BERLIN Dienstag 1. Juli 1930

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Der Abend

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Spalausgabe des„ Vorwärts

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Nr. 302

B 150 47. Jahrgang

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Im Zeichen der Einsparung"

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Wehrminister fordert und Finanzministerium befürwortet schnell noch zwei Millionen für Remonten

Auf der Tagesordnung des Ausschusses für den Reichshaushalt stand heute u. a. der von uns heute früh bereits erwähnte Antrag des Reichswehrministeriums, zu dem bisher bewilligten Betrag von 2,8 Millionen für den Ankauf von Remonten noch schnell weitere Mittel in Höhe von 2,1 millionen zur Berfügung zu stellen. Der Antrag war dem Ausschuß durch das Reichsfinanzministerium in einem von Etatreferenten gezeichneten Schreiben übermittelt worden, wurde in diesem Schrei ben befürwortet und als besonders dringlich bezeichnet. Bor Eintritt in die sachliche Beratung bat der Vorsitzende Abg. Heimann den Ausschuß, alle solche Anträge, gleich­viel, wie die Fälle im einzelnen gelagert feien, unter den gegen­wärtigen Berhältnissen aus grundsätzlichen Erwägungen turger hand abzulehnen. Es ginge nicht an, der Reichsregierung. die die Absicht bekanntgegeben habe, 100 Millionen am Etat einzu­sparen, in der vom Reichswehrministerium gewünschten Weise in den Arm zu fallen. Könne man den Antrag vom Standpunkt des Reffortministeriums allenfalls noch verstehen, so müsse über die Haltung des Reichsfinanzministeriums äußerstes Befremben ausgesprochen werden. Man hätte annehmen sollen, daß gerade das Finanzministerium in solchen Fragen Hand in Hand mit dem Haushaltsausschuß arbeite und mit ihm suchen würde, derartige Ressortansprüche einzudämmen. Statt dessen sei hier das genaue Gegenteil geschehen.

Die Ausführungen des Vorsitzenden wurden von den Abgg. Stüdlen( Soz.), Leicht( B. Bp.) und Schöpflin( Soz.) nach drücklich unterstrichen.

Der Antrag wurde ohne besondere fachliche Beratung einstimmig abgelehnt.

gannsteig 1 Mainz

Der Abschied

Der französische Vertreter der Rheinlandkommission, Tirard, verabschiedet sich auf dem Mainzer Bahn­hof von den franzöfifchen Truppen, die als letzte den rheinischen Boden verlassen

Trauer über die Räumung! Berlin grüßt den freien Rhein !

garantie nach.

Paris , 1. Juli.

Eine längere Debatte rief ein Antrag des Ernährungsministe= riums hervor, die in diesem Ministerium frei gewordene Stelle eines Ministerialdirektors einem Ministerialdirigenten im Reichsfinanz­ministerium zu übertragen. Die mit der Bearbeitung der Ostfragen verbundene starke Mehrbelastung des Ministeriums mache es drin Der franzöfifche Nationalismus trauert der Sicherheits. Die Reichshauptstadt zeigt heute zur Feier der Rheinland­gend notwendig, die Bearbeitung der gesamten Postfragen in die Hand eines Mannes zu legen, wobei es zweckmäßig erscheine, im Interesse der Stellung nach außen hin dem Betreffenden die Dienst­stellung eines Ministerialdirektors zu übertragen. Die bisherige Stelle eines Ministerialdirigenten im Reichsministerium der Finanzen solle auf das Ernährungsministerium übertragen und noch einmal besetzt werden, mogegen dann im Ernährungsministerium eine Ministerialratstelle fortfallen könnte. Der Antrag wurde von dem Abg. Dr. Cremer( D. Bp.) und Erfing( 3.) lebhaft befürwortet, namens der Sozialdemokratie vom Abg. Steintopf be kämpft, in der Abstimmung aber mit nur einer Stimme Mehr­heit angenommen.

Westarp strafverfolgt.

Wegen Beleidigung des früheren Minifters Grzesinsti.

Der Geschäftsordnungsausschuß des Reichstags beriet heute vor mittag über einen Antrag auf strafrechtliche Verfolgung des deutschnationalen Reichstagsabgeordneten Graf Be starp wegen Beleidigung des früheren preußischen Innenministers Grzesinski . Westarp hatte in einer öffentlichen Rede dem Innenminister Grzesinsti ,, bös willige Berlegung der Ver­fassung und arglistige Täuschung" zum Vorwurf ge­macht. Auf Antrag des Berichterstatters von Kardorff( D. Vp.) be­schloß der Geschäftsordnungsausschuß, die Einleitung des strafrecht lichen Berfahrens gegen den Grafen Westarp mit Beginn der Sommerpause des Reichstags zu genehmigen.

Der Schrei nach Arbeitslosenschutz. Fünftagewoche in Amerita gefordert.

New York , 1. Juli. ( Eigenbericht.) Der Gouverneur des Staates New York , Roosevelt , forderte auf einer Gouverneurfonferenz in Salt Lake City die so­fortige Schaffung einer nationalen Arbeitslosenver­ficherung, um der Verelendung der Maffen wirkjam entgegen­zutreten. Der Gouverneur will fein ausgesprochen staatliches Unter­ftüßungsfystem, sondern eine Versicherung, die aus Beiträgen des Staates, der Unternehmer und der Arbeiterschaft unterhalten wird. Roosevelt befürwortet gleichzeitig, allgemein cine fünftägige Arbeitswoche einzuführen, um die Arbeitslosigkeit zu findern.

In der französischen Rechtspresse tommt das Bedauern über die Räumung offen zum Ausdrud.„ Nun ist es geschehen", schreibt das„ Echo de Paris". Wir fönnen nicht mehr darauf zurückommen. Die beste Friedensgarantie lag am Rhein . Sie ist ver­ich wunden und zu gleicher Zeit das fühlbare Zeichen unseres Sieges. Eine Geschichtsperiode schließt und eine neue beginnt, der wir nur mit äußerster Unruhe ins Auge schaven fönnen. Indem wir Mainz freigemacht haben, fürchten wir, Deutschland befreit zu haben."

räumung reichen Flaggenschmuck: neben den amtlichen Ge­bäuden haben auch viele Privatwohnungen die Farben der Repu blit gezeigt. Die öffentlichen Verkehrsmittel find mit schwarzrot goldenen Fähnchen geschmückt. In allen Schulen wurde in beson­deren Feiern der Bedeutung des Tages gedacht; im Anschluß an die Festansprachen wurden die Kinder in die großen Ferien ent lassen. Um 12 Uhr löste eine Batterie der Reichswehr im Lust­garten zur Feier der Befreiung 21 Salutſchüsse. Das militärische Schauspiel lockte ein zahlreiches Publikum an. Eine Stunde lang läuteten alle Kirchengloden..

Rheinlandbefreiung im Rundfunk.

Was die Rede des Landeshauptmanns Horion im Rahmen der Berliner Funkfeier vermissen ließ, brachten die nächtlichen lie ber tragungen aus den Städten des befreiten Gebietes: das schen Volksfeier erst die rechte Weihe gab. Von den deutschen Rund­funksendern in die Welt getragen, ertönte aus den Städten Trier und Mainz der Befreiungsjubel der Rheinlande. Immer wieder flangen die Namen Gustav Stresemann , Friedrich Ebert , Walter Rathenau , stiegen die Namen derer auf, die mit ihrem Kampf um die Befreiung des Baterlandes für den Frieden der Welt támpften. Die Reportage von Mainz vermittelte in ihrer unaufdringlichen Schlichtheit ein besonders eindringliches Bild. Die Feiern dieser Nacht bewiesen, daß Deutschland solche Feste würdig zu begehen weiß. Man möchte minschen, daß am Berfaijungstag mit Hilfe des Rundfunks der Welt ein ebenso starter Eindruck von Deutschlands Bekenntnis zu Einig­teit und Recht und Freiheit" geboten wird.

Jm Petit Journal" schreibt Marcel Rey, eine tiefe not er­schüttere Europa in dieser Stunde, in der sich die Räumung voll­zieht. In allen Ländern Europas richteten die Freunde des Frie- deutlich betonte Bekenntnis zum Friedensgedanken, das dieser deut­dens ihre Augen auf Berlin . Wenn Stresemann noch leble, jo hätte er ohne Zweifel die Geffe getan, die sie erwarteten. Er häite sicher das Wort gefunden, um in einer nüchternen und würdigen Botschaft die Bedeutung dieses Tages zu beleuchten und den weite­Botschaft die Bedeutung dieses Tages zu beleuchten und den weite­ren Weg zu zeigen. Das„ Deuvre" schreibt: Die Rheinbrüden find geräumt. Jetzt handelt es sich darum, sie nicht abzu­brechen. Die„ Ere Nouvelle" ist der Ansicht, daß die freiwillige Räumung eine Bedeutung habe, die ganz Europa interessiere. Alle Projekte über die Einigung würden damit ermöglicht. Die Räumung bedeute das Ende einer Methode, aber auch den Anfang einer neuen Zukunft.

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Räumung

ein Vertrauensvotum.

General Guilleaumat und Oberkommissar Tirard, am Montag noch die Spigen der Besagungsbehörden, find an Dienstag morgen. in Paris eingetroffen, wo sie sang- und flanglos von einem Beamten des Auswärtigen Amtes empfangen wurden. General Guilleaumat wird am Dienstag mit einem symbolischen Besuch am Grabe des unbekannten Soldaten in Paris seine Mission als französischer Vor­posten am Rhein beenden.

Besetzung und Nationalsozialismus .

London , 1. Juli. ( Eigenbericht.) Alle englischen Zeitungen begrüßen die Räumung des Rheinlandes als eine befriedigende Tatsache von weltgeschicht­licher Bedeutung und, wie der„ Daily Telegraph " sagt, als das wahre Ende des Krieges.

,, Die Räumung ist keine Flucht", erklärte Tirard bei seiner ,, Manchester Guardian" beklagt, daß die leßfen aus­Ankunft, sondern ein Bertrauensvotum für die Lonali ländischen Truppen erst jetzt das Rheinland verlassen. Daß dies tät Deutschlands . Der Rhein ist jetzt nur noch durch das nicht früher geschehen sei, beweise den krankhaften Zustand des deutsche Ehrenwort geschüßt. Jede andere Barriere ist gefallen. Wir Nachkriegseuropa. In den entscheidenden Jahren für den Gedanken werden sehen, was jetzt geschieht. Immerhin habe ich während der Abrüstung und des Friedens sei in Deutschland eine Jugend meiner Amtszeit oft Gelegenheit gehabt zu loyaler Zusammenarbeit| herangewachsen, die die fremden Truppen auf deutschem Boden mit zahlreichen Deutschen ."

stehen fah, und ebenso an jeder Straßenede der rheinischen Städte