Unsere Arbeit im Reichstag  

Erflärung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion

Der Borstand der Jozialdemokratischen] Reichstagsfrattion schreibt uns:

Die sozialdemokratische Fraktion des neuen Reichstags hatte in ihrer ersten Sigung vom 3. Oktober 1930 die Richtlinien für ihre politische Arbeit formuliert. Es wurde darin festge­stellt, daß die Demokratie von allen sozialreaktionären Kreisen be­droht ist, die die Wirtschaftsfrise zum Abbau der Sozialpolitik und zur Senkung der Löhne ausbeuten wollen. Die Demokratie ist aber auch bedroht durch die faschistische Bewegung der Nationalsozialisten und durch die Kommunistische Partei  , die selbst in dieser gegen revolutionären Situation die Arbeiterklasse spaltet und den Kampf gegen die Sozialreaktion und den Faschismus erschwert. Die Sozial­demokratie fämpft für die Demokratie, um die Sozialpolitik zu schützen und die Lebenshaltung der Arbeiterschaft zu heben.„ Die Sozialdemokratische Reichstagsfraktion", so wird in der Entschließung

betont,

entschlossen, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Arbeiterschaft mit größter Energie zu verteidigen, wird auf dem Wege der ordentlichen Gesetzgebung die Be­feitigung der für die breiten Massen des Volkes unerträglichen Bestimmungen der Notverordnungen fordern und erwartet von allen Arbeiterorganisationen stärtste Atti= vität für die schweren bevorstehenden Kämpfe und die Bereit schaft, ihren Kampf außerhalb des Parlaments mit allen geeigneten Mitteln zu unterstüßen."

Mit dieser Entschließung hat die sozialdemokratische Reichstags­fraktion zum Ausdruck gebracht, daß sie sich

das Gesek des Handelns nicht von den Gegnern der arbeitenden Klassen vorschreiben läßt,

sondern den Weg zu gehen entschlossen ist, den das Interesse des werftätigen Boltes erfordert. Sie hat durch die Annahme des Schuldentilgungsgesetzes die Aufnahme eines Auslands fredits von 500 millionen Mart ermöglicht und damit die Auszahlung der sozialen Unterstützungen, der Beamtengehälter und der Arbeiterlöhne gesichert. Sie hat der lleberweisung der in der reichstagslosen Zeit erlassenen Notverordnungen zur Beratung im Haushaltsausschuß zugestimmt. Sie hat die Erklärungen der Regierung über ihr Programm zur Kenntnis genommen und ist über die von Nationalsozialisten, Kommunisten, Deutschnationalen   und Landbündlern eingebrachten Mißtrauensanträge gegen die Regierung Brüning oder einzelne Minister dieser Regierung zur Tagesordnung über­gegangen. Die Fraftion hat sich bei dieser taftischen Stellungnahme, die teine Vertrauenstund gebung für die Regie: rung in sich schließt, von folgenden Erwägungen leiten laffen:

nung führen, sie wird weiter dafür fämpfen, daß die Leistunge der Arbeitslosenversicherung ohne Mehrbelastung der Arbeiterklaff gesichert sind.

Die Folge einer Hugenberg- Hitler- Regierung wäre nicht etwa| Beseitigung der arbeiterfeindlichen Bestimmungen der Notvero. eine Entlarvung der nationalsozialistischen Demagogie und auch nicht die Zerschlagung der Nationalsozialistischen   Partei. Eine Hitler- Re­gierung würde sich die Wiederholung des italienischen Beispiels zum Biel setzen, also 3ertrümmerung aller Organisatio= nen der Arbeiterschaft, dauernder militärischer Belage rungszustand, Aufhebung aller Presse-, Versammlungs- und sonsti gen politischen Freiheiten, ständige Gefahr des Bürgerkrieges im Innern und des Revanchekrieges nach außen. Damit wäre auch der wirtschaftliche Zusammenbruch Deutschlands  und das Ende einer selbständigen deutschen   Nation verbunden, mit all feinen furchtbaren Folgen für das arbeitende Volk.

Die Wirkung auf Preußen.

Wenn die sozialdemokratische Fraktion im gegenwärtigen hätte, das Kabinett Brüning zu beseitigen, und somit an seine Stelle Augenblick den Nationalsozialisten und den Kommunisten geholfen eine reaktionäre Beamten- oder eine Hitler- Regierung zu setzen, so hätte das

den sofortigen Zusammenbruch der Preußenkoalition nach sich gezogen. In Preußen, dem größten der deutschen   Länder, sind die Aemter des Ministerpräsidenten, des Innenministers und des Kultusministers mit Sozialdemokraten besetzt. Schon wiederholt fonnte der Ansturm der Reaktion auf die republikanisch- demokratische Berfassung des Reichs nur durch die feste Haltung der Regierung in Preußen abegwiesen werden. Das wissen die Nationalsozialisten recht gut und deshalb fordern sie nicht nur ihren Anteil an der Regierung im Reich, sondern zugleich auch die Zerschlagung der jetzigen Regierung in Preußen. Im Reich verlangen sie das Reichs­wehrministerium, in Preußen das Innenministerium und dazu das Polizeipräsidium in Berlin  , der Hauptstadt des Reichs. Mit anderen Worten, sie wollen sämtliche militärischen und polizei lichen Kräfte in ihre Hand bekommen, um an die Stelle der demokratischen Selbstbestimmung des Bolles eine brutale Gemaltherrschaft von oben zu sehen. Preußen soll wieder, wie vor dem Kriege, der Hort der Reaktion für das ganze Reich sein.

Der Kampf gegen die Noiverordnungen. Die von der Regierung Brüning nach der Auflösung des Reichstags erlassenen Notverordnungen enthalten nicht nur einige wie die Einführung, einer sozialpolitische Verschlechterungen, Krankenschein und Rezeptgebühr, einen Abbau der Leistungen in der Arbeitslosenversicherung und die Einengung der Renten­versorgung; es befinden sich darin auch die Steuerzuschläge

Auch die Kommunisten haben grundsätzlich nicht die Aufhebung der gesamten Notverordnungen verlangt, sondern nur einzelner Teile davon.

In ihrem Antrag an den Reichstag sprechen sie mit feinem Wo von dem Reichshaushalt, sie geben also zu, daß eine geordnet. Finanzwirtschaft gesichert werden muß, und das bedeutet nicht: anderes, als daß auch sie mit der Beratung der Notverordnungen in den Ausschüssen einverstanden sind und der Ueberleitung ihres Inhalts in gesetzliche Formen zustimmen. Damit wird die Haltung der sozialdemokratischen Frattion auch von dieser Seite her troy allem Geschrei sachlich gerechtfertigt.

Die Mißtrauensanträge.

Die Sozialdemokratie hat den Wahlkampf mit der Front gege das Kabinett Brüning geführt. Sie steht auch jeht in entschie denster Gegnerschaft gegen diese Regierung. Trog­he Regierung. Troy­dem hat sie keinen Mißtrauensantrag gegen das Kabinett Brüning eingebracht, sie hat auch die von Nationalsozialisten, Kommunisten und anderen Parteigruppen eingebrachten Mißtrauensanträge abge­lehnt. Diese Ablehnung bedeutet aber nicht, daß die Sozialdemo­tratie Vertrauen zu der jetzigen Regierung habe. lo posid an

Diese taktische Stellung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion besagt nichts anderes, als daß fic selbst den Zeitpunkt bestimmen wird, an dem sie zum Angriff gegen das Kabinett Brüning vorgeht. Eine solche Taflit ist in Ländern mit gefestigter parlamentarisch­demokratischer Verfassung eine Selbstverständlichkeit. So steht in England der Minderheitsregierung der Arbeiterpartei eine Mehrheit Minderheitsreger to gre der konservativen und liberalen Partei gegenüber. Diese Mehrheit hätte schon unzählige Male das Arbeiterkabinett Macdonald stürzen fönnen. Wenn sie das bisher nicht getan hat, so ließ sie sich dabei von der Erwägung leiten, daß es weder für die konservative noch für die liberale Partei und auch nicht für eine tonservativ- liberale Mehrheit geraten fei, den Sturz des Arbeiterfabinetts herbei­zuführen und selbst die Regierung zu übernehmen. Die sozialdemo­fratische Fraktion ist jeden Tag in der Lage, mit Nationalsozialisten, Kommunisten und Deutschnationalen die Regierung zu stürzen, sie fann aber unmöglich mit solchen Bundesgenossen gemeinsam eine neue Regierung bilden. Deshalb und weil die Sozialdemokratie von dem Gefühl der Verantwortung für die arbeitende Klasse anträgen anderer Parteien ab. Und zwar solcher Parteien, die, wie die Nationalsozialisten und die Deutschnationalen, offen arbeiter­feindlich sind oder, wie die Kommunisten, durch ihre Taktik zur Schwächung der Arbeiterklasse und zur Stärkung des Faschismus beitragen.

Die Mehrheitsverhältniffe im neuen Reichstag auf Einkommen über 8000 Mart und außerdem der durchdrungen ist, lehnte sie jetzt die Zustimmung zu den Mißtrauens

gesamte Haushalt für das laufende Rechnungsjahr. Die vorbehaltlose und sofortige Aufhebung der Not­verordnungen würde also einen Zusammenbruch der gesamten öffentlichen Finanzwirtschaft zur Folge

haben.

Darüber hinaus müßte sie auch zu einer erheblichen Herabsehung der Arbeitslosenunterstützung führen, denn durch die Notverordnung find die Beitragserhöhungen in Kraft getreten, ohne die die jeßigen Unterstützungssäße nicht aufrechtzuerhalten sind.

im

Die, sozialdemokratische Reichstagsfraktion handelt also in Interesse der Arbeiterklasse, wenn sie die sofortige Aufhebung der Notverordnungen ablehnte und der Ueberweisung an einen Ausschuß zustimmte. In diesem wird sie den Kampf um die

Indianerfilm, Rothaut".

Marmorhaus.

Die Wahl vom 14. September hat die Mehrheitsverhältniffe im Reichstag vollkommen verändert. Im alten Reichstag hatte die sozialdemokratische Frattion 152 Mandate bei einer Gesamtzahl von 491 Mandaten. Sie bildete also fast ein Drittel des Reichstags. 21 Monate lang regierte die große Koalition", die mit rund 300 Mandaten eine sichere Mehrheit hinter sich hatte. Die Sozialdemokratie war allerdings auch im Kabinett der großen Koalition" in der Minderheit gegenüber den bürgerlichen Parteien. Im neuen Reichstag besteht diese Koalitionsmöglichkeit nicht mehr. Die sozialdemokratische Fraktion bildet jetzt nur ein Viertel des Parlaments. Nationalsozialisten, Kommu­nisten und Deutschnationale, die an Stelle der demokratischen Ber­faffung irgendeine Dittatur feßen wollen, stellen allein 225 unter 577 Abgeordneten; zu ihnen muß man aber noch mehrere fleinere Rechtsgruppen zählen, deren Berfassungstreue äußerst zweifelhaft ist. Eine sozialdemokratische Minderheitsregie rung scheidet von vornherein aus jeder Diskus= sion aus. Aber auch das Kabinett Brüning hat keine Mehrheit Die in diesem Reichstag  . Es fann jeden Tag gestürzt werden. Frage ist also nicht, ob das gegenwärtig amtierende Kabinett, Amerika   hat außer seinem Regerproblem auch noch seine sondern wann es gestürzt werden soll. Für die Sozialdemokratie Indianerfrage. Man konnte gespannt sein, wie der Film sich mit ergibt sich als Antwort auf diese Frage, daß die Zustimmung zu der Sache des roten Mannes auseinandersetzen würde. Leider ent dem Antrag, über die von den verfassungsfeindlichen Parteien getäuscht die Art der Behandlung. Der Film benutzt den Anlaß, stellten Mißtrauensanträge zur Tagesordnung überzugehen, feine um allerlei interessante Bilder aus der Indianerreservation in Ari­Bertrauenstundgebung für das Kabinett Brüning bedeutet. zona zu zeigen und die mannigfachen Schwierigkeiten vorzuführen, in die Indianerfinder geraten, wenn sie die Erziehung der Weißen Nach einem fofortigen Sturz des Kabinetis genießen, ohne doch zu vollberechtigten Weißen zu werden. Aber Brüning. die Hauptsache ist in ihm doch die Liebesgeschichte. Der Sohn des Navajostammes findet eine treue Kameradin in einer Tochter des ihn feindlichen Bueblostammes, die ihn in der Schule tröstet, ihm auf die Universität folgt und nach mancherlei Abenteuern und Ge­fahren in ihrer Heimat schließlich die Seine wird. Die Feindschaft der beiden Stämme, der Kampf um die Petroleumquellen, die der end mit der Versöhnung der beiden feindlichen Stämme find aller­zu seinem Stamme zurückgekehrte Navajo entdeckt, und das happy bester Filmkitsch. Der Film hat mit der Indianerfrage nur gespielet und nicht den Mut gehabt, ihr ernsthaft ins Auge zu sehen.

Wenn mit Hilfe der sozialdemokratischen Fraktion die Miß trauensanträge gegen das Kabinett Brüning angenommen worden wären, fo hätten sich folgende politische Möglichkeiten ergeben:

1. Rüdtritt des Kabinetts Brüning. Es erhält vom Reichspräsidenten Hindenburg die Vollmachten zur Weiterfüh­rung der Regierungsgeschäfte. Da dieses gefchäftsführende Rabinett feine parlamentarische Mehrheit für seine Maßnahmen findet und eine erneute Auflösung von feiner Seite befürchtet wird, weil fie fo bald nach der letzten Wahl noch feine Verbesserung verspricht, so müßte, es gegen den Reichs­tag regieren. Das bedeutet, daß sich eine solche Regierung nur unter Ausschaltung des Reichstags im Amt halten könnte. Der Dif tatur- Artikel 48 der Reichsverfassung würde dann dauernd auf alle Gebiete des wirtschaftlichen, sozialpolitischen und staatsbürgerlichen Lebens angewendet werden. Nicht nur der Reichstag, sondern auch jeder einzelne Staatsbürger würde seine durch die Verfassung ga­rantierten Rechte verlieren. Wann sie wiedergewonnen werden tönnten, ist ganz ungewiß.

2. An die Stelle des Kabinetts Brüning tritt ein vom Reichs­präsidenten ernanntes Beamtentabinett, das gleichfalls nur mit Hilfe des Diktatur- Artikels regieren fönnte. Die Folgen für

das Volk wären die gleichen, wie sie oben aufgezählt worden sind.

3. Auftrag an den deutschnationalen Partei­führer Hugenberg   zur Bildung einer Rechtsre gierung mit Einschluß der Nationalsozialisten. Diese Regierung wäre nur eine perfchleierte Hitler  - Re­gierung. Da auch die Rechtsparteien teine parlamentarische Mehr heit haben, tönnte sich eine solche Regierung nur halten, wenn fie Dom Zentrum toleriert wird. Die Nationalsozialisten wollen aber gar nicht parlamentarisch regieren. Sie wollen sich aller Machtmittel des Reiches bemächtigen, vor allem die Reichswehr   und die Poli­zei unter ihr Kommando stellen und die maßgebenden Beamten stellungen mit ihren Anhängern besetzen.

Eine verschleierte oder unverschleierte Hitler- Regie­rung hat die vollständige Ausschaltung des Reichs­tages und darüber hinaus die Zerschlagung aller demokratischen Rechte des Volkes zum Ziel,

Das beste am Film sind die Landschaftsbilder aus der roten Wüste, die mit dem Technicolorverfahren aufgenommen waren. Im übrigen war er stumm. Richard Dir gibt den Indianer wie ein zweiter Fairbants als Meister in allen Körperkünften. Das Indianermädchen ist die hübsche Gladys Belmont. Wie weit echte Indianer mitspielen, entzieht sich der Kenntnis.

Pension Schöller."

Atrium.

T.

Ein famofer Bühnenschwank ist zu einem langweiligen Film­manuskript verarbeitet. Ist doch die Idee sehr nett, einem Onkel

Die Sozialdemokratie und die freien Gewerkschaften sind das Vollwerk gegen die Herrschaft des Faschismus in Deutschland  . Die gesamte Arbeiterklasse muß den parlamentarischen Kampf der sozialdemokratischen Reichs­tagsfraktion für die Verbesserung der Wirtschaftslage, für die Ordnung der öffentlichen Finanzen, für die Er­haltung der Sozialgesetzgebung und für die Sicherung der politischen Freiheiten des Volles mit allen verfügbaren Kräften unterstützen.

Aber ob gesungen oder gesprochen wird, es ist alles nur ein Ge­frächze. Trotzdem wird das Publikum nicht allzu start verärgert und der Film reißt zu wahren Lachstürmen hin. Das liegt an der guten Schmankidee und dem hervorragenden Spiel von Jacob Tiedke, Hedwig Bangel, Friz Kampers, Baul Heide= mann und Kurt Bespermann. Der gern gesehene Frih Schulz fommt diesmal um seine Bombenrolle, obwohl er den für den Tonfilm begeisterten Jüngling mit dem Sprachfehler ganz ausgezeichnet spielt. Bei einer derart schlechten Wiedergabe darf der Tonfilm nämlich gar nicht eine solche Karikatur herausstellen.

e. b,

Amerikanische   Stipendien für die Einstein- Forschung. Die Josuan- Macy- Stiftung in New Yort, welche vor kurzem mit einem Rapital von 5 Millionen Dollar gegründet wurde, hat dem Dozenten an der Wiener Universität Dr. Walter Maner, einem Mitarbeiter Professor Albert Einsteins  , einen laufenden Beitrag zur Deckung der gesamten Kosten seiner wissenschaftlichen Forschung be­willigt, die zum Ausbau der Einsteinschen Theorien beitragen sollen.

Kepler- Gedächtnisfeier. Der 300. Todestag des großen Astro­nomen und Mathematiters Johannes Kepler  , der am 15. November 1630 in Regensburg   gestorben ist, wurde in seinem Heimatland Württemberg   durch Gedenkfeiern in Stuttgart   und in Keplers   Ge­burtsstadt Weilderstadt   festlich begangen.

Kleist- Preis 1930. Der für dieses Jahr bestellte Vertrauens­mann der Kleist  - Stiftung Dr. Ernst Heilborn hat den Preis in Höhe von 1500 Mart ungeteilt Reinhard Goering   für fein Schauspiel„ Die Südpoldregpedition des Kapitän Scott" zuerkannt.

Gratis- Opernvorstellungen für Erwerbslose. Das Königs. berger Opernhaus hat eine städtische Subvention unter der Bedingung erhalten, daß für die Erwerbslosen Gratisvorstellungen veranstaltet werden. Die Generalproben werden zu diesem Zweck ununterbrochen durchgespielt, und die Erwerbslosen haben dazu. fostenfreien Zutritt. Man hat mit dieser Einrichtung außerordent liche Erfolge erzielt.

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aus der Provinz, der seinem Neffen Geld für ein nie gekauftes Keine Irrenhäuſer mehr leider nur dem Namen nach. Die Ganatorium gegeben hat, eine vornehme Familienpension als Jrren- Schweiz  , deren Irrenanstalten   wegen ihrer vorbildlichen Einrich­haus vorzustellen. Bekanntlich hat ja jeder Mensch seinen Fimmel, tungen Weltruf befizen, beseitigt die Bezeichnung Irrenhaus. Die und wenn man seinen lieben Nächsten mit dem nötigen Borurteil Irrenanstalten   in der Schweiz   heißen von jezt ab offiziell: Kantonale betrachtet, fällt es wirklich nicht schwer, ihn für komplett verrückt heil- und Pflegeanstalten. Ebenso hat man bei der Anstalt Bellclan verrüdteile das Wort unheilbar" fallen lassen,( Uebrigens ist Hamburg   mit dieser Reform der Bezeichnung längst vorangegangen: die Ham burger Irrenanstalt heißt Staatsfrankenanstalt.)

zu halten.

Der Regisseur Georg Jacoby   leidet unter der Last, den Schwant als Tonfilm gestalten zu müssen. Seine Darsteller wer­den andauernd gezwungen, zu fingen, ganz gleich, ob sie sich nun ein Marmeladenbrötchen streichen oder Kaffee trinken. Selbst ein junges Baar darf sich nicht von Liebe unterhalten, sondern muß sich in Liegestühlen räfeind einander ansingen. Zu allem Ueberfluß zeigt man auch noch die singende Trude Berliner   in einer sehr schlecht zurechtgemachten Kabarettszene.

Die Ballettschule Eduardowa gibt ihre diesjährige Zanzmatinée am 26., 11, Uhr, im Theater am Rollendorfplat.

Die Afademie- Ausstellungen. Die zu Ehren des Schöpfers der Mu­feumsbaupläne Alfred Meffel in der Akademie der Künste veranstaltete Ausstellung ist noch bis einschließlich Freitag geöffnet. Der Eintritt ist un entgeltlich. Die in den großen Ausstellungsräumen der Alademie gezeigie Ausstellung von Meisterwerten aus den preußischen Schlössern bleibt noch

Wenn nun wenigstens die Stimmen noch gut herauslämen! bis Ende November geöffnet.