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Stille Justizreform.

Aus der Arbeit des preußischen Justizministeriums.

Jüngere Staatsanwälte!

Vor kurzem fand unter dem Vorsitz des Justizministers Dr. Schmidt im preußischen Justizministerium die diesjährige Besprechung mit den Generalstaatsanwälten bei den Oberlandesgerichten statt.

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find vor Sowjetrußland! Als Mitglieder des Borstandes dieser Vereinigung wurden aber die Sozialdemokraten

Dr. Gumbel, Dr. Bendig und Dr. Werthauer genannt!

Menschen, die ewig Kinder bleiben, sei die Handschrift noch unauf­gebaut. Die ausgebildete Schrift werde zunächst geläufig und korrekt. Beim höher entwickelten und gar beim genialen Menschen bekomme die Handschrift erhöhten Ausdruck, es zeige sich die Fähigkeit, Formen zu wählen und zu variieren. Eine hochdifferenzierte Schrift scheine das hervorragende Zeichen für Intelligenz, Phantasie und schöpfe­rische Persönlichkeit zu sein. Die Schrift hebe sich also im Laufe des menschlichen Lebens. Sie erreiche ihren Höhepunkt und verfalle normalerweise im Alter oder löse sich auf infolge von Unfällen, Krankheiten oder seelischem Verfall.

Der Ausspracheabend über das Schnellgericht bestätigte alle Er- Im Anschluß an die Eröffnung des Instituts fand in den Räumen wartungen. Die Internationale Juristische Vereinigung" ist der Deutschen Gesellschaft ein Begrüßungsabend statt, den die tommunistisches Unternehmen. Lessing- Hochschule zu Ehren des französischen   Gastes veranstaltete, 3weifellos ein abends, die Persönlichkeiten der Referenten und Davon zeugte die Zusammensetzung der Teilnehmer des Aussprache und zu dem eine Reihe von Vertretern der Diplomatie, der Wissen­abends, die Persönlichkeiten der Referenten und Disschaft und Kunst sowie des öffentlichen Lebens erschienen waren. fuffionsredner und schließlich auch die Borlegung von Gammellisten der JAH., die Auslegung von Anfündigungen eines tommunistischen Satirischen   Abends und dergleichen mehr. Wenn die Kommunisten ihre Internationale Juristische Bereinigung" haben müssen, warum bedienen sie sich dann der verhaßten Sozial demokraten als Vorspann, um eine nicht vorhandene Ueberparteilich­feit vorzutäuschen?

Es wurden zunächst neue Wege für eine weitere Einschrän­fung der kurzen Freiheitsstrafen geprüft, deren Vollzug bekanntlich aus mannigfachen friminalpolitischen und wirtschaftlichen Gründen Bedenken unterliegt. Erörtert wurde insbesondere eine Erweiterung des Anwendungsgebietes der Geldstrafe über das bis­herige Maß hinaus, die Bermeidung der Vollstreckung furzer Ersatz­freiheitsstrafen und die Ausdehnung der bedingten Strafaussetzung, die bisher nur für Freiheitsstrafen zugelassen ist, auf Geldstrafen. Als weiterer Punkt der Tagesordnung wurden die Personal­verhältnisse bei der Staatsanwaltschaft behandelt. Nachdem der früher bei der Staatsanwaltschaft zu beklagende Nach wuchsinangel behoben ist, fann an eine Verjüngung der gegen die Vorkriegszeit im Durchschnittsdienstalter der Beamten gealterten Staatsanwaltschaft herangegangen werden. Diese im 3nteresse der Schlagtraft der Staatsanwaltschaft erwünschte Ber­jüngung wird durch herabfegung des Anstellungsfiagten auf fein Recht hinweist, im ordentlichen Verfahren vom Dienstalters und durch Versegung älterer Staatsanwaltschafts­räte in Stellen anderer Dienstzweige erstrebt.

Im weiteren Verlauf der Besprechung wurde sodann erörtert, wie auf dem Gebiete der Strafrechtspflege Ersparnisse sich erzielen ließen.

Berbesserung des Strafvollzugs.

Weiter fand eine Besprechung mit den Präsidenten der Breußischen Strafvollzugsämter statt. Gegen fiand der Beratung waren insbesondere organisatorische Maßnahmen, die eine Verbesserung des Strafvollzugs und gleich­

zeitig durch Zuſammenfassung von Behörden und beſſere Ausnutzung der Gefangenenanstalten eine Berringerung der Ausgaben herbeiführen sollen.

Weiterhin wird geplont, die vor einem Jahr im Kammergerichts­bezirk versuchsweise eingeführten neuen Bestimmungen über den Strafvollzug in Stufen auf ganz Preußen auszudehnen und hierbei eine neue Einteilung der Gefangenenanstalten vorzu­nehmen. Der Plan ist so gedacht, daß die neueren und guten An­stalten so weit als möglich ausgenußt und dafür ältere Anstalten entbehrlich gemacht werden. Auch hierdurch würden zugleich mit einer Verbesserung des Vollzuges wesentliche Einschränkungen der Ausgaben erreicht werden.

Auf dem Gebiete des Arbeitswesens wird eine Be­fämpfung der Arbeitsnot angestrebt, unter der auch die Straf­anstalten heute zu leiden haben. Dies soll u. a. durch Erweiterung der staatseigenen Betriebe, die für öffentliche Behörden arbeiten, erreicht werden; auch Maßnahmen zur Verbesserung der landwirt­schaftlichen Betriebe bei den Gefangenenanstalten wurden erörtert. Schließlich tamen noch Maßnahmen gegen die Ent weichungen aus den Anstalten und Pläne für eine bessere 2 us wahl und Fortbildung der Strafvollzugs­beamten zur Sprache.

Kommunistische Juristen.

Eine Vereinigung unter falscher Flagge.

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Eine Internationale Juristische Vereinigung( Deutsche Landes­gruppe)" hatte dieser Tage zu einer Aussprache über das Schnell perfahren eingeladen. Der Eintritt in die Deffentlichkeit wurde con dieser Vereinigung erst vor kurzem durch die erste Nummer ihrer Zeitschrift angekündigt. Schon der Inhalt dieses ersten Heftes ließ ein kommunistisches Unternehmen vermuten. Schilderungen der Verfolgungen des Anwaltstandes in verschiedenen Ländern, die das Heft brachte, machte ausgerechnet vor dem Lande Halt, wo diese Verfolgungen vielleicht am stärksten

Wissenschaft und Praxis. 10 Kundgebung der Notgemeinschaft der deutschen   Wissenschaft.

Anläßlich der 10. Wiederfehr ihres Gründungs­tages veranstaltete die Notgemeinschaft der deutschen Wissenschaft eine Rundgebung im Plenarjaal des ehemaligen Herrenhauses. Durch Vorträge wurde auf einige Arbeitsgebiete der Notgemeinschaft hingewiesen. Geheimer Regierungsrat Profeffor Dr. Straub, Professor der Medizin an der Universität München  , sprach über Bitamine, Hormone und Volfs= gesundheit". Die Darlegungen zeigten erfreulich deutlich, daß hier feine zeitfremde Gelehrsamkeit, sondern verantwortungs­bewußte, für das wirkliche Leben schaffende wissenschaftliche Forschung am Werke ist. Der Vortragende gab einen Ueberblick über die Be­deutung der Bitamine und Hormone. Die Erkenntnis der Not­wendigkeit der Vitamine zur Erhaltung des Lebens und der Gesundheit befizen wir, seitdem die Beri- Beri- Krankheit, ihre Ent­stehungsursache und ihre Heilung erforscht wurde. Sehr neuen Datums ist aber die Feststellung, daß Vitamine dem Körper auch schädlich werden können, wenn sie nämlich im llebermaß zugeführt werden. Das zu wissen ist wichtig, nachdem heute bereits das anti­rachitische Vitamin rein dargestellt und in der Medizin verwendet wird. Nur der Arzt kann also eine besondere Vitaminezufuhr für wird. Nur der Arzt kann also eine besondere Vitaminezufuhr für den Körper richtig dosieren; die Eigenschaft des antirachitischen Bitamins, durch welche die Knochenbildung begünstigt wird, kann nämlich auch zu einer sehr unerwünschten Kaltablagerung in den Blutgefäßen führen, die dadurch spröde und brüchig werden. Auch die Anreicherung der Kunstbutter mit Bitaminen, die heute angestrebt wird, um den gesundheitlichen Wert der Margarine den der Natur­butter nahe zu bringen, wird infolgedessen nur unter genauer staatlicher Kontrolle der Margarineherstellung möglich werden, um Schädigungen für die Konsumenten zu vermeiden. Aus dem Gebiete der Hormonforschung berichtete Geheimrat Straub ebenfalls über neueste Forschungsergebnisse. Besonders interessant dürften für den Laien die Erkenntnisse sein, die die Wissenschaft über die vom Hirn anhang produzierten Hormone neuerdings gewonnen hat. Es zeigte sich, daß diese Hormone in engstem Zusammenhang mit Schwanger­schaft und Fruchtbarkeit stehen. Bei Schwangerschaft werden sie in größerem Maße vom Körper ausgeschieden und gestatten dadurch mit Sicherheit die Frühdiagnose der Schwangerschaft. Gleichzeitig tritt aber bei der lleberschwemmung des Blutes durch diese Hormone für gewisse Zeit Sterilität ein, so daß sich hier ein neuer und sehr vielversprechender Weg für die Geburtenregelung auftut.

Ueber die Arbeiten für einen boltstundlichen Atlas berichtete Projeffor Dr. Frings von der Universität Leipzig in feinem Bor­

Wenig erfreulich war die Aussprache über das Thema Schnell. nerfahren". Der Referent und ein Teil der Diskussionsredner zeigten sich von Sachkenntnis wenig getrübt. So wußte z. B. der kommu nistische Rechtsanwalt Dr. Löwenthal nicht, daß der Schnellrichter nistische Rechtsanwalt Dr. Löwenthal nicht, daß der Schnellrichter jedesmal, wenn ein Verbrechen zur Aburteilung steht, den Ange.

Schöffengericht abgeurteilt zu werden, und der als Kommunisten­Schöffengericht abgeurteilt zu werden, und der als Kommunisten anwalt bekannte Dr. Apfel verstieg sich gar zur Behauptung, daß es wohl kein Staatsanwalt würde wagen, im Schnellgericht die Anwendung des§ 153 zu beantragen, der die Einstellung des Ver­fahrens wegen Unbedeutendheit des Schadens vorsicht.

Eigentümlich, daß die Kommunisten ihre Abneigung gegen das Schnellverfahren erst in dem Augenblid entdeckten, als die poli. tischen Rowdys vom Schnellgericht abgeurteilt werden sollten. Während der fünf Jahre, da die tieinen Leute zu Tausen den vor dieses Gericht famen, war es ihnen ganz schnuppe, wie es da zuging höchstens, daß sich in den letzten Jahren hin und wieder in die Dircksenstraße einer ihrer Gerichtsberichterstatter verirrte. Sie sollten aber einmal die Angeklagten selbst befragen, wie diese über das Schnellverfahren denten natürlich nicht die Kommunisten oder Nationalsozialisten. Da bekämen sie vielleicht zu hören, daß 3. B. die Rückfälligen, deren Berurteilung sowieso unaus­bleiblich ist, es vorziehen, anstatt in der Untersuchungshaft zu fizen, ihre Strafe vom Schnellrichter zu bekommen; daß die wohnungs= lofen Angeflagten gleichfalls nichts dagegen einzuwenden haben, anstatt in Untersuchungshaft zu bleiben, sofort abgeurteilt und unter 11mständen zu Händen der Sozialen Gerichtshilfe entlassen zu werden; und daß die erstmalig wegen Vergehens und sogar megen Verbrechens vor Gericht Stehenden bestimmt damit einver­standen sind, unter Zubilligung einer Bewährungsfrist sofort auf freien Fuß gefeßt und die Unterstüßung der Sozialen Gerichtshilfe zu genießen, deren Bertreter stets der. Berhandlung beiwohnt.

Der Widerspenstigen Zähmung  ."

Theater am Rollendorfplatz.

Ein Filmmanuskript hat wohl das Recht, ein bekanntes Bühnen­lustspiel frei zu gestalten, doch ist deshalb kein Autor berechtigt, Shakespeare   derart oberflächlich zu behandeln.

Sam Taylor nimmt einen Kostümfilm aus der Hoch­renaissance in Opernregie. Hin und wieder glitzern ein paar netie Einfälle, doch entspringen sie weit mehr der Handlung als der Regie. Mary Pickford   enttäuscht. Wie rührend und lebenswahr tann fie mißachtete und gedrückte Menschen darstellen. Diesmal ist sie nur eine schön geputzte Puppe, die Theater spielt. Sie versteht sich hier einzig und allein auf die lächerliche Wirkung, die eine heftige Be­wegung auslöst, wenn man ein Schleppkleid trägt. Douglas Fairbanks   ist der akrobatisch ausgebildete Liebhaber. Ein Kerl, in sich verliebt und so trunken von Siegesgewißheit, daß er eine ein­geschüchterte Umgebung in seinen Bann zwingt. Edwin Mar well ist gut in der undankbaren Rolle des Baters.

angepriesen wird. Das heißt also, daß tein vollwertiges Orchester Es handelt sich um einen stummen Film, der uns als tönend spielt, sondern man sich mit Konservenmusik begnügen muß.

c. b.

Entstaatlichung" des Schillertheaters.

Wie wir aus sicherer Quelle hören, beabsichtigt der Staat das Schillertheater, das bekanntlich seit einigen Jahren zu den staatlichen Bühnen gehört, aufzugeben. Der Termin steht noch nicht fest.

Das Theater foll dann übrigens nicht geschlossen, sondern von der Schillertheater-.- G. weitergeführt werden.

Kinoffandal in Wien  . Bei der Erstaufführung des Dupont  - Films 3wei Welten" fam es im Wiener   Operntino zu wüsten Standalszenen. Die Radaubrüder glaubten in dem Film Kränkungen der österreichischen Offiziere zu sehen. Die Polizei griff ein und ver haftete etwa 20 Personen.

Der Nobelpreis für Medizin und Physiologie   für 1930 wurde dem Professor Sarl Landsteiner vom Rodefeller Institut in New York  verlichen. Landsteiner   ist gebürtiger Oesterreicher.

Die Mitglieder des Staatlichen Schauspielhauses beranſtalten am 2. November, 14%, Uhr, eine Vorstellung der Geschichte Gottfriedens von Berlichingen" in der Inszenierung des Intendanten Ernit Legal mit Heinrich George   in der Sitelrolle, deren Gesamtertrag für die Die Eintrittspreise betragen 1,50 M. bis 6 M.

Wohltätigteitsvorstellung der Rheinhardt- Bühnen für die Hinterbliebenen von Alsdorf  . Sonntag, den 2. November, sindet 16 Uhr in der Komödie eine einmalige Sonderborstellung von Hofmannsthals Lustspiel Der Schwierige" in der vollständigen Abendbesekung statt. Preise M. 3, Die Gesamteinnahme fließt der Sammlung für die bis. 10,- Hinterbliebenen zu.

Die Frage, ob politische Vergehen vor das Schnellgericht fommen und unter welchen Borausfegungen dies geschehen soll das ist eine Frage für sich und soll in einem anderen Zusammenhang ausführlid) erörtert werden. Unsinnig ist es aber verschiedene Mängel des Schnellgerichts ohne weiteres zugegeben, jeine Auf interbliebenen ber Alsdorfer   Katastrophe beſtimmt ist. hebung unter allen Umständen zu verlangen. Das Richtige wird wohl an jenem Ausspracheabend der Referent Dr. Frig Löwenthal getroffen haben, als er im Bewußtsein, daß das Schnellgericht doch nicht mehr abzuschaffen sei, gewisse Forderungen aufstellte. Und siehe da! Es waren dieselben Forderungen, deren Erfüllung der ,, Vorwärts" bereits vor mehr als fünf Jahren, fofort nach Einführung des Schnellgerichts, als unbedingt notwendig bezeichnet hatte nämlich die Stellung eines Berteidigers nach Möglichkeit bei sämtlichen vor dem Schnellgericht abzu­urteilenden Fällen, erschöpfende Rechtsbelehrung des Ange­flagten, Berücksichtigung seiner persönlichen Verhältnisse, Nicht­behinderung in der Verteidigung usw.

Das Schnellgericht hat sich grundsäglich bewährt. Es bedarf allerdings des weiteren Ausbaues im Interesse des Angeklagten wie der Algemeinheit.

trag aus dem Forschungsgebiet der Bottstunde". Er zeigte in Lichtbildern einige Kartenblätter aus dem geplanten Atias, der zum Teil recht überraschende Aufschlüsse über das deutsche Bolkstum, seine Zusammenfeßung und seine Berbreitung geben wird und der, wie der Vortragende betonte, geeignet sein wird, Ver­ständnis für die Gemeinsamkeit und die kulturelle Eigenart der einzelnen Bolksgruppen im deutschen   Bolte zu weden. Die Aus führungen von Professor Dr. Konen- Bonn ,, Aus dem Grenz gebiet von Technik und Forschung" zeigten in der Haupt­fache, auf welchen Gebieten des Bergbauwesens die Notgemeinschaft ihre Forschungsarbeit und Forschungsmitarbeit erstreckte. Diese Fragen, die gerade durch die legten furchtbaren Katastrophen be­sonders attuell wurden, wurden von dem Vortragenden allerdings mur sehr vorsichtig und rein wissenschaftlich berührt, ohne daß er irgendwelche neuen grundlegenden Ergebnisse oder wichtige prattische Neuerungen prophezeite.

Charakter und Handschrift. Bentralinftitut für wiffenfchaftliche Graphologie.

Am Mittwochabend fand in der Lessing  . Hochschule die Gröffnung des 3entralinstituts für wiffenfchaftliche Graphologie statt. Der Direktor der Lessing- Hochschule  , Dr. Ludwig Levin, begrüßte die Erschienenen. Die Lessing­Hochschule sehe, so führte Dr. Levin aus, ihre Aufgabe darin, den geistigen Strömungen der Zeit Ausdruck zu verleihen. Aus diesem Grunde habe sie den Wandlungen und Umwälzungen in der Pincho­logie und Charakterologie Rechnung tragen wollen durch die Ein­richtung eines Instituts für die wissenschaftliche Forschung auf diesem Gebiete. Hierauf sprach zur Einleitung sowohl des Instituts wie des ersten Kursus der 72 Jahre alte Graphologe Crépieur Jamin aus Rouen  , dessen Wert Handschrift und Charakter" schon im Jahre 1888 erschien und der als der Altmeister der Graphologie gelten kann, dessen gründlicher Borarbeit die deutsche Graphologie den größten Teil ihres erfahrungsmäßig gefundenen Wissens ver dankt. Daran schlossen sich Ausführungen der Graphologin Frau Anja Mendelssohn, auf deren Anregung hin die Lessing- Hochschule sich zur Schaffung des Instituts entschlossen hatte.

Den ersten Bortrag im Rahmen des Anfangsturfus hielt Crépieug- Jamin über das Thema: Der erste prattische Unterricht in der Graphologie und die Entwicklung der Schrift und des Charakters in den verschiedenen Altersstufen." An einer Reihe von Lichtbildern führte der Redner Beispiele der Entwicklung der Hand jchrift im Laufe des menschlichen Lebens vor. Beim Rinde und bei

Flucht über die Alpen  .

3m Schnee verschwunden.

Paris  , 31. Oktober. Noch immer überschreiten italienische Flüchtlinge heimlich die Grenze und werden von den französischen  Grenzposter in Empfang genommen. Aut   Sonntag gelang es wieder vier italienischen Staatsangehörigen, den St. Bernhard zu überschreiten. Drei famen glücklich bis zum französischen   Sospiz, etwa brei Silo. meter hinter der Grenze, während der vierte unterwegs vor Ermattung zusammenbrach und unter dem Schnee umgetommen sein dürfte. Am Dienstag trafen 30 Flüchtlinge ein, die denselben Weg zurückgelegt, aber keine Spur von ihrem verschollenen Landsmann entdeckt hatten. Da der lekte Schub der Italiener   keine Arbeitsstelle in Frankreich   hatte, haben ihn die französischen   Grenzbehörden noch am gleichen Tage wieder über die Grenze zurückgebracht.

Nazi- Blätter verboten.

Schamlose Berhöhnung der Republik   darf nicht ftrailos bleiben.

Durch Verfügung des Oberpräsidenten Haas in Kassel   ist das nationalsozialistische Frankfurter   Boltsblatt" und die als Kopfzeitung in Wiesbaden   erscheinende Rheinwacht", die beide seit dem 1. Oktober täglich herausgegeben werden, wegen Berstoßes gegen§ 13 des Republikschuhgesetzes auf die Dauer von vier Wochen verboten worden.

In der Begründung heißt es, daß diese Blätter vom Beginn des Erscheinens ab die republikanische Staatsverfassung und ihre Repräsentanten in heftigsten Formen angegriffen hätten. In er höhtem Maße sei dies in den Ausgaben vom 15. Dktober durch den Artikel Bolt und Führer" geschehen, der eine Verächtlichmachung der verfassungsmäßig festgestellten republikanischen Staatsform des Reiches bedeute.

20it welch maßloser Frechheit diese Blätter die Republik   be­geiferten, mögen die folgenden Sätze aus dem oben erwähnten Artifel bezeugen:

,, In einem Löwen   kann nicht das Hirn einer Ziege steden, in einem Fisch nicht das Blut eines Bogels; ein arisches Bolt tenn feinen jüdischen Kopf haben. Der sogenannte Deutsche   Staat, die Novemberrepublit, hat es fertiggebracht, diesen widernatürlichen Zu­stand zu schaffen. Unter dem Einfluß fremdvölkischer und fremd. raffiger Clemente hat er einen Barlamentarismus ins Leben gerufen, der selbst in einem Lande von Bulutaffern und Buschmännern für unmöglich gehalten würde."

In Barcelona   ist es zu einem blutigen Zusammenstoß zwischen Sozialisten und Kommunisten gekommen. Ein mit sozialistischen Ar­beitern besettes Lastauto wurde von einer Bande von Kommunisten mit Revolverschüssen überfallen. Der Chauffeur und ein Arbeiter wurden getötet, mehrere Arbeiter erlitten Berlegungen.