2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 90.

Abgeordnetenhaus.

2. Sigung vom 16. April 1896. 11 Uhr. Die Berathung des Lehrerbesoldungs- Gesetzes. wird fortgesetzt.

Freitag, den 17. April 1896.

Auch die prinzipielle Bewilligung von Aufschlägen für Ueber­stunden kann nicht zugestanden werden, da Ueberstunden nur bei vorübergehenden flotten Geschäftszeiten oder in dringlichen Fällen angeordnet werden. Resolution 1

Die Versammlung erklärt sich einstimmig gegen eine § 7 bestimmt: ein rechtlicher Anspruch auf Neu- Freigabe des 1. Mai behufs Maifeier durch die Arbeiter. gewährung einer Alterszulage stehe den Lehrern nicht zu, die Sodann ersuchen wir, einer Anregung in der letzten General Bersagung sei jedoch nur bei unbefriedigender Führung zulässig. versammlung Folge gebend, beifolgende Karte ausgefüllt möglichst Ein Antrag Rickert will den ganzen Paragraphen streichen. bald an uns zurückgelangen zu lassen und werden auf grund der Eventuell soll die Versagung nur auf grund eines erhaltenen Nachrichten das Resultat der Umfrage zur Kenntniß Disziplinarverfahrens" erfolgen dürfen. aller Verbandsmitglieder bringen.

Ein Antrag Stephan Beuthen( 3.) will die Versagung der Alterszulage nur bei unbefriedigender Dienst führung zu laffen.

Ein Antrag Arendt will dasselbe und eventuell außerdem ausdrücklich aussprechen, daß die Zurückziehung bereits ge­währter Alterszulagen unzulässig ist. Gin Amendement Hansen hierzu will sagen: bereits

urecht gewährter.

Endlich schlägt ein Antrag Hofmann( natl.) vor, die Bersagung der Alterszulagen solle nur zulässig fein bei auf schuldbarem Berhalten begründeter und im Wege des Disziplinar verfahrens festgestellter unbefriedigender Führung". Bezüglich bereits gewährter Zulagen deckt sich der Antrag mit dem An­trage Arendt- Hansen.

Abg. Stephan- Beuthen erklärt, fein Antrag sei nur als Eventualantrag gedacht, denn prinzipaliter lehne das Zentrum den ganzen§ 7 ab. Gegen denselben liege vor allem das Bes denken vor, daß er auch auf die politische Führung Anwendung finden werde. Eine flipp und klare Erklärung hierüber habe ia der Minister in der Kommission nicht ab­gegeben.

Abg. Bartels( f.) hält die Bedenken gegen§ 7 überhaupt für unbegründet, zumal eine gleichartige Bestimmung auch für alle anderen Beamten, ausschließlich der Richter, bestehe. Abg. Rickert: Will man eine Versagung der Zulagen über­haupt zulaffen, so müssen doch mindestens die Grenzen der Werfagung, auf wie lange?- im Geseze festgelegt werden. Wir können doch nicht die Versagung in das Ermessen des Ministers stellen.

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13. Jahrg.

Eine auf der Grundlage des einseitigsten Klasseninteresses wirkende Organisation als gerecht und unparteiisch" zu be zeichnen, kann nur ein Mann von dem Schlage des Herrn Frih Kühnemann fertig bringen, der als Entrepreneur der Gewerbe­Ausstellung in Treptow   den Tag der Eröffnung dieses Speku lationsunternehmens, den 1. Mai, in der Berliner   Preffe als ein Volksfeft" auspofaunen läßt, wobei womöglich ganz Berlin   die Häuser schmücken soll, während er dem Proletariat, das doch die Wunder der Technit, die in Treptow   zur Schau gelangen, erst hervorbringt, die Freigabe des 1. Mai verweigert wissen will. und daß trotzdem wie die Boff. 3tg." meldete ein großer Theil von Unternehmern den Arbeitern den 1. Mai bereits be­Verbandsmitglieder, die uns foeben zugeht: Ferner bringen wir folgende Zuschrift zur Kenntniß aller willigt hat. " P. p. Unter der Die deutsche Sprache ist fast zu arm, dieses Gebahren des Hand ist uns jedoch die Mittheilung geworden, daß die Arbeiter Herrn Kühnemann und seiner Gesinnungsgenossen vom Geldsack beschlossen haben ,; sich jeder für sich um andere Arbeit zu be- gebührend zu kennzeichnen und Herr v. Stumm, der Anwalt aller mühen und wenn sie solche gefunden, hier auszutreten, den Bus solcher Leute, kann sich freuen. Was er säet, die rücksichtsloseste zug aber von uns fernzuhalten. Dieser Beschluß soll nicht öffent. Bergewaltigung des arbeitenden Wolfes, das geht blühend auf. lich verhandelt und besprochen, aber privatim mit allen Mitteln für dessen Durchführung gesorgt werden.

Um solche Machinationen nun erfolgreich abzuwenden, er­scheint es uns nothwendig, daß sämmtlichen Verbandsmitgliedern hiervon umgehend Mittheilung gemacht und denselben empfohlen werde, niemanden einzustellen, der nicht eine ordnungsmäßig aus gestellte Entlassung von seiner letzten Arbeitsstelle vorlegen fann. Nur so können sich die Verbandsmitglieder gegenseitig schüßen, denn was heute uns passirt, kann morgen jedem anderen ge­schehen. pp."

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Aber die Früchte dieser Thätigkeit des sich über jede Rücksicht hinwegsehenden Kapitalismus wird die Sozialdemokratie ernten, die Partei der Enterbten und Bedrückten aller Länder. Disziplinirt durch die Sozialdemokratie, werden die Metallarbeiter Berlins  , deß sind wir sicher, ihre Lohnbewegung fortführen in derselben besonnenen Weise, die dem Verband der Metall­Industriellen bisher das Spiel verdorben hat.

Mögen aber alle nicht organisirten Metallarbeiter Berlins  endlich einsehen, daß es wirthschaftlicher Selbstmord ist, wenn fie vereinzelt bleiben. Noch viele gehören keiner Gewerk Wir können nur dringend ersuchen, dieser Anregung Folge fchaft an. Darauf stüßen die Kühnemänner ihren Plan, den zu geben, da wohl nirgends die Solidarität der Interessen aller Lohn nicht zu erhöhen, die Arbeitszeit nicht zu verkürzen, den deutlicher zum Vorschein kommt, wie in dieser Frage. 1. Mai die Arbeiter in den giftgeschwängerten Sälen der Fabriken Endlich möchten wir noch darauf hinweisen, daß bei der vertrauern zu laffen. Rafft Guch auf, ihr Zagen und Lauen, überall bemerkbaren Gährung in den Reihen der Arbeitnehmer schließt Euch sammt und sonders der Organisation an, und Ihr es jetzt wichtiger denn je ist, gefchloffen zusammenzustehen, um werdet eine Macht sein, vor der die Kühnemänner die Segel so von neuem zu beweisen, daß Einigkeit start macht. Ge- streichen müssen. schlossen, vereint, hoffen wir allen Stürmen widerstehen zu tönnen. Jedenfalls verfolgt die Vertrauenstommission alle Vor­gänge mit scharfem Auge und wird, falls nöthig, auf dem Playe fein. Mit Hochachtung! Verband Berliner Metall Industrieller. Die Vertrauenstommission: Frizz Kühnemann.

Verband Berliner   Metall- Industrieller.

Soziale Mebersicht.

Ueber die Gefahrentarife der Berufsgenossenschaften verhandelte Anfang dieser Woche eine Konferenz im Reichs­Versicherungsamt unter Vorsiz des Präsidenten Dr. Bödiker. Der Reichs- Anzeiger" berichtet darüber:

Minister Boffe: Die Tragweite des Paragraphen wird. viel zu sehr überschätzt. Ich habe auch Lehrer gesprochen, welche gegen denselben garnichts einzuwenden haben. Wie es mit diesem Rechte und seiner Handhabung steht, sieht man ja bei den höheren Geschäftsstelle und Arbeitsnachweis- Stelle Nr. 4, Gartenstr. 160. von Jahr zu Jahr an Bedeutung, nicht nur für die Groß­

Lehrern. In den sieben Jahren, seitdem für diese das Alters­Zulagensystem besteht, sind nur 2 Fälle vorgekommen, in denen von der Versagung Gebrauch gemacht worden ist. Die Ver­sagung ist nur als Präventiv gedacht, etwa wenn ein junger Lehrer sich vernachlässigt, im Dienst, auch wirthschaftlich. Im ganzen ist auch das Verhältniß der Borgesetzten zu den Lehrern ein freundliches, letteren steht ja auch der Beschwerdeweg offen. Ob Sie sagen: Führung oder Dienftführung, darauf lege ich wenig Gewicht. Legen Sie auf„ Dienstführung" Werth, so wird daran, glaube ich, das Staatsministerium das Gesetz nicht scheitern lassen. Redner räth dann noch davon ab, hier das Disziplinarverfahren hineinzubringen. Man möge die Kom­missionsvorschläge annehmen, allenfalls mit dem Worte„ Dienst­führung", gemäß dem Antrag Stephan.

Abg. Hodler( 3.) erblickt eine Lücke darin, daß nicht gefagt fet, wer denn eigentlich die Versagung aussprechen dürfe.

Abg. Glebocki( 3) macht gegen den ganzen Paragraphen hauptsächlich geltend, daß der Minister in der Kommission eine Erklärung, der§ 7 werde niemals auf die politische Führung der Lehrer angewendet werden, ausdrücklich verweigert habe. Das spreche unbedingt zu gunsten des Antrages Rickert.

Abg. Kuörcke( frs. Vp.) erklärt, nach den Ausführungen des Ministers und bei Annahme des Antrages Stephan für den Paragraphen stimmen zu fönnen,

Hierauf wird die Debatte geschlossen und der§ 7 mit dem Antrage Stephan( also Dienstführung)

genommen.

an=

Vertrauens Kommission.

Mitglieder:

Friz Kühnemann. Paul Heckmann. Ernst Behrens  . E. Kaselowski. Isidor Löwe  . R. Pinsch. C. Kohlert.

Stellvertreter.

Ernst Borsig  . F. Gebauer. R. Henneberg. Paul Hoppe. H. Krätte. E. Rathenau.

Vorstand der Abtheilung I. Mitglieder: Stellvertreter

C. Kohlert. 2. Keyling.

J. Hennig.

C. Flohr. E. Naplo.

Vorstand der Mitglieder:

Dr. jur. E. Lachman.

R. Herbnig.

J. Hirschhorn.

C. Kramme.

Ferd. Thielemann.

Berlin  , den 15. März 1896.

R. Fleck.

E. Blum.

M. Hasse.

G. Salter. Richard Schwarzkopff. Abtheilung.

Stellvertreter: E. Blum.

C. Frohwein.

J. F. A. Schulze.

Carl Schäffer.

Rud. Seidel.

Die Vertrauens- Kommission

des Verbandes Berliner   Metall- Industrieller.

Der Vorsigende:

Friz Kühnemann."

Mit der Steigerung der Umlagebeträge gewinnen diese Tarife betriebe, von denen nicht wenige jährlich 100 000 M. und mehr zu zahlen haben, sondern auch für die kleineren Unternehmer, die eine Ueberbürdung um so mehr fühlen, je schwächer ihre Schultern sind. In der Konferenz fand über alle wesentlichen Punkte an der Hand der Vorarbeiten des Reichs- Versicherungs­amts eine Einigung statt. Insbesondere war man der Ansicht, es könne die Höhe der Gefahr der einzelnen Betriebszweige unmittel bar aus der Höhe der in ihnen seit dem Beginn der Unfall­versicherung gezahlten Löhne und gezahlten Entschädigungs­summen gefunden werden, ohne daß es der Berechnung des Kapitalwerthes der laufenden Renten bedürfe, vorausgesetzt, daß es sich nicht um zu kleine Betriebszweige handelt. In lezterer Hinsicht wurden fünf Millionen Mark Löhne als Minimalfat angenommen. Hinsichtlich der Bearbeitung des Unfallmaterials erachtete man die Verwendung der Zählkarte für jeden Unfall für das bei weitem zweckmäßigfte und wünschte die Karte so ein= gerichtet zu fehen, daß sie neben dem Zweck des Gefahrentaris wesens auch denen der allgemeinen Statistik und Unfallverhütung dient. Ein nach dem Muster der Knappschafts- Berufsgenossen schafts- Bähltarte entworfenes Formular wurde im einzelnen durchberathen.

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Nach der Liste zu urtheilen, die der Reichs- Anzeiger" ver­öffentlicht, scheinen zu dieser Konferenz Vertreter der Arbeiter nicht geladen worden zu sein.

Der Magistrat Hamelus in Hannover   hat das Gesuch der Arbeiterschaft um Errichtung eines Gewerbegerichts mit der üblichen Begründung" abgelehnt, daß das Bedürfniß dazu zur Die Anträge zu§ 10 werden nach einer Erklärung des Zeit" nicht vorliege. Damit sind die Arbeiter mit ihrem Be­Ministerialdirektor Kügler, der dieselben für entbehrlich er- Dieses Rundschreiben zeigt, daß der Verband Berliner   gehren zum zweiten Male gescheitert. Sie werden ihr Ziel aber tlärt, zurückgezogen und der§ 10 unverändert nach den Kom- Metall- Industrieller die Arbeiter an den Vortheilen der auf- doch noch zu erreichen wissen. missionsbeschlüssen angenommen. steigenden Konjunktur nicht theilnehmen lassen, sondern den Aus deutschen Gerichtsfälen. Bom Landgericht in § 10a behandelt die Anrechnung der Dienstzeit an Privat- Profit allein schnappen will. Etwas anderes hat selbstverständ- Chemnih wurden drei Schulfnaben und ein Fortbildungs­schulen. Auch hierzu liegen mehrere Anträge, darunter einige lich kein Mensch von den Herren Kühnemann und Geschüler zu Gefängnißstrafen von zwei bis vier Jahren lediglich redaktioneller Natur, vor. nossen erwartet. Aber der Verband repräsentirt nur verurtheilt. Sie hatten allerdings in raffinirtester Weise eine Theil der Berliner   Metallindustriellen. Es mit Menge von Bandendiebstählen verübt. Aber Kinder zwei bis Regierungs- Kommissar Geh. Rath Kügler erklärt nur die einen redaktionellen Anträge für annehmbar, bekämpft aber nament- den Arbeitern aufs äußerste ankommen zu lassen, dazu fühlt vier Jahre ins Gefängniß zu sperren, das ist unserem Laien­lich Abg. Opfergelt( 3.) gestellten, er sich noch zu schwach. Daher seine fortgesezten Bemühungen, verstand unfaßbar. Ungerathene Kinder gehören, wie wir meinen, den Abgg. Bartels( t.) und Wolczyk( 3.) neue Mitglieder zu bekommen. Beweglich fleht er die Metall- in eine pädagogisch richtig geleitete Besserungsanstalt, wo sie, empfohlenen Antrag, wonach für später eintretende Lehrer gegen Industriellen an, ihm beizutreten. In einem zu diesem Zwecke verzweckmäßige Behandlung vorausgefeßt, sicher eher auf beffere Entrichtung eines Alterszulage- Rassenbeitrages von 270 Mart sandten Zirkular heißt es: Wege gebracht werden können, als im Gefängniß, das für fie jährlich eine frühere Dienstzeit an Privatschulen zur Anrechnung Die von Tag zu Tag zunehmende allgemeine Gährung in häufig doch nur zur hohen Schule des Verbrechens wird. tommen kann, dieser Antrag stoße die der Vorlage zu grunde den Kreisen der Arbeitnehmer veranlaßt uns, von neuem Ihre liegenden Berechnungen vollständig um. Aufmerksamkeit auf unseren Verband zu lenken und Sie auf zufordern, demselben als Mitglied beizutreten.

Vol

einen von

Die Abgg. Dr. Sattler und v. Eynern( natl.) bekämpfen den Antrag Opfergelt.

Bei der Absummung werden zunächst einige redaktionelle Aenderungen nach Anträgen Frhr. v. 3edliz( frk.) und v. Heydebrand( f.) angenommen; ebenso wird der Antrag Opfergelt angenommen, dem Zentrum und Konservative zustimmten. § 11 behandelt die Frage der Dienstwohnungen und wird entgegen dem Widerspruche des Abg. Ehlers( frs. Vg.) an­§ 11a betrifft die Dienstwohnungen auf dem Lande und wird ebenfalls genehmigt. § 12 ordnet die Größe der Dienstwohnung; es sollen dabei bie örtlichen Verhältnisse berücksichtigt werden.

genommen.

Die Abgg. Knörcke( frf. Vg.), Dasbach( 8.), Mölle( natl.) bitten um Wiederherstellung der Regierungsvorlage; die Abgg. Hansen( t.), v. Heydebrandt( t.), Winckler( t.), v. Tzschoppe( frt.), Dittrich( 3.) für die Kommissionsbeschlüsse, legtere werden angenommen.

Die§§ 13( Unterhaltung der Dienstwohnung) und 14 ( Miethsentschädigung) werden debattelos genehmigt. Sodann vertagt das Haus die Weiterberathung auf morgen 11 Uhr. Schluß 4 Uhr.

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Die Kühnemänner an der Arbeit! Die ,, Deutsche Metallarbeiter Zeitung" veröffentlicht ein Schriftstück folgenden Inhalts: ,, Verband Berliner Metall- Industrieller. Nundschreiben Nr. 7. Berlin  , 2. April 1896. Dem Beschluß der letzten außerordentlichen Generalversamm­lung gemäß bringen wir hiermit die beiden in derselben ein­stimmig gefaßten Resolutionen zur Kenntniß aller unserer Verbandsmitglieder:

Resolution I.

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Ueber die Arbeiterverhältnisse in Paris   wurde dem Offenburger Volksfreund" von dort geschrieben: Dieses Frühs jahr, wo sich die Arbeiter überall, wo es ihnen möglich ist, ihve So lange unsere Arbeiter uns mit gerechten Wünschen Verhältnisse zu verbessern suchen, stehen die Arbeiter in Paris  gegenübertreten, haben wir ihnen gern ein williges Ohr geliehen immer vereinzelt, feiner Organisation angehörend, da. Obwohl und in freundschaftlicher Weise wurde eine Einigung erzielt. Frankreich   seit dem Jahre 1870 eine Republik   ist, ist es keine Die sozialdemokratische Preffe und gleichgesinnte Agitatoren Republit, wie es die Arbeiter wünschen, sondern eine Bourgeois­haben es jetzt erreicht, daß ein großer Theil der Arbeit Republif. Denn hier hat der Kapitalist ebenso viel Freiheit nehmer sich zusammenschloß, um in einmüthigem Vorgehen uns zum Ausbeuten der Arbeiter wie in Deutschland  . berechtigte und unerfüllbare Forderungen zu erzwingen. Um hat man keine bestimmte Arbeitszeit. Am Werktage werden diesen Bestrebungen auch weiterhin erfolgreich gegenübertreten 11 bis 14 Stunden gearbeitet und Sonntags bis Mittag. zu können, müssen sich auch die Arbeitgeber noch enger zusammen- Aber wenn man die Sache etwas näher ansieht, so kommt die schließen. Dann wird es uns gelingen, Elemente von unseren meiste Schuld auf die Arbeiter, denn nicht der zwanzigste Theil Arbeitern und von uns fernzuhalten, deren Ziel nicht das von den Arbeitern gehört der Organisation an. Und warum Wohl der Arbeiter, sondern ihre eigene Bequemlichkeit und nicht? Weil eben die Leute durch das viele Arbeiten keine Zeit besonders die Verhegung der Arbeitnehmer gegen die Arbeit haben zum Lesen und deshalb nicht zur Einsicht kommen und so geber ift. von einem Tag in den anderen leben, wie ein Thier. Paris   ist Die Erfahrung hat gelehrt, daß ein großer Theil der ruhig die erste Stadt Europa's   für das Schreinerhandwerk und so zu denkenden Arbeiter uns in unserem Bestreben unterstützt und sagen auch bald die schlechteste. Ueberall Spezialität, was ja gern unseren Schuß in Anspruch nimmt, wenn es gilt, einen überhaupt schon der Untergang des Handwerts ist. aufgenöthigten Streit beizulegen oder ihm von vornherein aus sodann muß jeder Arbeiter sein vollständiges Werkzeug dem Wege zu gehen. Diesen Schuß will und muß unser Ver- haben. Nicht blos etliche Stücke, wie der schweizerische band dem, der ihn verlangt, angedeihen lassen. Hierzu ist aber Grütlianer" vor kurzem berichtet hat. Hier kann jeder wenn anfangen, er will. Denn hier einmüthiges Vorgehen der Arbeitgeber und gegenseitige Unter- Arbeiter für sich stüßung derselben erforderlich. geht die Arbeit immer von einem Händler an den andern, so daß öfters die Arbeit erst beim vierten Verkäufer an den Kunden übergeht. Viele hunderte von Meistern find doppelt so schlecht gestellt, wie ein Arbeiter, und ein Arbeiter so schlecht, daß er faum zum Leben hat. Und trotzdem sind es doch immer die Arbeiter, welche Schuld find an dem Elend. Anstatt daß sich die Meister gegen die Zwischenhändler aufraffen, suchen sie immer noch am Arbeiter abzuzwacken. Zum Schluß möchte ich noch alle Genossen erinnern, daß, wenn Arbeiter nach Paris   gehen, sie auch dem deutschen Leseklub beitreten mögen, welcher sich in Faubourg St. Honoré befindet. Sie werden dann nicht in dem Pariser   Dusel versumpfen, wie schon so viele Deutsche in Paris  .

Die Zahl der in unseren Verbandswerkstätten beschäftigten Arbeiter beträgt nunmehr über 23 000 und sind wir somit wohl zu der Annahme berechtigt, daß wir durch gemeinsames Vorgehen einen nicht unerheblichen Einfluß auf die Arbeiterbewegung aus zuüben im stande sind. Diesen Einfluß noch zu vergrößern und ihn wie bisher gerecht und unparteiisch auszuüben, muß unser auf richtiges Bestreben sein, dann wird es uns an neuen Freunden in den Kreisen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer nichtfehlen. Wir schließen mit der nochmaligen Aufforderung an Sie, sich unserem Verbande anzuschließen. Auf Wunsch giebt unsere Geschäftsstelle Gartenstr. 160 Ihnen gern jede gewünschte Aus­tunft über die zur Aufnahme erforderlichen Schritte.

Wir sehen Ihren Nachrichten mit Interesse entgegen und mit Hochachtung Verband Verliner Metall- Industrieller. Die Vertrauens- Kommission. Friz Kühnemann, Vorsitzender."

Die Versammlung hält den früher gefaßten Beschluß: anzeichnen der hergebrachten Arbeitszeit vorwiegend die 10stündige ist festzuhalten", aufrecht und willigt in teine Reduzirung der Arbeitszeit.

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Gewerkschaftliches.

Und

An die Arbeiterschaft Deutschlands  ! Seit 8. April befinden fich 2100 Arbeiter der Bielefelder  Maschinenfabrik vorm. Dürkopp u. Ro. im Aus­