Morgenausgabe
Nr. 563 A 253
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Gestern abend, kurz nach 10 Uhr, verstarb in seiner Berliner Wohnung Genosse Adolph H o f f m a n n. Eine Hcrzlähmung als Folge einer Grippe, die ihn seit zwei Wochen an das Bett fesselte, führte seinen plötzlichen Tod herbei. Nun hat der unerbittliche Schnitter auch dem Leben dieses alten Kämpen ein Ziel gesetzt. Sein charakteristischer weißer Kopf mit dem dichten Haar, allen Berliner Arbeitern aus unzähligen Versammlungen wohlbekannt, verschwindet nunmehr aus der Reihe der wenigen Alten, die in ihrer Person, aber mehr noch in ihrer Wirksamkeit Geschichte und Aufstieg der deutschen Sozialdemokra- t i e verkörpern. Unerwartet kommt uns fein Tod. Doch er selber dachte sicher am allerwenigsten ans Sterben. Vis ihn seine Krankheit aufs Sterbelager warf, war er als Redner und Agitator tätig, als gelte es für ihn, noch ein ganzes Leben zu gewinnen. Adolph Hoffmann ist ein Berliner Kind und er ist es in seiner Eigenort bis zum letzten Augenblick geblieben. Er wurde am 22. März 1858 als uneheliches Kind geboren und er hat sich dieser Tatsache nie geschämt. Er hat alle Kümmer- nisse und Bitternisse einer freudlosen Proletarierjugend kennen-
gelernt: in vier verschiedenen Orten besuchte er sieben ver- schiedene Volks- refp. Armenschulen. Er wurde Graveur und Vergolder, er arbeitete in der Buchhändler-, Textil- und Metallbranche. Kein Wunder, daß er in jungen Jahren den Weg zur Sozialdemokratischen Partei fand. Ihn hetzte das Sozialistengesetz, bis er nach dessen Sturz 1890 Redakteur am Parteiblatt in Zeitz wurde. Eine Reihe langer Gefängnis- strafen wegen Pressevergehen war während dieser Tätigkeit für ihn die Quittung des alten Obrigkeitsstaates. Nach der Revolution war er zusammen mit Konrad H a e n i s ch bis Anfang 1929 als Mitglied der USPD . Volks- beauftragter im preußischen Kultusministerium. Später ging er zu den Kommunisten, nach dem bekannten Spaltung?- Parteitag der USPD. in Halle 1929. Nur zu bald erkannte er, wie er später oft genug versicherte, daß dieser Schritt viel- leicht der größte Irrtum seines Lebens war. Enttäuscht kehrte er mit Ernst D ä u mi g und anderen zur USPD . zurück, die sich 1922 mit der Sozialdemokratischen Partei in Nürnberg vereinigte. Seit dieser Zeit hat er, wieder ganz der alte Feuerkops, der Arbeiterbewegung gedient wie in jungen Jahren. Er war einer der schlagfertigsten und Volkstum- lichsten Redner. Sein angeborener Berliner Mutterwitz
machte ihn in den Parlamenten zu einem der gesürchtetsten Zwischenrufer. Dem preußischen Dreiklassenhause gehörte er von 1998 bis 1918 an. Reichstagsabgeordneter war er von 1991 bis 1996 und nach der Revolution von 1929 bis 1924. Von 1919 bis 1921 war er Mitglied der verfassunggebenden preußischen Landesoersammlung und von 1928 ab Mit- glied des Preußischen Landtages für den Wahl- kreis Berlin . Aber auch kommunalpolitisch war er in Berlin als Stadtverordneter von 1999 ab über 29 Jahre tätig. Es ist unmöglich, hier seine gesamte politische und schrift- stcllerische Tätigkeit zu umreißen. Zahllos sind die Bücher und Broschüren, die aus seiner Feder stammen. Es sei hier nur an„Die zehn Gebote und die besitzende Klasse" erinnert, eine Schrift, die außerordentlich populär wurde und ihm von feiten der Bürgerlichen den Spitznamen „Zehngebote-Hoffmann" eintrug. Wie überhaupt sein Kampf gegen Kirchen- und Muckertum in der freireligiösen Bewegung in seinen besten Jahren richtunggebend war. Nun ist auch er nicht mehr. Zum ersten Male fehlte er gestern abend in der Sitzung der Pressekommission, deren zweiter Vorsitzender er war. Um dieselbe Zeit, da die Sitzung geschlossen wurde, drückte der Tod dem Nimmermüden zum ewigen Schlafe die Augen zu.
Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichspräsident hat die ihm von der Reichsregierung vorgeschlagene Verordnung zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen auf Grund Artikel 48 der Rcichsverfassung am Montag, dem 1. Dezember, in den späten Abend- stunden vollzogen und zur Verkündung an das Rcichsgesetzblatt weitergcleitet. Vor neuen Entscheidungen Von Ruckolt Sroitsodold. Es wäre verfehlt, wollten wir verkennen oder leugnen, daß das Vorgehen der Regierung Brüning, die die alte Not- Verordnung durch eine neue abändert und die Sanierungs- vorläge ebenso wie einige andere Gesetze mit Hilfe des Artikels 48 durchführt, große verfassungsrecht. licheBedenken erwecken muß. Es lassen sich im wesent- lichen heute dieselben Einwände erheben, die wir gegen den Erlaß der Notoerordnungen vor und nach der Auflösung des alten Reichstags geltend gemacht haben. Höchstens kann man sagen, daß diesmal tatsächlich die öffentliche Sicherheit und Ordnung in höherem Grad gestört oder gefährdet ist, als vor wenigen Monaten, und daß unter diesem Gesichtspunkt die sehr schnelle Verwirklichung der Finanzreformprojekte eine dringende Notwendigkeit darstellt. Aber auch jetzt bleibt es fraglich, ob das Kabinett das Recht besitzt, gerade seine Vor- schlüge als die einzig möglichen und einzig erfolgversprechen- den hinzustellen, und was das Wesentlichste ist, man hat die Abänderungsanträge zu der alten Notoerordnung nicht ein- mal im Ausschuß zu End.e diskutieren lassen, und die Finanz- gesetze sind überhaupt nicht zur parlamentarischen Debatte gelangt. Das Gewicht dieser Kritik vom verfassungsrechtlichen Standpunkt aus kann auch durch die Tatsache nicht verringert werden. daßVerhandlungen zwischen den M> n i st e r n und den Fraktiousoertretern stattgefunden haben,
daß die Fraktionen auf diesem Wege einen Einfluß auf die Entscheidungen des Kabinetts ausüben konnten, und daß, was uns am meisten interessiert, den sozialdemokra- lischen Forderungen, namentlich bei der Kranken- Versicherung, verhältnismäßig weitgehend Rech- nung getragen worden ist. Ein parlamentarisches Regime, das seinen Namen verdient, darf sich schließlich nicht auf die Arbeit hinter den Kulissen beschränken, sondern muß � der Oeffentlichkeit die Möglichkeit ständiger Kontrolle gewähren. Nichts ist aber nun lächerlicher, als wenn beispielsweise die„Deutsche Allgemeine Zeitung" die Sozialdemokratie für das Abweichen von dem normalen Wege der Gesetzgebung ver- antwortlich macht mit der Versicherung, die Sozialdemokratie habe für ihre Unterstützung unerfüllbare Forderungen gestellt. Das Blatt widerlegt sich selbst, indem es feststellt, daß es dem Kanzler nicht einmal gelungen ist, die bürgerlichen Parteien, die angeblich hinter der Regierung stehen, zur Einigung zu bringen. Sollte die Sozialdemokratie, die im Kabinett nicht vertreten ist und deren positive Mitwirkung von einer Reihe von bürgerlichen Parteien nachdrücklich abgelehnt ist, eine größere Veranlassung zur Hilfsstellung für die Regierung haben als diejenigen Gruppen, deren Vertreter mit Brüning in einem Schiff sitzen? Ein solches Verlangen zu stellen, wäre einfach eine Sinnlosigkeit, und in Wahrheit ist n i ch t a n d e n Sozialdemokraten die Aufrechterhaltung des normalen Systems gescheitert, sondern daran, daß die Regierung— mit Recht oder mit Unrecht— zu der Ueberzeugung gekommen ist, die Linie, auf der sich eine Mehrheit vereinigen lasse, sei nicht zuletzt angesichts der Ansprüche aus dem bürgerlichen Lager in der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu finden. Auf jeden Fall hat das Kabinett, gelinde gesagt, der Ver- fassung eine Auslegung gegeben, die bis hart an die Grenze ihrer Vergewaltigung geht. Dieses Ver- fahren zu korrigieren, ist dem Reichstag natürlich un- benommen. Der Autrag auf Aufhebung der neuen Nowerord-
nung wird gestellt werden, und wenn er eine Mehrheit findet, ist sie beseitigt. Vieles oder alles wird von dem Verhalten der sozialdemokratischen Fraktion abhängen. Sie wird sich in wenigen Tagen zu entscheiden haben, ob sie das Verlangen auf Aufhebung unterstützen soll, und sie wird dabei sehr genau prüfen, welche Konsequenzen sich aus ihrem Beschluß ergeben, und ob es im Interesse des arbeitenden Volkes liegt, wenn in diesem Augenblick der Sturz des Kabinetts Brüning mit oder ohne Auflösung des Parlaments erfolgt. Sie wird sich in ihrer Politik sicher am wenigsten durch das Gerede jener Rechtskreise beeinflussen lassen, die zum Teil mit einer gewissen Genugtuung, zum Teil anklagend von den„diktatori- schen" Maßnahmen der Regierung reden. Die Anklage wird am lautesten von denjenigen erhoben, die selber die Diktatur wollen, aber eine andere als diejenige, die jetzt nach ihrer Behauptung errichtet worden ist. Dieses „Haltet-den-Dieb"-Rufen kann auf uns keinen Eindruck machen, oder höchstens den, daß es uns einen weiteren Fingerzeig für unser Verhalten gibt. Hätten wir die Wahl zwischen der„Diktatur" Brünings und der Rückkehr zum wirtlichen Parlamentarismus, so könnte das sozialdemokra- tische Votum nicht eine Minute zweifelhaft sein. W i r haben sie aber nicht, well gerade diejenigen, die das Abweichen von den Grundsätzen der Demokratie am schärfsten verurteilen, die Arbeiten des Parlaments mit allen Kräften zu sabotieren bemüht sind, und die große Gefahr besteht, daß der Versuch, die Verfassung in ihrer ganzen Reinheit in diesem Augenblick wiederherzustellen, mit dem schlimmsten Bruch der Verfassung, mit der Errichtung einer offenen Dil- tatur, mit der völligen Ausschaltung des Reichstags und der Volksvertreter enden wird, ganz gleichgültig, ob sozusagen als Uebergang das Experiment mit der Aufnahme der Nationalsozialisten in die Regierung und mit der Zerstörung der preußischen Koalition gemacht würde. Es ist wahrhaftig ein s ch w e r e s D i l e m m a, vor dem wir stehen. Aber schließlich werden wir uns bei einer Be- antwortung der Schicksalsfrage nicht von Erwägungen leiten