Zurück hinter den Zollverein!

Ein trauriges Dokument des deutschen   Partikularismus.

Stuttgart  , 27. November.( Eigenbericht.) Der württembergische Wirtschaftsminister Dr. Maier tam am Donnerstag anläßlich der Beantwortung einer sozialdemokratischen Anfrage über die von der Regierung geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auch auf die schwere Benachteiligung Württembergs und der württembergischen Wirtschaft durch die jeßige Regelung der Arbeitslosenversicherung zu sprechen. Maier führte

11. a. aus:

Die durch das Reichsgefeß eingeführte Gefahrengemein faft für das ganze Reich entzieht unserem Lande Jahr für Jahr erhebliche Geldbeträge. Bis Ende 1929 find insgesamt 29 millionen Mart an die Kaffe der Reichsanstalt als Ueberschüsse vom Bezirk Bürttenberg abgeführt worden. Württemberg   würde, wenn es in der Arbeitslosenversicherung auf sich selbst gestellt wäre, nach zuverlässiger Schäzung mit einem Bei­tragssag von 3,5 Proz. aufkommen. Monat für Monat führt gegen wärtig Bürttemberg etwa 3 mei Millionen Mart Ar. beitslosenversicherungsbeiträge zugunsten an­derer Reichsgebiete an die Reichsanstalt ab.

Dies ist für die mürttembergische Wirtschaft, die frachtmäßig ungünstig gestellt ist und die Rohstoffe vielfach in anderen Reichsgebieten einlaufen muß, ein dauernder Ader La B. Dieser wird dadurch verschärft, daß die allmählich in die Milliarden gehenden allgemeinen Steuermittel des Reiches zur Finanzierung der Arbeitslosenversicherung auch von ürttemberg mit aufgebracht werden müssen. Württem berg wird dadurch um Millionen und aber millionen benachteiligt. Roh geschäzt wird man sagen können, daß zurzeit die Hälfte der im Lande verbleibenden Reichssteuerüberweisungen auf diesem Wege wieder an das Reich bzw. an die Reichsanstalt zurückfließen.

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Schuld an diesen unhaltbaren Verhältnissen ist der ganze Aufbau des Arbeitslosenversicherungsgefeßes, das in den 3ufuß gebieten notwendigerweise die Berantwortung verwischt, was unbemerft und ungewollt zu einer ausge­sprochenen Subventionspolitit mit allen demoralisierenden Nachteilen geführt hat. Wenn man weiß, daß ein weniger start industriell besiedeltes süddeutsches Nachbarland( Bayern  ) in derselben Zeit von Der Kaffe der Reichsanstalt Zuschüsse von bald 200 Millionen Mark erhalten fonnte, so tritt flar zutage, daß an dem ganzen System etwas nicht in Ordnung sein muß.

Aehnlich liegen die Dinge bei der Landesversicherungs anstalt Württembergs, die im vergangenen Jahre acht Mil­lionen Marf für andere Zuschußanstalten des Reiches abliefern mußte. Im neuen Jahre wird ihre Ablieferungsverpflichtung fich auf 12 Mil lionen Mark erhöhen. Hier wird ganz offensichtlich, daß die günstige Lage nicht etwa in dem besseren Gesundheitszustand der Versicherten allein liegen kann, sondern daß die lleberschüsse auf Grund einer strengeren Berwaltungspragis in der Rentenzuteilung und besonders durch sparsamere Berpaltung erzielt werden.

Württemberg   will gewiß nicht allein Rugnießerin seiner befferen wirtschaftlichen Berhältnisse sein. Der heutige Zustand ist fowohl für das Land wie für die beitragspflichtigen Arbeitgeber und Arbeitnehmer völlig untragbar, und

wir hatten schon mehrfach Anlaß, die Reichsstellen bei den ver­schiedensten Anlässen darauf aufmerksam zu machen, daß diese beiden Fragen immer wieder zu hochpolitischen werden, welche geeignet sind, dem Reichsgedanken in dem fraditionell reichs­freudigen Württemberg auf die Dauer fühlbaren Abbruch getan. An einer folchen Entwicklung fann auch das Reich fein Intereffe haben. Es muß in dieser Frage etwas geschehen. Das Reich muß Württemberg   billigerweise in irgendeiner Form einen Ausgleich für diese unbezweifelbaren Mehrleistungen gewähren." Diese im Namen der Gesamtregierung vorgetragene Erklärung

des mürttembergischen Wirtschaftsministers dürfte der Auftakt zu meiteren Auseinandersetzungen in der Sache mit der Reichsregierung sein.

Diese traurige Offenbarung eines bornierten Partikula­rismus zeigt, wie weit zurüd noch der Gedante einer wirt­lichen Reichsreform ist. Das ganze Elend der Zeit der deutschen   Zersplitterung vor der Gründung des Zollvereins wird wieder lebendig, wenn man dies Staatsdokument lieft! Alles, was Deutschland   in der Zeit seines industriellen Auf­stiegs und seit der Reichsgründung volkswirtschaftlich gelernt hat es ist nicht in den Köpfen der Männer, die in Stutt­ gart   Regierung spielen.

Diese heillofen Kleinstaatler haben nicht begriffen, daß ihre besseren wirtschaftlichen Verhältnisse" oor die Hunde gehen, wenn sie nicht auch dazu beitragen, die Ratastrophe in entscheidenden deutschen   Wirtschaftsgebieten zu vermeiden. Sie fönnen nicht begreifen, daß sie hilflos verloren wären, wenn sie aus der wirtschaftlichen Reichseinheit ausscheiden würden!

Der sozialpolitische Partitularismus, den sie vertreten, ist ebenso schlimm wie der wirtschaftliche Partitularismus. Man müßte ganz von vorn beginnen, man müßte die württem­bergischen Staatsmänner in volkswirtschaftliche Anfänger­follegs schiden! Mit solchen Staatsmännern Reichsreform? Nein, nur gegen fie!

Das Reichsbahn- Urteil. Berfländigung mit den flaaenden Ländern.

Zu der verfassungsrechtlichen Streitfache zwischen dem Reich und den Ländern Bayern  , Sachsen  , Bürttemberg und Baden wegen Benennung von Mitgliedern zum Verwaltungsrat der Reichsbahn wird vom Reichsverkehrsminister folgendes mitgeteilt: Das Verfahren ist im Einvernehmen zwischen der Reichs­regierung und den beteiligten Länderregierungen durchgeführt worden, um eine endgültige Marstellung der Rechtsfrage herbei­zuführen. Durch das Urteil des Staatsgerichtshofs entstehen für die Reichsregierung feine Schwierigkeiten, meil sie für Sachsen   bis zur Entscheidung des Staatsgerichtshof einen Gig im Berwaltungsrat offengehalten und im Einvernehmen mit der badischen Regierung eine dieser Regierung genehme Per sönlichkeit in den Berwaltungsrat bereits berufen hat. Außerdem ist zwischen dem Reichsverkehrsminister und der bayerischen und mürttembergischen Regierung schon vor dem Erlaß des Urteils des Staatsgerichtshofs eine vorläufige Einigung über die weitere Bertretung ihrer Länder im Reichsbahnverwaltungsrat er­zielt worden.

Die Friedens Nobelpreise.

Söderblom und Kellogg  .

Das Nobel- Komitee des norwegischen Storthings hat soeben die Entscheidung über die Friedensnobelpreise getroffen. Den Friedens preis für 1930 erhält der schwedische Erzbischof Nathan Söder­ blom  ; der Friedenspreis vom Jahre 1929 wurde bem früheren amerikanischen   Außenminister Kellogg   zuerteilt.

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Söderblom   erhält den Friedenspreis dafür, daß es ihm gelungen ist, die protestamischen Kirchen zu internationaler Gemeinschaftsarbeit zusammenzubringen ein Jahrzehnt nach dem Weltkrieg; Kellogg   für den vielfach nach ihm genannten Kriegs­ächtungsvertrag, der den Ausschluß des Krieges als Mitter nationaler Politit zum Bölkerrechtsgrundsatz gemacht hat.

Ein Republikbekämpfer.

... der die Republik   auszunutzen versteht.

Der Disziplinarsenat bei dem Oberlandesgericht in Röln hat vor einiger Zeit den Justizoberietretär Raiser in Traben­Trarbach zur Strafpersegung sowie einer Geldstrafe von 30 m. ver­urteilt. Raiser war der Führer der Nationalsozialisten in Traben­Trarbach und ein wütender Gegner der Republit. Er verstand jedoch lange Zeit, auf alle mögliche Weise seine Taten zu bemänteln. Als er z. B. einmal dabei festgestellt wurde, wie er zusammen mit an­deren Hakenkreuzlern in der Wirtschaft ein Lied mit dem Refrain: Schwarz- Rot- Mist" fang, behauptete Raiser, daß er zwar das Lied, aber nicht den Refrain mitgefungen habe! Das Tollfte leistete er sich bei der Befreiungsfeier der Stadt. Während diese unter größter Beteiligung der Bevölkerung stattfand, flammte plötzlich auf der Burgruine ein aus Glühlampen hergestelltes großes Haten freuz mit der Unterschrift heil Hitler  " auf. Die Folge war, daß drei Viertel der Teilnehmer die Feier unter Protest verließen. Be leuchtungskörper und elektrische Leitung nach der Burgruine hatte der Justizoberfekretär Kaiser von der Stadt besorgt, wobei er den Bürgermeister über den Zweck dieser Entnahme in erheblicher Weise getäuscht hatte. Bei einer Partei, die sogar den Bruch des Ehrenmortes für ein zulässiges politisches Kampfmittel hält, nicht weiter verwunderlich.

Erstaunlicher ist, wie dieser wütende Bekämpfer der Republik  es verstanden hat, diese finanziell auszunuzen. Kaiser, der von Haus aus Fuhrmann ist, war auf Grund einer Kriegsbeschädi­gung in den Justizdienst übernommen worden. Er bezieht außer seinem Gehalt als Obersekretär eine Kriegsbeschädigtenrente, ferner bezieht auch seine Frau eine Staatsrente, weil sie bei einer Aus­weisung während der Beseßungszeit angeblich Schaden erlitten hat. Doch nicht genug mit einem Staatsgehalt und zwei Renten, hat sich Kaiser auch noch von der Stadt Traben- Trarbach  zur Errichtung eines Wohnhauses ein verbilligtes Darlehn beschafft, für das die Stadt jährlich 240 mt. Zinszuschus leistet. Zum Dant hat Kaiser die Befreiungsfeier der Stadt gröblich gestört! Man sieht hieraus, wie die gleichen Leute, die auf die Juden­republip" schimpfen, diese in einer Weise auszunuzen verstehen, die sie selbst wahrscheinlich als jüdisch" bezeichnen würden, die aber in Wirklichkeit echt nationalsozialistisch ist!

Reichsrat und Urheberrecht.

Berlängerung der Schuhfrist abgelehnt.

Der Reichsrat beschäftigte sich mit einem Gefeßentwurf über die vorläufige Verlängerung der urheberrechtlichen Schuhfrist. Ministerialdirektor Dr. Poetsch- Heffter führte namens der Ausschüsse dazu aus, daß die Borlage sich zwar formell nur mit einer Berlängerung der am 31. Dezember 1930 ablaufenden Schutz­fristen um ein Jahr befasse, daß aber im Hintergrunde das große Problem stehe, ob Deutschland   von der 30jährigen zur 50jährigen Schußfrist übergehen solle. Die Reichs­regierung habe zwar zu diesem Hauptproblem grundsätzlich nicht Stellung nehmen wollen, aber doch einige Gesichtspunkte für die Ber­längerung auf 50 Jahre geltend gemacht. Bei der gegenwärtigen Lage müsse jedoch jede vermeidbare wirtschaftliche Belastung des Bublifums unterbleiben; die Verlängerung der Schuhfristen menige Wochen vor ihrem Ablauf stellten aber einen schwer erträglichen Eingriff in den bestehenden Rechtszustand dar.

Der Reichsrat beschloß mit allen gegen die Stimme Thüringens  die Borlage abzulehnen.

Die auf der Tagesordnung stehende Beratung des Steuerver­einfachungsgefeges war abgesetzt worden, da die Ausschußberatungeiso noch nicht abgeschlossen sind.

Gewerkschaftliches siehe 3. Beilage.

Berantwortlich für Politit: Bietor Sdf; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Ger   ertschaftsbewegung: 3. Stetner; Feuilleton: Dr. John Schitowski; Lokales und Sonstiges Frik Raritäbt: Anzeigen: Th Glode: fämtlich in Berlin  . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m b. S. Berlin Prud: Borwärts- Buchdruderet und Berlagsanstalt Baul Singer u. Co.. Berlin   SW 68, Lindenstraße 8 Sierzu 4 Beilagen und„ Stadtbeilage".

Freitag u. Sonnabend, soweit Dorrat

WERTHEIM Billige Lebensmittel

Leipziger Str.( Versand- Abt.)

Königstraße Rosenthaler Str. Moritzplatz

Frisches Fleisch

Suppenfleisch. Pfund 0.88 Rinderkamm und-Brust 0.90 Schmorfleisch 1.10.1.24 Roastbeef mit Knoch., Pfd. 1.10 Gehacktes u. Liesen 0.85

Gulasch

Ptund 1.00

Hammel- Vorderfl. 0.98 Rückenfett oratfertig, Pfd. 0.82 Schweinerücken Pfund 0.92 Schweineschinken Pid. 0.96 Schweinekamm Pfund 1.08

Fische

Seelachs

Fische, Pfund v. an

ohne Kopi, ganze 0.20 Rotbars u. Schellfisch 0.24 ohne Kabeljau kopf, ganze 0.24 Fische, Pto. v. an Pfund von an 0.32 Grüne Heringe 3 van Bratschollen. 3 0.68

Fischfilet

Pfund

Pfund

v. an

0.68

lebend, 0.95

Spiegelkarpi. Pid. v. an

geräuchert

Kafier mild gesalzen, Pfund 1.04 Kalbskamm Kalbskamm... Pfund 0.82 Kalbsbrust.... Pfund 0.94

Kalbskeu.eisid Pid. 1.00 Kalbsschnitzel Pfund 2.00

Spezialität, Pfund

Fr. Bratwurst 1.14 Fr. Rinderzungen Ptd. 1.20 Nierentalg ausgelassen 0.55

Pfund

Gefrierfleisch

Rinderkamm und-Brust 0.84

Obst u. Gemüse

Amerik., Steierm3Pid.0.95 Apfer Tiroler Kalterer Musäpiel Musäpiel..... 2 Ptd. 0.45 Schöner v. Boskoop 0.38

aus der Krim  

Tafe: äpfel u. Kalifornien   0.45 Kiste ca. 45 Pid. br. 16.75, Pd. Mandarinen Pfund... 0.30 Apfelsinen Duts. 0.68 0.88 Ananas frische, Pfd. von an 0.80 Walnüsse Pfund 0.48 Pfund 0.55 Haselnüsse Wirsingkoh! Pfund 0.04

Fettbücklinge Pid. v. an 0.40 Schel.isch Pfund von an 0.44 Seelachs u. Roibars 0.48 Kieler Bücklinge C.55 Makre en Pluna von an 0.55 Schwarzwurzeln? fund 0.25 Spro ten.... Kistchen 0.68

Pid.

v. an

Dose

Bratheringe, Rollmops,-Liter­Hering i.Gelee, B.smarck­hering, Kronsardinen 48 PI.

Rots Welkund Möhren u. Zwiebeln 9.04

Rosenkohl... 2 Piund 0.45

Blumenkohl Kopf v. an 0.30 Kartoffeln 10 Pfund C.20

Zusendung bei Bestellung von 5 M an

Obst, Gemüse u alle leicht verderblichen Artikel sind vom Versand ausgeschlossen

Konserven

Karoffen

1/1 Dose 0.28

Spinat 0.44 geschnitten Brech u. Schnittbohnen

Dose

Kolonialwaren

Stangenspargel mittel 2.40| Olympia- Mehl 1.38

extra­stark ohne Stein

Stangenspargel 2.70 Pflaumen 0.60 0.76 Apfelmus 0.58 extra 0.78 Mirabellen....... 0.95 Mirabellen Reinec'auden..... 0.90 halbe 1.48 Kalif. Pfirsiche Frucht 1.20 0.70 Delik. Frischgurken 1.85 Olsardinen port., 2 Klubd. 0.75 Norw. Heringe L.Tomat. 0.58

0.39 0.50. Sorte 0.65 Junge Erbsen..... 0.64 Junge Erbsen mittelfein 0.75 Kaiserschoten..... 1.48 Haushalt- Gemüse 0.70 Delik.- Gemüse Konsum 0.98 Gemischt.Gemüsefoin 1.35 Konfitüren

1

Elmer:

ca. 2- Klio- Dose

Vierfrucht- Marmelade... 0.85 Orange  , Aprik., Johannisb. 1.15 Kirsch, Erdbeer, Himbeer 1.30

Pflaumen...

..0.95

Käse u. Fett

Wurstwaren

Ramadou halbfett, Stück 0.22| Wien  . Würstchen Paur 0.16

Camembert to 0.25

Schacht, 0.72 Kinde,

Tilsiter Art and 0.70 halbfett, Pfund

fett

Pfund fett

Tilsiter volltett, Pfd. von an 0.84 Dän. Schweizer 0.84 Limburger 0.54 0.90 Steinbuscher vollfett, Pfd. 0.90 Edamer Holländer vollfeti, Pfung 0.90 Briekäse vollfeft.. Pfund 0.95

Schweizer Pfund von an 1.18

Margarine Pfund 0.40 0.52 Molkereibutter Pluna 1.38 Tafelbutter Pluna 1.48 1.58 Dän. Butter.... Pid. 1.68

Pfund Pfund Filatwurst

Hausmacher- Sülze 0.58 Dampf- u. Rotwurst 0.98 Landieberwurst Pluna 1.20 ( Braunschweig  . 1.20 Mettwurst Art) u. Jagdwurst, Kümmel­1.45 feine Leberwurst 1.50 U. Zervelat u. Salami 1.60 Teewurst 1.60 Teewurst 1.60 grobe 1.75 tett 0.98 1.30 Speck Schinkenspeck Pund 1.58 Gek. Schinken. 0.48

V. an

magor 1- Pid.- 5

Königstr., Rosenthaler Str., Moritzplatz  : Blutsu. Leberwursthall. 0.72

Speckwurst Pfund 0.80

5- Pfund- Beutel 1.60, 1.50

Pfund

5- Pund- 1.60 Rauhreif- Mehl Beutel Auszugmehl 0.30, 0.28 0.26 Kartoffelmehl..Pfund 0.16 Plund Sultaninen 0.32 0.58, 0.48 Rosinen... Pfund 0.58 0.48 Korinthen. Pfund 0.52 0.42 Mandeln Pfund 2.20, 180 1.40 Zitronat..... Pfund 1.20 Orangeaf... Pfund 0.92 Mohn Pld. 0.40 Pfd. Viktorias.rbsen 0.24 0.19 Pfund 0.18 Weife Bohnen 0.32, 0.26 Linsen Pfund 0.32, 9.26 0.18

blau

Wein

well 0.52

0.28

Preise für Flasche, ohne Glas Frankfurter   Apfelwein

Rackies Jrquell" 0.60 0.78 Cyder süßer Apfelwein 1929 Wöllsteiner Tischwein. 0.78 1928 ingelheimer Rotwein 0.85 1928 Dittelsh. Kloppberg kheinhesse 1.00 1928 Senheimer Kirchberg Mosel   1.00 1929 Liebfraumilch  ( Goldk.) 1.10 Weinbr.- Verschnitt Exira" 3.30 3 besonders preiswerte Tafelweine: 1928.chloßböckelheimer

Nane we.n 1.50 1928 Clottener Braunebg. Mo.el 1.50 1921 Chât. La Lagune Coury Bordeaux 1.50 Weln vom Fak su billigen Preisen

Hühner

Pfund 83 Pt.

von an

Gänse Oderbruch.

Pfund 88 Pt.

von an

Enten

Pfund 98 Pt.

von an

Perlhühner

Stück

von an

175

Hirschfleisch

Pfund von an Kochfleisch Blatt

40, 80Pt.

Hasen

gestreift u. ausgewort

Pfund 95 pl.

von an

Kaninchen gestreift u. ausgeworf.

Plund 95 Pi

von an

Rehblätter Pfund 98P

von an

Gebr. Kaffee eigene Rösterei 90

Pfund von an

Brot

vorgeschrieb. Gewicht

20PI.40 PL.

4 Brötchen 10 Pf.