Gehaltskürzung ab Neujahr? Wieviel Opfer gab es in Alsdorf ?

Die Absichten der Reichsregierung.

In der gestrigen Verwaltungsratsfizung der Reichspost hat Minister Schätzel von einer Kürzung der Beamten: gehälter ab 1. Januar 1931 gesprochen. Er hat damit die Katze aus dem Sack gelassen und einen Plan enthüllt, der schon seit längerer Zeit die Reichsregierung beschäftigt.

Ursprünglich war eine Gehaltstürzung von 6 Prozent, bet den Ministergehältern und Abgeordnetendiäten von 20 Prozent, ab 1. April 1931 vorgesehen. Inzwischen ist auf sozialdemokratischen Antrag die Kürzung der Diäten und diesem Beispiel folgend durch Kabinettsbeschluß auch die Kürzung der Ministergehälter fo­fort eingetreten.

Viele Fragen und feine Antwort

Von unterrichteter Seite werden wir um die Aufnahme des folgenden gebeten:

Am 21. Oktober ereignete sich das Alsdorfer Grubenunglück. Seitdem sind vierzehn Tage vergangen und die genaue 3ah! der Todesopfer steht immer noch nicht fest, wie den verschiedensten Meldungen zu entnehmen ist. Die Abendausgabe der ,, Kölnischen Zeitung " vom 31. Oftober meldete u. a. folgendes: ,, Von den Verletzten des Alsdorfer Grubenunglücks, die im Eschweiler Krankenhaus lagen, ist wieder einer gestorben. Bei den Auf­räumungsarbeiten ist noch ein Toier unter Tage geborgen. Es war ein Bergmann , der hier keine Verwandten besitzt und infolgedessen auch nicht als vermißt gemeldet worden war."

Die sich daraus ergebenden Summen sind natürlich im Ver­hältnis zum Gesamtetat winzig, eine ernsthafte Ersparnis tomint dabei nicht heraus. Also tam man auf den Gedanken, angesichts der großen Finanznot auch die Gehaltskürzung schon 3 Monate früher eintreten zu lassen, als ursprünglich vorgesehen war. Zur Ausführung dieses Planes bedarf es jedoch eines Reichswissen des Bermißtseins wird zu dumm entschuldigt, als daß es gefezes. Der Reichstag tritt erst am 3. Dezember wieder zu­fammen; er müßte das Gehaltsfürzungsgesetz in großer Gile erledigen, wenn es zu Neujahr schon in Kraft treten soll.

Einstweilen läßt sich aber noch in keiner Weise übersehen, ob und in welcher Form der Reichstag dieses Gesetz erledigen wird. Sowohl seine endgültige Gestalt wie der. Termin seines Inkraft­tretens sind noch unbestimmt. Die sozialdemokratische Reichstags­frattion wünscht eine sozialere Gestaltung durch Hinauf segung der Freigrénze und Staffelung der Abgabe nach der Ge­haltshöhe sowie stärkere Heranziehung der großen Einkommen und Vermögen aus der Privatwirtschaft. Sie wird bestrebt sein, den Beamten, besonders den unteren und kinderreichen, alle Lasten fern­zuhalten, die tragfähigeren Schultern auferlegt werden können.

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat natürlich auch nicht deshalb den sofortigen Diätenabzug um 20 Prozent beantragt und durchgesetzt, weil sie etwa einer verfrühten Gehalts= fürzung Vorspanndienste leisten wollte. Man tann eher sagen, daß ihre Absichten die entgegengesetzten waren. Die Regierung hatte Diätenfürzung und Ministergehaltstürzung um 20 Prozent und sonstige Gehaltstürzung um 6 Prozent zu ein und demselben Termin, dem 1. April 1931, in Aussicht genommen. Der Reichstag hat sich nun durch den Beschluß, den er auf sozialdemokratischen Antrag faßte, felber aus diesem Zusammenhang herausgelöst. Er hat seinen eigenen Mitgliedern die ihnen zugedachten Lasten sofort auf­erlegt, und er fann jetzt zur Frage der Beamtengehälter Stellung nehmen, ohne daß gleichzeitig auch Privatintereffen der Abgeordneten berührt werden.

Der Reichstag wird zu beschließen haben, was aus den ge­planten Abzügen wird und von wann ab sie erhoben werden sollen.

Reichsrat und Finanzprogramm.

Die Ausschüsse beraten.

Die Reidys ratsausschüsse beginnen heute vormittag um 10 Uhr die Beratung des Finanzprogramms der Reichsregierung. An der heutigen Beratung werden auch der Reichskanzler, sowie andere Kabinettsmitglieder wieder teilnehmen.

Auf Vorschlag der Reichsregierung wurde einstimmig ein Arbeitsplan für die Erledigung des Wirtschafts- und Finanz­planes Bata) den Reichsrat beschlossen. Mit der Jofortigen Einzelberatung der verschiedenen Vorlagen ist bereits heute begonnen worden. Der Reichshaushaltsplan 1931 wird im Laufe der nächsten Woche beraten werden.. Die Berabschiedung des ge­jamten Wirtschafts- und Finanzplanes ist für eine Vollsitzung des Reichsrats am 20. November vorgesehen.

Die Andeutung deutschnationaler Organe, daß die Regierung die Erledigung des Programms durch Notverordnung in Kraft sezen wolle, wird von Regierungsseite als völlig unzutreffend bezeichnet. Die Vorlagen, so heißt es, werden aus dem Reichsrat den ordnungsmäßigen Weg in den Reichstag gehen.

Aktionäre fordern Preisabbau.

Brifettpreisdebatte auf der Generalversammlung der Bubiag

Auf der Generalversammlung der Braunkohlen- und Brikettindustrie A.-G.( Bubiag) in Berlin kam es auch diesmal wieder wie schon in den letzten Jahren zu sehr heftigen Auseinanderseßungen zwischen Aktionären und der Di­

reftion.

Während in den früheren Jahren die übertriebene Gewinn­anhäufung bei der Bubiag, die neben der Ilse einer der mächtigsten Braunkohlentonzerne im dstelbischen Revier ist, die Ursache der Unzufriedenheit bei den Aktionären bildete, fam diesmal inmitten der Preissenfungskampagne eine neue Note in die Debatte. Unter Hinweis auf die riesigen Halden= bestände der Braunkohlensyndikate und die anhaltende Absatz­sto dung rechnete ein Aktionär der Verwaltung vor, daß in der Borkriegszeif e in 3entner Britetts 90 Pf. bis 1 m. tostete, während der jetzige Brikettpreis 1,75 bis 1,78 mart je 3entner betrage. Während also der Lebenshaltungsindeg bereits bis auf 140 Proz. gegenüber der Borkriegszeit ermäßigt werden fonnte, halte sich der Preisinder der Briketts immer noch auf der enormen Höhe von 180 Proz. gegenüber 1914. Der Aktionär forderte im Intereffe der nofleidenden Bevölkerung und natürlich auch im 3nter­eise der Absatzverbesserung bei den Braunkohlenunternehmungen eine freiwillige wirksame preisfenfung.

Die Entgegnungen des Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Oppen heimer und des Generaldirektors Büren waren äußerst inter­essant. Die Herren rechneten der Generalversammlung vor, daß die Braunkohlenwerke selbst bei einem Brikettpreis von 1,75 Mt. mur 65 Pf. je Zentner erhielten. Die Differenz entfalle auf Fracht, Abfuhr und Zubringung. Die Herren vergaßen, hierbei nur zu er­wähnen, me I che Profite bei den Syndikaten mit ihren eigenen Wertshandelsfirmen und den verschiedenen Instanzen des Zwischenhandels hängen bleiben. Der Hinweis des Borsitzenden, daß die Syndikate die Preise festsetzten und nicht die Werke, ist natürlich insofern Unsinn, als die Synditate sich aus den Ber tretern der einzelnen Werte zusammensehen, so daß die

Hat denn dieser Bergmann nirgends gewohnt? Das Nicht­glaubhaft erscheinen könnte. Das Rätsel über die Zahl der Todes= opfer ist nach einer anderen Meldung aber noch größer geworden. Es wird, zunächst festgestellt, daß die 3ahl der Toten 265 beträgt und noch weitere 17 Bergleute vermißt werden und dann forigefahren:

,, Die Verwaltung glaubt, daß die 17 Vermißten nicht unbedingt als tot zu betrachten sind. Es kann vielmehr angenommen werden, daß einige von ihnen nach Hause gegangen sind und sich bisher bei der Verwaltung noch nicht gemeldet haben. Zweifellos bejindet sich aher ein Teil dieser 17 Bergleute noch tot im Bergwert."

Das klingt sonderbar. Nur" noch 12 Bergleute werden ver­mißt, über deren Schicksal die Grubenverwaltung nichts Genaues zu berichten weiß. Was ist das für eine Verwaltungsordnung? Jeder Bergmann erhält beim Betreten des Grubengeländes, also vor der Arbeitsaufnahme, eine Kontrollmarte mit be­stimmter Markennummer. Mit dieser Nummer begibt er sich vor der Einfahrt zur Lampenausgabestelle, wo er die Kontrollmarte abzugeben hat und dafür die Grubenlampe, die mit der

England zwischen Rom und Paris . Anschluß an den Flottenpakt gescheitert.

Paris , 5. November. ( Eigenbericht.)

Die am Dienstag stattgefundene Unterredung zwischen Briand und dem englischen Botschafter in Paris soll, wie die Presse be= richtet, der Flottenabrüstung gegolten haben. Entgegen seiner bis­herigen Haltung scheine England jezt plöglich Wert darauf zu legent, daß Frankreich auch ohne Rücksicht auf Italien der Londoner Flottenkonvention zwischen England, Amerika und Japan beitrete. Briand habe diese Forderung abgelehnt, da damit jede Aus­sicht auf eine Berständigung mit Italien unmöglich würde. Frank reich sei entschlossen, während der Genfer Abrüstungskonferenz noch einmal einen letzten Versuch zur Einigung mit Italien zu unter­nehmen, einen Versuch, von dem das„ Echo de Paris" sagt, er sei nach den Provokationen Mussolinis beinahe übertriebene Lang­

mut, die schon in Schwäche auszuarten drohet

Die Bermittlung des amerikanischen Botschafters Gibson zwischen der französischen und der Balienischen Regierung foll, nach übereinstimmenden Mitteilungen der Pariser Presse, mit dem Vor­schlag geendigt haben, daß die beiden Regierungen unabhängig von­einander offizielle Erklärungen veröffentlichen, in denen sie das höchstmaß ihrer bis 1936 in Aussicht genommenen Flotten­rüstungen bekanntgeben. Das„ Echo de Paris" nennt das einen Mißerfolg, denn entweder werde sich Italien darauf be= schränken, die von Frankreich angegebenen Ziffern sich einfach zu eigen zu machen, womit das Abrüstungsproblem unverändert bleibe, oder aber es gebe niedrigere 3iffern an und gestehe damit ein, daß es nicht imftande sei, die Parität mit Frankreich durchzuführen. Die zweite Möglichkeit sei jedoch außerordentlich unwahrscheinlich.

Stalin stürzt und ernennt. Handelstommiffar Frumfin beseitigt.

Mostau, 5. November.

Nikolaus Janson ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rats der Volkskommissare der RSFSR.( Innerrußland) ernannt worden mit Belaffung in seinem Amte des Justizkommissars. Andrei Leschawa wurde von seinen Amtspflichten des stellvertretenden Vorsitzenden des Rats der Volkskommiffare der RSFSR. entbunden und zum Mitglied des Kollegiums des Handelskommissariats der USSR . und zum Direktionsvorsitzenden des Fischtrusts ernannt. Moses Frum tin wurde von seinen Amtspflichten eines Mitgliedes des Kollegiums des Handelskommissariats und des Direktionsvor sitzenden des Fischtrusts entbunden.

Fridericus" in der Reichswehr .

Merkwürdige Verfügung Groeners. Hakenkreuzblätter hatten sich darüber beschwert, daß der Behr: freistommandeur I in Rönigsberg, General von Bonin, in Anbetracht der Zeitumstände die Weisung erteilt hatte, Reichswehr­ta pellen sollten bei Konzerten die Märsche Friedericus Reg" und Die Flagge Schwarzweißrot nicht spielen. Der Reichswehrminister hat jegt diese Anordnung aufgehoben, so daß bei Reichswehrkonzerten die beiden Monarchistenmärsche ,, selbstverständlich" gespielt werden dürfen.

Neue Nazilüge zerstört.

Wie republikanische Beamte verleumdet werden. Die nationalsozialistische Fraktion des Preußischen Landtags machte sich in einer kleinen Anfrage schwere Vorwürfe der Laufiger Landeszeitung" zu eigen, in der behauptet worden war, Regierungspräsident Dr. Fizner in Frankfurt a. d. D. habe von angeblichen Unregelmäßigkeiten in der Kaffenführung des Ar­beitsamtes in Eisleben gewußt, ohne dagegen einzuschreiten. Das

Staatsministerium wurde gefragt, ob ihm diese Vorwürfe gegen Dr. Fizner bekannt seien.

Anregung einer weiteren Preisverbilligung natürlich sehr gut von einem so einflußreichen Wert, wie der Bubiag, ausgehen kann. Sehr bezeichnend für die Opferbereitschaft" in Unternehmer- Wie der preußische Minister des Innern in Beantwortung der treifen war die Beantwortung der Aktionärsforderungen auf Abbau Anfrage mitteilt, entbehren die in der„ Lausitzer Landeszeitung" der hohen Aufsichtsratstantiemen. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates gegen Regierungspräsident Dr. Fizner in Frankfurt a. d. D. er erklärte rund heraus, daß vor einem Cohnabbau an eine Sentung hobenen Vorwürfe jeder Begründung. Dr. Fizner hat in der Aufsichtsratstantiemen überhaupt nicht zu denken sei. Dieser seiner Eigenschaft als früherer Landrat des Kreises Eisleben , Bergleich der schwer erarbeiteten targen Bergarbeiterlöhne mit den obwohl ihm ein Aufsichtsrecht über das damals bereits zur Reichs- 1 im Jebenverdienft mühelos erworbenen fetten Aufsichtsrats. behörde gewordene Arbeitsamt an sich nicht zustand, bei der ersten tanfiemen fann nur als eine freche Herausforderung der Braun- Nachricht von angeblichen Unregelmäßigkeiten in der Kaffenführung tohlenarbeiter bezeichnet werden. des Arbeitsamtes in Eisleben sofort schriftlich eine Revision der

selben Nummer versehen ist, empfängt. Somit ist auf einem ordnungsgemäß geleiteten Bergwert eine doppelte Kontrolle über die Ein- und Ausfahrt der Bergleute. Oder ist das beim Eschweiler Bergwerksverein , mit seiner bis 1942 garantierten 14prozentigen Dividende für die Aktionäre, aus Sparsamteitsgründen nicht der Fall? Wenn dem so sein sollte, dann hätte nicht nur die Gruben­verwaltung, sondern auch die aufsichthabende Bergbehörde ihre Pflichten gröblichst verletzt.

Nun ist bekannt, daß die furchtbare Katastrophe auch einen Teil der Tagesanlagen zerstört hat. Da entsteht die Frage, ob die Kontrollmarken- und Lampenausgabestelle ge= meinsam durch die Explosion vernichtet wurden. Wenn eine dieser Stellen erhalten blieb, dann mußte nach dem Un­glüd fofort festgestellt werden. fönnen, wieviel Bergleute und welche zur Arbeitsaufnahme eingefahren waren.

Im höchsten Maße zweifelhaft erscheint die Annahme, daß von den Bermißten welche nach Hause gegangen seien und sich in diesen vierzehn Tagen noch nicht gemeldet haben sollten. Das wäre ein unerklärliches Verhalten, das mit feinem Grund entschuldigt werden fönnte. Es muß nach allem, was man so über die Katastrophe von Alsdorf hört, angenommen werden, daß die noch vermißten 17 Berg­leute nicht mehr zu den Lebenden gehören. Damit würden sich die Todesopfer dieses Unglücks auf 282 erhöhen:

,, Sie wurden verbrannt, erschlagen, Im Schachte sie erlagen

Der Elemente Wut.

Wer aber hat's verschuldet?

Hat die Gefahr geduldet?

Auf wen kommt dieses Blut?"

Das sind Fragen, die neben der Ungewißheit über die Zahl der Todesopfer bisher auch noch unbeantwortet blieben.

Kasse gefordert, die wie in dem Strafverfahren festgestellt wurde- auch tatsächlich vorgenommen worden ist. Die dem Regierungspräsi­denten Dr. Fizner in den Mund gelegte, auf eine Vertuschung der vorgekommenen Unregelmäßigkeiten abzielende Aeußerung ist frei erfunden."

Der Waschlappen.

Eine vielfagende Antwort des Abg. Kube.

Es gibt eine Frage, auf die der Nationalsozialist Kube sehr ungern Antwort gibt: nämlich wo er, der im Jahre 1887 geborene Sohn des Sergeanten Richard Kube , sich während des Krieges aufgehalten hat. Als Rube sich am Dienstag im Landtag erdreistete, in der Art der Nazis gegen den ,, Landesterrat" der Sozialdemokratie zu zetern, erscholl aus der Sozialdemokratischen Fraktion wiederholt die Frage: Wo waren Sie denn im Kriege?" Herr Kube versuchte diese peinliche Frage erst zu über hören. Sie wollte jedoch nicht verstummen. Da glaubte Herr Kube. wie das feiner Gepflogenheit entspricht, fich mit einer Schnodd teit aus der Verlegenheit zu helfen, indem er zurüdrief: Da habe ich Severings Windeln gewaschen."

"

Den Sinn dieser geistreichen Antwort begriff erst niemand. Dann aber erscholl die stürmische Antwort: ,, Also Waschlappen!" Denn nichts anderes hat dieser Nachkriegsheld offenbar ausdrücken wollen, als daß sein Heldenmut während des Krieges der eines Waschlappens gewesen ist.

Selbstfritif.

Bekenntniffe einer schönen Geele.

Ein Glück, daß der Angriff" Tageszeitung geworden ist. Nun tann man sich doch wenigstens täglich der völkischen Scherze er freuen, die um so besser sind, je ungewollter ihre Selbstironie zutage fritt. In der Fortsetzung eines biographischen Romans Michael", der in schwülstigen Tiraden ,, ein deutsches Schicksal" tagebuchartig zu schildern sich abmüht, heißt es wörtlich: Was studiere ich eigentlich, alles und nichts. Ich bin zu träge und, glaube ich, zu dumm für Fachwissenschaft." Wir haben dieser Selbstkritik menig hinzuzufügen. Der Verfasser dieser Biographie heißt- Joseph Goebbels .

Do X Fahrt nach Amsterdam . Gesamtlänge 880 Kilometer.

Altenrhein , 5. November.

Das Flugschiff Do X ist heute vormittag 11.30 Uhr gestartet. Die Maschine machte zunächst einige Schleifen über dem See und setzte dann ihren Flug in Richtung Konstanz fort:' Die Flugroute wird sein: Konstanz , Basel , weiter voraussichtlich Karls­ ruhe und den Rhein abwärts. Der Flug nach Amsterdam wird ohne Unterbrechung durchgeführt. Die Strecke Altenrhein bis ohne Unterbrechung durchgeführt. Amsterdam beträgt etwa 880 Kilometer. In Köln wird versucht werden, auf Welle 850 mit dem Westfunt eine Unterhaltung zu führen. Außer der Befagung sind keine Fahrgäste an Bord.

Güterzug fährt in Arbeiter- Kraftwagen. Zehn Bergarbeiter verletzt.

Köln , 5. November.

In der vergangenen Nacht fuhr ein Güterzug mit geringer Geschwindigkeit beim Haltepunkt Grebben( Kreis Heinsberg ) an einem Uebergang in einen mit Bergarbeitern besetzten Kraftwagen. Zehn Bergleute wurden verlegt, davon fünf schwer. Neun Verletzte wurden in das Krankenhaus in Heinsberg eingeliefert.

Zuchthaus für einen Schlachthofdirektor Wegen Urkundenfälschung, Bestechung und Betrug. Stettin , 5. November.

In dem seit einigen Tagen verhandelten Prozeß gegen den früheren Schlachthofdirektor Dr. Basel wurde jetzt das Urteil ver­kündet. Dr. Basel wurde wegen fortgesetter Untreue, schwerer Urkundenfälschung. Bestechung und Befrug zu 3 Jahren Zuchthaus veruteilt. Außerdem wurde auf Ab­erkennung der bürgerlichen Ehrenrechte auf die Dauer von 3 Jahren erkannt. Die Bestechungsgelder wurden als dem Staat verfallen erklärt.