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hat ein so hohes Kassendefizit eine Erschütterung des Vertrauens im eigenen Volfe herbeigeführt. Das ist

feine Schuld der damaligen Regierung

gewesen, die zur Zeit von Anleiheverhandlungen vielfach, auch durch die Bemühungen der Kreuger- Anleihe, das Kassendefizit gedeckt hat. Aber schieben wir noch einmal die rücksichtslose Sanie­rung der Finanzen auf, dann ist es möglich, daß wir in einem späteren Zeitpunkt die roeiteren intnernationalen Finanzverhandlungen ebenso haben, wie die Sachver­ständigen nach Paris   gegangen sind, nämlich daß, wenn uns Forderungen gestellt werden, wir nicht wegen unserer Finanzlage imstande sind, abzulehnen, sondern gezwungen sind, nachzugeben. Das Ziel und das Programm der Reichsregierung ist auf lange Sicht hinaus, die schwer erkaufte Freiheit von der Kontrolle zu er halten und zu sichern, auch die außenpolitische Freiheit für die nächsten Jahre zu stabilisieren; daß

der Uebergang von dem früheren System der Kontrolle zur Freiheit der Finanzgebarung vom deutschen   Volke noch nicht vollkommen verstanden

wurde, braucht nicht zu wundern, aber es ist unsere Pflicht und Aufgabe, darauf aufmerksam zu machen und vom ersten Augenblick an mit zähem Willen dafür zu sorgen, daß die Ronsequenzen dieser Freiheit in den Instinkt der parlamentarischen Körperschaften eingehen. Ziehen wir jetzt die Tilgung wieder auseinander, so fommen wir wieder in die Situation, wo Jahr für Jahr ein Sanierungsprogramm aufgestellt wird, aber die Versprechungen nicht durchzuführen sind. Es ist auch entscheidend für die poli. tische Entwicklung Deutschlands  , daß wir festhalten an der un­bedingten Bereitstellung dieser Fonds für die Finanzsanierung und für die Umstellung des Finanzsystems, wie es die Reichsregierung für den Herbst vorbereitet. Der Glaube an eine abfolut sichere, absolut und restlos verantwortungsvolle Finanzpolitik ist die Vor­aussetzung, daß die übrigen Maßnahmen der Reichsregierung zur Behebung der wirtschaftlichen Lage durchgeführt werden können. Was ist das Ost programm, wenn es nicht gelingt, die Kredite zu erhalten. Was ist das Arbeitsbeschaffungsprogramm, wenn der Glaube an die Kreditsicherheit des Reichs und an den festen Willen zur Finanzreform erschüttert wird? Diese Abdeckung des Defizits ist die Vorausseßung, um die Wirtschaft wieder anzufurbeln. Der Kompler der gesetzgeberischen Maßnahmen, der jetzt noch zum Teil im Reichstag für agrarpolitische Zwecke vorliegt, muß noch abgeschlossen werden durch ein Standardisierungsgesez, das die Reichsregierung in den nächsten Tagen verabschieden wird. Dann sind die inneren Fragen für die Landwirtschaft im wesent lichen abgeschlossen. Dann kommt eine andere Frage, die uns Gorge macht,

das Frachtenproblem und die Sicherung der Finanzlage der Reichsbahn.

Die Reichsbahn schätzt ihr Defizit in diesem Jahre auf 500 Mil lionen. Deckung durch Tariferhöhung würde nicht zu einer Erleichte rung der Wirtschaft und zur Senkung der Produktionskosten führen. Wir müssen das gesamte Frachtenproblem auf der Schiene und auf der Straße gegeneinander abst im men und helfen, daß die Eisenbahnen in der Lage find, ihre Verpflichtungen zu erfüllen, ohne dauernd bei der schwankenden Wirtschaftslage zu neuen Tariferhöhungen zu fommen und dann wiederum die Wirt schaft mehr zu belasten und die Arbeitslosigkeit zu fördern.

Die Tendenz der Reichsregierung auf Sentung der Preise und der Produktionstosten tann nicht einen Erfolg haben auf lange Sicht gesehen, wenn nicht nach gesenkten Preisen auch tatsächlich für die betreffenden Werke der Auftragsbestand sich mehrt und der Erfolg gerade der rationalisierten Wirtschaft sichergestellt werden tann. Auch

für die Behebung des Peffimismus in der Bevölkerung ist es von entscheidender Bedeutung, daß dieses Arbeitsbeschaffungs­programm durchgeführt wird.

Es muß gelingen- und wir sind der Ueberzeugung, daß es ge lingen wird, dadurch zu einer langsamen Besserung der Wirtschaft zu kommen. Im Zusammenhang mit der Vergebung der Aufträge des Arbeitsbeschaffungsprogramms wollen wir zu einer weiteren Senfung der Preise kommen. Schon 1926, wo wir eine partielle Krisis hatten, die deswegen verhältnismäßig leicht über murben merben fonnte, weil die übrige Welt aufnahmefähiger war, hat man sich entschlossen, ein Arbeitsbeschaffungsprogramm aufzu­bauen. Wir müssen unter allen Umständen jetzt dieselben Maß­

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nahmen allerdings mit anderen Methoden ohne Erschütte tung und Belastung des Etats durchführen. Daß die Deckungsvorschläge der Reichsregierung nicht populär sind, darüber ist sich die Reichsregierung flar. Aber weder Anleihen noch Steuererhöhungen fommen jetzt in Frage. 135 Millionen Mark sollen durch die Reichshilfe der Beamten gedeckt werden. Der Grund zu diesem formal leicht zu kritisierenden Bor­

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Rheinland­Befreiungstaler

mit der Umschrift„ Der Rhein   Deutsch­ lands   Strom, nicht Deutschlands   Grenze" werden am 1. Juli Erinnerungsmünzen im Werte von 3 und 5 RM. herausgegeben

Kohlenkonvention abgelehnt.

Durch Haltung der Reichsregierung Mehrheit nicht erreicht.

Genf  , 28. Junt.( Eigenbericht.) Die Internationale Arbeitstonferenz hat heute morgen mit 93 gegen feine Stimme bei einer Anzahl Enthaltungen die 3wangsarbeitsfonvention angenommen

Vor der Schlußabstimmung über die Konvention für die Ar­beitszeit der Rohlenbergleute gab der Bertreter der deutschen  Regierung, Ministerialrat Sigler, eine Erflärung ab, in welcher aus geführt wurde, daß die deutsche Regierungsvertretung sich der Stimme enthalten werde, weil die Konvention die Ge­währung von Ueberzeitarbeit aus wirtschaftlichen Gründen nicht berücksichtigt habe. In der darauf folgenden Abstimmung, welche wurde sodann 70 Stimmen für und 40 Stimmen gegen die Konvention aufbrachte,

die erforderliche Zweidrillelmehrheit( 73) nicht erreicht, und der Präsident mußle erklären, daß die Konvention verworfen sei.

Darauf setzte eine kurze lebhafte Debatte ein. Der deutsche Regierungsvertreter stellte sofort den Antrag, die Frage der Arbeits­zeit der Kohlenbergleute auf die Tagesordnung der nächsten Arbeitskonferenz zu stellen. Der englische   Regierungs­vertreter unterstügte diesen Antrag. Er erhob jedoch dabei gleichzeitig starke Vorwürfe gegen die deutsche Regierung, weil sie es verschuldet habe, daß die Konvention in dieser Konferenz nicht zustande gekommen sei. Unterstaatssekretär Shinwell führte dabei aus, daß in der Kommission die Arbeitergruppe und die britische Regierung der deutschen   Regierung sehr weitgehende Zugeständnisse gemacht haben und es wäre deshalb sehr bedauerlich, daß die deutsche Regierungsvertretung ihrerseits wegen einer Frage von unter

geordneter Bedeutung sich der Stimme enthalten und damit zur Verwerfung der Konvention geführt habe. Die Schuld für dieje Verwerfung falle deshalb ganz auf die deutsche Regierung. Der belgische Arbeitervertreter Dujardin machte ebenfalls in einer furzen Erklärung die deutsche Regierungsvertretung für die Verwerfung der Konvention verantwortlich. Der deutsche Regierungsverteter, Ministerialdirektor Sigler  , erwiderte auf die Vorwürfe, daß diese besser unterblieben wären. Die deutsche Regierungsvertretung hätte bei der Beratung der Konvention genügend Beweise davon gegeben. daß sie mit bestem Willen für die Regelung der Arbeitszeit der Rohlenbergleute eintrete. Einen weiteren Beweis liefere sie jetzt dadurch, daß sie die Wiederbehandlung der Frage schon im nächsten Jahre beantrage.

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Wenn die Frage der Ueberzeitarbeit im allgemeinen nicht von besonderer Wichtigkeit sei, so müßte die deutsche Regierung aber erklären, daß diese Frage für sie also für Deutschland  ganz großer Bedeutung sei, weshalb es auch durchaus gerecht­fertigt war, daß sie sich der Stimme enthalten habe, nachdem in der Frage der Ueberzeitarbeit keine Berbesserung der Konvention sich als möglich erwies.

Der französische   Regierungsvertreter Fontaine unterstüßte ebenfalls furz den deutschen   Regierungsantrag für die Neubehand lung der Frage im nächsten Jahre. Dagegen hat der italienische Regierungsvertreter de Michelis die Auffassung vertreten, daß, wenn die Konferenz jetzt beschließe, die Frage der Arbeitszeit der Kohlen­bergleute auf die Tagesordnung der nächstjährigen Arbeitskonfernz zu sehen, dies nur in dem Sinne geschehen könne, daß es sich um die erste Lösung der Frage handele.

verunglüdt. Dabei wurden 6 Tramps( Schwarzfahrer) ge­tötet. Ein dritter 3ug hatte im Süden der Proving Ontario einen ähnlichen Unfall zu verzeichnen. In der Nachbarschaft von Cudbury find die Ueberschwemmungen besonders start.

auf Grund eines vielleicht noch vielfach günstigen Zustandes auf der| dischen Nationaleisenbahn ist vorher fast an derselben Stelle ganzen Linie Ausgaben aufzustellen, die auf die Dauer nicht zu ertragen sind. Wir müssen einsehen, welche Ausgabemöglichkeiten vorhanden sind, und danach muß sich unbedingt die Politik der Reichsregierung in den nächsten Jahren richten. Weil die Freiheit, die wir teuer erfauft haben, die Freiheit von der Kontrolle, uns dazu zwingt, uns unter allen Umständen zu sichern gegen Wieder­holungen von Zuständen, wie ich fie angedeutet habe, bei fünftigen internationalen Finanzverhandlungen. Wir müssen unter allen Um­ständen jetzt den Mut haben, das zu tun, was uns nach Ansicht der Reichsregierung über die Kulmination der Schwierigkeiten, über den Berg hinüberbringt.

Diese Rede wurde mit größter Aufmerksamkeit angehört. Beifall war nicht zu hören, ist im Reichsrat auch nicht Sitte. Im Anschluß Deckungsprogramm.( Vgl. 4. Seite.) an die Kanzlerrede sprach Reichsfinanzminister Dietrich über das

Die Aufnahme im Reichsrat.

In der Besprechung über die Vorschläge der Reichsregierung tam eine einheitliche Stellungnahme der Länder nicht zum Ausdruck. Wohl war die Stimmung für die neuen Vorschläge der Regierung bedeutend günstiger als für die früheren Vorschläge Moldenhauers. Es darf angenommen werden, daß das Gesamtprogramm der Regie­rung im Reichsrat eine Mehrheit findet. Das jezige Programm ist auch nur als ein vorläufiges bezeichnet, als ein Auf­räumungsprogramm, weitere finanspolitische Maßnahmen wurden in Aussicht gestellt.

ſchlag ist ein pſychologiſcher, aber auch ein rein etatsmäßiger. Reichsrat gegen Kranfenfaffen.

Psychologisch:

angesichts der ungeheuren Arbeitslosigkeit und der Tendenz zu finkenden Löhnen würde es praktisch sehr schwer sein, die Ruhe aufrechtzuerhalten, wenn man all die Caffen einer ungünstigen weltwirtschaftlichen Konjunktur ausschließlich auf einzelne wenige Schichten werfen würde:

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Diese Reichshilfe stellt gerade so wie die 100 Millionen Ersparnisse am Etat tatsächlich kommt eine Ersparnis von 135 Millionen an öffentlichen Ausgaben heraus eine außerordentlich milde Form dar. Die Reichsregierung war gezwungen, auch die Beamten der Länder und Gemeinden, der Eisenbahn und der Post heranzuziehen. Ich bin der Ueberzeugung, die Beamtenschaft wird selbst einsehen, daß dieses Opfer im Rahmen all der Opfer, die den verschiedensten Berufsständen zugemutet werden, notwendig ist, und daß sie sich diesem Opfer nicht versagen wird in der vollen Erkenntnis, daß gerade eine solche befristete Form einer Er­sparnis an den Personalausgaben für die Beamtenschaft zweifellos die mildeste überhaupt aufzufindende Form ist.

Die Reichsregierung muß an diesem Deckungsprogramm fest halten, auch an seiner zeitigen Erledigung,

Verschlechterungsgefeß angenommen.

Der Reichsrat hat heute das Verschlechterungs gese gegen die Krankenkassen angenommen. Er hat dabei die Gebühr für einen Krankenschein von 1, M. auf 50 Pf. herabgesekt, den vorgesehenen Bei. trag zu den Arzneikosten aber belassen.

Schwere Unwetter in Kanada  .

Eisenbahnkatastrophen.Nahezu 100 Zote. New York  , 28. Juni.

Furchtbare Gewitter stürme, die von schweren Hagel­fchlägen begleitet waren, wüteten in den füdlichen Provinzen Kanadas  , besonders in Ontario  . Durch Blikschläge und Hageltörner, die ein Pfund wogen, find 53 Menschen getötet worden. Der Sachschaden ist sehr groß. Auch in den angrenzenden Nordstaaten der Vereinigten Staaten   von Nordamerika  , beson­ders im Gebiet der großen Seen, haben heftige Gewitter gewütet; dabei wurden 33 personen getötet und 12 verletzt.

wenn nicht dasselbe paffieren soll, was sich in den vergangenen Jahren oft ereignet hat, daß man nämlich durch die Auf­schiebung von unbedingt sofort notwendigen Dedungsmaß- Als Folge der Ueberschwemmungen haben sich im Staate nahmen die Situation für die spätere Zeit erheblich erschwert hat. Ontario   verschiedene schwere Eisenbahntatastrophen ereignet. Auf der Strede Toronto- Winnipeg ist ein Hätte man beispielsweise im vorigen Jahre die Erhöhung der Ar- Expreßzug der kanadischen Eisenbahn am Freitag beitslosenversicherungsbeiträge schon im Juni vorgenommen, so 100 Meilen westlich von Capero im Norden der Provinz Ontario  würde das Defizit der Reichsanstalt nicht jetzt durch eine fo ge- entgleist. Durch die schweren Regenfälle der letzten Wochen war waltige Erhöhung der Beiträge gedeckt werden müssen. Alles, was in einem entscheldenden Augenblick versäumt wird, muß später der Bahnkörper an verschiedenen Stellen unterwaschen, wodurch mit erheblich größeren Lasten nachgeholt werden. Das ist das ganze einige Wagen des Expreßzuges fich in voller Fahrt überschlugen. Ergebnis der deutschen   Finanzpolitit der letzten Jahre. Wir müssen 5 personen, darunter 4 Kinder, wurden getötet, brechen mit dem System der vergangenen Jahre, wo wir glaubten, 21 andere wurden verlegt Ein anderer Zug der tana­

Groß- Kreuzer Mörder verhaftet? Ein verdächtiger Pole bei Jüterbog   festgenommen. Jüterbog  , 28. Juni.  ( Eigenbericht.) Heute früh wurde auf der Chauffee zwischen der Ortschaft Martenkirchen und Jüterbog   ein Pole festgenommen, von dem man bisher annimmt, daß es sich um den flüchtigen Mörder von Groß- Kreutz  , den 31jährigen Polen Stanislaus kochariti handelt, dem am 30. Mai zwei Menschenleben zum Opfer fielen.

Ein Oberlandjägermeister und zwei Landjägermeister, die sich auf einem Patrouillenritt befanden, sahen in einer Entfernung auf der Chauffee einen Mann, der beim Näherkommen der Beamten einen Seitenweg einschlagen wollte. Auf Anruf blieb der Mann jedoch stehen und als die Beamten seine Taschen durchsuchen wollten, riß sich der Fremde plötzlich los und flüchtete querfeldein. Der Fluchtversuch war aber erfolglos, denn schon nach wenigen Minuten holten die Polizeibeamten den Verdächtigen ein, der sich in einem Gebüsch hinter einem Kleefeld versteckt hatte. Bei der Flucht hatten die Beamten beobachtet, wie der Mann mehrmals etwas von sich warf. Als die Beamten der Spur noch einmal genau nachgingen, fanden sie einen Revolverlauf, den dazugehörigen Kolben und Patronen. Die Waffe hatte der Mann zerlegt in der Tasche getragen. Da jeder Widerstand mußlos gewesen wäre, ließ sich der Mann festnehmen. In Jüterbog   wurden in seinem Besiz Papiere gefunden, die auf verschiedene Namen lauten und offenbar gefälscht sind. Wie die Jüterboger Polizeiverwaltung er­flärt, paßt die Beschreibung auf den flüchtigen Groß- Kreuzer Mörder bis in alle Einzelheiten.

Inzwischen haben sich vom Berliner   Bolizeipräsidium mehrere Kriminalkommiffare nach Jüterbog   begeben, um die näheren Fest­stellungen zu treffen.

Generalffreifs in Spanien  .

Nach Sevilla  , Granada   und Bubao.

Aus Sevilla   wird berichtet, daß die Arbeiter der Munitionswerte, der Tabalfabriken sowie verschiedener anderer Betriebe im Bezirk Triana die Arbeit wieder aufgenommen haben. Die Ruhe und Ordnung in den Straßen werde von der Bürgerwehr aufrechterhalten. Kundgeberumzüge wurden zerstreut und viele Personen verhaftet. Auf Befehl der Behörden bleiben alle Trinkstätten geschlossen.

ihr ursprüngliches Bild wieder angenommen hat, haben die Streifen­Während in Sevilla   völlige Ruhe eingetreten ist und die Stadt den in Malaga   ihre Arbeit am Freitag morgen zwar überall normal aufgenommen, sie aber eine halbe Stunde später wieder ge­schlossen niedergelegt. Die noch über 1000 Streifenden bildeten neuerdings einen Demonstrationszug. Aus der Menge wurden mehrere Schüsse auf die Offiziere der Bürgerwehr abgegeben. Ver­schiedene Trupps junger Burschen, die sämtliche Schaufenster der Stadt zerschlugen, wurden von der Polizei mit blanker Waffe aus. einandergetrieben. Verletzte sind nicht zu verzeichnen.

In Granada   wurde am Freitag der Generalstreit ertiärt. Unruheſtörungen sind bisher nicht vorgekommen. In Bilbao   streiken die Hochofenarbeiter. Hier ist zu Montag ebenfalls Generalstreit angefündigt worden. Der Kurs der Beseten ist an den hiesigen Börjen neuerdings start ge. fallen.