firillen werden, so hat die deutschnationale Fraktion zur Bildung, ist ein Schieber! Abg. Neubauer erhält einen Ordnungstuf und Dofierung schon beigetragen, indem sie zu 50 Prozent dem Dames Plan zugestimmt hat.( Murren rechts.)
andauerndes Gebrüll der Natsoz. Präsident£ öbe erklärt, daß er dem Redner, folange er sich an die parlamentarischen Formen halte, unter allen Umständen Gehör verschaffen müßte, wenn nötig durch Unterbrechung oder Aufhebung der Sitzung. Er behalte sich für diesen Fall vor, in der Zwischenzeit die notwendigen Ordnungsmaßnahmen zu treffen.) 2in diesem 15. November wurde das Aftiende pot dem mit Vollmacht versehenen Mittelsmann ausgeliefert.( Cebhaftes hört, hört, links.)
Abg. Feder( Natioz.): Jezt kommt man mit Maßnahmen, die ich am 15. November ergriffen haben soll! Eine Kapitalverschiebung und eine unehrenhafte Handlung tann mir also nicht vorgeworfen werden.( Rasender Beifall bei den Natsoz.- Bfuirufe bei den Komm.) Die erste Lesung ist damit geschlossen. Ein Antrag auf sofortige
Wir Sozialdemokraten find in jeder Situation, ob wir an der Regierung feilnahmen oder Opposition waren, stets und rückhaltlos und mit aller Schärfe für die Ordnung der Reichsfinanzen eingetreten.( Nazi- Ruf: Hilfer ding !) Auch Hilferding hat das gefan; wenn die Reichsfinanzen sich 1928 bis 1929 nicht so gestaltet haben, wie Hilferding es gewünscht hat, so trifft die Schuld dafür nicht ihn persönlich. Wir wollen die Jahlungsfähigkeit des Reiches im Interesse feiner Beamten, Angestellten und Arbeiter erhalten; die großen Maffen der Arbeitslosen sind auf die Zahlungen des Reiches angewiesen und wären im anderen Fall hoffnungslojem Elend ausgeliefert. Ordnung der Reichsfinanzen ist erforderlich, um das Mißtrauen gegen die deutsche Wirtschaft im Ausland zu überwinden, und ist auch die beste Vorkehrung gegen die kapitalflucht. Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit und des Vertrauens des Auslandes ist zugleich die Bedingung für ein Gedeihen unserer Wirtschaft, für eine Berhinderung noch weiteren Steigens der Krife, das weitere Millionen Arbeiter zum Nichtstun verurteilen würde. ( Einige Nazis werden wegen fortwährenden Schreiens zur OrdDer Kanzler hat gestern um das Vertrauen des Hauses ge:, nung gerufen.) Wir legen den größten Nachdruck darauf, daß die worben.( Zurufe der Natsoz.: Der Füllfederhalter von Bersailles!) Tilgungsvorschriften der Vorlage in ihrer zweijährigen Geltungs- Daß Sie in einer Synagogenschule erzogen worden Meine Herren, wenn ich Ihre Zwischenrufe höre, muß ich glauben, zeit auch durchgeführt werden.( 3uftimmung der S03.) find.( Lachen und Beifall links.) Die Mißtrauensanträge, die mit zur Debatte stehen, sind jetzt eigentlich überflüssig, denn schon die Annahme der Schuldentilgungsgesetze hat gezeigt, daß ein Rest von Vertrauen vorhanden ist. Aber es handelt sich hier nicht allein um eine Vertrauensfrage für das eine oder andere Kabinett. ( Sehr richtig! links.)
Nazi- Feder am Pranger.
Die heutigen Kontroversen zwischen Neubauer und Feder laffen vollkommene klarstellung erwünscht erscheinen. Der Abg. Feder foll also am 8. November 1923, wenige Stunden vor dem Münchener Hitlerputsch, einen größeren Teil seines Münchener Bantguthabens abzuheben versucht haben. ( Goebbels schimpft gemein und erhält dafür den zweiten Ordnungsruf. Feder gebärdet sich höchst aufgeregt.) Ich habe den Abg. Feder ja gar nicht beleidigt, ich will von ihm doch nur eine Slarstellung erhalten.( Abg. Feder: Sprechen Sie doch zu der Regierungsvorlage! Stürmische langanhaltende Heiterkeit im größten Teil des Hauses, sprachlose Verlegenheit der Nazis.) Da die Sache hier zur Sprache gekommen ist, fann ich Ihnen die Aeußerung dazu nicht ersparen! Am 15. Februar 1927 hat in einem Untersuchungsausschuß des Bayerischen Landtages unfer kollege Dr. Högner folgende polizeiliche Feststellung aus den Aften vorgetragen. Unter dem 21. November 1923 hat Kriminal. fekretär Schmidtbauer folgende Aufzeichnungen geschrieben:
Zeuge Bankbeamter Scher erklärt: Gottfried Feder erschien am 8. November 1923 beim Bankhaus Schneider ( Naziruse: Gehört das alles zum Reichshaushalt?) nachmittags 4½ Uhr und ersuchte den Schalterbeamten um sofortige Aushändigung dort liegender und in dem Brief näher bezeichneten Stüde . Er begründele jein Ersuchen damit, daß er sofort eine größere Geldsumme brauche und die Aktien als Pfand geben müßte. Er wurde von dem Schalterbeamten bedeutet, daß das nicht möglich sei, weil eine Anzahl diefer Aktien persönlich be. zeichnet feien oder auswärts liegen. Dann ging Feder zum Kommerzienrat Schneider selbst, der sich mit ihm zu dem Schalterbeamten begab, damit der Wunsch des Feder vielleicht doch noch erfüllt werde. Das war aber nicht möglich. Mehrere Tage danach ist dann ein mit Vollmacht versehener Mann getommen und hob die Aktien für Feder ab.
( Stürmisches Hört, hört! links.) Wie Dr. Högner weifer mitteilte, hat cin Münchener Kriminalfommiffar noch folgende Feststellungen gemacht: Die
Affen über Gottfried Feder find ziemlich angewachsen und dürften Aufschluß über den Börsenverkehr des Feder geben.( Große Heiterfeit. Die Sozialdemokraten heben die Hände zum Faschistengruß und rufen Feder ein fräftiges Heil zu. Die Nazis schreien wüst.)
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Der Fall Feder ist schon bei früheren Gelegenheiten zur Sprache gefommen; er hat da gesagt, daß er im 3ntereffe feiner Frau die Aktien abheben wollte. Wenn man aber am 8. November 1923 aus irgendwelchen zutreffenden fachlichen Gründen in die Notwendigkeit versezt ist, fein Bankguthaben abzuheben, dann häfte man aus Gründen des Taffes und der Vorsicht doch vermeiden follen, am 9. November 1923 eine Verfügung zu erlassen, die jede Veränderung oder Verschiebung des Bermögensstandes mit Strafe bedroht!( Stürmischer Beifail und Händeklatschen lints. Murren rechts. Andauernde große Bewegung und Lärm.)
Abg. Dr. Bang( Dnat.) fritijiert die ständigen Fehlschähungen des Etatdefizits durch die Reichsregierung. Abg. Feder- Sachsen( Natsoz.): Ich schäme mich nicht, in einem arbeitsreichen Leben ein Vermögen erworben zu haben, das ich natürlich in Effetten bei einer, übrigens christ lichen Bant, niedergelegt habe.( 3 uruf der Kommunisten: Es tebe die Zinsknechtschaft!) Die Entwertung des Sparguthabens des deut schen Mittelstandes durch die Inflation verursachte im Jahre 1923 eine allgemeine Aufforderung der Banken, die Bankdepots abzuholen, weil ihr Wert die Kosten der Aufbewahrung nicht mehr deckte. Ich erhielt diese Aufforderung Ende Oktober 1923 und wollte am 8. November meine wertlos gewordenen Effet ten abholen, die aber nicht bereitgelegt waren. Das ist die einzige Grundlage einer sieben Jahre alten politischen Lüge.( Lärm und zurufe links.) Unsere Bewegung wollte damals die Banten unter Staatsaufsicht stellen, und mir ist nachträglich vom Volksgericht München trotz der Berurteilung wegen Amtsanmaßung die vaterländische Gesinnung( Gelächter links- Beifall rechts) und umeigennützige und umsichtige Handlungsweise bestätigt worden. ( Lärm und Beifall rechts.)
Abg. Keil( Soz.):
Ich habe den Vorwurf unehrenhafter Handlungsweise gegen
Ueberweisung des Gesetzes an den Haushaltsausschuß, gestellt nom Abg. Frid( Natsoz.) wird abgelehnt.
Das Gesetz über Schuldentilgung wird in erster und zweifer Lesung unter Ablehnung aller Ablehnungsanträge, insbesondere des Fridschen Gesetzes zur Erhöhung der Schulden" gegen die Stimmen der Deutschnationalen und Nationaljozialisten angenommen und dann die Ueberweisung an den Haushaltsausschus beschlossen.
Ein im Haushaltsausschuß des früheren Reichstags einstimmig angenommenes Gesez über die Entschädigung der Entschä= digungsberechtigten aus dem deutsch polnischen Liquidationsablommen noch vor der Ratifizierung durch Polen wird auf Antrag des Abg. von Lindeiner- Wildau( Bolkskons.) in erster, zweiter und dritter Lesung einstimmig angenommen. Es folgt die Debatte über die Regierungserklärung.
Sermann Müller zur Regierungserklärung
Wir haben das Bertrquen zu den bitteren Realitäten, von denen der Kanzler gestern gesprochen hat, aber wir haben kein Bertrauen zu Minister Schiele, der gesagt hat, dieses System müßte je eher je besser beseitigt werden.
( Sehr richtig! rechts, andauernde Zuruje b. d. Natsoz.) Wir werden auch die nationalsozialistische Inflation überstehen. Nach unserer Niederlage 1907 haben mir ein 1912 und ein 1919 erlebt, und wir sind nach vielen Kämpfen auch heute noch die stärkste Partei dieses Hauses!
( Die Nazis haben den Saal verlassen, nur Reventlow und Straßer bleiben im Saal, erst später tommen noch einige weitere dazu.)
Wenn man uns die Vertrauensfrage stellt, so mind sie ja nicht nur den Minister Schiele, sondern auch auf Treviranus ausgedehnt sein, denn dieses Kabinett hat ja eigentlich 3 mei Außenminister, einen für Genf und einen für die Wahl und den Hausgebrauch( Heiterkeit). Für den letzteren gilt das Rezept: Nach dem Gebrauch zu schütteln.( Stürmische Heiterkeit.)
Wir lassen uns von feiner Partei vorschreiben, in welchen Zeiten wir zum Angriff gegen das Kabinett übergehen. ( zurufe der Komm.) Ja, Sie werden schon bemerkt haben, daß wir uns in den letzten zwölf Jahren unsere Haltung nicht von Ihnen vorschreiben lassen. Wenn wir noch einen Zweifel gehabt hätten, wie wir uns zum Kabinett stellen sollen, so hätte uns die gestrige Sigung eines Besseren belehrt. Wir haben die wüsten Angriffe besonders der Nazis auf Groener und auf Curtius gesehen, es hat ja auch an richtigen Fingerzeigen nicht gefehlt, wie sie in diesem Hause bisher nicht üblich waren.
Sie( nach rechts) erklären ja offen, daß der Angriff auf die Reichsregierung auch die preußische Regierung treffen soll. Wir wissen, wie die preußische Regierung 1923, als Sie den Münchener Putsch machten, die Reichsverfassung aufrechter halten hat.( Straßer: Ob nur ihre Wähler bas verstehen?) Machen Sie sich um die feine Sorge! In meinem Wahlkreis haben die Nationalsozialisten meit fd; fedter abgeschnitten als sonstwo und ihr Vorstoß bei den bayerischen Landstagswahlen hat Ihnen in meinem Wahlkreis auch keine besonderen Erfolge gebracht.
Wir wissen, worum es jih 1923 gehandelt hat und wir sind entschlossen, alles zu tun, damit sich dergleichen nicht wiederholt. ( Straßer: Meinen Sie, daß Sie das verhindern fönnen?) Sie planenes also wieder!( Sehr gut! links.) Gewiß, wir haben
Die Aktion bei Bolle. Kommunistische Abgeordnete festgenommen.
Heute nacht furz vor vier Uhr sammelten sich etwa 40 bis 50 Kommunisten vor der Meierei Bolle in Alt- Moabit, in der Abficht, die Bollearbeiter durch Gewalt ani Betreten des Betriebes zu hindern. Als das Ueberfallfommando trotz wieder: halter Aufforderung die Leute nicht zum Auseinandergehen bewegen fonnte, machte es vom Gummifnippel Gebrauch und nahm drei Kommunisten fest, die auf die Bollearbeiter eingeschlagen hatten. Auch
die Reichstagsabgeordnete Grefe Mildenberg wurde jeffgenommen,
weil sie die Kommunisten gegen die Bollearbeiter bis zur Gewalt tätigkeit aufhezte. Sie wurde wie die anderen drei der Abteilung Ia zugeführt. Da sie auf frischer Tat festgenommen wurde, kommt der Schutz der Immunität für sie nicht in Betracht. Darauf trat vor dem Meiereibetrieb von Bolle Ruhe ein, da bei fämtlichen Bollearbeitern feinerlei Streitstimmung herrschte.
Kurz vor 6 Uhr wurde in Alt- Moabit, Ecke Thomasiusstraße ein Bolle Wagen angehalten und umgeworfen. Die Milch wurde auf die Straße gegoffen und die kannen zerschlagen. Hier konnte die Polizei noch fünf flüchtige Täter fest nehmen und der Abteilung Ia einliefern.
nicht die Mehrheit in diesem Hause, und ich weiß nicht, ob Sie sich mutig fühlen, weil andere Parteien vor Ihnen auf den Knien ihrer Herrschaft nicht beneiden. Gewiß nicht mit Unrecht hat der liegen. Ich würde aber diese anderen Parteien um ihre Lage unter Reichskanzler gestern den Gold- und Devisenabzug aus Deutschland , den ich auf mindestens 800 Millionen Mark schäze, mit dem Wahlausfall in Verbindung gebracht. Man scheint im deutschen Bürgertum noch nicht klar zu sehen, wohin diese Entwicklung führen kann, wenn sie nicht rechtzeitig gestoppt wird.
Darum ist es auch ganz klar, warum der Finanzminister vorhin so wild unterbrochen und bei seinen Ausführungen an den deutschen Mittelstand gestört worden ist. Es ist jetzt nicht die Zeit für Experimente nach feiner Richtung hin! Die Nationalsozialisten haben einen Antrag eingebracht, wonach der höchste Zins 5 Proz. betragen dürse, wovon mindestens 1 Proz. zur Tilgung der Schuld diene und nach 50 Jahren das Darlehen als getilgt gälte.
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Wo haben Sie denn das abgeschrieben?( Große. Heiterfeit links.) Ich will es Ihnen sagen: Bom drillen Buch Mojes, Kapitel 25. ( Stürmische Heiterfeit, Beifall und Händellatschen links.) Dort heißt es:„ Und Ihr sollt das 50. Jahr heiligen und dann soll jeder seine Habe wiederbekommen!"( Andauernde Heiterkeit.) Sie bekämpfen die Reichsanleihe und machen ihre geistigen Anleihen bei Moses !
Sie beantragen auch wieder, das Vermögen der Bant= und Börsenfürsten, sowie der nach 1914 zugezogenen Oftjuden( Fremdstämmigen usw.) zu enteignen. ft die Einbringung dieses Antrages vielleicht bei dem Frühstück besprochen worden, das Der Bankdirettor von Stauß Ihnen gegeben hat?( Große Heiterkeit.) Mussolini hat es ganz anders angefangen und sich zu den Banken und Geldmännern stets in bestem Verhältnis gehalten.( Straßer: Ich dachte immer, Sie sind ein Staatsmannsaspirant aber nicht ein Anekdotenerzähler.) Ueber die italienischen Dinge bin id) einigermaßen unterrichtet.( Revent= low: Die gehen uns gar nichts an) So, so, da Sie sich doch in die praktische Politit einrangieren wollen, ist es doch interessant, daß es Ihnen gleichgültig ist, was dort geschieht, mo Ihre Ideale verwirklicht sein sollen.( Reventlow: Was in Italien geschieht, ist uns ganz gleichgültig.) Das ist ja sehr intereffant.( Reventlom: In diesem Falle ist es uns gleichgültig. Aha- Rufe der Soz.) Ich habe jedenfalls teine Angst vor Ihnen, ich habe in den legten 20 Jahren genug erlebt.( Straßer: Sie haben in Bersailles unterschrieben!) Was ich getan habe, geschah traft des Mandats des deutschen Boltes. Ich wünsche Ihnen, daß Sie auch einmal, fich solcher Berantwortung bewußt, handeln!( Stürmischer Beifall lints und in der Mitte.)
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Der Redner bespricht dann eingehend und alle Zwischenrufe mit gewohnter Schlagfertigkeit abführend das Regierungsprogramm und die Haltung der Sozialdemokratischen Partei. Der Schluß der Rede erscheint in unserer Morgenausgabe.
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Nächster Redirer war Straßer und Vorsitzender dabei Stöhr, dem Löbe überlassen hatte, die Innehaltung der parlamentarischen Ordnung in dieser Rede zu überwachen.
An der gestrigen Sigung des Nationalen Bollzugs ausschusses des Bergarbeiterverbandes nahm ein Vertreter der polnischen Bergarbeitergemertihaft. Stanzing, teil, der über die ernſte Lage in Polen berichtete. Stanzing erklärte, daß Pilsubfti es darauf abgesehen 80 Beamte der Berghabe, die Gewerkschaften zu vernichten. arbeitergewertschaft und 6 Abgeordnete der Bergarbeiter seien ver haftet worden. Der Vollzugsausschuß beschloß, sich der Vermittlung des Internationalen Bergarbeiterverbandes zu bedienen und an die britische Regierung mit dem Ersuchen heranzutreten, sich mit der Angelegenheit zu befassen.
Börsenkurse gehalten.
Die Nazianträge machen feinen Eindrud. Auf der heutigen Börse setzte sich zunächst die gestrige Haussebewegung nicht fort. Es wurde mit den höchsten Kursen von gestern eröffnet; später trat eine ganz leichte bich ma chung ein, die aber im Durchschnitt 1 Broz. nicht überstieg und als Reaktion auf die gestrige Hausse begreiflich ist. Jedenfalls haben die nationalsozialistischen Anträge im Reichstag feinen sonderlichen Eindruck gemacht. Vom Anregung
Abg. Feder nicht erhoben und werde ihn nicht erheben.( Cärm und Die Verzweiflungstat von Czenfłochau. fommen, da von Gelbiberfluß noch teine Rede jein tann und auch
Zurufe rechts. Glode des Präsidenten.) Der Bankbeamte, dessen Aussage ich verlesen habe, hat mitgefeilf( ungeheurer Lärm bei den Natfoz., Ordnungsrufe des Präsidenten), daß Herr Feder erklärt habe, er brauche fofort eine große Geldsumme und müsse seine Attien als Pfand hinterlegen. Werfloje Attien sind doch wohl für einen foldhen 3wed nicht geeignet.( Gebrüll bei den Katjoz., andauernde Schlußrufe, ein Abgeordneter wird aus dem Saal verwiesen.) Einige Tage später erschien mit einer Bollmadyt von Herrn Feder ein Mann( durch fortgefeßle Schlußrufe werden die Ausführungen des Redners unverständlich. Präsident öbe bittet um Ruhe, da ja auch der fommunistische und nationalsozialistische Redner ihre Ausführungen hätten machen fönnen.) 2m 15. November feilfe die Bank mit, daß die Wertpapiere, darunter
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Mehr als 40 Gozialdemokraten verhaftet.
Warschau , 17. Oktober. ( Eigenbericht.)
Dem sensationellen Revolverattentat gegen die leitenden Perfönlichkeiten der Krankentasse in Czenstachou, die der Selbstvermaltung der Arbeiterschaft entzogen und einem Regierungstommiffor unterstellt ist, werden politische Motive zugeschrieben. Bon der Bolizei sind zahlreiche Haussuchungen in sozialistischen Kreisen vorgenommen und mehr als 40 führende Sozialdemp. traten verhaftet worden.
Der Täter Kostrzewski, der nach Niederschießung von 5 Personen Selbstmord beging, hat indessen, wie in den Parteitreisen mit Entschiedenheit behauptet wird, ganz auf eigene Faust gehandelt, so daß die Polizeiaftion gegen die sozialdemokratische Parteiorganisation nur als ein Verfuch zu bewerten sei, der Opposition einen neuen
wertvolle Brauereiaffien, einen Gesamtbetrag von 40 000 Goldmart darstellen.( Hört, hört, links. Abg. Neubauer( Komm.): Feber Schlag zu versetzen.
Jagd nach Gold.
Moffenzuftrom nach vermuteten Goldfeldern.
New Bort, 17. Oftober. Wie aus Toronto ( Ontario ) gemeldet wird, veranlaßten Gerüchte, daß in der Gemeinde Bonnechurn Goldfunde gemacht worden féien, eine wahre Böltermanderung aus Nord- Oulario und den anliegenden Gebieten nach vermutlichen Goldfeldern. Je nach ihrer Finanzlage ziehen die Goldfucher mit Flugzeugen, Automobilen, Booten oder zu Fuß nach den Goldfeldern. Ganze Gemeinden sind von fast allen ihren Einwohnern verlassen worden. Es wird darauf hingewiesen, daß die Gerüchte einer gewissen Wahrscheinlichkeit nicht entbehren, da diese Gegend seit vielen Jahren als goldhaltig anerfannt wird.