Zuviel gezahlte Lohnsteuer.
Der bürokratische Apparat ist zu teuer und zu umständlich.
Es sind Erwägungen im Gange, die Lohnsteuererstattung za| Pflichten eines jeden Arbeitgebers gehören, bei Entlaffung eines beseitigen. Als Grund wird angegeben, daß zwischen Leistung und Arbeitnehmers den gezahlten Lohn und die abgezogenen Steuern Kostenaufwand ein Mißverhältnis bestände. Um 45 Millionen auf der Rückseite der auszuhändigenden Steuerkarte zu vermerken Lohnsteuern bei Verdienstausfall zu erstatten, entstehen 15 Mit- und nicht Datum, Unterschrift und Stempel zu vergessen. lionen Verwaltungsspejen.
Man will die Erstattungsbeiträge den Arbeitslosen nicht entziehen, sondern sie ihnen durch die Erwerbslosenunterstüßung wieder zuwenden. Bei diesen Erwägungen wird an die Möglichkeit gedacht, 60 millionen zu ersparen, um sie zur Deckung des Defi zits verwenden zu fönnen. Man hofft durch Zusammentoppeln von Arbeitslosenunterstüßung und Lohnsteuererstattung günstiger abzu schneiden als bei einer gesondert durchgeführten Erstattung. Nun Fann man wohl mit dem Gedanken jonglieren, 60 Millionen auf Kosten der Arbeitslosen zu ersparen, aber man fann ihn nicht in die Tat umfeßen.
Die Lohnsteuern werden erstattet, um den im laufenden Jahr nur vorübergehend Beschäftigten die gleiche Steuerfreiheit zu ge= währen wie den Vollbeschäftigten. Den Rechtsanspru hierauf hat ein jeder, denn zuviel erhobene Steuern müssen zurüdgezahlt werden. Die Notlage der Arbeitslosen ist so groß, daß der Fortfall oder eine Kürzung der Lohnsteuererstattung nicht in Frage kommen darf, der Kostenaufwand für die Erstattung
dagegen läßt sich einschränken.
Der Weg über das Arbeitsamt stößt auf erhebliche Schwierig. feiten, deren Beseitigung nicht möglich ist. Eine Bereinigung von Arbeitslosenunterstützung und Lohnsteuererstattung läßt sich nur durch Erhöhung der Erwerbslosenunterstützung herbeiführen. Das dürfte zur gegeber en Zeit ausgeschlossen sein.
Bei der Erstattung müssen die steuerlichen Berhältnisse des Antragstellers kontrolliert werden. Diese Kontrolle fann das Arbeitsamt nicht ausüben. Allein die Finanzämter sind für alle Steuerlichen Angelegenheiten zuständig und können daher von der Durchführung der Lohnsteuererstattung nicht entlastet werden, ebensowenig wie das Reich von der Verpflichtung, die zuviel abgezogenen Lohnsteuern zurückzuerstatten. Es kann aber sehr wohl das Erstattungsverfahren, das nach den üblichen bürokratischen Gesichtspunkten aufgebaut ist, vereinfacht und hierdurch
die 15 Millionen Verwaltungsspejen ganz wesentlich herabgemindert werden.
Hier sind Ersparnisse zu machen.
Die Antragsteller haben den Nachweis über den Jahresverdienst und den Verdienstausfall zu führen. Der Nachweis wird durch Vorlage von Lohnbescheinigungen, Steuermarfenbogen, StempelParten oder Erwerbslosigkeitsbescheinigungen und Krankheitsbescheinigungen sowie der Steuerfarte geführt. Die eingereichten Belege prüft der Bearbeiter und berechnet den Erstattungsbetrag. Diese in jedem einzelnen Fall durchzuführende Arbeit, die sehr zeitraubend ist, läßt sich vereinfachen.
Die von den Arbeitsämtern verausgabte Stempeltarte bedarf einer Aenderung. Sie muß auf das Kalender jahr lauten und nicht von April bis März. Außer mit dem vorgeschriebenen Stempel für die Zeit der Arbeitslosigkeit ist in der Karte die etwaige Rrantheitszeit ebenfalls durch das Arbeitsamt zu vermerfen, so daß Erwerbslosigkeit und Krankheit zufammen durch diese eine Karte nachgewiesen werden fönnen.
Weiter ist erforderlich, daß die Steuerkarte auf der Rückseite für die Verdienstbescheinigungen genügend freien Raum enthält. Bisher wurde dem Arbeitnehmer, fofern er nidjt das ganze Jahr beschäftigt war, bei seinem Austritt ein Zettel eingehändigt, auf dem Verdienst und Steuerabzug vermerkt waren. Wenn er die Arbeitsstelle öfter gewechselt hatte, reichte er mit feinem Antrag eine Handvoll Bettel mit oft unvollständigen Be scheinigungen ein, die sortiert, notiert und berechnet werden mußten. bevor der Jahresverdienst bekannt war. Es würde daher zu den
W 5. 7, 9 Uhr
Ein vertonter Film:
Der weiße Teufel m. Ivan Mosfukin, Lil Dagover , Betty Amann Jugendliche haben Zutritt
( An der
Der Antrag beschränkt sich demnach auf die Vorlage von Steuer- und Stempelfarte, die alle Unterlagen für die Berechnung enthalten. Wer als Antragsteller je cinmal stundenlang auf einem Finanzamt gewartet hat, um seinen Erstattungsantrag einreichen zu können, wird den Vorzug einer schnelleren Abfertigung und der damit verbundenen Zeitersparnis zu würdigen wiffen.
gerechtfertigt, wenn Antragsteller, ble en Jahreseinkommen von 6000 m. und mehr haben, einen Steuerbetrag zurüderstattet er halten, weil sie nicht in der Lage sein wollen, ihre besonderen wirt. schaftlichen Aufwendungen zu bestreiten. Hier dürfte eine Berücdfichtigung nur bei einem Jahreseinkommen von nicht mehr als 3000 M. erfolgen. Wenn ein Antragsteller einige Wochen Verdienst. ausfall nicht nachweisen kann, wird sein Antrag abgelehnt, trotzdem er lange Zeit arbeitslos gewesen ist, dem Großverdiener dagegen werden ohne Verdienstausfall Steuern zurückerstattet. Der Großzügigkeit auf der einen Seite darf nicht Engherzigfeit auf der anderen Seite gegenüberstehen. müssen besondere wirtschaftliche Verhältnisse anerkannt werden, dann soll auch kein bürokratischer Maßstab an den Jahresnachweis gelegt
werden.
Mehr Einsicht und Nachsicht zur Herbeiführung einer schnelleren Abwicklung und mehr Sorge für die Nöte der Antragsteller ist die Pflicht der Aemter, die mit der Erstattung betraut werben. Jens.
Nachruf für Bürgermeister Doflein. Bezirksamt und Bezirtsversammlung Tier garten veröffentlichen für den verstorbenen Bezirksbürgermeister Doflein einen Nachruf, in dem es heißt:
Ferner erscheint der Druck der verschiedenen Formulare, die bisher in einer Millionenauflage für die Lohnsteuererstattung her. gestellt wurden, nicht notwendig. Die Bestimmungen tönnen den Antragstellern durch Plakate bekanntgemacht werden. Für die Er stattung genügt eine Karteikarte mit der Anschrift und Unterschrift der Antragstellers und mit der Berechnung des Bearbeiters. Diese Tief erschüttert stehen das Bezirksamt und die Bezirksversamm wird an die Finanztasse weitergeleitet, die den Erstattungsbetrag mittels Postiched absendet. Die Steuerfarte verbleibt dem Amt, die lung an der Bahre des so jäh Berschiedenen. Unter feiner tatträj Stempelfarte erhält der Antragsteller zurück, und es erübrigt sichtigen Leitung ist die 1921 ins Leben getretene Bezirksverwaltung lifte sind die Unterlagen für die gefamte Erstattung. die Anlage von umfangreichen Aktenstücken. Kartei und Wohnungs. liste sind die Unterlagen für die gesamte Erstattung.
Eine derart vereinfachte Handhabung würde ein Mittel fein,
die ungeheuren Verwaltungskosten auf das erforderliche Maß
zudrücken.
Tiergarten auf und ausgebaut worden, viel segensreiche Einrich tungen unseres Bezirks sind sein Wert. Er hat sein großes Wissen und seine reichen Erfahrungen auf dem Gebiete der Kommunalverherab- waltung, besonders auf dem Gebiete der allgemeinen und Jugendwohlfahrt in den Dienst der Stadt Berlin gestellt, feine soziale Gesinnung zum Nugen der Bevölkerung unseres Berwaltungsbezirks betätigt.
Es handelt sich um eine schnellstens durchzuführende Massenarbeit, da müssen alle bürokratischen Bedenken schweigen.
Bon Jahresbeginn an werden die Anträge eingereiht. Hunderte und aber Hunderte warten geduldig, bis sie abgefertigt werden, denn die Not ist groß. Es muß daher jeder Weg geprüft werden, der zu einer schnelleren Abwicklung führt.
Die Beisetzung findet Donnerstag, den 3. Juff, 16 Uhr, auf dem alten Luisenstädtischen Kirchhof, Bergmannstr. 48-50, statt.
Die Büros des Bezirksamts Tiergarten werden an diesem Tage um 14 Uhr geschlossen.
Wetter für Berlin : Ziemlich heiter und bei vorherrschenden nordöstlichen Winden nicht ganz fo warm wie bisher. Für Deutsch land : Im Often weiterhin heiter und trocken, aber leichter Tempe raturenrückgang, in der westlichen Hälfte Fortbestand der Gewitter.
Noch auf einen weiteren Uebelstand ist hinzuweisen. Nach der bisherigen Handhabung werden Anträge auf Lohnsteuererstattung auch wegen besonderer wirtschaftlicher Verhältnisse angenommen und bewilligt, ohne daß das Jahreseinkommen der Antragsteller berücksichtigt wird. Es ist un- neigung.
KINO- TAFEL
Welt- Kino Beg: 6.45, 9.00,
Alt- Moabit 99
S. 5, 7, 9 Uhr
Lil- Dagover- Tonfilm:
Es gibt eine Frau,
die dich niemals vergist
Atrium Beba- Palast
Kaiserallee, Ecke Berliner Straße
Rheinstraße 14 Kais- Eiche) Täglich 7, 9.15 U
Stacheldraht mit Pola Negri Die Tochter des Scheichs mit Bebe Daniels ( 7 Akte) Jugendliche haben Zutritt
Odeon, Potsdamer Str.75
Fundvogel mit Paul Wegener , Camilla Horn ( 7 Akte)
Der Kampf um die Goldfelder
Turmstraße 12
W. 5, 7, 9 Uhr
Ein Tonfilm in deutscher Sprache: Atlantic
Uraufführung! Frauennot
-
Filmeck
Südosten
Beginn W. 7 U. S. ab 3 U. Skalitzer Straße, am Görlitzer Bahnhof
Tonfilm:
Der unsterliche Lump
Viktoria- Lichtbild- Th. Pharus- Lichtspiele
Frankfurter Allee 48 Bühnenschau Müllerstraße 142 Woch. 5, ca.7 u. 8.45, Stg. 3, 5, 7 u. ca. 8.45 U. 2 große Schlager: Das Donkosakenlied Herz in Not
mit Adalb. v. Schlettow( Russenf.) Großes Beiprogramm
mit Liane Haid , Gustav Fröhlich Schwarzer Adler Jugendliche haben Zutritt
Stella- Palast
Stg.: 5, 7, 9.15 U. Köpenicker Straße 11-14
Frauenglück
( Ein Film vom Werden d. Menschen, v. Leiden u. Freuden d. Mutterschaft)
Beginn der Vorstellungen: Wochtgs. 7 u. 9, Sonnt. 5, 7, 9 Uhr Wieder zwei große Filme:
Stgs. 3, 5, 7, 9 Uhr
früher
Micki Maus
im wunderschönen Monat Mai
Alexanderstr. 39-40
( Passage)
Den ganzen Tag geöffnet!
Die Kosaken
Täglich
3, 5, 7, 9 Uhr
Der Kampf um die Erde ( Generalinie
Sühne Regie: Szannin
Moabit
Artushof- Lichtspiele
Film- und Bühnenschau Perleberger Str. 29 und Stendaler Str Meine Schwester und ich mit M. Christians
Hauptstraße 49
W 630, 9 U. Stg. 3 U.
100 proz Sprech- und Tonfilm:
Das Rheinlandmädel
Steglitz
Titania- Palast
Sonnabend 8, Sonntag 4, 6, 8 Uhr Roah- Roah, D Schrei d. Sehnsucht Tierfilm der Georgienexpedition
Nordosten
Elysium" Bod Film und
Bühne
Prenzlauer Allee 56 W. 7, 9,15, S. 5, 7, 9,15 Achtung, Autodiebe! mit Harry Piel
Auf d. Insel d. 1000 Wunder mit Mahnes
Osten
Steglitz, Schloßstr. 5. Ecke Gutsmuthsstr. Luna- Filmpalast
Täglich 6.30, 9 Uhr. Stg. 4, 6.30, 9 Uhr Gr. Frankfurter Str. 121
Die Hose
Südwesten
Film- Palast Kammersäle Teltower Str. 1 W.6%, Sbd 6, Stg. 5 Uhr
Sein letzter Befehl
4 Herren suchen Anschlus
Wochent. 6 Uhr, Sonnt. 3.30 Uhr
Anna Karennina
mit Grete Garbo
Ptlicht und Liebe
Woch. 5, ca. 7 u. 8.45, Stg. 3, 5, 7 u. ca. 8.45 U. Sprech- und Tonfilm:
Wer wird denn weinen, wenn man auseinandergeht mit Dina Gralla , Harry Halm Beiprogramm
Macdonald
empfängt deutsche
Schüler
Der englische Ministerpräsident Ramsay Macdonald ( lints) hat in jeinem berühmten Amtsfiz Downing Street Nr. 10 eine Gruppe von zwanzig Hamburger Schülern emp fangen, die auf Einladung einer Londoner Schule zum Besuch der englischen Hauptstadt eintrafen. Den Schülern wurden die Sehenswürdig feiten des alten Parlamentsgebäudes gezeigt und fie in die Geschichte diefes Hauses eingeführt.
W.6 U. Stg. 5 U
Die Masken des Erwin Rainer mit J. Gilbert)
Marga- Lichtspiele
Schulstraße 29
Kastanienallee 7-8
Wochentags 7,15, Sonntags 4 Uhr Fundvogel
mit Camilla Horn , Paul Wegener Das Land ohne Recht mit Tyler Varietéschau
Gaukler mit K. v. Nagy, M. Hansen Skala- Lichtspiele
Der Hauptgewinn Gute Bühnenschau
6.15, 8.45 Uhr
Kino Busch. 5. 7 u. 8.45 Uhr. Alt- Friedrichsfelde 3 Belprogramm
Ehestreik
mit M. Paudler, Alexander Masken mit Stuart Webbs
Niederschöneweide
Elysium
Hasselwerderstraße 17
Tonfilm: Der Mann in Fesseln ( Phantome des Glücks). Tonfilm: Boxkampf Schmeling- Sharkey Gutes Beiprogramm
Weißensee
W. 7, 9 U. Stg. 5, 7, 9 U. Der große Tonfilm: Cyankali mit Grete Mosheim Tonfilmbeiprogramm
Colosseum Wigs. 7 u. 9 Uhr
22
Stg. 5, 7 u. 9 Uhr
PROGRAMM für die Zeit vom
4. bis 7. Juli
Palast- Theater
Breite Straße 21 a
W. ab 7,30, Sonnt. 5, 7.9 U
Illusion mit Conr. Veldt Filmposse:
-
bitte
W. 7, 9 U., Stg. 5, 7 u. 9 U. Heut tanzt Mariett mit Lia Mara Manege
Die gute Bühnenschau
Blankenburger Straße 4
Tonfilm:
W. 7, 9 U.
Stg. 5, 7, 9 U.
Zarentochter Bühnenschau
Gesundbrunnen
Alhambra"
Badstraße 58
W ab 6 U., S ab 3 U Moral um Mitternacht Roah- Roah
Bühne: Tanztruppe Parus Bühnenschau
Schloßpark Film- Bühne Ballschmieder- Lichtsp
Berliner Allee 205-210 Stg. 23 Jgd.- V
Der Nächste bitte mit Lien Deyers
Revue: Banknote 2 222 220 Bühnenschau
Norden
Erstaufführung!
Der 100 prozentige Farbentonfilm: Cilly
Belprogramm
Müllerstraße 136, Ecke Seestraße Tonfilm:
Delikatessen( bis Sonntag) Rheinlandmadel( Montag)
Badstraße 16
Ton- Sprechfilm:
W. 6, S. 3 U.
Cyankali( Kampf gegen§ 218) mit Grete Mosheim Micky- Maus- Beiprogramm Bühne: Box- Parodie
Kristall- Palast
Prinzenallee 1-6
W. ab 5, S. ab 3 U
Warschauer Ziladelle mit V. Farconi Prinzessin Trulala mit Lilian Harvey
Bühne: Tambourin- Jongleure
Bahnhofstr. 2 W.6, 82, Stg. 41,612,83% Sonnt. 2 Uhr Jugendvorstellung Großtonfilm:
Rheinlandmädel
mit Gret'i Berndt, Werner Fütterer Auf neuester Tobis- Apparatur Kosmos" Filmbühne
Hauptstraße 6 W. 6, 82, S. ab 4% Anna Karenina mit Greta Garbo Die Liebschatt einer Schauspielerin mit Pola Negri
Union- Theater
Hauptstraße 3
Beg. Wtg. 6, 81½ U. Stg. 2 U. Jugendvorst. Stg. 4, 61/2. 83% U. Alraune
Es kommt alleTage vor m W. Rilla Hennigsdor?
Beg. W. c, 8.3)