestattet. Die Streitunterstützung wurde erhöht, in der ersten Klasse von 0,60 auf 0,80, in der zweiten von 1,20 auf 1,60, in der dritten von 1,80 auf 2,40 Mart, in der vierten von 2,40 auf 3,20 Mart und in der fünften Klasse von 3 auf 4 Mark für vollberechtigte Mitglieder. Der wöchentliche Zuschlag für Kinder wurde um 50 Pfennig erhöht. Die Bezugsdauer für Erwerbslosen­unterſtüßung wurde beträchtlich verlängert, und zwar in der höchsten Stufe von 54 auf 60 Tage. Beim Ausseßen wegen schlechten Geschäftsganges über sechs Tage wird die Unterstützung fünftig vom vierten Tage an gezahlt.

Die tommunistische Verlogenheit wurde zweimal

scharf angeprangert. Der linientreue Kommunist Möckel, Ber­bandsangestellter in Erfurt , hielt es für richtig, von den wilden Gerüchten des Magdeburger Rubel- Blattes über den Verbandstag abzurüden. Das Blatt hatte geschrieben, daß Möckel auf dem Verbandstag träftig die Linie der fommunistischen Gewerkschafts­opposition vertreten habe, während das Gegenteil der Fall war. Möckel verurteilte diese Art der Berichterstattung, suchte sie aber damit zu entschuldigen, daß kein fommunistischer Berichterstatter zugelassen sei. Der zweite Fall lag schlimmer. Es waren ein Telegramm und ein Brief eingelaufen. Beide berichteten von einer Betriebsversammlung bei der Firma Spieß in Stuttgart , in der gegen die Ausschlüsse der Kommunisten protestiert wurde. Das

Schreiben enthielt eine Entschließung mit einem Begleitschreiben, das verwaltung Stuttgart hatte aber ebenfalls einen Brief geschickt und darin wurde ein Spitzbubenstreich der Stuttgarter kommunisten enthüllt. Die an den Verbandstag geschickte Ent­schließung für die Ausgeschlossenen ist nicht in einer Belegschafts­

von der Belegschaft der Firma Spieß" gezeichnet ist. Die Orts­

versammlung gefaßt worden, sondern in einer von der Kommunisti­schen Partei einberufenen Bersammlung, zu der von 278 Be­schäftigten nur 16 Mann erschienen waren!

Bösartiger Irrfinn.

Ein Heilsapostel des Lohnabbaus.

In der bürgerlichen Presse, unterstützt durch die Breffe der KPD. , verfucht man jetzt eine Art Massenpfychofe für den Lohn­abbau zu erzeugen. Wie immer, unterliegen geistig nicht ganz normale oder gefestigte Personen sehr leicht einer derartigen Psychose. So erklärt sich wohl ein Artikel eines gewissen Egon Bandmann, der in Nummer 25 des in Hamburg erscheinenden ,, Wirtschaftsdienst" veröffentlicht wurde. Es kennzeichnet diesen Artikel und seinen Ver­fasser, wenn da ein alle gemeiner Lohnabbau gefordert wird, wobei als Höchstlohn für einen Facharbeiter 45 Mark wöchent­lich vorgeschlagen werden. Wir zitieren dann noch folgenden Bassus:

,, Es wurde bei der Wiederlegung des Kaufkrafteinmandes bereits erwähnt, daß zwar ein Interesse an einer gewissen Gleichmäßigkeit des Konsums vorhanden, daß aber feineswegs irgendein besonderer Anlaß besteht, eine gewisse Art von billigem Massenlugus für einzelne bevorzugte Arbeiterschichten auffommen zu lassen. Rech. net man, daß derunterste Grenzzwed einer Einkommensverwendung eine Sicherung des physikalischen Ernährungsbedarfes ist, daß sodann Wohnung, Verkehrsmittel und Kleidung hinzukommen, dann muß damit für die unmittelbare Gegenwart die Reihe der berechtigten Verwendungszwecke als abgeschlossen betrachtet werden.

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Man sieht, der Mann ist offenbar nicht ganz normal. Daß er sich als Wirtschaftspolititer in einer immerhin angesehenen bürgerlichen Zeitschrift betätigen darf, fennzeichnet unfere bürger. lichen Wirtschaftspolitiker. Es wurde nun in der Presse behauptet, dieser Bandmann spiele innerhalb der Sozialdemokratischen Partei irgendeine Rolle. Davon fann natürlich feine Rede sein. Unseres Wissens war Bandmann allerdings einmal Mitglied der Sozialdemo­fratischen Partei. Nach seinen Ausführungen im Wirtschafts­Dienst ist er es zweifellos nicht mehr. Jedenfalls gehört er ganz wo anders hin, als innerhalb einer ernstzunehmenden politischen Partei.

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Die Arbeitszeit der Angestellten.

Genf , 27. Juni. ( Eigenbericht.) Die Internationale Arbeitskonferenz hat am Freitag die Kon­vention über die Arbeitszeit der Angestellten mit 78 gegen 31 Stim­men angenommen.

Die Arbeitergruppe gab nach der Abstimmung eine Erklärung ab, in der bedauert wird, daß es noch immer große Angestellten­gruppen gibt( leitende Stellen und Vertrauensposten, das Gastwirts­gewerbe, Bergnügungs- und Unterhaltungsunternehmungen usw.), die keinen internationalen Arbeitsschutz genießen. Der Verwaltungs­rat des Internationalen Arbeitsamtes wird deshalb ersucht, bald­möglichst zu prüfen, in welcher Weise auch für diese Angestellten­fategorien eine Regelung der Arbeits.zeit erfolgen kann.

Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin

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Heute, folgende Beranstaltungen: Gruppe Tempelhof : Beltfahrt nach dem Hölzernen See". Treffpunkt um 18 Uhr Görliger Bahnhof. Untoften einschließlich Mittagessen 1,50 M. Kreis Oberspree: Fahrt nach Ebers. walde. Ditkreis: Fahrt nach Dubrowberg. Treffpunkt Görliger Bahnhof um 19 Uhr. Morgen, Sonntag, Spieltreffen des Nordkreises auf dem Jugend gelände in Briefelang. Achtung! Die Mitgliedstarten für die Bollsbühne find umzutauschen. Neuanmeldungen find möglichst bald ber Jugendzentrale zu zentrale, Gewerkschaftshaus. Zimmer 26, Engelufer 24-25. übermitteln. Sprechstunde jeden Freitag von 16 bis 19 Uhr in der Jugend.

Juaendaruppe des Zentralverbandes der Angestellten Seute, Sonnabend, findet folgende Beranstaltung statt: Ab 19 Uhr auf dem Sportplag im Humboldthain.

Berantwortlich für Bolitik: Dr. Curt Gener: Wirtschaft: G. Klingelhöfez; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : R. 8. Däscher; und Sonstiges: Frik Rarftäbt: Anzeigen: Th. Glode; fämtlich in Berlin ,

Lotales

Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts- Buchdruckeret und Berlagsanstalt Baul Ginger u. Co., Berlin GM 68, Lindenstraße& Sierzu 2 Beilagen und Jugend- Borwärts".