der Rommunisten abgelehnt. Das Gefeß wird in der Ausschuß faffung gegen die Linke angenommen, ebenso das Altrentnergesez und das Verfahrensgefeß.

pii Der Landvolk- Prozeß.

Der Einspruch des Reichsrats gegen die Aenderung des Reichs­postfinanzgefeßes wird einstimmig zurüdgewiesen.

Um 18% Uhr vertagt sich das Haus auf 19 Uhr. Die Tages­

het sihrer Buſgabfund diarer hengen, mit quanin en Staten wir Angeklagter v. Salomon bekennt sich zur ungefeßlichen Kampfesweise.

ordnung von 19 Staatsverträgen ausländischen

bei Aufzählung durch Bizepräsidenten

Zwischenrufen und steigender Unruhe entgegengenommen.

In der zweiten Sizung fragt zum Handelsvertrag mit Finn land Abg. Münzenberg( Komm.) die Regierung, ob sie Mitteilungen machen wolle über die Tätigkeit einer privaten Einfuhrgesellschaft, von der in eingeweihten Kreisen viel geredet werde. Mit welcher finnischen Regierung wird dieser Vertrag abgeschlossen? Die da malige finnische Regierung ist durch Faschistenputsch gestürzt, aber mer jetzt in Finnland regiert, weiß man nicht. Freilich, von Preu­Ben weiß man das auch nicht Braun glaubt zu regieren, aber Hindenburg zeigt, daß nicht Braun regiert, sondern eine Mischung von Stahlhelm und und Bischofsstab oder Hakenkreuz. Wie in Finnland sizen auch neben der deutschen Regierung faschistische Kontrolleure. Bur Bemäntelung der Mitschuld kommunistischer Provokationen an dem Ausbruch des Faschismus in Finnland trägt der Redner eine„ öfo­nomisch hiftorische" Darstellung der Berhältnisse in Finnland vor; England faschisiere nach Jugoslawien und Polen auch Finnland zum Kampf gegen die Sowjetunion .

Abg. Tony Gender( Goz.)

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion ist in all den Jahren feit dem Wiederaufbau des handelspolitischen Systems in Deutsch land bestrebt gewesen, wie in der allgemeinen Außenpolitit. fo auch in der Wirtschaftspolitik, die friedlichen Beziehungen zu allen Bölkern und den Güteraustausch mit ihnen zu fördern. Dieselben Grundsätze, die für sie in der Außenpolitik leitend waren, galten und gelten für sie auch beim Abschluß von Handelsverträgen mit anderen Staaten.

Wenn die sozialdemokratische Fraktion bisher, von diesen Ge­fichtspunkten geleitet, ihre Zustimmung zu den Handelsverträgen gab, so sieht sie sich in Wahrung dieser gleichen Grundfäße genötigt, dem Zusagabkommen mit Finnland ihre Zustimmung zu verjagen.

Damit schließt die Debatte. Sämtliche Vorlagen werden ange­zialdemokraten und Kommunisten.

nommen der Vertrag mit Finnland gegen die Stimmen der So­

Angenommen wird eine Ausschußentschließung über einen An­trag Graf Bestarp( Dnat.), die Regierung möge fich für Beseiti

gung der noch bestehenden Einschränkungen der deutschen Luftfahrt

einsehen.

Das Haus vertagt fich gegen 20 Uhr auf heute, 10 Uhr, mit einer sehr umfangreichen Tagesordnung.

Abg. Diffmann( S03.) verlangt auf Grund der Geschäftsord­nung, daß die Aufhebungsanträge gegen die Steuerverordnun­gen nach Artikel 48 als erster Punkt auf die Tagesordnung gestellt werden. Dies wird auch gegen die Rechte beschloffen. Die Mißtrauensanträge werden gleich dahinter erledigt werden. Da nach auf Antrag Schultz- Bromberg( Dnat.) der neue Am= nestieantrag und ein Amnestieantrag der Kommunisten, hierauf Fortsegung der Etatberatung, Kranken- und Arbeitslosenverfi he­rung, dritte Lesung des Versorgungsgesetzes. sozialdemokratischer und fommunistischer Pensionstürzungsantrag, Westhilfe usw.

-

Ein kommunistischer Antrag auf Absetzung der Kranken- und Der Arbeitslosenversicherungsnovellen von der heutigen Tagesorb

nung mird abgelehnt.

Bräsident Cöbe fordert die Abgeordneten auf, bei Beginn der Sigung schon anwesend zu sein.

Das Hauptverfahren gegen Goebbels . Wie der Amtliche Preußische Bressedienst mitteilt, ist in der Straffache gegen das Mitglied des Reichstages Dr. Goebbels wegen Beleidigung des preußischen Ministerpräsidenten Dr. Braun Termin der Hauptverhandlung auf den 23. Juli anberaumt.

General Schott gestorben. Der Beiter des Reichsklubs der Deutschen Bolfspartei, Generalmajor a. D. Waiter Schott, ist im Alter von 60 Jahren an einer Lungenentzündung am 15. Juli in Zermatt gestorben.

Jhehoe, 17. Juli.

Zu Beginn der Donnerstag- Berhandlung im Landvolkprozeß bestätigte der Angeklagte Rempage, daß in einer Versammlung am 25. Mai in Preez eine Entschießung gefaßt wurde, daß für 3 wangsversteigerungen feine Gebote abgegeben werden sollten. Darauf wurde am lens über eine Versammlung vernommen, die am 28. Mai 1929 in Heide stattgefunden hat. In dieser Versammlung murde ein Telegramm an den Reichspräsidenten von Hindenburg verlesen, und von der Versammlung abgeschickt. In diesem Telegramm war der Ausdruck ,, das jüdisch- parlamentarische System" gebraucht worden, weswegen Anklage wegen Vergehens System" gebraucht worden, weswegen Anklage wegen Bergehens gegen das Republitschutzgesetz erhoben wurde.

Der Angeklagte von Salomon wird beschuldigt, durch bie Wiedergabe des Telegramms in der Zeitung Das Landvolk" fich gegen das Republiffchuzgesetz vergangen zu haben. Von Salomon erklärte, daß er das Telegramm als Meldung eines Nachrichten büros erhalten habe und erläuterte, was unter dem Ausdruck„ das System" gemeint sei. Heute spiele der Staat eine ganz geringe Rolle. Gegen diesen Zustand gehe der Kampf, nicht aber gegen die Staatsform, die völlig gleichgültig sei. Die Mehrzahl seiner politi­schen Freunde würde eine starke Republik viel lieber sehen als eine schwache Monarchie. Es wäre auch möglich unter der heutigen Berfaffung gut zu regieren. Die Träger des heutigen Zustandes, der von der Landvolkbewegung befämpft werde, seien die Feinde

Einfuhrsperre durch Zwang.

Ermächtigung für den Reichsernährungsminister. Der Volkswirtschaftliche Ausschuß des Reichstages beschäftigte fich in seiner heutigen Sizung mit dem von den Regierungsparteien als Initiativantrag eingebrachten Gesetzentwurf über die Ber: wendung von Inlandsgerste zur Herstellung von Malz und Bier.

Deutschlands , insbesondere das internationale Kapital, das durch seine Verträge Deutschland vollkommen gebunden und unterjocht habe. Unser Kampf geht gegen die Regierung, gegen den Ver­waltungsapparat und( zu den Richtern gewandt) auch gegen Sie. Wir sehen in Ihnen die gezwungenen Expenenten des internationalen Kapitals. Ich erkläre im Gegensatz zu anderen Angeklagten, daß ich bereit bin, auch bewußt ungefeßlich zu fämpfen, wenn mir das notwendig erscheinen sollte."

Im weiteren Verlauf der Verhandlungen gelangten u. a. eine Vortragsreise der Angeklagten Weschte und Kühl in Pommern zur Sprache. Weschte erklärte, erst durch die Anklageschrift sei er dazu angeregt worden, sich mit der Staatsform zu beschäftigen. Er mache keinen Hehl daraus, Monarchist zu sein, wäre aber bereit, auch für die Republik zu kämpfen, wenn diese zur Abschüttelung der Fesseln aufrufe, die die internationale Hochfinanz Deutschland auferlegt habe. Zu seinem Entsetzen habe er aus der Anklageschrift ersehen, daß die Anklagebehörde den Ausdruck ,, Räubersystem", den er in einigen Versammlungen angeführt habe, gleichsetze mit der heutigen Staatsform.

Der Vorsitzende verwies den Angeklagten darauf, daß er in den Versammlungen über die Beidenflether Ausschreitungen berichtet habe, und fragte, ob der Angeklagte gesagt habe, die Bauern sollten es ebenso machen. Weschke erklärt, daß er im Gegenteil gesagt habe:„ Macht es nicht so dumm wie die Bauern von Beidenfleth ." Die Verhandlung wurde dann auf Freitag vertagt.

leide. Die im vorliegenden Gesetz vorgeschlagenen Maßnahmen würden die deutsche Handels- und Zahlungsbilanz verbessern und der Landwirtschaft nüßen, ohne den Konsumenten zu schaden. Die Kontrollmaßnahmen würden höchstens 10 000 m. Mehrkosten er­fordern.

Abg. Simon Franken( S03.) wandte sich gegen das System, durch inner politische 3wangsmaßnahmen die Einfuhr abzusperren. Der in Deutschland eingeführte Bermahlungs. zwang habe im Ausland schon Nachahmung gefunden. Dieses System führe schließlich zu einer volkswirtschaftlich schädlichen gegenseitigen Absperrung der Staaten.

Durch das Gesetz wird der Reichs ernährungsminister ermächtigt zu bestimmen, in welchem Umfange die im deutschen Zollgebiet liegenden Mälzereien und Brauereien in der Zeit vom 1. August 1930 bis 31. Juli 1931 verpflichtet sind, in ihrem mit solchen Maßnahmen angefangen und dadurch die handelsvertrag Abg. Dr. Fehr( Dt. Bauernp.) erwiderte, das Ausland habe Betriebe Inlandsgerste oder aus Infandsgerste herlichen Abmachungen unwirksam gemacht. Da müsse auch Deutschland gestelltes Malz zu verwenden. Dabei bleiben die Mengen mit ähnlichen Vorschriften die deutsche Produktion schützen. Dieser Gerste oder Malz, die zur Herstellung von Malz oder Bier ver­wendet werden, das ausgeführt wird, unberücksichtigt. Das Gesetz Schutz jei auch für den Hopfen notwendig. Das Gesetz müsse in dieser Richtung ergänzt werden. foll am 1. August 1930 in Kraft und am 31. Juli 1931 außer Kraft treten.

In der Aussprache führte zur Begründung der Vorlage Abg. Dr. Herlacher( Bayr. Bp.) aus, die Landwirtschaft stehe vor der Gefahr, die diesjährige Gersteernte nicht oder nur mit großem Berlust absetzen zu können troh des hohen Braugerste= 3011s. Bei der Zollerhöhung sei die Vorversorgung mit Auslands­braugerfte vom November 1929 bis Februar 1930 gang außerordent lich groß gewesen. Das Gesetz sei also eine notwendige Ergänzung der Zollbestimmungen.

Abg. v. Richthofen( Dnat.) schloß fich den Ausführungen des Abg. Dr. Herlacher an und bat um schleunige Verabschiedung der Vorlage.

Abg. Hoernle( Romm.) protestierte gegen die Tendenz, auf allen Gebieten den Konsumenten zum Verbrauch von Inlands­produkten zu zwingen ohne Rücksicht auf Preis und Qualität dieser Produtte.

Staatssekretär Seutamp vom Reichsernährungsministerium erklärte, die Regierung würde das vorgeschlagene Gesetz begrüßen. Die Einfuhr an ausländischer Braugerste betrage 60 Millionen, während die deutsche Braugerfte unter großen Absatzschwierigkeiten

Abg. Bergmann( S03.) fragte, ob die Antragsteller nicht auch einen Beimischungszwang von deutschem Malz zur Raffee­Veredelung" verlangen wollten.( Heiterkeit.) Dieses System der Ermächtigungsgesetzgebung müsse die Sozialdemokratie ab=

lehnen.

Inzwischen war ein Antrag Dr. Horlacher( Bayr. Bp.), Dr. Fehr ( Dt. Bauernp.) eingegangen, der die im Gesetz für die Gerste­verwendung gegebene Ermächtigung auch auf den deutschen Hopfen ausdehnen will.

Der Antrag auf Einbeziehung des Hopfens wurde gegen die Sozialdemokraten, Kommunisten und Denfofraten angenammen. Mit dem gleichen Stimmenverhältnis wurde auch die Gesamt­vorlage angenommen.

( Gewerkschaftliches siehe 2. Beilage.)

Berantwortlich für Politit: Dr. Curt Geyer : Wirtschaft: G. Klingelhöfer: Gewerkschaftsbewegung: Otto Schindler; Feuilleton :.$. Döscher; Lofales

und Gonftiaes: Frik Raritädt: Anzeigen: Tb. Glode; sämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts- Buchdruderet und Berlagsanftalt Paul Singer u. Co., Berlin SW. 68, Lindenstraße 8. Hierzu 2 Beilagen.

Freitag u. Sonnabend

WERTHEIM billige Lebensmittel

Leipziger Str. ( Versand- Abt.) Königstr. Rosenthaler Str. Moritzplatz

Asiapands

Geflügel u. Wild Pf.

Hühner en 78 Junge Gänse 98.

Pid. von

Jg. Tauben

frisch

an

0.75 an

geschlacht., 0.75 an

Suppenhühner

Pfd. 1.10 an

von

frisch geschlachfet, Pfd. von Brathähnchen Pid.v. 1.15 an Enten junge, Pfund von frisch geschlachtet 1.25 an

Rehblätter Pfund von 1.05 R

ohne

Fische

Kabeljau Kept 12 Ph ganze Fische, Pfund von Seelachs gz. Fische, Pid. 0.14 an Schellfisch..... Pfund 0.16 Rotbars ohne Kopt, Pfund 0.20

Wurstwaren

feine, und

von

Pf.| Leb.Aale Pfund 110 an Kabeljau- Filet Pfund 0.22 Bratschollen... Pfund 0.25 Makrelen.... 2 Pfund 0.35

..Pfund 0.96 Sülzwurste Dampf- u. Rotwurst 0.96 Landleberwurst Pfund 1.15 Jagda. Mettwurst A 1.40 u. Schinken. 1.65 Filetwurst polnische, Pfd. Leberwurst Teewurst Pid. 1.70 Zervelatu. Salami Pfd. 1.65 Grobe Teewurst Pfund 1.90 Pfund 1.30 Speck fett 0.95 mager Schinkenspeck Pfund 1.90 Nukschinken ca. 22.00

Königstr., Rosenthaler Str., Moritsplat Speckwurst Pfund 0.85 Berlin. Mettwurst Pfd. 1.20

Bierwurst Pfund 1.50

vollfett, Schachtel vollf. Pfd.

o. Rinde 6Port.Sch.

Käse u. Fett Ramadou.... 2 Stück 0.25 Camembert 0.30 Limburger 0.38 Pid: 0.74 Emmenthaler Port. Sch. 0.70 Tilsiter vollfett, Pfd. von 0.78 an Dän . Schweizer fett 0.80 Steinbuscher vollfett.. 0.80 Edamer u. Holländer 0.98 bayr., vollfett Schweizer 1.38 Pfund von vollfett Münster- Käse Münster- Käse vol 0.85 Pfund Margarine Plund 0.50 0.58

Kokosfett 1 Pfd.- Tafel 0.50 Molkereibutter Pfund 1.56 Tafelbutter. Pfund 1.66

Soweit Dorral, Mengenabgabe vorbehalten. Fische, Obst u. Gemise merden nicht zugesandt

Frisches Fleisch

Pfund

Liesen 0.66 Rückenfeti bratfertig 0.76 Gehacktes 0.78 Gulasch Pfd. 0.96 Suppenfleisch Pfund 0.78 Rinderkamm u.-Brust.. Pfund 0.88 Schmorfleisch m. Knoch. 1.10 ohne 1.34 Roastbeef mit Knochen...... Pfund 1.10 Kalbskamm u. Brust... Pfund 0.82 Kalbsnierenbraten

Pfund

Knoch.

Pfund 0.88

Kalbskeule ganz u. geteilt, bis zu 9 Pfund 0.98 Kalbsschnitzel

Hammelvorderfleisch

Pfund

Pfund 2.10 Pfund 1.08

Schweinerücken. mit Beilage, Pfund 1.05 Schweineschinken u. Kamm, mit Bei- 1.10 Kafler mi 1.30 Bratwurst 1.18

salz., Pfd.

lage

Prima Gefrierfleisch

•

Pfund

Rinderkamm u.-Brust... Pfund 0.84

Wein vom Faß

Liter 0.46

Renetten- Apfelwein mild. Malkammerer u. Johannisbeerwein 0.85 Tarragona u. Muskateller... Lifer 1.20

Flaschenwein Preise für 1 Flasche, ohne Glas

1929 Oberhaardfer Bowlenwein... 0.73 1928 Hainfelder Letten liebl. Tischwein 0.95 1928 Nitteler Tisch - u. Bowlenmosel 1.05 1922 Chât. La Grolet süffiger Bordeaux 1.30 Laurentiusberg, 1927 Altenbamberger blumiger Pfälzer 1.30 1927 Niersteiner Domtal.. 1.60 1927 Kestener Herrenberg, pikanter Mosel 1.80

Dän. Buffer Pfund 1.76 Gebrannter Kaffee olg. Rösterei 2.10 an

Pfund von

Räucherwaren

Seelachs in Stücken, Pfund 0.38 Schellfisch...... Pfd. 0.38 Bücklinge Pfund von 0.45 an Seeaal abgezogen. Pfund 0.60 Aale Pfd. 2.90 an, Bund 0.30 an Matjes- Heringe 3 Stck. 0.28

Kolonialwaren Kartoffelmehl..Pfund 0.18 Bruchreis... Pfund 0.19 Tafelreis...... Pfund 0.28 Haferflocken... Pfund 0.25 Hartgriek..... Pfund 0.32

Makkaroni Harigrief, 0.44

Bruch, Pfund

Pfund

Schnitt- Nudeln( Eier) 0.50 Pudding- Pulver

Obst, Gemüse

Kirschen

saure, ohne Stiel

2 Pfd. 30 Pf. Stachelbeeren 2 Pfund 0.20 Johannisbeeren Pfund 0.15 Knupperkirschen Pfd. 0.25 Ital. Pflaumen Pfund 0.28 Pfirsiche...... Pfund 0.45 Zitronen Dizd. 38 Pf. Zitronen Tomaten.... 2 Pfund 0.25 Bananen.... 2 Pfund 0.88 Weißkohl..... Pfund 0.04

Rot- u.Wirsingkohl. 0.09 Grüne Bohnen 3 Pfd. 0.28 Schmorgurken 2 Pfd. 0.25 Grüne Gurken St. 0.10 an Junge Karotten 3 Pfd. 0.28 Neue Zwiebeln 3 Pid. 0.25

Mand.- Geschm. 0.40 Geschm. 0.76 Kartoffeln Cool- 0.76

Rote Grütze... Pfund 0.68

.

neue, 10 Pfund 70Pf.

Konserven

ohne Stein

2/1 Dose

Apfelmus 5 Kg.- Dose 2.85 0.58 Pflaumen 0.55 St 0.75 Birnen halbe Frucht... 1.20 Mirabellen 0.95 Pfirsiche ohne Zucker 1.12 Junger Spinat..... 0.52 Karotten geschnitten... 0.35

kalifornische,

1/1

Konfitüre Eimer Erdbeeren 1.35

1 Dose

Leipziger Allerlei. 0.80 Leipz. Allerlei mittel- 1.10 fein Sellerie.. Dose 0.60 1.05 Senfgurken Dose 0.30 Tafelöl FL. 0.58 0.78 1.30

französische

Olsardinen Dach 0.68 portugiesische 0.45 Olsardinen Clubdose

Pflaumen 0.90 Kirschen, Himbeeren 1.35 Aprikosen, Orange, Johannisbeeren 1.15