Regierungsparteien auf Billigung der Regierungserklärung allen anderen Anträgen vorangehe, und nachdem diese Billigungsrejos lution in namentlicher Abstimmung angenommen worden war, steilte Präsident Löbe ohne Widerspruch zu finden fest, daß damit alle an­deten. Bertrauens und Mißtrauensanträge erledigt felen...

Am 26. Nopember 1929 hat der Geschäftsordnungsausschuß über die geschäfte ordnungsmäßige Handhabung des Verfassungs artifels 54 beraten, ist aber nicht zu einem Vorschlag an den Reichstag gelangt. Gegen den Vorschlag, den Präsidenten zur Zurüdweisung nicht ernst gemeinter Bertrauensanträge zu ermäch tigen, sprach sich Präsident Löbe im Ausschuß aus, da er dadura) in eine schiefe Lege tommen könnte.( Ein Nazi ruft: Sehr traurig!" ein anderer Nazi: Sie sind dauernd in einer schiefen age," über welchen glänzenden Wiß sich die Nazis nicht laffen önnen.)

Herr Frid hat selbst am 18. Oktober dieses Jahres den Weg gewiesen, der jekt beschritten werden muß. Er hat damals den von uns gestellten Antrag für nicht zulässig erklärt und namentliche Entscheidung des Hauses darüber verlangt. Das beantrage ich jetzt. Der Kampf der Antragsteller gilf dem Sturz der Regierung Brüning, ihr Vertrauensantrag für diese Regierung ist daher unwahrhaftig.

( Brotestgeschrei rechts.) Reine andere Partei diefes Haufes hat sich bis jetzt dieses politischen Kampfmittels" bedient. Der Reichstag wird in der Abstimmung über die vorliegenden eindeutigen Miß­trauensanträge( der Deutschnationalen, der Wirtschaftspartei.and der Kommunisten), die wir namentlich vorzunehmen beantragen, feine Stellungnahme zur Regierung gemäß dem Art. 54 der Reichs­verfassung flar zum Ausdruck bringen.( Lebhafter Beifall in der Mitte, Lärm rechts.)

Abg. Gräf( Dnat.): Ich werde die Nationalsozialisten gegen den Borwurf der Unwahrhaftigkeit nicht verteidigen, dazu find sie selbst Manns genug. Der Antrag ist aber

lediglich der Gegenhieb gegen das Verfahren der Parteien, die nicht den Mut haben, der Regierung offen das Vertrauen aus­zusprechen.

Diese Barteien tragen selbst Schuld an dieser Situation. Sinn und Zweck der Geschäftsordnung ist es, einer Mehrheit das reibungslose Arbeiten zu ermöglichen und die Minderheit vor Bergewaltigung zu schüßen. Der Vertrauensantrag für die Regierung hat, weil er weitergehend ist, den Vorrang.( Beifall rechts.)

Abg. Dr. Frid( Natioz.): Ich habe von Herrn Esser erwartet, daß er seine roten Koalitionsgenossen zu einer flaren ehrlichen Stellungnahme zwingen würde. Nicht wir, sondern Sie sind un­ehrlich, denn Sie regieren seit Monaten im Widerspruch zu Artikel 54 der Verfassung, ohne daß die Regierung das Vertrauen des Reichs­tags besitzt.( Beifall der Nazis.) Mein Zwischenruf, den Abg. Esser zitierte, mir dürften überhaupt feine Anträge mehr stellen, ist im Brotofoll falfch wiedergegeben.( Große Heiterfeit links und in der Mitte. Gegengebrüll der Nazis. Abg. Heines ruft: ,, Sie sind ja feiger, als die Polizei erlaubt!")

-

Abg. Stöder( Komm.): Die Mehrheitsparteien des Reichstages haben die Geschäftsordnung stets in ihrem Interesse ausgelegt. Große Parteien haben nicht den Mut, der Regierung Brüning das Vertrauen auszusprechen.( Abg. Litte( S03.): Nazi und Kozi Arm in Arm! Geschrei der Kommunisten.) Die Sozialdemokraten sollten sich doch endlich zu ihrer Brüning- Diftatur bekennen. Brüning bat gestern offen erklärt, daß er sich um Beschlüsse des Reichstags nur einen Dred fümmert. Die Arbeiter allein werden dieses fafchiftliche Regime zerschlagen.( Beifall der Kommunisten.)

-

Abg. Dr. Bell( 3.): Es ist ein Grundfaß des bürgerlichen Rechts, daß jede nicht ernst gemeinte Ertlärung rechtlich nichtig tit.( Gebrüll der Nazis.)

Abg. Stöhr( Natioz.): Unser Antrag ist weit ernsthafter gemeint, als viele Anträge der Sozialdemokratie, z. B. die für Kinderspeisung und Krisenfürsorge, die sie selbst niedergestimmt hat. Wird unser Antrag nicht zur Abstimmung zugelaffen, so ist damit die Regierung Brüning gerichtet; fie befist nicht das Vertrauen des Bolles und der Bolfsvertretung. Das werden wir in Zehntausenden von Ver­jammlung flar machen.( Lärmender Beifall der Nazis.)

Ueber den Antrag Esser wird namentlid) abgestimmt. Büfte Beschimpfungen und Drohungen der Nazis gegen 2b­geordnete der Deutschen Boltspartei und der Chriftlichsozialen, die weiße Nein Karten zeigen, veranlassen Präsident Löbe zu der Er­flärung, daß er

Abgeordnete, die die Abstimmungsfreiheit durch Beschimpfungen usw. beeinträchtigen, für längere Zeit ausschließen wird.( Beifall in der Mitte und links.) Viel bemerkt wird die Anwesenheit des Abg. Dr. Scholz( DBp.), der von Locarno zurückgekehrt ist. Bon der Deutschen Volkspartei fehlt nur der schmertrante Abg. v. Karborff.

Stuhlverstopfung. Nach den an den Kliniken für innere Krant heiten gesammelten Erfahrungen ist das natürliche Franz- Josef". Bitterwaffer ein äußerst wohltuendes Abführmittel. In Apoth. erh.

P

Die Zulässigkeit des Bertrauensantrages Frid wird mit 298 gegen 233 Stimmen bei 22 Enthaltungen berneint.( Beifall rechts.)

Vor der Abstimmung über die Mißtrauensanträge erflärt bg. Stöhr( Natsoz.), wenn die Sozial emokratie diese Anträge in wahrhaftiger Weise ablehnt, dann spricht sie dieser Ausbeuterregie­rung das Bertrauen aus, dieser Regierung, gegen die der soziai­demokratische Wahlaufruf gefagt hat:..

Präsident Löbe unterbricht und macht unter stürmischer Heiter teit darauf aufmerksam, daß die Verlesung oder Zitierung dieses Wahlaufrufs nicht zur Geschäftsordnung gehört, mas natürlich dem Herrn Bizepräsidenten befannt fet.( Goebbels ruft zum Bräfi denten hinauf: ,, Kleiner Schäfer," was nicht beachtet wird.

Abg. Stöhr fährt fort: Meinen die Sozialdemokraten aber ihre

Oeffentl. Kundgebungen

5. Kreis Friedrichshain : Am Montag, dem 8. Dezember, 20 Uhr, im Saalbau Friedrichshain, Am Friedrichshain. Referent: Reichstagspräsident Paul Löbe . 1. Kreis Mitte und 3. Kreis Wedding : Am Dienstag, 9. Dezember, 191, Uhr, im großen Saal der Germania­säle, Chausseestraße 110.

Referent: Reichstagsabg. Ernst Heilmann .

Tagesordnung:

Funkwinket.

Aus dem Nußbaum", dem einstigen Stamminial Heinrich Billes, überträgt Alfred Braun eine Reportage, die sehr geschickt auf­gebaut ist. Stimmen der Gäste, Klappern der Gläser und Küchen­geräusche bilden die Hörfulisse. Braun vermeidet eine reine Schilde­rung, eine bloße Beschreibung. Er geht von einzelnen Dingen aus und knüpft daran Anekdoten und Erinnerungen. Ein Drehorgelmann fingt etwas polfsmäßig Melancholisches, jemand zupft die Harfe, Personen, alte Originale, merden vor das Mitrophon gezogen. Es ist eine Reportage, die tatsächlich Milieu gibt, unterhält und über wißige Einfälle perfügt. Gute Leistungen bringt auch das abendliche Kabarett, das Mag Bing leitet, und zu dem Arel Arheus neue Terte schrieb, oder alte überarbeitete. Der Titel heißt Rund um Sankt Nikolaus". Damit ist das Grundthema in großen Umrissen gegeben, auf das alle Vorträge Bezug nehmen. Es wird also der übliche Wirrmarr, durch den sich sonst das Funkkabarett auszeichnet, vermieden. Die Veranstaltung ist, ausgehend von Weihnachts­befcherungen, eine Art Zeitrevue, eine Satire aus allerlei Dunim heiten und Ueberspizungen. Diese Satire ist nicht ähendscharf, schließ­lich: müßte fie dann im Politischen und Wirtschaftlichen landen. Und das ist im Berliner Rundfunk nicht gerade beliebt. Man hat an manchen Stellen das Gefühl, als ob ein Zensor Schranken zieht und mit drohendem Zeigefinger Abirrungen verbietet. Die Satire gibt­fich also liebenswürdig und verföhnlich, sie will nicht anprangern, jondern mur unterhalten, und das tut sie. Arheus ist ein geistreicher und Allan Grey schreibt eine diskret pointierte Musik, die mit be­F. Sch. fannten Schlagern verknüpft wird.

,, Unser Kampf gegen den Faschismus" Conferencier, der die verbindenden Texte ohne Schablone spricht,

109. Abteilung, Friedrichshagen : Am Diensfag, dem 8. Dezember, 20 Uhr, im Gesellschaftshaus, Friedrichs­ hagen , Friedrichstraße 137. Referent: Reichstagsabgeord. Dr. W. Hoegner- Münden Tagesordnung:

Kann uns der Nationalsozialismus reffen? 2. Kreis Tiergarten! Am Mittwoch, dem 10. Dezember, 20 Uhr, im Nationalhof, Bülowstraße 37. Genosse Staatsanwalt Dr. Hoegner hält die Anklagerede Gegen die Verräter Südtirols . Gegen die Feme­mörder. Gegen die Kapitalsknechic.

8. Kreis Spandau : Am Donnerstag, dem 11. Dezember, 20 Uhr, im Alten Schützenhaus", Neuendorfer Straße in Spandau : Referenten: Reichstadsabgeordn. Dr.W.Hoegner- Mündi. u. Polizeima). Heinrich Tagesordnung!

Das wahre Gesicht der Nazis!

Männer und Frauen, erscheint in Massen, zeigt, daß ihr gewillt seid, mit der Sozialdemokratie gegen den Faschismus zu kämpfen.

Abstimmung anders, dann ist sie unwahrhaftig, alfo nach der eben getroffenen Entscheidung unzulässig, daher ungültig, und dann merden die Mißtrauensanträge angenommen.( Große Heiterfeit links und in der Mitte, Begeisterter Beifall rechts.)

Die Mißtrauensanträge werden in gemeinsamer namentlicher Abstimmung mit 291 gegen 256 Stimmen bei einer Enthaltung. der fommunistische Antrag, die Notverordnungen vom Jufi auf­zuheben, mit 307 gegen 235 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.

Die Deutsche Bauernpartei hat stets mit der Meht heit geftimmt.

Dienstag, 15 Uhr: Bensionstürzungsgeseh, Abstimmungen über die Aenderungsanträge zu den Notverordnungen. Schluß 19% Uhr.

Die Abstimmung der Sozialdemokraten. Von der sozialdemokratischen Frattion des Reichs­tags nahmen in der Sonnabendigung des Reichstags 9. Abgeordnete an den Abstimmungen nicht teil:

SEJ

Sozialistische Arbeiterjugend Groß Berlin

Cinfendungen für biefe Rubrit nur an das Jugendfefretariat Berlin SB 68, Lindenstraße 3

GGG.- Mitgliederversammlung Mittwoch, 10. Dezember, pünktlich 20 Uhr, im Vortragssaal des P.-B., Lindenstr. 3, 2. Sof, 2 Tr. links. ,, Das neunte Echuljahr." Referent Genosse Oberschulrat Schneider. Film:„ Aus der Arbeit der Partei". SAJ.- Mitgliedsbuch dient als Ausweis.

Heute, Sonntag.

Arnswalder Plak 1: 16 Uhr Funktionärkursus beim Genossen Erler. Schönhauser Vorstadt: Treffpunkt 84 Uhr„ Cosalisten- Ede" zunt Funktionär schulungskursus. 19% Uhr Heimabend. Zehlendorf - Dahlem : 17% Uhr Ar­19 Uhr Mitgliederver beitsgemeinschaft:„ Das Kommunistische Manifeft". sammlung, anschließend Heimabend. Brig : Rathaus, Chausseestr. 48: 19 Uhr Neukölln VII: Heimabend. Neukölln 111: Seim Riethenstr. 58: Heimabend. Karl- Marg- Schule: Heimabend. Rentölla IV und IX: Seim Ranner Straße: Lichtenberg - Rotb: Gigung der R. F. in der Laube 19% Uhr Seimabend. des Genoffen Frik Nestler, Frankfurter Allee 236. Beginn 10 Uhr pilnftlich. Tegel : Heim Reinickendorf - West: Heim Seibelstraße: 18 Uhr Heimabend. Schöneberger Straße: Ab 18 Uhr Bunter Abend. Werbebezirk Tiergarten.: Heimabend mit besonderem Brogramm im Seim Lehrter S 18-19, 19% Uhr.

-

Werbebezirt Lichtenberg: 10% Uhr Besichtigung des Kraftmerles Ringen­berg für über 16 Jahre alte Genoffen. Die Beranstaltung in Raulsborf- Cub fällt aus. Dafür Adolph- Soffmann- Gebentfeier im Jugendheim Karlshorst . Beginn 20 Uhr pünktlich

Funktionärschulungsturse: Unsere Organisation

Gruppenarbeit,

Morgen, Montag, 19% Uhr.

Berbebegirls.

Artonaplay: Wichtige Funktionärsthung bei Dobrainfti, Bolliner Str. 5. Thema: Jahresmitgliederversammlung. Sanfa: Seim Bochumer Str.sh: Freie Gemertidaften und RGO." Beften: Seim Schöneberg, Sauptfic. 15: Det polnische afdhismus". Aruswalber Plan I: 184 Uhr Greifswalder Ede Danziger Straße zur Demonstration. Schönhauser Borstaht: 18% Uhr Gorla liften- Ede" zur Kundgebung. Arnswalber Blak II: Treffpunkt aur Rund­gebung 18% Uhr Danziger Straße Ede Echönhauser allee. Sallesches Zor: Charlottenburg - Rarb beim Bordste. 11: Was bedeutet ber Young- Blan?" ( ellere): Seim Olbersstraße: Weihnacht und Connenmende". Brig : Funt tionärigung im Sufeisen, Reutella I: Treffpunkt 19 Uhr: Sentraler Bor­tragsabend. Rapelle: Ueben im Heim. Rentan IX: Reftlofe Beteiligung Johannisthel: am Parteiabend bei Teich, Knesebed. Ede Emfer Straße. Seim im Fathaus:„ Tagespoliti". Lichtenberg - Raid: Treffpuntt sur Rund­gebung 19 Uhr Rote Ede". Alle Genossen müssen erscheinen.

Werbebezirke Prenzlauer Berg und Bankow: Beteiligung an der Demon­fisation Gegen ben Faschismus". Treffpunkt 18% Uhr Danziger Straße Cde Schönhauser Allee . Transparente, Fahnen und Wimpel mitbringen,

Werbebeziet Often: Wir treffen uns zur Rundgebung 18% Uhr Schönhauser allee Ede Danziger Straße.

Werbebezitt Westen: W.- B.- Vorstandstonfereng 20 Uhr im Seim Rosinens ftraße 4. Jede Gruppe muß vertreten fein.

Werbebezirk Lichtenberg: Große antifaschistische Rundgebung im Gaalbau Friedrichshain . Redner Genosse Baul Löbe: Alle Genossen müssen teftios et­

Agnes, Fleißner, Kuhnt, Dettinghaus, Portune, Rosenfeld , fcheinen. Sendewiß, Ströbel und Ziegler.

Der Abg. Sch na brich fehlte wegen Krankheit.

Werbebezirt Neuföln: Dienstag W.- B.- Mitgliederversammlung in der Aula der KMS., Raiser- Friedrich- Straße. Vortrag:" Arbeiterjugend Jung­foglalisten Partel". Referent Ernst Hoffmann . Ohne Mitgliedsbuchtein Butritt.

Wieder einige sensationelle Weihnachtsschlager

zu unseren endgültig herabgesetzten Preisen. Besichtigen Sie diese wundervolle Qualitätsware! Erst dann werden Sie ermessen, welche ganz ungewöhnlichen

Gelegenheitskäufe

Sie jetzt bei uns tätigen können.

Für den Weihnachtstisch:

Warme Damen- Pyjamas

Damen- Pyjamas

aus Batist

Warme Herren- Pyjamas

auch aus Zephir

Schwarze Servierkleider

mit Schürze.

Herren- Nachthemden

in allen Größen mit echten bunten Besätzen

Herren- Bademäntel

nar

nur

aus

besonders

guten Kräuselstoffen, in gedeckten Mustern

Damen - Nachthemd

weiß mit bunt garniert:

Linon- Bett- Garnitur

glatt, mit 2 Kopfkissen

nur

nur

6:

nur

5:

7.50

4.50 4.50

15:

Leopold

Cadiel

Das Haus

für grosse Weiten

Herrlicher Mantel Eine Serie eleganter geschliffener

aus rein wollen. Tuch- Drapé,

ganz auf elegantem Futter mit großem Persianer­Kragen und Raupenman­schetten nur

Wunder­

volle

59:

Mäntel

aus feinem weichem Lindener

Velvet auf

Steppfutter, m. schönem Pelz­kragenschal u. Manschetten, aus verschied. Pelzarten agr

49:

Dem fesselnden Eindruck, den die herrlichen

Modell- Kleider und-Mäntel

unserer Modellabteilung ausüben, kann sich keine Dame entziehen. Die Oberaus billigen Preise dieser Gebilde ermöglichen es jeder Dame, für alle gesellschaftlichen Ver anstaltungen sich aparte und mo­derne Kleidung anzuschaffen.

Mohair- Mäntel

imitiert Breitschwanz, ganz auf hoch­feinem Futter, mit großem Pelzkragen, teilweise mit Manschetten

nur

59:

* Hochfeiner

Marengo- Mantel

aus besonders schönem reinwol­

lenem Material, ganz auf ele­

gantem Futter, mit verschie­denen Pelz­

garnituren

nur

KÖNIG

STR.22-26

Gelegenheitskauf sondergleichen!

H Herrliche

Pelzmäntel Sere 89.

in diversen Pelzarten

nur

I

Schwarze und braune.

Serie II

nur

125:

Fohlenmäntel Serie III 150:

sehr elegant verarbeitet

Bildschönes Kleid

aus seldenweichem Lindener Samt

in hochelegant.

Ausführg. mit schön. Kragen­

59: 25:

und Aermel­garnitur, nur

ds. Gesellschaftskleid Groß. Sortiment wunderhübsch.

ziekds.

aus reinveldenem Crêpe Geor

gette, in mod. langer Form mit. Crepe de Chine- Unterkleid. mit Säumehen- Garnierung und einem reizend. pelz­verbrämten Jäckchen. Dies. völlig ein. Modell gleich­wertige Kleid kostet.. nur

Nachmittags- Kleider

aus versch. Stoffen, Veloutine und ähnlich. schön. Material in reizend.

59:15:19:

Rein­wollene

nur

Strick- Pullover Or Beine Strickjacken 10%

für Damen...... nur

wollene

für Damen, mit langen Aermeln

Herren- Strickjacken 13r

in schönen allen Weiten

.nur

Ideale

Weihnachtsgeschenke: Morgenröcke

in wundervoller Ausführung, von einfachen bis zuda elegantesten Exemplaren in ungeheurer Auswahl zu außerordentlich niedrigen Preisen.

3.25 Mittwoch, d. 10. Dezember Achten Sie am Donnerstag, d. 11. Bez., auf unser Inserat in

... 7.75 Unser berühmter Kindertag! dieser Zeitung mit neuen äußerst vorteilhaft: Angeboten