um auf der anderen Seite oftelbische Großagrarier, desto reicher zu bedentenja, dann fann es das nächste Mal ganz interessante Wahlen geben. Denn es ist ganz selbstverständlich, daß die bürgerlichen Parteien, die einem solchen Regiment die Existenzmöglichkeit geben und, feine Maßnahmen beden, für alle seine Taten die volle Berantwortung zutragen haben.

Eine weitere Frage: Was will Herr Brüning mit dem Reichstag machen, menn er für seine Finanzvorlagen feine Mehrheit findet? Die einen sagen: Dann muß er den Reichstag auflösen, denn solange der Reichstag da meinen: ,, Gerade umgekehrt! Brüning muß dann die Steuern mit Art. 48 verordnen, die Verschlechterung der Arbeitslosen, der Krankenversicherung und die Osthilfe aber vom Reichstag beschließen lassen." Das wäre dann eine schöne Arbeits­teilung! Die Schuld der Bürgerparteien am Ganzen würde

ift, fann er nicht mit dem Art. 48 arbeiten." Die anderen

dann nur noch deutlicher.

Die fozialdemokratische Reichstagsfraktion hat sich nicht darauf beschränkt zu warnen. Sie war bis zum letzten Augen­blid bereit, an einer Lösung der vorhandenen Schwierig­feiten auf dem Boden der Verfassung mitzuarbeiten. Wenn

Bassanesi vorläufig interniert.

Der Schweizer Bundesrat untersucht.

Bern . 14 Juli.

Der Bundesrat beschäftigte sich heute mit der Angelegenheit des Fliegers Bassanesi. Da die Atten noch nicht eingetroffen find, hat der Bundesrat noch feinen. Beschluß gefaßt. Bassanesi gilt vorläufig als interniert. Es wird untersucht, ob völkerrechtswidrige Hand lungen vorliegen. Der Teffiner Regierungsrat Cattori wird am Dienstag im Bundeshaus über die Ergebnisse der Untersuchung jebe Musfag

Bericht erstatten.

Anfänglich hatte B. jede Aussage verweigert, bis er sich davon überzeugt hatte, daß er sich nicht auf italienischem, sondern auf schweizerischem Boden befand. Berschiedene Flugblätter wurden in den Kleidern Bassanesis gefunden, sowie an Bord des abgestürzten Flugzeuges.

Baffanesi hatte deshalb Lodrino zum Ausgangspuntt feines Mittagfluges nach Mailand gewählt, weil er hier ungeftört Es ist noch nicht gelungen, von Bellinzona die Aufmerksamkeit der Es ist noch nicht gelungen,

Freiheit" und riefen zur Revolution auf. Es tam zu zahl. reichen Zwischenfällen zwischen Bassanten, Miliz und Bolizei, die das Auflefen der Zettel verhindern mollte. Die Nachricht von der Rundgebung durcheilte wie ein Lauffeuer die Stadt. Ob­mohl man in Mailand das Flugzeug nach Norden verschwinden sah und es noch eine längere Strecke über italienisches Gebiet zu überfliegen hatte, versagte doch jeder Berfolgungs

dienst.

Die Faschistenpresse tobt gegen Frankreich und verrät dadurch, wie sehr der Flug über Mailand die Tyrannen ängstigt.

Nach einem Privattelegramm der Baseler ,, Nationalzeitung" aus Lugano gelingt es trotz der schärfsten Ueberwachungsmaß nahmen von italienischer Seite

immer mehr Flüchtlingen, die Grenze ins Ausland zu über­schreiten.

die Parteien der Mitte dennoch einer Regierung Gefolgschaft die Flugblätter an Bord nehmen fonnte, was auf dem Flugplatz In den letzten Tagen famen zwei Personen, dann zwei Grenz

leisten, die den Boden der Verfassung zu verlassen bereit ist, for werden sie vor dem Volt und vor der Geschichte die Ber­so antwortung dafür zu tragen haben. Es wird sich zeigen, wie lange man in dem Arbeiterstaat Deutschland mit dem Art. 48 gegen die Arbeiter regieren tann!

Verschlechterung des Wahlrechts

Neuer voltsfeindlicher Vorstoß der Deutschen „ Bolls" partei.

Die Deutsche Volkspartei ist bekanntlich die Partei, die nahezu alle Rabinettstrisen in der Republit her­beigeführt hat. Legter Sinn und Zweck aller dieser Krisen ist immer gewesen, den Einfluß der Sozialdemokratie von der Leitung der Staatsgeschäfte möglichst auszuschalten und die Herrschaft der Wirtschaft" über den Staat aufzurichten.

Diesen Zwecken dienen der vor allem von der Deutschen Volkspartei inszenierte und geführte Kampf gegen die Sicherung der Arbeitslosenversicherung und gegen die Wirt­schaft der öffentlichen Hand. Die Erschwerung und Abdrosse­lung der Zufuhr von Kapitalien an die Kommunen, sowie die Widerstände, die die Partei des Herrn Scholz selbst den Finanzplänen der Bürgerblodregierung Brüning gegen­über übt.

die geheimnisvollen Personen

ausfindig zu machen, die die Flugblätter herangeschafft haben und die auch nach der Rückkehr Bassanesis in einem Kraftwagen wieder in Lodrino eintrafen und mit Bassanesi eine Besprechung hatten.

Der Flugblattregen über Mailand .

Bajel, 14. Sufi.

wächter und schließlich vom Joriopaß herab eine Gesellschaft von nicht weniger als zehn Italienern ins Tessin , von wo aus sie nach Frankreich weiterreiften, um dort Arbeit zu suchen. Man glaubt,

daß auch die zwei an der Schießerei bei Arzo beteiligten Per­fonen über die Grenze flüchteten und weiterreisen konnten.

Schwarze Lifte gegen den Geist.

Zürich , 14. Juli. ( Eigenbericht.).

Die Libera Stampa" in Lugano hat mit der Veröffentlichung der schwarzen Liste der Faschisten begonnen, in der u. a.

richtet noch folgende Einzelheiten aus Mailand : Der Teffiner Korrespondent der Baseler„ Nationalzeitung" be Friedrich Adler , der schweizerische sozialistische Nationalrat Fran­

Das Flugzeug erschien mittags 1 Uhr zur Zeit des stärksten Verkehrs und warf fünf Minuten lang ganze Wolfen von Flugblättern ab,

schägungsweise mehr als 100 000 Stüd. Die Zettel waren unter zeichnet von der„ Geheimen Vereinigung Gerechtigkeit und

Eine wirkliche Verfassungsfeier. Die Verfassungsfeier der Berliner republikanischen Studenten.

Studentenschaft der Berliner Hochschule und den republikanischen Studentengruppen veranstaltete Berfassungsfeier statt.

Eine Zeit wie die gegenwärtige mit den großen finanziellen Schwierigkeiten des Reichs, der ungeheuren Im ehemaligen Herrenhause fand gestern abend eine vom Streis Arbeitslosigfeit und all dem, was diese Arbeitslosig- Berlin des Deutschen Studentenverbandes, in dem auch die fozia teit im Gefolge haben tann, mit der schweren Notlage weite- listische Studentenschaft vertreten ist, von der Freiheitlichen ster Kreise der Bevölkerung erscheint der Deutschen Bolts­partei nun als der geeignete Moment, nicht nur auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet gegen die moderne Entwicklung vorzustoßen, sondern auch ihre politischen reaktionären Ziele zu fördern. In ihren Mappen fanden die Reichstags­abgeordneten am 14. Juli, folgenden: furzen Antrag Dr. Scholz und Genoffen: ht Im Artikel 22 der Reichsverfassung werden die Worte über 20 Jahre" durch über 25 Jahre ersetzt.

Der bisherige Artikel 22 der Reichsverfassung lautet: Die Abgeordneten werden in allgemeiner, gleicher, unmittel­barer und geheimer Wahl von den über zwanzig Jahre alten Männern und Frauen nach den Grundsäzen der Ber­hältniswahl gewählt."

Der Antrag verlangt also nicht mehr und nicht weniger als die Herauffezung des mahlfähigen Alters Don 20 auf 25 Jahre.

Mit dem Antrag wird in die Rette der schon vorliegenden politischen Anträge der Deutschen Bollspartei ein neues Glied eingefügt. Die früheren Anträge verlangten bekanntlich eine Zweibrittelmehrheit des Reichstags, wenn der Reichs­regierung, dem Reichstanzler und einem der Reichsminister das Bertrauen wieder entzogen werden soll, die Bindung des Reichstags, im Entwurf des Haushaltsplans ohne Zustim mung der Reichsregierung und des Reichsrats Ausgaben nicht erhöhen oder neu einsetzen zu dürfen, und schließ lich die Einsehung eines mit weitgehenden Befugnissen aus gestatteten Reichssparkommissars, der dem Reichsfinanz­minister als Vormund an die Seite gestellt werden sollte.

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Es ist ein selbstverständliches menn auch ungeschrie­benes Gejeß einer jeden koalition, daß minde­stens grundlegende oder sonst politisch wichtige Anträge von feiner Roalitionspartei ohne Zustimmung der anderen in der Roalition befindlichen Parteien gestellt werden dürfen. Nun wird faum ein Antrag auszudenken sein, der geeignet wäre, Deutschland in schlimmere politische Wirrnisse zu ftürzen, als der mitgeteilte, und die Beantwortung der Frage wäre wichtig und intereffant, ob mit diesem Antrag auch die Bürgerblodregierung des Herrn Dr. Brüning und die hinter ihr stehenden Parteien einverstanden sind.

Straßerblockversuch in Sachsen .

Ein Vorschlag der Rechtsparteien.

Dresden , 14. Juli. ( Eigenbericht.)

Der festlich geschmückte Saal und die Tribünen waren über füllt. An der Veranstaltung nahmen Bertreter der Behörden und der Parlamente und eine Anzahl von Profefforen feil. Die Festansprache hielt Prof. Dr. Hermann Heller . Seine Rede, ein starkes Gelöbnis zur Weimarer Berfaffung wurde von der Versammlung mit jubelndem Beifall aufgenommen. Den Schluß der Feier bildete der Vortrag von republikanischen Dichtungen und eine Ansprache von Frau Ministerialrat Bäumer über die Auf­gaben der Akademiker und der Republik .

war nicht die

Dieje Feier eine wirkliche Berfassungsfeier trodene Erfüllung einer Pflicht, sondern eine von mahrhaft innerer demokratischer und republikanischer Begeisterung getragene Ehrung der Verfassung!

Oppositionsfieg über KPD .

Bei den Stadtratswahlen in Ruhla .

Weimar , 14. Juli. ( Eigenbericht.)

In Ruhla , der kommunistischen Hochburg Thüringens mit einem tommunistischen Bürgermeister an der Spitze, betamen die Kom­munisten bei der letzten Stadtratswahl die absolute Mehrheit. Dann erfolgte die Spaltung der KPD . Der tommunistische Bürgermeister Kohlrausch trat mit einer Anzahl Stadtratsmitglieder zur kommu­Kohlrausch trat mit einer Anzahl Stadtratsmitglieder zur fommu­nistischen Opposition über. Die Anhänger der Kommunistischen Zen­und den Etat ab, so daß ein von Frid eingesetzter Staatsfommissar trale lehnten den kommunistischen Bürgermeister, die neuen Steuern Ben Etat zum Ausgleich bringen mußte. Bei der am Sonntag er folgten Neuwahl erhielten die Kommunisten, die bisher 14 Gige innehatten, nur noch drei, die tommunistische Opposition aber elf Size, die Sozialdemokraten erhielten drei, die Nazis, die fich zum ersten Male an der Wahl beteiligten, einen Sig, die Wirtschaftspartei zwei und die Wirtschaftliche Bereinigung fünf Man­bate. Der Stadtrat besteht aus 25 Mitgliedern. Kommunisten und fommunistische Opposition haben auch fernerhin im neuen, Stadtrat die absolute Mehrheit.

Hindenburg und Groener beleidigt. Nationalsozialistischer Reichswehrfoldat vor Gericht.

Güftrow, 14. Jufi.( Eigenbericht.)

Vor dem hiesigen Schöffengericht hatte sich am Montag der Obertanonier Ritter aus Güstrow wegen Beleidigung des Reichs­ präsidenten , des Reichswehrministers und des Generals Heye zu ver­antworten. Der Angeflagte murde aus der Untersuchungshaft vor­geführt. Die Verhandlung wurde zunächst ausgesetzt, da noch eine größere Anzah1.3eugen geladen werden soll.

Die fächsischen Rechtsparteien von der Boltspartei bis zu den Nationalsozialisten haben sich am Montag auf die Kandidatur des deutschnationalen Wirtschaftsministers Krug von Nidda als Ministerpräsident geeinigt. Die Rechtsparteien verfügen jedoch nur über 46 von 49 zur Wahl notwendige Stimmen. Selbst wenn ihnen die zwei Boltsnationalen Helfersdienste leisten sollten, mürden sie es nur auf 48 Stimmen bringen. Man nimmt deshalb an, daß die Wahl des Ministerpräsidenten am Dienstag ergebfozialistischen Bersammlung teilgenommen. Im

nisios perläuft.

Frick gibt flein bei.

Die Haßgebete werden zurückgezogen.

Ritter hat fürzlich in Schwerin an einer national. Berlauf eines Gesprächs mit Kameraden hat er geäußert, der Reichs. präsident habe den Young- Plan unterschrieben, meiler au menig Mann fei und General Groener habe beim Zusammenbruch des Rafferreiches erflärt, der Fahneneid stände nur auf dem Papier. Auch bezüglich des Generals Heye hat der Angeflagte mehrere ab­fällige Aeußerungen getan. Er erklärte am Montag zu feiner Ent­Weimar, 14. Juli. ( Eigenbericht.) schuldigung, daß er zu den Aeußerungen über den Reichspräsidenten Bon unterrichteter Seite verlautet, daß die thüringische bzw. den Reichswehrminister auf Grund seiner Lektüre national Staatsregierung ihre aßgebete zurüdziehen fozialistischer Zeitungen und Bücher gekommen jei. Im übrigen wird, sobald die Entscheidung des Reichsgerichts in Beimar bejaß er die Kühnheit, vor Gericht zu behaupten, daß er den offiziell vorliegt. Man rechnet mit dem Eingang dieser Ent- ahrheitsbeweis für die Berechtigung feiner Be scheidung im Verlauf dieser Woche. ichimpfungen antreten werde.

cesco Borella und die österreichische sozialdemokratische Abge­ordnete Anna Boschet zu finden sind. Ueberraschend wirken Namen wie Theodor Däubler , der bekannte aus Triest ſtam­mende deutsche Dichter und Angehörige der preußischen Dichter­akademie, der sich politisch nie betätigt hat, der deutsche Schriftsteller und ehemalige Dada- ist Dr. R. Hülsenbed oder gar der Luft­spielbichter Georg Kaiser und der ungarische Expressionist Andor Nemeth .

Landvolkprozeß in Jhehoe. Berteidiger provoziert das Gericht.

Jhehoe, 14. Juli. ( Eigenbericht.) Im Igehoer Ständefaal begann am Montag vor dem Schöffen­gericht ein neuer and voltprozeß gegen insgesamt 26 Angetlagte, unter denen sich die bekannten Landvolk­führer Hamtens, Weschte, Wulf, Salomon, Muthmann usw. befinden. Die Anflage lautet auf Anmaßung, Aufreizung zum Steuerstreif u. a. Den Vorsitz der Berhandlung führt Landgerichts­direktor Blod, die Anklage wird von Oberstaatsanwalt Gollnit vertreten. Verteidiger der Angeflagten ist Rechtsanwalt Luetgebrune- Göttingen. Muthmann ist zur Berhandlung nicht erschienen.

Rechtsanwalt Quetgebrune beantragt blehnung des Schöffen Osnabrügge , weil er Angehöriger der SPD. und Barteifreund des vom Landvolk besonders heftig angegriffenen Oberpräsidenten Kürbis sei. Der Oberstaatsanwalt widerspricht dieser Ablehnung heftig, da die Parteizugehörigkeit die Ablehnung nicht rechtfertige. Der Schöffe erflärt sich nicht für befangen. Der Borsigende lehnte daraufhin den Antrag des Verteidigers ab.

Militarismus und Tanz.

Der 14. Juli in Frankreich .

Paris , 14. Juli. ( Eigenbericht.)

Der französische Nationalfeiertag ist am Montag mit einem militärischen Brunt gefeiert worden, wie er seit dem Kriege nicht mehr üblich mar. Außer den Regimentern der Pariser Garnison mit ihren Tants, ihren Autogeschützen und ihrer motoristerten Kavallerie" nahmen zu Ehren der Jahr­hundertfeier der Eroberung Algeriens mehrere Abteilungen in der Uniform der alten afrikanischen Armee an der Parade teil.

An fich wirkt sich die Festesfreude der Pariser in meniger triegerischen Rundgebungen aus. Seit zwei Tagen tanzt halb Paris unermüdlich auf den Straßen und Plägen. Am Montag war des Tanzens und der Mufit fein Ende mehr. Am Mittag murden wie üblich die Gratisvorstellungen in den Staatstheatern gestürmt. Abends bewunderte man die offiziellen Feuerwerfe und tanzte weiter zu Ehren des Bastillensturms bis in die frühen Morgenstunden.

In Straßburg , wo der tommunistisch- autonomistische Stadt. rat jede offizielle Feier abgelehnt hat, tam es am Montag zu fleinen Radauszenen. Damit die Straßburger aber nicht allzu sehr das fehlende Feuerwert und die Beleuchtung des Münsters ver mißten, veranstaltete die Garnison ein riesiges Feuerwerk.

Opfer des Flugzeugunglücks gefunden. Fünf Stunden von Kolberg .

Kolberg , 14. Juli.

Ein Fischer fand heute etwa fünf Stunden von Solberg ent­fernt eine mit einer Schwimmweffe. versehene männliche Ceiche auf. Die in Kolberg vorgenommene Untersuchung ergab, daß es sich der Schwimmwefte nach um einen Fluggaff des bei Bornholm - ver­unglüdten Flugbootes D 394 handelt. Die vorgefundenen Papiere follen auf den Namen Garbert aus Hattingen in

eftfalen lauten. Bei dem Unglüd wurde jedoch tein Fluggast mit dem Namen Garbert aus Haffingen vermißt, fondern ein Herr Bratelsberg aus Gevelsberg in Westfalen , der Inhaber eines Handelshauses ift. Da, wie bestimmt mitgeteilt wird, der Tote eine guterhaltene Schwimmweste frug, wie sie die Lufthansa in ihren Flugbooten verwendet, besteht Anlaß zu der Vermutung, daß es sich Flugbooten verwendet, besteht Anlaß zu der Vermutung, daß es fich doch um den als vermißt gemeldeten Herrn Brafelsberg handelt. Die eingeleitete Unterfuchung dürfte zu einem bestimmten Ergebnis kführen.

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