Sex appeal ?

Salome-Otsch. Staatspartei tanzt vorHerodes---Otsch. Dolkspartei den Tanz der sieben Schleier. Herodes kann sich jedoch nicht entschließen, ihr das Haupt des Zochanaan--- Scholz zu opfern

Auch eine Antwort an Kaas. Aus den Reihen des Zentrums.

Llnangebrachte Drohungen. Ein Wort an das Zentrum. Vor» RudoU Breitscheid. Der Führer der Zentrumspartei , Prälat Kaas, und der preußische Landtagsabgeordnete Heß, der Vorsitzende der preußischen Zentrumsfraktion, haben am Dienstag auf einer Sitzung des Zentrumsparteivorstandes der Sozialdemokratie wieder einmal mit dem Bruch der preußischen Regierungs- koalition gedroht. Herr Kaas, so berichtet die„Germania ", wies auf das seltsame Bündnis hin, zu dem sich die Sozial- demokratie im Reichstag mit Hugenberg, Hitler und den Kommunisten zusammengefunden habe, und wandte sich scharf dagegen, daß Ministerpräsident Braun und der Führer der sozialdemokratischen Landtagsfraktion, Heilmann, im Reichs- tag gegen das Kabinett Brüning gestimmt haben. Herr Heß erklärte es für einfach unerträglich, wenn der zum Teil ganz hemmungslose und vor allem innerlich.vollkommen unwahr- haftige Kampf so weiter gehen solle, wie er jetzt von der Sozialdemokratie gegen das Zentrum und den Reichskanzler Dr� Brüning geführt werde.„Wenn die Sozialdemokratie nicht endlich zu einer grundsätzlichen Aenderung ihrerKampfesart nicht nur, sondern auch ihrer ganzen politischen Arbeitsmethode zu kommen vermag, wird eine Zusammenarbeit mit ihr zur Unmöglichkeit." Wir haben ähnliche Warnungen schon bald nach der Bil- dung des Kabinetts Brüning vernommen, als die Sozial- demokratie gegen die neue Regierung in eine selbftverftänd- liche Opposition trat. Sie sind dann allmählich wieder ver- stummt, da das Zentrum wohl einsah, daß es die Sozialdemo- tratie von dem Wege ihrer politischen Pflicht nicht abbringen könne, und daß außerdem die gegen uns erhobenen Bor- würfe der Illoyalität völlig unberechtigt seien. Jetzt vor den Wahlen werden die Drohungen in womöglich noch ver- schärftem Tone wiederholt. Was will man eigentlich von uns? Es scheint uns reich- lich weit zu gehen, wenn Herr Kaas zwei sozialdemokratischen Mitgliedern des Reichstags, die gleichzeitig eine politische Rolle in Preußen spielen, einen Vorwurf daraus macht, daß sie der Parole ihrer Fraktion gefolgt sind. Als Reichs- tagsabgeordnete hatten sie so zu stimmen, wie es die Verhältnisie im Reich, für deren Entwicklung wir nicht die Verantwortung tragen, erfordern. Und es ist— wir müssen schon ein hartes Wort gebrauchen— eine An­maßung des Zentrumsführers, wenn er einzelnen unserer Parteifreunde Vorhaltungen wegen ihres politischen Der- Haltens macht. Kaum ernst zu nehmen ist die weitere Anklage, wir hätten uns mit Kommunisten, Nationalsozialisten und Herrn Hugenberg verbündet. Wir haben uns gegen die Vorlagen der Regierung gewandt und haben die Aufhebungen der Verordnungen beantragt, ohne danach zu fragen, welche Stellung andere Parteisn einnehmen würden. Wenn die Gruppen der äußersten Rechten und der äußersten Linken uns gefolgt find, so ist das ausschließlich ihre eigene Angelegenheit gewesen. Wir haben nicht um deutschnationale Stimmen geworben. Aber geworben haben um sie mit Worten sowohl wie mit Taten die Regierung und ihre Parteien, und wenn solche Bemühungen Verurteilung verdienen, so fällt diese Kritik, auf das Kabinett Brüning zurück. Daß seine Anstrengungen keinen Erfolg hatten, geht uns nichts an. Und wie ist es bei- spielsweise bei der Amnestievorlage gewesen? Waren wir da etwa die Verbündeten der Kommunisten und der National- soziolisten oder waren es nicht die bürgerlichen Parteien ein- schließlich des Zentrums, die sich durch ein solches Zusammen- gehen in keiner Weise moralisch bedrückt fühlten? Nun aber die allgemeiner gehaltenen Angriffe des Herrn Heß. Von einem hemmungslosen und innerlich unwahrhafti- gen Kampf ist da die Rede. Die Sozialdemokratisä)« Partei will eine derartige Form des Kampfes sicher nicht. Aber auch diesmal scheint es wieder so zu sein, daß das Zentrum jede Kritik, die ihm nicht paßt, als hemmungslos und innerlich unwahrhastig bezeichnet. Es kann es nicht ertragen, daß wir Front gegen ein Kabinett machen, dessen Grundgesetz das Regieren ohne die Sozialdemokratie war und das geradezu zwangsläufig in die Bahn des Regierens gegen die Sozialdemokratie und gegen die Arbeiterschaft gedrängt worden ist. Es empfindet es als unerträglich, daß wir die Anwendung des Artikels 48 als einen zur Genugtuung der Verfassungsgegner unternommenen Vorstoß gegen die Grund- lagen der parlamentarischen Demokratie kennzeichnen. Kein Unbefangener wird bestreiten können, daß s die Sozialdemokratie bis an die Grenze des ihr Mög- l i ch en gegangen ist, um das Verlassen der geordneten parlamentarrschen Bahnen zu verhindern. Wir haben uns zur Mitarbeit an der Finanzreform angeboten, aber man hat uns zurückgewiesen und man hat keinerlei auch nur balbwegs ernst zu nehmende Verhandlungen mit uns ange- knüpft. Man konnte es nicht, und man durste es nicht. Denn der Sinn der Regierung Brüning war der. die Sozialdemo- tratie in eine hostnungslose Opposition zu drängen. Das hat zu allem Ueberfluß, ohne Widerspruch zu finden, das Organ des Ministers Treviranus vor wenigen Tagen deutlich genug ausgesprochen... � Unsere Aufgabe ist es. zetzt dafür zu sorgen, daß am 14. September aus der Minderheit BrüningskeineMehrheitwerde. Um dieses Ziel zu erreichen, haben wir unsere ganze Kraft anzuspannen, und daraus ergibt sich von selber die Notwendigkeit der Abrech- nung mit den Parteien, die die Regierung bisher unterstützt haben oder ihr im neuen Reichstag zu einer Majorität ver­helfen sollen. Rücksichten auf die Au fr echterhal- tung der Koalition in Preußen tonnen uns dabei nicht hindern. Wir wünschen, daß sie bestehen bleibt. Aber niemand kann von uns erwarten, daß wir um dieses Zweckes willen den Kafripf im Reiche dämpfen und uns so mitschuldig an der Weiterführung eines Systems machen, das wir aus st a a t s r e ch t l i ch e n sowie aus allgemein politischen Gründen für Verhängnis- voll erachten. Wir sähen es nur gern, wenn allen Stellen im Reich an der Fortdauer erträglicher Beziehungen zwischen den preußischen Regierungsparteien ebensoviel gelegen wäre wie uns. Daß das leider nicht der Fall ist, hat schon die Art und Weise bewiesen, wie der Hindenburg -Brief an den preußischen Ministerpräsidenten zustandegekommen ist. Die Auseinandersetzungen mit dem Zentrum, die uns aufgezwungen sind, wollen wir sachlich führen. Aber wenn man Drohungen gegen uns ausstößt, so wird unsere Absicht dadurch nicht erleichtert. Und schließlich wird es nicht, wie Herr Heß sagt, die sozialdemokratische Kampfesart sein, die „jeden großgedachten'demokratischen Staatsgedanken für-die

Das Zentrum möchte durch Drohungen die Sozialdemokratie verhindern, in diesem Wahlkampf die Wahrheit über die Brüning-Politik zu sagen. Inzwischen aber klingt sie ihm schon aus den eigenen Arbeiterreihen sehr deutlich in die Ohren. Da tagten am Sonntag zum Beispiel in Duisburg unter dem Vorsitz des Zentrumsabgeordneten Schlack die Vertreter der christlichen Konsumvereine. Dies«— sämtlich Zentrums­anhänger— nahmen eine Protestentschließung gegen die von Brüning und Stegerwald geführte Reichs- re gierung an, in der es heißt, daß es unverständlich sei, die Konsumgenossenschaften, deren historische und soziale Aufgabe die Preisvegulicrung ist, durch Sonder- und Umsatzsteuern zu belasten.„Der Genossenschaftstag 1930 fordert mit allem Srnsle die Reichsregierung und den kommenden Reichstag aus. dieses Unrecht der Sonder-Umsahsteucr umgehend zu

Gegenwart zerschlägt und für die Zukunft in Frage stellt", sondern die Demokratie wird bedroht von denen, die b e- wüßt die Sozialdemokratie ausschalten wollen und im Reich und in Preußen den Anschluß an die Rechte suchen. Die Erklärung von Heß. Der erweiterte Parteivorstand des Zentrums hielt am Diens- tag eine Tagung in Berlin ab. Der erst« Vorsitzende, Prälat Kaas, hielt»ine programmatische Wahlrede, die die Politik des Kabinetts Brüning verteidigte und zugleich heftige Angriffe gegen die Sozial- demokratie enthielt. Er kritisierte, daß Ministerpräsident Braun und der Führer der sozialdemokratischen Landtags- fraktion, Heilmann, im Reichstag gegen das Kabi- nett Brüning g e st i m in t haben. Nach der Rede des Parteiführers Kaas nahm Abg. Heß, der Borsitzende der preußischen Zentrumssraktion, das Wort zu folgen- der Erklärung: „Die Ausführungen des Herrn Parteivorsitzenden im allge- meinen, besonders aber feine Ausführungen über die intimen Wechselbeziehungen zwischen der Deutschen Zentrumspartei einer- seits und der Preußischen Zentrumspartei und ihrer Landtags- fraktion andererseits decken sich vollständig mit meiner Ausfassung. Wie ich das schon am 11. Mai d. I. auf dem Parteitag der Preußischen Zentrumspartei getan habe, so möchte ich auch heute mit allem Ernst und allem Nachdruck darauf aufmerksam machen, daß es sür die preußische Zentrumsfraktion einfach unerträglich ist, wenn der zum Teil ganz hemmungslose und vor allem inner- lich vollkommen unwahrhaftige Kampf so weitergehen soll, wie er jetzt seitens der Sozialdemokratie gegen das Zentrum und den Reichskanzler Dr. Brüning geführt wird. Darüber habe ich übrigens beim Herrn preußischen Ministerpräsidenten frühzeitig genug jeden Zweifel ausgeräumt. Wenn die Sozialdemokratie nicht endlich zu einer grundsätzlichen Aenderung ihrer Kampfesart nicht nur, sondern auch ihrer ganzen politischen Arbeitsmethode zu kommen vermag, wird eine Zusammenarbeit mit ihr zur Unmög- lichkeit. Dann hat sie es aber auch nur sich selbst zuzuschreiben, wenn jeder großgedachte demokratische Staatsgedank« für die Gegenwart zerschlagen und für die Zukunft in Frag« gestellt wird." Die Sitzung des Parteivorstondes des Zentrums fand schon in den frühen Rochnittagsstunden ihren Abschluß. Im Anschluß daran fand eine vertraulich« Sitzung des engeren Partei- Vorstandes statt. Nach Kaas und Heß hielt Reichskanzler Brüning«ine aus- gesprochene Wahlrede gegen die Sozialdemokratie, die die Schuld an der gegenwärtigen Situation auf die Sozialdemokratie abzuwälzen versuchte— mit jenen bekannten Verrenkungen der Tatsachen, deren sich die Regierung bereits in ihren ersten, von Unwahrheiten strotzenden Wahlaufruf befleißigt hat!

Oer FaN Isolde Retter. Mißhandlungen zugegeben— aber wie? Belgrad , 29. Juli. Die jugoslawisch-offiziöse Agentur Avals erklärt, daß sie im Hin- blick auf tendenziöse(!) Meldungen einiger ausländischer Blatter über die Vorgänge bei der Verhaftung von Fräulein Isolde Reiter in Groß-Besthkerek zu folgender Mitteilung ermächtigt fei:! „Die auf Anordnung des Ministerpräsidenten angestellt« Unter- I

beseitigen. Unser Reichsverband und seine' Genosscnschosten werden im Interesse der angeschlossenen Familien nicht ruhen und rasten, bis dieser unserer gerechten Forderung entsprochen worden ist." Die Regierung Vrüning-Stegerwatd und sämtliche Zcn> trumsabgeordncte haben dieses Unrecht der Sonder- Umsatzsteuer beschlossen! Nur Herr Schlack machte«ine Ausnahme, nachdem er vorher noch dem Reichstag und damit der Oeffentlich- keit versichert hatte, daß diese Regierung die reaktionärste seit der Revolution seil Wir empfehlen den Herren Kaas, Brüning und Heß, ihren Partei- freunden von den christlichen Konsumvereinen zu untersogen, daß sie fernerhin die Wahrheit über oi« Regierungspolitik des Zen- trums-Brüning aussprechen!

suchung hat ergeben, daß die Organe der städiischen Polizei einige Verstöße(!!) begangen haben. Die dafür verantwort- lichen Beamten werden entlassen werden." » Diese im Auftrage der jugoslawischen Regierung erlassene Er- klärung ist ein« Dreistigkeit. Die angeblich„tendenziösen" Meldungen waren nichts anderes als eine detaillierte Schilderung durch die deutsche Schriftstellerin Isolde Reiter von der mittelalterlichen Folter, der sie durch die jugoslawischen Behörden ausgesetzt worden war, um sie zu„Geständnissen" über hochverräterische Umfriede der deutschen Minderheit in Jugoslawien zu zwingen. Der Bericht der Mißhandelten war so genau, daß gor kein Zweifel an seiner Richtigkeit besteht. Der Reichsverband der Deutschen Presse hat in einer Eingabe an den Ministerpräsidenten Z i v k o v i t s ch gegen diese barbarischen Mißhandlungen einer oben- drein unschuldigen Schriftstellerin Protest erhoben. Jetzt gibt die Belgrader Diktatur-Regierung„einige Verstöße" zu, versucht aber den Eindruck zu erwecken, als handle es sich um aufgebauschte Bagatellen. Wünscht sie etwa, daß die Angelegenheit vor den Völkerbund gebracht werde, damit die zivilisierte Welt erfahre, auf welcher Kulturstufe jugoslawische Behörden stehen?

Oeuisch-poltrisches Abkommen. Zur Vermeidung weiterer Grenzzwischenfälle. WTB. meldet: Die bedauerlichen letzten Zwischenfälle an der deutsch -polnischen Grenze, von denen einige sogar Verlust« von Menschenleben zur Folge hatten, haben zu einer Bereindarung zwischen der deutschen und der polnischen Regierung über eine ge- meinsame abschließende Prüfung des Tatbestandes durch ju einen Delegierten der beiden Außenministerien geführt. Bei den Verhandlungen der Delegierten ist der gesamte Sachverhalt ein- gehend erörtert worden. Ein Teil bisher strittiger Punkte konnte dabei geklärt werden. Eine volle Uebereinstimmung über olle Einzelheiten ist aber nicht erzielt worden. In Verfolg dieser Prüfung und im Interesse der nachbarlichen Beziehungen haben sich die beiden Regierungen nunmehr über folgende Punkte geeinigt: soweit auf der einen oder anderen Seit« Strasversahren«ingeleitet sind, werden die beiden Regierungen sich gegenseitig dos sür die Aufklärung der Fälle sachdienliche Material, insbesondere Zeugen- aussagen, mitteilen und den zuständigen Behörden zur Berück- sichtigung bei diesen Versahren überniitteln. Dies gilt insbesondere für den Zwischenfall von P r o st k« n, zu dem die polnische Regie- rung neues Material zur Verfügung gestellt hat. Die sich im Laufe der verschiedenen Verfahren ergebenden totsächlichen Feststellungen werden die Regierungen einander zur Kenntnis bringen. Außer- dem haben sie Maßnahmen getroffen, um einer Wiederholung solcher Zwischrn- sälle vorzubeugen. Insbesondere ist den beiderseitigen Grenzbcamten die Ueberschreitung der Grenze ohne besonderen Dien st austrag und ohne vor- heriges Einvernehmen mit den Grenzbehörden des anderen Teiles grundsätzlich verboten worden: auch sind sie angewiesen worden, bei Beobachtung der Vorschriften über den Grenzverkehr jede unnötige 5)ärte gegenüber der zivilen Bcvöltening zu vermeiden.