Reichsgericht gegen Strafprozeßordnung.
Es stößt die Rechtsordnung um.
Das Urteil des Reichsgerichts, das im Jorns- Prozeß der Revision des Klägers stattgibt und eine neue Verhandlung vor dem Landgericht anordnet, verstößt nicht nur gegen das öffentliche Rechtsempfinden, sondern stellt auch einen
dar.
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seinerzeit es abgelehnt hat, am Staatsgerichtshof zum Schutz der Republik mitzuwirken mit der famosen Begründung, daß er nicht Richter zum Schuhe dieser Republik werden wolle. Wie gesagt, reiner Zufall!
Wie bereits mitgeteilt, hat das Reichsgericht in der Beleid: Es besteht allerdings die Eigentümlichkeit, daß das höchste gungsfache des früheren Reichsgerichtsrats und späteren Reichsanwalts Jorns folgendes Urteil gefällt: Gericht auch bei elementarsten Rechtsfehlern, die von einem Referendar in der Prüfungsarbeit begangen glatten Era mensdurchfall bedeuten würden, von keiner anderen Stelle zurechtgewiesen werden kann.
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Um so deutlicher muß in der Oeffentlichkeit gesagt werden, daß das höchste deutsche Gericht in dieser Sache eine Urteilsbegründung geliefert hat, durch die es seine eigene Kompetenz ganz will= türlich erweitert und gegen Wortlaut und Sinn der Strafprozeßordnung sich die Befugnis angemaßt hat, Urteile der Vor instanz auch nach der materiellen Seite hin zu prüfen.
Die Strafprozeßordmung schreibt ausdrücklich vor, daß Revision nur darauf gestützt werden kann, daß das Urteil auf einer Verlegung des Gesezes beruhe. Der verbreitetste Kommentar von Reichsgerichtsrat Hellwig bemerkt dazu: Eine Beurteilung des Rechtsfalls in tatsächlicher Beziehung ist damit ausgeschlossen." Diese Ansicht ist so allgemein, daß selbst unter Juristen, wo bekanntlich zwei Gelehrte drei verschiedene Meinungen vertreten, noch nie ein Zweifel an ihr entstanden ist. Das Reichsgericht ist aber nicht nur in eine tatsächliche Beurteilung des Rechtsfalles Jorns eingetreten, es hat die Zulassung der Revision darauf aufgebaut, daß es
die tatsächlichen Feststellungen des Landgerichts beanstandete. Während sonst eiserner Grundsaz des Reichsgerichts ist, daß die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz jeder Nachprüfung durch das Revisionsgericht entzogen find, hat hier das Reichsgericht seinen Spruch darauf begründet, daß die vom Landgericht dargelegten Gründe für die tatsächliche Feststellung des Gerichts nicht ausreichten, daß Jorns die Mörder Liebknechts und Rosa Luxemburgs begünstigt
habe.
Man stelle sich vor: Ein auf Indizien hin wegen Mordes Verurteilter macht in seiner Revisionsschrift geltend, daß die Vorinstanz die angeblich gegen ihn sprechenden Indizien ganz falsch gewertet habe, ja, er weist dies mit zwingender Logik, nach. Das Reichsgericht wird ihn mit einem Achselzucken abweisen: Das sind tatsächliche Feststellungen, die der Nachprüfung der Revisionsinstanz entzogen sind." Im Urteil des Landgerichts mag stehen, daß eine Fußspur der Fußgröße des Angeklagten entspreche, die 33 Zenti meter betrage. Der Angeklagte mag in der Revisionsverhandlung persönlich seinen Fuß vorzeigen und den Richtern des Reichsgerichts zur Nachmessung anbieten, daß er nur 28 Zentimeter lang sei. Das Reichsgericht kann und darf in diese Nachmeffung nicht eintreten,
falls nicht gerade die Borinstanz einen entsprechenden Beweisantrag des Angeklagten durch Beschluß abgelehnt hat: Im Falle Jorns aber drängt sich das Reichsgericht allenthalben in die materielle Urteilsbegründung ein. Wenn das
Die Revision des Angeklagten Bornstein wird verworfen. Auf die Revision des Nebenklägers Jorns wird das Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung an die Borinstanz, und zwar an das Landgericht III Berlin, zurüdverwiesen.
Dieses Urteil ist folgendermaßen begründet:
Zur Revision des Nebenklägers Reichsanwalts Jorns ist zunächst ganz generell zu bemerken, daß scharf unterschieden werden muß zwischen dem allgemeinen Vorwurf des Vorschub. leistens und den diesbezüglichen einzelnen Behauptungen, die eventuell wiederum ein selbständiges Delikt sein können. Das Berufungsgericht hat argumentiert, daß die Frage, inwieweit der Wahrheitsbeweis für die allgemeine Behauptung des Vorschubleistens geführt werden muß, dahin zu beantworten sei, daß es genüge, wenn einzelne nur beispielsweise Be hauptungen durch Wahrheitsbeweis erhärtet seien, wobei auch erst nachträglich bekanntgewordene Handlungen des Nebenklägers verwertet werden könnten. Zu diesem Standpunkt ist zu bemerken, daß es allerdings in der Hand des Tatrichters, also des Landgerichtes, lag, Tatsachen als wahr oder unwahr anzusehen, da es sich hierbei um das dem Reichsgericht als Revisionsinstanz verschlossene Gebiet der reinen Beweisführung handelte.
Indessen unterliegt der richterlichen Nachprüfung durch das Reichsgericht die Frage, ob das Berufungsgericht von rechtlich ein wandfreien Voraussetzungen bei Beantwortung der Frage, inwie weit der Wahrheitsbeweis geführt werden muß, ausgegangen ist. In dieser Richtung ist das vorinstanzliche Urteil in den verschieden sten Punkten ernstlich zu bemängeln; denn es kann, um den allgemeinen Vorwurf des Vorschubleistens zu begründen, schlechterdings nicht als ausreichend angesehen werden, wenn dem Neben kläger in einzelnen Fällen ein diesen Vorwurf rechtfertigendes Berhalten nachgewiesen ist, sondern es muß unbedingt an der Identität der behaupteten und zu beweisenden Tatsachen festgehalten werden. Ein zu Unrecht übergangener Hauptpunkt ist vor allem der über haupt nicht gewürdigte Vorwurf, der Nebenfläger habe den Angeklagten nicht wehe tun wollen. Weshalb das Landgericht darauf nicht eingegangen ist, bleibt vollkommen unerfindlich. Es hätte sich ergeben, daß, wenn der Nebenkläger sachgemäß und mit besonderer Schärfe und mit besonderem Nachdruck vorgegangen wäre und alles zur Beurteilung der Tatsache Führende getan hätte, was in seinen Kräften stand, das von so überragender Bedeutung für die Frage des Vorschubleistens hätte sein können, daß die Meinung des Berufungsrichters eventuell erschüttert worden wäre. Diese und ähnliche Mangelhaftigkeiten treten noch in zahlreichen Puntien des Urteils auf und müssen zu dessen Aufhebung
führen..
Landgericht aus gewiffen Handlungen des Jorns folgert, daß er die Hakenkreuzspaltung in Braunschweig .
Angeklagten begünstigt habe, so wiegt das Reichsgericht von seinem Standpunkt aus die Indizien ab und erklärt fie für nicht ausreichend.
Das Reichsgericht hat mit dieser Urteilsbegründung seine eigene Braris und alle bisherigen Ansichten vom Sinn und Wesen der Strafprozeßordnung über den Haufen geworfen. Natürlich sollen wir glauben, daß dies nur reiner Zufall war in einem Prozesse, bei dem es sich um die Ehre des Reichsanwalts Jorns handelte und bei dem den Borsiz der Senatspräsident am Reichsgericht, Witt, führte derselbe Senatspräsident Witt, der
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PROGRAMM
für die Zeit vom
8. bis 10. Juli
BTL
Potsdamer Straße 38
W 5, 7, 9 Uhr
Verlängert:
Ein vertonter Film:
Der weiße Teufel m. Ivan Mosjukin , Lil Dagover , Betty Amann
Jugendliche haben Zutritt
( An der
Rheinstraße 14 Kais- Eiche)
Der Weg allen Fleisches
Das gewisse Etwas
Odeon, Potsdamer Sir.75
Die Lady von der Straße mit
Eigene Liften der Opposition für die Reichstagswahl. Braunschweig , 7. Juli. ( Eigenbericht.)
In Braunschweig hat sich eine Oppositionsgruppe der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei gebildet. Die Straffer Gruppe plant, für die kommenden Landtagswahlen mit einer eigenen Liste vorzugehen. Sie ist inzwischen mit folgendem Aufruf an die Leffentlichkeit getreten:
,, Braunschweiger Nationalsozialisten! Die Würfel find gefallen, was wir alle nie glauben konnten und wollten, ist nun doch ein
- tretch: it nevery state is rahts or
getreten:, Die NSDAP . verfäßt die Fahne der deutschen Revolution, In der politischen Praxis hat die Partei die nationalfozialistichen Grundsäße verlassen. Mit den reaktionären bürgerlichen Parteien wird gemeinsam Koalitionspolitik getrieben oder als höchstes Ziel angestrebt. Die Stahlhelmparole: ,, Hinein in den Staat!", früher schärfstens bekämpft, wird heute von der Parteileitung nachgeahmt. Der deutsche Nationalismus, der Weg zur deutschen Revolution, wird zu einer Reformbewegung herabgedrückt. Auch in Braunschweig wird innerhalb der NSDAP . be= reits auf Ministerposten fpetuliert. Der in Kürze beginnende Wahlrummel hat für die NSDAP . nur den 3wed, foalitionsfähig zu werden. Gegen diesen Verrat der alten na| tionalsozialistischen Grundsäge rufen wir zum Proteft auf. Wir halten fest an den 25 Thesen, auf die Hitler als Führer geschworen hat, als Grundlage zur Gestaltung des dritten Reiches. Revolutionäre Nationalsozialisten, fämpft mit uns unerbittlich und kompromißlos den Kampf gegen die Verfälschung der nationalsozialistischen Ideen, gegen Margismus und Reattion, für Freiheit und Blut! Revolutionäre Nationalsozialisten ( NSDAP.- Opposition), Gauleitung Braunschweig ."
Führer der nationalsozialistischen Opposition in Braunschweig ist ein früherer Geschäftsführer der Hitler - Partei.
Escherich taucht wieder auf.
Er zieht eine bayerische Heimwehr auf.
Der bayerische Forstrat Escherich versucht schon seit Jahresfrist, seine Einwohnerwehrpolitik mehr und mehr in Schwung zu bringen. Seine neue Organisation nennt sich„ Baye= rischer Heimatschuh" und bezweckt„ die Bildung einer bodenständigen Macht gegen Bolschewismus und Kommunismus", von denen in Bayern seit langem so gut wie nichts zu spüren ist. In Wirklichkeit handelt es sich um eine Hilfstruppe der gegenmärtigen Regierung Heldt, die ihren Pressechef Eisele zum Vorsitzenden des Presseausschusses der neuen Organisation bestellt hat. Das Programm enthält deshalb auch als Hauptpunkt den Kampf gegen den Unitarismus des Reiches mit der Begründung, daß der Unitarismus nichts anderes als eine Stärkung und Förderung des Bolschewismus bedeute.
Auf dem Lande hat es der Heimatschuh schon zu größerer Gefolgschaft gebracht, da nach landesüblicher Sitte innerhalb der sogenannten vaterländischen Bewegung einfach die Vorstände der zahlreich vorhandenen Schützen, Krieger- und Kegelvereine durch ihre Personen forporativ der neuen Dacorganisation beigetreten find. Schwieriger gestaltet sich die Werbearbeit in den Städten, in denen es unter Mißbrauch der Prestige der bayerischen Regierungsstellen erst nach erheblichen Schwierigkeiten gelungen ist, einen Gau zu gründen, an dessen Spitze in der Hauptsache höhere Staatsbeamte und Universitätsprofessoren stehen. Neuerdings ist die Rede davon, daß Escherichs Heimatschutz auch einen Damm gegen die zunehmende Hitler - Bewegung bilden müsse, wofür im Einvernehmen mit der bayerischen Regierung und ihrer Staatspolitik eine neue Wehr aufgezogen werden soll. Gemisse Scharfmacher innerhalb dieser Bewegung haben offenbar daran gedacht, den in Desterreich ausgewiesenen Butschisten Pab st als Organisator und Leiter dieser bayerischen Heimwehr zu gewinnen. Escherich beeilt sich aber, dieses Gerücht zu dementieren. Man wird gut daran tun, die Umtriebe der berüchtigten Unruhestifter in Bayern unter ständiger Kontrolle zu halten.
Landgerichtsdirektor Dr. jur. Westerkamp ist einem Herzschlag erlegen. Landgerichtsdirektor Westerkamp war schon seit langer Zeit ein schwerleidender Mann, aus diesen Gründen legte er aud seinerzeit den Posten als Präsident der Reichsdiszipli nartammer nieder. Er hatte zuletzt eine Zivilprozeßabteilung im Potsdamer Landgericht inne.
Wetter für Berlin : Ziemlich heiter und wenig veränderte Temperaturen, westliche Winde; für Deutschland : Im Nordosten veränderlich und noch etwas windig, sonst im Reiche eine leichte Be= ruhigung des Wetters.
KINO TAFEL
Welt- Kino Beg. 6.45, 9.00,
Alt- Moabit 99
S. 5, 7, 9 Uhr
Lil- Dagover- Tonfilm:
Es gibt eine Frau,
die dich niemals vergift
Atrium Beba- Palast
Kaiserallee, Ecke Berliner Straße Täglich 7, 9.15 U Stg: 5, 7, 9.15 U.
Uraufführung!
Frauennot Frauenglück ( Ein Film vom Werden d. Menschen, v. Leiden u. Freuden d. Mutterschaft)
Die Wunder Asiens ( Film in 5 Akten)
Turmstraße 12
W. 5, 7, 9 Uhr
Der erfolgreiche Tonfilm:
Die Nacht gehört uns
früher
( Passage)
Den ganzen Tag geöffnet!
Die Kamera
Unter den Linden 14
Täglich
3, 5, 7, 9 Uhr
Der Kampf um die Erde ( Generallinie)
Sühne Regie: Szannin
Moabit
Artushof- Lichtspiele
Film- und Bühnenschau Perleberger Str. 29 und Stendaler Str.
Fürst von Pappenheim
mit D. Gralla
In zwei Welten m. Rolla Normanni
Hauptstraße 49 W 6.30, 9 U. Stg. 3 U. Troika mit Olga Tschechowa Charlott' etwas verrückt mit Lya de Putti Steglitz
Titania- Palast
Steglitz , Schloßstr. 5, Ecke Gutsmuthsstr. Täglich 6.30, 9 Uhr. Stg. 4, 6.30, 9 Uhr
Der Groß- Tonfilm: Westfront 1918
Filmeck
Südosten
Beginn W. 7 U. S. ab 3U Skalitzer Straße, am Görlitzer Bahnhof Tonfilm:
Der unsterbliche Lump
mit Liane Haid , Gustav Fröhlich Jugendliche haben Zutritt
Stella- Palast
Köpenicker Straße 11-14
Beginn der Vorstellungen: Wochtgs 7 u. 9, Sonnt. 5, 7, 9 Uhr Wieder zwei große Filme: Der sensationelle Kriminalfilm: Masken mit Stuart Webbs Eros in Ketten
Große Bühnenschau
Schwarzer Adler Frankfurter Allee 99
Woch. 5, ca. 7 u. 8.45, Stg. 3, 5, 7 u. ca. 8.45 U.
Tonfilm:
Es gibt eine Frau, die dich niemals vergist m. L. Dagover , J. Petrovich Tonfilmbelprogramm
Neu- Lichtenberg
Kosmos- Lichtspiele
Der Mann aus dem Jenseits mit Olga Tschechowa , Wegener Die Präriefalle Bühnenschau
Friedrichsfelde
Marga- Lichtspiele
Schulstraße 29
PROGRAMM
für die Zeit vom
8. bis 10. Juli
Das letzte Souper( Schuß in der Palast- Theater
großen Oper)
Bühnenschau
Prater- Lichispiel- Palast
Kastanienallee 7-8
Breite Straße 21 a
W. ab 7,30, Sonnt. 5, 7.9 U. Spielereien einer Kaiserin mit Lil. Dagover , Hans Stuwe Die nicht heiraten dürfen
33
Dienstag 8 Uhr:
Maha, Insel der tausend Wunder Mittwoch 8 Uhr:
Zähmung und Abrichtnng
Film mit Vortrag: Robert Neuh
Nordosten
Elysium" Film und
Bühne Prenzlauer Allee 56 W. 7, 9,15, S. 5, 7, 9,15 Achtung, Autodiebe! mit Harry Piel
Maha, aui den Inseln der 1000 Wunder
Osten
Luna- Filmpalast
Gr. Frankfurter Str. 121
Wochent. 6 Uhr, Sonnt. 3.30 Uhr Frauenarzt Dr. Schäfer m. Ev. Holt Rache des Araberfürsten. Bühne: Ernst Hofer und Ensemble
Südwesten
Film- Palast Kammersäle
Teltower Str. 1
Der 100 proz Sprech- und Tonfilm: Das Rheinlandmädel m G. Berndt Die Peitsche des Gesetzes
Beiprogramm
Tarakanova mit Olaf Fjord Männer vor der Ehe mit Käthe von Nagy , Cart Vespermann
Elysium
Hasselwerderstraße 17
Tonfilm: Der Mann in Fesseln ( Phantome des Glücks). Tonfilm: Boxkampf Schmeling- Sharkey Gutes Beiprogramm
Weißensee
2 Schlager:
W. 27, 9 U., Stg. 5, 7 u. 9 U
Hast du geliebt am schönen Rhein
Ledige Töchter Bühnenschau
Niederschönhausen
Film- Palast Nieder
W. 27, 9 U. Stg. 5, 7, 9 U. Blankenburger Straße+
Der Cowboy- Kavalier Brillantenschmuggler Beiprogramm
Colosseum
Schönhauser Allee 123
Wigs. 127 u. 9 Uhr Stg. 5, 7 u. 9 Uhr
Schloßpark Film- Bühne ,, Alhambra"
Berliner Allee 205-210 Stg. 13 Jgd.-V. Badstraße 58
Tonfilmposse:
Wien, du Stadt der Lieder Jugendliche haben Zutritt Beiprogramm
Norden
Alhambra
Müllerstraße 136, Ecke Seestraße Der 100 proz. Sprech- und Tonfilm: Rheinlandmädel Tonfilmbeiprogramm
Pharus- Lichtspiele
Viktoria- Lichtbild- Th. Müllerstraße 142
Frankfurter Allee 48
Bühnenschau
W. 6/2, Sbd. 6, Stg. 5 Uhr Woch. 5, ca.7 u. 8.45, Stg. 3, 5, 7 u. ca. 8.45 U.
4 Herren suchen Anschluß
Der Kampf um den Mann
Die weiße Nacht
Beiprogramm
2 große Schlager: Herz in Not
W. ab& U., S ab 3 U Londoner Nachtwelt mit A. May Wong Moderne Piraten mit S. Arno Bühnenschau
Ballschmieder- Lichtsp
Badstraße 16
Tonfilm:
schönhausen
Melodie des Herzens
W. 7, 9 U.
Stg. 5, 7, 9 U.
Tegel
Filmpalast Tegel
Bahnhofstr. 2
W.6,812, Stg. 41/ 4,612,834 Sonnt. 2 Uhr Jugendvorstellung Großtonfilm:
Rheinlandmädel
mit Grefi Berndt, Werner Fütterer Auf neuester Tobis- Apparatur Kosmos" Filmbühne
Hauptstraße 6 W. 6, 81/2, S. ab 414 Anna Karenina mit Greta Garbo Die Liebschaft einer Schauspielerin mit Pola Negri Beiprogramm
W. 6, S. 3 U. Union- Theater
W.6 U. Stg. 5 U
Prinzenallee 1-6
Die Masken des Erwin Rainer
mit J. Gilbert
Beiprogramm
W. ab 5. S. ab 3 U. Der geheimnisvolle Kavalier mit Rich. Talmadge Frauenarzt Dr. Schäfer m. E. Holt Bühnenschan
Hauptstraße 3
Beg. Wtg. 6, 81 U. Stg. 2 U. Jugendvorst. Stg. 4. 62,8% U. Die Ehe mit van de Velde Pflicht zu schweigen m. G. Fröhlich Hennigsdorf
Beg. W. 6, 8.3)
Filmpalast Sig. 4, 6/2, 8% U-
Berliner Straße 59 Stg. 2U. Jug.- Vorst Das ausgezeichnete, neue 2- Schlager- Programm