Kampf gegen Minderheitsvölker. Bedeutung der Funktionärarbeit
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Aus dem Etschtal ist wieder ein Fall von Unter| innerhalb 24 Stunden entfernt oder überstrichen werden. Der jagung deutscher Privatlektionen borge Protest der Geschäftsleute wurde mit dem Hinweis zurückgewiesen, kommen. Eine Lehrerin in Mals hat ordnungsgemäß daß Ausschreitungen des Schützenverbandes drohen. um die Bewilligung dazu nachgesucht. Der Schulinspektor von Meran hat aber dieses Ansuchen mit dem Bemerken
zurückgewiesen, daß die Erteilung deutschen Unterrichts auf den Fortgang in der italienischen Schule einen nach teiligen Einfluß besonders bei den Kindern der Unterklassen haben würde genau so wie bei anderen Ansuchen. In einem anderen Dekret sagt der Meraner Schulinspektor, daß Privatlektionen nur an ein ein zelnes Kind erteilt werden dürfen.
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In der letzten Zeit sind verschiedene Konflikte der litauischen Zentralregierung mit der Bevölkerung und den Behörden des Memelgebiets eingetreten, die auf die Kownower Auffassung" der Berpflichtungen Litauens aus dem Memelstatut zurückgehen: Entführung eines wegen Unterschlagung zu einer Gefängnisstrafe verurteilten memelländischen Eisenbahnbeamten durch litauische Behörden, Disziplinarverfolgung des gesetzlichen Memeler Oberstaatsanwalts Merk. Litauen behauptet, daß die Behandlung aller Strafanwalts Mert. Litauen behauptet, daß die Behandlung aller Straftaten, auch von Memelländern, innerhalb des Memelgebiets Sache
der Kownower Behörden sei, wenn es sich dabei um Staatspersonal handle, z. B. Eisenbahn, Post und Telegraphie. Aber schwers wiegender ist der nunmehr vorliegende Bersuch, das Memel statut bzw. die Memelkonvention auf gesetzgeberischem Wege praktisch zu entwirtlichen; drei Gefeßentwürfe haben diesen Zwed. Der erste Gesezentwurf will den Gouverneur vers pflichten, das Direktorium auf Gesetzesverlegungen aufmerksam zu machen und ihm gegebenenfalls einen Termin zu setzen. Werden die Bestimmungen dann nicht durchgeführt, so soll der Staatspräfident ein anderes Organ mit der Durchführung beauftragen dürfen. Beamte des Memelgebiets, die sich einer solchen Aufgabe widersetzen, kann der Staatspräsident ihres Amtes entheben. Der Gouverneur soll im Falle des Fehlens von Gesetzen zur Durch führung seiner Bestimmungen dem Landtag anheimstellen", ein solches Gesetz herauszugeben. Tut der Landtag das nicht, so wird das Gesetz auf Berfügung des Staatspräsidenten von einem litauischen Zentralorgan erlaffen.
Das Memel - Direktorium fann Einspruch bei einem zu bildenden Kompetenzgericht erheben, jedoch ohne aufschiebbare Wirkung. Dieses Rompetenz oder Statutgericht, sein Vorsitzender, sein Stell vertreter und die Mitglieder ernennt der Staatspräsident. Es soll unter litauischer Kompetenz darüber entscheiden, ob Verpflichtungen Litauens gegenüber einer außenstehenden Vertragspartei und auf Grund internationaler Bereinbarungen erfüllt worden sind; eine Konstruktion zur Sanktionierung willkürlicher. ein feitiger Handhabung vertraglicher Bestimmungen! In einem lapidaren Satz der weiteren Bestimmungen wird aber verkündet, daß die Entscheidungen des Kompetenzgerichts endgültig find und im Regierungsanzeiger veröffentlicht werden. Kompetenz fonflikte zwischen memelländischen und litauischen Gerichten find vom Plenum des obersten litauischen Gerichtshofes endgültig und ohne Berufungsmöglichkeit zu entscheiden!
Nun bestimmt Artikel 17 des Memelstatuts, daß jede Rats. macht den Bölferbundsrat auf llebergriffe und Berlegungen des Statuts aufmerksam machen fann; das ist auch schon früher ge schehen und wird diesmal nicht zu unterlassen sein!
Auf Verfügung der örtlichen Polizei müssen in der nordlitauischen Stadt Telschi die deutschen Aufschriften auf allen Schildern und Plakaten unter Strafandrohung gegen die Geschäftsinhaber
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Die deutsche Schule in der Tschechoslowakei .
„ Siegerstaaten" in der tschechoslowakischen Republik noch am besten Wenn auch das Minderheitenrecht von allen einst fogenannten geregelt ist, so bleibt auch dort noch sehr viel zu tadeln und zu
wünschen übrig.
Der Deutsche Lehrerbund im tschechoslowakischen Staate hielt in Reichenberg seine Tagung ab. Es wurde berichtet, daß durch das Minderheitsschulgesetz von 1919 in Böhmen und Mähren im Laufe der letzten Jahre rund 3000 Klassen eingezogen worden find. Gegenwärtig gilt als Höchstbesetzungsziffer für eine Klasse die Zahl 70, für einklassige Schulen 65. Vom Schuljahr 1932/33 werden diese Zahlen auf 60 bzw. 50 herabgesetzt. Das wird dazu führen, daß eine Anzahl früher eingezogener laffen wieder errichtet werden. Immerhin bleiben die Klassenbesetzungsziffern auch dann noch reichlich hoch, so daß Reformen im inneren Schul. betrieb nur schwer durchgeführt werden können.
Die national gegliederten Landesschulräte haben auf Errichtung und Einziehung von Schulen feinerlei Einfluß, alle Entscheidungen liegen beim Borsitzenden der Landesschulräte. Das ist ein unhalt barer Zustand, der dem Geiste der Selbstverwaltung im Sinne des Selbstverwaltungsrechts der Völfer widerspricht. Deshalb fordert die deutsche Bevölkerung und besonders die deutsche Lehrerschaft die
Zuerkennung der nationalen Schulautonomie als wichtigste Aufgabe der tschechoslowakischen Schulpolitif.
Abg. Josef Schweichart, Bodenbach ( Soz.), schrieb anfäßlich des Lehrertags: Die nächsten Biele der Schulpolitik in der Tschecho slowakei bestehen in dem Streben aller Berständigen, das Schulwesen dem Einfluß verderblicher nationalistischer, aber auch tleritaler Machenfchaften zu entziehen, das Recht jeder Nation auf die Gestaltung ihres Schulwesens anzuerkennen und zu festigen, in der Demokratisierung der Schulbehörden, nicht zuletzt aber auch in der Bereitstellung der finanziellen Mittel, welche erst den Ausbau des gesamten Schulwesens im modernen Geiste ermöglichen. Es ist zu hoffen, daß bei verständiger Zusammenarbeit der fortschritt lich gesinnten Lehrerschaft mit der Arbeiterklasse, die an der Aus geftaltung der Bolts- und Bürgerschulen das lebendigste Interesse befigt, für Schule, Lehrer und Volt am meisten gewonnen wird." Unterrichtsministers der Republit, Genossen a buman, die Die Klerifalen sehen alles daran, die Verordnungen des ersten Lehrern und Schülern Gewiffensfreiheit garantieren und sie vom 3wange firchlicher Uebungen befreien, wieder aufheben zu laffen. Auf den gegenwärtigen Unterrichtsminister Derer( S03.) fegt man die Hoffnung, daß er die Lehrerbildung umgestaltet, daß die allgemeine Ausbildung an die Mittelschulen und die Berufsausbildung an die Hochschule verlegt wird.
Teuerung zurüd. Die Lehrergehälter stehen noch immer um 30 Broz. hinter der Parlament und Regierungen haben vers ichiedentlich schon Abhilfe versprochen. Es ist aber bisher nur bei Berfprechungen geblieben. Besonders ungünstig sind die Altpenſio näre gestellt, weil sie an verschiedenen Teuerungsausgleichen der attiven Beamten feinen Ausgleich hatten.
Kriegsgranate tötet ein Rind.
Paris , 29. Juli. Jn Belfort spielten Kinder mit einem gefundenen 3 ünder, wobei dieser explodierte. Ein zehnjähriger Knabe wurde getötet, zwei andere erlitten lebensgefährliche Berlegungen.
LUNA
PARK
Heute Feuerwerk
Franz Künstler bei den sozialistischen Studenten.
In einer Rede über das Thema„ Der Funktionärförper der Kampffader der Partei" gab vor den Funktionären der Sozialistischen Studentenschaft am Montag Genosse Franz künstler einen Ueberblick über die geschichtliche Bedeutung des Funkfionärkörpers für die Entwicklung der Sozialdemokratie. Rein Gegner hat uns diese organisatorische Leistung nachmachen können. Eine große Presse, wie sie die Demokratische Partei wählerschaft, geschweige denn Millionenzahlen von Mitgliedern. Die besaß, ohne feste Organisationsgrundlage schafft feine MillionenFolgen der zwölfjährigen Illegalität durch das Sozialistengesetz fonnten nur zuverlässige und unermüdlich opferbereite Funktio= näre überwinden helfen. Nach der Zerschlagung des organisatorischen Apparates mußten die Vertrauensleute zunächst in öffentlicher Versammlung gewählt werden.
Künstler berichtete von den Schwierigkeiten bei der Gründung des neuen, täglich erscheinenden Zentralorgans, bei der Ausübung der Reichstagsmandate, für die es keine Diäten gab. Bis zur Aufhebung des Sozialistengefeges gab es infolge des Fehlens der Dr. ganisation feine vorgeschriebenen Mitgliedsbeiträge. Erſt 1906 wurden die ersten besoldeten Parteisetretäre eingestellt. Die Organisation war wegen des Vorkriegswahlrechts hauptsächlich Wahlorganisation, die nach Wahlkreisen aufgeteilt war. Zum Ver gleich wurde vom Referenten der heutige Organisationsaufbau herangezogen. Ueber 9500 Ortsgruppen stellen die vielfache Zahl Funktionäre, denn schon ein Ortsgruppenvorstand besteht aus mindestens fünf Mitgliedern. Trotz Arbeitslosigkeit und Kriſe iſt ſeit Beginn des Jahres die Zahl der Berliner Mitgliedschaft erneut um 2500 auf 70 400 geftiegen. An einigen organisatorischen Mängeln übte der Redner Kritit und entwickelte Abänderungsvorschläge. Zum Schluß sprach er die Ueberzeugung aus ,. daß der Funktionärstamm mit der gesamten Mitgliedschaft die bevorstehenden Wahlen zum Erfolge führt. Eine rege Aussprache schloß sich an das Referat an.
Schreckenstat eines Geistesgestörten.
In einer Borstadt von Marseille hat ein 24jähriger Armenier während eines Banketts plöglich 12 Revolverschüsse auf seine um ihn versammelten Landsleute abgegeben. 5 von ihnen wurden schwer verlegt. Der Mörder, der in einem Zustand von Geistesgestörtheit die Tat verübt zu haben scheint, wurde verhaftet.
Drei Arbeiter im Schacht erstickt.
Bei Kanalisationsarbeiten, die im Rothautal ausgeführt werden, wurden heute vormittag bei Ausschachtungsarbeiten vier Ara beiter von hereinstürzendem Erdreich verfchüttet. Während einer der Verschütteten sich befreien konnte, konnten die anderen drei nur als Leichen geborgen werden; sie waren in dem vier Meter tiefen Ranal infolge der Verschüttung erst i dt.
Schwindler nügen das Unglück von Neurode aus. die von Haus zu Haus gehen, zu unberechtigten Geldsamm. Das Grubenunglüd bei Neurode wird von Schwindlern, die von Haus zu Haus gehen, zu unberechtigten Geldsamm. lungen mit gefälschten Sammellisten ausgenutzt. Alle Spender werden daher zur Borsicht gemahnt und gebeten, ihre Spenden einer der genehmigten Zeitungssammlungen oder der Deutschen Not. hilfe, Berlin W. 8, Wilhelmftr. 62, Bestschecktonto Berlin 156 000, zu überweisen.
Berantwortl. für die Redaktion: Wolfgang Schwarz, Berlin ; Anzeigen: Th. Glocke, Berlin . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts Buch druckerei und Berlagsanstalt Paul Singer& Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3. Hierzu 1 Beilage.
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6 Uhr Eine entzückende Burleske sowie der auserwählte Varieté- Teil. 8.15 Uhr Gust! Beer, Gretl Lilien, Alex Haber, Erwin Hartung in Das Drel
mäderlhaus Singspiel in 3 Akten
Eintrittspreis von
50 Pig. an.
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9 Uhr Steinplatz 6780. Heute und allabendlich
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