Der Lairdtaq führte �nächst die Film-Debatte M Ende . Sldg. Nuschke(Dem.): Auf Grund eigener völlig unbefangener Prüfung des Films kann ich auf das bestimmteste oersichern, daß er weder das deutsche Volk, noch die deutsche Armee beleidigt. Abg. Schröder(DVp i: Der Filn, hätte niemals zugelassen werben dürfen.(Zuruf: Haben Sie denn den Film gesehen?) Nein, aber ich habe genug Urteile von Männern gehört, die empört dar- über waren, daß wir uns so müssen beschmutzen lassen.(Lachen links.) Abg. l)esiermann(Wirtschp.): Filme, die sich gegen den Wehr- willen des deutschen Volkes richten, wollen wir nicht haben. Abg. Keller(Christl.-nat. Bauernpartei) will, mit dem Stahl- Helmabzeichen geschmückt, den gleichen Standpunkt begründen. Aber während seiner Rede rezitiert ein kommunistische? Sprechchor:„W o war der Stahlhelm? Bei Mussolini ! und:„Warst du im Krieg oder war st du auch bei den kleinen Mäuschen?" Abg. Kasper(Komm.) nennt den früheren Kronprinzen den Hurenbock von Eharleville, woraus die Rechte den Saal verläßt. Trotz der heutigen Debatte sei Severinq Schrittmacher und Platz- Halter des Faschismus.(Lautes Lachen bei den Sozialdemokraten) Die Kommunistische Partei werde nicht wieder wie 1923 auf die Provokationen Severings hereinfallen(Hört, hört! bei den Sozial- demokraten), aber sie werde der preußischen Regierung ihr unoer- änderte» Mißtrauen bekunden. Abg. Schmidt-Ersurl(Komm. Opposition): Der Sinn dieser Hetze ist die Schürunq neuer Kriegsstimmung. Eine solche Tendenz darf kein ehrlicher Arbeitervertreter unterstützen Deshalb werden wir diesem Mißtrauensvotum nicht zustimmen.(Geschrei bei den Kommunisten.) Damit schließt die Debatte. Der kommunistische Sprechchor ruft im Takt:„Kube, Jakob, wo bist du? Komm doch aus die Bühne, du alte Blindschleiche."(Heiterkeit.) Die Abstimmung findet am Freitag statt. Es folgt die erste Lesung des Etats für 1931. Finanzminister Dr. Höpker-Afchoff: Iin Jahre 1928 hat die deutsche Wirtschaft einen verhängnisvollen Rückschlag erlitten. Das Jahr 1929 wir ein Jahr der ab- sinkenden Konjunktur, das Jahr 1939 ist ein Jahr schwerer De- pression. Aber im zweiten Quartal 1939 zeigten sich deutliche Anzeichen einer wirtschaftlichen Besserung. insbesondere in der Auflockerung des Geldmarktes und im Kursanstieg aller festverzinslichen Wertpapiere. Auch der Auftrags- eingang hatte im zweiten Vierteljahr 1939 erheblich zugenommen. Diese hoffnungsvolle Besserung ist durch die politische Krise im Reich und den Ausgang der Reichslogswahlen restlos zerschlagen worden.(Hört, hört> link» und in der Mitte.) Alle Anzeichen der Koniunkturbesierung sind verschwunden, und die Erwerbslosigkeit ist erneut gestiegen. Das Ergebnis der Reichstagswahl läßt sich zahlenmäßig etwa folgendermaßen dar- stellen: Durch Zurückziehung ausländischer Kredite und Kapiatlstucht hat die deutsche Wirtschaft nach dem 14. September 1699 Millionen verloren.(Hört, hört! links) Die Reichsbank hat 1 Mil- liarde Gold und Devisen an» Ausland abgeben müssen. Die Kredite bei den Banken haben sich seit dem 14. September um 1289 Millionen verringert. Der Zuwachs der deutschen Spar- lassen, der noch bis zum August monatlich S9 Millionen betrug, ist auf 13 Millionen im Oktober gesunken. Die Jnlands-Cmrssionen seswerzinslicher Wertpapiere hoben nach den Reichstagswahlen nur zum vierten Teil de» Betrages untergebracht werden können, der noch im Monat August untergebracht worden ist. Die Kurse der hprozentigen Hypotheken-Pfandbriese. der öffentlichen 8prozentigen Anleihen, der 7proz«ntigen chypath et en-Pfandbriefe und der preußi- schen Inlandsanleihe von 1928 sind sämtlich um 3 bis 8 Proz. ge- funken. Die preußische Inlandsanleihe hatte am 19. September die Parität überschritten: sie steht nach dem 14. September unter 9S Proz.(Hört, hört!) Katastrophal ist der Rückgang der preußi- schen Auslandsanleihen nach dem Ausfall der letzten Reichstags- wähl. Die Amerikaanleihe Preußens notierte im Frühjahr 1927 über 199: sie notiert nach der Reichstagswahl vom 14. September 1939 auf 88; infolge der fortdauernden politischen Vertrauenskrise ist sie weiter gesunken auf 77. Räch den letzten Reichstagswahlen sind die hossuungen aus langsristige Ausländsanleihen für die öffentliche wirljchast wie für die private Hand reine Atopie geworden.(Lebhastes hört. hört!) Der Zinssatz in Deutschland ist seit dem 14. September um ein volles Prozent gestiegen. Monatliches Geld war bei den Banken vor dem 14. September zu iH Proz, nach den Reichstagswahlen zu 654 Proz. zu haben. So
sieht die nationalsozialistische Brechung der Zinsknechtschaft nicht in der Phrase, sondern in der Praris aus.(Sehr gut! links.) Die Folge der einsichtslosen Wahl hat alle Ansätze zur wirtschaftlichen Besserung vernichtet und uns einen wirtschaftlichen Rückschlag van kaum semols erlebter Schwere gebracht. Das deutsche Bolk hat die Wahl von 197 National- sozialisten und 77 Kommunisten mit neuer schwerer wirtschaftlicher Not teuer genug bezahlen müssen.(Sehr wahr! links und in der Mitte.) Diese Reichstagswahl wäre dem deutschen Volk noch un- endlich viel teurer zu stehen gekommen, wenn nicht das politische verantwortungsgesühl der verfassungstreu«, Parteien die Auswirkung des Wahlergebnisses eingedämmt hülle.(Zu- stimmung und Bewegung.) Der preußisch« Etat befindet sich für die Jahre 1924 bis 1929 zusammengenommen in vollem Ausgleich. Das Jahr 19:59 wird mit einem erheblichen Fehlbetrag abschließen. Noch bedrohter ist das Jahr 1931, in dem wir vom Reick 55 Millionen weniger erhalten, mit wesentlichen Ausfällen der preußischen Steuern rechnen müssen und auch bei den Betriebsverwaltungen erhebliche Ausfälle haben,.z. B. bei der Forstverwaltung infolge der gestürzten holz- preise ollein 39 Millionen. Insgesamt bleibt die Ausgleichssumme des preußischen Etats für 1931 um 385 Millionen hinter der des Etats 1939 zurück. Es ist bei dieser Sachlage ein Glück, daß Preußen eine schwebende Schuld lediglich in Höhe von 20 Millionen hat. Das ist natürlich gar nichts etwa im Vergleich zu den 771 Mil- lionen schwebender Schulden im Reiche. Mit Kassen- schwierigkeiten wird Preußen deshalb voraus- sichtlich nicht zu kämpfen haben. Abgesehen von den Mindereinnahmen waren auch im neuen Etat gewisse Mehrausgaben unvermeidlich. So steigen die Zuschüsse zur Landesschutkasfe infolg« der wachsenden Kinderzahl, und iniolge der Krise wird der Staat für die Ausfälle bei Bürgschaften stärker herangezogen. Eingespart haben wir 8 Millionen Staatszuschuß bei den Pfarrerbesoldungen. Aber Hauptposten der Einsparung ist die Kürzung der Veamkeu- besoldungen. Wir stehen juristisch auf dem Standpunkt, daß sie auch für Länder und Gemeinden durch die Notverordnung des Reichspräsidenten zwingend vorgeschrieben ist, weil die Gesetzgebungsgeweckt des Reichspräsidenten nach Art. 48 der Verfasiung sich auch auf den Gesamtbereich der Ländergesetzgebung erstreckt.(Hört, hört!) Samt» liche Aufwandsentschädigungen sämtlicher Beamten, auch der Minister, sind um 29 Proz. gekürzt, ebenso die Diäten der Abge- crdneten; die Ministerialzulagen werden auf den gleichen Satz wie im Reich herabgesetzt. Diese ganze oielberedet« Kürzung bringt 3,6 Millionen ein. 6 Millionen wird der preußische Staat durch die Justiz� reform der Notverordnung sparen. Wir haben im letzten Jahr« an Armengebühren den Rechtsanwälten fast das Dreifache vergüten müssen wie im Jahre 1928. Die Zahl der Anwälte sst im Pergleich zur Vorkriegszeit von 6999 auf 19 999 gestiegen. Da ist es un- möglich, daß der Staat durch Gebührenerhöhungen dafür sorgen konn. daß sie alle zu leben haben. Die öffentliche Bau» Wirtschaft hat bisher ledes Jahr 189 999 Wohnungen erstellt. Trotz der wesentlichen Kürzung der Mittel hierfür hoffen wir, auch im Jahre 193l nickst wesentlich unter dieser Zahl zu bleiben, teil» wegen de? Absinkens der Baukosten, teils wegen der Beschränkung auf kleinste Wohnungen. Im ganzen hoffen wir, den Etat für 1931 ausgleichen zu können, wenn nicht ein« weitere Verschlechterung der Wirtschaftslage eintritt. In diesem Fall allerdings wären die Folgen nicht abzusehen. Die Lage der Gemeinden sst ebenso ernst wie die Lage des Reiches. Die Kommunen erhalten vom Reiche im Jahre 1931 an Ueberwessungssteuern weniger etwa 199 Millionen, die aus- geglichen werden durch die Gehaltskürzungen. Sie werden durch Rückgang der eigenen Stenern 150 Millionen und durch Steigerung der Wohlfahrtslasten weitere 159 Millionen Fehlbetrag haben. Di« neuen Steuern Biersteuer, Getränkesteuer und Bürgersteuer, werden bei einsach-n Sätzen etwa 200 Millionen bringen. Eine Neuregelung für die Tragung der Wohlfahrtslasten wird auf die Dauer nicht m oermeiden sein. Die verfasfuugslreuen und veranlworlungsbe wußten Parteien haben all ihre eigenen Jukerefsen zurückgestellt, um dem Reich zur Ueberwindnug der schweren Krise zu helfen. Ohne die hisse der preußischen Regierung hätte die Reichsregiernng Ihr Sauieruugs- werk schwerlich bis zum heutigen Punkte führen können. Mögen auch die Elatverhandlungeu dieses Hauses unsere Lage festigen und die Krise überwinden helfen.(Beifall.) Die Debatte wird auf Mittwoch, 12 Uhr, vertagt.
Diese Lehre ist nicht neu, sie ist alt und international. In Frankreich predigte sie vor dem Kriege der Professor A n d l e r mst der besonderen Variante, der Marxismus lpirte auf die Franzosen entnationalisierend und sei eine Erfindung des Pangermanismus. Wenn Herr Feder das bei Andler nach- lesen will und intelligent genug ist, die notwendigen kleinen Aenderungen vorzunehmen, so wird er am 3. Januar geist- reicher scheinen als er am 16. Dezember war. Aber well Herr Feder so sachverständig und pathetisch über die letzten Notwendigkesten nationaler Selbstbehauptung sprach, kann eine letzte Frage nicht unterdrückt werden: Als deutsche Sozialdemokraten zu Hunderttausenden neben anderen Deutschen im Schützengraben standen und ihre Treue zum Lande mit ihrem Blut besiegelten— wowardennHerr Feder damals? Seine Selbstbiographie im Reichstags- Handbuch weiß von der Kriegszeit nichts anderes zu berichten, als daß er seit 1917„eingehende Studien finanzpolitischer und volkswirtschaftlicher Art" betrieben habe. Das merkwürdige Phänomen, daß ein Mensch in drei- zehn Iahren so wenig lernen kann, läßt sich keineswegs dar- aus erklären, daß die stille Denkarbeit durch das Einschlagen einer Granate in unmittelbarer Nähe gestört worden wäre. Die„Deutsche Zeitung" schrieb gestern vom Sozialdemo- kraten K u t t n e r, er habe, weil er„zu Anfang des Krieges ein paar Wochen an der Front war", sich angemaßt, im Namen der Kriegsteilnehmer zu sprechen. Kuttner hat immerhin mehr als ein Jahr im Schlamm und Dreck des Schützengrabens gelegen und ist erst zurückgekehrt, als fein zerschossener rechter Arm nicht mehr fähig war, eine Waffe zu führen. Wenn die„Deutsche Zeitung" über„ein paar Wochen Front" und ein paar zerschossene Knochen so geringschätzig denkt, wie muß sie erst im stillen über Wortführer der natio- nalen Front wie Freytagh-Loringhoven, Re- ventlow, Rosenberg, Goebbels , Feder und tutti quanti urteilen I Waren die etwa an der Front? Auch nur ein paar Wochen?„Gott fei Dank, nicht! Diskutieren wir nur weiter mit ihnen, den Herren von Gottfeidanknicht— sie werden sich noch mehr blamieren! Daß wir sie dazu zwingen können, zeugt für den Wert der Demokratie, die sie, wenn sie nur könnten, lieber heute als morgen vernichten würden. Aber so weit sind wir noch nicht! Gott sei Dank, nicht?
Feder im Examen. Ein Zwiegespräch über den Sozialismus. Im Berliner Rundfunk und auf der Deutschen Welle hielt gestern der preußische Landtagsabgeordnet« Genosse P r o f. R ö l t i n g ein Zwiegespräch mit dem nationalsozialistischen Reichstagsabgeordneten Feder über Sozialismus und Nationalsozialismus. Feder, der.Lardinalstaatssekretär der NSDAP , für öko- nomische Fragen" bekräftigte mit seinen Ausführungen im Rundfunk nochmals seine sensationelle Antwort an den Bolksparteiler Dingeldey. im Reichstag Anfang Dezember. Diese Antwort Feders traf wirklich ins Schwarze:„Man hat keine Ursache, den Nationalsozialisten irgend- wie sozialistisch« Tendenzen zu unterstellen." Feder wandte sich in seineu Antworten an Nölting mit be- sonderer Heftigkeit gegen die Tatsache des Klassenkampfes, den er als— marxistisch« Mache auffaßt und der die schaffenden Kräfte in der Produttion, den Unternehmer und den Arbeiter, auseinanderreiße. Nicht dem Kapitalismus in der Produttion gelte der Kampf, sondern nur dem Leih- kapital, das mühe- und arbeitslos fein Einkonnnen beziehe. Nölting wies diese Antwort Feders mit dem kühlen Hinweis zurück, daß, wer den Klassenkampf leugne, auch ableugnen müsse, daß es Unternehmer, Arbeiter und Bauern gebe. Der Klassenkampf sei doch nicht die Erfindung eines menschlichen Gehirns, sondern er basiere nur auf der Tatsache des kapitalistischen Systems, dos eine ständige Tributabgabe der Arbeit an den Reichtum darstelle. Aus diesem Grunde erstrebe der Sozialismus die Vergesellschaftung der Produktionsmittel. Feder entgegnete, daß die Sozialisierung in der Produktion durch Lahmlegung des lebendigen Unternehmertums innner ins Gegenteil ausschlagen müsse und den Ertragsreichwm gefährde. Der sozialistische Klassenkampfgedanke, der Internationalismus mtt dem Uebergreifen der Sympathien in die anderen Länder und der Pazi- fismus vertieften dos Mißtrauen des Arbeiters gegen seine eigene Produttion und machten ihn unfähig zur Verteidigung seines eigenen Arbeitsplatzes. Den erregten Ausfällen Feders gegen den Klassenkampf hiell Nölting ironisch entgegen, daß man sich nun endlich mal von den romantischen Vorstellungen in die Wirklichtett begeben nmsse. Ob Feder als gelernter Ingenieur nicht einsehe, daß die technische Entwicklung Großbetriebe einfach erzwing«, ob Aus- beutungschancen unter der jetzt gegebenen Eigentumsordnung nicht immer vorhanden feien, und daß es eben darauf ankomme, die jetzige Ungerechtigkett in der Eigentumsverteilung zu beseitigen. Auch auf dies« klaren Fragen konnte Feder nur mit erregten Worten gegen die„grauenvollen Wirkungen der moterialistischen Geschichtsauffassung" antworten, die„den Untergang unserer gesamten Kultur mtt sich bringe". Die wettere präzis« Frage Nöltings, wie sich denn der Nationalsozialismus zu der sozialistischen Forderung der Wirt- schaftsdemotratie stelle, war offenbor Herrn Feder sehr unbequem, denn er mußte darauf die Antwort schuldig bleiben. Hoffentlich hat er sich bis zum S. Januar, an de« das Zwiegespräch fortgesetzt wird, die Antwort überlegt. Genosse Nölting empfahl zum Schluß Herrn Feder, aus dem. Schild der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei das Wort „Arbeiter" zu streichen, denn Herr Feder hätte als verant- wortlicher Sprecher dieser Partei auch jetzt wieder gezeigt, daß er wohl sehr reale Forderungen für den Industriekapitalismus habe, sobald aber die Sprache auf die Arbeiterschaft käme, vertiere er sich in verschwommene Romantik.
Sias III. Pg. krach sind Rangbezeichnung und Name eine» Naziredners laut„Angriff", der aber kein Witzblatt sein will. Verbot von Veranstaltungen unter freiem Himmel. Der Polizei- Präsident hat für den Ortspolizeibezirk Frankfurt a. M. ein Verbot erlassen, wonach Umzüge, Demonstrationen und Versammlungen unter stetem Himmel ab Montag, den IS. Dezember, bis auf weiteres nicht stattfinde» dürfen.
Arbeit für Frick. Erfüllen Sie den Friedensvertrag! Apolda , 16. Dezember.(Eigenbericht.) Die sozialdemokratische..Volks zeilung" ln Apolda»oeitz zu tnel- den. daß kürzlich Mitglieder der Ralionalsoziolistsschen Partei mill- lärifch organisierte Aufmärsche und eine Rachiübung veranstaltet haben. 3n der betreffenden Roliz heißt es:„was war z. B. in der Rächt vom Sonntag, dem 30. Rovember 1930. auf dem Sperlingsberg los? Dort führten zwei heerhaufen der Razipartei Jena- Weimar gegen Apolda -Sulza einen regelrechten Bewegungskrieg zur Rachizeit durch. Der Spcrliugsberg wurde gestürmt. Die Gruppe Apolda war Sieger. Es war allerlei hallo in der Gegend. Rochls 2 Uhr marschierten Nazigruppeu nicht eben geräuschlos durch Sapellendorf. was war da»? Ist dabei etwa auch gegeu die Be- stlmmongen des versailler Vertrag » verstoßen worden?"
Hakenkreuz gegen Konsumvereine. Besteuerung der Konsumvereine in Braunschweig. vraunschweig, 16. Dezember. In der heutigen Sitzung des Landtags wurde mtt 29 gegen 19 Stimmen der Linken ein Gesetzentwurf angenommen, durch den die Konsumvereine der Gewerbesteuer unter- w o r f e n werden. Eine Eingabe des Vorstandes der Museums, und Bibliothets- stiftung um Zustimmung des Landtags zum Verkauf des Bermeer- schen Bildes..Das Mädchen mtt dem Weinglas" wurde für unzulässig erklärt. Hitler -Rowdys und Diebe. Braunschweig . 16. Dezember.(Eigenbericht.) 2» der Rächt zum Dienstag überfielen zehn Studenten und sechs uniformierte hakeukreuzler drei Reich, baunermitglieder de» Braun schweigrr Ort, vereine
Als die Reichsbannerleute, die von einer Versammlung des weit- lichen Elterubunde» kamen, ein hiesiges Studentenheim passierten. stürzten sich die Razis mit dem Rufe auf sie:„Da kommen ja die B l u t h u u d e." Einet der Rcichsbounerleule wurde derart niedergeschlagen, daß er bewußtlos zur Polizeiwache gebracht werden mußte. Auch die beiden anderen wurden er- heblich verletzt. Einem wurde das Portemonnaie mit 3S Mark ZuHall gestohlen. Die Täter konnten bisher noch nicht festgestellt werden.
Die Katze aus dem Sack! Filmverbot vnd Llfa-Interesse. In der„Deutsthen Zeitung" wird der Feldzug gegen den Film„Im Wetten nichts Neues" fortgesetzt. Der Landtags- abgeordnete Forstmeister G i e s e l e r, den die„Deutsche Zeitung" als ehemaligen Freikorpsfichrer vorstellt, macht noch immer in künstlicher Erregung. Er hat auch ein neues Objekt entdeckt. In einem Kino in der Nähe des Bayrischen Platzes läuft der Film„Westfront 191 8". Herr Gieseler nennt ihn einen Schandfilm, eine Niedertracht, Schändung des deutschen Volkstums. Also: weiße Mäuse und Blindschleichen an die Front, aus zum Bayrischen Platz! Weltkriegsfilm Nr. 1 ist verboten. Wellkriegsfllm Nr. 2 soll ebenfalls niedergehetzt werden. Warum? Die Redaktion der„Deutschen Zeitung" erklärt nach den Darlegungen des Herrn Gieseler: „Uns scheint der Zeitpunkt gekommen, daß endlich der noch ausstehende dritte Teil des großen Weltkriegsfilms der Ufa herausgebracht wird, auf den wir feit langer Zeit vergeblich warten." Da ist die Katze aus dem Sack! Goebbels , Gieseler und Co. müssen die Konkurrenz für Weltkriegsfilm Nr. 3 der Hugen- bergschen Ufa aus dem Wegs räume«.