Einzelbild herunterladen
 

Zungsozialisten aufgelöst. Beschluß des Berliner Bezirksvorstandes und der Kreisleiter. Der Bezirksvorstand und die Kreisleiter dabe« folgenden Be> ichkub gefaßt: Die..Zungsozialistische Vereluizuug� im Bezirk Berlin wird aufgelöst. Gründe. Entgegen allen Erklärungen und Beschlüssen das Bezirksvor. itandes und der Vorständekonferenz vom 17. Oktober haben De- nosten in leitenden Stellen der.Lungsozialistischen Vereinigung" die Aufziehung eines.Lungproletarischen Ordnerdienstes" nicht nur gebilligt, sondern aktiv unterstützt. Von Breslau und anderen Städten ausgehend wurden über das ganze Reich die Aktionen für eine selbständig« proletarische Wehrorganisation eingeleitet. Die.Lungsozialistische Organisation" will sich ganz bewußt zu einer Partei in der Partei auswirken. Der Bezirksverband Berlin der SPD. hat schon im Jahre 192b einen Antrag auf Auflösung der.Lungsozialistischen Vereinigung" an den Reichsparteitag in Heidelberg gestellt. Dieselben Gründe, die vor 5 Iahren den Bezirksverband und seinen Bezirlsparteitog bestimmten, die Auflösung zu fordern, bestimmen auch heute den Bezirksvorstand unter Berücksichtigung der lüngsteu Vorkommnisse im Interesse der Partei die Auflösung der Lungsozialistischen Ver- einigung zu beschließen. Der Bezirksvorstand und die Kreisleiter wenden sich mit der Auslösung der Iungsozialistischeu Gruppe keineswegs gegen die treu zur Partei stehenden jüngeren Genossinnen unä> Genossen. Sie fordern diese Genossinnen und Genossen auf, sich in den Abtellungen des Be- zirksverbandes im Interesse der Partei und der Arbeiterbewegung zu betätigen. Der Bezirksvorstand und die Kreisleiter erklären, daß sie rück- sichtslos gegen jedes Parteimitglied einschreiten, das den.Lung- proletarischen Ordnerdienst", der vom Bezirksvorstand, von der Abteilungsvorstände- und Kreisleiterkonserenz nicht anerkannt ist. fördert, unterstützt oder ihm weiter angehört. i- Bezirksvorstand und Kreisleiter weifen die durch die bürgerliche und kommunistische Presse gegen den Vorsitzenden des Bezirks- oerbaudes. Genossen Künstler, erhobenen Berdöchtigungen und Beschuldigungen einmütig zurück. Ebenso einmütig sprechen sie dem Genossen Künstler das Vertrauen aus.

Otto, der Knirps.

Eine Abfuhr an die Hugenberger. Oos Auswärtige Amt gegen die Breitscheid -Hetze. Sluklgar». 24. Novencker.(Eigenbericht., Die drei Mitglieder der chugenberg-Grupp« des Württembergischen Landtags haben die württembergiZche Regierung m einer Anfrage zu einem Protest gegen die Zugehörigkeit des 'ozialdemokratischen Abgeordneten Dr. B r e i t s ch e i d zur deutschen Bölkerbundsdelegation und wegen einer Aeußerung von ihm gegen- über einem Mitarbeiter der französischen ZeitungP o p u l a i r e" Wwi« wegen der Unterzeichnung einer Veröffentlichung der Sozia- listrschen International« aufzuputschen oersucht. Sie haben sich aber eine gründliche Abfuhr geholt. Die württembergische Re­gierung Hot die Ausrag« au das Auswärtig« Amt weitergeleitet und hat dessen Antwort am Montag bekanntgegeben. Da das ohne icden Kommentar geschieht, ist anzunehmen, daß sich die württem- bergische Regierung der Auffassung des Außenministeriums a n- schließt. In der Antwort wird zunächst darauf hingewiesen, daß nach dem von Dr. Breitscheid klargestellten Wortlaut seiner Erklärungen imPopulaire" kein Anlaß gegeben sei, diz Aeußerung als im Widerspruch zu der Stellung Breitscheids als Mitglied der deutschen Bölkerbundsdelegation zu betrachten. Wörtlich heißt es dann weiter: Die beanstandete Veröffentlichung ist«in S o n d e r a b- ichnitt aus einer Reche von Flugblättern der Sozialistischen Ar- beiter-Internationale, die zeitlich mehrere Wochen vor der dies- jährigen Septembertagung des Völkerbundes in Zürich abgejaßt worden ist. Diese Flugblätter nehmen zu zahlreichen Völkerbunds- fragen Stellung, und zwar in einer Form, die nach Ansicht des Auswärtigen Amtes in ihren allgemeinen Richtlinien den deut- schen Interessen ihn Völkerbund grundsätzlich durchaus entspricht. Wenn hier ein Sonfcerabschrritt über die Frage der Sekretariats resorm sich gegen einen sogenannten deulsch-italienischen Vorschlag wendet, so ist diese Kritik gegen die bis dahin rein persönliche Stellungnahme des Grafen De r n- st o r f f gerichtet, der dem zuständigen Dölterbundsausschuß im Früh- >ahr vorigen Jahres nicht als Regierungsvertreter, sondern als Sachverständiger auf Grund persönlicher Ernennung durch den Völkerbund angehörte. Die Reichsregierung hat ihre Stellung- nahm« erst während der diesjährigen Septembertagung des Völker- 'bundes festgelegt und bekanntgegeben. Ein« frühere abweichend« Anschauung der Sozialistischen Arbeiter- International« hat mit der späteren Haltung des Reichstagsabgeordneten Breitscheid als Mit- glied der deutschen Delegation zur II. Vollversammlung nichts zu tun. Da die deutsche Delegation zur Dölkerbundsversammlung sich üblicherweis« aus Vertretern der verschied«»«» größeren Fraktion on des Reichstages zusammensetzt, läßt sich noch der Meinung des Aus- wärtigen Amtes nicht vermeiden, daß die betvefsenden Ab­geordneten im Lauf« des Jahres zwischen den Tagungen der Völker- bunds Versammlung in Einzelfragen.unserer Bölterbundspolitik ge- legentlich eine Anschauung vertreten, die mit der späteren einheit­lichen Haltung der deutschen Delegation nicht völlig übereinstimmt."

Geipel arrangieri Bürgerblock. Llm Regierung za bitten und das Parlament zu beberrscheu Wien , 24. November. (Eigenberlcht.) Seipel überreichte der Oeffenüichkeit«wen Vorschlag, nach dem die drei nichtsozwlistischen Parteien, Chrjstlichsoziale, Schober-Block und Heimotblock, sich zu einer parlamentarischen Arbeits- gemeinschaft in Form einer geschlossenen Fraktion zu­sammentun und dam als st ä r k st e Fraktion auch all« Parlamente,- rischen Stellen besetzen, d. h. den Präsidenten des Nationalrats stellen und auch die Regierung bilden sollten. Nach außen hin hätten die drei Parteien geschlossen aufzutreten, nach innen sollten sie ihre Selbständigkeit haben. Der Vorschlag dürste von dem Schober-Block kaum angenommen werden. Der Nationalrat ist für den 2. Dezember einberufen worden._ Adols Damaschke, der Führer der deutschen Dordenresormer, feierte am Montag, von den Reichs- und Staatsbehörden herzlich b«. glückwünscht. feinen KS. Geburtstag.

-MEINEN österreichischen Thron gedenke ICH einstweilen nicht zu besteige«. (Znkerview Ottos mit Sauenvei«) Melklenburg-StreW will zu Preußen. Eine Vorlage an den Landtag.

Zleustrelitz. 24. November.(Eigenbericht.) Die Regierung von Mecklenburg-Strelitz hat dem Landtag«ine Vorlage über den Anschluß des Landes on Preußen zugehen lassen. Die Vorlage sieht als Termin der Ver- einigung den 1. April 1931 vor. Die Gebiete Stargard und Ratzeburg sollen nach dem Plan der Regierung den benachbarten preußischen Provinzen angegliedert werden. Die drei Aemter von Mecklenburg-Strelitz wurden dann als preußisch« Kreis« innerhalb dieser Provinzen übernommen werden. Preußen soll bei der Uebernahm« des Staatsoermögsns die Hälfte der Erbpachten und Grundzinsen erlast«» und die andere Hälfte gegen eine billige Ablösungssumme in etwa 19 Jahren freigeben. In Neustrelitz wird für ein« bestimmte Reihe von Jahren«in Regie- rungspräfidium errichtet. Die drei Mecklenburg -Strelitzschen Aemter werden als preußische Kreise übernommen. Das Land Preußen

oürd Gesamtnachfolger, n des Landes Mecklenburg-Strelitz . dessen Staatsvermögen mit ollen Lasten und Verpflichtungen aus Preußen übergeht. Die Mecklenburg-Strelitzer Staatsbeamten werden unter Wahrung ihres Dienst« und Pensionsdienstallers als preußisch unmittelbare Staatsbeamte übernommen. Di« lutherische Landeskirche von Mecklenburg-Strelitz bleibt erhalten. Das Land Preußen übernimmt ferner da- Landgericht und die Amtsgerichte. Die höheren Schulen werden als preußische Staat-anstasten ich«''- Nammen und aufrechterhalte». Die bisher vom Staat Mecklenburg- Strelitz unterhaltenen Chausseen übernehmen die Anschlußpravinzen.. Das Landestheater übernimmt die Stadt Nsustrelitz, das Landes-- krankenhaus sowie die Landesheilanstolt die Anschlußprovinz. Ein noch zu bildender Gemeindezweckverband erhall für sich und seine Pächter für zehn Jahre Freihell von der Grundvermögenssteuer. Entlassungen von Angestellten mir wegen des Anschlusses finden nicht stall.

Oer Uieger geflohen. Major Franco entweicht dem Gefängnis. Madrid , 24- November.(Eigenbericht.) Der spainsche Flieger Major F r a n c o, der vor etwa einem Monat wegen Veröffentlichung mehrerer kritischer Zeitungsartikel über die Mißwirtschaft in der spanstchen Fliegerei verhaftet worden war, ist am Montag mit einem Kameraden aus dem Milllär- geföngnis in Madrid geflohen. Die Regierung hat sofort alle Grenzposten alarmiert, um der beiden Flüchtling« wieder habhaft z» werden. Gefahr drohi Tardieu im(Senat. Vorstoß gegen seine Innenpolitik. Pari». 24. November.(Eigenbericht.) Nach der ersten Serie der Interpellation in der Kammer über die Außenpolllik und die Börsenkkandal« beginnt am Dienetag im Senat eine zwelle Serie über die Innen- Politik. Zunächst wird sich das Oberhaus des französischen Par- lamentes mit der Steuernot der Kommunen befassen, deren Steuer- quellen zum größten Teil vom Staat beschlagnahmt worden sind. Am Donnerstag beginnt die Debatte über die allgemeine Innen- polllik der Regierung und die systematische Kallstellung der Prä- fekten, die der Regierung als allzu stark links orientiert verdächtiZ geworden sind. Schon in dem am Montag stattgesundenen Mi­nisterrat hat die Regierung eifrig darüber beraten, wie sie den Ge- fahren dieser beiden Interpellationen am besten begegnen kann. Man weiß, daß sich Tardieu im Senat nie besonders großer Be­liebtheit erfreut hat. Im Sommer erhielt er ober nur Mehrheiten von drei bis sechs Stimmen. Sein Ansehen hat dadurch bestimmt nicht gewonnen, daß er in der Debatte über die Börsen- s k a n d a l e wiederum«in beträchtliches Stück an Autorität ein­gebüßt hat. petroleumkrach in Frankreich . Paris . 24. November.(Eigenbericht). Die Pariser Polizei hat bei dem Bankier Oustric. und zwar sowohl in dessen Prwatwohnung wie in der Direktion seiner Bank eifrig Haussuchungen obgehallen, die jedoch nur wenig er- giebig gewesen zu sein scheinen. Oustric hat dem Untersuchungs- richter angekündigt, daß er gegen den Vorsitzenden des Klulistensyndi- kats für den Terminhandel de Rioaud Gegenklage wegen Be- trugs und Unterschlagung einreichen werde, well dieser seine Börsen» auftrüge zur Stützung der Oustric-Wsrt« sabotierte und dadurch den Zusammenbruch beschleunigt habe. Gleichzeitig Hai sich Oustric über die ständige Ucberwachung durch zwei Polizeibeonllc beschwert und sein Ehrenwort gegeben, nicht zu entfliehen. Inzwischen bereitet sich an der Börse ein neuer Krach vor. Die Gnn-p pe De vickder. die in der Hmrptfache mehrere fr an«

zösisch-polnische Petroleumgesellschaften, so vor allem den Credit General des Petrolss und die Malopoljka« Petroleumgesellschast verwaltet, ist in Schwierigkellen geraten. Um allzu große Börsenverluste zu oerhindern, wurden die Kurse am Montag für beide Werte zwangsweise notiert. Gleichzeitig hat F i n a n z m i n i st e r Raynaud mit der halbstaatlichen PetroleumgesellschastCompagnie Francaste des Petroles", die die Interessen Frankreichs an den Mojful quellen verwaltet, Ver­handlungen begonnen, damll die Gesellschaft im nationalen Interesse die Malopolska und den Erädit Gäneral des Petroles van der schwach gewordenen Devilder-Gruppe übernimmt.

Alte Handelsflugzeuge angeben! Die Kontrolle der Lnsttvasie. Genf . 24. November.(Eigenbericht.) In der Vorbereitenden Abrüstungskommission wurden die VerLsssnUichungsbestimnmngen für die Luftfahrt beraten. Dabei gab es einen Zusammenstoß zwischen der deutschen und französischen Vertretung. Der Franzose Massigli verlangte strenge Kontrolle der sogenannten zivilen Luftfahrt, während ihm Graf Bernstorff entgegenbiell. daß in der französischen Kammer die Umänderung von Zivilflugzeugen in Kriegsslug, zeuge als eine ganz- lich unbrauchbare Kricgswaff« bezeichnet worden sei. Schließlich setzte sich der französische Standpunkt durch. Mit 17 Stimmen wurde der entsprechende Artikel aufrechterhallen, nach dem ein« volle Ver- ösfenllichung aller Luftfahrzeuge emschließlich der Handels- und Verkehrsflugzeuge stattfinden soll. Auch England drängte aus dies? Deröffentlichung. Litwinoff bei Grandi. Faschistifch«bolschewistische Freundschaft. Mailand , 24. November. Minister des Auswärtigen Grandi und der russische Bolls« konunistar des Auswärtigen Litwinoff trafen heute hier zu- fammen. Die beiden Minister hatten eine lang« freundschaft­liche Unterredung, in der sie ihre Meinungen über politische und wirtschaslliche Fragen austauschten, die für die beiden Länder von Bedeutung sind. Auch die weitere Entwicklung der llallenisch.russisch «n Beziehungen war Gegenstand dieser Aussprache.

Dieerfundene»'' Fememorde. In einer Schimpferei der Deutschen Tageszeitung" gegen den Heidelberger Professor Gumbel finden wir den erschütternden Satz:Cr(Gumbel) ist der Mit- erfinder der sogenannten Fememord e." Bor sechs Wochen wurden die Fememorde amnestiert, jetzt sind sie bereits eine Erfindung. Und die deustchen Gerichte, die wegen dieserer- zundenen" Morde 25 Todes, und Zuchthausurteil« verhängt haben...? Und die 12 ausgegrabenen und gerichtlich festgestellten Leichen...? Alles Ersindimg!