niemand kann eine Monatsmiete von 135 M. für diese Wohnung aufbringen. Dabei ist die Wohnung verwahr lost und der Hausbesitzer verlangt trotz des herrschaftlichen" Mietzinses, daß der Neumieter sie auf eigene Kosten herrichten lasse!

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Solche Fälle zeigen, daß von der berühmten Annäherung der Mieten an die Neubaumieten" nicht weiter die Rede sein kann. Viele sagen bei einem solchen Preis für Altwohnungen jetzt schon: für das Geld bekomme ich eine Neubauwohnung, die wenigstens sauber und anständig ist. Die Herren Hausbesizer aber sollten dar­aus lernen, daß ihr Traum von einer endiosen Erhöhung der Mieten, in die Braris umgesetzt, sehr schnell ausgeträumt sein würde, da schon die jetzige begrenzte Miethöhe zu leerstehenden Wohnungen trotz Wohnungsmangel führt. Es gibt nämlich auch hier eine Grenze: die Zahlungsfähigkeit des Mieters. Ueber diese Grenze hilft kein noch so dringender Wohnungsbedarf hinweg.

Reflame mit Budgetfürzung.

Tardieus neuer Boranschlag.

Paris  , 19. September.  ( Eigenbericht.) Tardieus Budgetvorschlag für 1931, der bei einer Ausgaben ziffer von insgesamt 50 Milliarden Franken( 16 Franken 1 Mt.) eine Parade- Ersparnis von 300 Millionen bringt, wird von der offi­ziösen Bresse mit endlosem Jubel als die Eröffnung eines neuen Zeitalters gepriesen. Das Schlagwort Tardieus von der Politik der

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Luftakrobat Schindler

bei einer seiner tollkühnen Luftvorstellungen. Als er gestern von einem Flugzeug auf das andere umsteigen wollte, stießen beide Flugzeuge zusammen und stürzten ab. Er und drei Piloten fanden den Tod.

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Prosperität, das angesichts der Teuerung, der Produktionsstockung, des Ausfuhrrückgangs und der Börsenpleite vergessen worden mar, ist wieder in Mode gekommen. Der Petit Parifien" geht sogar so meit, Tardieus Wert der Budget Deflation" neben die Franken­Rettung Poincarés zu ftellen. Die Linkspresse läßt sich nicht blenden. nicht blenden. Der sozialistische Populaire" protestiert vor allem gegen die neue Erhöhung der Rüstung sausgaben, die die Friedensreden Briands. in Genf   zu einer Komödie stempelten. Außerdem trage der Entwurf deutlich den Charakter eines Klassenbudgets. Nichts sei ge­schehen, um wenigstens die schädlichsten Steuern abzuschaffen und die Ueberbelastung gerade der kleinen Steuerzahler zu mildern. Auch für die Beamten, Arbeiter und Pensionäre sei nichts vorgesehen. Nicht minder kritisch äußert sich der Quotidien". Eine Ersparnis von gerade 300 Millionen bei einem derartigen Riesenbudget sei lächerlich, gerade gut genug, um der Regierung als Reklame zu dienen. Dazu sei diese Ersparnis eine Illusion, denn das Budget sehe weder die nötigen Ausgaben für das Projekt zur Hebung der Wirtschaft vor, noch enthalte es die so oft angekündigte Reform und Vereinfachung der Steuergesetzgebung.

Macdonald und Lloyd George  .

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London  , 19. September.

Der Barlamentsforrespondent des Daily Herald" schreibt: Nicht nur die Arbeitslosigkeit und die Lage der Landwirtschaft, sondern die gesamte politische Lage wurden in der gestrigen Konferenz zwischen dem Premierminister, dem Schazkanzler und Lloyd George   erörtert. Die Reichstonferenz, Indien   und der.Bölker­bund wurden offen zwischen Macdonald und dem Führer der libe= ralen Oppofition besprochen. Die Beratungen werden in der nächsten Woche fortgesetzt werden.

Das Milchgesetz.

Stufenweise Infraftsehung geplant.

Wie das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft mitteilt, sind dort die Vorarbeiten für die Ausführungsbestimmungen zum Milchgesez soweit gediehen, daß die aufgestellten Ent­würfe bereits in nächster Zeit mit den in Betracht kommenden Wirt­schaftskreisen erörtert werden können.

Bei diesen Vorarbeiten hat es sich als notwendig und zweck­mäßig herausgestellt, das Milch gefeß stufenweise in kraft zu sehen. Auf diese Weise wird es möglich sein, den wichtigsten Teil der Vorschriften des Milchgesetzes schon zu einem früheren Zeit­punkt in Kraft treten zu lassen.

Deutschland   und die Minderheiten

Programmatische Rede Koch- Wesers in der Genfer   politischen Kommission

Genf  , 19. September.  ( Eigenbericht.)

In der politischen Kommission legte heute morgen Koch Weser   den deutschen   Standpunkt in der Minderheitenfrage dar. Jetzt handelt es sich nur darum, ob der Völkerbund   alles getan habe, um den Minderheitenbeschwerden gerecht zu werden. Es seien schon praktische Teilergebnisse erzielt worden. Nach dem Jahresbericht könnte es scheinen, als ob das Minderheitenproblem nur eine untergeordnete Rolle spielt. Nur eine Beschwerde sei berührt worden, das Problem müsse aber eine seiner Tragweite entsprechende Beachtung im Jahresbericht finden. Auch die auf Grund der Mitgliederbeschlüsse verfertigte Statistit habe teine Erwähnung gefunden, ebenso wenig die Tätigkeit der Dreier tomitees. Die Anwendung des in Madrid   beschlossenen Be­schwerdeverfahrens müsse noch wesentlich verbessert werden. Von 750 veröffentlichten Petitionen waren 26 als unannehmbar bezeichnet

worden.

Man begehe einen großen Fehler, wenn man Minderheiten beschwerden als verhältnismäßig belanglose Sachen ansehen wollte.

Verkehrsfragen bald beizulegen und dem Rat darüber im Januar Bericht zu erstatten.

Einstimmig wurde dann dem gemeinsamen Bunsch Deutschlands   und Polens   entsprochen, den zurückgetretenen Präsidenten der gemischten oberschlesischen Schiedskommission, Ca= londer, zur Fortsetzung seiner Tätigkeit bis zum Ablauf des deutsch  - polnischen Vertrages aufzufordern. Kanada  , Cuba  und Finnland  , die drei aus dem Rat ausscheidenden Mächte, wur­den aufgefordert, an der Abrüstungskommiffion weiter mitzu­arbeiten. Für die Begrenzung der Fabrikation von Rausch­giften wird in London   sobald als möglich eine Konferenz der Herstellungsländer von Rauschgiften stattfinden.

Finanzhilfe für angegriffene Staaten.

Genf  , 18. September.  ( Eigenbericht.) Die Abrüstungstommission des Völkerbundes hat am Donnerstag die entscheidenden Anfangsbestimmungen der Konvention über die Unterstügung des Angegriffenen im Kriegsfalle angenommen. Danach erhält ein Staat, der trotz aller Verständigungsbemühungen des Rates bei eigenem Friedens willen angegriffen wird, finanzielle Unterstützung in Form von Anleihen mit internationaler Garantie, für die die Garanten jeweils bis zur Höchstsumme von 100 Millionen Gold­

Die Ausschüsse müßten ihre Sißungen nicht nur während der drei jährlichen Ratstagungen, sondern auch zwischendurch abhalten. Von dieser Ermächtigung durch die Mitgliederbeschlüsse sei bisher fein Gebrauch gemacht worden. Dabei könnte die Dreier- Kommission um zwei Mitglieder ergänzt werden. Die Arbeiten müßten verfranken haften. öffentlicht werden. Bisher sei das nur in 5 von 29 abge­schlossenen Fällen geschehen. Das gleiche gelte von den Infor mationsbriefen der Komitees an die Ratsmitglieder. Die Minderheitenfrage sei ein allgemein europäisches Problem. Man müsse den Minderheiten den Schuh ihrer Menschenrechte auf Wahrung ihres Bolkstums, ihrer Muttersprache, ihrer Kultur, ihrer Religion im Rahmen des Staates, in dem sie leben, nicht nur recht lich verbriefen, sondern auch praktisch verwirklichen, wobei eine Synthese gefunden werden müsse zwischen den berech­tigten Interessen des Staates und den Belangen der Minderheiten.

Der Abg. Koch schloß seine Rede mit folgenden Worten, die stärkste Beachtung fanden: Niemand denkt hierbei daran, die voll­berechtigten Interessen des Staates zu übersehen. Ich glaube nicht an eine Gefahr des Minderheitenproblems für die innere Festigung eines Staates. Die Befriedung und Annäherung Europas   geht nicht mur über die gefallenen Sollgrenzen, sondern sie geht in erster Linie über befriedigte Minderheiten. Der Völker­ bund  , der als wichtiger Fattor für die Erhaltung des Weltfriedens weitgehend schon mehrfach für eine große friedensfördernde Idee eingetreten ist, wird auch hier die Zeichen der Zeit erkennen und darüber wachen müssen, daß ihm die Zügel der fortschreitenden Entwicklung nicht entgleiten.

Calonder soll bleiben. Beschluß des Völkerbundrais.

Genf  , 18. September.  ( Eigenbericht.).

Das Schauspiel des litauisch polnischen Streites wiederholte sich diesmal nicht mehr vor dem Völterbundsrat, da beide Barteien in der Donnerstagsitzung sich ohne weitere Aus­führungen einverstanden erklärten, die vom Rat vorgeschlagenen diretten Verhandlungen über Grenzstreitigkeiten und

Die Debatte ging hauptsächlich um Abänderungsvorschläge, deren Sinn es war, die in die Hand des Rates gelegte Macht zur Gewährung der Finanzhilfe so genau als möglich festzulegen. Deutschlands   Vertreter Göppert schloß sich einem holländischen Vorschlag an, in dem gesagt ist, daß der Rat zur Hilfe erst greifen darf, wenn er glaubt, daß der Frieden auf andere Weise nicht ge= rettet werden könne. Diesem Vorschlag pflichteten auch die meisten anderen Staaten bei, so daß schließlich Einstimmigkeit nicht nur für diese Bestimmung, sondern für den größten Teil des Ver tragsentourjes überhaupt erreicht wurde.

Cuba   als Hüter der internationalen Moral. Genf  , 18. September.  ( Eigenbericht.)

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In der Rechtskommission des Völkerbundes fam es Donnerstag zu heftigen Auftritten, als über die Infraft­fegung des Revisionsstatuts des Internationalen Gerichtshofes ver­handelt wurde.

Cuba   hat als einziger Staat das Infrafttreten durch feinen Einspruch verhindert, nachdem fast sämtliche Mitgliedsstaaten ratifiziert oder feine Einwendungen erhoben hatten. Politis­Griechenland warf den Cubanern vor, daß ein einzelner Staat nicht das Recht habe, eine fast einstimmig gewünschte Rechts­ordnung zu durchkreuzen, worauf der Cubaner auffuhr und mit Der Selbstbestimmungsrecht und Moral auftrumpfen wollte. Grieche ließ demgegenüber durchblicken, daß Cuba   gar nichtjo moralisch sei. Sofort tam der Cubaner mit der Erklärung, daß man sich doch noch auf die Revision verständigen fönne. Die Anspielung von Politis ist insofern berechtigt, als der ehe­malige cubanische Richter Bustamente das Selbstbestimmungsrecht feines Staates einstand, um im Falle seiner Wiederwahl seine im Revisionsstatut verbotene Rechtsanwaltstätigkeit mit dem Kom­promiß geholfen, bereits diesmal 15 Richter nach dem altena  

Statut auf neun Jahre zu wählen.

Die größte Berufsinternationale

24 Millionen Transportarbeiter in der JTF.

der Seeleute und Hafenarbeiter. Der Londoner   Kongreß der ITF. fann jedenfalls mit Genugtuung auf die Tätigkeit zurückblicken, die von seinen Erefutiv- und Verwaltungsorganen in den letzten beiden Jahren entfaltet worden ist.

Am Montag beginnt in London   der 7. Kongres der, schutzbestimmungen, der Bekämpfung der Kriegsgefahr und der Internationalen Transportarbeiter Födera| Gewährung internationaler Hilfe bei großen Kämpfen, besonders tion. Wie aus dem anläßlich dieser Tagung herausgegebenen Geschäftsbericht für die Jahre 1928/1929 hervorgeht, hat die Transportarbeiter- Internationale in den letzten beiden Jahren trog der internationalen Wirtschaftskrise einen ganz bedeutenden Aufschwung genommen. Das trifft sowohl hinsichtlich der Ge­winnung von neuen Mitgliedern, als auch der Erweite­rung ihres Einflußgebietes zu.

Am 1. Januar 1928 waren der ITF. in 33 Ländern 77 Organi­fationen angeschlossen mit 2 024 697 Mitgliedern, am 1. Januar 1930 dagegen in 35 Ländern

93 Organisationen mit 2 275 336 Mitgliedern. Der Auftrieb hat auch in dem außerhalb der Berichtszeit fallenden Jahr 1930 nicht nachgelassen; zur Zeit sind der ITF. in 37 Ländern 98 Organisationen angeschlossen.

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Der Gewinn von mehr als 250 000 Mitgliedern ist nicht allein auf Neueintritte von Organisationen zurückzuführen durch Neueintritte erhöhte sich der Bestand nur um rund 142 000 Mit glieder sondern auf den Mitglieder zu wachs der bereits angeschlossenen Organisationen. Besonders erfreulich ist das weitere Eindringen der JTF. in außereuropäische Länder. Anjang 1928 gehörten zur ITF  . 10 außereuropäische Verbände; heute sind es bereits 22. Vertreten find in ihr Argentinien  , Brafilien, Kanada  , Australien  , Indien  , Palästina, China  , Cuba  , Japan  , Trinidad und Salvador  . In Europa   umfaßt die TF. alle Staaten mit Ausnahme von Sowjetrußland und Lettland  . Mit den antifaschistischen Eisen- und Straßenbahnern Italiens   ist die Verbindung auch wieder hergestellt worden, während die Verbindung mit den Hafen­arbeitern der Vereinigten Staaten   wieder zerrissen ist. Die Organi­Neuwahl ihres Borstandes ohne Angabe von Gründen den Austritt aus der ITF.   erklärt und alle Anfragen unbeantwortet gelaffen. Bon den angeschlossenen Ländern sind zahlenmäßig

Für die erste Stufe der Intrastsetzung kommen insbesondere in Frage die Vorschriften über den Bearbeitungszwang für Milch(§ 12), über die Konzessionierung der Unternehmen zur Abgabe von Milch(§§ 14 bis 19), das Verbot des Nach machens von Milch und Milcherzeugnissen zur Verwendung als Lebensmittel, insbesondere das Kunstsation der Hafenarbeiter in den Bereinigten Staaten hat nach der sahne verbot(§ 36) und die gesamten Borschriften über be­sondere Maßnahmen zur planmäßigen Ordnung der Mitchwirt­schaft(§§ 37 bis 42), vor allem also die Standardisierungs­bestimmungen.

Es wird dann möglich sein, das Gefeß zur Regelung des Berfehrs mit Milch vom 23. Dezember 1926 zu dem gleichen Zeit­punkt aufzuheben.

Deutscher Dampfer gestrandet.

Stodholm, 18. September. Bei Luleae in Nordschweden ist am Donnerstag der deutsche Darzpfer Im" gestrandet. 3u Hilfe geeilte Latjen fonnten erst nach großer Schwierigkeit die Bejagung aus ihrer bedrohlichen Lage rotten. Das Schiff wird wahrscheinlich verloren gehen.

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am stärksten Deutschland   mit 617 000 Mitgliedern und Großbritannien   mit 565 000 Mitgliedern. Unter den Berufsgruppen nehmen die Eisenbahner mit 1272 300 Mit­gliedern den ersten Play ein; ihnen folgen die Transportarbeiter mit 804 586 Mitgliedern und als legte fommt die der Seeleute mit 198 450 Mitgliedern. In dem Bericht wird die Erwartung aus­gesprochen, daß in der nächsten Zeit auch die englische Seeleute­organisation, die der ITF  . leider noch nicht beigetreten ist, ihren Anschluß vollziehen wird.

Das Lager Andrées.

Die wissenschaftliche Untersuchung abgeschloffen. Tromso  , 19. September. Die wissenschaftliche Kommission hat heute abend eine Mitteilung veröffentlicht, in der erklärt wird, daß die Unter­fuchung der von der Jsbjörn- Expedition gefundenen Gegenstände jetzt abgeschlossen ist.

Die Stelettreste des dritten Expeditionsmitgliedes Fra   entel find mit zurückgebracht und das Stelett André es ist ergänzt wor den. Die neuen Funde geben eine vortreffliche Ergänzung des bis. berigen Bildes über das Andrée- Lager. Das gefundene Material umfaßt 400 Gegenstände. Neu gefunden wurden die Fortsetzung des Observationsbuches, dessen erster Teil im Segeltuch­boot entdeckt wurde, ein meteorologisches Journal und zwei Kar­ten, die Strindberg gezeichnet hat, weiter zwei Kalender von 1896 und 1897 mit Notizen und schließlich Privatbriefe und Photo­graphien. Die Leichenteile sind jetzt eingefargt und die gefundenen Sachen an Bord der Svenskjund gebracht worden,

Die Bernehmung der Isbjörn  - Mannschaft hat den ganzen Tag gedauert und wird fortgesetzt werden.

Genoffe Frig Kunert schreibt dem Vorwärts": Aus Anlaß der 80. Wiederkehr meines Geburtstages ist mir aus allen Teilen des Reiches eine so große Anzahl herzlicher Glüd­wünsche und freundlicher Aufmerksamkeiten gespendet worden, daß ich ganz außerstande bin, sie im einzelnen zu beantworten und ihrem wertvollen Inhalt gemäß brieflich ausführlich zu würdigen. So bin ich dringend genötigt, durch den Vorwärts" hiermit allen Genossen und Freunden, die meiner am 15. September gut famerad­schaftlich gedacht haben, meinen innigen, tiefst gefühlten Dant zum Ausdruck zu bringen, Möge die in ihren Grundfesten unerschütterte Sozialdemokratie, nachdem fie am 14. September die Barteispreu von sich abgeschüttelt, nachdem die indifferenten früheren Nichtwähler tatsächlich ihren traurigen politischen Beitrag geleistet haben, nun bald wieder zu neuem, doppelt schnellent und unaufhaltsamem Auf­stieg gelangen. Hemmungen jeder Art verpflichten eine lebensfähige Partei zu verdoppelter Konzentration und Kraftleistung.

Wetter für Berlin  : Troden und zeitweise heiter, am Tage mäßig warm, südliche Winde. Für Deutschland  : Jm größeren Teil des Reiches ziemlich heiter und etwas wärmeres Wetter, im Nordsees

Der Geschäftsbericht enthält weiter interessante Abschnitte über die Arbeiten der ITF.   zur Verbesserung der internationalen Arbeitsgebiet windig und leicht veränderlich.