Hatentreuz-Kabricius verurteilt. Insgesamt M. Geldstrafe.- Die Verhandlung vor dem Schnellgericht.
Der uatiollalsozlaNslische Reichstagsabgeordncke Aabricius. der am Dleuslagabend bei den Hatenkreuzdemonstrationen in Hafk genommen wurde, ist vom Schnellrichler zu inegesaml 180 Mark Geld- strafe verurteilt worden. * Am Dienstagabend wogt bis tief in die Nacht im Berliner Westen eine wild erregte johlend« und schreiende Menge meist unreifer Burschen, in denen die Nazis durchaus die Befreier Deutschlands von der Aoung-Skla-oerei und dem Remarque -Fllm sehen wollen. Bon der Polizei bedrängt, zieht sich die Masse all- mählich zum Kurfür st endamm hinüber, wird aber an der Ecke der Ranke- und Augsburger Straße von der Po- lizei angehasten, die sich hier der schweren Aufgabe gegenüber sieht, den Kurfürstendamm abzuriegeln, um offenbar beabsichtigte und auch schon wiederholt vorgekommene blutige Ueberfälle auf jüdisch aussehende Passanten, wobei meistens Ausländer gefaßt werden, unmöglich zu machen. Der Kommandierende der Berliner , Polizei, Polizeioberst Hei mannsberg, ist selber gekommen, um die Absperrung?- maßnahmen zu leiten» Es bedarf keiner Worte, um die ungeheure Gefährlichkeit der Situation auf der einen Seite und die schwere Verantwortung auf der anderen Seite, die auf dem höchsten Polizei- rjfizier lastete, zu kennzeichnen. Ausgerechnet in diesem Augenblick drängt sich au den Polizeioberst ein zierlich-schmächtiges Männlein heran, das dem Offizier ganz entfernt bekannt vorkommt: Er kann sich aber nicht darauf besinnen, wer es ist, hat auch gar keine Zeit dazu: Das Männlein gebärdet sich wild und aufgeregt, fährt deu Offizier an: Herr Oberst, ich will wissen, ob Sie den Befehl zum Schießen gegeben haben! Der Oberst, gerade gekommen, weih von keinem Schießen. Kein Mensch weiß was davon. Aber das ängstlich nervöse Männlem ist total verdattert und will von dem Offizier, der weiß der Himmel eine ganz andere Aufgabe vor sich hat, wissen, ob er den Befehl zum Schießen gegeben hat. Nun wird— wer würde es nicht werden— der Offizier ungeduldig, sagt: Bitte stören Sie mich nicht: Gehen Sie weg! Das Männlein aber läßt nicht von setner schon fixen Idee und bedrängt den Kommandeur, der ihm noch einmal und zum drittkn- mal sagen inuß, er solle ihn jetzt endlich in Ruhe lassen. Das Herrchen hört nicht und kräht plötzlich: Ich bin Reichs- tagsabgeordneter. Der Polizeioberst drückt den Zudriagling beiseite und läßt ihn. da er noch einmal zurückkommt und sich unter keinen Umständen zufriedengeben und unbedingt wifien will, ob denn nun der Kommandeur den Befehl zum Schießen gegeben habe, fest- nehmen und zur wache bringen. Es hat sich dann herausgestellt, daß irgendwo aus einer Schreck- 'chußpistole wohl ein Schuß gefallen sein soll. In dem Augenblick schwenkt der Festgenommene noch einen Ausweis. Auf der Wache stellt sich heraus, daß man es mit Herrn Dr. Fabrieius. Mitglied der nationalsozialistischen Reichstags- fraktkdN, zu tun hat. Der Herr Reichstagsabgevrdnete fragt erstaunt und entrüstet, warum man ihn denn eigentlich zur Wache gebbachl habe, worauf ein Beamter wahrheitsgemäß antwortet:„Sie haben sich der wiederholten Aufforderung des Kommandeurs, weiterzugehen, widersetzt.� Fabrieius, im Gefühl gekränkter Unschuld, erwiderte, das sei nicht der Fall, denn er sei niemals aufgefordert worden. Der Beamte sagte:„Diese Aufforderung ist aber mehr- m a l s erfolgt!", worauf sich die Zierde der nationalsozialistischen Reichstagsfraktion entschloß, dem Beamten zu erklären: 7la, Sie beeiden schließlich alle». Das schlug dem Faß den Boden aus, und man behielt Herrn Fabricius da und stellte ihn andern Tags, am Mittwochmittag, auf dem Schnellgericht vor seinen Richter. Der Herr Angeklagte war sehr klein und sehr bescheiden geworden. io daß man, da er an sich ein unscheinbares Herrlein ist, Mühe hatte, ihn überhaupt zu sehen. Er fühlte sich natürlich nicht schuldig, gab aber zu, daß er erregt gewesen war. In erfreulicher knapper, sehr präziser und unbedingt klarer Weise standen Polizeioberst Heimannsberg , Polizeimajor Heinrichs und Wachtmeister Peters, die als Zeugen vernommen wurden. Rede und Antwort. Der Polizeioberst mußte auf besonderen Wunsch von Rechtsanwall Front II seine Aussage zum zweitemnal und sodann noch ein drittes Mal in direkter Form wiederholen. An der Richtigkeit seiner Aussage blieb kein Zweifel: so wie wir es eingangs geschildert, hat sich alle» abgespiell. Der St a all s a n w a l t hielt den Sachverhalt der Anklage durch die Beweisaufnahme gegeben. Fabricius hat sich durch die Nichtbefolgung der Anordnung, sich zu entfernen, schuldig ge- macht. Die Aeußerung auf dem Polizeirevier zu dem Beamten: „Sie beeiden schließlich alles!" stelle eine schwere Beleidi- gung der Polizeibeamten dar. Der Staatsanwall beantragte für dlc Nichtbefolgung der polizeilichen Anordnung drei Tage hast und für die Beleidigung der Polizeibeamten einen Monat Gefängnis. Di« beiden Verteidiger, Rechteanwälte Becker und Frank II, gerieten über den Antrag ganz aus dem Häuschen und ergingen sich in wilden Schimpfereien auf die„Berliner Juden- presse(Frank II) und die„Asphaltpresse"(Becker), die eine Hetze gegen die Nationalsozialisten angezettelt hätte. Herr Frank sagte, Herr Fabricius habe mit der Nationalsozialistischen Partei sich zur Aufgabe gestellt, in die steigende Erregung der Beoölkerung Ruhe und Disziplin zu bringen. Fabricius wollte diese Erregung dämpfen und beschwichtigen, er habe sich dem Polizeioberst gegenüber sehr ge- wählt und sehr höflich ausgedrückt. Die Ausregung in der Bevölke- rung werde sich erst legen, wenn der Film verschwind«. Rechts- anmalt Becker verstieg sich zu der unerhörten Behauptung, das Der- halten des Oberst Heimannsberg zwinge zu dem Schluß, daß Fabricius von Heimunnsberg provoziert worden fei. Das ilrteil. Der Vorsitzende Amksgerichtsrat Kaiser verkllndek folgendes llrkeil: Der Angeklagte Fabricius wird wegen INchkbefolgung der polizeilichen Anordnung zu 30 Mark Geldstrafe und wegen Ve- amlenbeleidlgung zu 150 Mark Geldstrafe verurteilt. Seine große Erregtheit nnd die allgemein herrschende Erregung sind dem Angeklagten als strafmildernd angerechnck worden. Im übrigen aber sei der Polizeioberst Hennannsderg durchaus
im Recht gewesen. Der Angeklagte in seiner Eigenschaft als Reichs- tagsabgeordneter hätte für den Ernst der Situation mehr Verstand- nis haben müssen. Die Aeußerung auf dem Polizeiamt sei für die Beamten, die sie hörten, sehr beleidigend gewesen. Bedauerlich und befremdend war, daß Herr Amtsgerichtsrat Kaiser die Presie nicht gegen die Beschimpfung der beiden Rechts- anwälte in Schutz nahm und ihre Ausdrücke(Judenpresse— Asphalt- presse) nicht rügte! Hakenkreuz bleibi unier sich. Eine begrüßenswerte Demonstration. Zasterburg, 10. Dezember. Bei der Sitzung des Landwirtschaftlichen Zentraloereins Jnster- bürg am Millwochoormittag kam es zu einem Zwischensall. Der Vorsitzende des Zentralvereins, Rittergutsbesitzer Papendieck, hatte in seiner Ansprache Worte von�Winnig über den National- s o z i a l i s m u s zitiert. Der anwesende Vertreter des Regierungs- Präsidenten, Regierungsoizepräsident Ellinghoff,
ergriff darauf das Wort und erklärte, er sei nicht gekomme», um sich die Verherrlichung des Nationalsozialis- mus anzuhören, dessen Angehörige von der Staatsregierung als Hochverräter betrachtet würden. Er verließ daraus die Sitzung.
poliiische Justiz. Ein neuer Iustistkandal m Halberstadt. halbersiadl, 10. Dezember.(Eigenbericht.) Das hiesige erweiterte Schöffengerichl verurteilte am Mittwoch 15 Arbeiter wegen Landfriedensbruches ze je drei Monaten Gefängnis und 4 Arbeiter zu je acht Monaten Gefängnis Gegen das Urteil wurde sofort Berufung eingelegt. Die Arbeiter standen unter der Anklage des Landsriedensbruchs, weil sie sich am 22. September gegen Magdcaurger Nationalsozia- listen, die nach Quedlinburg gekommen waren, um„Betrieb zu machen" und Arbeiter zu bedrohen, zur Wehr gesetzt hakten. Wer von den beiden Parteien mit den Tätlichkeiten begonnen hatte, ließ sich aus dem Verlauf der Verhandlungen nicht entnehmen. Die Nationalsozialisten traten dennoch nicht ebenfalls als Angeklagte, sondern als Zeugen auf, und während das Gericht den Herren Nazis alles aufs Wort glaubte wurden die angeklagten Arbeiter wie dumme Jungen behandelt. Vor allem fiel im Ver» lauf der Verhandlungen auf, daß der Vorsitzende sich stets nach der Parteizugehörigkeit der einzelnen Angeklagten erkundigte.
SÄhr-Schluß amWeihnachtsabend Nur noch eine halbe Stunde Aufräumarbeit gestattet.
Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstages ist Mittwoch, den 10. Dezember, zur konstituierenden Sitzung zusammengetreten. An Stelle des zurückgetretenen Vorsitzenden Esser wurde Dr. Brauns -eu gewählt. Es kamen dann die Anträge zu dem Gesetz über den Ladenschluß am Weihuachsabend zur Beratung. Die Wirtschaftspartei verlangt« die Aufhebung des Gesetzes, während die Nationalsozialisten und der Christlich-Soziale Voltsdienst den Ausbau des Gesetzes von 1929 fordern. Die Sozialdemokratie hat gleichfalls wesentliche soziale Ber- besserungen beantragt, die von der Abgeordneten Frau Reitze (Soz.) ausführlich begründet werden. Es habe sich als Mangel herausgestellt, daß trotz der Begrenzung der Geschäftszeit die Ange- stellten und Arbeiter weit über 5 Uhr hinaus bis spät in den Abend beschäftigt worden waren. Der sozialdemokratische Antrag will des- halb ein« Begrenzung der Arbeitszeit. Gegenüber den Einwenden der Wirtschaftspartei bslont die Rednerin, daß die Kauf- kraft der Bevölkerung nicht von der langen Dauer der Verkaufszeit in den Läden abhängig sein kann. Auch die Ausnahmen für die Lebensmittelgeschäfte müssen beseitigt werden und schließlich könne auch den Gastwirtsangeftellten der Frühschluß am 24. Dezember nicht länger vorenthalten werden. Für Hotelbetrieb« und Reiseverkehr seien in dem sozialdemokratischen Antrag die er- forderlichen Ausnahmen vorgesehen. Abg. Dreher(Natsoz.) wendet sich entschieden gegen die Ein. wände der Ladeninhaber; es müsse aufhören, dauernd den Geldsack anzubeten. Abg. Pfeffer(D- Vp.) oerurteilt die Theorien der National- sozialisten und wird darin von dem Abg. Hermann(Wp.) unter» stützt. Er Höst den Nazis vor, das Hunderttausende von M i t t e l st ä n d l e r n sie gewählt hätten, um jetzt als Krämer. f« e l e n gekennzeichnet und preisgegeben zu werden. Auch der Abg. Jäger von den Deutschnationalen bedauert die mittelstandsfeindliche Haltung der Nazis. Ein Regierungsvertreter bittet, daß bei dem neuen Gesetz min-
bestens über 5 Uhr hinaus die Aufräumungsarbeiten gemacht wer- den können und bei dem Frühschluß der Gaststätten Rücksicht aus nicht ortsansässige Personen genommen wird. In der weiteren Debatte spricht der Abg. Glatzel(D. Vp.) gegen seinen Parteifreund Pfeffer, während sich Schröter(Komm.) für die sozialdemokratischen Anrräge erklärt. Das Ergebnis der Beratung wird in einer neuen Formu- lierung niedergelegt, die den im sozialdemokratischen Antrag ent> haltenen Erweiterungen des bisherigen Gesetzes entspricht und die vom Regierungsoertreter vorgeschlagenen Ausnahmebestimmungen mitenthält. Das neue Gesetz wird von einer Mehrheit aus Sozial- demokraten, Nationalsozialisten, Kommunisten und einem Teil der übrigen bürgerlichen Parteien angenommen. Gegen jede Perbesse- rung stimmten Deutschnational« und Wirtschastspartei sowie die Hälfte der Deutschen Volkspartei. Oie neuen Bestimmungen für den Weihnachisabend Das nunmehr beschlossene Zuitiativgesetz besagt, daß offene Berkaufsstelleu, auch wenn in ihnen keine Arbeitnehmer beschäsligi werden, am 24. Dezember nur bis S Uhr nach- mittags geöffnet sein dürfe«. Für da» Zuendebedieueu anwesender Kunden nnd für Aufränmnngsarbeiken ist eine halbe Stunde über 5 Uhr hinaus zulässig. Die Ausnahme für die Lebensmittetgeschäsie kommt in Wegfall. dagegen bleibt Abs. 2 des bisherigen Gesetzes bestehen. Für die Gaststätten wird, auch wenn in ihnen keine Ar- beiknehmer beschäftigt sind, der Geschäftsschlnß auf 7 Uhr abends fesigelegt. Für das Bedienen der bereits aolvefenden Gäste, die Ausräumungs- und Reinlgungsarbeitea ist eine weitere halbe Stunde zulässig. Soweit es sich um den Reiseverkehr und die Verpflegung nicht ortsansässiger Personen handelt, ist es den Läuderregierungen über- lassen, für die Hotels und Gasthöfe Ausnahmebestimmungen zu erlassen.
Heilige Gefühle? Oer NationaiismuS der Hakenkreuzler und feine Ausdrucks« formen. Sie hetzen alle gegen den Film, der den Krieg zeigt, wie er ist: die Lausbuben um Goebbels wie die gesetzten Herren in der Presse des neuen nationalistischen Blocks. In der„Deutschen Allgemeinen Zeitung" wird die These vertreten, daß der Film verboten werden müßte, well seine französische Fassung deutschfeindlich sei. Wer von den Lausbuben, die auf Befehl randalieren, kennt die deutsche Fassung, geschweige denn die französische '? Sie rufen alle: Verbot! Verbot! Sie beteuern, daß der Ruf aus einpörten nationalen Herzen komme, Aufschrei heiligsten Gefühls sei. Vor ein paar Tagen fand dies heiligste Gefühl einen an- gemessenen Ausdruck im Aussetzen von weißen Mäusen. Gestern waren es drei Blindschleichen, die die Laus- bubsn des Goebbels losließen, auf das die drei Schlangen Zeugnis ablegen sollten von ihrer nationalen Gesinnung. Goebbels und seine Freunde werden gestatten, daß wir ihre heiligsten Gefühle nach ihren Ausdrucksmitteln beurteilen. Die gesetzten Herren von der Presse der Rechten mögen dies Urteil ruhig auch auf sich beziehen. Sie machen mit den Lausbuben der weißen Mäuse und der Blindschleichen Kom° panie. Sie werden uns nicht glauben machen können, daß es eine Eigenschaft des deutschen Volkes sei, dann, wenn es in em- p-ärier Entrüstung emporflammt, weiße Mäuse und Blind- schleichen in die Tasche zu stecken. Kann mau eine edle Sache oertreten mit weißen Mäusen? Wir werden künftig immer, Denn Goebbels und die Seinen von heiligsten Gefühlen sprechen, an weiße Mäuse und Blirch schleichet! denken! Das Organ des Herrn Goebbels aber gibt den richtigen Ton dazu an, Indem es in fetten Lettern ausschreit: Polizei s ch i e ß t i n d i e M e n g e. Es ist gelogen, aber aufklärend. Das Lausbubentum des Goebbels spielt nicht nur mit weißen Mäusen, sondern auch n-it Menschenleben t Das eine scheint ihnen gleich viel zu gelten wie das andere. Das soll die Grundlage abgeben für ein Verbot! Was wollen sie denn verbieten? Daß es im Kriege Tote gibt, Scheußlichkeiten unerhört, Wimmern der Opfer, daß der Krieg anders aussieht als die buntlackierte Legende? Wollen sie auch die Kriegskrüppel verbieten? Wollen sie die ungeheure sittliche Kraft verbieten, die im Abscheu gegen den Krieg hervorbricht? Sie ist da, sie wächst, sie läßt sich nicht verbieten!
Was sie wollen, das ist die verlogene Militärzensur des Krieges— und sie scheinen von dem einen grandiosen Fiasko noch nicht genug zu haben!
Heuie Oberprüfsielle. Soll der Film»Im Westen nichts Neues" verboten werden? Heute wird sich die O b e r- F i l m p r ü f st e l l e mit den Anträgen mehrerer Landesregierungen beschäftigen, die weitere Auf- sührung des Bildstreifens„Im W e st e n n i ch t s Neues" zu ver- bieten. Die Verhandlungen werden unter dem Vorsitz dos Ober- regierungsrats S e e g e r vom Reichsinnenministerium stattfinden. Außer ihm gehören der Ober-Filmprüfftelle' an der deutsch - nationale Abgeordnet« und frühere Chefredakteur der„Deut- schen Tageszeitung, Paul B a e ck e r, der christlichsoziale Professor Dr. H i n d e r e r,«ine, wie man annimmt, weit rechts- stehende Frau und ein Arbeitnehmervertreter. Der Film„Im Westen nichts Neues" wurde am Mittwoch im Reichsministerium des Innern Mitgliedern der Reichsreoierung vor- geführt. Das HugenSerg-Interesse. Für den Film„Im Westen nichts Neues" ist ein Heft des „Film-Kurier" in einer Auflage von 100 000 Exemplaren gedruckt worden und wird verkauft. Hersteller: Kupfertiefdruck von August Scherl G. m. b. H. * Zu der Presscaufführung des Films vor der Premiere waren Zwei Vertreter der Ufa «ingelaten. Sie äußerten sich begeistert. Sie bedauerten, aus politischen Gründen den Film nicht übernehmen zu können. Sie erklärten jedoch, in den Städten, in denen sie zu 50 Proz. an den Theatern beteiligt seien, möchten sie ihre Teilhaber ab- schließen lassen, um das sicher zu erwartende große Geschäft mit- zunehmen. Falls politische Beanstandungen kommen würden, hätten sie Immer Die Möglichkeit, sich hinter ihren Teilhabern zu decken. Praktisch ist es infolge der einsetzenden Krawalle zu solchen Abschlüssen nicht gekommen._ Auch Laval gescheiieri. Paris , 10. Dezember. havas bcrichlcl, daß Senator Laval auf die Kabinettsbildung i verzichtet hat.