Die gestrige Sitzung der Stadtverordneten begann| mit einer eindrucksvollen Trauerkundgebung für die Opfer der entsetzlichen Grubenkatastrophe von Als dorf . Der Vorsteher, Genosse as, sprach den schwer geprüften Hinterbliebenen im Namen der Berliner Stadtvertreter in bewegten Worten das Mitgefüh! und die Mittrauer der Reichshauptstadt aus.
Dann wurden die Beratungen aufgenommen: Der Dringlich keitsvorlage des Magistrats wegen der Einführung der Bier- und Getränkesteuer wurde von allen Fraktionen die Dringlichteit perjagt. Die Vorlage wird nun geschäftsordnungsmäßig auf die Tagesordnung gesetzt werden. Dagegen hatte schon der Aeltesten ausschuß die Dringlichkeit der Vorlage des Magistrats megen der Bewilligung von Noiftandsarbeiten auf dem Gebiete des Straßenbaues in Höhe von 13,55 millionen Mark anerkannt. Die Vorlage wurde ohne Debatte an den Haushaltsausschuß überwiesen. Einftimmig angenommen wurde ein Dringlichkeitsantrag der fozialdemokratischen Fraktion, der den Magistrat ersucht, fofort eine ausreichende Summe für die
Unterstützung der Hinterbliebenen von Alsdorf bereit zu stellen. Dem Haushaltsausschuß überwiesen wurde gleich: falls ohne Debatte die Vorlage, die das neue Bauprogramm der Bewag behandelt. An den Ausschuß für die Angelegenheiten der städtischen Arbeiter, Angestellten und Beamten verwiesen wurde ein Antrag ter sozialdemokratischen Fraktion, der zunächst feststellt, daß, entgegen einem vorliegenden Beschluß der Stadtverordneten, Angestellte entlassen wurden, nachdem ihr Arbeits pensum als Dauerpenjum erklärt wurde, für das Beamte beschäftigt merden müssen. Es wurde daher verlangt: Bei der Festsetzung von Dauerpensen soll das Tarifvertragsamt mitwirken. Angestellte, die länger als drei Jahre in Dauerstellen init obrigkeitlichen Funktionen waren, bleiben bei ihren Pensen. Diese Bestimmung soll rückwirkende Kraft haben.
Eine längere Debatte entspann sich bei der vom Magistrat Derlangten
Erhöhung der Kur- und Verpflegungsjäge
in den städtischen Krantenhäusern auf 7 Mart. Die Verpflegungsfaze in den Heil und Pflegeanstalten sollten bestehen bleiben. Stadtverordneter Büchner( S03.) betonte, daß auch die sozialDemokratische Fraktion Bedenken habe, in der jetzigen Zeit die Kurfäße zu erhöhen. Aber ein früherer Beschluß der Stadtverordneten fieht die Festsetzung der Sätze auf zwei Drittel der Selbstkosten vor and so mußte die Erhöhung um 20 Pf. auf 7 Mark vorgenommen werden. Die Behauptung der Kommunisten, die unbemittelte Bevölkerung meide die Krankenhäuser, jei unwahr; bei der herrschenden Wohnungsnot und der fortschreitenden Ausgestaltung der Krankenhauseinrichtungen juche gerade die arbeitende Be völkerung die Krankenhäuser auf, wo eine viel bessere Versorgung möglich ist. Die. Sozialdemokraten werden der Vorlage zustimmen. Die Deutsch nationalen beantragten die Säge auf 7,35 Mark für Krankenhäuser, auf 6,50 Mart für Heilanstalten und auf 5 Mark für Hospitäler zu erhöhen. Die Kommunist en wollten eine Ermäßigung der Säge. Diese Anträge wurden abgelehnt. An= genommen wurde der Ausschußbeschluß, die Einkommensgrenze für die Ermäßigung der Säge auf 3600 Mart zu erhöhen; zuge= timmt wurde auf der Erhöhung der Pflegesätze nach der Vorlage des Magistrats.
In schneller Folge wurden schließlich die Jahresabschlüsse und Bilanzen einer großen Anzahl städtischer Gesellschaften und Betriebe, darunter der Städtischen Oper, der Stadtbant, Sparkasse, teils angenommen, teils zur Kenntnis genommen".
3mmer noch Böß- Debatte.
Dann wurde die Böß- Debatte fortgesetzt. Für die sozialdemofratische Fraktion sprach der Fraktionsvorsitzende, Genoffe Flatau, sehr oft von ungeheurem Lärm der Deutschnationalen und der Kommunisten unterbrochen. Flatau führte aus:
leber den Kompetenzstreitigkeiten, ob die Stadtverordnetenversammlung oder nur der Magistrat das Recht hat, Pensionierungen Don Wahlbeamten vorzunehmen, steht die Frage: Kann die Behandlung der allerpersönlichsten Angelegenheiten des Oberbürgermeisters so weitergehen, wie es bisher geschehen ist? Müssen nicht vielmehr gerade in der jetzigen schmeren Zeit stabile Ber hältnisse in der Stadtverwaltung geschaffen werden? Wer das bejaht, muß der Pensionierung des Oberbürgermeisters zustimmen. Nicht alle Deutschnationalen haben über Böß so geurteilt, wie es in der Stadtverordnetenversammlung zum Ausdrud fam, Der Deutschnationale Landtagsabgeordnete Dr. Steiniger, der auch Mitglied der Berliner Stadtverordnetenversammlung ist, hat im Staatsrot anerkannt, daß der Oberbürgermeister oft zu Unrecht verunglimpft worden ist. Steiniger aber hat meiter erklärt: Einen Abwesenden ierart monatelang herunterzureißen, ohne daß er sich verteidigen kann, das ist nicht in der Ordnung. Diese Sache märe nur zu sehr geeignet, unsere ganze Behördenautorität zu schädigen. ( Lebhaftes hört, hört! bei den Goz.) Unwidersprochen konnte der Oberbürgermeister im Landiagsuntersuchungsausschus fefiftellen, daß sowohl Parteigänger der Deutschnationalen wie der Kommunisien aus seinen Fonds unterstützt wurden.( Ungeheurer Lärm bei ben angegriffenen Parteien, der Borsteher erteilt mehrere Ordnungsruje wegen des Zuruss: Berleumder.) Um diese ganzen personellen Dinge bereinigen zu fönnen, wird die sozialdemokratische Frattion alle Anträge, die sich gegen die Pensionierung von Böß richten, ablehnen. Genosse Flatau tam dann noch einmal auf das Glüd munjd legramm", das der Magiftrat dem Oberbürgermeister bei dem Freispruch durch das Oberverwaltungsgericht gesandt hatte, zu spredjen. Der Redner dankte dem sozialdemokratischen Stadtrat uyky für die Offenheit, mit der er die Stellung der deutschnationalen Stadträte in der Telegrammangelegenheit in der letzten Stadtverordnetenverjammlung zur Sprache gebracht hatte. Butzky habe ganz außerordentlich zur Reinigung der Atmosphäre beigetragen. Er( Flatau) freue sich darüber, daß Wuzky die deutschnationalen Demagogen Demagogen genannt habe. Die versteckten Drohungen des deutschnationalen Stadtrats Glaser verfangen bei uns nicht. Er jagte, wir sollten noch etwas erleben! Nun, hoffentlich erleben wir nicht noch etwas in seinem Reffort. Herr Friz Lange von den Kommunisten hat vor einer Woche in seiner Rede die Dinge in feiner befannien Manier behandelt; er hat geglaubt, besonders den Begriff Würde der Versammlung" ironisieren zu sollen. Die alten proletarischen Vorfämpfer des Parlamentarismus Bebel und Singer haben diesen Begriff niemals gering geachtet, sie hatten allerdings auch den rechten Sinn für die
Pfarrer och und als Kämmerer wegen seiner finanzpolitischen Fähigkeit, die er allerdings bisher nur auf privatem Gebiete gezeigt ( Große hat, den früheren deutschnationalen Stadtrat Wege. Heiterkeit bei den Soz., Lärm und Gebrüll bei den Deutsch nationalen.)
Neue Berleumdungen der Deutschnationalen.
Nach den Reden der Vertreter der Wirtschaftspartei, des 3en trums, des Bürgermeisters Scholz und des Stadtv. Steiniger( Dnat.) verlas unter stürmischer Heiterkeit der Versammlung Stadtv. Pfundtner( Dnat.) eine lange Erklärung, in der er die Darlegungen des Stadtrates Wuzky( Soz.) vor acht Tagen als unwahr bezeichnete( Stürmische Zurufe bei den Soz.) Nach den Feststellungen der Deutschnationalen hätten ihre Stadträte im Magistrat der Absendung des Glückwunschtelegramms an Böß wider sprochen.( Buruf bei den Soz.: Woher wissen Sie das? Schweige pflicht der Magistratsmitglieder!) Die Erklärung unterschiebt dem jozialdemokratischen Stadtrat Aeußerungen, die er nie gemacht hat; die sozialdemokratische Frattion protestiert sehr lebhaft dagegen,
Stadtrat Wuhfy verläßt protestierend den Saal. Dann nahm Bürgermeister Scholtz das Wort: Der Magistrat sei nach wie vor der Ueberzeugung, das Recht zir Pensionierung des Oberbürgermeisters Böß zu haben. Ich fann nicht zulassen, jagte Scholtz mit erhobener Stinime, daß gegen Mitglieder des Magistrats
im allgemeinen und gegen Stadtrat Wuzky im besonderen Vorwürfe erhoben werden, die nicht zutreffen. Ich verlange von einem Ehrenmann, daß er seine Behauptungen beweist.( Sehr wahr! bei den S03., Gebrüll bei den Dnat.) Ich werde aber auch feststellen, moher die Mitteilungen itammen, die Pfundtner eben vortrug. Soviel fönne er, Scholz, schon jetzt jagen: Wuhfy hat nichts von einem Blumenffrauß und nichts von einem„ Glückwunsch" telegramm gefagt. Das eristiert mur in der Phantasie der Deutschnationalen. Der Nationalsozialist Dr. Coepelmann erntete mit seinem Schlußwort stürmische Heiterkeit und mehrere Ordnungsrufe.
Die Abstimmungen.
Um 21.30 Uhr tritt das Haus in die Abstimmungen ein, die über drei Anträge namentlich sind. Die pon den Kommunisten beantragte pensionslose Dienstentlassung des Oberbürgermeisters Böß und ihr Proteft gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts wurde mit 97 gegen 59 Stimmen abgelehnt. Die Nationalsozialisten hatten einen Zusatzantrag eingebracht, in dem die Ausjegung der Pensionierung gefordert wird, bis neu vorgebrachte Anschuldigungen gegen Böß geflärt sind. Der Antrag murde ebenfalls abgelehnt, es waren 142 Stimmen dagegen und 59 dafür.In der dritten Abstimmung wurde über die Forderung der Deutschnationalen nach einer Vorlage megen der Pensionierung abgestimmt. Mit 101 gegen 95 Stimmen wurde dieser Antrag an genommen.
Tragödie einer Gelähmten.
Tragischer Gastod als Folge des Gelbstmordes einer Hausangestellten.
Eine Haus angestellte öffnete die Gashähne der| wendungen wurde auf 5000 M. festgesetzt und dem Staat für verKüche, um den Freitod zu suchen. Die gelähmte Fran des Hauses, die sich mühselig auf Krüden bewegt, betritt die Küche, bricht von der Einatmung des Gases betäubt zusammen und findet gewaltsam den Tod, dem die Selbstmörderin bereits erlegen war.
Am Donnerstagvormittag bemerkte die gelähmte Battin des früheren Polizeioberinspektors Steinhauer in Potsdam , deren Mann zur Zeit verreist ist, daß dem Küchenraum Gas entströmte. Die Gelähmte begab sich auf zwei Krüden zur Küche. Die Unglückliche flolperte und blieb hilflos liegen; ftundenlang mußte die Unglückliche das tödliche Gas einalmen. Die Polizei fand Frau Steinhauer und auch die Hausangestellte tot auf. Die Hausangestellte, eine gewisse Jaenice, hatte am Mittwochabend die Gaashähne in der Küche geöffnet und Selbstmord verübt.
Die Villa des Reichsbahndirektors.
Wegen schwerer Bestechung zu Gefängnis verurteilt.
fallen erklärt. Bekanntlich hatte Dr. Kämpfer dem mit ihm befreundeten Reichsbahndirektor Neumann, der Beschaffungsdezernent im Reichsbahnzentralamt war, eine Billa bei Neubabels berg erbaut und sie ihm zu einem Preise vermietet, der etiva acht Goldmark im Monat ausmachte. Dr. Kämpfer hatte vom Reichsbahnzentrolomt als Leiter von Schmelzhütten Altmaterial zur Ver wertung dauernd zugewiesen erhalten.
Auf der Flucht erschossen.
=
Gestern nachmittag sollte der 45jährige Albert Körner, der megen mehrerer Diebstähle von der Polizei gesucht wird, in seiner Laube in Heinersdorf in der Malchower Siedlung festgenom men werden. K. hatte die Polizeibeamten schon von weitein tommen sehen und um sich seiner Verhaftung zu entziehen, ergriff er die Flucht. Die beiden Schupobeamten fuhren auf Rädern hinter dem Flüchtigen her, ber querfeldein in Richtung Blankenfeld lief. Die Polizisten feuerten mehrere Schredschüsse ab, auf die Körner jedoch nicht reagierte. Als die Beamten am Krankenhaus Blankenfelde bis auf etwa 50 Meter an den Flüchtigen herangekommen waren, feuerte einer der Schupobeamten abermals zwei Schüsse ab; von einer Kugel in die Brust getroffen, brach Körner zusammen. Der Schwerverletzte wurde durch die freiwillige Feuermehr Blankenburg nach dem Staatskrankenhaus in der Scharnhorststraße gebracht, wo er bei seiner Einlieferung bereits gestorben war. Auf die BeEs wird streng untersucht werden müssen, ob tatsächlich die Notwendigkeit vorlag, auf den Mann scharf zu schießen. Im allgemeinen gelten Diebstähle ja noch nicht als todeswürdige Berbrechen. Warum also hier so leicht mit der Schußwaffe hantieren?
Nach mehrwöchiger Berhandlung wurde gestern nachmittag in dem Bestechungsprozeß gegen den Reichsbahndirettor Wilhelm Neumann und den Zivilingenieur Dr. David Kämpfer von der Großen Straffammer des Landgerichts I als Berufungsinstanz das Urteil gesprochen. Neumann war in der ersten Instanz wegen einfacher Bestechung zu 2500 Mart Geldstrafe verurteilt worden, während Dr. Kämpfer freigesprochen worden war.
rufung der Staatsanwaltschaft verurteilte die Straftammer beide Angeklagte wegen fortgesetter schwerer Bestechung zu je zwei Monaten Gefängnis. Der Wert der empfangenen Zu
Archiv der Wohlfahrt.
Berlin besitzt die größte soziale Fachbibliothek.
Das Archiv für Wohlfahrtspflege macht in seinem neuen Arbeitsbericht wichtige Angaben über die Entwicklung dieser Forschungs- und Auskunftsstelle auf dem Gebiet der Wohlfahrts. pflege. In dem Archiv besigt Berlin die größte soziale Fach bibliothek Deutschlands , die zur Zeit über 22 000 Bände und 200 000 Materialstüde verfügt.
Das Archiv stellt eine Art 3entrale für die Information auf dem Gebiet der Wohlfahrtspflege dar, indem es allen an dieser Arbeit Beteiligten( Behörden, ausübenden Kräften, Wissenschaftlern und Wohlfahrtsschülern sowie auch den Kreisen der Wirtschaft und der Wissenschaft) weitgehende Auskunft über alle Gebiete der Wohlfahrtspflege im In- und Auslande vermittelt. Das Archiv dient mit seinen theoretischen Materialsammlungen vor allem der Braris, indem es die Erfahrungen, die auf den verschiedensten Braris, indem es die Erfahrungen, die auf den verschiedensten Gebieten in der Organisation und in der Forschung gemacht werden, in weite Kreise hineinbringt, um sie der Allgemeinheit nukbar zu machen. Die Bibliothek steht jedem Interessenten zur Verfügung. Es hat im letzten Jahr aus seinen Beständen etwa 18 000 Stück entliehen und etwa 20 000 Auskünfte erteilt. Die neuen Räume mit Bibliothek und Studienfant( Berlin C. 2, Neue Friedrichstraße 36, 2. Hof, 5. Aufgang, 3 Treppen) find täglich von 9 bis 17 Uhr, Sonnabends von 9 bis 14 Uhr geöffnet.
510
Immer noch Hebbelstraße 17.
Wann wird das Haus endlich geräumt? Das Unglückshaus Hebbelstraße 17 in Charlottenburg Das Unglüdshaus Hebbelstraße 17 in Charlottenburg beunruhigt wieder einmal die Gemüter. Es wird endlich an der Zeit, daß die Baupolizei das Haus, wenn auch gegen den Wider stand der Mieter, räumen läßt, um den ewigen Alarmmeldungen, die sich monatlich regelmäßig wiederholen, ein Ende zu bereiten. Es muß fcließlic, möglich sein, in der 4½- Millionenstadt für die wenigen in Frage kommenden Mietsparteien eine einwand freie Wohnung zu beschaffen.
Würde eines proletarischen Klassenkämpfers ( Sehr richtig! bei den Soz.) Genosse Flatau verteidigte dann den fozialdemokratischen Stadtverordneten, Rechtsanwalt Loewy, gegen Angriffe des Bange und betonte dabei, daß Loewn aus seinen Einnahmen hohe aräge an de städtischen und proletarischen ohifahrtseinrichtungen abführe. Der deutschnationale Stadtverordnete Bfundiner habe von geheimen Abmachungen megen der Oberbürgermeistermahl gesprochen. Ihm sei gejagt, daß fa geheime Sachen eben nur ein Geheimrat herausbekommen tönne. Die Sozialdemokraten Lönnien ihm aber in Bertrauen eines Richtig ist, daß fich einige Bewohner, denen feit langem andere verraten: Bir mählen als Oberbürgermeister den deutschnationalen Wohnungen zur Verfügung gestellt worden find, wegen mehrerer
s In einer Wohnung im 4. Stockwerk des bekannten auf Moor grund erbauten Hauses lösten sich gestern von der Decke einige Raft ftüde, es zeigten sich auch Riffe, was wieder einmal Anlaß zu alarmierenden Nachrichten über den neuen drohenden Haus einsturz" gab.
-
Risse in der Decke in Unruhe fühlten und die Baupolizei von dem Borfall in Kenntnis setzten. Dabei stellte sich dann heraus, daß der Schaden, wenn man den Zustand der Hausruine berücksichtigt, recht geringfügig war. Die Berliner Feuerwehr, von der es hieß, daß fie Aufräumungsarbeiten" vorgenommen habe, ist über. haupt nicht in Tätigkeit getreten.
Der Kettenhund soll es besser haben.
Ein tierfreundlicher Beschluß.
Die steuerfreien Wachhunde in den Laubenkolonien, entbehren im Winter oftmals der erforderlichen Wartung und Pflege. Obgleich die Hunde nach der Vorschrift nur am Tage im Freien an der Kette liegen müssen, werden sie vielfach dauernd bei Tag und Nacht angetettet gehalten. Manche Besitzer fümmern sich off tagelang nicht um ihre Hunde. Um das Los dieser vernachlässigten Kettenhunde zu bessern, hat die Finanz- und Steuerdeputation des Magistrats folgenden Beschluß gefaßt: Bei steuerfreien Wach hunden in Kleingärten gilt die Vorschrift, daß der Hund am Tage im Freien an der Kette liegt" als erfüllt, wenn er auf dem Grundstück so sicher untergebracht wird, daß er es nicht verlassen kann." Danach brauchen die Hunde nicht mehr angefettet zu werden, sondern können auch in der Laube, im Stall oder Schuppen untergebracht werden. Sie dürfen auch in dem Kleingarten frei umherlaufen, wenn dessen Umwehrung derart beschaffen ist, daß der
Hund das Grundstück nicht verlassen kann.
Maffendhöre im Saalbau Friedrichshain.
In der Vortragsfolge des ausschließlich aus Massenhören bestehenden Vormittagskonzertes, das die Chormeister Hans mischte Chöre) leiteten, waren die Höhepunkte, der RotgardistenSchreiber( Männerchöre) und Roseberg d'Arguto( gemarsch Scherchens und das Arbeiterlied Klaus Bringsheims, legteres trotz des Da- capo- Erfolges, feineswegs hinreißend, Beschwingtheit und Feuer ersehen, so im letzteren Chor, oder die wenn auch gut vorbereitet. Die Kraft und die Masse muß da ost große Linie in der Steigerung fehlt, wie im ersteren. Einige große Linie in der Steigerung feylt, wie im ersteren. Einige Gesamtproben mehr hätten nichts schaden können. Im ganzen hatte Hans Schreiber mit seinen Männerdören tüchtig gearbeitet. Eine befonders angenehme lleberraschung aber mar das Biebererscheinen d'Argutos nach jahrlanger Bause. Dieser berufenste Chorpädagage zeigte in seinem„ Der freie Mann"( nach Beethoven ) und namentlich in der ganz großen Leistung des Erlöse Dich" von Lendvai , welche lebendige Kraft von ihm ausgeht. Armin Liebermann gab teils mit zwei Triogenossen( drei Celli), teils als Solist wieder wie so oft glänzende Proben seiner eigenen, delikaten Bortragskunst.
" 1