Dietrichs Deckungsprogramm.

Sparmöglichkeiten.- Preissenfung.

Vor dem Reichsrat führte Reichsfinanzminister Dietrich über die Einzelheiten des Regierungsprogramms aus: Für die Arbeitslosenversicherung wird bei Annahme von 1,6 Millionen Arbeitslosen im Durchschnitt ein Bedarf von 1,658 Milliarden bestehen. Davon sind durch den 3½ prozentigen Beitrag gedeckt 1,015 Milliarden, durch den bisher vorgesehenen Zuschutz des Reiches 150 Millionen, durch die Zuwendungen aus dem Re­servefonds der Bank für Industrieobligationen 50 Millionen. Endlich war vorgesehen, daß aus der lex Brüning 30 Millionen zugeschossen werden sollten. Diese werden aber tatsächlich für den Zuschuß nicht in Betracht tommen, da das Lohnsteuerauftummen die geschätzte Höhe nicht erreicht hat.

Es sind an dem Bedarf gedeckt 1,215 Milliarden, und es fehlen noch 443 Millionen.

Bon diesem Fehlbetrag sollten durch Erhöhung des Bei trags um 1 Proz. für acht Monate 194 Millionen eingebracht werden, durch die Reform der Arbeitslosenversicherung, die jetzt dem Reichstag zugegangen ist, 115 Millionen, insgesamt also 309 Millionen. Nun hat aber Minister Stegerwald in den letzten

Tagen darauf hingewiesen, daß diese Rechnung nicht ganz stimmt, well sowohl die Durchführung der Beitragserhöhung als auch der Reform sich so verzögert hat, daß der errechnete Betrag daraus nicht eingeht, zumal auch der Reichsrat bei der Reform durch einen Aenderungsbeschluß den Ertrag um 6 Millionen herabgesetzt hat. Es werden also im ganzen 40 Millionen fehlen, und der Er­trag aus Beitragserhöhung und Reform verringert sich auf 269 Mil­lionen. Es bleiben noch aufzubringen 174 Millionen.

Das ist der erste Fehlbetrag, den wir zu decken haben. Dazu tritt der Fehlbetrag aus der Krisenfürsorge. Man hatte mit 150 000 bis 200 000 Unterstützungsberechtigten gerechnet, tatsächlich wird man aber mit einem Jahresdurchschnitt von 400 000 rechnen müssen, so daß der Bedarf auf 300 millionen steigt. Außer­dem soll entsprechend dem Vorschlag des Vorstandes der Reichs­anstalt das Reich 11 Millionen von den Verwaltungs. tosten übernehmen. Der Bedarf für die Krisenfürsorge hat sich um 150 Millionen erhöht und mit den 11 Millionen für die Ver­maltungskosten sind demnach 161 Millionen zu decken. Außerdem wird man mit einem Mindereingang bei den Einnahmen von 150 Millionen rechnen. Von diesen Mindereinnahmen fallen 100 Milli­onen auf Zölle und Verbrauchsabgaben und 50 Millionen auf die Umsatz-, Vermögens- und Körperschaftssteuer. Die Fehlbeträge sind also bei der Arbeitslosenversicherung 174 Millionen, bei der Krisen­fürsorge 150 Millionen plus 11 Millionen Verwaltungsfoftenbeitrag, dazu kommt die Mindereinnahme von 150 Millionen, so daß uns im ganzen 485 Millionen fehlen: Dabei ist die Beitragserhöhung um 1 Proz. und der Ertrag der Reform schon einfaltuliert.

Zur Deckung dieses Fehlbetrages ist einmal vorgesehen die Reichshilfe der Personen des öffentlichen Dienstes. Darunter sind verstanden die Beamten nicht nur des Reiches, der Länder und Gemeinden, sondern auch die der öffent lich rechtlichen Körperschaften.

clo Ferner die Dauerangestellten der öffentlich- rechtlichen Körperschaften, die Pensionäre, aber nicht die Witwen und Waisen. Es ist eine Freigrenze gesetzt von 2000 Mark Jahreseintommen, auch die Kinderzulagen( 240 Mark) find freigemacht. Bei den Dauer angestellten des Reiches und der öffentlichen Organisationen beginnt die Zahlungsverpflichtung erst bei 3600 Mart, weil diese Angestellten Der Arbeitslosenversicherung unterliegen. Die Höhe der Reichshilfe ist auf 2½ Pro3. für die Bezüge festgelegt. Vom 1. August 1930 bis zum 31. März 1931 soll diese Reichshilfe einen Ertrag erbringen von 135 Millionen Mark.

Es sind also zwei Momente, die uns vor die gegenwärtige schwierige Lage geführt haben. Auf der einen Seite das Nachlassen der Steuereingänge, das besonders bedrohlich ist bei den Zöllen und bei den Verbrauchssteuern, sodann die Mehrkosten, die durch die wachsende Arbeitslosigkeit verursacht werden. Wenn man genau zusieht, wird man sagen dürfen, daß ein großer Teil des zu er= wartenden Steuerausfalls vor allen Dingen gilt das von den Verbrauchssteuern auf die Arbeitslosigkeit zurückzuführen ist, so daß also diese auch für das verminderte Steueraufkommen die Ursache darstellt.

Wenn im Reichsetat die Gesamtausgaben rund 11 Milliarden betragen, so sind darin zunächst enthalten die Kriegs.lasten, auf deren Höhe die Sparsamfeit teinen Einfluß hat im Betrage von rund 2200 Millionen, die Ausgaben für den Schuldendienst im Betrage von 1060, die Pensionen und die Kriegsbeschädigten Renten im Betrage von 1760 und endlich die lleberweisungen an die Länder, die gesetzlich festgelegt sind, im Betrage von 3600 Millionen. Von der dann noch verbleibenden

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Ende n. 221/2 Uhr

Staats- Oper Staatl. Schausph.

Am Platz der Republik

R.-S. 59 1912 Uhr

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am Gendarmenmarkt Jahres-Ab.-V.No. 153

20 Uhr

Erzählungen Gespenster

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Summe von rund 3000 Millionen find fe ft stehende Gehälter einschließlich der Bezahlung des Reichsheeres 860 Millionen. Es beschränkt sich also die Sparmöglichkeit auf 2140 millionen. In dieser Summe sind über eine Milliarde für soziale 3wede ( Zuschüsse zur Invalidenversicherung und Erwerbslosenfürsorge) enthalten. In dem verbleibenden Restbetrag von rund einer Mil­liarde sind noch enthalten für die Bürobedürfnisse, für die Bau unterhaltung, für Reisen, für Umzug, für Bewirt haftung von Grundstücken, für Bibliotheken, überhaupt für alle sächlichen Verwaltungsausgaben eine Summe von 166 Millionen in der gesamten Reichsverwaltung.

Das ist also der Posten, an welchem man zunächst sparen fann. Der nächste Posten wäre die Bauten und die Beschaf fungen und sonstige sächliche Ausgaben, die bei dem großen Ausgaberessort bestehen. Solange man nicht die Gehälter der Be­amten und Angestellten angreift und sonstige bestehende gesetzliche Verpflichtungen nicht ändert,

beschränkt sich also die bewegliche Summe des Etats auf eine runde Milliarde.

ob es gelingt, die Preise herunterzubekommen.

Das gilt vor allen Dingen auch von den Preisen und Pro= duktionskosten der Bauten, die am stärksten übers teuert sind.

Darüber hinaus hat der Reichsarbeitsminier eine weittragende Vorlage über die

Reform der Krankenversicherung gemacht. Man fann gegen alles Bedenten haben, aber bei den ungeheuren Lasten, die heute die Arbeitslosenversicherung ver­ursacht, muß darauf gesehen werden, an anderen Punkten der fozialen Casten zu sparen. Die Ersparnisse haben aber nur einen 3wed, wenn sie tatsächlich zur Verminderung der Bei­träge verwendet werden. Direkt nüßt das den Reichsfinanzen nichts, aber Arbeitgeber und Arbeitnehmer werden entlastet. Wir sehen also, daß man auch vor einschneidenden Maßnahmen auf sozialem Gebiet nicht halt gemacht hat.

Der Kampf geht nicht allein darum, einige 100 Millionen neu aufzubringen, um den gegenwärtigen Notstand zu beheben, sondern er geht darum, endgültige Auseinandersetzungen zwischen Reich, Ländern und Gemeinden zu ermöglichen, die Ordnung der Finanzen zu schaffen, welche die Voraussetzung für eine fruchtbare Tätigkeit der Wirtschaft sind.

Ich kann im gegenwärtigen Augenblick nicht

von den alten Plänen sprechen, die auf Steuerfenkungen hinaus­gehen.

Zum Versprechen ist die Lage des Reiches und seiner Finanzen zu ernst. Ich kann das um so weniger tun, solange wir nicht die Ent­wicklung in der Weltwirtschaft und auf dem Weltmarkt übersehen können.

Die Arbeit, die wir vor uns haben, vollzieht sich in zwei

entwürfe, die zweite ist die generelle Neuordnung un­jeres Finanzaufbaues. Das deutsche Volt hat schon

Aufgabe. Es muß endlich einmal öffentlich gesagt werden, daß von Hiervon 100 Millionen einzusparen, ist wahrhaftig eine schwere diesem Betrage nicht von heute auf morgen Hunderte von Mil­lionen abgesetzt werden können. Ich bin mir darüber im klaren, daß die Durchsetzung der vorgesehenen Ersparnisse nur möglich ist, Etappen. Die erste ist die Verabschiedung der vorliegenden Gesez­nachdem das Kabinett sich einstimmig darauf festgelegt hat und ferner dahin schlüssig gemacht hat, wenn eine Verständigung unter den Ressorts die erforderliche Summe nicht aufbringen sollte, die Abstriche dann in einem kurzen Verfahren, über dessen Einzelheiten hier nichts gesagt zu werden braucht, erfolgen. Wie weit im nächsten Jahre etwa der Etat des Reichs beschnitten werden kann, hängt nicht von dem Willen des Finanzministers ab, sondern davon, ob es mög­lich ist, das Arbeitsgebiet zu verringern und damit dann

an solchen Kräften zu sparen, die nicht im Beamtenverhältnis stehen.

Im Gegensatz zu den bisherigen Ansichten ist die Last der Be­amten wesentlich erleichtert, und es ist nur das Alleräußerste, was man unbedingt von ihnen braucht, genommen. Außerdem ist jede Verbindung mit der Arbeitslosenversicherung ge­löst und es ist der Forderung der Beamten Rechnung getragen, die höheren Ein& mmen mit heranzuziehen, was allerdings nur in einem beschränkten Maße geschehen ist. In diesem Puntte haben wir unsere bisherige Stellung geändert.

Im übrigen ist die gesamte Attion beschränkt auf das laufende Etatsjahr. Man würde aber den Ernst der Lage verkennen, wenn mir unsere heutige Verhandlung auf diese Ausfüllung der Lücke des Etats beschränken wollen. Für das ganze Volt und auch für die von den neuen Steuern Betroffenen ist sehr viel wichtiger eine Ueber legung darüber, wie wird es weitergehen! Da ist zunächst festzu­stellen, daß das Reich nicht in der Lage ist, in nächster Zeit irgend welche, auch noch so geringfügige weitere Ausgaben zu übernehmen, im Gegenteil, sich auf weiteren Abbau befinnen wird und muß. Das zweite ist die Feststellung, daß wir die

Entwicklung der Arbeitslosigkeit nicht zu übersehen vermögen und daß wir infolgedessen auch nicht wissen, weil die Arbeitslosigkeit zugleich Stillstand und Leerlauf der Wirtschaft be­deutet, ob die Schätzung der Steuerausfälle wirklich zutreffen wird. Da aber die Steuerausfälle das Sekundäre und die Arbeitslosigkeit bzw. die schlechte Lage der Wirtschaft das Primäre ist, so tonzentriert sich das Problem auf die Frage der Bekämpfung der Ar= beitslositeit.

schwierigere Zeiten überwunden als die gegenwärtigen. Trotzdem jede Partei an unseren Vorschlägen das eine oder das andere nicht gut findet, habe ich das Vertrauen zum deutschen Volke, daß es noch soviel gesunde und opferwillige Teile in sich birgt, daß wir an feiner Zukunft nicht zu verzagen brauchen.

Die weiteren Berhandlungen der Ausschüsse waren vertraulich.

Kriegsschuld und Kriegsächtung. In einer Erklärung des Ar­beitsausschusses deutscher Verbände zur Rheinlandräumung und dem Unterzeichnungstag von Bersailles heißt es:" Nach den 1914 geltenden Grundsätzen des Völkerrechts war der Krieg als Mittel der Politik erlaubt; deshalb fehlt der Bersailler Kriegsschuldthese die rechtliche Begründung. Die wissenschaftlich einwandfreie, nicht durch politische Zwedsezung behinderte Aufhebung der Kriegs­ursachen bedeutet einen Schritt weiter auf dem Wege zu Kriegs­ächtung und Kriegsverhinderung."

Wetter für Berlin : Ziemlich heiter und am Tage wieder wärmer; nachlaffende westliche Winde. Für Deutschland : Wieder größten. teils trockenes Wetter mit neuer Erwärmung.

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,, Bolt und Zeit", unsere illustrierte Wochenschrift, liegt der heutigen Postauflage bei.

Theater der Woche.

Bom 29. Juni bis 7. Juli. Bolksbühne.

Theater am Bülowplah: Julius Caefar.

Staatstheater.

Oper Unter den Binden: 29. Die Frau ohne Schatten . 30., 4. und 7. Die Trojaner. 1. Tannhäuser . 2. Christoph Columbus . 3. La Traviata . Ab 5. Juli gefchloffen.

Oper am Plag der Republik : 29. Don Giovanni . 30. Rigoletto . 1, und 3. Reues vom Tage. 2. Die Fledermaus 4. Carmen. Ab 5. Juli geschlossen.

Städtische Oper: 29. Ein Mastenball. Ab 30 Juni geschlossen. Staatstheater: 29. und 3. Musik. 30., 1. und 4. Gustav Adolf . 2. Faust, I. Teil. Ab 5. Juli geschlossen.

Schiller- Theater: 29., 2. und 3. Der Mann mit dem Alepper. 30., 1. und

Theater mit feftem Spielplan:

Soll diese ernstlich betämpft werden, so sind drei Dinge vonnöten. Erstens Ordnung der Finanzen und damit Wiederherstellung Erstens Ordnung der Finanzen und damit Wiederherstellung 4. Scherz, Satire, Jronie und tiefere Bedeutung. Ab 5. Juli geschlossen. des Vertrauens in die deutsche Wirtschaft und des Vertrauens der deutschen Wirtschaft in ihre Entwicklung. Zweitens Herstellung der deutschen Konkurrenzfähigkeit und drittens Arbeitsbeschaffung. Stresemannstraße: Meine Schwester und ich. Komödienhaus: Geschlossen. Ueber die Arbeitsbeschaffung, soweit das Reich hier mitwirken fann, hat der Kollege Stegerwald gestern das Nötige gejagt und Sie werden daraus ersehen haben, daß hier große Dinge im Werke sind. Mit der Reichsbahn schweben Verhandlungen, bei denen ein Eingehen auf die Pläne der Reichsregierung erhofft werden darf. Die Reichspost ist entschlossen, zunächst Aufträge in Höhe von 200 Millionen heraus­zubringen, Ein Wohnungsbauprogramm Ber­stärtung des Bauwesens ist in die Wege geleitet. Berhandlungen über die Sicherung von Geldern für beschleunigten Ausbau des Straßenwesens und für die werteschaffende Arbeits­losenfürsorge stehen vor dem Abschluß. Aber das sind Not­behelfe, die vielleicht hinreichen, die Zahl der Arbeitslosen so zu beschränken, daß wir mit den jezt vorgesehenen Mitteln auskommen fönnen. Die viel wichtigere Frage ist die,

Deutsches Theater: Thara. Rammerspiele: Rrach um Leutnant Blumen­ thal. - Die Komödie: Wie werde ich reich und glüdlich. Theater in ber Theater des Westens : Der Bettelstudent. Komische Oper: Liebe und Trompetenblasen. Deutsches Künstlertheater: Ich tanze um die Welt mit dir. Leffing- Theater: Der Faun. Theater am Rottbuffer Tor: Ab 1. Heideröslein. Theater in ber. Behrenstraße: Mein Better Eduard. Die Tribüne: Metropol- Theater: Mit dir allein auf einer einfamen, Insel. Etandal im Eavon. Ab 31. geschloffen. Renaissance- Theater: Die Wunder­Bar. Rofe Theater: Die andere Seite. Schloßpart Theater Steglig: Ein Walzer von Strauß. Ab 1. Der Rönigsleutnant. Wintergarten, Glala: Internationales Varieté.

zur

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Erstaufführungen der Woche: 3 Montag. Rofe Theater: Die andere Seite. Dienstag. Repu blitoper: Neues vom Tage. Operettenhaus : Tarüber fommt tein Mann hinweg. 610 Bpart Theater Steglig: Der Königs­Ieutnant.

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Verantwortl. für die Redaktion: Wolfgang Schwarz, Berlin ; Anzeigen: Th. Gloce, Berlin . Verlag: Borwärts Berlag G. m. b. H., Berlin . Drud: Borwärts Buch druckerei und Verlagsanstalt Paul Singer& Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage.

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Sommergartentheater Reichshallen- Theater

Kammerspiele Theater d. Westens Theater i. d. Behrenstr. 53-54 Berliner Prater Volksbühne 02 Weidendamm 5201 Täglich 8½½ Uhr: Theater am Bülowplatz . Der 81 Uhr

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82 U. A 4 Zentrum 926-927 812 Direktion Ralph Arthur Roberts

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Julius Caesar schaft Berliner Schauspieler Bettelstudent Schwank in 3 Akten von Fred Robs

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Dr. Robert Klein Deutsches Künstler- Theat.

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Barnowsky- Buhnen„ Ich fanze um

Theater in

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Deutsches Theater Täglich 8% Uhr

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die Welt mit dir" von Marcellus Schiffer Musik: Friedrich Helländer Regie: Hans Brahm

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von Fritz v. Unruh. Reg.: Max Reinhard ! Musik: Friedrich Hollaender . Bühnenbilder Ernst Schütte .

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