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47.Jahrgang
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musiquevinastia Donnerstag
Vorwärts
16. Oftober 1930
Groß- Berlin 10 Pf. Auswärts 15 Pf.
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Löbe Reichstagspräsident.
Stichwahlfieg gegen Scholz.- Stöhr, Effer, Graef Bizepräsidenten.
Bei der Wahl des Reichstagspräsidenten ihrer Entrüstung über das Liebesspiel ihrer Führung mit| Massenbedarfs gefordert. | fiegte gestern Paul 2öbe in der Stichwahl mit 269 gegen 209 Stimmen über den Volksparteiler Scholz.
Im Kampf um die Reichstagspräsidentschaft hat Löbe überlegener gefiegt, ist die volksparteilich- nationalsozialistische Intrige tläglicher mißlungen, als vorauszusehen war.
Sozialdemokraten, Zentrum, Bayerische Volkspartei und Demokraten verfügen zusammen nur über 244 Stimmen, die Parteien weiter rechts über 256. Danach hätte man, da sich die Kommunisten selbst ausschalteten, im günstigsten Fall mit einer Mehrheit von wenigen Stimmen für Löbe rechnen fönnen.
Es tam anders. Schon der erste Wahlgang zeigte die Schwäche des Gegners. Da sich selbst Hugenberg scheute, im Bunde von Hitler und Scholz der Dritte zu sein, da auch verschiedene Abgeordnete der Rechten nicht nur die Chriftlichsozialen, die dies ausdrücklich erklärten Zöbe stimmten, ergaben sich statt der errechneten 244 Stimmen fofort 22 mehr. Scholz brachte es aber nur auf 179, da die Deutschnationalen nicht für ihn, sondern für ihren Partei* genossen Graef stimmten.
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Das Ergebnis der Stichwahl fonnte danach nicht mehr zweifelhaft sein.
Ein Sieg der Regierung Brüning , den verschiebene Demokratenblätter herausdeuten wollen, war das freilich nicht. Es mag wohl stimmen, daß sich der Reichskanzler bemüht hat, die sozusagen zu seiner Regierung gehörenden Barteien zur einheitlichen Stimmenabgabe für Löbe zu bewegen. Aber diesem Bemühen war kein Erfolg beschieden: unter Führung des neugewählten Abgeordneten von Stau B, des bekannten Direktors der Deutschen Bank, hat die Volkspartei gemeinsame Sache gegen den Reichskanzler mit Hitler gemacht.
Richtig ist, daß sich die Volkspartei bis auf die Knochen blamiert hat. Aber die Blamage einer Regierungspartei ist tein Sieg der Regierung.
Mit der Volkspartei haben sich die Nationalsozialisten blamiert. Die erste politische Tat dieser angeblich sozialistischen und angeblichen Arbeiterpartei mar es, den Ver
der Hilter - Garde fein Geheimnis gemacht. Und gerade national empfindende Abgeordnete machten kein Heh! daraus, daß sie das Treiben der Nazis- angesichts der überfüllten Diplomatentribüne geradezu als eine Schmach für das deutsche. Bolt empfanden.
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Löbe, der versprochen hat, alles zu tun, um diesen Reichstag arbeitsfähig zu machen steht vor einer unendlich [ hweren, vielleicht unlösbaren Aufgabe.
Kampf der Krise!
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Preisfenfung. Verkürzung der Arbeitszeit. demokratische Anträge im Reichstag.
Sozial
Die zollfreie Einfuhr von Gefrierfleisch soll wieder hergestellt werden. Schließlich enthält der Antrag Maßnahmen zur Befämpfung der bedrohlich anwachsenden Kapital. und Steuerflucht.
Nazi- Krawalle in Mecklenburg . Fensterscheiben in Güstrow massenhaft zertrümmert. Rofod, 15. Oktober.
Jn Schwerin tam es gestern abend in einer nationalsozialistischen Bersammlung, in der der neue Reichstagsabgeordnete Hildebrandt zugegen war, zwischen Nationalsozialisten und politischen Gegnern zu einem schweren Tumult, bei dem die Meinungsverschiedenheiten mit Stuhl- und Tischbeinen ausgefochten wurden. 15 Personen wurden mehr oder minder schwer verletzt. Auch in Güstrow Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat einer wurden Ausschreitungen begangen. Dort 30g abends eine Abteilung großen Antrag ausgearbeitet zur Bekämpfung junger Butschen mit politischen Abzeichen durch die Straßen und der Wirtschaftskrise, zur Eindämmung der zertrümmerte eine Reihe von Schaufenstern. wachsenden Arbeitslosigkeit und zur Verhinderung der Erft in den späten Abendstunden konnte die Polizei die Ordnung Werelendung breiter Volksmajjen.
In diesem Antrag wird ein Gesetzentwurf verlangt, der zum Zwecke der richtigen Verteilung der Arbeits. gelegenheiten für die Dauer der außerordentlichen Arbeitslosigkeit die vierzigstündige Arbeits. noche vorsteht unter gleichzeitiger Verpflichtung zur Einstellung neuer Arbeitskräfte.
Außerdem wird ein Gesetzentwurf verlangt, durch den die Einkünfte aus selbständiger Berufstätigkeit und aus Arbeitslohn auf die Pensionen und Wartegelder anzurechnen sind.
Ferner wird eine durchgreifende Preis. fenkung insbesondere bei den Grundstoffen der Indu strie, der Lebensmittel und anderer Gegenstände des
wieder herstellen.
das
Ein bestochener Nazistadtrat.
Bom Amt fuspendiert.
München , 15. Oftober.( Eigenbericht.) Unter dem dringenden Berdacht der paffiven Bestechung wurde nationalsozialistische Siadtratsmitglied Gradi- Nürnberg feines Amtes als Referent des städtischen Platatierungswesens enthoben. Bradl hat sich für sich oder seine Partei das steht noch nicht fest- von dem Prokuristen eines türnberger Platatinstituts 2500 Mart geben lassen, wo für er ihm hat vor einigen Tagen Selbstmord verübt, nachdem ihm schwere persönliche Vorteile im Platatpachtvertrage zusicherte. Der Prokurist Beruntreuungen zur Laft gelegt worden waren.
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Der Kampf der Metallarbeiter.
treter einer ausgesprochenen Kapitalspartei und In Die Sozialdemokratie gegen die Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruchs.
haber ungezählter Aufsichtsratsposten, Herrn Scholz, gegen den Sozialisten und ehemaligen Buchdrucker Löbe auf den Schild zu erheben.
Bieder hatte man Gelegenheit, Herrn Frid und die Seinen zu bewundern. Die Antisemiten lieben es, von Jüdischer Frechheit" zu reden, aber auf der ganzen Welt wird man feinen Juden finden, der es auf diesem Gebiet mit dem Antisemiten Frid aufnehmen könnte.
Brachte es dieser Mensch doch fertig, Löbe als Kriegsdienst vermeigerer" herunterzureißen, während er doch selbst... Nein, das war zu viel! Hohn gelächter, Entrüstungsrufe brausen auf. Heimkrieger!" ,, Wert he i m frieger!" Pirmasens !"„ Pirmasens !"
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Frid hat befanntlich den ganzen Krieg auf Befehl feines Königs", wie er fagt, in Birmasens verlebt in tiefem Frieden und bei bester Roft.
Und nennt andere ,, Kriegsdienstverweigerer". Wie der Herr, so das Gescherr. Wie der Heldentenor, so die Komparserie. Wer das Treiben der äußersten Rechten gestern wieder miterlebt hat, der versteht nicht, wie das Gros der bürgerlichen Parteien einen aus dieser Gesellschaft, den Abgeordneten Stöhr, zum ersten Bizepräsidenten wählen konnte.
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Die bürgerlichen Mittelparteien abgesehen von der Bolkspartei, deren Mehrheit hafenkreuzreif ist ließen sich dabei von formalistischen Gründen leiten. Die National sozialisten sind zweitstärkste Partei und haben im Aeltestenrat gelobt, die Geschäftsordnung zu respektieren.
Dennoch stimmten etwa 30 bürgerliche Abgeordnete mit den Sozialdemokraten gegen Stöhr, für Csfer Diese 30 gehörten offenbar verschiedenen Parteien an bis zur Volkspartei hinüber. Denn verschiedene Boltsparteiler hatten aus
Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion wird die die Wiederherstellung von Arbeitskräften ermöglicht werden den Reichsarbeitsminister auffordern, den Schieds- foll. Die Vereinigung hat einen besonderen Ausschuß für ipruch vom 10. Oktober über die Berliner Metallindustrie nicht für verbindlich zu erklären.
Unternehmer für Berbindlichkeitserklärung. Der Verband Berliner Metallindustrieller, der gestern nachmittag zu einer Besprechung der Lage zusammentrat. hat den im Lohnstreit der Berliner Metallindustrie ge fällten Schiedsspruch, der eine Lohnherabsetzung von 8 Proz. für die Arbeiter über 18 Jahren und eine Lohn
Der
fürzung von 6 Proz. für die Arbeiter unter 18 Jahren und die Arbeiterinnen vorsah, angenommen. Verband wird nunmehr die Verbindlichkeits. erklärung des Schiedsspruchs beantragen.
Was die Unternehmer wollen. Verlängerung der Arbeitszeit bei gefürztem Stundenlohn. WTB.- Handelsdienst teilt über die Stellung der Unternehmer folgendes mit:
In Kreisen der Arbeitgeber wird dieser Tarifftreit als eine grundsägliche Frage aufgefaßt, bei der es darauf antonune, daß die Industrie entsprechend den Grundlinien des Regierungsprogramms auf eine Gentung der Preise hinarbeite. Ihre Vorausfegung sei die Berminderung der Gestehungsfosten, also auch der Löhne. In diesem Busammenhang hat sich die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände auch eingehend mit dem Vorschlag der Gemertfchaften auf Berkürzung der Arbeitszeit befaßt, durch
dieses Problem eingesetzt, der nach eingehender Beratung zu etwa
folgendem Beschluß gekommen ist: Die Arbeitgeber sehen in dem Vorschlag ein geeignetes Mittel zur Berringerung ber Arbeitslosigkeit. Sie sind vielmehr der Ansicht, daß die Arbeitslosigkeit dadurch nur vergrößert werde, da die Bewegungsfreiheit der Betriebe dadurch eingeengt und die Produktionskosten gesteigert würden. Eine Verminderung der Arbeitslosigkeit sei nur durch Selbstfostensentung möglich.
Dazu gehöre die Senkung des Lohnes, gegebenenfalls durch Verlängerung der Arbeitszeit mit entsprechend gekürztem Stundenlohn. Unter diesen Umständen würde sowohl ein gesetzlicher Zwang zur Verkürzung der Arbeitszeit als auch eine kollektive Bindung durch Tarifvertrag abgelehnt.
Dabei wird durchaus zugegeben, daß der Vorschlag der GewerkSchaften in Ausnahmefällen, also für einzelne Betriebe akzeptiert werden könne. Die Entscheidung fönne aber nur nach den jeweiligen betriebs- und produktionstechnischen Bedingungen der einzelnen Betriebe getroffen werden.
Gefchloffene Front!