BERLIN Montag 18. Auguff 1930

Der Abend

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Nr. 384

B 191

47. Jahrgang

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Unsere Kandidaten für Potsdam

Bezirksparteitag Brandenburg- Grenzmark

Im Festsaal des Preußischen Landtages wurden am Sonntag vom Bezirksparteitag für die Provinzen Brandenburg- Grenzmark die sozialdemokra tischen Reichstagsabgeordneten für die Wahlkreise Potsdam I und Frankfurt a. d. Oder aufgestellt.

In der Eröffnungsansprache des Vorsitzenden Emil Stahl wurde mit Freude festgestellt, daß der kommende Wahlkampf eine festgeschlossene Front von Partei und Gewerkschaften sieht und daß auf dieser Einigkeit im Kampf gegen die politischen und wirtschaft liche Reaktion auch die Gewißheit des Wahlfieges der Gozialdemokratie am 14. September beruht.

Abg. Rudolf Wiffell

Rechenschaft und Kampfansage

Hermann Müller in Nürnberg Nürnberg

, 18. Auguft.( Eigenbericht.) Besteuerten mehr berücksichtigt wissen. Unsere Gemeinden werden im tommenden Winter schweren Zeiten entgegengehen. Wir waren auch hier bereit, zu helfen.

In Nürnberg fand am Sonntag ein außerordentlicher Partei tag für den Bezirt Franken statt, der die letzten Vorbereitungen für den Wahlkampf zu treffen hatte. Den Auftakt bildete eine Rede des Genossen Hermann Müller über das Thema ,, Bom alten zum neuen Reichstag".

N

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Hermann Müller , vom Parteitag stürmisch begrüßt, ging in hielt einen politischen Vortrag, der sich in seinem ersten Teil mit seinen Betrachtungen von dem Ergebnis der Reichstagswahl 1928 den Regierungsmethoden des Kabinetts Brüning aus und zeigte, daß etwas anderes als die Große Koalition nach befaßte. Die Interessentenhausen feilschten um politische Trinkgelder dem Wahlausgang von 1928 nicht möglich war. 21 Monate hin­und schacherten mit ihren Stimmen wie ein Trödler um eine alte durch gelang es der Regierung sich zu halten. Die Deutsche Volks­Hofe. Die eine Gruppe verdient an der Biersteuer, die zweite am partei hat aber wie ihr Führer Scholz erklärte den Sturz Tabak und an den Zigaretten, die nächste am Benzin, die vierte der Regierung bewußt betrieben. Es sprechen sehr starke An­durch den Käse, den Herr Schiele auftaufte, um die paar Bayern zeichen dafür, daß auch im 3entrum Monate vor dem Sturz stimmen zu gewinnen. Die Wirtschaftspartei er preßte von Brüder Regierung bestimmte Kreise mit dem Gedanken spielten, es auch ning die Konfumvereinssteuer, die Volkspartei machte ihre einmal mit rechts zu versuchen. Brüning übernahm die Bildung Zustimmung zu den Notverordnungen von der Einführung der einer Regierung, in der die Sozialdemokratie nicht vertreten sein Kopfsteuer abhängig; die Deutschnationalen verlangten höhere follte und der auf Wunsch Hindenburgs Schiele angehören sollte. Zölle und neue Subventionen. Im Kabinett Brüning war fein Die Behauptung des Herrn Dr. Scholz", erklärte Hermann Müller , Feldherr zu finden; in dem ,, Kabinett der Frontfoldaten" war der daß auch ich bereit gewesen wäre, mit dem Artikel 48 zu regieren, 3ahlmeister die wichtigste Person. wenn Hindenburg dazu die Genehmigung gegeben hätte, ist falsch. Hindenburg hat niemals erklärt, eine solche Ermächtigung zu ver sagen. Die Frage war aber gar nicht afut." Man fann sich gewiß sehr gut denken, daß auch eine sozialdemokratische Regierung von dem Artikel 48 Gebrauch machen muß, wenn wie zu Eberts Zeiten dazu die Voraussetzungen gegeben sind. Aber diese Boraus fetzungen haben bei der jetzigen Anwendung gefehlt. Schlimm war auch, daß man die Verordnungen bei Anwesenheit des Reichstages erließ. Dieses Vorgehen ist deshalb bedenklich, weil sich eine spätere Regierung bei dem Inkraftsezen von Gesetzen und des Etats auf solche Vorgänge berufen kann. Die Sozialdemokratische Partei war bereit, weitgehende Vorschläge zu afzeptieren, die die Finanzen des Reiches in Ordnung halten follten, aber feineswegs alle. Wir wollten die soziale Lage der

Wissell behandelte dann sehr eindringlich das Rapitel der Sozialversicherung. Das Zentrum hat das Arbeitsministe rium festgehalten, solange es auf dem Gebiete der Sozialpolitik aufwärts ging. Als aber die Wirtschaftskrise einsetzte, als infolge­dessen eine weitere Entwicklung der Sozialgesetzgebung vorerst ge­hemmt war, und als dann die Volkspartei auf den Abbau der Sozialfürsorge drängte, da hat das Zentrum seinen Arbeitsminister schleunigst zurückgezogen. Den Aufbau, der mit Hilfe der Sozial­demokratie vor sich gegangen ist, wollte das Zentrum allein an seine Fahnen hesten, aber die Berantwortung für einen Abbau wollte man der Sozialdemokratie zuschieben. Wir haben uns gewei gert, den von der Bolkspartei geforderten reaktionären Kurs mit zumachen. Wir haben alles daran gesetzt, um das bisher Erreichte zu verteidigen. Wir haben es

abgelehnt, uns vor den Arbeitern diskreditieren zu lassen,

fondern wir haben immer wieder darauf hingewiefen, daß die Das Verbandshaus der Metall­

Sozialversicherung aufrechterhalten werden muß, weil an eine Beffe rung der Wirtschaftslage vorläufig nicht gedacht werden kann. Noch am Tage vor dem Rücktritt der Regierung Müller ist den Führern

arbeiter in Berlin eingeweiht

des Zentrums der Ernst der Situation noch einmal vor Augen Deutscher Krankenkassentag im

geführt worden, aber der jetzige Reichskanzler Brüning hatte darauf nur die Erwiderung, daß der sozialdemokratische Arbeits­minister Wissell die Lage viel zu schwarz sähe; und in jenen Tagen warnte auch die Zentrumspresse vor dem sogenannten Zweckpessi­mismus" der Sozialdemokraten. Die Entwicklung hat gezeigt, daß die Lage noch nicht schwarz genug gemalt war. Die Ent­wicklung hat aber auch erwiesen, daß unser Widerstand gegen einen Abbau der Sozialgeseze richtig war. Die schwerindustrielle ,, Deutsche Allgemeine Zeitung" bescheinigt jetzt, daß der Zentrumsminister Stegerwald durch seine Maßnahmen fast eine Milliarde eingespart habe. Wir können diese Zahl nicht nachprüfen, aber Stegerwald hat sich bis zum heutigen Tage nicht gegen die Berechnung der Schwerindustrie zur Wehr gesetzt. Den Arbeitern werden die kar= gen Unterstügungen gekürzt. Das Notopfer der Arbeits­losen ist riesig groß. Aber dieser rigorosen Behandlung der Aermiten der Armen steht die Tatsache gegenüber, daß sich die Regierung Prüning an den Großgrundbesig nicht herantraut. Eine schärfere Antiage gegen das System Brüning gibt es nicht; denn sie selbst begründet die fast völlige Freilaffung des Besizes vom Notopfer mit der Furcht einer noch größer werdenden Kapi­talflucht ins Ausland. Wissell streifte in diesem Zusammenhang alle die sozialreaktionären Verordnungen, durch die mit verfassungs­widrigen Mitteln den Wöchnerinnen, Kriegsbeschädigten, Kranten faffenpatienten und Fürsorgebedürftigen die Bezüge gekürzt werden. Das alles geschieht unter der offiziellen Führung des Zentrums. Die Deutsche Volkspartei hat es verstanden, die Herren Brüning und Stegerwald ihren reaktionären 3wecken dienstbar zu machen. Nach einer Charakterisierung der bürgerlichen Parteien sprach Bissell sehr überzeugend von der Notwendigkeit, im kommenden Wahlkampf nicht nur das restlose Versagen der Regierung Brüning eindeutig festzustellen, sondern auch Wert auf die Behandlung der

Kampf um die Volksgesundheit

( Siehe im Innern des Blattes.)

Stegerwald gegen Krankenkaffen. Reichsat beitsministerium verläßt die Tagung.

Dresden , 18. Auguft.( Eigenbericht.) Ministerialdirektor Grieser, der den Reichsarbeitsminister Stegerwald und die Reichsregierung auf dem Krankenkassentag des Hauptverbandes Deutscher Krankenkaffen vertritt, hat die Tagung nach dem Referat des Vorsitzenden des Hauptverbandes, Helmut Lehmann , verlassen und folgendes Telegramm an ihn gerichtet:

„ Nachdem Herr Lehmann politische Angriffe auf den Reichstanzler und auf den Reichsarbeitsminister Stegerwald ge­richtet hat, bin ich gezwungen, die Tagung zu verlaffen, da mit diefer der Rahmen der den Krankenkaffenvereinigungen durch Ge­jeb gezogenen Grenzen überschritten wurden."

Lehmann wandte sich in seinem Referat gegen die Angriffe der tommunistischen und der Zentrumspresse, er sei Anreger und Bater der Notverordnung. Er betonte, daß Reichsarbeitsminister und die Reichsregierung für die Notverordnung die Verantwortung zu tragen haben. Wenn die Ausführungen Lehmanns an dieser Stelle politisch gefärbt waren, dann hat er in gebotener Selbstverteidigung gehandelt. Schließlich hat Lehmann in seinem Referat nichts anderes festgestellt, als was vorher Griefer in der Begrüßungsrede fon­statierte. Man fann schon annehmen, daß es für Grieser unmöglich war, die Feststellungen Lehmanns zu widerlegen und daß er es vor­gezogen hat, die Tagung zu verlassen.

Falsch aber ist die Behauptung, daß im Hilferdingschen Steuer­programm bereits die Kopfsteuer vorgesehen war. Ueber diese Frage wäre es damals fast zum Bruch der Regierung gekommen. Die Kopfsteuer, die die Deutsche Boltspartei durchsetzte, wird zum Teil uneinbringlich sein und dient praktisch zur Berärgerung der Bevölkerung, auf die die Rechtsparteien spekulieren. Im nächsten Reichstag wird es die Aufgabe der Sozialdemokratie sein, einen Weg zu finden, um dieser Verordnung die Giftzähne auszubrechen, ohne dabei die Arbeitslosenversicherung und den Etat ins Wanken zu bringen. Unser Kampf geht um die Erhaitung der auftraft der Arbeiterschaft. Durch die Einführung des Schlichtungs­mesens und der Arbeitslosenversicherung ist uns das nach dem Krieg einigermaßen gelungen. Bei dem jezigen Wahlkampf handelt es sich nicht nur um die Sozialpolitit, sondern auch um eine gefunde Wirtschaftspolitit, die nicht durchgeführt werden tamm ohne eine scharfe Kontrolle der Kartelle.

Wir müssen den Wählern immer wieder ins Gedächtnis rufen, wie die sozialen Ausgaben seit der Revolution gestiegen sind. Das zeigt die starke Beeinflussung des Etats durch die positive Mitarbeit der Arbeiterklasse, der Sozialdemokratie. Wir sehen aber trotzdem noch ungeheures Elend. Ihm gilt unser Kampf! Wer uns dabei in den Rüden fällt, ob Nationalsozialist oder Kommunist, der macht sich des Verrates an der Arbeiterklasse schuldig. Wir gehen den Kampf für und mit der Arbeiterklaffe.

Die Versammlung nahm die Rede mit stürmischem Beifall auf. Rasch und reibungslos vollzog sich sodann die Aufstellung der Kan­didaten. Auf den ersten fünf Stellen stehen wiederum die bewährten, dem bisherigen Reichstag bereits angehörenden Genossen Her= mann Müller, Hans Bogel Berlin , Simon- Nürnberg, Buchta- Bayreuth und Seidel- Hof.

Postauto stürzt in die Elbe .

Furchtbares Kraftwagenunglück im Riefengebirge. Acht Tote, viele Schwerverletzte.

Dresden , 18. August.( Eigenbericht.) Am Sonntagvormittag ereignete sich in der Nähe von Spindlermühle im Riesengebirge ein furcht= bares Omnibusunglück, das acht Todes. opfer forderte. Ein offenes Postauto, das die Reisen­den von Hohenelbe nach Spindlermühle bringen sollte, geriet ins Schleudern, durchbrach das Straßengeländer und stürzte die Böschung hinunter in die Elbe . Bevor Hilfe gebracht werden konnte, war ein Teil der Fahr­gäste in dem schmutzig- braunen Wasser bereits er trunken. An die Unfallstelle ist Militär geschickt worden, damit Nachforschungen nach den Ertrunkenen angestellt werden. Die Bergungsarbeiten gestalteten jich schwierig, da die Elbe Hochwasser führt. Unter den Toten befinden sich die Berliner Aerztegattin Mendelsohn, die in Spindlermühle zur Kur weilte, ein weiterer Kurgaft aus Spindlermühle , zwei Kinder im Alter von 8 bis 14 Jahren und der Wagenführer. Die übrigen Toten sind Bürger aus Spindlermühle und Hohenelbe. Der Vater der beiden getöteten Kinder befindet sich gleichfalls unter den Todes­opfern. Er hatte den Autobus benußt, um seinen Kindern die überschwemmte Talsperre zu zeigen. Die sechs Verletzten wurden fofort ins Krankenhaus geschafft. Drei von ihnen haben lebens­gefährliche Verlegungen erlitten.

Da der Chauffeur des Autobus selbst unter den Toten ist, tonnte eine verläßliche Aussage über die Ursache des Unglücs nicht erzielt werden. Das Unglüḍ dürfte dadurch geschehen sein, daß der Autobus einem Automobil oder einem Radfahrer an der verhältnismäßig engen und abschüssigen Stelle der Straße auswich. Die zur Hilfe herbeieilende Militärabteilung versuchte den Autobus zu heben, was aber wegen des hohen Wasserstandes nicht gelang,