wurde.

politische Uebersicht.

Senat und Kammer

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Martin 2 Monate Gefängniß, gegen Reßler 300 M. Geldstrafe. 1 vom 14. Juni v. I. die Zustimmung ertheilt. Das Gericht verurtheilte hierauf Martin, als den Ver- Reichstag infolge des Antrags des Abgeordneten Adt und Berlin  , 24. April. faffer des beleidigenden Artikels zu einem Jahre, Keßler Genossen gefaßte Resolution über das Duellwesen wurde Jm Reichstage handelte es sich heute ausschließlich au sech 3 Monaten Gefängniß und ordnete sofortige dem Reichskanzler überwiesen. Von der Denkschrift über die um Wahlprüfungen. Die Zahl der Wahlen, deren Er- Verhaftung beider an. Die vorläufige Freilassung Keßler's Ausführung der seit dem Jahre 1875 erlassenen Anleihegesetze ledigung heute auf der Tagesordnung stand, betrug 16. Da wurde von einer Kaution in Höhe von 6000 M. abhängig ge- und dem dazu vom Reichstag gefaßten Befchluß wurde Kenntniß bei Beginn der Sigung einige Antragsteller, welche Aende macht. Das harte Urtheil wird lebhaft kommentirt, allerdings genommen. Außerdem wurde über eine größere Anzahl von Ein­nur mündlich, denn der Presse ist durch unsere famose Breß- gaben Beschluß gefaßt. rungen an den Vorschlägen der Wahlprüfungs- Kommission gesetzgebung die Berichterstattung in derlei Prozessen bei Geld- Die übrigen in dieser Sigung gefaßten Beschlüsse haben wir verlangten, noch nicht anwesend waren, wurden die ftrafe verboten". schon in unserer legten Nummer registrirt.- ftrittigen Wahlen der Abgeordneten Krupp  , Holt, Meyer, Es steht unseres Wissens einzig da in der Geschichte Pöhlmann zurückgesetzt und erst die unbestrittenen Wahlen der Preßprozesse, daß ein Gericht wegen einer einfachen vativen. Die Kreuz- Zeitung  " schreibt heute: - Der Marimal- Arbeitstag und die konser erledigt. Beleidigung gegen einen Angeklagten eine se ch 3 mal so Der Minister Freiherr von Berlepsch hat gestern im Der Kampf begann bei der Wahl des Abgeordneten hohe Geldstrafe verhängt und gegen einen anderen statt Reichstage bei Gelegenheit der Berathung der Interpellation Meyer- Halle. Die Kommission beantragte Ungiltigkeit, der beantragten Geldstrafe auf sechs Monate Gefängniß er über die durch den Bundesrath verfügte Beschränkung der wogegen aber die Freunde des humoristischen Bierredners tennt. Eine derartige Umsturzbekämpfung wird zweifelsohne Arbeitszeit der Bäckereien behauptet, der Beifall, den die Einspruch erhoben. Wie unseren Lesern bekannt ist, hat ihre Früchte zeitigen, schwerlich aber Früchte, die den Macht- Ausführungen des Abg. Graf Bismarck gegen jeden Maximal­bei der Wahl in Halle der Landrath von Werder sich in habern in Elsaß- Lothringen   wohlschmecken werden.- arbeitstag gestern fanden, würde ihnen früher von denselben einer Weise amtliche Beeinflussungen zu gunsten des konser­Sigen, speziell von den Konservativen, nicht zu theil geworden Db Die französische Verfassungskrise. mun feien. Die Konservativen hätten sich bei Berathung des§ 120e vativen Kandidaten und gegen unseren Genossen Kunert zu Bourgeois, wie von verschiedenen Seiten geglaubt wird, im Jahre 1891 für den Maximalarbeitstag ausgesprochen. schulden kommen lassen, wie diese selbst in Preußen bisher des weiteren Kampfes müde geworden ist und, um nicht Jezt dürften sie nicht erwarten, daß die Regierungen gleich ihnen noch nicht dagewesen sind. Für den Kommissionsantrag traten von unseren die bürgerlichen Schiffe hinter sich zu verbrennen, sich von infonsequent, den alten Standpunkt aufgeben. Der Minister hat mit seiner Behauptung, unserer Ansicht Genossen die Abgeordneten Auer und Fischer ein, welche dem Führerposten zurückziehen will,- oder ob seine nach, unzweifelhaft recht. Wir sehen davon ab, daß im Jahre das Gebahren des Landrathes gebührend geißelten. Dr. Barth Demission nur ein taktisches Manöver ist die Partie 1869 bei Berathung der Gewerbe- Ordnung der konservative Abg. und von Holleufer beantragten, Zurückweisung an die Kom- zwischen ist jetzt engagirt, v. Brauchitsch  , von seinen Freunden unterstüßt, geradezu den Antrag mission, welcher Antrag per Hammelsprung mit 125 gegen und sie steht über alles Erwarten günstig für die Kammer, auf gefeßliche Einführung eines zwölfftündigen Maximal- Arbeits­97 Stimmen abgelehnt und darauf das Mandat tafsirt oder sagen wir richtiger: für die Sache der Vertages also in derselben Höhe, wie es jetzt für die Bäcker fassungs Revision. Sehr geschickt war die Er- bestimmt ist gestellt hat. Auch das wollen wir zunächst nicht Ein Antrag der Abgeordneten Dr. Lütgenau und Lenz- lärung, welche das Ministerium gestern in der Kammer des weiteren ausführen, daß später wiederholt konservative manu, die Entscheidung über die Wahl des Abgeordneten abgab. Es betonte sein loyales, peinlich gefeßliches Ber   Abgeordnete wie z. B. der verstorbene v. Kleiſt- Regom und Krupp auszusetzen und neue Erhebungen zu veranlassen, fahren, das sich durchweg auf die Kammer flüßte; stellte seit ausgesprochen haben. Aber einen ähnlichen Standpunkt hat wurde abgelehnt. Herr Hammacher verstieg sich bei der die geringere Autorität des mit beschränktem Stimm noch am 17. April 1891 der Fraktionsredner der konservativen Gelegenheit zu der Behauptung, für die Krupp  'schen Ar- recht gewählten Senats der aus allgemeinem Stimm Partei, der Abgeordnete Dr. Hartmann vertreten, dem wohl beiter bestehe uneingeschränkte Wahlfreiheit ohne jede Gerecht hervorgegangenen Kammer gegenüber fest; wälzte niemand den Borwurf je gemacht hat, ein sogenannter zu sein. Wir zitiren fahr der Maßregelung. Allgemeines Gelächter der Linken die Verantwortlichkeit für den Konflikt auf den sozialpolitischer Durchgänger" Genat, der nicht einmal durch patriotische Rück aus seiner Rede nur einige prägnante Säge. Die war die einzig paffende Antwort darauf. Krupp's Wah! sichten auf die in Madagaskar   verlassenen Goldaten in fonservative Fraktion hat eine grundfäßlich gegnerische Stellung wurde für giltig erklärt. Die Wahl des Abgeordneten Holtz( 5. Marien- feinem reaktionären Eifer aufgehalten ward; und übergab zu der Frage des Maximalarbeitstages nicht eingenommen, nicht jetzt und noch nie". Zur Fraktionssache" fönne die werder) ist schwer gefährdet, da dem Gewählten nur die Entscheidung dem französischen   Volk. fieben Stimmen Majorität verbleiben. Es liegt ein Antrag Damit ist der Verfassungstonflitt offi- Dr. Hartmann aus, tann gegen den Maximalarbeitstag mur der Frage freilich nicht gemacht werden. Grundsäglich, so führte auf Ungiltigkeit vor. Nach einer endlosen Rede des Ge- 3iel! proklamirt und die Verfassungs Stellung nehmen, der es überhaupt bestreite, daß die Gefeß­heimraths Gamp gegen Ungiltigkeit, während der ein revision offiziell auf die Tagesordnung gebung den erwachsenen männlichen Arbeiter bevormunden" Besucher der dürfe. Dieser Einwand könne aber nicht wohl erhoben werden, Journalistentribüne in Krämpfe fiel, gefeht. : wurde in der Abstimmung zunächst der Kommissionsantrag Turch Annahme der von Ricard, dem Justizminister da er durch die Legislative   wiederholt schon thatsächlich wider­auf Beanstandung abgelehnt, und dann in namentlicher und Schrecken der Panamisten eingebrachten Tagesordnung legt sei. Das ist durchaus zutreffend. Indem Dr. Hartmann sodann die Bedenken gegen einen Abstimmung, welche von konservativer Seite beantragt war, ist die jetzige Kammer schon zum Konflikt verpflichtet und festgestellt, daß das Haus bei 184 anwesenden Abgeordneten mit Marschroute gegen den Senat versehen. Diese Tages- allgemeinen, niedrig gegriffenen Arbeitstag hervorhob, fuhr er fort: Ja, einen zwölftündigen Maximal Arbeitstag nicht mehr beschlußfähig war. Von den abgegebenen ordnung, die in ihrem ersten Theil mit 309 gegen 38 und in Wege des Gefeßes einzuführen ich glaube, dagegen Stimmen lauteten 62 für Giltigkeit und 121 für Ungiltig- im zweiten mit 417 gegen 37 Stimmen in namentlicher würde niemand ein Bedenken haben; der würde nicht viel schaden, feit. Der Abgeordnete Holtz wird gut thun, wenn er sein Abstimmung angenommen ward, lautet: Mandat freiwillig niederlegt. Die Deputirtenkammer betont von neuem die Vorherrschaft der Erwählten des allgemeinen Stimmrechts Das preußische Abgeordnetenhaus berieth am Freitag und ihren Entschluß, eine Politik demokratischer Reformen in erster Lesung den Entwurf eines Geseges über die zu verfolgen. Handelskammern der anstelle der jetzigen fakultativen Diese Tagesordnung wurde schließlich noch in ihrer Man sieht, dem Minister v. Berlepsch kann thatsächlich Handelskammern, obligatorische einrichten will. Jeder Ort des Gesammtheit einstimmig angenommen, wobei aller- nicht wohl widersprochen werden. Es liegt aber für uns tein Staates foll in Zukunft einem bestimmten Handelskammer- Bezirk dings die reaktionären Parteien sich der Abstimmung ent­zugetheilt werden. Die Wahlen zur Kammer erfolgen auf grund hielten. eines Zweillaffen- Wahlsystems unter Berücksichtigung des Ergeb niffes der Veranlagung zur Gewerbesteuer, so daß also von vorn­herein ein Gegensatz zwischen Großhandel und Großindustrie auf der einen und den fleineren Betrieben auf der anderen Seite ge­schaffen wird. Bekanntlich ist vor kurzer Zeit die Landwirth fchaft in Landwirthschaftskammern organisirt worden, demnächst Auf die Personen kommt wenig an. Der Konflikt ist follen Handwerkerkammern geschaffen werden; warum soll also, da. Und der Ausgang hängt nicht von Ministern, so führte der Handelsminister Frhr. v. Berlepich, der nicht von dem Präsidenten der Republik ab, sondern Bater des Gefeßentwurfs, aus dem Handel und Industrie von der Bewegung im Lande, zunächst von den bevor nicht dieselbe Wohlthat erwiesen werden? Mit recht entgegnete ihm Abgeordneter Gothein( frs. Wg.), der stehenden Gemeindewahlen. Gefeß nicht anerkannte, daß Die Angst vor diesen Wahlen, die am 3. Mai in ganz man folgerichtig auch schließlich die Arbeiter organisiren müßte. Frankreich   stattfinden, und der Wunsch, sie durch ein Diese an sich ganz fonfequente Ausführung veranlaßte den fons reaktionäres Ministerium leiten" zu lassen, bestimmte das Herr Kropaticheck trat in der Kommission z. B. für fervativen Grafen zu Limburg Stirum   zu dem denk- Vorgehen des Senats. die Schutzbestimmungen im Bäckereigewerbe ein und vertrat auch würdigen Zwischenruf: Die Arbeiter sind ja gar fein Berufs- Dieser Zweck ist nicht erreicht worden. Das Rammers sonst den Standpunkt in den Arbeiterschuhfragen ernsthaft, stand. Daß der Graf den Beruf seiner Standesgenossen für votum des gestrigen Tages hat einem Opportunisten den, wie sich jetzt zeigt, das Gros seiner Partei blos geheuchelt hat. wichtiger, als den eines Arbeiters hält, ist nach den Ministerium vorläufig den Weg verlegt. Da Manteuffel und Konsorten die Heuchelei in Arbeiterfragen herrlichen Proben, die die Edelsten und Besten in den lezten Wochen von der Auffassung ihres Berufes gegeben haben, Manifest an das Land gerichtet, welches, wie uns tele- durch die konservative Heuchelmaste zwar nie täuschen lassen, Die sozialistischen   Deputirten haben ein nicht mehr für nothwendig erachten, mußte Kropaticheck die Vers tretung seiner Partei aufgeben. Verständige Arbeiter haben sich freilich nicht gerade wunderbar. In der heutigen Debatté bezeichnete sich mit Ausnahme des Nationalliberalen& dels graphirt wird, besagt, daß nach der Fahnenflucht des gut ist es aber doch, daß auch in dieser Beziehung nun voll­fein einziger Redner als Freund der Vorlage; wer sie nicht Kabinets Bourgeois die republikanischen und sozialistischen   ständig reine Bahn geschaffen ist. grundsäglich verwarf, der brachte doch mehr oder minder schwere Deputirten den vom Senat hingeworfenen Handschuh auf-- Zum Fall Pezold. In der Donnerstags- Sigung Bedenken vor, und selbst die Konservativen ließen durch den Abg. genommen und die Echlacht gewonnen hätten, indem sie die des Reichstags hat der antisemitische Abg. Vielhaben, der ein v. Brockhausen verkünden, daß sie die Vorlage nicht annehmen Vorherrschaft des allgemeinen Stimmrechts proklamirten. ebenso unwissender wie oberflächlicher Herr ist, unserem Genossen tönnten. Ob es sich bei den Konservativen um einen ernsthaften Das Manifest fügt hinzu, es seien die Bürger, welche den Petzold, Bäckermeister in Löbtau   bei Dresden  , eins auszuwischen Widerstand handelt oder ob die Herren infolge der gestrigen Triumph davongetragen hätten, weil sie es verstanden, versucht, indem er ihn als eine Art Leuteschinder darstellte. Das Rede des Ministers im Reichstage nur eine vorübergehende Berftimmung zeigen, wird die Zukunft lehren. Obgleich der während der Ferien den Deputirten republikanischen Geist ist eine ganz lügnerische Darstellung und wäre Bebel noch Minifter, falls der Grundgedante der Vorlage, nämlich ein einzuflößen. Jetzt komme es darauf an, daß alle Bürger zum Wort gekommen, so hätte er Herrn Vielhaben gebührend heim. neuer Schritt auf dem Wege der forporativen Organisation der und Arbeiter sich des allgemeinen Stimmrechts bedienten, geschickt. Pezold ist ein durchaus anständiger Arbeitgeber, wie fich das für einen Sozialdemokraten von selbst versteht; er zahlt anständigen Berufsstände, verworfen würde, eine Kommissionsberathung für um bei den nächsten Gemeindewahlen die Volks- Lohn und hat die fürzeste Arbeitszeit in seiner Bäckerei eingeführt. überflüssig erklärte, wurde der Entwurf doch an eine Kommission macht und den sozialistischen   Geist in die Mairien einzu- Beyold muß eben büßen, daß er in den Vernehmungen vor der von 21 Mitgliedern verwiesen. Am Sonnabend stehen nur setzen. Kommission für Arbeiterstatistik auf die Seite der Arbeiter trat Eleinere Vorlagen und Petitionen auf der Tagesordnung.

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Wer von dem Präsidenten mit Bildung des neuen Minifteriums betraut werden wird, darüber liegen nur Ver­muthungen vor. Man spricht von Brisson, Goblet, Pentral, Sarrien, Ricard u. a.

aber auch nichts nügen."

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Beffere Erfolge versprach sich Dr. Hartmann von dem gestern so oft herangezogenen§ 120e. Nach einem Zitat aus jener Rede zu§ 120 e fährt das Hauptorgan der Konservativen dann folgendermaßen fort:

Grund zur Annahme vor, daß die Deutsch- Konservativen in ihrer Mehrheit heut über den Maximalarbeitstag anders dächten, als bis 1891. Wir würden es bedauern, wenn es

anders wäre."

Und zum Schluß heißt es:

" Thatsächlich hatte der Minister Frhr. v. Berlepsch recht, aber daraus ergiebt sich nicht ohne weiteres der Schluß, daß die Konservativen ihre Vergangenheit verleugnet hätten. Bekanntlich ist Professor Kropatscheck Chefredakteur der Kreuz- Zeitung". Er scheint persönlich nicht der Meinung Er ver sein, die in feinein Blatte vermuthet wird. muthet wohl, daß die Konservativen ihre sozialpolitische Ver gangenheit verleugnet haben, denn er hat heute auf die Ver­tretung der deutsch  - konservativen Partei in der Reichskommission für Arbeiterstatistik verzichtet,

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Der in Brüffel tagende Bimetalliften- Kongres beschloß, und den Herrn Bäckermeißern unangenehme Wahrheiten sagte. in allen Parlamenten Europa's   und Amerika's   gleichzeitig die Bekanntlich hat man darauf verbreitet, Bezold fei Schulden tonferenz zu beantragen. Belgien   wird die Initiative durch trogen. Wie das eine bäckermeisterliche Lüge war, so jene, zu Einberufung einer offiziellen internationalen Münz  - halber durchgebrannt und habe eine Reihe seiner Genossen be­ein Rundschreiben an die Mächte ergreifen. Der Kongreß ge- deren Austrompeter sich Herr Vielhaben machte. denkt am Sonnabend seine Arbeiten zu beendigen.-

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Ein elfaf- lothringisches Gericht hat es fertig ge­bracht, mit einem Urtheil gegen politische Verbrecher noch Staunen zu erregen in Deutschland  , nachdem die Brause­wettereien und sonstige richterliche Leistungen den Reichs In dem Kampfe gegen die Zivilehe wird deutschen allgemach des Staunens entwöhnt hatten. Wir meinen die Verurtheilung vom Genossen Jean Martin Die südafrikanischen Wirren verwickeln sich mehr und der Reichsbote" sogar von der Kreuz- Zeitung  " im Stich zu einem Jahr und Genossen Hermann Keßler zu sechs mehr. Und Herr Chamberlain hat sich das zweifelhafte Verdienst gelassen. In dem leitenden konservativen Blatte tritt nämlich erworben, die Mißverständnisse zwischen Engländern und Buren der Professor Cremer Greifswald gegen die fakultative - Monaten Gefängniß, über die wir nach einem Privat- durch recht thürichtes Gerede zu verschärfen. Im Unterhause zivilehe auf; die" Kreuz- Zeitung  " bat außerdem noch die ähn= telegramm aus Mülhausen   bereits Mittheilung gemacht wurde deshalb von Dalziel angefragt, ob die gestrige lichen Ausführungen der Leipziger Luth. Kirchenzeitung" und hatten. Jetzt liegt ein ausführlicher Bericht vor. Es Rede Chamberlain's forrett berichtet sei, in der es des„ Evang.- Kirchlichen Anzeigers" abgedruckt und sich auf deren Seite gestellt. heißt darin: heißt, die Verwaltung in Transvaal   sei mangelhaft und In Mülhausen   i. E. wurde am 22. April vor der verderbt, und ob angesichts des großen Eindrucks, den diese Er Der Assessoren Paragraph. Die Kommission Straftammer ein Preßprozeß verhandelt, deffen Ausgang Ilärung in England und Südafrika   mache, das Haus bald des Abgeordnetenhauses für das Richterbesoldungsgeseh hat heute geeignet ist, Aufsehen zu erregen. Angeklagt waren der Mül Gelegenheit haben werde, die südafrikanische   Frage zu berathen. in zweiter Lesung den von den Konservativen und Freikonser hauser Rorrespondent der Mannheimer   sozialdemokratischen Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain erwidert, die vativen beantragten Ersab für den§ 8, den Affefforen­Boltsstimme", Schriftsteller Jean Martin und der ver- erwähnte Bemerkung beziehe sich auf Berhältnisse und That- Paragraphen, mit 11 gegen 10 Stimmen der antragstellenden antwortliche Redakteur genannten Blattes, Hermann Reßler- fachen, die seit langer Zeit allgemein bekannt seien, bilde Parteien abgelehnt. Mannheim  , wegen Beamtenbeleidigung, begangen durch die Presse. daher keinen Grund für die Dringlichkeit der Berathung. Somit haben auch die Nationalliberalen sich noch nicht für In einer Nummer der Boltsstimme" vom vorigen Jahre fand sich Obschon die Regierung den jetzigen Zeitpunkt nicht für be- die Aussiebung der Assessoren gewinnen lassen. Was nicht ist, eine Mülhauser Korrespondenz, in der erzählt wurde, zwei Nacht: fonders geeignet für die Berathung halte, sei sie bereit diese an- tann aber noch werden. wächter hätten infolge Bestechung von der Verhaftung eines zuberaumen, falls ein allgemeiner Wunsch dafür vorhanden Die 3erfegung unferer Rechtspflege beffern Herrn" Abstand genommen, der auf der Straße standalirt wäre. Er habe die Nachricht erhalten, daß die Antwort durch das Duellwesen wird durch einen Vorgang treffend hatte. Der Polizeipräsident und die Nachtpolizisten fiellten Straf- des Präsidenten Krüger Krüger auf die Einladung, nach illustrirt, über den die Freisinnige Zeitung" folgendes mittheilt: antrag wegen Beleidigung der Polizei im allgemeinen und der England zu tommen, unterwegs sei, ein telegraphischer Ein Gerichtsassessor hatte in einer Strafsache von den Nachtwächter im besonderen. Hierauf wurden Martin als Auszug tönne jeden Augenblick eintreffen. Sobald die Antwort drei Angeklagten gesagt, sie hätten sich, indem sie über den An­der muthmaßliche Verfasser und Keßler als Verbreiter des eingetroffen sei, werde die Regierung die Lage erwägen und geklagten bergefallen feien, nicht gentlemanlike benommen. Einer infriminirten Artikels vor Gericht zitirt. In der heutigen wahrscheinlich den ganzen Echristwechsel vorlegen. Es sei am der Angeklagten war Reserve- Offizier; er forderte den Gerichts­Hauptverhandlung sollte der Wahrheitsbeweis erbracht werden. besten, die Berathung zu vertagen, bis das Haus den Schrift- assessor( ebenfalls Reserve Offizier) auf Pistolen, dieser lehnte ab, Die Entlastungszeugen fagten aus, daß die nächtliche Straßen- wechsel in Händen habe. weil er in seinem Amte gehandelt, ihm anvertraute Interessen szene sich unter Umständen und Handreichungen abgespielt hätte, gewahrt habe und darüber sich nicht zu schießen brauche. Der durch die sie der Meinung sein konnten, die Beamten seien durch Ebrenrath des Offizierkorps ersuchte den Ge­Geldgeschenk zur Unterlassung ihrer amtlichen Obliegenheiten ver-- Der Bundesrath hat in seiner am 23. d. M. ab- richtsassessor, die Forderung anzunehmen, und als anlaßt worden. Die Nachtwächter bestritten, Geld erhalten zu haben, gehaltenen Plenarsigung der Vorlage, betreffend den Etat der dieser seinen prinzipiellen Standpunkt fefthielt, wurde er vor das ebenso stellte derjenige, der das Geld gegeben haben follte, jeglichen Salzsteuer- Berwaltungskosten für das Fürstenthum Reuß j. 2., Ehrengericht gestellt, das ihn, weil er der Weifung des Ehren­Bestechungsversuch in Abrede. Martin verweigerte die Auskunft und dem Entwurf von Bestimmungen über die weitere Be- raths nicht Folge geleistet habe, mit schlichtem Abschied über die Autorschaft. Der Staatsanwalt beantragte gegen arbeitung der Ergebnisse der Berufs- und Gewerbezählung leniließ. Dieses Urtheil wurde bestätigt."

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Deutsches Reich  .

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